Volltext Seite (XML)
Mr. 76. Auer Dageblatt und Anzeiger für da« «r-gedtrge. Mittwoch, den SS. März 1987. Der zweite StresemsmnprozeV in Plauen. Plauen, 28. März. Vor dem Hiesigen Schöffen gericht begann heute die zweite Verhandlung in dem Prozeß gegen den Rechtsanwalt Dr. Otto Müller ^n Plauen wegen Beleidigung des RetchSautzenministerS Dr. Stresemann. Im November vorigen Jahres hatte vor dem hiesigen Schöffengericht die erste Verhandlung stattgefunden. Diese wurde nach vierstündiger Dauer vertagt, da der Angeklagte Dr. Müller weitgehende Be- weisanträge gestellt hatte. Reichsmtnister Dr. Strese mann Hat sich der Klage als Nebenkläger angeschlossen. Bet der Vernehmung des Angeklagten Dr. Mül ler entstand eine längere Auseinandersetzung darüber, ob die Klage auf eine Versammlung des Alldeutschen Verbandes in Plauen auszudehnen sei, in der Dr. Mül ler die in dem zur Klage stehenden Brief angeführten Behauptungen auch öffentlich aufgestellt hatte. Tas Ge richt hielt eine formelle Ausdehnung der Klage für un nötig und beschloß, das Vorgehen Dr. Müllers als fortgesetzte Handlung anzusehen, so daß, auch die frag liche Versammlung in die Beweisaufnahme einzuschlte- ßen sei. Zur Klage führte Dr. Müller aus, er Müsse zum Verständnis auch, auf die Vorgeschichte etngehen Ihm sei bekannt, daß Dr. Stresemann unmittelbar nach der Revolution, nachdem seine Partei, die National liberale Partei, auseinandergefallen war, den Versuch gemacht habe, bet der Demokratischen Partei in führende Stellung unterzukommen. Nachdem dieser Versuch miß lungen sei, habe er eine eigene Partei, die Deutsche Volkspartei, gegründet. Strescmanns intimster Freund, Litwin, habe, wie er unter Beweis stellen könne, sich dahin ausgesprochen, daß Stresemann die Deutsche Volkspartei gegründet habe, um eine Parteifühcerrolle mit dem Gelbe Litwins spielen zu können. Im weite ren Verlaufe der Ausführungen Dr. Müllers kam es zu längeren Auseinandersetzungen mit dem Vertreter des Nebenklägers Dr. Kunz. Der.Vorsitzende erklärte, er werde keine Beleidigung Tr. Stresemanns zulassen, könne aber auch dem Angeklagten nicht verwehren, seine ablehnende Stellung gegenüber Dr. Stresemann zu be kunden und zu begründen. Dr. Nttiller fuhr fort, die Politik Tr. Stresemanns kennzeichne sich als eine Poli tik des Händlergeistes. Tie enge Verbindung mit Lit win habe bereits seit 1917 bestanden. Die Evaporator- Gesellschaft sei zu jener Zeit gegründet worden. Die Bedeutung einer Verquickung der Parlamentarischen Prominenz des Herrn Tr. Stresemann mit den finan ziellen Interessen des Herrn Litwin, schon das sei eine Korruption schlimmster Art. Sodann äußerte sich Tr. Müller zu seinem persönlichen Kamps gegen Tr. Strese mann und zu der Versammlung des Alldeutschen Ver bandes, in der eine Entschließung in Dr. Müllers Sinne gefaßt wurde. Zn seinen weiteren Ausführungen erklärte Tr. Mül ler, den Kern seiner Vorwürfe gegen Tr. Stresemann sehe er in dem Vorwurf der Lüge. Deshalb Habe aber Tr. Stresemann keinen Strafantrag gestellt. In dem Briefwechsel mit der Deutschen Volkspartei habe er, Dr. Müller, ausdrücklich erklärt, daß Tr. Stresemann ent weder selbst Unwahrheit verbreitet, oder wenigstens die Verbreitung dieser Unwahrheit geduldet habe. So habe sich Tr. Stresemann zur Rechtfertigung seiner Stchev- heitSpaktpolitik gegenüber der Deutschen Volkspartei be wußter subjektiver Unwahrheit, also der Liige, bedient. Litwin sei Stresemanns Geldgeber und der Finanzier seiner Geschäfte und seiner Politik gewesen. Tie Inter vention Stresemanns im Falle Litwin sei und bleibe ungesetzlich. Wenn ein Parlamentarier von der Pro minenz Stresemanns seine persönlichen Beziehungen zu seinem Parteifreunde, dem damaligen Neichswirtschafts- mtnister Dr. Scholz auszunutzen versucht habe, um einen Vorteil für seinen Freund Litwin und die Evaporator- > Gesellschaft auf illegalem Wege herauszuholen, so sei s das Korruption im höchsten Maße. Nur parlamentarische Kräfte hätten verhütet, den ganzen Korrupttonssumpf aufzudecken. Während der Ausführungen Tr. Müllers kam es häufig zu scharfen Auseinandersetzungen zwischen den beiderseitigen Rechtsanwälten. Beschwerde -er Polizei gegen Vr. Dibelius , beim Gberklrchenrat. s Berlin, 28. März. Wie die „B. Z." hört, hat der Polizeipräsident gegen den Gcneralsuperintendenten j der Kurmark, Tr. Dibelius, der in der Angelegenheit des des Mordes beschuldigten Pfarrers Schnoor im Gottesdienst in Künigshorst Vorwürfe gegen die Polizei erhob, heute vormittag eine Beschwerde beim Oberkirchen rat eingereicht. Wie das Blatt weiter hört, soll der Pfarrer Mit einer 16jährtgen Hausangestellten .sehr intime Beziehungen unterhalten haben. Wie der Evangelische Presseverband für Branden burg mttteilt, treffen Meldungen von einem Eingreifen i de» OberktrchenrateS und des Konsistoriums nach seinen bisherigen Informationen im Fall Dibelius nicht zu. tzkn-enburggeburtstag un- -lmnesike. Berlin, 28. März. Gegenüber der Meldung in einem Berliner Montagsblatt teilt das Reichsjustizministcrium mit, daß von der Vorbereitung eines aus Anlaß des 80. Geburts tages des Herrn Reichspräsidenten zu erlassenden Amnestie- gesehes nichts bekannt ist. > Netchspräsi-ent von hinüenburg un- Sun-es- präsi-ent tzainlsch Ehrenprotektoren -er ^deutsche« Sttchovrn-Zeier*. Bonn, 28. März. Da- Chrenprotektorat der vom 21. bi» 28. Mai in Bonn stattftndenden offiziellen „Deutschen Beetbovenseter" hat nunmehr außer dem Reichspräsidenten von Hindenburg auch der österreichische Bundespräsident Hat- ntsch übernommen. l Veleibungsgrenze unä vetriebskapital. Der „Sächsischen Industrie", dem Organ des Verbandes Sächsischer Industrieller, entnehmen wir zu der vorstehenden Frage folgenden Artikel: „Der Enquete-Ausschuß für Geld-, Kredit- und Finanzwesen hat sich vor kurzem mit der Entwicklung des stähtiischen Grundstückswertes befaßt und hierbei verschiedene Sachverständige, unter denen aus Sachsen Bankdirektor Loos- Dresden gehört wurde, vernommen. Bei dieser Beratung soll der ebenfalls vernommene Herr Geheimrat Dr. Bücher Presseberichten zufolge erklärt haben, daß die Häuser rente im Normnlfalle höchstens die Hälfte der Frie densrente, selbst an so bevorzugten Stellen wie am Kur- fürsteNdamm in Berlin, beträgt. Sie lasse höchstens die Hoff nung auf eine bessere Zukunft zu. Geheimrat Dr. Schwartz-Berlin erklärte, daß es vor dem Kriege Üblich gewesen sei, eine Realbelastung bis 60 Prozent für erste Hypothek und 1b Prozent für zweite Hypothek, d. h. bis zu 80 Prozent der Gesamtbelastung vorzunehmen. Die erste Hypothek sei auf zehn Jahre abgeschlossen worden mit 41L Prozent Zinsen und 2 bis 2K Prozent Unkosten und die zweite Hypothek auf fünf Jahre mit 6 Prozent Zinsen. Heute würde ein Haus mit 30 bis 35 Prozent des Friedenswertes beliehen. Der Zinsfuß der Hypotheken sei heute 6K und 7K Prozent. Zweite Hypotheken kämen heute nicht mehr in erheblichem Maße in Frage, da die kleinen Kapitalisten, die darin ihr Geld anlegten, ausgestorben seien. Erst neuerdings sei wieder der Anfang zu bemerken, Geld für zweite Hypo theken zu 10 Prozent Zinsen zu geben. ES ist schr zu begrüßen, daß der TnqueteauSschuß stch eingehend mit diesen Verhältnissen, die zum großen Teil durch die Zwangsbewirtschaftung der Wohnungen herbetgeführt sind und solange diese bestehen bleibt, auch kaum eine Gesundung zulassen werden, befaßt Hut. Der Verband Sächsischer Industrieller hat auf die für die Industrie aus den Beleihungsschwierigketten resultieren den Nachteile für den Absatz von Jndustri e- Erzeugnissen be reits seit langem in der Presse und in Resolutionen hinge« wiesen. Es sei auch in diesem Zusammenhang erneut betont, daß gerade aus den Verbraucherindustrien immer wieder Kla gen laut werden, daß eine gesunde Finanzierung des Absatzes daran scheitert, daß der DStailhändler und auch zum Teil dxr Grossist, welche sich noch in Besitz von Häusern, nicht aber in folge der Inflation von Betriebskapital befinden, außer stand en sind, wie vor dem Kriege sich das notwendige Betriebskapital durch eine langfristige und billige Beleihung ihres Grundbesitzes zu schaffen. Es fehlt ihnen infolgedessen an flüssigen Mitteln, um den Warenumschlag zu finan zieren. Hierin liegt letzten Endes einer der Gründe, die immer wieder zu neuen oder weniger phantastischen Finan zierungsprojekten, Ratenzahlungen usw. ungesunden Experi menten führen. Auch für die Irrdustrie ist es nicht mög lich, den Mangel an Betriebskapital beim Detatlisten durch eigene Mittel zu ersetzen, vielmehr leidet sie nickst selten unter den geringen und kleinen Aufträgen, denn gerade bet rationalisierten Betrieben verteuert die Kleinheit der Auf träge die Ware. Deshalb liegt es auch im Interesse des schnel len und billigen Warenumschlages, wenn den vor dem Cn- qneteausschuß Wer den Grundstückswert abgegebenen Gut achten von weitesten Kreisen insbesondere den Parlamenta riern die größte Aufmerksamkeit zugewendet wird. Rus Staät unä Lsnä. Aue, 29. März 1927. Mimsierpräsi-eni tzriöt zu örrr Skanöai- vsrgangen im sächsischen Landtag. Dresden, 28. Mürz. Ministerpräsident Heldt hat aus Anlaß der Skandalvorgänge in der letzten Voll sitzung des Landtages, bei denen der altsozialistische Ab geordnete Nettste tätlich angegriffen wurde, unter dem 26. März ein Schreiben an den Landtagspräsidenten ge richtet in dem es am Schlüsse heißt: ,,TaS Gesamt ministerium hat sich mit diesem Vorgang beschäftigt und ist zu der Auffassung gekommen, daß die drei kommuni stischen Abgeordneten Schreiber, Roscher und Bisher sich des Vergehens der schweren Nötigung, ge. gebenenfallS auch des versuchten Verbrechens nach 8 105 des Strafgesetzbuches schuldig gemacht haben. Sie sind durch! ihre Immunität als Abgeordnete nicht ge schützt, da der Angriff nicht als eine nach Artikel 36 der Reichsverfassung straffreie Aeußerung gelten kann. Im Staatsinteresse ersucht das Gesamtministerium den Herrn Landtagspräsidenten, mit größter Beschleunigung einen Beschluß des Landtages herbeizuführen, gemäß Artikel 37 Absatz 1 der Reichsverfassung die Strafver folgung gegen die drei genannten Abgeordneten zu ge nehmigen. Strafanzeige ist erfolgt." SeschlÜsie -es Gesamtmknisieriums. Dresden, 28. März. Das Gesamtministectum hat in seiner Sitzung vom 25. d. M.^ beschlossen, dem' Landtag einen zweiten Nachtrag zum außerordentlichen Stantshauöhaltplan für 1926 zugehen zu lassen, in dem» weitere 32 Millionen Mark für Zwecke des Wohnungs baues auf gemeinnütziger Grundlage eingestellt werden.! Wetter wurde dem Entwurf eines Gesetzes über die Ver längerung der Geltungsdauer dcS Gesetzes vom 30. De zember 1921 über die Altersrenten für Kleinrentner zugestimmt und der Aktiengesellschaft Energieversorgung Groß-Dresden das EnteignnngSrecht zur Herstellung einer hydroelektrischen Speicheranlage bet Niederwartha unter Anordnung des Tringlichkcitsverfahrens nach 8 70 des Enteignungsgesetzes verliehen. Sächsischer Mietertag. Mittweida, 28. März. Der Landesverband Sachsen im Bunde deutscher Mietervereine veranstaltete am 26. und 27. d. M. in Mittweida seinen 7. ordent lichen Verbandstag. Nach einem Vegrüßungsabend am Sonnabend begann gestern vormittag im Saale des Tech nikums die außerordentlich! stark besuchte eigentliche Ta gung statt, in deren Mittelpunkt der Geschäftsbericht des Vorsitzenden Hermann, sein Bericht über die im Vor jahr auf mietcrschutzpolitischem Gebiet geleistete Arbeit sowie ein Vortrag des Bundesvorstandsmitgltedes Uhlig über die mieterpolitische Lage standen. Ter Verbands tag verabschiedete eine Reihe von Anträgen und Ent schließungen zur Neugestaltung der Mtetztnssteuer, ge gen die Lockerung der gebundenen Wirtschaft etnschließ? lich der für gewerbliche Räume und gegen jede weitere Mietsteigerung. In den geschäftsführenden Vorstand des Verbandes wurden gewählt Hermann, Rechtsanwalt Groß, Baumeister Seidler, Prof. Heinrich, Bürgermei ster Schubert und Landtagsabgeordneter Geiser. Als nächster Tagungsort wurde Frankenberg gewühlt. . Tagung Sächsischer Volksbibliothckare. Die an der Volksbüchereiarbeit interessieren Kreise seien nochmals darauf hingewiesen, daß am 3. und 1. April 1927 in Chemnitz eine Tagung Sächsischer Volksbibliothekare i staltfindet. Die vorgesehenen Referate und Auosprachemög-^ lichkeiten werden dem in der praktischen Arbeit stehenden j Büchereileiter reiche Einsichten und Anregungen vermitteln können. Zugleich sollen sie denen, die noch keine Gelegenheit hatten, sich über dieses wichtige Gebiet einer ernsten Volks- bildunaSarbeit zu orientieren, Einblick in die Ausgaben und Ziele der volkStünttichen Bücherei gewähren. Der Rat der Stadt Chemnitz hat für die Tagung den MuseumSfaal zur Verfügung gestellt. Das nähere Programm sowie Auskünfte sind von der LandeSgruppe Sachsen der Deutschen Zentral stell» für vollLtümüche» Bücheretwesen, Geschäftsstelle Leipzig dl 22, Richterstr. 8, die die Tagung veranstaltet, unentgeltlich zn erhalten, von der auch die Einladungen, die zur Teil nahme berechtigen, ausgegeben werden. Sind Lehrer zum §euerwehlüiensi verpflichtet! Eine bemerkenswerte Entscheidung hat das Sächsische Obcilandesgericht getroffen in der Frage, ob die Lehrer an den öffentlichen Schulen verpflichtet sind, an den Uebungen der Pflichtfenerwehr teilzunchmen. Der Studienaisessor Dr. Sch. in Zschopau war im Sommer 1926 zu einer Uebung der Gesamt-Pflichifenerwehr nicht erschienen, nachdem er vor her schriftlich angszeigt hatte, aus dienstlichen Gründen an der Teilnahme verhindert zu sein. Gleichwohl wurde gegen ihn auf Grund der bestehenden ortsgefetzlichen Bestimmungen eine Strafverfügung erlassen. Der Anqeschuldigte erhob Ein spruch und verteidigte sich damit, daß für ihn als Lehrer überhaupt keine Verpflichtung zur Teilnahme an den Uebun gen der Pflichtieuerwchr bestehe, wie dis auch bet sämtlichen Staatsdienern der Fall sei. Zudem habe er sich genügend entschuldigt. Das Amtsgericht gelangte jedoch zu seiner Ver urteilung, weil Lehrer an öffentlichen Schulen nicht Staats beamte seien. Hiergegen hatte der Angeschuldigte Revision eingelegt, in der darauf hingewiesen wurde, daß das Volks bildungsministerium grundsätzlich seinen Standpunkt teile und deswegen auch die Schulbehörde angewiesen habe, beim Stadtrat s. Zt. um die Befreiung des Angeschüldigten nach zusuchen. In Beachtung des Rechtsmittels hat das Ober- landesgericht unter Aufhebung des angefochtenen Urteils den Angeklagten frei gesprochen. Der Strafsenat ist ans die Frage, ob Lehrer Beamte im engeren Sinne oder im Sinne des Art. 143 der Reichsverfassung sind, nicht eingegangen, weil nach der Verfassung die Lehrer zweifellos in ihren Rech ten und Pflichten den Beamten gleichgestellt sind. Somit sei der Angeklagte berechtigt gewesen, als Lehrer an einer öffent lichen Schule den Feuerwehrdienst abzulehnen. Wirtschaftslage unü SteUenmarkt km ersten Huartol 1927. Ein günstiger Anfang! Das erste Vierteljahr 1927 begann unter wesentlich gün stigeren Verhältnissen als das erste Quartal 1926. Während zu Beginn von 1926 die Zahl der Stellenlosen im Reichsgebiet sich um ca. 30 Prozent erhöhte, belief sich der Zugang zu An fang 1927 nur auf 1 bis 2 Prozent. Wenn schon ein Rück schlag der etwas fallenden Stellenlosigkeit zu Jahresbeginn nicht zu vermeiden war, so ist er doch mit 1 bis 2 Prozent erfreulich gering gewesen. Auch sonst hat das erste Viertel jahr 1927 Besserungen aufzuwcisen. So ging der Monats bestand der bei der Reichsstellenvermittlung des Gewerkschafts bundes der Angestellten gemeldeten Stellenlosen in den drei Monaten Januar, Februar und März um ca. 8 Prozent zu rück. Allerdings blieben die monatlichen Neuanmeldungen an Bewerbern während der drei Monate Januar, Februar und März dieselben. Das beweist andererseits, daß es im ersten Vierteljahr 1927 in erhöhtem Maße möglich war, Stellenlose unterzubringen. Es wurden durch die Stellen vermittlung des GDA. im ersten Quartal rund 4000 Stellen besetzt. Die lebhaftere Gestaltung der Wirtschaft gab sich durch die erhöhte Meldung offener Stellen zu erkennen, deren Monatszahl bei der Stellenvermittlung des GDA. im ersten Quartal 1927 um rund 40 Prozent höher war als in den Turchschnittsmonaien 1926. Aus bissen Verhältnissen dürfen aber keine zu frühzeitigen Hoffnungen gefolgert werden. Wenn auch die Entwicklung etwas günstiger geworden ist, so ist die Lage auf dem Stellenmarkt mit einer Viertelmillion Stellenloser nach wie vor ungünstig und es gehört ein ganz anderer als der bisher zu verzeichnende Wirtschaftsaufschwung dazu, um eine fühlbare Entlastung zu bringen. Bei den europäischen WtrtschaftSschwierigkeiten ist es aber immerhin zu begrüßen, daß der deutsche Stellenmarkt nach der dauernd sinkenden Kurve des Vorjahres eine gewisse Entwicklung nach oben zeigt. Erwähnt werden muß noch, daß diese Entwick lung im allgemeinen nur bestimmten Angestelltengruppen zu gute kommt. So werden insbesondere jüngere Kontoristen mit Buckchaltungs- und Kurzschriftkenntnissen, sowie iüngere Anfängerinnen und Stenotypistinnen gesucht. Außerdem herrscht eine Nachfrage nach jüngerem w a r e n k n u d i g e n Verkaickspersonal mit Dekorationskenntwssen, zum Teil auch nach älteren, besonders perfekten Spezialverkänfern und Rei senden. Die Nottage der älteren Angestelltenschaft ist damit noch längst nicht gemildert, wenn auch sonst ältere Buchhalter mit ganz blonderen Allgemeinkenntnisien und Erfahrungen im Steuer- und Handelsrecht vereinzelt gesucht werden. Am allem ergibt sich für die neu in den Beruf «intretenden An gestellten die besondere Notwendigkeit, bei guter Ti» nun» zum KauflnannSberuf sich gründliche Kenntnissi zu svwsvbsn.