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Mer Tageblatt so. Jahrgang Dienstag, clen 12. Mai 1S2S Ar. 10S f», «ns ft« «,» Um,,,,»» »» »ärtl,, ft»»««»«» I» S»I»pft«ml,», U,kIam,.piM,,ll, «« «»Ups,»»>«,, »mtNchi z,!l» « a,i»pf»>u>I„. Lageblatt ftu,«rzg,birg«. Enthalt»«- -ir amtlich»« Sekauntmachung»« -»« Kat»» -»» Sta-t ua- -»» fimtsgrrichts Mr. p»gsth»ck.ftoat», «au Leipzig «I. i»e» MM-- Mzeiger für -as Erzgebirge Die Ueberfledlung -es Reichspröfldenten nach Berlin. Reichspräsident v. Hindenburg begibt sich am 11. Mat mit dem in Hannover 1.38 Uhr nachm. abgehenden fahrplanmäßigen Ti-Zug im Salonwagen zusammen mit Herrn Major d. Hindenburg und dessen Gemahlin sowie Herrn Oberstleutnant a. D. v. Feldmann nach Berlin- ws er auf dem Bahnhof Heerstraße um 5.52 Uhr ein- trifft. Hier wird der Reichspräsident vom Reichskanzler, dem Reichswchrminister, dem Reichsminister des In nern, den Chefs der Heere»- und Martnelettung, den Staatssekretären Dr. Meißner und Dr. Kempner, dem Kommandanten von Berlin, dem Oberbürgermeister, dem Polizeipräsidenten und dem Kommandeur der Schutz polizei empfang en. Vom Bahnhof. Heerstraße fährt der Reichspräsident m!! seiner Begleitung in offenem Wa gen über Reichskanzlerplatz. BiSmarckstraße, Charlotten burger Chaussee, Brandenburger Tor und Linden zum Hause des Reichskanzlers in der Wilhelmstraße. Auf dem Wege werden Verbände und Vereine nach besonderer Platzordnung zur Begrüßung Aufstellung nehmen. Vom Brandenburger Tor ab wird der Wagen des Reich-Präsidenten durch einen Zug berittener Schutz« folget eskortiert werden. T«er Reichspräsident und seine Begleitung nehmen zunächst im Hause des Reichs kanzlers Wohnung. ! Abends wird der Reichspräsident beim Reichskanz ler im kleinen Kreise das Abendessen etnneihmen. Am 12. Mai vorm. 11.45 Uhr wird der Reichs präsident mit dem Reichskanzler Von dem Hause deV Reichskanzlers zum Reichstag fahren, und zwar durch die Wilhelmstraße, über die Linden, Brandenburger Tor, Friedrich Ebert-Straße zum Portal 4 des Reichstages, wo er von einem Vizepräsidenten und 8em Direktor des Reichstages empfangen wird. Um 12 Uhr betritt der Reichspräsident gemeinsam mit dem Präsidenten des Reichstages die Präsidententrtbüne im Plenarsaal. Ter Präsident des Reichstage» kündigt an, daß der Reichspräsident den durch Artikel 42 der Reich-Per- fassung vorgeschriebenen Eid leisten wird; der Reichs präsident leistet darauf den Eids der Präsident deS Reichstages spricht den Glückwunsch! deS Reichstages zur Uebernahme deS Amte» auS. Ter Reichspräsident dankt in einer Ansprache an den Reichstag und der Präsident der Reichstags bringt darauf ein Hoch auf das Deutsche Reich und das deutsche Volk auS. Alsdann begibt sich der Reichspräsident, begleitet von dem Präsidenten deS Reichstages und dem Reichskanzler zur großen Frei treppe am Königsplatz. Hier bringt der Reichskanzler daS Hoch auf den Reichspräsidenten aus, an das sich, das Deutschlandlied anschlteßt. Während der Fei«r im Reichstag konzertiert auf dem Königsplatz eine Kapelle der Reichswehr. Bor dem Reichstagsgebäude stebt mit der Front zum Portal 1 eine Ehrenkompagnie des Wachregimentes Berlin der Reichswehr. Der Reichspräsident, begleitet vom ReichS- wehrminister, schreitet die Ehrenkompagnie ab und fährt dann mit dem Reichskanzler im Kraftwagen, geleitet von einer Schwadron Kavallerie über den König-Platz vor dein Bismarckdenkmal vorbei durch die FriedenSallee, das Brandenburger Tor und die Wilhelmstraße zum Hause des Reichspräsidenten. Hier empfängt der Stell vertreter des Reichspräsidenten T«r. SimonS den Reichs präsidenten und übergibt ihm bis Geschäfte. Um 1.15 Uhr nachm. werden der Reichskanzler und die Reichsminister sowie der Chefpräsident deS Rech nungshofes vorsprechen und dem Reichspräsidenten ihre Glückwünsche darbrtngen. Daran schließt sich ein Früh stück, zu dem der Stellvertreter des Reich-Präsidenten Einladungen an den Reichspräsidenten, den Reichskanz ler, an di« Reichsminister und den Präsidenten deS Reichstages, den Chefpräsidenten des Rechnungshofes, die Chefs der Heere»- und Martnelettung» die Staats sekretäre deS Büros des Reichspräsidenten und der Reichskanzlei sowie den Major v. Hindenburg und Ge mahlin hat ergehen lassen. > Für den 13., 14. und 15. Mai sind eine Reihe von weiteren Empfängen vorgesehen; darunter am 14. Mat der Empfang der fremden Botschafter, Gesandten und Geschäftsträger. Um Ruhestörungen beim An- und Abmarsch sowie bet der Vorbetfahrt de» neugewählten Reich-Präsiden ten auszuschließen, hat der stellvertretende Polizeiprä sident das Mitführen von Musikkapellen am Montag verboten. ' ! > ! ! ! i ! stommunlftksche Demonstrationen brl -er Einführung -es Reichspräst-e«ten. Die K. P. D. hat für Montag abend an verschiedene" Stellen Berlins zu Protestdemonstationen aufgefordert. Da die Gefahr besteht, daß die vom 2- Bezirk-Moabit im Kleinen Tiergarten um 6 Uhr und vom 7. Bezirk-Charlot- tenburg für 6 Uhr 80 Minuten am Lützow angesetzten De- monstrationen zu ernsten Störungen der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit im Zusammenhänge mit der in der Nähe stattfindenden Einfahrt des neugewählten Reichspräsi denten führen, hat der stellvertretende Polizeipräsident die genannten Versammlungen verboten. Die Schutzpolizei hat Anweisung erhalten, alle Ansammlungen in dieser Gegend ! nötigenfalls rücksichtslos zu verhindern. Eintritt in -e« völkerbunö un- Sicherheitsvorschläge. Wie Havas heute abend berichtet, bestätigt es sich daß die französische Regierung den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund nicht zur Vorbedingung für die Eröffnung von Verhandlungen über das deutsche Anerbieten eines Sicher heitspaktes machen werde Eine endgültige Verständigung könne indessen erst nach erfolgter Zulassung Deutschlands in Genf erfolgen. Der Sicherheitspakt dürfe selbstverständlich keine Klauseln enthalten, die mit den Friedensverträgen in Widerspruch stehen. Dor der Einleitung von Verhandlungen mit Deutschland behalte sich Frankreich das Recht vor, sich mit England und Belgien über die wesentlichen Klauseln des mit Deutschland «inzugehenden Paktes ins Einvernehmen zu setzen Die Entwaffnungsfrage werde die Botschafter- onferenz erst am kommenden Mittwoch besprechen können, oa der französische Ministerral, wie bereits gemeldet, erst am Dienstag hierüber beraten werde. Man sehe voraus, daß eine Lösung ziemlich leicht sein werde, denn England und Frankreich seien schon jetzt über das einzuschlagende Verfahren einig. Zranzöstfche Zinanzreform. Pari«, 10- Mat. Havas faßt die von gewissen ge wöhnlich gut unterrichteten Abgeordneten gegebenen Mit teilungen über das Finanzprogramm Caillaur dahin zusam men, daß dieses Programm ein weltumfassendes Werk sei, dessen Verwirklichung sich auf mehrer« Jahre verteilen werde. Zuerst wolle der Finanzminister da« Gleichgewicht des Bud get« für 192b Herstellen, dessen Beratung gegenwärtig der Senat noch nicht beendet hat. Zum Ausgleich dieses Bud get» werd, Caillaur neu« Steuereinnahmen in Höh« von un gefähr 8 Milliarden Fran« fordern, durch Erhöhung der in direkten Steuern, also der Steuern auf Tabak, Alkohol usrv., welche durch «ine Erhöhung der Gonderrinkommensteurr von mehr al» 20000 Fran« aufgebracht «erden sollen. Di« Steuer auf den Ruhen au» landwirtschaftlichen Betrieben werde erhöht werden, ebenso die Besteuerung der freien Be rufe. Die deutschen Zahlungen auf Grund des Dawesplanes werden auf einem Sonderkonto gebucht und ausschließlich zum Wiederaufbau des ehemaligen Kampfgebietes und zur Amortisierung der von Frankreich bisher vorgeschossenen Summen für die Neparationsschäden verwandt. Die Bonds der nationalen Verteidigung würden weiter von der Ein kommensteuer befreit bleiben. AePonlerung -er -eutschrn Reparationen. Paris, 9. Mat. Die Blätter geben eine Meldung aus Washington wieder, derzufolge Frankreich der ame rikanischen Regierung einen Plan zwecks Rückzahlung seiner Schulden unterbreitet habe, wonach die Ver einigten Staaten einen Teil der deutschen Reparatio nen, die Frankreich empfangen werde, annehmen solle. Diese Zahlungen würden durch, direkte Zahlungen Frank reichs vervollständigt werden. > ! i i i Ergebnis -er Eemekn-ewahlrn in Paris. Paris, 10. Mai. Nach Bekanntgabe der Ergebnisse der heutigen Stichwahlen für 31 Wahlbezirke setzt sich der Gemeinderat der Stadt Parts wie folgt zusammen: Konservative 4, Republikaner 14, Linksrepubltkaner 23. Unabhängige Radikale Ü, Radikale 6, sozialistische Re- publikaner 5, Sozialisten 14 Kommunisten 8. Bis 10V, Uhr abends lagen nur wenige Wahlresultate aus der Provinz vor. > ' ' , Tirol»» Lan-tagswahlen, Nach dem jetzt vorliegenden amtlichen Ergebnis der letzten Landtagswahlen in Tirol wird der neue Landtag au» 21 Mitgliedern der Tiroler Volkchartei (24), 8 (8 Sozialdemokraten, 4 (4) Großdeutschen, 8 Abgeordneten der Unabhängigen Christlichen Arbeitsgemeinschaft, so wie aus 4 Mitgliedern der Tiroler Boll-Partei au» Ost- ttrvl zusammengesetzt sein. Hmäenburgs Eiä. Bon Alfred Brodauf, MdR. Heute, Dienstag, tritt Herr v. Hindenburg dal hohle Amt des Reich-Präsidenten an. E» geschieht durch Lei stung des Eides auf die Verfassung. Wir sehen ein ganz eigenartiges Schauspiel: Der Kandidat der Monarchisten — freilich gewählt auch mit Hilfe von Republikanern, di» der konfessionellen Hetze gegen Marx erlegen sind, mit gewählt von politisch.Gleichgültige«, bet denen der ße Name gezogen hat — leistet den Eid auf die Ver fassung, durch die daS Deutsche Reich zur Republik erhoben wird, leistet den Eid in dem Hierzu in den ReichSfarben schwarzrotgold geschmückten Sitzungs saal des Reichstages, leistet ihn vor dem republikani schen, ja sozialdemokratischen Reichstag-Präsiden ten. Ist man sich bet den Siegern vom 26. VHrik klar darüber, daß der erste Schritt ihr« Erwählte» für' eine« bisherigen Monarchisten einen Canossa-Gang bedeutet? Man hat in manchen Kreisen gehofft, daS für die Mo narchisten Peinliche dieser Situation würde dadurch ge mildert werden, daß der sozialdemokratische Reichstag»- Präsident die Abnahme des Eide» seinem deutschnatio- nalen oder volksparteilichen Stellvertreter überlassen werde. Aber Herr Löbe vollzieht selbstverständlich in eigener Person den bedeutungsvollen Akt. Was bedeutet der Eid auf die Verfassung? Di« monarchistischen Parteien haben sich bekanntlich spitzfin dig «ine ganz eigene Formulierung zurechtgelegt, mit der sie die Verfassungstreu« mit monarchistischem, anti republikanischem Bekenntnis glauben vereinigen zu kön nen. Hiernach soll der 'Begriff der Verfassungstreue nur in sich schließen, daß.man nicht» unternimmt, um mit Gewalt die GtaatSform zu ändern, dagegen soll «st mit ihr vereinbar sein, wenn man «ine solche Wende rung auf sog. „legalem" Wege erreichen will, auf den Wegen, die die Verfassung selbst für die Abänderungen von Einzekbestimmungen Vorsicht. Aber da» Wesent liche unserer Verfassung sind nicht die Bestimmungen darüber, wie einzelne Artikel geändert werden können, ihr Kernstück ist der Artikel 1 mit der Bestimmung: Da« Deutsche Reich ist eine Republik, die Staatsgewalt geht vom Volke aus. Eine Aenderung diese« grundlegenden Obersatzes liegt selbstverständlich nicht iM Sinn und Geist der Verfassung, und verfassungstreu im wahren Sinne des Worte« sind nur diejenigen, die in der Re- vublik, dem Volksstaat die unabänderliche StaatO- forM erblicken. Wer den Eid auf die Verfassung leistet, verpflichtet sich damit zugleich, auf die republikanische StaatSsorm. Ein Eid mit dem inneren VorbHalt, für die Monarchie auf „trockenem Wege" zu wirken, ist des halb kein ehrlicher Eid auf. die Verfassung. Don Hin denburg anzunehmen, daß er den Eid mit solchem Vor behalt leistet, hieße ihn einer Unwahrhaftigkeit, einer Unehrlichkeit für fähig halten. Gr hat zwar der Repu blik vor seiner Aufstellung ablehnend gegenübergestanden und er mag sie innerlich auch weiter als Hebel an sehen, durch die Eidesleistung findet er sich mit ihm al- einem unabänderlichen ab. So zeigt sich hier wieder einmal, wie Kräfte, die das Böse wollten, da» Gute schaffen können. Tie Leistung des Etde-l auf die repu blikanische Verfassung kann, in diesem Licht gesehen, gerade eine Konsolidierung, ein« Festigung der Repu blik bedeuten, auf deren Unterhöhlung und schließliche Beseitigung der ganze politische Kampf derer zielt, die die Wahl Hindenburgs betrieben haben. Diese mögliche Folge haben sie sich nicht vergegenwärtigt, al» sie, nur um nicht die verhaßten Parteien von Weimar mit ih rem Kandidaten Marx zum Steg kommen zu lassen, den Kandidaten, mit dem sie allein den Steg er langen konnten, au» seinem Ruhesitz aufscheuchten und ihm die Kandidatur aufdrängten. Eine Festigung de» republikanischen Gedanken», un gewollt von den Urhebern der Kandidatur Hindenburg, kann di« Uebernahme der Präsidentschaft durch Hinden burg auch sofern bedeuten, als nunmehr manchem bis herigen Feind der Republik wenigsten» das Mm» de» Reichsprästdenten mit Hinsicht auf dessen neuen Träger in anderem Lichte erscheinen wird als bisher. Me Re publik war für viele bei uns nur deshalb verächtlich, weil an ihrer Spitz« der „Sattler" stand, der schlicht« Mann au» dem Volke, der nicht durch hohe Geburt oder wenigsten» durch „höheren" Bildung-gang gualifiziert war. GS ist überaus beschämend für un» Deutsch«, daß, wie im Ebert-Rothardt-Prozetz festgestellt wurde, bi- zu diesem Prozeß bereit» 148 Strafverfahren wegen Be schimpfung und Verleumdung de- höchsten Würdenträ ger- de- Reiche» nötig geworden waren. Ein« solche Unzahl von Prozessen wetzen Beleidigung de» Reichs präsidenten werden wir nicht mehr sehen, denn abge sehen davon, daß nunmehr di» deutschen Bericht» mch»