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Mer Tageblatt WZM Anzeiger für -as Erzgebirge SU »«»M,,«»«»— f», H«»««,«, «I— »» Um,«««»» »» «X» »Ir«„ »»»,,,«, U «mMch« S«>l» « Sonnabenä. äen s. Juni 1S2S Nr. 12S 20. Jahrgang r. Simons auf der Völkerbunds-Tagung Die. Unruhen in China. Erklärungen de« Gesandten W«. amm», Tageblatt ftaeerzgedlrge. Enthalten- -le amtlichen Hekaaatmachuogra -es Nate» -ee Eta-t an- -es fimtsgericht» Hu». p»ysch»<t.tt,nt»r «ml Lelp^g ae.ies» Stuttgart, 4. Juni. Dl« sechst« Jahre»o«rsammlung Aar Deutschen Gesellschaft für Völkerrecht eröffnete Deut« ihre öffentlichen Verhandlungen unter dpn Dor- MG des Geheimrats Prof Niemeyer-Kiel. Namen» de» RIuSWLrttgen Amte» und zugleich der Justizministerien Ides Reiches und Preußen» begrüßte sie Geheimrat von «Bülow, der den Gedanken entwickelte, daß die Politik zimmer mehr den RechtScharatter annehms. Er zeigte bteS an drei Fragen: Siche rheitspakt, Eintritt in den Mölkerbund und Sch.iedSverträge. Wir Deutschen müß ten uns bewußt sein, daß das Recht die Zuflucht und di« Stütze der Schwachen ist. Er schloß mit den Wor ten Hegels: Wenn erst die Welt der Idee revolutioniert Ast, dann hält die Wirklichkeit nicht stand. Im Mittelpunkt der Verhandlung stand ein durch »Form und Gedankenreichtum ausgezeichneter Vortrag -'des Reichsgericht-Präsidenten Dr. Simon» über die in- Ltornationale Gerichtsbarkeit, der den lebhaftesten Beifall Uand. Mit weitem historischen Hintergrund schilderte er Di« Entwicklung und Gestaltung der internationalen Ge- richtsbarkett, die in Wahrheit nur da gegeben ist, wo Dauernd bestellte, von den Parteien unabhängige Rich- cker Streitfälle zwischen verschiedenen Staaten oder zwi schen Angehörigen verschiedener Staaten und Angehöri- Den anderer Staaten, nickt nach Gesichtspunkten der ^Zweckmäßigkeit oder Billigkeit sondern nach Grundsätzen Ges internationalen Rechtem entscheiden. Gr charaktert- Isiorte hierbei die vom Versailler Vertrag eingesetzten «gemischten Schiedsgerichte als echte Gerichte nach ihrer «Zuständigkeit, die vom Willen der Parteien unabhängig Ust, und nach der Vollstreckbarkeit ihrer Urteile. Er be- ^nutzte die Gelegenheit, dem zu früh verstorbenen Josef ZPartsch ein herzliches Wort der Dankbarkeit nachzurufen. Besondere Aufmerksamkeit widmete Dr. Simons der «Frage der internationalen Gerichtsbarkeit zwischen Staa- Leen und Angehörigen eines anderen Staate», denen eine ^Verletzung des Völkerrechts vorgeworfen wird. So »sehr er diese auch, grundsätzlich anerkannte, so hart der- »urteilte er den im Versailler Vertrag gemachten Ber gs uch, Angehörige des deutschen Volke» al» KriegSbe- Dchuldigte einer Gerichtsbarkeit zu unterwerfen, die nur Scheinbar unparteiisch sei und der an der entschiedenen LV Gerung des deutschen Volke» gescheitert ist. Den Ver- Juch des Reichsgerichts, diese Angeschuldigten unpartei isch zur Verantwortung zu ziehen, hat Frankreich in Morn über das meist negative Ergebnis vereitelt, obwohl Aas Ergebnis in erster Linie auf die Mängel der Anklage Lund die Weigerung der Gegner, ihr Material vorzule- Men, zurückzuführen war. Dafür fällt Frankreich jetzt M>ie härtesten Kontumazialürteile, gegen die mit allem Machdruck protestiert werden muß, weil sie völkerrecht»- zwtdrtg und eine Beleidigung deS deutschen ReHtSge- ßfühls sind. (Lebhafter Beifall.) Aus den Thesen, die Simon» vorlegte, sind die fol- Sgenden Hervorzuhebenr Da» deutsch« Volk, da" dem S Echiedsgedanken stets geneigt war, ist an dem Steg des ZRechtsgedankenS stärker als die meisten andern großen Möller interessiert. Zu diesem Sieg gehört, daß auch H>i« anderen Völker auf die Anhäufung einer Waffen- Ä Nach Ueberreichung äer Ent- waffnungsnote. Heute Ka-lnettsrst. U Berlin, ö. Juni. Wie wir erfahren, wird heute »mittag unter dem Vorsitz des Reichspräsidenten ein Kabinetts- Hrat zur Erörterung der gestern überreichten Rot« über die Woraussetzungen für die Räumung der nördlichen Rheinland- u zone abgehalten werden. Verhandlungen mit den Ländern. s! Berlin, 5. Juni. Wie die „Zeit" hört, werden am II Mittwoch die Ministerpräsidenten der Länder in Berlin, «in- «treffen, um mit der Reichsregierung über die Beantwortung I der Entwaffnungsnot« zu beraten. Unterredung mit vrland. Pari», 8- Juni. Briand hatte heut« nachmittag eine lUnterredung mit dem deutschen Botschafter, di« ganz all- Igemein den Stand de» Sicherheitsproblems und di« damit Musammrnhängendrn Fragen zum Gegenstand hatte. der NelchsprSfl-ent an -a» Nelch»ban«er. Das Reichsbanner Aschaffenburg hat, wie der ^Germania" aus München gemeldet wird, am Tag« seiner wannenorih, (25. Mat) an den Reichspräsidenten Hindenburg »in Vegrüßungstelegramm geschickt, in dem der Treu« zur versassung besonderer Ausdruck gegeben war. 2m Auf- trag, Hindenburg» hat nnmehr Staatssekretär Meißner macht verzichten, die zum Anruf an die Gewalt verleitet. ,Me deutsch« Reaierung tut deshalb wohl daran, auf dem Wege fortzuschreiten, den sie durch den Ab schluß von schieid-flLrichtischen Sonderverträgen nach dem Muster des Vertrages mit der Schweiz vom 3. Dezem ber 1921 und durch die Verweisung von Streitfällen den Haager Ständigen Internationalen Gerichtshof, wie im Genfer Abkommen über Oberschlesien, betreten hat. Weder diese Schiedsverträgx noch der Haager Gerichtshof sind zwar völlig reine Beispiele internationaler Ge richtsbarkeit. Sie nähern sich aber diesem Begriff in hohem Maße und sind deshalb internationalen Einrich tungen vorzuziehen, die, wie der Schiedsvertrag zwischen der Schweiz und Italien die natürliche RechtSentwick- lung zu überstürzen drohe. Besondere Vorsicht sollte in der Frage der Bvlkstrek- kung der internationalen Urteile obwalten. Sie müssen vor allem durch ihre Autorität wirken. Zwangsvoll streckungen im Ginne de» Artikels 13 der Völkerbund»- satzung dienen, wie die Geschichte lehrt, allzu leicht al» Deckmantel politischer Machtinteressen. DsShalb ist auch das Genfac Protokoll vom 2. Okto ber 1924 für die organische Weiterbildung der inter nationalen Gerichtsbarkeit durch Uebersvannung de» Zwangsgedankens gefährlich. Tie Stärkung de» Ge meinschaftsgefühls der Völker ist da» Ziel und das na türlich« Ergebnis einer gemeinsamen Gerichtsbarkeit. Die Sanktion ihrer Urteilssprüche sollte man bis auf wei teres einem moralischen Faktor, Acht und Bann der Gerichtsgenossen, überlassen .nicht aber einer künftigen Zwangsorganisation militärischer und wirtschaftlicher Machtmittel anvertrauen. Voraussetzung einer gleich artigen internationalen Rechtsprechung ist schließlich Fe stigung der Grundsätze des materiellen Internationalen Recht»." In der Diskussion hob Prof. Meurer-Würzburg her vor, daß es mehr als au? die häufig irrende Form, auf den Geist ankomme, mit dem sie erfüllt werde. Solange das Gefühl der Solidarität nicht herrscht, haben wir kein echtes Völkerrecht. Auch Meurer wandte sich ge gen eine militärische Zwangsvollstreckung. Prof. Thoma-Heidelberg führte in einer eindrucks vollen Rede aus, daß der Vortrag von SimonS bet sei nem hohen persönlichen Ansehen und seiner bedeuten den Stellung auch über die deutschen Grenzen hinaus Beachtung finden werde. Er sah in der Ausdehnung der . Schiedsgerichte vor dem Kriege ein Sturmzeichen, wie er auch in Zukunft seine Hoffnung auf eine Vermeidung eines neuen Krieges weniger auf Schiedsgerichte als auf die erstaunliche Entwicklung der kriegerischen ZerstS- rungswerkzeuge setzte. Er trat ferner für den Gedanken eines engeren europäischen Bundes ein. Hierzu be merkte GimonS, daß „Paneuropa" nicht an der West grenze Rußlands enden dütfe das würde der historischen Aufstab« Deutschland» widersprechen. Di« Beschlußfassung wurde auf Sonnabend vertagt, wo ein formulierter Vorschlag de» Rate» der Gesell schaft vorliegen soll. an den Vorsitzenden de« Reichsbanner« ein Schreiben ge richtet, in welchem dem Reichsbanner der verbindlichste Dank de» Reichspräsidenten für das Telegramm ausgesprochen wird. Reichspräsident Eberls Schriften und Reden. Berlin, 6. Juni. Don dem verstorbenen Reichs- Präsidenten Ebert werden nächstens im Verlag von Reißner in Dresden die gesammelten Schriften und Reden erscheinen, di« sein ältester Sohn Fritz Ebert herausgibt- dke Notlage -er Seomten. Der Gesamtvorstand de» Deutschen Beamtenbundes hat zur BesoldunMrage in einer Entschließung Stel lung genommen, in der er seiner Enttäuschung darüber Ausdruck gibt, daß zurzeit keine Erhöhung der Be« amtenbesokdung in Frage kommen könne, ohne daß die Reichsregierung dem zweiten Teile der früheren Reichs» tagSentschließung folgend, ihre Absicht erkennen geb«, wenn und in welcher Weife sie die von ihr im Bericht zugegeben« Notlage der Beamten zu beheben oder zu mildern gedenkt. Der D.B.B. erwartet im Hinblick auf di« zahlreichen Anträge aller Reichstagsparteien und deren Ausführungen im HauStzaltSauSschutz vom Reichs tage zuversichtlich, daß er sich di« von der Retcheregt«. rung au« dem Bericht gezogen«» Folgerungen nicht zu eigen macht, vielmehr sein« Absicht, die Beamtenschaft au» Not und Verschuldung zu befreien, in die Tat mnsatzt. > Der chinesisch« Gesandte in Berlin, H«rr W u, über gab d«r „Dosstschen Zeitung" folgend« Erklärung: ,Zch bedauere außerordentlich die Ereignisse, die sich in Schanghai abgespielt haben. Nicht» ist abwegiger, al» die ganzen Vorgänge mit den Boxeraufständen von 1900 in Parallele zu ziehen. Damals war die MandlckU- Dynastie am Ruber, welch« die Bedingungen der au»- wärtigen Beziehungen zu fremden Mächten gar nicht kannte. Damals war es daher möglich, eine allgemeine fremdenfeindliche Bewegung zu begünstigen, und in ein zelnen Teilen der chinesischen Bevölkerung gegen die Fremden im allgemeinen zu wirken. Seither aber hat sich in China niemals eine ähnliche fremdenßrinvliche Bewegung erneuert, und wenn auch! gewisse Zeitungen geglaubt haben, daß sich gewisse Symptome einer neuen Borerbewegung zeigen, so haben sie sich keine Rechen schaft darüber gegeben, daß eine solche fremdenfeindliche Bewegung im gegenwärtigen China kein Daseins recht mehr besitzt und auch keine ernst« Anhängerschaft. Man darf niemals die Tatsache aus! den Augen ver lieren, daß die gegenwärtigen Unruhen in Schanghai ihren Ursprung in einem Streik haben. TUS Recht auf Arbeitsniederlegung ist überall anerkannt, und mehr oder weniger ausgedehnte Streik« sind in allen Ländern heimisch. Nichtsdestoweniger haben sich gewisse Kreise in China, die glauben sich alle» erlauben zu dürfen, da gegen gesträubt, daß man den Chinesen da» Stvetkrecht ebenso einräume wie anderen Völkern, wa» als! natür liche Konsequenz eine gewisse Animosität der chinesischen Bevölkerung, die ihrerseits stark national eingestellt ist, hervorgerusen hat. Di« Chinesen wollen dieselben Recht« genießen und anerkannt haben, wie sie bei anderen Völkern üblich sind. Tsther rührt es, daß eine rein soziale Bewegung wie sie der Streik ursprünglich war, «ine nationale Färbung angenommen hat. Es ist anzunebmen, daß diese Bewegung an Schärfe verlieren wird, wenn man ihr den ursprünglichen sozialen Charakter beläßt und die fremden Mächte auch weder direkt noch indirekt den Versuch machen, dieser Streikbewegung einen politischen Charakter beizumessen und den chinesischen Arbeitern zu untersagen, von ihrem Streikrecht Gebrauch zu machen. E» wäre falsch und bedauerlich, wenn die übrigen Mächte sich durch diese Streikbewegung von Schanghai als bedrvht säßen, und die ungerechtfertigten Präten tionen einzelner dieser Mächte begünstigen würden. Das würde eine begreifliche Erregung der iungen chinesischen Studenten Hervorrufen und dadurch das Wachstum die ser Bewegung begünstigen. Auf alle Fälle bin ich davon überzeugt, daß die Deutschen in China von dieser Streikbewe gung nichttz zu fürchten haben. Das! Deutsche Reich hat mit China einen Vertrag unterzeichnet, der auf der Basl» der Gleichheit und der Gegen seitigkeit aufgebaut ist. Folglich hat Deutschland in China keine Vorrechte zu verteidigen, deren Abschaffung wir von anderen Mächten fordern/ Me Lsgreifliche chi nesische Forderung auf Abschaffung dieser Vorrechte der anderen Staaten kann unter keinen Umständen deutsche Belange berühren, zumal die Beziehungen der anderen Staaten zu China ander» geartet sind, alS die durch da» Deutsche Reich in China abgeschlossenen Verträge fest legen. Was die Frage anbetrifft, ob die Vorgänge in Schanghai auf sowjstMfche Anstiftung zurückßuführen seien, so ist e» immerhin möglich- daß einzelne solcher Erscheinungen bestehen. Das rührt daher, daß die Sow jets mit der nationalen chinesischen Bewegung sympa thisieren und der Abschaffung der Vorrechte das Wort reden. ES kann sich unter keinen Umständen um «ine Sympathie handeln, welche die sozialen Organisationen China» betrifft, die sich nickt bolschewisieren lassen, au« dem einfachen Grunde, wie ich e» häufig schon betont habe, daß die große Masse der chinesischen Bevölkerung sich au« kleinen Grundbesitzern zusammensetzt. , «ebe, 100000 Streifende. London, 4. Juni. Ter Streik in Schanghai, der chi« nestschl-n Handels- und Industriestadt am Jangtsekiang, ist in weiterer Ausdehnung begriffen. E« streiken bk« reit» über 100 000 chinesische Arbeiter, denen sich Tau sende von Studenten angeschlossen haben. Bei den Kämpfen zwischen der europäischen Polizei des Fremdenvtertel» und den Aufständischem werden fetzt Panzerwagen benutzt. E» sind St» jetzt S1 Chinesen getötet und 85 schwer verwundet worden. In Peking und in Kanton kam «B gleichfalls zu Demonstrationen gegen di» Uebergriffe der Fremden. Di» Gesandtschaft»« wachen in Peking sind alarmbereit. Kanton sckll durch streikend» Studenten don der VsanraAgvsrvüchm« «tt