Volltext Seite (XML)
fluer Tageblatt «DO,»»»,,» «»««, »>» »4 »I« p»stinft,llni «U,4G4» — «'sch«t»> »lrN»,llch. ßeenfpnch - fiafchluß Nr. S3. /lnzeiger für öas Erzgebirge N»»N«4«»Nll4>»» ß4»4»44ttz«N4« plMM, f», n»»4l«4« U»„, »4 4» «»-- «»»,»,«, »4 »4Ü»N«»l,4, Amtlich« z,ll» «I ,4U»f»«N«4. r^4»n>mm., Lagidiatt tzu»,rzs,dirs». Enthalten- -I» amtliche« Sekaoatmachongea -er Nate» -er Sta-t «ad -es Amtsgericht» fln«. p»M»ck.«4ot», tzmt «Äpzig Nr. Ichch» Nr. 100 Donnerstag, clen 30. April IS2S 20. Jahrgang braun vor äem preulZilcken Lanätag. Die RegierungserNSrung. Die gestrige Sitzung de» preußischen Landtages, die bo>n Präsident Bartels Mit einem herzlichen Nachruf für die früheren Kultusminister Hönisch eingeleitet wur de, war schon nach einer Viertelstunde wieder zu Ende. Ministerpräsident Braun verlas eine ganz kurze Regie rungserklärung, die bet ruhiger Entgegennahme etwa sechs Minuten in Anspruch genommen hätte, aber durch den fortwährenden Lärm der Leutschnationalen und auch der Kommunisten koppelt solange dauerte. Die Deutschnationc 2n namentlich riefen fortwährend: „Mi nister de» Kuhhandels!" und wurden ganz wild, als der Ministerpräsident Braun 4n seiner Red« von der Sa botage de» ieutschnationalen-lommunisttichen Blocke» sprach. Hier meldeten sich die „Barmat"-Rufer wieder zur Stelle. Ter Ministerpräsident unterbrach seine Aus führungen, um den Zwischenrufern zu sagen, daß dieses Barmat-Geschret ein grober politischer Unfug sei, weil iveder die gerichtliche noch die parlamentarische Unter suchung des rjalles zu Ende geführt sei, nach den b.S- t,e^igeu Ergebnissen aber von politischer Korruption gar uich, ges^roaien werden 'tunne. AUrmKlM; beruh.gten sich denn auch die Gemüter recht» und Unks, und Herr Braun i'onnre den letzten Teil seiner Red« ohne inerkliche roerziigerung Vorträgen. Sachlich kennzeichnete die Rede die Obstruktion und den ZerswrungSwillen des uatlonalistisch-;ommunifti- ichen !t)lo...s, der nicht imstande ist, selbst eine Verhand lung»,ä.,ige Regierung zu präsentieren. Im übrigen mach.e srch Mimsterprö ident Braun da» von Marr im Februar aüfgesteUte Programm zu eigen. Sehr geschickt ivar der Hinweis, daß auch nach dem Austritt der Volks partei von der jetzigen Regierung die Politik der Großen Koalition Weitergeführt werde. Bemerkenswert war Wei ler die Stelle in der Rede Brauns!, in der er hervor^ hob, daß er die auf ihn gefallene Wahl zum Minister präsidenten nur angenommen habe aus der Erkenntnis heraus, daß nun oen fortwährenden Regierungskrisen ein Ende gemacht werden müsse. Man geht nicht fehl, wenn man in diesen Worten ein deutliche» Zeichen für de« Willen sieht, den Preußischen Landtag aufzulösen. fall» der feigen Regierung von der deutschnational- .ommuuistijchen Koal.Kon Schwierigkeiten bereitet wer den. Die entscheidende 'Abstimmung wird für Mittwoch, 0. Mai, erwartet. ver Wortlaut -er Erklärung. Ministerpräsident Braun dankt zunächst für das durch die Wahl bekundete Vertrauen und stellt den, Hause das neue Kabinetr vor, dem angehören als Ju- stizmintster Am Zehnhosf, als Innenminister Severing, al» WvhlfahrtSMinister Htrtstefer, gl» Kultusminister Dc. Becker, al». Ftnanzminister Höpker-Aschoff, al" Han- delSmintster Schreiber-Halle und al» Landwirtsch-'.»Mi nister Steiger. E» ist das gleiche Kabinett, da» bereits der AmtSvorgänger des jetzigen Ministerpräsidenten, Herr Marx, am 18. Februar dem Landtag vorgestellt har, und ras durch Ablehnung drS Vertrauen-antrages zu- rüutreren mutzte. Ministerpräsident Braun dankt sei nem Amtsvorgänger für die während seiner kurzen Amtstätigkeit dem Lande geleisteten Dienste und führt dann weiter aus»; > „Wenn ich die auf mich, gefallene Wahl angenommen habe und das gleiche Kabinett unverändert dem Hause vorstelle, so tue ich das in der Erkenntnis, daß der sich nunmehr fast drei Dtonate hinziehenden Regierungskrise ein Ende gemacht werden muß. Ich bin mir ivvhl be wußt, daß e» keine leichte, keine angenehme Aufgabe ist, an deren Lösung ich herantrete, ES ist wahrlich nicht da» Streben, Minister zu sein, wie klägliche Gesin nung in den Kreisen meiner politischen Gegner mir unterstellt hat, da» mich leitet. Nein, mich leitet Pflicht bewußtsein und da» tiefe Gefühl der Verantwortung für die Geschicke de» preußischen Volke», da» mich al» mehrjährigen Letter der preußischen StaatSgeschäfte er. füllt. E» war bi» zum Anfang diese» Jahre» unser GWH, daß wir im Gegensatz zum Reiche und anderen Ländern Preußen vor öfteren Regierungskrisen bewahrt hatten und durch «ine zuletzt SV» Jahre währende konstante Regierung, die von einer festen Mehrheit im Parlament getragen wurde, zur Konsolidierung unsere» staatlichen Leben» und zur Gesundung und zum Wiederaufbau unserer Wirtschaft wesentlich beitragen konnten. Vie Neuwahl de» Landtage« am 7. Dezember ». I. gab wahrlich keinen begründeten Anlaß, hierin «in» Aen- dßrung «intreten zu tztssen und auch übe» Preußen «in* Psrwd» dar NegierungRrtsen hsvaufzubaschwLren. Diese Periode wurde heraufbeschworen durch die Deutsche Volk-Partei, die die von ihr 3V, Jahre lang getriebene und bi» zur Wahl gebilligte und gelobte Politik nach der Wahl perhorreszierte. ES ist nun wochenlang versucht Worden, eine ak- tionSsähige Regierung.zu Hilden. Die Parteien waren zum weitestgehenden Entgegenkommen bereit. Alle diese Versuche sind gescheitert an der Sabotage, an der Zerstörungswut des deutschnational-kommunistt- schen Blocks. Tiieser Block hat bisher jede Regierung gestürzt, jede nach Lage der parlamentarischen Verhält nisse und der politischen Einstellung der maßgebenden Parteien mögliche Kombination zum Scheitern gebracht. In jedem parlamentarisch regierten Lande gilt e» als selbstverständlich, daß die Parteien der Opposition, die eine Regierung Mit Mehrheit stürzen, die Pflicht höben eine neue Regierung zu bilden, daß sie die Verantwor tung für da» Zustandekommen einer solchen neuen, auf ihr« Mehrheit gestützten Regierung tragen- Die Par teien des deutsch nalional-kommuntstischen Block» haben Wohl einmütig jede Regierung gestürzt. Sie sind einig im Zerstören, aber sie haben bisher noch keine auf ihre Mehrheit gestützte Regierung zu bilden vermocht, Sie haben nicht einmal den versuch dazu gemacht. Denn man hat noch nicht gehört, daß di« Parteien, die diesen Block bilden, Deutschnationale, Deutsche Volk-Partei, völkische, Wirtschaft-Partei und Kommunisten, sich! je- Mal» zusammengesetzt hätten, um die Bildung einer neuen, von ihrer Hehrheit getragenen Regierung zu vereinbaren. ' So einmütig wie sie im Zerstören sind, so unfähig sind si« zum Aufbau. Damit ist bewiesen, daß diesem OvpositionSblock lediglich destruktiv« Tendenzen inne wohnen und in seiner parlamentarischen Tätigkeit leiten. Eins solche destruktiv« Politik aber mutz, wenn sie sich längere Zeit in unserem volihischen Leben auSwirkt, die schwersten Schädigungen für unser Staat-Wesen und un sere Wirtschaft zur Folge haben. E» sind ja Wohl in diesem Block der Opposition auch Kräfte vorhanden, die dies« Schädigung wollen, die bewußt auf eine Kata strophe hinarbeiten, weil sie hoffen, in einem allqsmei-i n«n EhaoS am ehesten ihre Parteiziele verwirklichen zu können. , ' l > > i Von der Mehrheit der Opposition-Parteien darf ich aber wohl annehmen, daß.sie bestrebt sind, positive Auf bauarbeit zum Beß'n unsere- Landes z-u leisten. Und daher habe ich die Hoffnung, daß auch in den Ooposi- tionSparteien die Erkenntnis wachsen wird, daß die de struktiv« Politik de- deutschnational-kommunistischen Oppositionsblocks letzten Ende» unserem Lande und un serem Volke zum Verderben gereichen mutz, und daß sich daher hinreichend Kräfte zur positiven Arbeit mit der Regierung wieder tzusammenfinden werden. Erwarten Sie nicht, daß ich Ihnen für diese Arbeit ein Programm der Regierung entwickle. Tas Volk Wilk nicht Wort«, sondern Taten. Zur Tat bin ich und da gesamte Kabinett bereit. Ich werde di« Staat-geschäfte nach d«n Grundsätzen letten, die sich in den letzten 3V, Jahren meiner Mtntsterprästdentschaft bewährt haben. Tie Politischen Richtlinien, die der Politik der Großen Koalition zugrunde lagen werden auch weiterhin für da» Kabinett wegweisend sein. s Für die nächsten Aufgaben, deren Lösung drängt, Mache ich mir im wesentlichen da». Programm zu eigen, da», mein verehrter Herr Amt-Vorgänger am 18. Fe bruar d. I. vor dem Hoben Hause entwickelst hat. Diese» Programm ist auch da- Programm der neuen Regierung, die ihre ganze Tatkraft einsetzen wird, um e» zum Wohl« unsere» noch immer schwer ringenden Volke» zu ver wirklichen. Dafür bitte ich u« Ihr« Billigung und Mitarbeit." . Hierauf vertagt sich da» Hau» unter großer Unruhe, den Vorschlägen de» Aeltestenrate» entsprechend, auf Mittwoch, 12 Uhr: Besprechung der Regierungserklärung G Die Vertreter der drei Kocklitienrparttir« de» preußische« Landtage», Zentrum, Demokraten und Sozialdemokraten, habe« in Anwesenhett de» Ministerpräsidenten vrmn und de» Minister». Höpker-Aschoff gestern nachmittag im Landtage be schlossen, ihre Einheitsfront aufrecht m erhalten «nd di, Re- gierimg mit all« »«fassnngömäßigrn Mittel« »u unterstütze«. Di, Koniitienchmrttir« find entschließ«, «her in eine «emmchl de» Snndtngn» «lnzntmten, als ein« Wechsel der «Aiftrn»» rerimfthf"en> §tanä äer KeickspollverP-altung. LS Millionen Ueberschuß i» Jahr« 19W. Berlin, 28. April. I" dgr heutigen Sitzung de» Reichstages führt« der ReichMpostminister Sttngl zu Be ginn der Beratung de» Haushalt» de» Reichspostwtni- stertum» über den Stand der ReichSpostverwaltustg Fol gende» au-r Der Briefverkehr hat, im ganze» genom men, den Stand von ISIS noch nicht wieder voll er reicht. Beim Paketoerksbr ist die» dagegen der Fall. Die Einnahmen au» den Postgebühren sind für 1925 auf 851 Millionen RM. geschätzt.' Zur Frage der Aufhebung der . > Sonntag» rustellung erkläre ich wiederholt: Solange Deutschland sich in'et»« Wirtschaftslage wie in der gegenwärtigen' befindet, wird die Sonntagszustellung aufrecht erhalten bleiben Müssen, wo fie noch besteht. An sich betrachte ich p» al» erstrebenswert, sie einzuschränken oder aufzuheben, um den Betrieb wirtschaftlicher zu gestalten und um de« Postpersonal eine erweiterte Sonntagsruhe zu ermög lichen. Um eine vollständig« Sonntagsruhe kann «»sich aber hierbei niemals handeln. Ich betone ausdrücklich, daß ich zurzeit wicht daran denke, eine Aenderung in den bestehenden Verhältnissen herbeizuführen. Die Beför derung der Briefe und Pakete wird nach Möglichkeit ver bessert; der Grundsatz der Schnelligkeit, Pünktlichkeit und Sicherheit steht hier im Vordergründe. Der Kraft- wagenverkehr wird in den Städten und auf dem Plat ten Lande immer Mehr erweitert, wo ei» dringende« Bedürfnis vorltegt, richten wir die seinerzeit aufgeho benen Postanstalten wieder ein. Mit diesen Bestrebun gen geht Hand «in Hand ein« Vereinfachung der Versen dung»- und Behandlungsoorschriften, tz. B. für. Druck sachen und ZettungSoerkehr. Der Postscheckverkehr ent wickelt sich Wetter günstig, ebenso der Fernsprechverkehr. Für 1S25 wird Mit einer. Einnahme au» dem Fern sprechverkehr von 662 Millionen RM. gerechnet. Dor Lelegrammverkchr Hat die Höhe der Vorkriegszeit noch nicht erreicht. Der «unbefriedigende Stand kommt da durch zum Ausdruck, daß im Voranschlag 1925 aegen- über 1924 eine Mindereinnahme von rund 15 Millionen RM. angesetzt ist. Ter Funkverkehr, namentlich der Un- terhattungSrundfunk, hat sich -iM vergangenen Rech nungsjahr in ungeahnter Weise entwickelt. Di» Zahl der zahlenden Rundfunkteilnehmer «beträgt 'zurzeit etwa 779 000. Lite Einnahmen vüs dem Funkverkehr sind für 1925 mit 34 Millionen RM. veranschlagt, davon 26 Millionen aü» dem Unterhaltungsrundfunk. In der Personalpolttik erstreb« ich: ausreichende Bezahlung, erträgliche Be förderung-Verhältnisse, .günstige dienstliche Arbeitsbedin gungen und endlich kine möglichst ausgedehnte soziale Fürsorge, soweit e» im Rahmen de» Ganzen und tt» Hinblick auf die Wirtschaftsgestaltung der Poft möglich ist. Der Personalabbau warun» eine recht darnenreich» und schmerzliche Ausgabe. Sine gewisse Zahl der Ab gebauten ist zu einer dauernden Wiederverwendung vor gemerkt. Hoffentlich ist v» bald möglich, den größeren Teil dieser Beamten in da» planmäßige Verhältnis zu- rückzuführen. Von den Schwerkriegsbeschädigten sind bereits 1300 Hilfsschaffner im unteren Dienst geworden. Di« von der Reichsregierung letzthin beschlossenen Er leichterungen bezüglich de» Ärbettsmatze» haben wir im Rahmen der durch den KabinettSbeschluß gezogenen wirt schaftlichen Grenzen durchgeführt. Dem dienstlichen und freiwilligen Bildung-Wesen lassen wir ausgedehnte ide elle und materielle Unterstützung zuteil werden. Auf dem Gebiete der sozialen Fürsorge de» Personal» lei sten wir da», was un» finanziell nur irgend möglich ist. Zur Beschaffung von rund 2000 Wohnungen sind für 1925 18 Millionen RM.vorgesehen, wenn möglich, soll dieser Betrag später noch erhöht werden. Ta» Rechnungsjahr 1924 wird mit mindesten» LS Millionen RM. Ueberschuß abschltehen, der zur Rücklage fließt. Der Voranschlag für 1925 ist vom verwal- tung-rat rechtzeitig festgvstellt worven, er schließt in Einnahme und Auögabe Mit 1742 Millionen NW. ob. Die Postreklame wirft vinen Reingewinn von 2,7 Mil lionen RM. ab, auf den wir zurzeit noch nicht ver zichten können. Bet der Auslegung von Postgeldern können wir unter Den ReichSbanDtSkontsatz nicht her» untergehen, weil sonst «starke Gebührenerhöhung statt finden müßt«, um di« Rentabilität de» Postscheckverkehr» sicherzustellen. Eine Gebührenerhöhung würde gber eine Abdrosselung de» Postscheckberkehr» zur Folg« Ha ben und damit wirtschaftlichen Schaden anrichtön. Ziel tz» Tnfifpefitft tft -w Poft», Telegraphen, und FernsprechgedützH» s» niedrig zu halt,«, wi, 'M die WlrtschaftRnftviff« w- asndwie »ulasftn. BmüottA de» «ehorfckßjf» M tznß Ns»ch mVchA Ich 'f»lg»ndM sag-nr »ed«»W 1S>4 «ch - - - — > - - - —
