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7S Mittwoch, äen 21. Juli 1926 Nr. 167 Kabinett Herriot gebildet m) »l. erei viksch« -s »o »mittel« chloffen -s »s -s O st re g »kq, »be 19. nachm. lern. I» die etlichen !, evtl, mg. . 23S7 s,. Bl Mt! m 6er- kleider- Be- erichtet, Daren- für den betrag. , unter stestell« verftän-iguug -er republikanischen Linken. Berlin, 19. Juli. Unter dieser Ueberschrift ver öffentlicht der frühere Reichskanzler Wirth int „Ber^ liner Tageblatt" einen Artikel, in dem er Vvn der Fest stellung ausgeht, daß eine Deutsche Linke von einheit lichem Willen mit einheitlicher Führung eS nicht gibt, und die Mitteilung macht, daß im Hinblick aus die Schaffung einer „Art Republikanischen Union" Reichs tagöpräfident Löbe, der demokratische Abgeordnete Haas und er selbst kommendes Spätjahr eine besondere Akti vität entfallen werden, Um ..eine gemeinsame Basis der Republik zur Vertiefung der Probleme der deutschen Republik und für die politische Auswirkung der repu blikanischen Bewegung zu schaffen". senstall, im, ist 1 durch r. lr 11. waltungSrateS der Deutschen Reichsbahn zur Frage der Bestätigung des neuen Generaldirektors darlegten. Im Anschluß hieran berichtete der Reichskanzler dem Reichs kabinett über den Stand der Angelegenheit. Ta zur Durchführung der Wünsche der Reich-sregierung auch nach Ansicht des VerwaltungSrates fetzt noch wettere Ver handlungen mit anderen in Betracht kommenden Stel len geführt werden Müssen, konnte das Reichskabinett zur Frage der Bestätigung der Wahl.heute noch nicht Stellung nehmen. Vas Relchskabloett uo- -le SeMlgung Vr. Vorpmüllers. Berlin, IS. Juli. Der Reichskanzler empfing heute nachmittag die Herren von Siemens, Lr. Luther und Dv. Bergmann, die die Stellungnahme de» Ver- leblrget !W Warschau, 19. Juli. Ministorprästdent Bartel hielt heute im Sejm eine Rede, tn der er sein Regie rungsprogramm darlegte. Nach einem Hinweis daraus, daß eS schwer sei, die Aufgaben der polnischen Regie rung mitten Aufgaben der Regierungen anderer Länder zu vergleichen, ^führte der Ministerpräsident u. a. aus: Da« Programm -er polnischen Regierung ist diktiert durch di« eiserne Logik der Tatsachen und ist frei von feder Parteipolitik. Wir haben uns vor allem der wirtschaftlichen und.fi nanziellen Sanierung zuwenden müssen. Es ist uns zunächst auch gelungen, eine - Stabilisierung de« Zloty zuM Hurse von etwa 10 Llvth ----- 1 Dollar durchs führen. Die Golddeckung der Währung beträgt 144 Millionen ParttätSzloth. TaS Gold der Bank von Po len, das sich im Ausland befindet, kann insofern be reits als »freigogeben betrachtet werden, als unsere Schulden gegenüber der Federal Reserve Bank durch Reservebestände der Bank von Polen in Valuten abge- dsctt werden .können. In deM gleichen Verhältnis wie ! ProgrilMliMde -es polnischen Ministerpräsidenten Stabilisierung und Sanierung. Eln -eutfchee Minister in Ser Tschechoslowakei! Prag, 19. 'Juli. Die tschechische sozialistische Presse behauptet, daß innerhalb der tschechischen bür gerlichen Parteien bereits Verhandlungen über den Eintritt der Deutschen in die Regierung im Herbst ge pflogen wurden. Tie „Nova Toba" meint, e» käme entweder die Beteiligung eine» deutschen LandSmannS- minisiers oder eine» dorischen Beamtenmtnister» tn Be ttacht. Vie Zrage -es Neichsehrenmals. Frankfurt, 19. Juli. Die Handelskammer in Frankfurt a. M. hat an da» Reich-Ministerium des In nern folgende» Telegramm gerichtet r „Tie Bevölkerung de» gesamten Rhein- und Maingebtete» legt größte» Gewicht auf dte Errichtung de» Reichsehrenmal» am deutschen Rhein, 'an der alten Kulturstätte de» deutschen Gedanken». Wir bitten dring end dieser Forderung Rech, nung zu kragen. ' von Ser Zeppelln-Eätner-SpenS». Berlin, 19. Juli. Ter geschäftSführende Leiter der Zeppelin-Eckener.Spend«, Herr Cobbken, ist vvn seinem Posten 'zurückgetreten. Nachdem dte Reich Ssam- lmelwoche abgeschlossen ünd die Sammlungen in den meisten LandeStetlen hu Ende geführt worden sind, wird dte Geschäftsstelle de» RetchSauSschusse« Ende dieses M». nat» aufgelöst ünd «die wettere Abwicklung der Spende vorläufig durch die Zeppeltn^Hallenbau G. m. b. Berlin W. 59, Kurfürstend amm IS erfolgen. SrünSuna eines weltverban-es zur ZörSrruag -er Besthichte. Neuhork, 19. Juli. Dte amerikanisch« historische Gesellschaft kündigt dte Gründung eine» wettumfassen den GelehrtenderLande» 'zur Förderung der Geschichte an. E» WMde bereit» ein ständig« Ausschuß für die Geschichtswissenschaften gebildet. Mit den Gelehrten verbänden vvn '19 Ländern, darunter auch Deutschland, sotten dte durch den Weltkrieg zerstörten Beziehungen neu angeknüpft Herden. Alle fünf Jahre soll «tn inter nationaler Kongreß stattftnden. Die historische Gesell schaft erklärt, dte amerikanischen Gelehrten hoffen, daß . dte Gründung de» Komitee» «inen entschiedenen Schritt zur Wiederherstellung de» gegenseitigen Vertrauen» und der Freundschaft der Geschichtsforscher au» allen Welt teilen bedeute, die so Wesentliches für dte Geschichte künde der anderen Wissenschaften geleistet hätten, und di« die politischen und geistigen Beziehungen der Na tionen beeinflussen würden. Unter den Vizepräsidenten de» Komitee» befindet sich auch Professor Meinecke von der Berliner Universität. die Neichsrlnnahmen Im Monat Junt. Berltn, 20. Juli. Nach Mitteilungen de» Reich», finanzministerium» stellten sich die Einnahmen de» Rei che« an Steuern, Zöllen und Abgaben für dte Zett vom 1. April bi» SO. ZUnt 1928 wie folgt» Aufge kommen sind im Monat Juni an Besitz- und Verkehrs steuern und kwar fortdauernde Steuern S6S 386 940 RM vom 1. April bi» SO. Juni 959115 563 RM, einmalige Steuern im Juni 2 407 505 -RM, vom 1. April bis SO. Juni 14145103 RM, an Zöllen und Verbrauchsab gaben und tzwar verpfändete im Juni 163 914 740 RM. vom 1. April bi» 30. Juni 461229 726 RM, ander« im Juni 5 531 236 RM, vom 1. April bis 80. Juni 20 672 822 RM, sonstige Abgaben im Juni 85 569 RM, vom 1. April bi» 80. Juni 128 679 RM. Im ganzen sind ausgekommen im Monat Juni 435 276 042 RM und vom 1. April bi« 30. Juni 1 455 291895 RM. Im ReichshauShaltpIan ist dte Einnahme für da» Rechnungs jahr 1926 veranschlagt auf 6 465300 000 RM. KrirgsbeschäSigten-Tagung kn Hamburg. Hamburg, 19. 'Juki. Unter starker Beteiligung au« dem ganzen Reich eröffnete der Reichsverband deut, scher Kriegsbeschädigter und Kriegshinterbliebener E. B., Sitz Berlin, seinen diesjährigen BerbandStag in Ham burg. Vertreter des Hamburgischen Senats und der Bürgerschaft und der VersorgungStzertchte Dresden und Hamburg wünschten der Tagung besten Erfolg. Zu Ver band Sleitern wurden Kienser-Letpztg, Kieselmeher-Det- mvld und Äemcke-Nordmark tzewähtt. Tie Hauptver sammlung brachte Vorträge Über die Fragen „Stellung des ReichSverbandeS zur sozialpolitischen Gesetzgebung" und ,-Tarlehnsgewährung an 'Kriegsbeschädigte". Ein Vorschlag zur Abfassung eines Proteste» wegen unge nügender Mrsorgung der Kriegsopfer und zur Frage de» Reichsehrenmal», da» nach Ueberzeugung de» Ver bände» am schönsten in der Form eines Erholungsheim» für Kriegerwaisen 'zum Ausdruck käme, sand einstimmige Annahme. , - Aufhebung Ser prekstrelberekveror-nung. In einer der nächsten Nummern des Retchstzesetz- blatte» wird das „Gesetz über die Aufhebung der Preis- treibereiverordnung und 'damit zusammenhängender Verordnungen" veröffentlicht werden. Durch dieses Ge setz werden dte PreiStreiberetverordnung, die Verord nung gegen verbotene Ausfuhr lebenswichtiger Gegen stände, dte Verordnung über NotstandSversoxgung und die Verordnung Aber Preisprüsungsstellen aufgehoben. Ferner kommen fotzende Teile der Verordnung über Handelsbeschränkungen tn Fortfall» Die Vorschriften über Preisschilder And Preisverzeichnisse, , die Mev Marktverkehr und Versteigerungen und die übe« Zei tungsanzeigen. Da» Gesetz stektt ferner vor, daß Vev- geh«n gegen die hiernach aufgehobenen Bestimmungen der notwtrtschaftlichen GesetzgHung, soweit sie noch nicht rechtskräftig abgeu-rteitt sind, straflos bleiben. Tie Be stimmungen der Verordnung Über Handelsbeschränkun gen, über yntersagung de» Handel» und Schließung von Geschäst»räumen und Aber äußere Kennzeichnung von Waren, sowie die Bestimmungen der Verordnung über Auskunft-Pflicht bleiben in Geltung. ReichSwohnungSzählung 1927. Wie wir hören, soll an einem noch zu bestimmenden Tage im Frühjahr« 1927 e.ne Reichswohnungszählung er.olgen, um eine möglichst genaue Feststellung de» Bedarfs und der vor handenen Wohnungen im Reich zu ermitteln. Ursprünglich war geplant, dies« Zählung bereit» im Juni 1926 durchzufüh- ren, aber die notwendigen Vorarbeiten verzögerten sich so, daß der genannte Termin nicht eingehalten werden konnte. s K Part«, 19. Jutt. Ein« Veröffentlichung der Stzentu« HavaS von 9 Uhr abendH besagt, daß dte fol gende Zusammensetzung de- Kabinetts Herrtot jn nmß, gebende« Kreisen süv wahrscheinlich gehalten wird: Mi nisterpräsident und Auswärtige» Herriot, Justiz- mintster Eolrat (Unabh. Linke), Finanzen de Mon. zt« (Rad. Senator), Innere» EhautoMpS (Rad. Ab geordneter), Krieg Painleve (Soz-Republ. Abg.), Marine ReneRenvult (Rad. Senator), Handel L au- cheur (Rad. Abg.), Oeffentliche Arbeiten Hesse (Rad. Abg.), Oefsentlicher Unterricht Da lavier (Rad. Abg.), Landwirtschaft Oueutlle (Unabh. LMke), Kolonien Dartac (Unabh. Linke). Als Arbeits-Minister wird der radikale Senator LtSbonne genannt. UnterstaatS- svkrctäre: Ministerpräfi^ium und Ausivärtiges Albert Milhaud (Rad. Abg.), Luftschiffahrt Nobaglia (Linksrepubl. Abg.), Wiederaufbaugeb lete Maitre (keine Fraktion), Finanzen Jacauier (Rad. Ab^g), Krieg Dusinenil (Rad. Abg). D.'.S Kab'nett Herriot ist, nach einer zweiten Mel- ! darum hondelli. z. B. eine Sondersteuer auf Erbschaften düng, endgültig gebildet worden. Die Ministerliste ent- s fort nach dem Tode des Erblassers zu erheben, ebenso spricht im großen und ganzen der, bereits mitgeteilten. eine Svndersteuer bet EtgentumSübergang von bebau- Nachzutragen ist für dgs Arbeitsmlutsterium der radi- tem und nichtbebautem Besitz- zwischen Lebenden. Diese kale ..Senator Pasquet, Pe-nsionSminister George Ausnahmesteuer und andere ähnlicher Art sollen der Bonnet (Rad. Abg.), Unterstaatssekratär für das AmortisierungSkasss zuflteßen. - lauf des Zloch vergrößert worden. Lite Regierung hat den Kamps mit -er Teuerung ausgenommen; es ist 'ihr gelungen, auf manchen Gebie ten die Preise herunter zu drücken, ohne dabei auf die Lohnverhältnisse Einfluß zu nehmen. Jn bezug auf die auswärtige Politik sieht die Regierung ihre Haupts aufgabe tn der Festigung des Vertrauens des Auslandes zu Polen und legt besonderen Wert auf wirtschaftliche Zusammenarbeit mit ganz Europa. Die gegenwärtige Regierung hat -die Arbeiten für den Abschluß «ine» Han delsvertrages mit Deutschland energisch in die Hand ge nommen. Die Vorschläge betreffend eine Verfassungs reform sind von realen Grundlagen ausgegangen und Versätzen rein reale Ziele. Die Regierung ist keine Partetregierung. Dies ist auch der Grund dafür, daß Vie Regierung ständig Angriffen ausgesetzt ist. Parteimäßig ist das Programm der Regierung nicht zu erfassen. Re gieren heißt für uns, selbst die Verantwortung Über nehmen. ' - , > > f Tie Rede des Ministerpräsidenten wurde zeitweise _ . durch' Zwischenrufe von den OpposittanSbänken unter- dis Tedisenvorräte angewachsen sind, ist auch der IW» brvchen. ' « - /luer Tageblatt WMM Anzeiger für -as Erzgebirge MM «« «Milch« o^oEimicha»^« »<-« MM «t »«.>«« 21. Jahrgang Schatzamt Jaequier (Rah. Abg.), UnterstaatSsekrvtär für das Budget Paul Mo re l (Rad. Abg.), Unterstaats, sekretär für den technischen Unterricht Bazille (Rad, Abg.), Unterstaatssekretär für dia Handelsmarine Mal ta rmo (Soz Republ. Abg.), Oberkommissar für das Wohnungswesen bleibt Levasseur. Außerdem soll ein neues Oberkommissartat für Naturalisation und-Aus wanderung geschaffen warben, das dem radikalen Abge ordneten Lambert übertragen werden soll. Herriot wird sich gegen 11 Uhr ins Elhseh begeben, uM dem Prä sidenten der Republik das Kabinett vvrzustellen. Herrlots Zinanzpläne. Parts. 19. !Juli. Herriot, der nach seinen eige nen Worten Die Finanz- und WährungSsanterung ohne ausländische Hilfe durchführen will, hat einem Vertre ter des „TempS" erklärt: Man muß voM erworbenen Vermögen die notwendigen Hilfsmittel für dte Amorti- s'erung der schwebenden Schuld fordern. E^wtvd.stth düng, endgültig gebildet worden. T^e Ministerliste ent- s fort nach dem Tode des Erblassers zu erheben, ebenso tem und nichtbebautem Besitz zwischen Lebenden. Diese