Volltext Seite (XML)
l vr-r« tepubltt. »ent de ren und a. Da» Ht der nge, di« mungen tn oer en, ist ter den nach 8 )S Mo- hlägern t durch emen > diese tn Be- -lberzer e Stu- iffenge- >er Be» rps un» >aß ein erfüllt; ltender belegt g der ntschsk. ist be-' serufen s zur risch ei»- ir di« I den e, und iffenen kämpf« Zwei« i, daß Ent macht »arauf rsuren arauS angen ungrn rasen, hin» rrtg lei- mit Her luf» hett so sche ltch Ivi- >0n mg nte »u, l»er in- eit die in- ier er- n- «r itt uer Tageblatt -^s?:L5 AtUtzlgtzk Ak HgA Ek?i8kb!kAk -«»«sprech»ftnschlu- tir. 5» U dV 5 «»«Ich« S«U<» «elegeamme, Lagibta« sto,«',g«d>rg«. EathaUea- -l» amtlich« Orkatmtmachtmgra -»» Not»« -I» Gta-1 oaö -»» ^Mt»A«»!cht» ^tt». p»M^».g»m», stml L.Ipzlg n«. Ich-, Nr. 190 Sonntag» äen lS. Rugust 1S2S 20. Jahrgang Zur Näumung öes Sanktkonsgebketcs. LÄsseldorf, 14. August. Nach einer amtlichen Mit- >^lung des Oberbefehlshabers der alliierten BesetzungS- arinecn General Guillaumat, die heute dem Regterungsl- präsidenten übergeben wurde, haben die französische und die belgische Negierung beschlossen, die Brückenköpfe Duisburg und Düsseldorf zu rLOncn. Die Räumung wird am 25. August 1925 um Mitternacht vollständig beendet sein. Die Grenze des besetzten Gebiets im Nor den des Brückenkopfes wird in diesem Augenblick wieder an den Rhein zurückverlegt. In dem Schreiben des Ge nerals Guillaumat ist ferner der Erwartung Ausdruck gegeben, datz bei Abmarsch der Truppen dieselbe Ord nung herrschen werde, wie sie bei der Räumung des Ruhrgebieteö vorhanden gewesen sei. , Zn Ausführung dieser Verordnung hat der Kom mandierende General des 32. französischen Armeekorps, General Douchh, dem Regierungspräsidenten in Düssel dorf mitgeteilt, datz die Kontrolle seitens her franzö sischen Besatzungsorgane in dem Brückenkopf von Düssel dorf am 25. Äugust 1925 um Mitternacht ihr Ende gefunden habe. Vereinbarung oder Schiedsspruch die Bezüge der Lehr linge geregelt sind, Verbleibt eS bei. dem! bisherigen! Brauch. Bis zur anderweitigen bezirklichen Regelung des Werkzeuggeldes oder sonstige Entschädigung bleibt der bisherige Zustand bestehen. i Diese Lohnregelung gilt bis zum! 30. November 1925. Nach beiderseitiger Annahmeerklärung durch die bezirklichen Parteien sind die . Kanipfmaßnahmen spatesten» di» zum 24. August aufzuheben. Maßregelungen dürfen beiderseits nicht stattftnden. Tie ErklärungSsrist läuft bis zum 19. August nachm. 4 Uhr. Berlin, 14. August. TttS im ReichSarbeitSmtni» sterium zusammengetrctene Schiedsgericht fällte heute Wittag einen Schiedsspruch für das Baugewerbe »der für Facharbeiter. Bauhilfsarbeiter und Tiefbauarbeiter folgende Spitzenlöhnv tn den einzelnen Bezirken fest setzt: Provinz Sachsen und Anhalt-Magdeburg: 1.03 -0.90-0.73 Marks Halle a. d. Sa.: 1,01-0,88-0,72? Freistaat Sachsen: 1.10-0.92-0.88 Mark. Soweit die Aenderung der Ortsklasse noch streitig ist, bleibt die Verständigung den Tartsparteien überlassen; bis pahln gilt der bisherige prozentuale Abstand. Zn denjenigen Lohnbezirken, in denen bisher durch Tarif- Schiedsspruch im Baugewerbe Aufhebung der Kampfmatznahmen am 24. August. Rüpeleien einzelner Kommunisten bewegten sich hier mehr auf menschlich-pathologischer als .muf politischer Grundlage. Tiie Sozialdemokratie legte'sich tn ihrer Opposition anerkennenswerte Beschränkung auf, tun aus gesprochener Matzen auch den Schein einer Obstruktion zu vermeiden und stimmte selbst für eine angemessene Beschränkung der Redezeit. UM so unverständlicher und unbegründeter war nach Erledigung der Finanzgesetze das Vorgehen dpr Reichs« tagsmehrheit bei Behandlung der Zollvvrlage im Ple num. Gerade bei diesem Gesetz mit seinen breitesten Folgen für die Verbraucher — man denke nur an di« Agrarzvlle -- mutzte auch im Plenum allem Parteien ausreichende Zeit zur Darlegung ihrer wirtschaftspoli tischen Auffassung gegeben werden. Di« hon den Mehr- büt-pal'teien Seschlosstne Redefrtst machte das absolut unmöglich. Latz o» „Phhsisch" nicht möglich fei, den Reichstag länger zusammen zu halten, wie der sonst so erfahrene alte Parlamentarier Fehvenbach sich auSdvückt. war ein schlechtes Argument, denn es ioar ja nicht die Schuld der Oppositionsparteien, datz die Regierung die längst fällige Zolloorlage erst so spät etngebracht hatte, und bei aller Anerkennung der ungeheuren Arbeitslei stung einzelner Abgeordneter und der ermüdenden Wir kung eines so langen Zusammensein» in der HundStagS- Hitze, kam man doch um dis sehr einfache Fragestellung nicht herum : will rnan liebe? noch acht Tage her gründ lichen Erörterung dieses lebenswichtigen Gesetze» widmen oder will man die Ar,Markige nun wirklich ln zwei b'S d-§f TttMi „durchmischen". Die Mehrheit /ntschlotz sich für im» Pw- pwaT-g damit etr^n momen- vor öeutsch-französtsthe Grenzvertrag. Paris, 14. August. Der am 13. April d. I. para phierte Vertrag über die Festsetzung der deutsch-franzö sischen Grenze ist heute nachmittag in Parts von dem deutschen Botschafter Tr. von Hoesch und dem Wirklichen Legationsrat Freiherrn von Grünau sowie von dem Di rektor der wirtschaftlichen und politischen Abteilung im französischen Ministerium für auswärtige .Angelegen heiten Laroche unterzeichnet worden. Der .Vertrag legt das Ergebnis der von den Grenzkommissionen vorge nommenen Vermessungs- und Gemarkungsarbeiten fest und sieht zur Verhütung von Grenzzwischenfällen ge naue Vorschriften für die Unterhaltung der Grenze vor. Abgesehen von dem Austausch einiger Gebietsteile von geringfttigigem Ausmaße, der aus praktischen Rücksichten für angezeigt gehalten wurde, erleidet die LandeÄgrenze keinerlei Veränderung gegenüber dem Zustand der Grenze vvr 1871, die durch den Versailler Vertrag! wicderhergcstellt worden ist. Längs deS Rhein» nimmt der Vertrag die alte Eigentums- und Banngrenze auf, die Vvr 1871 neben der Hoheitsgrenze bestand und be stimmt, daß die Grenzen der französischen Gemeinden, die auf dem rechten Nheinufer Gemeindeeinkommen be- . sitzen, nicht über die HoheitSgrenzen hinaus reichen. An-! derersetts legt der Vertrag die. Rechte und Vergünsti gungen fest, die diese Gemeinden bet der Bewirtschaftung ihres auf deutschem Gebiet gelegenen Grundbesitzes ge nießen solleii. Wine Reihe von Artikeln behandelt die Rhetnbrticken, die nach dem Versailler Vertrag Eigen tum des französischen Staates geworden sind. Bet den festen Rhein brücken geht die HnhettSgrenze durch die Rillte der Gesamtlänge aller Hauptstromössnungen. Bei den Schiffsbrücken verläuft sie in gleichem Abstande von ! den AußsstRIndern der aus Velden Flutzusecn gelegenen Landschwellen. Jin einzelnen wird festgelegt, tn wel cher Mess'! auf den östlichen Brückenhälften die deutschen Hohetttrechte und die französischen Eigentumsrechte ne beneinander zur Geltung kommen sollen. Im Interesse —- ——i--.-- —v-,* - ruhiger und freundschaftlicher Beziehungen der Grenz- Im Jahre 1911 sind M71 Unfälk vorgekommcn, im bevölkerung beide,'Länder werden dieser in einer Reihs! """ """" von Bestimmungen besondere Erleichterungen gewährt. Gleichzeitig mit dem Abschluß des Grenzvertrages ist. vmetttbart worden, datz die deutsch«,, ReichSangehörlgen,! d:e auf französischem Gebiet in einer Zone von fünf Kilometern längs der Grenze -and- und forstwirtschaft lichen Grundbesitz haben, ab 1. November d. I 'n ihre Eigentumrechte wieder einxesetzt werden. Vst Mleder- stnftSuns steckt sich nicht ruf den Parlamentstakttk unä politische Psychologie. Bon Dir. Külz, M. d. Vk. Unter Üvlen und häßlichen Geburttwehen haben di« Steuergesctze und der Zolltarif da» Licht der Welt er- vltckt. Es ist nicht da- erste Vial, datz derartige Gesetze im deutschen Reichstag nur unter den düstersten parla mentarischen Begleiterscheinungen zustande kommen konnten. Auch unter der Herrschaft des alten Regte- rnngöMems begegnete die Beratung de« Lolloorlage einer starken Obstruktion, damals von Setten der So- zialdernokratie, und auch damals griff di« Mehrheit des Reichstages zu einem Radikalnüttel, zur Enbloeabstim- inung und Niedvrsttmmung der Opposition. WaS sich jetzt ereignet hat, wird noch lange im Par. laMent und in den politischen Parteien nachzittern, unjd wird vor allem von Seiten der Kommunisten und der Sozialdemokraten zum Anlatz eine» nachhaltig geführten Kampfes genommen werden. Wem da» noch hätte zwei- . . — fclhast sein können, den belehren dte Ausführungen deÄ Grundbesitz und auf solchen öffentlich-rechtlichen Wha- „Vorwärts" eine« anderen. Angesichts dieser inner- rakters. > > > ! ! ' ' I politisch zu erwartenden Folgen ist cs geboten, ohne ' '' ' ! Voreingenommenheit und Leidenschaft dte Tinge kritisch Ein Aentrumserklärung. -u prüscn. Labet koMmt e» weniger aus eine materielle „Germania" veröffentlicht eine von den Reichstagsab-' Kritik der betreffenden Gesetze, alS auf eine Kritik ihrer geordneten Fehrenbach und Marx unterzeichnete Erklärung der, Parlamentarischen Behandlung an, denn eS Liegt in der Reichstagsfraktion und des Reichsparteivorstandes des Zen-' Natur deS parlamentarischen Staatsbetriebes, daß, von trums. tir welcher es nach einem Rückblick auf die Beteiligung vereinzelten Fällen abgesehen, jedes wesentlich« Ge- des Zentrums an den letzten gesetzgeberischen Arbeiten heißt:. setz mit einer Opposition zu rechnen hat. Da die Schaffung einer Negierungskoalition auf breitester! Tie Erörterung der Gesetzentwürfe vollzieht sich in Grundlage sich als unmöglich erwies, war sie gezwungen, die, Ausschutzbevatungen und in Vlenarverhandlungen. Hin erforderlichen Gesetze mit einer sicheren arbeitsfähigen Mehr-s sichtlich der Auöschutzberatungen de« hier in Betracht Helt zu machen. Wir bedauern, daß diese Notwendigkeit von! kommenden Gesetze mutz zunächst einmal festgestellt wer den Parteien, mit denen wir jahrelang zusammengearbeitet! den, daß von einem „Lurchpettschen" der Gesetze keine haben, nicht vollauf verstanden und gewürdigt worden ist. Rede war. Wochenlang haben sich dte AuSschußberatun- Nach wie vor und unbeeinflußt vom Wechsel der Regierung?- gen hingezogen. und dte Opposition machte reichlichen Mehrheiten hält sich die Zentrumsfraktion des Reichstages in Gebrauch von ihrem Recht, abweichende Meinungen zur Uebereinstimmung mit der Partei im Lande verantwortlich! Geltung zu bringen. Und doch waren diese Verhand- für eine Außenpolitik, die von einem ehrlichen Verstand»-s lungen unbefriedigend. Me MehrheitSparteten trieben gungswillcn getragen ist. gleichzeitig aber den Lebensnotwen- eine geistige Obstruktion. Sie stellten sich auf den digkeiten des deutschen Volkes gerecht wird. In der inneren Standpunkt: laßt dte Vertreter der Opposition nur Politik bleibt unser Programm des Ausgleiches der vorhan- reden, was sie wollen, wir bleiben bei unserem in der denen Spannungen unversehrt. Dabei bedeutet für uns die Dunkelkammer geschlossenen „Kompromiß.". Formal ge- Verfassung die Grundlage des Staatsleoens und gewährt einen sehen ist es .natürlich, das Recht der Mehrheit, zu geg rüßt genund stet gen Aufstieg. In einer Reche von kultnrpvli- nerischen Anträgen zu schweigen, psychologisch gewürdigt Nschen Anträgen, aber auch in ihrer ganzen Grundeinstellung solches Verfahren eine Kurzsichtigkeit und Tor hat die ZentrumsMtion zu erkennen gegeben, daß sie das ^it gerade bei solchen Gesetzen, wie sie Hier zur Bera- fruchtbare Quelle des öffem- /ung standen. Bei Gesetzen, die sich auf die breitesten ncyen Zevens oerracyier. Massen des Vvlkes auswirken, muß auch, der Schein ver- " ! mieden werden, als kämen sie nur zustande durch rohe vor neuen Ivirtschaftskampfen. und nackte Anwendung der Mehrhoitsziffer ^und nicht Der Ausschuß des Allgemeinen Deutschen Gewerk- als Produkt gegenseitigen geistigen Ringens der ver- schaftsbundes, der am 12. und 13. August eine außer- schiedenen politischen und wirtschaftlichen Anschauungen ordentliche Tagung im Gebäude deS Reichswirtschafts- und Strömungen. > rates abhielt, hat eine Entschließung angenommen, die! Bet den Plenarverhandlungen über die Finanzgesetze zum Ausdruck bringt, daß durch die preissteigernde Wir-! entschloß, sich dte Mehrheit noch nicht zu einer unge- kung der Zollgesetzgebung die Lebenslage der Arbeiter- bührlichen Beschränkung der Redezeit mit dem Ziel der schäft unerträglich verschlechtert wird und daß. demgegen- Mundtotmachnng der Opposition. Sie hielt dte Taktik über die Heraufsetzung des steuerfreien Einkommens von! der Abstinenz aufrecht, aber legte der Opposition keine 60 auf 80 Mark sowie dte Ermäßigung der Ümsatzsteuer! Hindernisse tn den Weg. So kam eS, daß diese Verhanb- von IVs auf 1 Prozent keine Erleichterung bedeutet,! lungen in erträglichen Formen vor sich gingen. .Tie da sie durch die starke Erhöhung der indirekten Steuern auf Gennßmittel mehr als aufgehoben werden. Die Gewerkschaften kündigen daher die entschlossene und mit gesteigertem.Nachdruck durchgeführte Fortsetzung des Kampfes der Arbeiterschaft nm die Lohnerhöhungen an. Vie Setrlebsstcherhelt ans öen deutschen Sahnen. AUS einer dem Reichstag zugegangenen Denkschrift über die im Metchöbahngebiet vorgenommenen Unglücks^ fälle heißt es. daß die deutsche^ Eisenbahnen vor dem Krieg in Bezug auf dte Betriebssicherheit eine der ersten Stellen in der Welt eingenommen haben. ES betrugen dte UnglückSfällie tm ganzen aus 1 Million Zugktlometer iM Jahre 1911 --- 4,45, nachdem sie 1890 noch 11,5 und 1880 sogar 17,9 betragen hatten. Erst während deS Kriege» ist ein« bedeutende Steigerum eingetre- ten, di« 'tm Jahr» 1919 mit 10,78 ihren Höchststand er reichte und dann bt» 1924 aus 6,83 sich wieder senkte. Die Denkschrift behandelt die Betriebssicherheit aus den deutschen Bahnen in den Jahren^ 19N btS 1924. Jahre 1917 5446, im Jahre 1923 2580, tm Jahre 1924 2445. 1924 wurden 361 Entgleisungen gezählt, serner 191 Zusammenstöße und 2193 sonstige Unfälle, sosern Personen gelötet oder verletzt: wv 'den sind. Dis Zahl der b-rim Eisenbahnbetrieb Getöteten oder -Ver letzten betrug im Jahre 1924 8701. Im gleichen Jahre kamen 848 Reisend» zu Schaden, von denen 132 getötet wurden. V» 'Ml der NedtenflM» ..H-- vmg 1876, bM denen «48 gethttr M»rh*n.