Volltext Seite (XML)
/luer Tageblatt DWlUMWW MchW» Dß>BWOt»GGW «M»,,—. — »,rN«,Uch. ftMft»ch.D«chIuS «. Anzeiger für -as Erzgebirge »«,«,«» »» »» N«tt«»^p^1t»»Ui «< Osttpf»»««« WMm^O ADßER DD EO^DD^-ßWlDD» «v>««»rEathaUra- -ir amtliche« Sekaantmachaagea -er Nates -er Gta-t «ad -r» -tmtsgerlcht» M». p»Mh«k'R»m»r stm «»W m.,me De. 14S Dienstag» äen 30.2uni IS2L 20. Jahrgang Meldorf» Duisburg und D8ff«Iöo«f, -7. JuuL Heute vormstotg fuhr Mae» Schall Petai« wieder so« Düsseldorf «w. ES verlautet, das, seine «mveftuheit im Ruhraebiete vollständige Klarheit über die Methode der Räumung gebracht hat. Die Zurückziehung der Trupe« erfolgt etappenweise. Zunächst soll die Bochumer, daun die Essener, danach die Mülheimer und zulegt die Dui-burg-Ruhrortrr und Düsseldorfer Zone geräumt werden. Pari-, 28. Juni. Eine Mitteilung deÄ „Temps". die offiziösen Ursprung» zu sein scheint, bestätigt heute ausdrücklich, da? zugleich mit dem Ruhrgebiet die seit ^ahrurusen-feier in Mainz. Mainz, 28. Juni. Me Kunstausstellung der Stadt Drain-, der die Idee zu Grund« liegt, in Verbindung mit der Jahrtausendfeier der Rheinlands die uralten Beziehungen zu betonen, die Krischen den Mindern am Rhein und dem übrigen Deutschland bestehen, wurde heute vormittag im Akademie-Saal deS kurfürstlichen Schlosses feierlich eröffnet.' Zu der Feier, mit der der prächtige Bau des kurfürstlichen Schlosse« der Oeffent- lichkeit wieder übergeben Wird und mit der gleichzeitig auch die Eröffnung der Jubiläumsausstellung des Gü tende rgmuseums verbunden ist, war auch Reichskanzler Tr. Luther in Begleitung des hessischen Minister« Bren tano, des außerordentlichen Gesandten, bevollmächtigten Ministers von Hessen Exz. vosn Biegeleben, de« ReichA- pressechefs Ministerialdirektors Dir. Ktep und Ministe rialrats Dr. Offermann hier etngetroffen. Um 11 Uhr erfolgte sodann, nachdem der Reichs kanzler vorher noch eine Abordnung der hessischen Wein bauern empfangen hatte, im Akademie-Saal deS kur fürstlichen Schlosses die Eröffnung der Ausstellung, wo bei Oberbürgermeister Dr. Külb den Reichskanzler mit einer herzlichen Ansprache begrüßte. Nach! Borträgen von Tw. Rodenberg über ,M« neue deutsche Zukunst" und von Professor Dr. Kautzsch über „Mainz in der deutschen Kunst" ergriff der Reichskanzler, von der Versammlung aufs lebhafteste begrüßt, da« Wort, um Folgendes auszuführen r Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich überbring« der Stadt Mainz und Rheinhessen, dem gan zen Lande Hessen, besetzt und unbesetzt, die besten Grüße des Herrn Reichspräsidenten. Ich schließe diesen Grü tzen die Grütze der Retchsregierung und die aufrichtigen Wünsche für die Iahrtausendfeier an, die sich in Mainz am heutigen Tage vollziehen wird. Jahrtausendfeier! Tas Fest, an dem ich heute tetlnehmen kann, ist ge stimmt auf die feinsten Töne der Kunst. Dieser herr liche Saal ruft alle feinsten Empfindungen des künst lerischen Miterlebens wach. AuS beredtem Munde ha ben wir soeben das künstlerische Werden von Mainz ge hört. Aber größer noch und mit noch! gewaltigerem Tö nen und Packen sind doch die politischen GrurchM un seres Lebens. Wir sind in unserer jetzigen so schwer lastenden Zeit nicht der Gefahr ausgesetzt, wenn wir von Volk und Vaterland sprechen, daß das zu einer ge wohnten Uebung wird. Sondern wenn wir heute uns zu Volk und Vgterland bekennen, dann ist «S immer der gedämpfte Aufschrei eines Volkes in Not. Um viele» gesteigert wird die Rot da empfunden, wo für unser ganzes deutsches Vaterland die Lasten der Besatzung unmittelbar getragen werden. Hier in Mainz, dem Mittelpunkt der dritten Zone, ist sicherlich der Leiter diese« Gemeinwesen« besonder» berufen, da» Bekenntnis auSzusp rechen, daß wir alle eine» Volle» sind, dah wir alle eine« Vaterlandes sind, da« untrennbar zusammen hält. (Bravo!) Gehr verehrter Herr Oberbürgermeister! Och ver sichere Ihnen, daß da» deutsche Boll, ich möchte sagen, in immer steigendem Maße davon durchdrungen wird, wie stark sein Schicksal verbunden ist Mit dem Schicksal der Lande am Rhein. (Bravo!) Die Deutsche Regie rung wird darum alle» tun, wa« in ihre« Kraft liegt, um da» Los, das den Landen am Rhein bereitet ist, zu mildern. - All unser Arbeiten wird aber getragen werden von der einen großen Hoffnung, daß dem deut schen Volle und dem deutschen Reich eine wahrhaft glückliche Zukunft in nicht zu ferner Zeit wieder erwachse. Darum nehme ich den Leitgedanken de» Liede« Luf, da« wir jetzt singen wollen, und rufe al« Wunsch und Be kenntnis „Frühling am Rhein!" Ten mit außerordentlicher Lebhaftigkeit oorgekra- genen Ausführungen de« Reichskanzler» folgte sich im mer wiederholender Beifall der versamnllung. Die Festteilnehmer besichtigten darauf eingehend die im kurfürstlichen Schloß und im Gutenberg-Museum untergebracht« Ausstellung. Ruhrort Werden geröumt. dem Frühjahr 1921 besetzten Städte Düsseldorf, Duis burg und Ruhrort geräumt werden und die Zurückzie hung der Truppen, für die alle Vorbereitungen nun mehr getroffen seien, spätesten« bi« zum 16, August be endet sein wird. Düsseldorf, 27. Juni. Wie die TU. an zuständiger Stelle erfährt, hat die Räumung de» besetzten Gebietes bereit» begonnen. An der nördlichen BesetzungSgrenze sind kleiner« Truppenabteilungen aus Ihren Quartieren abgerückt. -persönliche Motive* in -er Mftvertungsftage. Berlin, 27. Juni. Zn dem Kampf um die Muf- wertungsfrage hatte der Hospitant der höllischen Ar beitsgemeinschaft Dir. Best vor einiger Zeit erklärt, daß einige Abgeordnete sich in der Behandlung der Aus wertungsfrage von persönlichen Motiven letten ließen- In der, heutigen Sitzung des Aufwertungsausschusses de» Reichstages bezeichnete Dr. Best drei RaichStag«ab- geordnete der TeutschnattoNalen und einen Abgeordneten des Zentrums mit Namen, und versuchte an der Hand von Briefen und unter Verlesung von Beweisstücken geschäftlichen Inhalts den Borwurf zu substantteren, daß diese Abgeordneten au» persönlichen Motiven ge handelt hätten. Me angegriffenen Abgeordneten wiesen mit Entrüstung diese Unterstellung zurück und legten ebenfalls Ihre Gegengründe dar. Wie au« parlamenta rischen Kreisen verlautet, wird dieser Vorgang jm Aus schuß ein gerichtliche» Nachspiel haben. Strrsemaoa sitzt sesi lm Sattel. Der Parteivorstand der Deutschen Vollspartei wirb am Dienstag in Berlin zusamrnentreterr, um zur poli tischen Lage Stellung zu nehmen. Wie hierzu au» maß gebenden Kreisen der Deutschen Vollspartet verlaute^ sind die Behauptungen, wonach innerhalb der Partei angeblich eine Gegnerschaft ^gegen den ReichSministsr Dr. Stresemann bestehe, vollkommen 'au« der Lust ge griffen. E«glan- gegen -ie Propaga«-a -er Sowjet-Union l« Men. London, 28. Juni/ Der Staatssekretär für Indien Lord Birkenhead sagte gestern abend in einer Rede, als er über die furchtbar« Seuche de« Bolschewismus sprach!» vor einigen Tagen Habs Chamberlain im Unterhaus die wichtige Erklärung abgegeben, daß die Unruhen in .Chi na durch Agenten eine« anderen Landes genährt wür den. Eine solche Aeutzerung guS dem Munde deS Staatssekretärs des Auswärtigen könne nicht außer acht gelassen werden. Zweifellos werde eins Zeit kommen, wo sich die Engländer zu fragen hätten, ob sie wirklich hilflos einem Lande gegenüberständen, das -eine diplo matische Vertretung in London besitze und da« dessen ungeachtet nach dem Geständnis seiner eigenen Führer in der ganzen Welt durch eine unermüdliche geheime Tä tigkeit das Ziel der Verschwörung des britischen Reiche oerfolge. Tiefe Aeuherung Lord Birkenheads ist beson ders bemerkenswert, da sich hier zum ersten Mal ein Kabinettsmitglted in ähnlichen Gedankengängen bewegt wie sie vor einigen Tagen in der „Times" und im „Tailh Telegraph" hinsichtlich der diplomatischen Ver tretung Sowjetrußlands vorgebracht wurden. Es« politischer Racheakt. München. 28. Juni. In Rosenheim wurde in der Nacht zum Sonntag der Nationalsozialist und ehema lige Gendarmeriekommandant Mann von drei der kom munistischen radikalen Partei angehörenden jungen Bur schen aus einem Lokal gelockt, überfallen und derart mißhandelt, daß er tot liegen blieb. Einer der Täter ist bereits festgenommen. E« handelt sich vermutlich um einen politischen Racheakt, da vor zwei Jahren ein Kommunist von Angehörigen der Recht-Verbände ermor det worden sein soll. Neu« Lo-esurteilr ln Sulgarien. Sofia, 28. Juni. Rach einer Meldung de« Regie- rungsblatte« „Rjetsch" hat da« Kriegsgericht In Sano- koff die Kommunistenführer Litscheff, Nowtnskt, Ger- geff, Kantardjeff, Gabeff, Petkow und Sliwenski zum Tode und 2250000 Lewa Geldstrafe verurteilt. Sieben andere Kommunisten sind zu Kerker und 8S0 000 .Lewa Geldstrafe verurteilt worden. Der Militürkassatton-Hüf hat di« Todesurteile gegen di« Kommunistenführrr in Tschjpan Peckoff, Jwanoff, kv^naff und AN-ff bestätigt. Die gollvorlage. von Dr. «Uz. M. d. R Mit der jetzt beendeten ersten Lesung de» Gesetze» über Zolländerungen und mit seiner Ueberweisung an dm zustän digen Ausschuß zur Vorberatung hat der.Endkampf um die wirtschaftlich außerordentlich entscheidung-volle Frage der Zölle eingesetzt. Ob die Entscheidung im Reichstag noch vor Beginn der Sommerpause fallen wird, ist mindesten» zweifel haft. Me Arbeitsmethoden des Reichstage» find schlecht, noch schlechter ist die Arbeitsdisziplin. Aber selbst wenn der Reichs tag sich eine bessere Oekonomte in der Ausnutzung seiner Zett angewöhnt hätte, wäre die Zollvorlage ein gesetzgebe rischer Stoff, der eingehende und sorgfältige Behandlung er fordert. Bet früheren Zollvorlagen hat der Kampf monate lang angedauert und hat zu den stärksten tnnervolitischen Spannungen, geführt. ES wird diesmal kaum anders wer den. Me bisherigen Aussprachen im Reichstag geben ja den entsprechenden Auftakt. Um was handelt e» sich bei dieser Zollvorlage? Der setzt geltende Zolltarif beruht auf dem Reichsgesetz vom 2b. De zember 1S02. Durch daS unter dem Zwange der Kriegsver hältnisse gschaffene System der Einfuhrregelung durch Ein fuhrverbote wurde der Zolltarif seiner Eigenart als einer normalen Grundlage für den Handelsverkehr entkleidet. Vor allem aber ist der Zolltarif vom Jahre 1902 infolge der star- ken Wandlungen der Weltwirtschaft, der tiefgreifenden Ver änderung der Produktion»- und ASsatzverhältntsse der deut schen Wirtschaft, der Verschiebung de» Verhältnisse» zwischen Goldwert und Warmwert naturgemäß in seinem Aufbau und in seinen Sätzen veraltet. Eine Eingliederung Deutschland» in den Weltwirtschaft-Verkehr ist aber ohne einen al» Grund lage deS Handelsverkehrs geeigneten Zolltarif nicht denkbar. DaS gegenwärtige Gesetz bringt einen wirklich abgeschlossenen Zolltarif noch nicht. Dazu ist eS nötig, die Auswirkung der veränderten wirtschaftlichen Verhältnisse auf einen noch längeren Zeitraum zu beobachten, dmn ein solcher Zolltarif soll ja aber der Regelung der Handel-beziehunqm auf längere Sicht dimm. Auf der anderen Sette gestatten e- die gegen wärtigen wirtschaftlichen und handelspolitischen Verhältnisse nicht, den Tarif von 1902 bis zur Aufstellung eine» abge schlossenen neuen Tarifs unverändert zu belassen, vielmehr müssen die drtngensten Fragen durch eine Zwischenmahn ahme geregelt werden, die wenigsten» jn den unumgänglich not wendigen Umfang« dm Zolltarif den veränderten Verhält nissen anpaßt. Dies zu erreichen, ist die Absicht des jetzt zur Beratung stehenden Gesetze». Der Gesetzentwurf konnte an der Tatsache nicht vorüber- gehen, daß die meisten wirtschaftlichen Wettbewerbsländer in der Nachkriegszeit ihre Zölle oft um ein vielfaches erhöht haben. Frankreich war schon vor dem Kriege ein Hochschutz- zolland, hat aber seine früher schon hohen Sätze auf da» Vier bis zehnfache der Friedenssätze gesteigert. Me Tschechoslo wakei hat die Sätze des von ihr übernommenen alten Tarifs der österreichisch-ungarischen Monarchie verdreifacht, während Belgien einen neuen Doppeltarif eingeführt, dessen Minimal sätze z. B. für fertige und halbfertige Warrn etwa das vier- bis zehnfache der früheren Sätze in Goldfranken betragen. Es leuchtet ohne weiteres ein, daß es unmöglich ist, mit diesen Ländern auf Grund des geltenden deutschen Zolltarifs San- delsvertragsverhandlungen zu führen. Das Fehlen geeigneter Verhandlungsgrundlagen hat tatsächlich zu den größten Schwierigkeiten geführt, und so ist die Anpassung des deut schen Zolltarifs an die veränderten Verhältnisse eine nicht zu bestreitende wirtschaftliche und handelspolitische Notwendig keit. So wenig man die Revision der Zölle bestreiten kann, so stark werden die Meinungen über die volkswirtschaftliche Wir kung der vorgeschlagenen Zölle auseinandergehen. Inmitten eines Ringes von schutzzöllnerischen, zum Teil hochschutzzöll- nertschen Ländern Deutschland als Freihandelsgebiet etab lieren zu wollen, ist eine Unmöglichkeit. Der Schutz der heimischen Wirtschaft verlangt gemäßigten Schutzzoll auf vielen Gebietm. Die Produktion des Ausland?» hat in der Kriegs- und Nachkriegszeit eine gewaltige Steigerung erfah ren. Viele Industrien sind im Auslande in der Zett, in wel cher der deutsche Wettbewerb gehemmt war, in einer Weise entwickelt und organisiert, worden, die ihr einer schutzlosen deutschen Wirtschaft gegenüber eine vernichtende Stoßkraft geben würde. Schutz der lebensfähig zu erhaltenden deutschen Produktion und Förderung der ÄuSsuhrmöqlichkeiten, da müssen die beiden bestimmenden Grundgedanken bet der Auf stellung de» Zolltarifs sein. Selbstverständlich darf der Schutz zoll nicht zu einer unverhältntSmäßtqen Verteuerung der In landswaren führen. Die Gegner der Zollvorlage fürchten eine solche Wirkung von den Getreidezöllen, um die sich des wegen der Kampf besonders hart entsptnnen wird. Me fetzige Zollvorlage führt Getreidezölle in der Form von Mindestzöllen wieder ein. Die Zolltätze sollen bi» zum 31. Juli 1926 für den Doppelzentner bet Roggen nicht unter 3 Mark, bei Weizen nicht unter 8,50 Mark, bet Gerste nickst unter 2 Mark und bet Hafer nicht unter 3 Mark betragen. Mil Wirkung vom 1. August 1926 an sollen diese Mindestsätze auf 5 Mark, 5,50 Mark, 2,80 und 5 Mark erhhht werden. Di« Regierung geht Lei ihren Vorschlägen von der Wicht au», die landwirtschaftliche Produktion dadurch zu steigern, daß Gr . «ine »sswiss« GtettiM* de« Preisbildung durch stam-sV»