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Auer Tageblatt : 24.06.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-06-24
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735688886-192606244
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735688886-19260624
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735688886-19260624
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Auer Tageblatt
-
Jahr
1926
-
Monat
1926-06
- Tag 1926-06-24
-
Monat
1926-06
-
Jahr
1926
- Titel
- Auer Tageblatt : 24.06.1926
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Kr. Au« Tag'dlan unv v»z«g«r sur va« Erzgedtrg«. Donnerstag, den >4. Juni LVS6, n Berl Lokalanzeig ren Enckekc leite Weise Löschens be Munition, ladung ka Brandtnger gelang es, Warum ül daß er sei auch auf , Aren« letzten Zel zwischen v Ang geno Gegen -ie /lutonomisten ln Elsaß-Lothrkngen. Paris, 22. Juni. Wie HavaS aus Motz! berich tet, hatder Präfekt des Moseldepartements gegen drei Bürgernreister, die das Manifest des Heimatbundes un terzeichnet haben, Dienstenthebung auf die Tauer eines Monates herftigt. Parts, 22. Juni. Ter Senatsausschuß für El- saß-Loth ringen hat beschlossen, von der Regierung die beschleunigte Lösung der in Elsaß und Lothringen be stehenden Probleme zu verlangen. Mo elsässischen und lothringischen Senatoren wenden sich, wis verlautet, gegen die autonomistische Bewegung, geben jedoch dem Wunsche Ausdruck, daß für die Beschwerden der östli chen Departements Abhilfe geschaffen wird. Vie aufstänüksche Sewegung auf Sumatra. Amsterdam, 22. Juni. Aus Kvtaradjah auf Sumatra wird gemeldet: Bet einem Zusammenstoß, zwi schen einer Abteilung Polizisten und einem Ttttppi auf ständischer Eingeborener im Bezirk Ober.Trocmon inj Atiehgebtet wurden die Aufständischen mit schweren Ver lusten in die Flucht geschlagen. Sie ließen 12 Tote auf dem Kampfplatz zurtick. Lite Truppenabteilung hatte nur vier Leichtverletzte. Sieg lotten-Hütt, mann Rose worden wa gen Betriel drei Schüssi gegen sich s genkur wu Inkrafttreten -es Handelsabkommens zwischen Deutschland und Guatemala. Berlin, 22. Juni. Tas am 4. Oktober 1924 unterzeichnete Handelsabkommen zwischen dem Deutschen Reichs und Guatemala (Reichsgesotzblatt 1925, Teil 2, Seite 155) ist gemäß Artikel 3 Absatz 2 des Abkommens am 3. Juni 1926 in Kraft getreten. Me Ratifika tionsurkunden sind am 12. Juni 1926 in Guatemala ausgetauscht worden. Neu ein furcht Mädchen Kehle du, gen. Bet ihrer Elt 2 und 3 I ein Lokon Tlatz wet Hofe die . Ein t B e ließ vor tevin ihr Koffer ni schasst, i d-eu Bodl vergessen sch en Wä geborene, von dec Vie Zle Wie Kalberga. Feststellui tuNgsersck keine Leb des Fleiß evgab, da zur.Parc Lens der nahmen t der Kran durchfall Vse §rog tat- Mü Berantwv chensv Os eingölettei daß die r gelten kör einer eing zogen ws> aufrechter! <14. For Irem einem Teil der für sie denselben für ändere wäre, kein An e Zeitung erhob, um leiser Sch, Hand, siei „Was Irene «rsä Eva Mißlang a sie das Z mit ihrem tend. „Er hat..IHM i Im n Iren« demnächst br'ik treten zuwandeln zu fassen. Gestrebungsn zur Aufhebung der Geschlognahme des vermögens der Habsburger. Wien, 22., Juni. Wie die Blätter erfahren^ hat sich die konservative Volkspartei unter Berufung auf das Ergebnis des Volksentscheides in Deutschland an die hiesige.Großdkutsche Vvlkspartei mit dem Ersuchen gewandt, ihrerseits in Oesterreich für die Aufhebung der Beschlagnahme des Vermögens der Habsburger einzu treten, weil die Gründe, welche, die Deutsche Volks partei gegen die Enteignung in Deutschland geltend ge macht hat, auch für die Großdeutsche Volkspartei hin sichtlich der Aushebung der -Ljeschlggnahme in Oester reich Geltung haben müßten. Wie eine hiesige Korrespondenz berichtet, wird sich die Großdeutsche Volkspartei mit der an sie gestellten > Forderung, für die Aushebung der Beschlagnahme des Vermögens der Habsburger Fürsten einzutreten, befas sen. Großdeutsche Politiker erklären aber, ohne den Beschlüssen der Parteileitung vorgreifen zu wollen, daß die Sachlage in Oesterreich eine ganz andere sei als in Deutschland. Vriands Bemühungen. Er sucht die sichere Mehrheit der Kammer. Paris, 22. Juni. Bria nid hat heute vormittag' erklärte schließlich, er werd« bis zur Fortsetzung der Be ratungen von heute vormittag Urik den Parteiführern verhandeln, mit b«m Vorsitzenden der radikalen Kammer fraktion, mit Bokanvwski, Malvh, Le Trvequer und Lean Blum hab« er sich bereits besprochen. Paris, 22. Juni. Lier Stand der Kabinetts- krise ist, wi« die Agentut HavaS heute nachmittag mit- teilt, unverändert. Die lange Besprechung, die Briand heute vormittag mit Taumet, Pvincare und einer An zahl seiner ehemaligen Mitarbeiter hatte, hat noch nicht zur Ausarbeitung eine» Finanzsanierungsplanes ge führt. Inzwischen hat Briand, wie bereits berichtet, begonnen, mit den Parteiführern und verschiedenen an deren Parlamentarischen Persönlichkeiten Fühlung zu nehmen. Man hat den Eindruck, daß die Meinungen, die Briand gegenüber geäußert worden sind, ihn veranlassen werden, einen neuen dringlichen Versuch zu machen, Poinrar- zur Uebernahm« de« Finanzministerium« zu bewegen. Sollte dieser auf seiner Weigerung beharren, sä bleibt die Frage der Zuteilung des Finanzministeriums! noch zu lösen, da die Ernennung Tourniers zuml FinanHmi- nistev, die gestern abend wahrscheinlich gewesen ist, in zwischen wieder fraglich geworden ist. „Journal des DebatS" will sogar wissen, daß Briand daran denke, dem linksrepubltkanischen Abgeordneten Piotrt, einem ehemaligen höheren Beamten des Finanzministeriums, das Portefeuille des Finanzministeriums anzubieten. Aue Ablehnung -er Aufwertung -er ,rotgestempelten" Taufen-markschelne. Die Sntscheidungsgründe des Reichsgerichts. Zu der am 20. Mai d. I. ergangenen Entscheidung, be treffend die endgültige Ablehnung jeder Auswertung der alten Tausendmarkscheine liegt das schriftliche, 10 Folioseiten um fassende Reichsgerichtsurtetl jetzt vor. Aus den reichsgerichl- lichen Entscheidungsgründen, die nur in einzelnen Teilen von größerem Allgemetninteresse sind, entnehmen wir das Folgende: Das Berufungsgericht tritt dem Kläger darin bei, daß in dem Aufdruck der Noten „Ein Tausend Mark zahlt die Reichsbankhauptkasse in Berlin ohne Lcgitimationsprü,uiig dem Einlie^erer dieser Banknote usw." ein bürgerlich-recht liches Zahlungsversprechen (KZ 793 ff. BGB.) zu erblicken sei. Auch der erkennende Senat kann diese Auffassung nicht grundsätzlich mißbilligen. Entspricht eine Urkunde den Er fordernissen dieser Paragraphen, so verliert sie den Charak ter als Schuldverschreibung nicht deshalb, das; sie als Geld zeichen verwendet wird. Immerhin hängt die Beurteilung der Frage, ob im einzelnen Falle ein Geldschein als eine Schuldverschreibung angesehen werden kann, von dem Wort- laut des Aufdrucks ab, nämlich davon, ob wirklich der Inhaber vom Aussteller eine Leistung versprochen bekommen hat. Nach dieser Richtung bestehen Zweifel. Ein besonderer An laß, neben der öffentlich-rechtlichen Einlösungspjlicht noch eine bürgerlich-rechtliche Zahlungsp,licht zu begründen, be stand nicht. Kläger will allerdings geltend machen, seine Banknoten seien „Goldobligationen". Diese Anschauung kann nicht als begründet anerkannt werden. Die Gold-Ein- lösungspflicht, auf die sich der Kläger beruft, bleibt ein Zah lungsversprechen gewöhnlicher Art ohne Goldklausel. Die alten Tausendmarkscheine sind deshalb sowohl in ihrer Eigen schaft als Geldzeichen, wie in der als Schuldverschreibungen der Entwertung anhetmgefallen. — Auch eine Aufwertung der durch die Noten verkörperten bürgerlich-rechtlichen For derung ist zu verneinen. Das Aufwertungsgesetz gewährt für die in Rede stehenden Noten keinen Aufwertungsanspruch. Wollte man eine Aufwertung aus Billigkeitsrücksichten (K 242 BGB.) zutassen, dann müßten dachr die persönlichen Ver- hältn.sse des jeweiligen Inhabers in Betracht gezogen werden, die Höhe der Aufwertung müßte dann immer verschieden sein. Das wäre ein Zustand, der mit dem Begriff der Banknoten und mit ihrem Zweck völlig unverträglich wäre. Nach alle dem hatten die Banknoten des Klägers beim Erlaß des neuen Bankgesetzes leinen höheren Wert, als ihr Nennbetrag nach dem damaligen Kursstand der deutschen Papiermark entsprach. Dem Kläger ist also durch das Bankgesetz nach keiner Rich tung hin etwas entzogen worden. Es. kommt deshalb auf die Behauptung des Krügers, daß das Bankgesetz vom 30. August 1924 aus verschiedenen Gründen ungültig sei, überhaupt nicht an. Sollte sich übrigens durch Veränderung der Um stände ein Anlaß zur Abänderung des Bankgesetzes vcu lauf der vorgesehenen 50 Jahre ergeben, so würden die darauf bezüglichen Gesetze nach wie vor vom Reich zu erlassen sein. Keine Beachtung kann dem Umstand geschenkt werden, dag nach Kriegsende Gerüchte auftauchtcn, wonach es mit den „rotgestempelten Tausendmark chcinen" eine besondere Be- wandnis habe und ihnen ein besonderer Wert innewohne. Es handelte sich dabet um unlautere Machenschaften. Das Deutsche Reich hatte sich verpflichten müssen, die Noten, die während des Krieges im besetzten belgischen Gebiet mit ZwangkSkurs in Verkehr gebracht worden waren, cinzu- löscn. Dieser Umstand wurde von Unredlichen dazu benutzt, um im Inlands Scheine aufzukaufen, sie nach Belgien zu verbringen und von dort dem Reiche znr Einlösung vorlegen zu lassen. Im regelmäßigen Verkehr bestand dagegen, w e gertchtSkundig ist, kein den Nennwert übersteigender Kurs solcher Banknoten (IV. 694/25. — 20. Mai 1926). Eine alte Kalserjacht oerfteipert. In Miami in Florida wurde die Kaiscrjacht „Nohab", die früher dein deutschen Kaiser gehörte, öffentlich versteigert. ES handelt sich schon um ein recht altes Schiff, denn die Pacht wurde an einen örtlichen Bauunternehmer auf Abbruch ver kauft. Der Preis war 6100 Dollar. S2 Millionen Welt-KriegSopser, Auf dem Kongreß der amerikanischen Roten-Kreuz-Gesell- schäften in Washington wurde eine Statistik verlesen, die eine Art Schlußbilanz des großen Krieges darstellt. Nach dieser Statistik schätzt das Rote Kreuz den Verlust an Menschenleben, die mit dem großen Krieg Zusammenhängen, auf insgesamt 62 Millionen. Davon verloren 9 Millionen ihr Leben direkt im Kriege, 6 Millionen in den darauffolgenden Bürgerkriegen, 40 Millionen gingen zugrunde an Epidemien, 6 Millione starben Hungers und 2 Millionen gingen bet Naturereignissen zugrunde, die mehr oder weniger als Auswirkung des Krieges anzuschen sind. Veruntreuungen eines Sta-trats. Frankfurt a. M., 22. Juni Der Geschäftsführer der Arbciterherberge G. m. b. H, Langgemach, der früher als Landrat in Weilburg an der Lahn tätig war und jetzt dem Magistrat der Stadt Frankfurt als Stadtrat und dem Kom munallandtag als Vertreter der Sozialdemokratischen Partei angehört, hat Unterschlagungen in Höhe von 45 000 Mark begangen. Langgemach hat seine verschiedenen Ehrenämter t bereits ntedergelegt. mehrere Stunden mit Toumer,, Poineare, Patnsleve, Per rier und Laval verhandelt. Lsoumer, der kurz nach 11 Uhr die Besprechung verließ, erklärte auf Befragen, es sei noch nichts entschiede^, man habe sichtzlediglich, miß dem yinanzpvoblem beschäftigt. Um 5 Uhr nachmittags würden die Beratungen fortgesetzt werden. Briand erklärte, man habe die Möglichkeiten der Wiederherstellung einer normalen; Finanzlage erörtert und über Vie Bedingungen gesprochen, unter denen sich da- neu« Kabinett der Kammer vorstellen könne. Diese Prüfung sei Ziemlich wett gediehen, sie werde heute nach, mittag fortgesetzt werden. Im übrigen betonte Briand seine Absicht, nur ein Kabinett zu bilden, das im Pa» lament mit einer ständigen Mehrheit rechnen könne. Tie Kammer habe ihm zwar die Ehre erwiesen, ihm Persön lich iHv Vertrauen zu zeigen, aber er wolle das neue Kabinett nicht täglichen Angriffen, die jeder Regierung! die Möglichkeit zum Handeln nehmen, ausfetzen. EP wolle sich vorher vergewissern, daß die Zusammenset zung des Kabinetts den notwendigen Zusammenhalt sei ner Mitglieder wahre, und daß di« Parteien der neuen Regierung helfen und dadurch die Lösung der.Finanz frage ermöglichen werden. Was die Besetzung des Fi nanzministeriums anlange, so sei noch kein« Entscheidung erfolgt. Unter den jetzigen Umständen hätten übrigens alle Mitglieder des Kabinetts an den Entscheidungen zur Lösung des Finanzproblems tetlzunehmen. Briand d-m daß ein solche- «st von den Handelsverträgen zu er warten sei, die mit den auf dis agrarische Ausfuhr eingestellten Staaten ab-uschltehon wären. Das ändert aber nichts an der Tatsache, daß man mit der Unterzeichnung des schwedischen Handelsvertrages di» Politik der Aufrechterhaltung eines interimistischen Zustandes bis zum Wschluß der. eigentlich ausschlaggebenden Handelsverträge verlassen und zunächst jedenfalls Zölle in Kraft setzen will, die sich den autonomen Sätzen in bedenklichster Weise nähern und deren Abbau durch andere Handelsverträge noch in ungewisser Zukunft liegt. Die politischen Parteien, die nicht großagrarische In teressen zu den ihrigen gemacht haben, werden einer solchen Wirtschaftspolitik nicht zu folgen vermögen. Es ist unbestrit ten, daß unsere Unterhändler bet den Handelsverträgen eines schutzzöllnertschen Rüstzeuges nicht entbehren können. Die Rüstung, die aber hier angelegt werden soll, ist so schwer, daß diese Unterhändler über sie voraussichtlich selbst stolpern wer den. Die so hohen Zollsätze stellen aber eine untragbare Be lastung des Konsumenten dar und zwar sowohl des Brot und Fleisch essenden Volkes, wie der Vieh- und Schweinezucht treibenden deutschen Landwirtschaft, die wiederum der Käufer deS FuttergetretdeS ist. Gewiß läßt sich nicht mit Sicherheit sagen, wann diese Brotgetreidezölle in vollein Unisange zur Auswirkung gelangen werden. Die zwischen den Groß, und Kleinhandelspreisen bestehende Spanne läßt hier gewiß noch manchen Möglichkeiten Raum. Aber noch unsicherer ist der Zeitpunkt, zu dem diese Zollsätze durch die Bestimmungen eines anderen Handelsvertrages abgelöst werden sollen rind wer weiß, welchen Einfluß dann die großagrarischen Kreise haben werden, die inzwischen an den hohen Zollsätzen zweifellos Ge schmack gewonnen haben dürften. Völlig unerträglich ist aber der Schlag, der durch dH Sätze des deutsch-schwedischen Vertrages der westdeutschen Bauernschaft versetzt wird. Wissenschaftler und Praktiker sind sich in Weitestein Umfange darüber einig, daß wir mit allen Kräften den Teil der deutschen Landwirtschaft unterstützen müssen, der, wie der westdeutsche Bauer, durch seine Viehhal tung und Schweinemast Veredelungswirtschaft treibt. All mählich ist in den letzten Jahren die deutsche Schweinemast wieder aufgebaut worden, ohne daß es bisher gelungen ist, den Fleischbedars des deutschen Volkes aus eigener Produktion zu decken. Im Gegenteil, die Einfuhr gefrorenen Fleisches wird voraussichtlich noch erhöht werden müssen. Und gerade die sem Teile der deutschen Landwirtschaft soll jetzt durch die exorbitante Erhöhung des Futtergerstenzolls die Existenz Sachwert, wenn nicht unmöglich gemacht werden. Es genügt hier die Feststellung der Tatsache, daß der ausländische Schweinemäster für die Einfuhr eines 214 Zentner schweren Schweines nach Deutschland zwanzig Mark Zoll zu entrichten hat, während nach dem schwedischen Handelsvertrags der deutsche Schweinemäster für die zur Mast eines solchen Tieres benötigte Futtergerste allein 30 Mark Zoll zu entrichten hat! Eine Mark und dreißig Pfennig Zoll zahlten die Bauern in Holstein, Hannover, Oldenburg und anderen Schweine zucht treibenden Gegenden Deutschlands vor dem Kriege für ihre Futtergerste, und fünf Mark sollen sie jetzt entrichten! Es ist eigentlich unverständlich, wie man überhaupt zur Fest setzung eines solchen Zolles hat gelangen können, dem sich würdig der Maiszoll von 5 Mark anschließt, den man aller dings schon aus geograpischen Gründen nicht gut in den schwedischen Handelsvertrag hat hineinpraktizieren können und der daher am 1. August die volle Höhe des autonomen Zolles erreicht. Gewiß wäre die Ablehnung eines Handels vertrages gerade gegenüber Schweden, das sich in der Kriegs- wie Nachkriegszeit sicherlich größten Anspruch auf deutsche Sympathien erworben hat. Aber hier stehen so große wirt schaftspolitische und nationale Interessen auf dem Spiel, daß auch Parteien, die grundsätzlich überzeugte Anhänger einer entgegenkommenden Handelsvertragspolink sind, sich zu einem Nein werden entschließen müssen. Das Odium einer solchen Handlungsweise würde aber auf die fallen, die den schwedischen Handelsvertrag zu Zwecken benutzt haben, die mit der Aufrechterhaltung guter und freundschaftlicher han delspolitischer Beziehungen zwischen dem Deutschen Reich und Schweden an sich nicht das Geringste zu tun haben. Als einziger Ausweg aus dieser höchst unerfreulichen Lage erscheint nur die gesetzliche Verlängerung des interimisti schen Zustandes, wenigstens für die Zollsätze der hauptsäch lichsten Agrarprodukte. Ein solches Verfahren wäre logisch und klar und würde im Rahmen der im vorigen Jahre inaugurierten Zollpolitik liegen: es sollte daher, wenn es jetzt von den damaligen Gegnern dieses Zollgesetzes vorgc- schlagen wird, auch auf die Zustimmung des Zentrums und vielleicht auch der Deutschen Volkspartei rechnen können Tie Verhandlungen über den deutsch-schwedischen Han delsvertrag werden voraussichtlich die große politische Frage zur Entscheidung bringen müßen, mit welcher parteipoliti schen Konstellation man eigentlich in Zukunft die deutsche Zoll- und Handelsvertragspolitik führen will. EL wird sich hierbei zu zeigen haben, ob die innerpolitische Wandlung, die seit vorigem Jahre eingetreten ist, zur Auswirkung gelangt, oder ob sich eine weitere Klärung, die dann letzten Endes ohne eine Neuwahl kaum zu erreichen sein wird, als er orderlich erweist. Für die deutsche Bauernschaft aber gibt es aus der Geschichte dieses deutsch-schwedischen Handelsvertrages viel zu lernen. Vor dem Kriege war sie davon durchdrungen, oaß ihre Interessen keineswegs in allen Punkten gleiche mit denen des Großargartertums seien. Namentlich die westdeutschen Baurn hatten erkannt, daß der Bund der Landwirte für sie nicht zu sorgen vermochte. Der Bund der Landwirte hat sei nen Namen gewechselt und ist zum Landbund geworden. Und dieser Landbund hat eS unzweifelhaft in der 'Nachkriegszeit verstanden, seine großagrarische Herkunft den Bauern gegen über zu verschleiern. Jetzt aber tritt sein wahres Gesicht zu tage, und die Bauern sehen, wohin sie in ihrer Vertrauens seligkeit gelangt sind. Sie haben ihre Vertretung sowohl in politischer wie wirtschaftlicher Beziehung Personen übertragen, die beim besten Willen das Kunststück nicht zuwege bringen können, die Großagrarier des Ostens, die ganz allgemein hohe Getreidepreise fordern, von den LcbenSnotwendigkciten, ins- besondere der mittleren und kleineren deutschen Bauern zu überzeugen. Nur so ist eS zu erklären, daß mit Ausnahme der oldenburgischcn. sich bisher keine einzige Landwirtschaftslam, mer, unbegreifltcberweise nicht einmal die Hannoversche, gegen die Unmöglichkeit des deutsch-schwedischen Handelsvertrages gewehrt hat. Wenn der deutsche Bauer aus der schweren Ge fahr. die ihn jetzt bedroht, die für ihn eigentlich selbstver ständliche Lehre für die Zukunft ziehen und sich auf seine eigenen Bedürfnisse besinnen wird, dann baben die Inspira toren der Absicht durch den deutsch-schwedischen Handelsver trag die deutsche Zollpolitik im groß-agrarischen Sinne end- gültig festzulegen, ungewollt doch ein gutes Werk vollbracht.
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