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21. Zrchrgimg Mittwoch, cken IS. Mst IS2S Dr. 114 /luer Tageblatt -LM- Anzeiger für öas Erzgebrrge UKM r.i.,ra«m., r°s»bl°tt fiu.^g.dirg.. Euthatte»- sie amtUchea vekaoutmachnngen «sie» »rr B<a-, oa» -e» fiurlAgericht» fiK». r.ipzig Nr.1»,» Marx vor gvofien Schwierigkeiten gegensätze zu groß. Außerdem befinde sich die Sozial, «brasilianischen Forderungen nach ständigen RatTsitze» die Demokratie in einer so prononcierteu Offensive gegen- Rede sein kann. Die in der heutigen Sitzung wieder zur über dem Bürgertum, daß sie ihre Anhänger — auch Sprache gekommenen oder neu aufgetauchten Schwierig« wenn iie wollte — nicht mehr zurückpsoisen könne. So > ketten dürfen nicht darüber hinwegtAuschen, daß dem werden sich, schließt das Blatt, die bürgerlichen Parteien^ VölkerbundSrat für dis Regelung der Frag« nunmehr eines schönen Tages von selbst in eine gemeinsame Ab-! folgende Grundsätze, ob in der Form eine- Berichtes wehrfcont gedrängt sehen. - Die „Tägliche Rundschau"! oder in anderer Form, als einstimmige Ansicht der 1ö- Die Ratskrise gelöst. Genf, 17. Mat. Lite RatSkrtse ist in der heutigen Sitzung der Studienkommission gelüst woichen, soweit von einer Lösung bet Aufrechterhaltung der spanischen und gliedrigen Gru'sknlvmrMio« «.«Uelegt werden: Artikel l: Ti« nichtständigen Mitglieder de» Rate» werben für dis Kauer von drei Jahren gewählt. Sie treten ihr Amt sofort nach ihrer Wahl an. Aedes Fahr wird ein Drittel der Mitglieder gewählt. Artikel Lr Mn ausscheidende» Mitglied kann wäh rend der auf den Ablauf seine» Mandat» folgenden drei Jahre nicht wtedergewäHIt werden, es sei denn, daß die Bundesversammlung bet Ablauf de» Mandat» oder im Laufe dieser drei Jahre mit einer Mehrheit von zwei Dritteln ander» beschließt. Jedoch darf die Zahl der auf diese Weise wiedergewählten Mitglieder nicht mehr al» ein Drittel der Gesamtzahl der im Rat sit zenden nichtständigen Mitglieder betragen. Zum Zweck der Einführung de» neuen System» kann sich der jm vorstehenden Absatz vorgesehene Beschluß bei den Wah len im Jahre 1927 nicht nur auf diejenigen Mitglie der erstrecken, deren Mandat alsdann »bläust, sondern auch auf diejenigen, deren Mandat im Jahre 1988 und und im Jahre 1929 abläust. Artikel 8: Ungeachtet der vorstehenden Bestimmun gen kann die Bundesversammlung jederzeit mit Zwei drittelmehrheit beschließen, daß in Anwendung de» Ar tikels 4 der Satzung zu einer Neuwahl aller nichtstän digen Mitglieder de» Rate» geschritten wird. In einem solchen Falle ist e» Sache der Bundesversammlung, die für diese Neuwahlen geltenden Regeln festzusctzen. Artikel 4r Die Zahl der gewählten Mitglieder wird auf neun erhöht. Artikel K: Damit das vorstehende System in Kraft treten kann, werden in der nächsten Bundesversamm lung so schnell wie möglich neun Mitglieder gewählt. , Drei von ihnen werden für eine Dauer von drei Jahren. I drei für eine Dauer von zwei Jahren und drei für die Tauer eines Jahres gewählt. Der Widerstand de» brasilianischen Delegierten ge gen den in Artikel 1 festgelegten sofortigen Amtsantritt der nichtständigen NatSmitglieder «ach ihrer Wahl kann zwar nach der Erklärung, die Mentarreye» heute abtzab, nicht als stillschweigende Zustimmung auSAelegt werde«, hinderte aber trotz der Stimmenthaltung der drei Süd amerikaner und des Spaniers die Annahme nicht. Ein starker Vorbehalt wurde dann nur noch von dem schwedischen Delegierten zu der Bestimmung der Zahl der nichtständigen Mitglieder gemacht, da Schwe den nach wie vor eine Erhöhung dieser Zahl nicht für notwendig hält und nur nachglbt, um die Einsttmmtgjkeit der Beschlußfassung zu ermöglichen. setzt sich mir den Deu.schnatisaaler. auseinander und sagt: Wenn mit der Verlautbarung die gestern Vcm der Deutschen Voltöpartei und dem Zeinrum ausaegebrn worden ist, ein deutlicher Strich gegenüber den Ticuisch- nationalen gezogen worden ist, so ist das die Konsequenz der bisher von der deutschnationalen Partei in außen politischen Fragen eingenommenen Haltung und formell die Konsequenz, die sich aus der von uns wiederholt kritisierten Haltung der deutschnationalen Fraktion bei dec Abstimmung über das MißbtlligungSvotum gegen Dr. Luther ergibt. Das Blatt sagt dann weiter: Die Parole kann nicht lauten: Gegen den Staat, sondern nur: Heran an den Staat. Das ist jene Parole, deren Versinnbildlichung der Reichspräsident ist, der auch jetzt wieder alles getan hat. um die schnelle Beendigung der KrisiS in diesem Sinne zu Ermöglichen, obwohl die Entwicklung, die die Tinge nehmen, gewiß seinen eigenen Anschauungen nicht entspricht. — Die „Germania" sagt: Ter Entschluß, das Retchskanzleramt zu übernehmen, ist Dr. Marx und der Zentrumsfraktion nicht leicht ge fallen, aber die Erwägung, daß die Lage deö Reiches eine schleunige Erledigung der Regierungskrise verlangt, und die am Sonntag erfolgte Klärung des Verhältnisses zur Deutschen Volkspartei haben die Fraktion schließ lich bestimmt, ihren .FrakttonSchef für das Reichskanz- leramr freizugeben. Die Wiener „Neue Freie Presse" schreibt: Tie Er nennung Dr. Marx' zum Reichskanzler ist eine erfreu liche Lösung. Der Name Marx ist in der ganzen Welt aufs beste bekannt. Ec genießt auch bei den Parteien des Reichstages Sympathien, und so wird seine Bestellung zum Reichskanzler es am ehesten ermöglichen, die Re gierungskoalition der Mitte, der auch die Teutscho und die Bayrische Voltspartet angehören, über die Gefahr einer Spaltung hiuüberzubrtngen. Dr. Marx hat die/ Politik des Tawesplaues und die Verständigung in Lorr-1 don möglich gemacht und dadurch die Grundlage für das Werk von Locarno gelegt. Es ist für die äußere wie für die innere Politik Deutschlands eine Beruhi gung, daß in diesem Augenblick die Fiihrung der Reichs« geschäfte diesem erfahrenen Politiker anvertraut wird. Zur Flaggensrage schreibt das Blatt noch: In Oesterreich hat Schwarz-Rot-Gold immer als natürli ches Bekenntnis gegolten, und das Gefühl ist hier all gemein^ daß es notwendig ist, eine Form zu finden, die diesen alten Farben ihr volles Recht läßt, aber zugleich doch auch den Empfindungen derer Rechnung trägt, die ! gewiß nicht mit Unrecht darauf Hinweisen, daß der große i Aufschwung zur wirtschaftlichen Weltmacht unter den von Bismarck für das Kaiserreich von 1870 gewählten Farben geschehen ist. Flaggenfrage. — Fürstenabfindung. — Unveränderter Autzenkurs Berkin, 17. Mat. Reichspräsident v. Hinden burg hat den bisherigen Reichsjusttzmtnister Dr. Marx zum Reichskanzler ernannt und ihn gleichzeitig mit der einstweiligen Wahrnehmung der Geschäfte des Reichs- MinisterS der Justiz und des Retchsministers für die besetzten Gebiete beauftragt. Ferner hat der Reichsprä sident auf Vorschlag des Reichskanzlers Dr. Marx sie Mitglieder der bisherigen AetchsreAierung in ihren Rem tern bestätigt. Erste Habknettssttzung. Lv» neue Reichskabinett ist, der „Vezet" zufolge, heute vormittag um V»11 Uhr zu seiner ersten Sitzung zusammengetreten, um die Konstituierung der Reichs regierung in ihrer veränderten Fassung vorzunehmen. Tie Sitzung fand unter Vorsitz des neuen Reichskanzlers Dr. Marx statt. Die Regierungserklärung dürfte, wie das Blatt wissen will, zum Ausdruck bringen, daß die Regierung bemüht sein werde, der Aufforderung des Reichspräsidenten, eine Etnhettsflagge für das Deut'che Reich zu schaffen, schnellstens Folge zu testen. Die vor bereitenden Arbeiten würden mit größter Beschleunigung betrieben werden, so daß die verfassungsmäßige Erledi gung der Flaggenfrage noch vor dem Sommer möglich sein werde. Die Regierungserklärung werde ferner be tonen, daß die bisherige Politik des Kabinetts unver ändert fortgeführt werde, besonders gelte dies von der Außenpolitik, deren gleichmäßige Fortsetzung einen fest stehenden Programmpunkt bilden werde. Parteiführer-Sesprechung -es Neichskanzlers dr. Marx. Den Blättern zufolge wird Reichskanzler Dr. Marx heute nachmittag die Führer der Regierungsparteien empfangen, um mit ihnen die Flaggenfrage und die parlamentarische Behandlung der Regierungserklärung zu erörtern. Dem „Berliner Tageblatt" zufolge ist an- zunehmen, daß die Debatte über die Regierungserklä rung, deren Abgabe voraussichtlich kaum vor Mittwoch erfolgen dürste, noch vor den Pfingstferien zum .Ab schluß kommen werde. Tas genannte Blatt rechnet mit einem Vertrauensvotum durch die Mittelparteien und die Sozialdemokraten. die Serttner presse zu -em Kabinett Marx. Aus den Kommentaren der deutschnationalen Blät ter zur Bildung eines UebergangSkabinettS Marx ist zu entnehmen, daß die Deutschnationalen vorläufig keine Opposition um jeden Preis treiben werden. In der „Deutschen Tageszeitung" heißt es: Das Verbleiben der Demokraten in der Koalition, sowie die unfreund liche Haltung des Zentrums machen d.ie Siellung der Deutschnationalen Volkspartei besonders schwierig, wenn sie auch schwerlich Interesse an dem sofortigen AuSbruch einer neuen Krise haben könnte. Die „Kreuzzeitung"! glaubt nicht, daß eine Anlehnung an die Sozialdemv« kratte sich werde verwirklichen lassen. Dazu seien ge rade in den akuten politischen Fragen die Anschauungs- Nachwehen des englischen Generalstreiks. Kvhlenfrage abgeben. -Deiue Vorschläge werden auf der kosten 7S0000 pfun-1 London 17. Mai. Die Arbeit wird überall in normaler Weise wieder ausgenommen, auch in den See häfen In Manchester weigern sich jedoch die organi sierten Dockarbeiter, mit den nicht organisierten zusam- menzuarbetten, deren Entlassung die Behörden ablchnen. * Zn Beantwortung einer Anfrage bezifferte Thur, chill die durch den Streik verursachten Ausgaben der Regierung auf 750 000 Pfund Sterling. S» bestehe je doch, so sagte Churchill weiter, keine Notwendigkeit, eine Gteuererhöhung vorzuschlagen. KuMche Millionen. Moskau, 18. Mat. Der Bergarbeiterkongretz der Sowjetunion erhielt vom Sekretär der britischen Berg- arbetterfüderation ein Telegramm, worin um lieber- Weisung der vom GewerkschastSrat der Sowjetunion ge sammelten 2 600 000 Rubel an die englische Bergar beiterföderation gebeten wurde. Vie kohienfrage. London, 17. Mal. Aller Voraussicht nach wird Premierminister Baldwin, ehe sich da» Unterhaus über Pfingsten vertagt, »in» Erklärung üb« di» Lage in der einen Sette eine unmittelbar; Verminderung aller die Mindestsätze überschreitenden Löhne verlangen, gleich zeitig aber werden sie daraus dringen, daß der gesamte Nettovertrag der Bergwerksindustrie nach den Ausweisen für die Zeit von Januar bis März für Löhne aufge- wandt werden soll, so daß endgültig die Löhne den Bvr- Für die Vollendung des Reformplane» ergab sich aber nun ein sachlich nicht schwer wiegende», aber for mell außerordentlich schwer zu behebende» Hindernis. Guani (Uruguays und der chinesische Delegierte forder ten. daß in dem Plane die übrigen- allgemein aner kannten Grundsätze für die geographische Verteilung d.er neun nichtständigen Sitze festgelWt werden soll, drei für Lateinamerika, zwei für Asten usw., Vie« für Europa. Selbst ein so gewiegter ^rtst wie Setaloja mußte sich außerstande erklären, für diese Verteilung ein« juristisch haltbare Forme! «uszustellen, die nicht jm direkten Wh, derspruch zum Bölkeebundspakt die Freiheit der Ver sammlung stark beeinträchtigen würde. rang vor den Gcwinnectvägen erhalten sollen. Das Ausmaß der Lohnverminderungon würde in einem ge wissen Maße beschränkt worden durch die Bewilligung des BctrageS von drei Millionen Pfund, -en di« Re gierung als letzte Zuwendung für die Kohlenindustrie den Arbeitgebern zur Verfügung stellen will. Nach Ab- lauf einer Zwischenzeit, die nur wenige Wochen betragen dürfte, würden die Löhne durch einen gemeinsamen Aus- schuß von Bergwertsbesitzern und Arbeitern festgesetzt werden. Gin unparteiischer Vorsitzender würde in diesen Ausschüssen für den Fall, daß die beiden Parteien keine Einigung erzielen können, bevollmächtigt sein, eine Ent scheidung zu treffen. Die gesetzgeberischen und Dermal. tungSmaßnahmen, die eine dauernde Regelung Mr die Industrie schassen sollen, werden, wenn der Plan zur Regelung dev Streitigkeiten sich al» annehmbar erweist, vor dem größten Teil der sonstigen, dem Parlament por- liegenden Aufgaben zur Erledigung gebracht werden. Praktisch wäre di« Ratskrise in einem «uh für Deutschland durchau» annehmbaren Sinne selbst, wen« Spanien um: Brasilien sich mit der Möglichkeit der Mi« -erwähl begnügen, statt auf dem stündiMn RatSsitz zu verharren. Di« Frage der ständigen Bitze bleibt aber jedenfalls noch bi« zur -weiten Tagung der Studien kommission offen. Alles andere sind Fragen zweiten Ranges, die von der Bülkerbundversammlung bet kon zilianter Durchführung de» Reformplane» leicht gere gelt werden können. der -eutsch-schwe-lschr Han-rls- ua- Schiffahrt»- vrrtrag unterzeichn»«. Berlin, 17. Mat. Der Handels- und Schiff» fahrtsvertrag zwischen dem Deutschen «eich und dem Königreich Schweden ist am 14. Mai unterhelchnet Mrd«