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Mer Tageblatt »«stell «»,«>, n«dm«a »I« ,»t fa»Ku,wLrtt,«»I, Posta,>st»lt,» «»«««»«n. — »»scheint w«rklä,llch> »«rnsprech - Fnfchlu- Nr. SS. Anzeiger für das Erzgebirse »t« sti»«,«s»»I»^ p»tU,«II« st>» stnz,!,«» in» ft», »,» Um,«,«»» « *»l»,s«»x>i«, »u», »»M,« ft»,«!,«, « <»I»pf«»»1,«, »«Ilami-P,»»,,!!« «»l»pf«»nl„, «mtUch« z«U, »» «»I»pf»»«I„. r,l»oramm» - Lagrdiatt ftu»»r,o»dirg«. Enthaltend -le amtlichen örkanolmachungea -es Kote» -er Gta-t UN- -es Amtsgerichts flue. p»ftsch»ck.«ont», ftmt Llipzis Nr. 1,4, Nr. 116 Mittwoch, äen 20. Mai 192S 20. Jahrgang Stvesemann Aber Berlin, 18. Mai. 'Zn der heutigen Sitzung des Reichstages ergriff Reichsaußenminister Dir. Stresemann das Wort zu folgender Rede: i ' Meine Herren, mit bem Haushaltplan für 1925 ha ben wir neue Wege einyefchlagen. Ich habe mich, in doller Uxbereinstimmung mit dem Haushaltausschutz be-, funden, als ich erklärte, datz der Abbau des auswärtigen Dienstes nicht nur "endgültig beendet sei, sondern unsere politischen und wirtschaftlichen Interessen uns zum Aus bau unserer Auslandsvertretungen drängen. Wir haben deshalb auch im vorliegenden Haushaltplan keine neuen Stellen im Inland« angefordert. Tas sachliche Bedürf nis dafür wäre nach Art und Uimfang der zu bewältigen den Geschäfte im hohen Matze vorhanden und seine Be friedigung wäre zur günstigeren Gestaltung der gegen wärtigen Verhältnisse im auswärtigen Dienst dringend zu wünschen gewesen. Unser Auslandsdienst bleibt ge genwärtig noch weit hinter der Zähl der Auslandsver tretungen zurück, welche wir vor dem Kr iege unterhielten, änsbe'ondere sind die Interessen der deutschen Wirtschaft nn Auslands noch völlig unzureichend berücksichtigt, was Sie ohne weitere? daraus ersehen, dass wir heute noch nicht die Hälfte der VorkriegSkonsulate wieder erreicht haben. Auch mit den Auslandsvertretungen, die w>r im Graänrunxpwwt an'ordern bleiben wir immer noch er heblich hinter der Gesamtzahl von Konsulaten zurück, welche wir vor dem Krieg« im Auslande hatten. Bevor ich auf die Beziehungen Deutschlands zu den einzelnen Ländern eingehe möchte ich mit einigen Wor ten der 9»-- de« Auslandsdentschium« gedenken Langsam und in schwerster Arbeit nur gelingt cS dem deutschen Kaufmann, dem deutschen Techniker und allen den anderen Landsleuten, di« sich draußen! 'n der Welt als Pioniere des Deutschtums niederge lassen haben, sich von den schweren Schläuen zu erholen, die sie im Kriege und in der Nachkriegszeit trafen. Wenn ich auf unsere aussenpolitische Lage und un sere Beziehungen zu den einzelnen fremden Ländern eingehe, Mächte ich .zunächst mit demjenigen oolitischen Ereignis beginnen, das hier in den Augusttagen deZl vo rigen Jahres den Gegenstand der ernstesten Erörterun gen bildete, mit der Annahme de« Dawes-Plane«. Die Regierung hat sich damals mit allen Kräften dafür eingesetzt, das Londoner Schlutzprotokoll Mit dem damit zusammenhängenden Gesetz zur Annahme zu bringen. Auch diejenigen, die damals schwere sachliche Bedenken gegen den Dawesplan ovrgebracht haben, werden dar über leinen Zwei'el hegen können, daß wir ohne dieses Ergebnis kaum eine sicher fundierte Währung besciüsn und noch h-mte in gleicher Weise wie jahrelang vorher im Reich um unseren inneren Zusammenhalt und unsere Existenz rinnen müßten. lieber die finanzielle Bele, mng durch d>e übernommenen Verpftichtungcn hat sich der Herr Finanzminister in seinen Ausführungen geändert. G«-e"über völlig falschen Darlegungen Möchte ich fest stelle--. datz auch der Herr RchchSftnanzminisrer in vülli- ge-- Ue*e--einvimmung mft der Reichsregierung auf d"m Standpunkt der Durchführung des Dawesplanes steht. Wir haben bisher bei dieser Durchführung jeden Termin eingehalten/ Er ist von uns dem! Buchstaben und dem Geiste nach ausgeführt worden, wie auch die Gegenseite wiederholt ausdrücklich anerkannt hat. Unser Bemühen um diese Ausführung entspricht nicht dem Gefübl einer inneren Verantwortlichkeit oder einem Schuldbewubisein. Die deutschen Zahlungen haben nach .unserer Auffassung nichts mit den Fragen der Gerechtigkeit und Schuld zu tun. Sie sind die Last, die der Sieger kraft seiner lieber macht dem Besiegten aufgezwungen hat. Wenn wir die Vereinbarungen trotzdem in freier Entschließung ange nommen haben, so geschah es deshalb, weil es uns nach fünfjährigen vorgeblichen Bemühungen durch das Lon doner Protokoll gelungen war, die Reparationsfrage aus dem Bereich der Machtpolttik herauözulüsen und sie auf die Grundlage der vernünftigen wirtschaftlichen Ncberlegung zu stellen, wie dies Deutschland von An fang an in London, in Brüssel und in Cannes immer betont hat. Hätte man die früheren, deutschen Vorschläge, d'e das damals wirtschaftlich und finanziell noch nicht .nEammenaebrochene Deutschland freiwillig gemacht hat, angenommen, wieviel mehr wäre an wirtschaftlichen "werten erhalten geblieben, wieviel wäre weiter an Hast," Verbitterung und Enttäuschung den europäischen Bül- f«rn erspart geblieben! ES wird viel Arbeit und guter Mille notwendig sein, um diese Schäden wieder auSzu- aleichen. Dr. Stresemann kommt dann auf die Beziehungen mit den südamerikanischen Maaten, Mexiko, Ruhland die Außenpolitik. und Litauen zu sprechen und fährt fort: Wenn ich W den uns benachbarten Ländern übergehe, gedenke ich zu^ nächst TeutschösterreichS. Wie ich noch kürzlich anlätz- lch der Vorlage des Zusatzvertrages zum deutsch-öster reichischen Wirtschaftsabkommen an dieser Stelle ausge führt habe, ist und bleibt Leitsatz unserer Politik gegen über Oesterreich, alles zu tun, um! im Rahmen der be stehenden Verträge unsere Beziehungen zu dem benach barten deutschen Brudervolk so eng wie möglich zu ge stalten. Wir betrachten es als eine Herzenssache, uns des gemeinsamen, lebendigen Kulturbesitzes, an dessen Schaffung und Fortentwicklung das -österreichische Volk so hervorragenden Anteil hat, bewusst zu bleiben und die geistigen Bande, die uns einen, im! gegenseitigen Ver stehen immer fester zu knüpfen. Datz die Verhandlun gen zwischen dem Deutschen Reich und Oesterreich über die Aushebung des Vtsazwanges und der damit verbun denen Gebühren nicht zu einem Erfolg geführt haben/, bedauern wir aust-rordentlich. Die österreichische Re gierung, die sich zu diesen Verhandlungen bereit erklärt hatte, alanbte im letzten Ende Bedenken wegen der fi nanziellen Wirkung der Aufhebung der Visagebührcu äutzern zu sollen. Wir sind deutscherseits der Mei nung, datz mit dem Visazwang auch die Visagebühren fallen sollten und fallen müssen. ' Für die weitere Entwicklung unseres politischen Verhältnisses zu Italien wird hoffentlich der Geist d'er Verständigung vorbildlich sein, der bet den im! einzelnen noch später zu erörternden HandelSoertragsvcrhandluu- gen beiderseits gezeigt worden ist. Die Bestehungen des Reiches zur Tschechoslowaki schen Republik charakterisieren sich durch ihre gleich mä ßige Beständigkeit. Mit der Schweiz, den Niederlanden und Mit Ungarn sind unsere Beziehungen unverändert gute und aufgc- baut durch traditionelles Vertrauen. In Ungarn ver folgen wir mit lebhafter Sympathie und aufrichtiger Be wunderung die tatkräftige Arbeit des Landes an seinem finanziellen und wirtschaftlichen Aufbau. Mit Rumänien besteht leider immer noch die be kannte Differenz wegen der Banca Gencrala-Noten. Wir haben der rumänischen Regierung vorgeschlagen, die Frage einem internationalen Schiedsgericht zu unterbrei ten. Cs ist zu wünschen, datz damit auch das bedauer licherweise von. rumänischer Seite in unseren Handels verkehr hineingetragcne Moment der Beunruhigung wic- >er verschwindet und sich alsdann die Aussicht auf eine ebenso im rumänischen wie im deutschen Interesse ge legene Wiederaufnahme und weitere Ausgestaltung ver alten guten Wirtschaftsbeziehungen eröffnet'. Unsere Beziehungen zu Spanien tragen den Cha rakter einer seit Jahrhunderten durch nichts getrübten Freundschaft Mit diesem Lande, von dem uns keinerlei > politische Gegensätze trennen und mit dem uns zahlreiche j kulturelle Interessen verbinden. Wir haben von Seiten! Spaniens überall Entgegenkommen und Zustimmung ge-! ftrnden. wo es sich um die Zuziehung Deutschlands zur' Mitarbeit auf internationalem Gebiet handelt. Ein wei terer Beweis des guten Einvernehmens ist die ber-liche Ausnahme, die zahlreiche Vertreter deutscher Wissenschaft erst kürzlich wieder bei ihrem Besuch in dem gastfreien Lande gefunden haben. Hoffentlich wird es der Reichs- resterung möglich gemacht 'auch unsere wirtschaftlichen Beziehungen zu Spanien in einer für beide Teile se- aensreichm Meise weiter hgl entwickeln. Auf das vor- läistif-c Handelsabkommen mit Spanien, über dessen! Ratiftsterung des Reichstag in den nächsten Tagen zu entscheiden hat, werde -ich noch cingehen. Bevor ich auf die grotzen politischen Probleme über gehe, die zur Zeit zwischen uns und den alliierten West mächten schweben, möchte ich versuchen, Ihnen einen znsammenfassenden Ueberbkick über die Neuregelung un serer Handelsbeziehungen zu heben. Wie ich zum! Teil schon in meinen Bemerkungen zu den einzelnen Län dern erwähnt habe, fine die HandcksvertragSverhand- lungen mit einer Reihe von Ländern bereits abgeschlos sen. Mit mehreren Ländern sind sie im Gange, mit anderen Ländern sind Vorbesprechungen für den deM- nächstiaen Beginn solcher Verhandlungen einqeleitet. Der Ablauf des "10. Januar, bis zu dem nach dem Ver trag von Versailles die alliierten und assoziierten Mäch te die einseitige Meistbegünstigung genossen, hat diesen Mächten den Wunsch eingcgeben und uns vor die Auf gabe gestellt, die gegenseitigen Handelsbeziehungen wie der auf eine vertragliche Grundlage zu stellen. Ande ren Staaten hat die Lage es nahegelegt, wegen einer Mo dernisierung der bestehenden vertraglichen Abmachungen an un- -eranzutreten. daraus ergibt es sich schon, datz «s sich dabei -nicht nur darum handelt, einfach die im Jahre 1914 zerrissenen Fäden der wirtschaftlichen Be ziehungen wieder anzuknüpfen. Zn vielfacher Bezie hung sind die Verhältnis^ gegenüber der Vorkriegszeit weitgehend verschoben. Teils find vom deutschen Staats gebiete Teile abgetrennt -und anderen Staatsgebieten an gegliedert: teils sind große Wirtschaftsgebiete, mit de nen früher einheitliche Verträge bestanden, in mehrere Wirtschaftsgebiete aufgelöste neue Industrien", vor allem! in Eisen, Textilien und Chemie sind entstanden in Ge bieten, die früher als Eigenprvduzentsn nicht in Be tracht kamen; grotze Wirtschaftsgebiete haben an Produk tion?- und Konsumtionskraft nachgelassen, wie im Osten. Alle diese Verschiebungen erfordern eine sehr eingehen de und sorgfältige Prüfung der neuen Lage, und so sehr öS im Interesse der produzierenden Erwerbszweige er wünscht wäre, bald zu einer endgültigen vertraglichen Regelung auf lange Zeit zu komMen, legem die gegen wärtigen Verhältnisse doch nahe, ein gewisses drovtso!« risches Versuchsstadium mit in Kauf zu nehmen, zumal dis Unstabilität der Währungen, in einigen, anderen Län dern als weiterer Faktor der Unsicherheit dazu kommt. ES ist daher unvermeidlich, datz die Abmachungen zum Teil einen etwas provisorischen Charakter tragen. Dem Reichsrat geht in diesen Tagen die lang er wartete und schon viel erörterte Zokktarifnovell« zu. Wenn die Reichsregierung davon abgesehen hät, von dem Reichstag eine erneute Ermächtigung zu erbitten) so ist es geschehen, weil grundsätzliche Bedenken gegen eine Ermächtigung geltend gemacht worden sind. Aber ich! Möchte wünschen, datz der Reichstag sich mit dem Wunsche der Reichsregierung vereinigt, die Novellö so bald als Möglich zu verabschieden. Wie Sie aus der Ihnen vorgelegtcn Novelle ersehen werden, bestehen Vie Vorschläge der Reichsregierung zum Teil in der teil weisen oder gänzlichen Wiederherstellung der während des Krieges nutzer Kraft gesetztem Zollsätze, zuM Teil in einer zahlenmäßigen Erhöhung. Diese Erhöhungen be schränken sich in den meisten Fällen aber darauf, dis im Jahre 1902 festgesetzten Sätze dem veränderten Produk- tivnsbedingungen und Preisen insbesondere der.Roh stoffe anzupassen. Wir können vom' Ausland nicht er warten, datz es unsere Fertigerzeugnisse aufnimmt, wenn wir seine Waren von unserem Markte ausschlietzen. Wir sind im Gegenteil bereit, gegenüber den sich vielfach gel tend Machenden Bestrebungen, sich abzuschlietzen, mit gutem Beispiel voranzugehen. Tie Ihnen vorgeschlage nen autonomen Sätze sind nichts Unabänderliches; wir lehnen es nicht ab, den interessierten Ländern iM Ver- traaswege weitgehende Konzessionen innerhalb der uns durch die Lebensbedürfnisse unserer Wirtschaft gezoge nen Grenzen zu Machen, wenn wir bei ihnen daS gleiche Entgegenkommen finden. Wenn wir somit einerseits zu einem unseren Pro-« duktionsverhältnissen Rechnung tragenden mäßigen Zoll system entschlossen sind, so dürfen wir andererseits nicht übersehen, mit welchen schweren Lasten unsere Wirtschaft gegenüber der des Auslandes belegt ist. Gegenüber den im Ausland vielMch angestellten Steuerpergleichen, die meist mit der Behauptung enden, datz man in England o>er in den Bereinigten Staaten oder sonstwo h'öhere Stenern zahle als in Deutschland, inSchts ich in diesem Zusammenhang doch auf eine Tatsache Hinweisen, dis dabei im Ausland immer übersehen wird und alle Ver gleiche falsch macht: auf die Tatsache nämlich, daß in allen diesen Ländern Steuern von deM tatsächlichen Reingewinn, von dem Einkommen bezahlt iverden, wäh rend in Deutschland in den letzten Jahren Stenern nicht nach dem Gewinn, sondern nach anderen Maßstäben, nach dem Geschäftsumsatz oder nach- dem Betriebsver mögen erhoben >vord"n sind auch wenn kein Gewinn, sogar wenn ein Verlust vorhanden war. Mögen die Ab gaben vom Reingewinn in den Vereinigtem Staaten oder in England noch so hoch sein, sie sind auf jeden Falv niedriger, als Steuern, die noch zu einem GefchäftSver- lust him «gezählt werden müssen, und unsere Wirtschaft Hot in den letzten Jahren zu einem großen Teil Mit Perlust gearbeitet. Diese Belastungen haben die Wett- vewerbssähigkeit der deutschen Industrie auf oeM Welt- markt stark behindert. Wenn Deutschland aM dem" Gebiete der Handels politik seit dem 10. Januar wieder freie Bahn gewon nen hat, steht dem die Tatsache gegenüber, daß dieser Stichtag des Versailler Vertrages auf einem anderen unsere vitalsten Interesten noch unmittelbarer berühren den Gebiete die notwendig« und von uns erhoffte Wen dung nicht gebracht hat. Die nördliche Rheinlandzone ist am 10. Januar von den alliierten Truvpen nicht ge räumt worden und ist noch heute besetzt. Nicht nur dvM Standpunkt Deutschlands, da» den Krieg verloren hat und jedem gewaltsamen Uobsrgrifs ausgefetzt ist, sondern auch, vom Standpunkt jede» unparteiischen Beobachter» — — --- — — —— —