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dir. >74. vu« XaMatt und Anzeiger für da« Grzgebiig, Donnerstag, bin >6. November lv>5. Zwei Au»I»gung«n hat Graf Westarp vorMdracht, di« «in« di« Auslegung de» .Foreian Office, die am IS. Oktoder mit der Einleitung derSffentliicht wordvn ist: .Offiziös wird dom yoreign Offie« zu dem Vertrag». Werl von Locarno milgeteiU". Ach glaG«, Eraf West- arp gefolgt zu sein, wenn er sagte, di« deutschen Dele gierten dringen den Artikel 1 mit Artikel 2 in Vevi dtndung und erklären. Artikel 1 sei nur zu verstehen im Zusammenhang mit Artikel 2, weil Artikel 2 sage, die Sicherung der Grenzen solle geschehen in der in den nachfolgenden Artikeln erwähnten Weise. Dem steht oder die Aurleguna de« Yoreign Office durch««» nicht entgegen l Ich habe hier den Wortlaut dieser Au«, legung. An ihrem Vorwort sogt sie zunächst, daß die Lösung de« Sicherheit-Problems in einer Vereinbarung zu finden sei, die, in ihrem Umfange begrenzt, do« Ge biet in wirksamer Weise behandelt, von welchem eine Störung am ehesten zu erwarten sei. „Man stell« zu nächst bessere Verhältnisse au der, deutschen Westgrenz« her, dann wird da» gute Ergebnis! nach allen Richtun gen hin a«»strahlen, bi« der allgemein« Fried« gesi chert ist. Ta« ist die im Vertrag von Locarno festgelegte Politik." Und nun kommen die beiden Artikel 1 und 2. Da» Fvreign Office vergißt den Artikel absolut nicht und vergißt auch nicht die Berbindurlg, die zwischen Artikel 1 und 2 besteht. Sie greisen vor allen Tiingen an, daß mit Artikel 1 gesagt ist, diese Bestimmung über die Stabilisierung der durch den Vertrag von Versailles geschaffenen Lag« fei der Kardinalpunkt de« Vertrage», nachdem vorher vom Statusquo gesprochen ist. Torf ich einmal bitten, do» eine mit mir zu über, legen: Stabilisierung heißt doch Befestigung, Sicherung, stärkere Fundierung. Daß eine Grenze stärker fundiert ist, wenn die Nachbarn dieser Grenze darauf verzichten, sich mit Krieg zu überziehen, ist doch zunächst etwaS, Wae durchaus nicht dagegen spricht, daß dieser Verzicht auf den Krieg der Kardinalpunkt des Vertrage» selbst ist. Auf der anderen Seite j'st das auch durchaus in Verbindung gebracht; denn das Fvreign Offie« sagt: Wenn die Grenzen zwischen Deutschland einer seits und Belgien oder Frankreich andererseits Ur letzt werden, so kann es nur geschehen, indem der eine Teil den anderen ^greift. Artikel 2 .enthält daher — es wird also direkt 1 und 2 in Verbindung gebracht — eine ausdrückliche Verpflichtung für Deutschland, bah es weder Frankreich, noch Belgien angreifen wird, und für Frankreich und Belgien, daß sie Deutschland nicht angreifen werden. Ich weiß nicht, inwiefern man bet dieser Darlegung des Fvreign Office sagen kann, daß in dieser Darlegung gesagt fei, daß Deutschland auf Land und Leute, auf deutsches Land und deutsche» Volkstum dauernd ver zichte, und daß das au» dieser Auslassung der englischen Regierung hervorging«. Ader. Herr Gras Westarp, eS! gibt dafür auch! noch! einen ganz anderen sinnfälligen Beweis aus der letzten Debatre. die im englischen Unterhaus geführt worden ist. Der Älbgeordnete Lloyd George, der frühere 'Minister präsident, der,!a in der entscheidenden Zeit, als! der Ver trag von Versailles geschlossen wurde, «IS Vertreter Englands mitwtrkte. hat während der Debatte au den englischen Außenminister ein.e Frage gerichtet und Magt: Tier heutige Limes-Artikel beutet an, daß alle Grenzfragen ausgeschlossen werden. Das heißt, daß cS keine Revision der Grenzen ge ben soll, genau die Auffassung, die Sie gus manchen englischen Auffassungen herausgehört haben. Wenn das der Fall ist, ; sagt Lloyd George. so ist daS ein Abweichen von dem Clemenceau-Brlef: denn nach dem Clemenoee-.u-Brief kann man gemäß ! dem Vertrag von Versailles auf Grund eine» Arti kels in der VölkerbundSscchung Grenzfragen aufwer« sen. Ich möchte wissen, ob diese Frage — d. h. st« Frage der Revision der Grenzen — ausgeschlossen sein soll. Der englische Außenminister erwidert ihm darauf, daß gar keine Rede davon sei, daß diejenigen Bestim mungen der BölkerbundSsatzungen, auf dis sich der Ab geordnete de» betreffenden Wahlkreises-, 'd. h. Lloyd George, bezöge, ausgeschlossen seien durch daSi Werk von Locarno. (Hört! Hört! in der Mitte und links.) Hier ist also ausdrücklich in Rede und Gegenrede tm englischen Parlament von dem englischen Außenminister darauf htngewiesen worden, daß auch er die Revision-möglich- kett der Grenzen seinerseits durchaus als innerhalb dr» Vertrages von Locarno liegend ansieht.. DaS ist übri gens ganz selbstverständlich; denn in der Präambel wird ja ausdrücklich davon gesprochen, daß alle diese Be stimmungen im Rahmen ps Völkerbünde- ständen. Nun umsteht aber im Rahmen de« .Völkerbunde« jener Ar tikel 19. (Abg. Hergt: Nur! Wir wollen eben mehr!) Verzeihen Ti«! Am 20. Juli haben Sie aber nicht mehr gewollt. (Hört, Hört! und Heiterkeit links.) Denn da- mal» haben wir un* in unserer Note — ich beziehe mich auf die Note, die Tie parlamentarisch gebilligt haben — ausdrücklich auf den Grundsatz bezogen, daß nicht au«, geschlossen bleibt die Vtüglichkeit, die bestehenden Gren zen im Weg« friedlicher Verständigung zu ändern. Da ist es, wa» der Artikel 19 zum Ausdruck' bringt. Vie mögen mit Recht Ihre starken Bedenken, Zweifel und starke Skepsis über die praktisch« Auswirkung dieses Artikels haben. Darüber will ich tm Augenblick nicht debattieren. Daß er aber vom moralischen Standpunkt aus — denn um diese Frag« handelt e« sich doch hier — die Möglichkeit einer Revision der Grenzen klarstem. ist ohne jeden Zweifel und ist mir seinerzeit von dxm Generalsekretär de« Völkerbundes, Sir Arie Drurmnoud, auf Anfrage auch seinerseits bejaht worden. Sie haben, Herr Graf Westaich, sich Wetter bezogen auf Ausführungen, die der belgisch« Außenminister Van- duvelde grn-H- H-V.« uni» z>w-rr aus politisch« Verner- kung«n über Anerkennung de« Grenzen. Ich! hätte aber gewünscht, daß Sie auch andere Aeuherungen au» die ser Rede, die ja eine ganz lang«, ausführlich^. Rede! gp. Wesen ist. zitiert hätten, weil sie.vielkMt nach Met Richtungen hin Bedenken gegenüber dem Westen, Beden ken gegenüber dem. was Tie au» der Präambel de» Vor- trage» mit Polen befürchten, hätten beseitigen können In einem vergleich de» Sicherheitspaktes im Westen mit den Schiedsverträgen im Osten sagte Herr Vander« Veld« folgende»: Gr ist nicht möglich, die Augen zu schließen über die Differenz, die besteht zwischen dem Rheinpakt, der vonseiten Deutschland», .vonseiten Frankreichs und vonseiten Belgien» jede Amoendung von Krieg; au«- schließt, und dem, was man rnitt einer offensichtlichen Uebertretbuug im polnischen Reichstag eine Garantie zweiter Klasse genannt hat. (Hört! Hört!) Hier ist gegenüber der Auffassung, daß wir einen Ostpakt geschlossert Hätten, daß es keine Differenz gäbe zwischen den Garantien im Westen und tm Osten ausdrücklich Zweierlei zum Ausdruck gebracht, erstens was der Westpakt bedeut«, und Hie« ist als Aus druck dessen, was der Westpakt bedeutet, gesagt, er he- deute den Verzicht auf den Krieg feiten» der drei be teiligten Mächte. Mellens, daß man sich tnbezug auf den Osten klar sein müsse und die Augen nicht davor verschließen dürfe, daß eS eine große Differenz gäbe zwischen diesem W«-stPa'?t und den östlichen Verträgen, auch wenn es übertrieben sei, davon zu sprechen, daß eS im Osten Grenzen zweiter Klasse gäbe. Wenn speziell darauf hiugswtesen worden ist, daß im AuSlande die Auffassung nicht geteilt würde, die von den deutschen Regierung-Vertretern mit Bezug auf den Vertrag vertreten worden wäre, so sprechen doch eininal die Erklärungen, die Herr Chamberlain gegen über Herrn Lloyd Georg« abgegeben hat, und weiter die Erklärungen, die Herr Vandervelde gegeben hat. für die Auffassung, die wir selbst zumf Ausdruck gebracht haben. Ich habe vorhin, als ich von der Anfrage Herrn Lloyd Georges sprach, die Rede von Chamberlain nicht sofort zur Hand gehabt. Ich möchte die Antwort Cham°> berlainS an dieser Stelle zum Vortrag bringen. Cv sagte: sehr ehrenwerte Mitglied von Carnarvon (Lloyd Georgs) bezog sich gerade aus dies-« Gegenstand und sagte -aß die Bestimmungen -er Völkerbunds- satzung. die «ngezvgen wurden und tatsächlich dem Schreiben zugrunde lagen, da» Herr .Clemence.au iw Namen der alliierten Regierungen an die Delegation in Versailles richtete, eine bestimmte Wirkung hatten. ES beeinträchtigt keineswegs dis Bestimmungen der Satzung im Rahmen des Vertrags» von Versailles. In dieser Beziehung bleibt die Satzung unbeein trächtigt. Also die Satzung des Völkerbundes, die die Revision ! der Grenzen ermöglicht, bleibt vollkommen unbesin- ' trächtige. Herr Chamberlain bemerkt ausdrücklich, daß das Schreiben von Clemenesau, auf da» sich Lloyd George ja bezogen hatte, eben die Wirkung hatte, die in Artikel IS der BSlkerbundSsatzung zum Ausdruck! kommt. Nun ist weiter darin Kritik geübt worden, daß im Artikel 6 davon gesprochen worden märe, daß dis Be stimmungen des Vertrages von Versailles bestehen blei ben. Turf ich daran erinnern, wie es der Herr ReichÄ- ' kanzler gestern bereit» getan hat, daß diese Bestimmun gen sich in einer ganzen Reihe von Vertrügen finden!- die wir bi» in die letzte Zeit hinein abgeschlossen ha- j ! ben, ohne daß bisher der Anziehung dieser Bestim-! , mung diejenige Bedeutung beiKlegt worden wäre, die; ! ihr jetzt beigelegt wird. (Lebhafte Zustimmung'. Hört!! > Hört! links.) Meine Tarnen und Herren, ich darf dar-; ! auf Hinweisen daß wir am 22. Dezember 1920 Verein-! ; öarungen n.ir der ungarischen, der tschechoslowakischen! und -er österreichischen Regierung getroffen haben. Im! Artikel 21 dieser Vereinbarungen Heißt eS: Die Besttnrmungen des Friedensvertrages vons Versailles sowie der anderen noch abzuschließenden! Frtedensverträge werden durch diese» Hebereirnom- men nicht berührt. Wir haben tm Jahre 1923 einen Handelsvertrag, den Fr-undschafts-, Handels.- und Kunsularvertrag zwi schen dem Deutschen Reiche und den Vereinigten Staaten; von Nordamerika abgeschlossen. Auch darin heißt e-r; Nichts in diesem Vertrag« soll tm Sinne irgend- einer Sinschränlung oder Kürzung derjenigen Rechte,' Vergünstigungen und Vorteile auSzelegt werden, di« Deutschland oder seinen Staatsangehörigen oder den Vereinigte'.: Binaren oder ihren Staatsangehörigen durch den am 29. August 1921 zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten abgeschlossenen Vertrag zur Wwi-erh-»ri'iellrmg freundschaftlicher Daziehung-en .genährt worden find. Dieser Vertrag, der hier etwas euphemistisch al» „Vertrag zur Wiederherstellung freundschaftlicher Be-' ziehungen" zwischen beiden Ländern bezeichnet wird, ist der Vertrag, der die Rechte der Vereinigten Staaten von Am-.rllL-.aus dem Vertrag von Versailles enthält. Dr, Stresemann beschloß seine Rede, indem er zu folgenden Fragen noch einige Mitteilungen machte. Die Rückwirkungen seien bisher noch nicht in ihrem vollem Nms-wys eingetretsn. Dis belgi'che Regierung hab« ihn zu der Mitteilung ermächtige, sie hab« beschlossen, die Cvntumaz-Dersahren gegen angebliche deutsche Kriegs-, Verbrecher nicht in ehr fvrtzusetzen. Die französisch« Re gierung habe erklärt, sie bereite einen ähnlichen Ein schluß vor. Zu der von Loucheur angeregten Weltiotrt- schaftslonserenz habe Dr. Ttresemann Heute schon vsm französischen Botschafter erklärt, daß Deutschland sich! gern daran beteiligen werde. Durch den Krtc-g 'und sein« Folgen sei die gesamte europäisch« Leistungsfähig!- kett herabgedrückt worden. Den Weg au- dem Zusanv«! rnenbruch könnten wir nur in friedlichem Zusammen-! h-ftsrz, v'-t f) n k'b . ^-7. sV«O krKeaH-z.' die Regierung als den Geist von Locarno. To wolle man zur Wiederaufrtchtung de» wirklichen deutschen Souveränität kommen und damit auch Deutschlands LebenSmvgltchktten und Freiheit wtederg«wtn.nen. (Leb- Hafter Beifall bei der Mehrheit; Zischen bei den.Völ kischen.) Die Deutschnativnale ReichstagVfraktton hat folgen de» Mißtrauensvotum eingebvachtr „Ter Reichstag wolle beschließen: Angesicht der Erklärungen, die die Retchsregteruug zur Locarno- und Völkerbundfrage abgegeben hat, obwohl sie gleich zeitig ihren demnächst erfolgenden Rücktritt angekün- digt hat, entzieht der Reichstag der Reich-regterung das Verrrauen, dessen sie nach Artikel 54 der Reichs« Verfassung bedarf." Die Deutschnationale McichstagSfrakrton legt weiter folgenden Antrag Porr > Der Reichstag wolle beschließen, dem Artikel 2 des Gesetze» über die Verträge von Locarno und den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund folgen den Absatz 2 hinzuzufügen: „Zum Eintritt Deutsch lands in den Völkerbund bedarf! eS eines besonderen Gesetzes." Auch dis ReichStagSfraktion der Tvutschvölkischen Freiheitspartei Hai einen MitziraueuSantrag gegen die Regierung eingevracht; sie beantragt ferner, daß bet Annahme der Looarno-Vorlage die Verkündung de» Ge setzes auf zwei Monate au-gesetzt iverden soll. Senator vyumer mit öer kadinetts- ditöung betraut. Paris, 24. November. Briand Hai dem Präsidenten Doumergue gegen >L4 Uhr mitgeteilt, daß die Kabiueltobn- dung auf der von ihm geplanten Grundlage nicht möglich ist und daß er das Versprechen seines Beistandes deshalb zurück- ziehsu müsse. Nach der Unterhaltung mit Briand Hal Präsi dent Doumecgue dem gemäßigten radikalen Senator Doumer, einst Finanzministcr im Kabinett Briand, mit der Kabinetts bildung betraut^ Senator Paul Doumer hat sich vom Elysee zum Minister des Innern Schrämet begeben. Beim Verlassen des Innen ministeriums hustete er, eine Entscheidung erst am morgigen Donnerstag treffen zu können. Heute werde er mit Srncns- prästdünr de Seees unk, Kammerpräsident Heriet svrecheu und morgen vormittag wird er die Verhandlungen mit poli tischen Persönlichkileu beginnen, um sich über die Auffassung der für diese Kabinettsbildung in Frage kommenden Fraktio nen zu unterrichten. Heute abend wird er keine Politiker mehr sprechen, da er im Lause der Nacht an einem Finanz sanierungsplan arbeiten wolle, den er, wenn er das Kabinett bilde, am gleichen Tage dem Parlament vorlegen werde, in dem er sich mit seinen Mitarbeitern vorstellt. Uobeceintommen Englands unä Frankreichs über öie arabischen Manuale! Paris, 23. November. Die „Chicago Tribüne" will aus London erfahren haben, daß ein Abkommen zwischen Chamberlain und dem neuen französischen Obertommissar in Syrien ck>e Iouvenel anläßlich seines jüngsten Aufenthaltes in London gerrofsen worden sei. Der erste Teil dieses fran zösisch-englischen Abkommens sehe die Bildung einer Ein heitsfront gegen die Absichten der Türkei aus den Irak vor, wo die Türken einen Teil des WilafetS Mossul forderten. Der zweite Teil des Abkommens lege eine gemeinsame Poli tik in der Verwaltung der Mandate des Iraks, Syriens, Palästina und LransjordanienZ fest. In Zukunft würden die Politiker und Eingsborenensührer dieser Länder keine Unterstützung in einem die>er Gebiete finden, um den Aufstand im benachbarten Gebiet vorzubereitm. Die französischen und englischen Vertreter würden Anweisung erhallen, künftig in harmonischer Weise zusammsnzuarbeiten und sich gegenseitig Uierstützung zu gewähren. Das betreffe vor allen Dingen die Grenze zwischen Syrien und Palästina, die die Engländer gegenwärtig militärisch besetzt hätten, damit bei einem An griff der Franzosen gegen die aufständischer Drusen diese nicht nach Palästina übertreten könnten. Der dritte Teil des Abkommens gewährleiste die erforderliche Zusammenarbeit zwischen den französischen und englischen Stäben durch Ver bindungsoffiziere. Ter vierte Teil endlich sehe Maßnahmen vor, die geeignet seien, eine gemeinsame Politik auf dem Balkan zu erleichtern, um, falls solches erforderlich werden sollte, eine gemeinsame Verteidigung der Balkanstaaten gegen die Türkeit vorzubereiten. druserr foröern volle Unn.bhüngi ksit. Beirut, 24. November. Der Drusenführer Sultan Pascha el Atrasch veröffentlicht ein Manifest, in dem er er klärt, die Drusen würden keine anderen Bedingungen anneh men, als ihre vollständige Unabhängigkeit und nichts würde sie von dein Kamps um ihr Vaterland abbringen. Von arabischen Einwohnern unterstützt, haben die Drusen die seit drei Tagen umzingelte französische Zitadelle erobert. Die Franzosen mußten den Rückzug untreren und ließen 60 Gefangene in den Händen der Deusen. Erledigung öes AwisitzenfaUes zwischen Jugoslawien unö Sem Vatikan. Belgrad, 23. November. Die Agentur Avala teilt mit: Die Meldungen, wonach der Heilige Stuhl es ablehne, die Mitteilung über den Amtsantritt des neu ernannten Ge;andten Iowanowitsch entgegen zu nehmen, ließen auf das Bestehen eines Konfliktes zwischen der jugoslawischen Negie rung und dem Vatikan schließen. Nach Erkundigungen an zuständiger Stelle ist festzustellen, daß der Zwischenfall in Wirklichkeit ein Mißverständnis war, das nunmehr erledigt ist. Sin Schlichter für »sie Reichsbahn bestellt. Wie der Vor wärts meldet, hat das Neichsarbeitsministerium den Staats sekretär a. D. Dr. Rüdlin zum Schlichter für die verschiedenen Lohustroitigkeiten in einer Reihe von RcichSbahndirektions- bezirken ernannt. Ein Termin für den Beginn der Verhand lungen im ReichsarbeitSministerium, wo die. einzelnen Schlich tungsverfahren zusammenfassend erledigt werden sollen, ist nicht bestimmt. Die Organisationen der Eisenbahner werden dafür eintreten, daß auch für die übrigen Bezirke über die Neuregelung der Löhne der Eisenbahnarbeiter im Reichs- urbeÜSmb'kstirwm verwett werden soll.