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Nr. -8. «uer Tageblatt und tzlnzeiger für dal Lrzgetztrg«. Sonntag, den LI. Mär- IvLS. dtteden. Zusammen mit der Steichsöank wird da» Vtrd> schaftSmknistevium feine Bemühungen um die Hebung de» Realkredtte» sortsetzen. Im Zusammenhang damit steht eine Verbilligung der Kredite. Die Banken haben ihr« Zinssätze bereits, herabgesetzt und haben mir bet den Verhandlungen in Aussicht gestellt, daß auch die Provisions-Mindestsätze von einem Fünftel Prozent pro Monat aus ein Sechstel herabgesetzt werden sollen. Der Minister ging dann kurz auf das SteuorsenkungSpro- gramm ein und betonte die Wichtigkeit der Statistik und Enquete für die Wirtschaft. Die Gründung de» Instituts für Konjunkturforschung ist zu begrüben. Zwei« fello» macht unsere Wirtschaft einen UmstellungSProzetz grüßten AilSmatz.eS durch, dessen Kennzeichen die Na tionalisierung ist. Die beste Hilfe kann der Staat da durch geben, daß er durch eine Verwaltungsreform seine eigene Nationalisierung vorwärts treibt. Tvr Gesetz entwurf über den endgültigen RetchswirtschaftSrat wird hoffentlich in der Sommertagung verabschiedet werden. Beim Reichsgericht sollen Verwaltungssenats errichtet werden. Die Erweiterung der Kartellverordnung wird zurzeit in meinem Ministerium durch elne besondere kleine Kommission geprüft. Ich habe Vorsorge getra gen, daß an der Verwaltung in meinem Ministerium die Wirtschaft einen erheblichen Anteil hat. (Beifall.) Zlnanzminkster vr Neinhol- über feine Steuerpolitik. Berlin, IS. März. Im Steuerausschuß des Reichstages erklärte heute Reichsftnanzminister Tr. Reinhold u. a.: Wir lassen durch Stichproben feststel- len, wie sich die Besteuerung des Landwirtschaft prak tisch auSwirkt, wieweit eine ungleiche Belastung der buchführcnden Großlandwirtschaft und der nicht buch führenden kleinen Landwirte vorliegt. Wenn wir starke Ungleichheiten feststellen sollten, werden wir Mittel zu ihrer Beseitigung anwenden können. Ich halte auch heute daran fest, daß die Realstcuern in gleicher Weise wie die Umsatzsteuer produktionsverteuernd wirken. Ich habe als Landesfinanzminister zweimal die Realsteuern gesenkt. Als Retchsfinanzminister habe ich diese Mög- lichkeit nur bei der Umsatzsteuer. Die Entschließung des Reichsrates bedeutet die Zustimmung der Länder zum Kernstück meiner Finanzreform, daß nämlich eine Ber- waluingsreform und Sparsamkeit in den öffentlichen Ausgaben die Voraussetzung für die Durchführbarkeit! der Steuersenkungen ist. In die Prüfung, wieweit solche Ersparnisse möglich sind, soll nach dem Vorschlag des bayrischen Finanzministers sofort eingetrcten werden. Die Länder haben nur erklärt, falls auch bei äußerster Sparsamkeit der Ausfall an Umsatzsteuer nicht gedeckt wird, daß dann das Reich in irgend einer Form den Ländern die nötigen Mittel zur Verfügung stellen soll. Der jetzt verhältnismäßig geringe Steuerertcag aus dem freien Einkommen erklärt sich aus der schweren Notlage per Wirtschaft. Bei normalen wirtschaftlichen Verhält nissen wäre das Mißverhältnis des Ertrages aus den freien "Fnkommen zudem aus der Lohnsteuer unerträg lich. Wenn ich den deutschnationalen Antrag als un annehmbar bezeichnet habe, so war dgmit nicht ge meint, da'> für die Reichsregierung jeder Abänderungs antrag unannehmbar sei. Bei einer normalen Entwick lung der Ortschaft wird auch der nötige VetriebSmit- telfonds vorhanden sein. Um -as ^rbeftslofenversicherungsgefetz. Eine Eingabe der Gewerkschaften. Die Spitzenvecbände Ker Gewerkschaften haben dein Reichsarbeitsminister nachfolgende Eingabe überreicht: „Tie unterzeichneten Spttzenverbände der Ge werkschaften hallen die sofortige Beratung, Verab schiedung und Durchführung des Gesetzes über die Arbeitslosenversicherung für dringend geboten. Ta mit 'einer raschen Erledigung aber nicht ge rechnet werden kann, zumal die Begründung zum Gesetzentwurf noch nicht porliegt, muß eine Zwischen lösung gefunden worden. Das ist um so mehr not wendig, als die jetzige Regelung der Höchstsätze aus drücklich als vorübergehend bezeichnet, die Kurz- Die nationalen Minderheiten. Von Prof. Dr. Goetz, Mr d. R. Der Schutz der deutschen Minderheiten in der Welt is eine der wichtigsten Aufgaben der deutschen Politik im Völker bunde. Aber es liegt auf der Hand, daß dieser Versuch nur dann Erfolg haben wird, wenn die nationalen Minderheiten inner halb! des deutschen Reiches sich vollständiger Be- wegungsfretheit in Bezug auf ihre eigenen Angelegenheiten zu erfreuen haben Das alte Preußen hat ihnen diese Bewegungs' sreihett nicht gegeben und dadurch eine dauernde Mißstim- mung der Welt gegen sich großgezogen. Niemand kann be haupten, daß jene preußische Politik, die auf Niederhaltung, eventuell auf Gcrmanisierung der fremden Minderheiten aus- gtng, zu irgendwelchem Ergebnis geführt habe; die Erbitte rung der Polen und Dänen gegen Preußen und Deutschland war vielmehr eine Ursache ihrer inneren Stärkung und damit einer zunehmenden Gefahr für das Reich Erst seit es nun so zahlreiche deutsche Minderheiten in fremden Staaten gibt und Unterdrückung ihr gegenwärtiges Los an den meisten Stellen ist, hat sich in Deutschland das Gefühl für die Be deutung der Minderheitenfrage überhaupt entwickelt. Wir spüren jetzt am deutschen Volke gemessen, was es heißt, recht los zu sein, der eigenen Schule und allen kultureinrichtuv ja des freien Gebrauchs der Muttersprache beraubt zu werden. Wir erheben berechtigten Einspruch gegen solche Unterdrückung des Deutschtums in der Welt und müssen als Echo hören, daß wir selber einst das Beispiel der Unterdrückung gegeben hätten, und daß wir ja bis heule den in Deutschland lebenden fremden Minderheiten ihr Recht vorenthielten. — Die Minderheiten frage hat also für uns notwendig das doppelte Gesicht: Ge rechtigkeit für die Deutschen außerhalb des Reichs und Gerechtigkeit für die Nichtdeutschen innerhalb des Reichs. Es ist völlig zwecklos, das eine oder das andere zu wollen. Unser Ruf nach Gerechtigkeit für unsre Volksgenossen draußen wird ungehört verhallen, wenn wir nicht zu gleicher Zeit freiwillig den im Reiche lebenden nationalen Minderheiten ihr volles f Recht gewähren. Wir müen freiwillig und rasch handeln, denn sonst wird sich die Leidcnszeit unsrer Volksgenossen unter, fremder Staatsgewalt verlängern, und wenn man uns erst, drängen muß, wird sicherlich die Regelung draußen nicht' mustergültig sein. Um das Schicksal unserer auswärtigen^ Volksgenossen so gut wie nur irgend möglich zu gestalten ' muß die innerdeutsche Regelung vom Geiste vollkommener^ Gerechtigkeit getragen sein. Schon sind uns einzelne andere. Staaten, wie Estland und Lettland, vorangegangen; der Zeit-f punkt, mustergültiges Beispiel zu geben, ist in gewisser Hin sicht schon verpaßt. Aber noch kann den größeren Staaten gegenüber, in deren Bereich zurzeit deutsche Volksgenossen lei den, der Borsprung gewonnen werden; Deutschland kann ein Musterbeispiel für die Ordnung der Minderheiten frage ausstellen. Preußen hat soeben begonnen, der dänischen Minderheit in Nordschleswig entgegenzukommen, aber cs gibt noch Polen in Preußen und Wenden in Sachsen, die ihr nn- lionaieS Recht verlangen, und inan sollte diese Minderheiten- srnge auch nicht mit kleinen Abschlagszahlungen zu lösen ver suchen. Die Demokratisch ePartei hat deshalb im Reichs' tag den Antrag eingebracht, die Reichsregierung möge ein Rahmengesetz erlassen, das den deutschen Ländern die allgemeinen Richtlinien zur Behandlung der Minderheiten frage gibt, dem Reich aber die Ueöerwachung der Ausführung Vorbehalt. Es kann nicht geduldet werden, daß die Länder noch länger zögern oder daß sie ihre Minderheiten verschieden behandeln; das Reich muß vorangehen und die leitenden Grundsätze nusstellen. Möge nicht noch mehr Zeit in einer Frage verloren werden, an der das Schicksal von Hunderi lausenden deutscher Volksgenossen jenseits der deutschen Gren zen hängt. Schaffen wir eine mustergültige Regelung der Minderheitenfrage, so wird ein moralischer Druck auf alle anderen Staaten ausgeübt. Wir müssen vor dem Völkerbund sagen können, daß wir vorangegangen sind und daß die ande ren nachzufolgen haben. Jeder Versuch, vor dem Völkerbund für die unterdrückten deutschen Minderheiten in der Welt ein- zurreicn, würde eine Lächerlichkeit sein, wenn man uns auf die Mißstände in dem eigenen Lande Hinweisen dürfte. Es muß also verlangt werderr, daß die Rechsregierung so rasch ais möglich handele die öeschlüsse -er Lon-oner firbektszeltkonferenz. London, 19. März. TaS Arbeitsministertum veröffentlicht die Beschlüsse der internationalen ArbettS- zeitkonferenz über die Auslegung des Washingtoner Abkommens. Danach soll sich Artikel 1 der Washing toner Konvention über die 48°Slundenwoche auf alle arbeiterunterstützung befristet, und das ganze Unter st ützungssystem so kompliziert 'wurde, daß eine bi« zUm Inkrafttreten Kes Gesetzes gültige Regelung mit gleichzeitiger Vereinfachung keS gesamten Verfahrens durchgcsührt werden muß. Obwohl wir überzeugt sind, daß die Einwände gegen die jetzigen Höchstsätze auf der Verallgemeine rung von Einzeifällen 'beruhen, sind :vic dach gern bereit, zu unserem Test an der Beseitigung eiwa vor- Handcner Uebelstände mitznwirken. Eine wirksame Abhilfe und zugleich eine ge rechte Bemessung oec Unterstützungssätze erblicken wir einzig und allein in der Abschaffung der Einteilung nach Wirtschaftsgebieten und Ortsklassen ^«nd der Einführung von nach Lvhnklassen gestaffelten Unter stützungssätzen. Gleichzeitig müßten die Bestimmungen über Kriegöfolge und Bedürftigkeit aus der Verordnung über Erwerbslosenfürsorge, weil mit per Beitrags- Pflicht unvereinbar, auSgemerzt werden. Da eine erneute Regelung der Unterstützungssätze ' ohnehin zum '1. Ma: erfolgen muß, und dieser Termin ! infolge der stärkeren Beschäftigung in der Landwirt schaft für eine Aenderung des Verrechnungssystems -besonder- günstig ist, hätte die Einführung der Slüf- felunterstützung am 1. Mal zu erfolgen. Eine Besprechung dieser Anträge mit den unter zeichneten Organisationen müßte vor der in Aussicht genommenen Sitzung des Ausschusses für Erwerbs- losensürsorge der ReichSarbettsverwaltung erfolgen ! Wir ersuchen daher oen.Herrn RetchSarbe'.rSmtntster,' r«ht bald einen Termin dafür anzusetzrn." ! industrielle Unternehmungen beziehen, ganz gleich, wieviel Personen in dem Unternehmen beschäftigt sind. Ausgenommen sind nur diejenigen Betriebe, in denen nur Mitglieder derselben Familie arbeiten. Der eigent liche Post-, Telegraphen- und Telephondienst soll den Bestimmungen des Abkommens nicht unterliegen, dage gen die Instandhaltungs- und AusbesserungSarbetten. Zu Artikel 2 ist beschlossen worden, daß die Arbeits stunden die Zeit umfassen, während deren die Beschäf tigten zur Verfügung des Arbeitgebers stehen. Zu Ar tikel llb wurde vereinbart, daß die .Höchstgrenze der Uebcrstund'mzahl durch die nationale Gesetzgebung be stimmt werden soll. Bezüglich der Entlohnung der Ueberstunden wurde beschlossen, daß die in Art. 6 vor gesehene Mtndestzusatzrate von 25 Prozent obligatorisch ist. Tie 48 Arbeitsstunden in jeder Woche auf 5 Tag« zu verteilen oder In zwei Wochen auf elf Tage ist statt haft. Bezüglich der Eisenbahnbetriebe wurde beschlos sen, daß diese dem Abkommen unterliegen. Falls die Bestimmungen der Art. 5 und 6 a den Bedürfnissen der Eisenbahn nicht entsprechen sollten, so ist eine nob- wendige Uebcrstundenzahl erlaubt. Zu Art. 14 wurde beschlossen, daß jede Regierung verpflichtet ist, den Artikel zur Durchführung de» Abkommens in ihre Ge setzgebung aufzunehmen. Ferner ist vereinbart wov- ben — von England unter Vorbehalt —, daß die Be stimmungen de» Art. 14, die die Außerkraftsetzung der 48-Stundenwoche regeln, nur im Falle einer Krise an zuwenden ist, die die nationale Wirtschaft derart in Mitleidenschaft zieht, daß sie die Existenz de» ganzen Volke» bedroht, nicht aber bet Krisen, die lediglich ein- seine Zweige der Industrie gefährden. Ar «»ml« der AeMIik llm» le »ekiliiM - mleii »der m ihr bezidl! sein! Berlin, 19. Mürz. Die 'Versammlung de, deutschnationalen ^Beamtenschaft, die au» Anlatz, del Parteitage» des Landesverbandes Berlin stattfand, Hw folgende Entschließung gefaßt: „1. Ter Reich-Minister de» Innern, Herr Dr. Kütz, hat im Haushaltausschutz de» Reichstages am ersten d. Mts. von den Beamten gefordert, daß sie die republi kanische Staatsform bejahen sollen. Diese Forderung stebt im Widerspruch zu den Erklärungen, welche dst RcichSrcgierung am 31. Juli und 1g. September 191? durch den Neichskommtssar Dir. Preutz und den Staats sekretär Lcwald in der Nationalversammlung Hal aL- geben lassen. Tarin ist ausdrücklich betont worden, das, von den Beamten keine innere Ueberetnsttmmung mit der jetzigen republikanischen Gtaatsform verlangt und ihnen die Teilnahme an.Bestrebungen auf Aenderung der Reichsverfassung nicht versagt wird. Di« deutsch nationalen Beamten GroßberlinS ersuchen die Reichs tagsfraktion der T«utschnattonalen Bolkspartet, von der NeichSregierung eine unzweideutige Erklärung zu ver langen ob sie die in den oben erwähnten Ausführungen der Herren Preuß und Lewald den Beamten zugebil- ltgte GesinnungS- und Meinungsfreiheit als auch heute noch zu Recht bestehend anerkennen. 2. Tie deutschnationalen Beamten des Landesver bandes Berlin der Teutschnationakrn Bolkspartet er suchen die ReichStagöfraktton, allen Bestrebungen aus Verlängerung des BesoldungSsperrgesehes und aus Kürzung der Gehälter, Wartegelder, Ruhegehälter und Hinterbliebenenbezüge entschieden entgegenzutreten." Neue SS-pfennkg-Stücke. Im Haushaltausschuß des Reichstages wurde von der Negierung über die Prägung der Reichsmünzen mit geteilt, daß im Rechnungsjahre 1926 mit Münzprä gungen fortgefahren werde, und zwar 200 Millionen Reichsmark in Silbermünzen (100 Millionen Reichsmark in 2-Mark-Stück en und 100 Millionen Reichsmark in 5-Mark-Stücken). Daneben wird wegen der außer ordentlich vielen Münzfälschungen voraussichtlich die Einziehung der SO-Pfennig-Shücke aus Aluminium bronze und deren Ersatz durch eine Neinnickelmünzc jvorgenommen werden müssen. Die Kosten der Prä gung werden auf 67 550 000 Mark geschätzt, den-rn ein Erlös aus der Stlbcrprägung und aus der Verwertuns der cingezogcnen 50-Pfennig-Stücke in Höhe von Mar' 200 950 000 gegenübersteht. Neichsfinanzminister Dr Reinhold glaubte nicht, daß der Anregung, die alter jSilbcrmÜnzeu wieder in Kurs zu setzen, entspräche! werden kann. Vrr Suchstabe V. Gemäß Dekret vom 16. September 1925 wurde im Kriegsministerium das Los gezogen über den Buchstaben des Alphabets, der die einzuhaltende Reihenfolge für die Ein reihung der Soldaten des ersten Kontingents von 1926 ir die Einheiten von Nordasrika bestimmt. Das Los fiel am den Buchstaben V» Infolgedessen werden die 18 Monate dienenden Soldaten, deren Name mit V oder einem der näch sten Buchstaben beginnt, bis der Bedarf gedeckt ist, nach Afrika gesandt werden, sofern sie nicht einer der nachstehenden Kate gorie angehören: 1. Verheiratet, mit oder ohne Kinder, und Witwer mü Kindern. 2. Jene, deren Vater oder zwei Brüder im Kriege gefallen sind. 3. Aelteste Söhne von Witwen, älteste Brüder von Waisenkindern 4. Junge Leute, deren Bruder sich be reis auf einem auswärtigen Kriegsschauplatz befindet, sofern dieser Bruder nicht mit dem nächsten Kontingent entlassen wird. 5. Titulare des Brevet für höhere militärische Vor bereitung. 6 Titulare des Brevet für gewöhnliche militäri sche Vorbereitung bis zu 10 Prozent der ZE dieser jungen Leute, klassiert nach der Anzahl Punkte, die sie bei der 8- sung erreicht haben. 7. Leute, die dem Hilfsdienst angehören. Die unter die Kategorien 1, 2, 3 und 4 fallenden jungen Leute haben sofort bei ihrem zuständigen Rekrutendepot ein Gesuch mit den entsprechenden Belegen einzureichen. Die jungen Leute, die nicht durch das Los für den Dienst in Nordafrika bestimmt worden sind, werden unter die ver schiedenen Tnippeukorps der Metropole und der Nhcinanmc nach den üblichen Regeln verteilt werden. Die Stärke der englischen Luftflotte. Der Unterstaalssekretär im Luffahrtiuiuisterium teilte mit daß die englische Lustflotte zurzeit 658 cu'tive und 58 erst klassige Ncservestugzeuge besitzt!. Die Einrichtung eine Flugzeuglinie Eharlum—Ostafrika sei in Vorbereitung. Vie Ursache -es Slutba-es von Peking. Peking, 19. März. Zu den, gestrigen Zusam menstößen wird noch bekannt, daß das Feuer auf die demonstrierenden Studenten nicht von Soldaten der Kuomtntschun- oder Nationalarmee, sondern von Wa chen de» Leiters der Exekutivgewalt eröffnet wurde. Zwischen diesen und den Studenten scheint eine gemisst Spannung zu bestehen, nachdem gestern mehrere Stu denten bet einem Zusammenstoß mit den Wachen ver letzt wurden. Die Wachen verwehrten den Studenten den Zutritt zum Ministerium. Als diese mit Gewalt cindringcn wollten, machten die Wochen vom .Bajo nett Gebrauch und eröffneten schließlich aus nächster Nähe da» Feuer. Unter den, Studenten herrscht große Entrüstung. Gerüchtweise verlautet, datz die Regierung gegen sie neue Maßnahmen zu ergreifen beabsichtigt und auch die kommunistischen Führer verhaften will. Bei den Zusammenstößen sind, wie gemeldet wird, unge fähr 50 Personen um» Leben gekommen und 62 ver» wundet worden. Die Stadt ist zur Zeit äußerlich ruhig, jedoch Herrscht große Erregung. Ttie Läden sind ge schlossen, der StratzenLahnverkehr ist eingestellt. Zur Za Bt macht d erste Ra bankztns Sättigt« Ftttanzki nrätz de, scheiden jungen Be: Aussicht > süe die S einem V« Werbung sein sollen Bald dem aipi prangen, so steht m den in S Dem Lrc Moritzbur st'üglern I in Lange! überlrofke. Borkomnv leren Erz; violetten, Schönheit entgegen, schinden r die zarten In Wirkst zu na kam, wohl niest standen. Stellen vc stchtltch in l cven Tra Der 8 dem ab<r der Wiesei Hilfe des ! spiet« der Werte die mal in iln Welche un wohl Wied« Natupschutz bald ersche sie hingehö Ursprü ans grtt'ge ein heilkuv scheu Kurst und sich da Pflanzen h rast dem K Orient cnts reich wird zur Gewini Allerdings etwa 40 00' Durch des Innern 1925 werde DurcMhrui eine große sogenannter Sächsischer Angabe de« Standes zu Kreishauptn die das 30 mit solchen soll in erstei schutzi's aufl örtlichen P« in Verbind! 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