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fluer Tageblatt Anzeiger für öas Erzgebirge MW WM», »MMMMW-W. Ich«»«, «, «Mch« 0«<M»<»N>qM^«> »« ««» »« «»»« «» »« Ar. 32 Sonrmbenä, äea r. ;»bw« IS2S ^0. Jahrgang ner Vs» ns» wliWaktrveiWMgung mit ftsnüret». Paris, ü. Fedr. Vie deutsch-franßvktsche» Handel«. PerßragSverhondlnng« sind heut« »ach -äPitügt-eis Un terbrechung wieder aufgenmttuken worden. StaätSsekre- tkr Dr. Trendelenburg und Handel-Minister Rat- naldh besprach«« in etwa zweistündiger Unterredung den Inhalt der französischen Rote Pont SS. Januar und di« vorgestern von der deutschen Wirtschaftsdelegatton überreichte Antwort. Im Verlaufe der Unterhaltung er gaben sich Möglichkeiten für eine Verständigung. Lite beiden DelegattonSführer werden nunmehr über da» Ergebnis ihrer heutigen Beratungen ihren Delegationen Bericht erstatten, damit die Verhandlungen in den näch sten Lage« in Vollsitzungen der beiden Vertretungen fortgesührt werden können. Wenn sich auch nicht« Vor aussagen Lßt, so ist doch der Eindruck nach dieser ersten Fühlungvahme nicht ungünstig. 6mi»lm>g MOigrl st-attolipmirlr im vdeirlaaO. «en. «er GeneralstaatSanwalt erWri, dies« Einwände dieser Frage zu beschäftigen habe» würden, und dach di« sei«» nicht stichhaltig, da sich General von Rachusiu» Konsequenzen unausbleiblich seien. Deutschlcuchbast« llfwertung-auffchust de« ^i^ Vergehe« gegen das gemeine Recht habe -«schulde» durch verschieden« Manöver der Kontrolle d«r Alltiew v«t veilywq«», v«- »«t Reichsfi mmzmtnistrrium louimen lassen. Deshalb sei er wie ein einfacher Zivi- ten eine Gunnne von 718 Millionen Gllürmark ent» verfaßte Denkschrift über die Aufwertung, die bisher> list bchandelt worden, da er ja kein Krtegqgefangene« bogen, waS der «esanstheit der internationalen Anleihe alr vertraulich bezeichnet war, frei-ugeven. Die Denk'! sei. Unter dtesen umständen müsse die Rchiston vurüch« entspreche, di« do» Reich erhalten habe. Diese Mumm« schrift gibt einen außerordentlich interessanten Ueberblick I Diesen werden. S^r lwssationsgerichtHhof habe sich auf Hütte «tgenütch, wt« alle VudgetLbersEe. d^reumob. über die ganze Aufwertrmg-sroge Md Lehandelt im erster, i diesen i^ndpmckt Zeswlst, und di« Mnwüüd« für nicht agente» für die deutsche» Bfs^miitzs-vMsnnMM «wem «bWfttt die V^Mung dB VUdwsMS stL deK drs'W»ch«chLr ' iE wrrdrn UjhsstA- , ««» Zusammentritt -es Nelchstagsaossthussto fiw Wohnungswesen. Berlin, 8. Febr. Der RetchSpagSau-schuß für Woh nungswesen erat heut« -« seiner ersten Sitzung unter dem Vorsitz de» Wbg. Külß(Dem.) zusammen und legte seine« Arbeitsplan fest. Für di« Frage« de« Pacht schutzes und der Bodenreform wurde ein elfgltedrtger Ausschuß vorgesehen. Da» Reichstag-Präsidium soll ge beten werde«, sämtlich« die WvhnungSwtrtschaft betref fende« Vorlagen und Anträge möglichst bald auf die Tagesordnung de» Plenum» M setzen. Auch soll chen Spitzenorgantsationen der Mieter und Hausbesitzer Ge legenheit gegeben werden, persönlich vor dem Ausschuß ihr» Ansicht über di« schwebende» Frage» ovrz»trage». Vie Revlfioa -es Generals v. Nathufius venvorsea. Pari«, 8. Gebe. Di» Straftat-»« de» Kassattm» gerichtshofe», di» Deut» die Verwerf««- de« Uedtsio» de» General» vvo Rathustu- gegen da» Vvw Kriegpg». MH« tu Lille tzege» tha gefällt» Urteil awchefpmch«« hat, hat sich auf svlgende« Standpunkt gestellt» Der Ver teidiger de» General» dvn Rathustu-, Advokat Mornat, erklärt, di« Zusammensetzung de» Kriegsgericht» fei nicht nach den bestehenden französischen Gesetzen erfolgt. Der Angeklagte sei General, ar Hütte also nur von einem auS Generale« bestehenden Gerichtshof verurteilt worden Wn-, Weltkriege«, im -weiten den Währungsverfall. Im drttten Abschmttt wird die Behandlung der Aufwertungsfrage durch die dritte Steuernotverordnung dargelegt. Die vierte ent hält AenderungSvorschläge zur dritten tzteuernotverord- nung. In einem Anhang wird das Aufwertungsproblem in seiner geschichtlichen Entwicklung bi» -um Weltkriege behan delt. In einem wetteren Aufsatz wird die Behandlung der LufwertungSfrage im Eaargebiet, in Danzig, in Frankreich, in Rußland, Polen, Oesterreich und England geschildert. Vir GpltzenverbLn-e zue Puftvertungsfrage. Berlin, 8. Febr. Der Reich-Verband der deutschen Industrie hatte im Name« der Spttzenverbände der Landwirtschaft, de» Großhandel» und Einzelhandel-, für Schiffahrt, de» Handwerk», de» Bankwesen», sowie der Industrie- und Handelskammern, di« Vertreter der Presse heut« zu einer Aussprache über Mswertung-fta- gen etngeladen, an d«r eine Reih« von führenden Per sönlichkeiten der genannten Berufsstände teilnahmen. Len Spttzeuverbünde« sei, so wurde in der Erörterung betont, von verschtedenen Seiten ganz offen erklärt wor den, die AnfwertungSfrage müsse heute in erster Pinie vom parteipolitischen und erst in -weiter Linie vom sach lichen Standpunkt au» behandelt werden. Die Spitzen verbünde verlangen ihrerseits, daß bet der Stellung nahme zu dieser Frage oll« anderen Gesichtspunkt« hin ter der Sicherung unserer Volkswirtschaft gegen erneut« Erschütterung der Währung, de» Kredit«» und der Pro duktion zurücktreten müßten. Die Hilfe, die dem Mittel stände auf dem Wege erhöhter Auswertung geboten wür de, sei eine Zcheinhilfe, weil sie die Gefahr neuer Kata strophen für Währung und Wirtschaft heraufbeschwöre, die sich wiederum gegen de» Mittelstand, die verbrauche« die klein« Steuerzahler, auf do» empfindlichste auäwir- ken wüßte. ' ! ' I I i! ! i ! iI - KMemmgtttagw I« stelÄttag. Ueiüw,«. Febr. Zur 1. Lesung steht ein Gefetzent- Wmf der Regierungspartei««, wonach in Recht-streitig > Mtten üb«r die Aufwertung von »ermvgensanlagen unt Mnsprächen die Verhandlungen vor Gericht« und Aus- M-rtungSsteNen aus Antrag das Gläubiger» einstweilen Mtchgesetzt werde« können. Abg. Kell (Stzz.) glaub-, daß dieser Gesetzentwurf Rn d« Kreisen dar Gläubiger und Sparer große Per- MMrderrmg Hervorrufen Werd«. Der AostvertungSauS- DPch sei Mit einer Wut von Anträgen bedacht worden, Mw stürmisch« und rasche Aufwertung verlange«, und Moor auf Grund der bestimmt« Ankündigungen der Weutschnationalen, al» sie sich noch in der Opposition Befanden. Jetzt, al» Regierungspartei, haben sie im Mufwertungsautzschuß gegen ihren eigene« Antrag auf Mufhebung der dritte« Steuernotverordnung gestimmt. Wie Haltung der Deutschnaitonalen müsse ei« bitteres Mohngelächter bet den Interessenten auslösen. Der Medner kündigt an, daß seine Fraktion den.deutschna« Rtonalen Antrag auf Aufhebung der drttten Steuernot- Wervrdnung bet dieser Vorlage wieder etnbrtngen werde. Mite Mehrlzahl der Gläubiger sei leider den Deutschnatio- Malen in» Garn gegangen. Ausgerechnet die Vertreter »er deutschnattonalen chürtngifchen und mecklenburgischen -Regierungen hätten sich aber im Reich »rat gegen jede «Erhöhung der Aufwertungssätze ausgesprochen. (Höri, Kört!) Der Redner beantragt, daß der vorliegende Ge- Isetzentwurf spätestens am 80. April d. I. wieder außer iKroft tret«. ! Wbg. Frhr. v. Richt Hosen (Dem.) beantragt, di« ltn dem Gesetzentwurf enthaltene Kannvvrschrtft in ein« iMutzvorschrtft umzspvandeln, da sonst das erstrebte kZtel nicht erreicht werde. Der Redner fordert gleichfalls »die Befristung des Gesetze» bi» zuM.80. April. Eine »länger« Hinausschiebung der Lösung der Aufwertung»- xHage fti einfach untragbar. Reichst« stizmintfter Dr. Fr-akea wtederhvtt die bereit» im Ausschuß abgegebene Erklä rung, daß da» endgültige Aufweriungsgesetz in drei Wo chen den gesetzgebenden Körperschaften -»gehen Coerde- Die Regt«rang werde in allen Stadien der Verhandlung bestrebt sein, di« Verabschiedung des Gesetze» zu beschleu- «r-e». ! > Abg. Dr. Schütter (Ztr.) wendet sich dagegen, daß in die Aufwertungsfrage politische Momente hinein getragen werde». Li« von den Sozialdemokraten bean tragte Aufhebung der Verordnung vom 4. Dezember lehnt der Redner ad. Er stimmt aber dem demokrati schen Antrag zu, die KanNoorfchrtft in ei«« Mußvor- schrtft zu verwandel«. > , Abg. Dr. Steiniger (LU.) erklärt, eS Handl« sich hier nicht um eine Frage der Partetpolilik, sonder« nur uM eine Frag« der Gerechtigkeit und Billigkeit. Die Deutschnationalen wollten die Regierung in der RUH- ! wertnngsfrag« unter hydraulischem Vrack halten, gerade t« Hinblick auf den Gegendruck der wirtschaftlichen Spitzenverbünde. Auf den Wahlkampf wolle er nicht ein gehen, aber di« deutschnattonalen Anhänger wüßten ge nau, daß sie etwa» Positive» zu erwarten Hütten.^ Der Redner erklärt, daß seine Fraktion für de» demokratischen Antrag und Umwandlung in ein« Mußvorschrtft stimmen werde. Ab«. Sttobel (Soz.) fordert, daß die Deutschna. Itonalen, die anscheinend nicht wüßten, wa» sie wollen, endlich Mit ihre» Vorschlägen herauskommen. Die Mit- tel für die A«fwert«ng müßten von den Besitzenden- der Deutschnattonalen und der Deutschen volkspartei auf- gebracht werden. Auf dies« Partei« sei darum der bv. dranltsche Drück awszuübeu. Damft tst die erste Beratung erledigt. In der zwei- ten Beratung wird zunächst abgestimmt über den sozial- demokratische» Antrag, die Verordnung de» Reichsprä sident« vom 4. Ve-ewber aufzuheben. Vie Abstimmung tst namentlich. Der Antrag wird Mit 88» «ege« 144 Stimmen bet einer Sttmmenchaltuug abgelehut. Der Gesetzentwurf wird daun angenommen urtt der von d« Demokraten beantragt« Mnwandlung dm Kan»« in et« Mußvorschrtft. Aügenummen wird auch dte Befrtstung de« Gesche» bi- -uM 80. April. Der Gesetzentwurf wird dann auch t« dritte» Beratung und in der.SchlußabsttMwung einstimmig angenommen. Da» Hau- vertagt sich auf Freitag 1 Ührr Reich» arbettsmintsterium. — Schluß Hü Uhr. i Vir Veakfchrist über -kr Aufwertung. Berlin, 8. Februar. D« «ufwertung-aufs Reichstage» hat beschlossen, dte im 1" verfaßte Dens dchMtW». buntze» trat heute «Mer de« «orßtz de- bra-lkaMfch« «d- miral» Soma de Silva msammr« St« bttt eht an« >« Sachorrftändigrn der zehn im Völkerbund rerttettn« Sei ten, eine« für Mllftär-. eine« für Murin- ULd ei«« fü^ Luftsrage«. Die «ommisfio- stellt« «ährend ihr« «Mi Sitzung den Arbeit-plan für ihr« nichtöffentliche Tagung ach. Unter de« anwesenden MÜttärpersone« erblickte «an den «ns- lischen «oMreadmiral Smith, den französische» General D» mesil und den belgischm BeneralleutuaM «euatagk. ^Io«- nal de Geneoe" schreibt über dte Verhandlungm und erwähnt, die geplante Einrichtung ständig« militärischer Kontroll punkte im Rheinland wie folgt: Die Kommission wird -u ent scheiden haben, an welche« Stelle« in Deutschland «in« stän dige Kontrolle einzurichten sei und so grlangs «au zu de» wahrhaft überraschend« Ergebnis, daß «ach Beendigung der Ruhrokkupation durch die «llitertea «tue neu- Okupalio« im Rheinland beginnen werde, und zwar «Mei den U^pizftu de» Bülkerhunde». Gehsimrat Süchee übrr -tr ALrüstirag -er S»-«flkIs. Neber den Zusammenhang der Richträumung de- Köl- .... Gebiete» mit der Abrüstung der deutschen Industrie, teilt da» Prästdialmitglied de» RetchSverbandeS der deutschen Industrie, Geheimrat Bücher, dem Berliner Korrespondenten der „Kölnischen Zeitung" mit, daß der Spitzenverband der deutschen Industrie für Vie Erfüllung de» yrieden-vertrage» sei. Er sei überzeugt, daß sämtliche industriellen Unterneh mungen dte Abrüstung voll durchgeführt haben, da sie alle Anlagen für ihre FrtedenSerzeugung verwenden müssen und zusammenbrechen würden, wenn sie für spätere Rüstungen auch nur einzelne Teile der Bertebe ausschalteten. Während der sechs Jahre find mehr al» 7000 Betriebe der früheren Kriegsindustrie mehrfach von den Kontrollau»schüfsen.Hestchk. ttgt worden. Sämtliche Zerstörungen und UmstellungSonard- nungen der KontrollauSschüsse seien durchgeführt worden und dte großen wirtschaftlichen Schäden würden stillschweigend getragen. Nur in etwa 7 Fällen haben sich Firmen! geweigert, offensichtlich unberechtigte Forderungen auf Zerstörung von Anlagen zur Herstellung von FrtedenSgeräten auszuführen- Daraus ersehe man, daß unsere frühere Kriegsindustrie nicht mehr vorbanden tst oder sich doll umgestellt hat. Auf die Frage des Korrespondenten, ob dte in der Note der verband»- Mächte geforderten gesetzgeberischen Maßnahmen auch dte In dustrie betreffen, betonte Geheimrat Bücher, daß die Her stellung und Ausfuhr von Kriegsgeräten durch gesetzgebe- rische Maßnahmen bereits weitgehend beschränkt seien. Da» Gesetz vom 26. Juni 1SL1 verbiete nicht nur dte Anfertigung und Ausfuhr von KrtegSgeräten, sondern erstrecke sich auch aus Gegenstände, dte damit kaum in Verbindung zu bringen seien. Die letzte Forderung der Botschafterkonferenz auf Verschärfung de» Gesetzes könne nur al» ein versuch zur widerrechtlichen Beschränkung der deutschen Erzeugnisse und Ausfuhr angesehen werden. Die deutsche Industrie hat den Friedensvertrag restlos erfüllt und müsse gegen derartige Versuche geschützt werden. Wer auch die Gegenseite könnt« endlich die ihr aus diesem Vertrag zufallenden Leistungen bald und ohne Rückhalt erfüllen. Vie KvkrmUlionen. Di« ^früheren sozialistischen Reichsminister lehurn die Verantwortung ab. Berlin, 8. Febr. Dte früheren sozialistisch« UetchD- Minister Dr. Hilferdin», Robert Schmidt nn» Sollmann erheben in einer gemeinsamen Erklärnn- Einspruch gegen di« Behauptung, auch di« sozialdemo kratischen Minister der beiden Kabinett« Mresemm» seien für die Ruhrentschädigung mit vemntzoonLich, tztlferdtng» sei bereit» vor den Verhandlungen a« 3. Oktober 1S28 au» dem Kabinett au-geschieden. Ms den» Kabinett entsprechende vettrag-«twürfe vi»r-e!Ljit wuv- den, hätte« sich die anderen beiden sozialdemokratisch« Minister bereits in der Demission befnubsr. »«hrentschL-kgu-g«, ««- VüMSp!-*. Pari», 4. Febr. Der KsreestzonderE de- ,Jdurnal" Meldet, daß die diplomatisch« «Miette« Kreis« dte von der Retchsreg-terung geleistet«« Entfchädi- gungszahlungen für dte Ausführung der Mteumdev- trüg« als eine „unbestreitbare" Verletzung d« Vor schriften de» Dawesplanes (y anseh«. E- sei sicher, daß dte verschiedenen interessiert« Regierungen sich Mit