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Muer Tageblatt Nr. 89 Zreitag» äen 17. April 192S 20. Jahrgang Kabinett painleve e§ ' willen. SSI' klüsselkertix, rm rrk ^»ue. der di« 2 Ukr. unz. aushält. Painleve habe sich darauf beschränkt, mit Caillaux telephonisch zu verhandeln. Gültigkeit des heute angenommenen Gesetzes am 15. Juli ihr Ende erreicht. Das Gesetz wird an den Senat überwiesen werden, der, wie man vermutet, es in einer Nachtsitzung be raten wird, damit es morgen im „Journal Officiel" veröf fentlicht werden kann. id Mmhku ut aufgepolstert. l-Schmtüt Telephon 567. Kammerpräsident Painleve verhandelte heute vor mittag zuerst mit Leon Blum, dann mit den Abgeord neten Renaudel, Andree Hesse, Victor Boret und Emil Borel sowie den Senatoren Schrameck und Chaumet. Nach einer Mitteilung von Havas hat Painleve nicht, wie es seine Absicht gewesen sei, sich heute vor- :s stillen -rüdmten check ckcr Painleve ist nicht nur Politiker, sondern auch Ge lehrter von internationalem Rufe, Mitglied der Akade mie der Wissenschaften und Professor der Sorbonne, Seine bedeutendsten Schriften, die auch ins Deutsche übertragen wurden, sind: „Differential-Gleichungen" und „Probleme der Lustschisfahrt". Seine politische Laufbahn begann im Kabinett Briand als Unterrichts minister. Das Kabinett Ribot zählte ihn als KriegSmi- nister. 1924 wurde er Präsident der Teputiertenkammer, nachdem er vorher in der Wahl zum Präsidenten der Republik gegen Toumergue unterlegen war. " - aptioklt >. Hvlmsp »-Drogerie. eirn? IltLt dieser von der Opposition gestellten Vorfrage, die darauf ad-' zielt, die Ratifizierung des Abkommens, das de Monzie mit der Bank von Frankreich getroffen hat, zu vertagen, stimmr die Kammer ab und lehnt einen Antrag Marin mit 338:164 Stimmen ab. Hierauf wird in die Besprechung des Gesetz entwurfes, der die Billigung des Finanzausschusses gefunden hat, eingetreten. Bei der Abstimmung nahm die Kammer mit 329 gegen 27 kommunistische Stim men den Gesetzentwurf über die Erhöhung des Notenum laufes auf 45 Milliarden Franken und die Erhöhung des Vorschusses der Bank von Frankreich an den Staat von 22 auf 26 Milliarden cm. Die Opposition hat sich der Ab stimmung enthalten. Die Kammer hat ferner einen soziali stischen Abänderungsantrag angenommen, durch welchen die Empfang bei tzin-enburg. Am Sonntag abend findet in Hannover ein Empfang statt, zu dem der Neichsblock Vertreter der ausländischen und inländischen Presse und Vertreter der Wahlkreisausschüsse in gröherem Umfange einladen wird. Auf diesem Empfangs- > 0e»et» n. ver Reichsminister für Sir besetzten Gebiete in krefel-. Der Neichsminister für die besetzten Gebiete weilte an läßlich einer Informationsreise durch die besetzten Nheinlande gestern in Krefeld. In seiner Begleitung befanden sich Ver», lreter der Reichs- und Staatsbehörden. Gegen Mittag fand im grotzen Nathaussaal eine Besprechung statt, an welcher die Stadtverwaltung, die Stadtverordneten, Vertreter der Handelskammer, des Handwerks, sowie Vertreter der Gewerk schaften, der Presse und die hiesigen Abgeordneten des Reichs-, Land- und Provinziallandtagcs teilnahmen. Die Besprechungen hatten vertraulichen Charakter. P.Mzitl« sttk ftn;«t,,M Um,«,,«» »0 »«>,,. «im. «mttlch« z,U» « r,l.gramm.! Tageblatt flo«r,g,dirg,. Enthalten- -le amtlichen Sekanntmachunge« -es Nates -er Stadt NU- -es Amtsgerichts Me. p.gscheck-gon.»- Nm, L.lpztg Nr.ie», Die Wirtschaftslage Deutschlands. Ausführungen des Reich,wirtschast»mlnlst«r» De. N««ha«s. Im HauShaltsauSschuß des Reichstages brachte ge stern der Reichswirtschaftsminister Dr. Neuhaus längere Ausführungen über die Wirtschaftslage Deutschlands!. Er sagte u. a.: Die Aufrechterhaltung der beruhigten Währungssituation lärme auf die Tauer nur durch «in« Gesundung der Wtrtscha i selbst gesichert werden. Bet Schwierigkeiten ständen dem Fortkommen unserer Wirt schaft entgegen: Die Folgen der NachtriegSblockad« und die Kapitalnot/ Erst mit dem Wegfällen der einseitigen Meistbegünstigung am 10. 'Januar 1925 sei eine Bresche in die handelspolitische Blockade gelegt und Maßnahmen ermöglicht worden, der deutschen Wirtschaft den Welt markt allmählich wieder zu eröffnen- Die neue Welt handelsposition zwinge zu «einer gemeinsamen Inten- sivierung des europäischen Marktes. Tie neue Zoll tarifvorlage werde als Verhandlungsinstrument dienen können, um den neuen Abschließungstendenzen europä ischer Staaten entgegenzutreten. Bor allen Dingen müs se Deutschland an dem Grundsatz der gegenseitigen Meist begünstigung festhalten. Durch Handelsverträge und Vereinbarungen auf dem ReparationSgebiete ließen sich fepoch nur die äußeren Schranken der wirtschaftlichen Betätigung Deutschlands beseitigen. «Für unsere Wett bewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt müßten auch in nere wirtschaftliche Voraussetzungen geschaffen werden. Die verlorenen Absatzgebiete 'könnten heute nicht mehr durch billige Konsumwaren sondern nur mit höchsten Qualitätswaren wiedergewonnen werden. Die Quali tätsarbeit sei jedoch abhängig von der Erhaltung und Ergänzung unseres FachärbeiterstandeS. Deshalb sei das Ministerium für <eine Vergrößerung der Lvhnspanne zwischen gelernten und ungelernten Arbeitern etngetre« ten. Zur Sicherung hochqualifizierter Facharbeiter wer de die ReichSregierung demnächst den Entwurf eine- Be rufsausbildungsgesetzes vorlegen. ' Die zweite Voraussetzung zur Wiedergewinnung eines bleibenden Absatzes im Ausland« sei die Verbesse rung des Inhaltes und der Innehaltung unserer Lie ferungsbedingungen. Tann sprach der Minister über das Problem der Kapttalneübildung. Unsere gesamte Wirtschaftspolitik müsse einheitlich aus die zweckmäßigste Ausnutzung der Reparationsatempause, die uns das Lä- Wesabkommen gewährt, eingestellt sein. Es sei natür lich, daß sich die innere Kapitalsbildung nur langsam vollziehe. Für die nächste Zeit sei Deutschland noch- in erheblichem Umfange aus das Hereinströmen ausländi schen Kapitals angewiesen. Um dieses Kapital zur An lage in Deutschland anzuregen, den inneren Sparbetrieb jedoch nicht erliegen zu lassen müßte der ReichSbankdiS- kont und die Privatzinssätze für das erste noch höher als im Auslande stehen. Die Passivität unserer Handelsbilanz mit rund vier Milliarden seit dem 1. Januar 1924 und die Steige rung des Devisenfonds der Reichsbank um 1,3 bis 1,5 Milliarden biete einen schematischen Anhaltspunkt für die Höhe der neu und wieder hereingeströmten Aus landsdevisen. Die Steigerung der deutschen Einfuhr sei eine notwendige Folge des HereinströnrenÄ fremden Kapitals. Daran liege also, was die öffentliche Mei nung oft verkenne, an und für sich noch nichts Bedenk^ liches. Die Bedenken beginnen erst bei der Frage, was für Einfuhr mit den zur Verfügung stehenden Devisen getätigt sei, und ob diese um die extremen Möglich keiten zu erwähnen, dazu diene, die Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu steigern, wie z. B. die Ein fuhr von Rohstoffen und Halbfabrikaten sowie Von ge wissen Produktionsmitteln oder ob es sich um die Ein^ fuhr bloßer Konsum- und Luxusgüter handele. In der Verwendung dieser AuSlandsdeoisen sei nach den Ergeb nissen der Handelsbilanz die erforderliche Wirtschaftlich keit nicht erreicht. Man frage sich auch vergeben», wie die Kreditnehmer sich die spätere Abdeckung dieser Kre dite, insbesondere loweit sie kurzfristig gegeben sind, in dem Falle vorstellen, daß da- Ausland einmal aus ir gendwelchen Gründen, etwa infolge starker eigener Kon junkturen, diese Kredite plötzlich zurückrufe. Schwie rigkeiten für die Währung entständen bet dem augeir- blicklichen Devisenfonds der Reichsbank nicht. Woher aber wolle der einzelne Betrieb die Mittel nehmen, um diese Devisen zur Abdeckung seiner Verbindlichkeiten zu kaufen? Das sei eine leider oft übersehene Frage. Mit einer inneren Kreditgewährung dürfe er in einem solchen Augenblick nicht rechnen, da die ReichSbank ihre Mittel zum Schuhe der Währung zusammenhalten müsse. Hier bestehe für die einzelnen Betriebe eine ernstliche Fra- ge, auf die da» ReicbZwirtschaftSministerium in einem Rundschreiben an die Verbände und Organisationen mit großem Nachdruck aufmerksam «gemacht habe. Zum Schluß seiner Ausführungen wie» der »eich»- wirtschaftSmintster bet unserer schweren wirtschaftlichen fiegpptisch-tripolitanische Grenzregullerung. Wi« die Zeitung Siassah meldet, hat am 13. April italienische Außenminister der Ägyptischen Regierung Forderung der italienischen Regierung mitgeteilt, die ägyptisch- tripolitanische Grenze entsprechend dem Milner Scialoja-Ab- !omm-n zu regulieren. Das Kabinett, das am 13. und 14. April zusammentrat, erörterte diese Forderung, die die ägyp tischen politischen Kreise in große» Erstaunen setzt und die Fortsetzung der Verhandlungen, die zu einer freundlichen Lösung der Frag« führen konnten, unmöglich macht. tvilli^zt. ».büre Tel.üOoSl. bitte ich olle die- sonen, bi« bin mis »em MM en, sich zu melden ienirer, dt, Mittelstr SS. Herriots Gesetzentwurf angenommen. Paris, 15. April. Der Präsident der Republik hat gestern äöend den zurückgetretenen Finanzminister de Monzie sowie den Gouverneur der Bank von Frankreich empfangen. Wie Havas berichtet, bezog sich die Unterredung auf d" Ra- tisizierung des mit der Bank von Frankreich getrostem n Ab> kommens über die Erhöhung des Notenumlaufs, die das zu rückgetretene Kabinett Herriot heute vom Parlament ver- langen wird. Die > Finanzkommission der Kammer ist heute um 2)4 Uhr unter Borsitz des Abgeordneten Vincent Auriol zusammengetreten, , um den Vorschlag des Finanz ministers bezüglich der Ratifizierung der am 7. April mit der Bank von Frankreich getroffenen Abmachung zu beraten, durch die der Notenumlauf gesetzlich nm 4 Milliarden Fran ken erhöht werden soll. Finanzministcr de Monzie hat die Kommission gebeten, den Gesetzentwurf als' dringend zu be- SeWetel bkMnim? mit Preisangabe I97S an da» Auer handeln und zu verabschieden. Die Kammer hat um 4 Uhr 45 Minuten die Besprechung des Gesetzent wurfs der Regierung Herriot bctr. die Erhöhung des Noten umlaufes um 4 Milliarden Franken begonnen. Der Abgeord nete Varenne erklärte, da keine konstitutionelle Regierung vorhanden sei, sei cs unmöglich, daß die Regierung Herriot in einer so ernsten Frage einen Gesetzentwurf cinbringe. So j sei sie z. B. nicht imstande, die Vertrauensfrage zu stellen, da s Rede halten. MWU Anzeiger für -as Erzgebirge Vlkan- lehnt -le Geüingungen -er Sozialisten ab. — Vas neue Kabinett. Parts, 15. April. Im Laufe einer Beratung mit mittag mit Caillaux Persönlich besprechen können, da Mitgliedern der sozialistisch-radikalen Fraktion, der er dieser sich seit mehreren Tagen außerhalb von Paris angehört, erklärte Briand, daß er die Bedingungen, die - - * " " - die Sozialisten ihm auferlegen würden, um ihre Unter stützung zu erlangen, nicht annehmen- könne, weil er sie nicht mit der Auffassung, die er von der Rolle des Mi nisterpräsidenten habe, 'für vereinbar halte. Die Agence Havas berichtet, daß die sozialistische Kammerfraktion Briand bereits heute nachmittag den Entschluß des Na tionalrats der Partei Mitgeteilt habe. Der Wortlaut! dieser Antwort lautet: Der Nationalrat der sozialisti schen Kammersraftion von dem Angebot des Abg. Briand unterrichtet, dankt diesem hierfür, glaubt aber, daß es nicht möglich ist, dieses Angebot anzunehmen. In der heute nachmittag fortgesetzten Tagung des Nationalrates der sozialistischen Partei erklärte Leon Blum, Kammerpräsident Painleve habe bei den Ver handlungen mit der Delegation des Nationalrates! von der Partei keine Mitarbeit der Partei, sondern nur die Fortsetzung der Unterstützungspolitik verlangt. Ta Er eignisse eintreten könnten welche eine neue Haltung der Partei notwendig machen, könne man sich durch keinen Text binden und müsse dem Vorstand der Partei und der Kammorfraktion die Handlungsfreiheit offen lassen. Marquet brachte eine Tagesordnung ein, welche die sofortige Weiterführung der Unterstützungspolitik an empfiehlt und die Möglichkeit einer Beteiligung am Mi nisterium der Entscheidung des Parteivorstandes und der Kammersraktion überläßt. Leon Blum bat, von dieser Tagesordnung Abstand zu nehmen. Nach weiterer De batte wurde eine Tagesordnung angenommen, in wel cher der Nationalrat erklärt, daß das Aktionsprogramm, las sich nach der Wahl vom 11. Mai ergeben habe, in Kraft bleiben müsse, und daß die Partei entschlossen sei, jede Negierung zu unterstützen, die das Werk Herriots sortsetzt. Der Nationalrat beauftragte die Parlaments gruppe und den Vorstand in Verbindung mit dem all gemeinen Arbeiteroerband die Ereignisse aufmerksam zu verfolgen. tiaer Noi wet«I»»r»tr. »I« SpOixakii». LvniUldHÄ >6 Somit«, o a«r Itz»tdr«t«r,I r »d t Ukr «d«ae». Kammerpräsident Painleve hat um 4 Uhr dem Prä sidenten der Republik Mitgetvilt, daß er die Bildung eitles Kabinetts übernehmen Vierde. Ten Vertretern der Pres e erklärte Painleve, daß er nicht vor heute abend um 10 Uhr im Elysee erscheinen werde, um über das Ergebnis seiner Bemühungen Bericht zu erstatten. Er werde jedoch dann jedenfalls in der Lage sein, die Zu sammensetzung des zukünftigen Ministeriums bekanntzu geben. , t i i !!'!-, Paris, 15. April. Caillaux ist um 8^/4 Uhr abends im Gebäude des Kammerpräsidiums angekvmmen und sofort von: Kammerpräsidenten Painleve empfangen worden. Uin 10 Uhr verließ Caillaux das Palais deS Kammerpräsidenten wieder. Er erklärte Journalisten, er werde heute abend nochmals eine Unterredung mit Painleve haben. Nach 10 Uhr begab sich Painleve zum Präsidenten der Republik. Vorher erklärte er Jour nalisten, er glaube, daß das Kabinett nicht vor morgen nachmittag oder abend gebildet werde. „Oubre" nennt die Ministerliste wie folgt: Minister präsident und Kriegsminister: Painleve, Außenministe rium: Briand, Justizministerium: Renee Renoult, Fi nanzen: de Monzie, Inneres: Chautemps, Marinemini sterium: DumeSnil, Handel: Loucheur, Kolonien: Ar- chimbaud, Landwirtschaft: Quauille, Wiederaufbau: Talbies, Oefsentliche Arbeiten: Mahteu, Pensionen: An- terieu, Arbeitsministerium: Laval, Oeffentlicher Unter richt: Chaumet. — Tas Blatt sagt nicht, ob die Liste offiziell ist. ' Ml Laa» ist, »»ufubren. msprllchea ll, b.Vl.