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Liebert« l werden reulicher- ufgenom« ch einige Hei als Wendler n Sä^'- d r vor- fechtwart möge, in s Gaues bringen, ach dem ung ge- /luer Tageblatt «»»fürst.lt«» litt«,,,». — «rfchilat »,,NI,»ch. k«mfp»«ch - fwjchwß Ul. 53. /tnzeiger für das Erzgebirge SWiS'lL' *!? für «»«<,«» «», «», «, «u«, ««Mch, Att«, « ««»w, -nlhallea, amtlich», vetaaatmachmigra ,»» Not»» ,«» Ltatt m>» t«, flmirgrrlcht« ga». a« «n» ».>«« Ur. 140 Sonnabeaä, äen iS. Juni W2S 21. Jahrgang Besprechungen über das Reichsehrenmal. Weimar oder Goslar. Berlin, 17. Juni. Gestern fand unter Vorsitz d«r ReichSinnenministerS Dr. Külz ein« Besprechung der verschiedenen Frontkämpserverbände in Sachen des Reich Schrenma IS statt. Nachdem vor mehreren Wochen die Vertreter der vier grüßten Frontkämpferverbände vom Reichspräsidenten von Hindenburg in Gegenwart des ReichsmtnisterS des Innern empfangen worden wa ren, um ihren übereinstimmenden Standpunkt in dieser Sache darzulegen, waren Inzwischen vom ReichSkunst- wart Dr. Redslob eingehende Vorarbeiten hinsichtlich der Frage des Ortes des RetchsehrenmalS geleistet wor den. Gine große Anzahl der vorgeschlagenen oder sonst in Betracht kommenden Orte waren sowohl vom Reichs» kunstwart, wie von den Vertretern der Verbände be sichtigt worden. Völlige Uebereinstimmung herrschte von vornherein darüber, daß lediglich eine Gegend in Be tracht kommen könnte, wo die Ehru/ig der Gefallenen in die Form eines EhrenhatnS gekleidet werden könnte, ohne dabei den Gedanken der Heldenehrung in denk- maismähiger Form, wenn auch in schlichtester Weise, auszuschließen. > An der Besprechung waren vertreten: der Stahl helm, das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, der Deut, sch« ReichSkrtegerbund Kyffhäuser, der Reichsbund jüdi scher Frontsoldaten, die Arbeitsgemeinschaft der Ver einigungen ehemaliger Kriegsgefangener Deutschlands, der Tannenberg-Bund, der Deutsche OffizierSbund, die Reichsvereinigung ehemaliger Kriegsgefangener, der Nationalverband Deutscher Offiziere, der Bund Deut ¬ scher Marinevereine, der Marine-OffizierSverband und der ReichSofstzierSbund. Außer den von den grontkämpferverbänden ge wünschten Orten Weimar und Goslar sind noch, folgende Orte in der engeren Wahl: Augustusburg, Eisenach, Koburg, da» Wesergebiet und di« Ins»! Lorch. Diese Gegenden werden in allernächster Zeit durch den Ausschuß, unter Hinzuziehung von Vertretern der Reichsregierung und in Gegenwart de- RetchSkunstwartS besichtigt werden. Nach eingehender Aussprache ergab, sich, daß von den zahlreichen geprüften Orten von den Erschienenen lediglich der Wald Von Berka bei Weimar und die Ge gend von Goslar für geeignet gehalten wurden. Stahl, Helm, Reichsbanner, Kyffhäuser-Verband, Verband jü discher Frontsoldaten, Arbeitsgemeinschaft der Kriegs- gefangenen und Reich «Vereinigung ehemaliger Kriegs- gefangener erklärten sich für die Gegend von Weimar, die anderen Verbände erklärten, daß sie Goslar den Vov- zug geben würden, aber auch einer Heldenehrung in der Gegend von Weimar ihre Mitwirkung nicht versagen würden. Wie verlautet, wird sich der zuständige Au»- schuß des ReichSratS gleichfalls in kürzester Frist mit der Angelegenheit befassen, so daß eine endgültige Ent- scheidung wohl in Kürze bevorsteht. NeichSmintster des Innern Dir. Kütz gab die Zu sicherung, daß er, soviel an ihm liege, die praktische Verwirklichung des Gedanken- der Heldenehrung mit be sonderem Nachdruck betreiben werde. Zür -en volksentschei- Millionen Stimmen erforderlich. Das Statistische Reichsamt hat, wie der Demokra tische Zeitungsdienst mitteilt, eine Nachprüfung der Zahl der Wahlberechtigten vorgenomMen, die für,den Ausfall de- .Volksentscheids von maßgebender Bedeu tung ist. Unter Zugrundelegung der, Volkszählung vom Jahre 1919 hat sich ergeben, daß die Zahl der Wahl berechtigten, die beim Volksbegehren mit rund 39»/z Millionen angenommen wurde, höchstens 39 Millionen betragen kann. Einzelberechnungen, die in Bremen vorgenommen worden sind, haben ergeben, daß IV, Prozent WaW berechtigte mehr in den Listen geführt werden, als nach der Altersklassenstatistik überhaupt vorhanden sein kön nen. Wird diese Ziffer auf das Reich übertragen, so ergibt sich da- gleiche Ergebnis wie die Schätzung des Statistischen Reichsamts. Danach wären zur Annahme des Volksentscheid rund 19Vr Millionen erforderlich. Strafantrag im Sprltschleberprozeß. Berlin, 17. Juni. Im Spritschieberprozeß stellte der Staatsanwalt folgende Strafanträge: 1. Gegen den Angeklagten Peters wegen 14 selbständiger Handlungen, wie Bestechung, Beihilfe zum Betrug usw. insgesamt 3 Jahre Gefängnis und 1000 Mark Geldstrafe. Dem Angeklagten werden auf 5 Jahre die bürgerlichen Ehren rechte aberkannt. Ferner wird der Angeklagte zum Wertersatz der der Monopolverwaltung hinterzogenen Spritmenge im Gesamtbetrags von 4 300 000 Mark ver urteilt. Ter Haftbefehl soll aufgehoben werden. 2. Gegen den Angeklagten Beyer wegen Beihilfe zum Be trug insgesamt 4 Jahre Gefängnis, die durch die Unter suchungshaft al- verbüßt anzusehen sind. 3. Gegen den Angeklagten Hermann Weber wegen Brandstiftung, Betrüge- und Urkundenfälschung insgesamt 2V, Jahre Zuchthaus und 100 000 Mar« Geldstrafe und Aberken nung der bürgerlichen Ehrenrechte auf 5 Jahre. Ter Haftbefehl ist nicht aufzuheben, da Fluchtverdacht vor liegt. 4. Gegen den Angeklagten Heinrich Weber 1 Jahr Gefängnis, das durch die Untersuchungshaft als ver büßt anzüsehen ist. Gegen die übrigen Angeklagten be antragte der Staatsanwalt Geldstrafen von 1000 bezw 10 000 Mark. Für den Angeklagten Cantrop wurde Freisprechung beantragt. Vie Untrr-rückung -er elfaß-lochrlngljchen Kutonomtebewegung. Part», 17. Juni. Wie HavaS au» Straßburg meldet, hat der Straßburger Gerichtshof erster Jnstan- n^n Notar auZ der daß emSoeWmästt» sche Schreiben des Heimatbundes mit unterzeichnet hatte und der bei der Gerichtsverhandlung die volle Ver antwortung für feine Handlungsweise ausdrücklich auf sich nahm, seines Amtes enthoben. Herabsetzung -er Lan-tagsman-ate in Sraunschweig. Braunschweig, 17. Juni. Tier HaushaltauS- schuß des Landtages hat eine Entschließung angenom men, wonach das Staatsministerium ersucht wird, dem Landtag einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die Herab setzung der Zahl der Abgeordneten Von 48 auf 36 vor- sieht und die Frag« zu prüfen, ob sich die Einführung einer zweijährigen Etat-Periode für die Zukunft durch führen läßt, und bejahendenfalls einen dahingehenden Gesetzentwurf dem Landtage vorzulegen. Empfänge -urch -en Kekchspräsiüenten. Berlin, 17. Juni. Ter Reichspräsident empfing heute in Gegenwart des TMnS der Medizinischen Fa- kultät der Universität Berlin Herrn Geheimrat Dir. Goldscheider und der Herren Geheimräte Dr. Bier und Dr. His einige Vertreter der zurzeit in Berlin weilen den nordamerikantschen Aerzte. Es waren erschienen: die Präsidenten der nord amerikanischen Aerztegesellschaft Wilson und Dir. Peck und die Sekretärin Dir. Cunningham sowie al» Ver treter der einzelnen fachärztlichen Sektionen die Her ren Dr. Moe Lean, Dr. Kuhlmann, Dr. Leland, Dr. Briggs, Dr. Starkeh, Dr. Irish und Dr. Saure, Der Reichspräsident gab seinem Tank und »seiner Freude über den Besuch der Herren Ausdruck und wünschte den Bestrebungen, die die Herren hierher geführt hätten, kn Interesse beider Länder guten Erfolg. Berlin, 17. Juni. Tier Reichspräsident hat heute den neuernannten außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister von Haiti George Gentil zur Entgegennahme seine» Beglaubigungsschreiben empfangen. Motta über Veutfchlan-s Sektritt zum völkerbun- Bern, 17. Juni. In der heutigen Sitzung des Ständerates erklärte bei Verhandlung de» Bericht- über di« außerordentlich« BölkerbundStagung Bundesrat Motta, die Schweiz hätte da» größte Interesse am Bei- tritt Deutschland» zum Völkerbund, weil dadurch dem Völkerbund der ihm von verschiedenen Seiten zuge- schrieben« Charakter einer Allianz der Stegerstaaten genommen würde, wa» eine wirklich« Förderung des VölkerbundSgedanken» sein würde. Der Austritt Bra silien» dagegen wäre ein große» Unglück, da» hoffentlich noch abgä>ttidet werden Reichskanzler Marx zum Volksentscheid. Berlin, 17. Juni. Mn Vertreter de» W. T. B. hatte heute Gelegenheit, dem Herrn Reichskanzler /Dr. Marx einige Mit der Volksabstimmung am Sonntag zu sammenhängende Fragen vorzulegen, insbesondere, wt« sich die Reichsregierung zur Enteignung der Fürstenvev- mögen verhält und wie st« sich di« Lösung der Frage der Auseinandersetzung der Länder mit den ehemals regierenden Fürstenhäusern denkt, Di« Unterredung nahm folgenden Verlauf: Frage: Was ist di« Stellung der Reichsregie rung zu dem am kommenden Sonntag -iur PolkSab- stimmung gelangenden Gesetzentwurf? Antwort: Ter von der sozialdemokratischen Partei, der kommunistischen Partei und dem PolkSent- scheidausschuß betriebene Gesetzentwurf sicht die entschä digung-lose Enteignung de- gesamten Vermögens der chemals regierenden Fürstenhäuser vor vhN« Unterschied, ob dieser Vermögen auf Grund der früheren staatsrecht lichen Stellung der Fürsten oder, auf Grund prtvatrecht- licher Vorgänge erworben ist. Eine solch,« Völlige Ent eignung kann die Reichsregierung nicht billigen, wie st« schon bei der Einbringung de» Gesetzentwurf» im!Reichs tag klar zum Ausdruck gebracht hat. Mn« entschädi gung-lose Enteignung des gesamten vermögen» be stimmter Staatsbürger in der im Entwurf Vorgesehe nen Art und Weise widerspricht den Grundsätzjen, die in einem Rechtsstaat die Grundlagen für ^jeden Gesetzge bungsakt zu bilden Haven. Die großen Veränderungen, die in politischer, staatsrechtlicher und wirtschaftlicher Beziehung nach der StaatSumwälzung etngetreten find, können gewiß die vermögensrechtlichen Beziehungen zwischen den Ländern und den ehemals regierenden Fürstenhäusern nicht unberührt lassen. Indessen müs sen nach der verfassungsändernden Ueberwtndung der Revolution di« Grundlagen des Rechtsstaates unversehrt bleiben. Zu diesen gehören: Tiie Rechtsgleichheit aller Staatsbürger und die Unantastbarkeit des Privateigen tum». Mit diesen obersten Gebote» eine- Rechtsstaates ist die in dem jetzt zur Abstimmung gelangenden Gesetz entwurf vorgesehen« entschädigungslos« Enteignung nicht vereinbar. I Frager Wenn die Reichsregierung! somit de» Gesetzentwurf ablehnt, wie denkt sie sich dann die Aus einandersetzung zwischen den deutschen Ländern und den ehemals regierenden Fürsten? Antwort: Die RetchSregierung hält eine gesetz liche Regelung für erforderlich, sie hat daher ihrerseits dem Reichstag einen anderen Gesetzentwurf vortzelegt und ist entschlossen, mit alle» Mitteln auf die Verabschie dung dieses Gesetzentwurfes zu dringen. Tov Grundge danke dieses übrigens bereits vom Reichsrat (der Ver tretung der deutschen Länder) mit großer Mehrheit an genommenen Entwurfes beruht darauf, daß Staat», eigentum und Privateigentum der Fürsten getrennt wer den und zwar derart, daß diejenigen VerMögenSstück«, die die chemals regierenden Fürsten nut als Staats oberhäupter besessen haben, angesichts der veränderten staatsrechtlichen Verhältnisse nunMal» als daS Eigen tum des Staates und zwar ohne Entschädigung ange sehen werden sollen, während das reine PrivatMentum den Fürsten verbleiben soll. Frage: Welches Schicksal wird hierbei den Ver- MögenSstücken der ehemals regierenden Fürstenhäuser, an denen die Volksgesamthett besonderes Interesse! hat, wie Schlösser, Museen usw.? Antwort: Bei der im Gesetzentwurf derReichS- regterung vorgesehenen Auseinandersetzung muß ,den auf kulturellen und gesundheitlichen Gebieten liegen den Interessen der deutschen Länder besonder» Rech? nung getragen 'werden, deshalb sollen den Ländern au» der strittigen BermögenSmasse solche Vermögensstücke, wie Theater, Schlösser, Museen, Sammlungen, Biblio theken, Archive, Parkanlagen vorweg zuertetlt werde«. Im übrigen soll die Auseinandersetzung nach Billigkeit und unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen und fi nanziellen Lage beider Teile erfolgen. Dabei soll in» besondere zugunsten der Länder in Betracht gezogen werden, daß, die wirtschaftlich« Lage de» deutschen Vol kes infolge des Krieges und seiner Nachwirkungen gegen über den früheren Verhältnissen allgemein wesentlich ;erabgedrückt ist, während bet den vormals regierenden Fürstenhäusern die Notwendigkeit zu solchen Auslagen weggefallen ist, zu denen sie früher al» Träger der Staatsgewalt verpflichtet waren. , Fratze: Wie sicht e» dabet mit der Frage der Aufwertung de» Vermögens der Fürsten, an! der so Viele der am Sonntag berufenen Staatsbürger besondere» In teresse nehmen? Antwort: Zn der Frage der Aufwertung sol- j le» dis ehemaligen AürsteMuser -ma» so dchäadell