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teir" zett" o» Aufklärung itgehen lassen, etntrltt stets k. Neef. sie -en 11. No- enhausfaale vorstan-. g einer -art» brung, al» im- Omilll sittetermta sind iware S7SS" an T-echoslowakri. /luer Tageblatt ««MMmO» Mtzan» «U »ö DlN»»»e»N^»t»p»D«nN,U,» «NO»»«». — e»sch«I«t »«rN»,Uch- »eenffrech' fwfchluö M. 5». Anzeiger für öas Erzgebirge N»»«»M« e» O»It»f«>I,i, «W« «MWNNW», rasedtatt ft»»«rg,dtrg«. Eolhattenü -le amtlichen Sekaantmachungrn -es Kate» -er Sta-t UN- -es Amtsgericht» ^ue. posisih«».Vm», MU L^t». »e. Iw» Nr. 2S4 IS. Jahrgang Mittwoch» äen t2. November 1924 Etappenweiser Steuerabbau. Segln« am IS. November. Berlin, 10. November. Die soeben erlassene zweite Verordnung de» Reichspräsidenten über wirtschaftlich notwen dig, Stemnnkldrnmgen HM auf die am 10. November und Id. Dezember fälligen MvnatsvorausZahlungen aus Einkommen» und KörprrschaftS steuer« noch keinen Einfluß. Die SrmSUguug um ein Viertel macht sich erstmalig bei der am 10. Januar 1926 Mia« MwratSoorauSzahlung gütend, so für die vewerbetrelbenben, die.ihre Vorauszahlungen sür ein Vierteljahr «d zwar nach bell« Ablauf leisten. Da die Landwirtschaft ihre Vorauszahlung« für ein Vierteljahr in dessen Mitte, also Wz IS. November, leistet, ermäßigt sich die dann fällige Vorauszahlung bereits um ein Zwölftel. Drr Steuerabzug oour Arbeitslohn ist zur Zeit noch nach den bisherig« Vorschrift« vorzunehmm. Die vorgesehenen ErruStzigungeu gelt« erstmals für den Steuerabzug, der für Arbeitsftleiftungen im Dezember vorgenommen wird. Di, Ermässigung der allgemein« Umsatzsteuer von 2 auf 1,ö Prozent und der erhöht« Umsatzsteuer von 1b aus 10 Prozent gilt erst für dkNknsätze, die vom 1. Januar 1925 ab getätigt werd«. ftsl Sem Wege rin Zieumelorm. Vie Entscheidungen de» Reich» und der Länder über den Abbau der Steuergesetz« sind die naturnotwendigo Fplge unserer währungspolitischen und wirtschaftlichen Entwicklung. Wenn man sich nicht bereits früher ent schließen konnte, mit der Reorganisation einen Anfang zu machen, so lag es in der Hauptsache an der Verzöge rung de» Abschlusses der 800-Millionen-Anleihe, die für die Durchführung der Londoner Beschlüsse und des DaweS-Gutachten» die Voraussetzung bildete. Nunmehr ist die Bahn freit da» Vertrauen in die Stabilität un serer Währung ist so gefestigt, daß da» Reich, dem auto matisch auch die Länder und Gemeinden folgen müssen, mit der Umgestaltung veralteter Gteuermaßnahmen be ginnen kann. E» wäre zuviel gesagt, wollte man be haupten, da» Reich wäre über den großen Berg hinweg, denn e» sind in Zukunft noch ungeheure Lasten au» den TaweS-Grsetzen zu erfüllen. Aber die Finanzlage hat sich in den letzten Monat-n zweifellos gebessert. Much die Geldverhältnisse der Länder und Gemeinden sind im Augenblick recht günstig zu beurteilen. E» werden vielfach unproduktiv« Aufwendungen gemacht, die in der Oeffentltchkeit Mißstimmung Hervorrufen und da» Ver langen nach Milderung de» außerordentlichen Steuer drücke» nicht unberechtigt erscheinen lassen. Außerdem ist zu berücksichtigen, daß die gegenwärtigen Steuerre formen, die au» der Inflationszeit stammen, infolge der Markstabtltsierung ihren Sinn verloren haben und fer ne» au» Gründen der Erleichterung de» Wirtschaftsver kehr» der Abänderung bedürfe». Da» bisherige Steuersystem, da» infolge der fort schreitenden Geldentwertung der JnflationSjahre einen unübersichtlichen Charakter angenommen hat, war auf dem Grundsatz aufgebaut, den Wnfvrderungen der Staat». finanzen ohne Rücksicht auf di« Bedürfnisse de» Privat wirtschaft zu genügen. Bet den Verschärfungen der Steuersätze war e» infolge de» Währungsverfalls nicht möglich, die Belastung Mit der jeweiligen Kaufkraft der Bevölkerung und mit den Erfordernissen der> Wirt schaft in ein angemessenere« Verhältnis zu bringen. So stellte vor allem die Umsatzsteuer, die eine Ware hei jedem Besitzwechsel erfaßt, eine Belastung de» Konsum» dar, .die in der vorgesehenen Höhe unter stabilen Ver hältnissen nicht aufrechtexhalten werden kann. Mesen Erwägungen wurde Rechnung getragen und der Umsatz* steuersatz von 2 auf IV, Prozent ermäßigt. Wenn ein noch weiterer Abbau dieser Steuer in Aussicht gestellt ist, so ist dabet zu berücksichtigen, daß wir Zn dieser Hinsicht auch an die Auslegung de« Dawes-Gutachten« gebunden sind, wonach bei un» au« Gründen der Kon kurrenzfähigkeit keine geringer« Belastung xcholgen darf, al» in einem der alliierten Länder. Rur provisorischen Charakter trägt die Regelung der Ginkommensteuer!üer> hältntsse. Durch die Geldentwertung wurde eine zuvor- lässige Steuerveranlagung unmöglich gemacht, und e» hat deshalb ein Einztehungsderfahren Platz gegriffen, das auf.die einzelnen GrwsrVSzweige ganz verschieden etnwirkte. AM leichtesten war die Heranziehung per Lohn- und Gehaltsempfänger durch da« System de» Steuerabzugs. Am übrigen stützten sich dte'EinlvMMen- steuerzahlungen auf die Höhe de» Umsätze» _pnd st« führten deshalb zu der Ungerechtigkeit, daß der..Ver lust im gleichen Maße herangezvgen wurde, wie der Ge winn. Wettere Mängel liegen in dem bisherigen DK- du» der Steuervorauszahlungen, di« ebenfalls, nur auZ die Periode d-r valutartschen Unsicherheit zugeschnitten Waren und deshalb al» UebergangSerschetnung hinge- nommen werden mußten. Was in den letzten Jahren in folge der außergewöhnlichen WäjhrungSvevMtnisse Be rechtigung tzu haben schien, ist durch die .Ttabiltsierung«- aktion übecholt. Trotzdem wird da« Versprechen in per zweiten .Steuernotvervrdnung, »ach dem füll Pa» Kalen derjahr 1924 wieder eine ordnungsgemäße Einkommen steuerveranlagung erfolgen und die vvrauSgezohlten Be- ttzstge ungerechnet werde« Allen, noch nicht eingelbst. Vermutlich sind neben technischen Schwierigkeiten in der Berechnung mit den Ländern die «och immer dringenden Geldbedürsntsse de» Reiche» die Veranlassung, «S vor läufig noch hei dem bisherigen BoraustzcchlungSverfay- ren zu belassen und zunächst eine Ermäßigung MN 26 v. H, mit Wirkung ab 1. Dezember anzukündigen. . Me Entschlüsse d«S Reiche» und der Länder über dia Steuersenkungen stellen einen bemerkenswerten Fort schritt der RegierungSbestvebungen dar, den Preisabbau sowie die Belebung der Wirtschaft zu Medern und auf die verminderte Kaufkraft der großen Masse Rücksicht zu nehmen. Die ergriffenen Maßnahmen erscheinen aber unzulänglich und sind nur ein Swtbehelf, deM in ab sehbarer Zeit der Umbau unsere» Steuersystem» auf Han Wege der Gesetzgebung folgen Muß. > Ztriimbbau in Zahlen. «Im Unterredung mit Finanzminister vr. Neinhold. Flnanzm knister Dr. Reinhold, dessen Vermitt- lungsvvrschlag bei den Berliner Beratungen über die Steuerermäßigungen im Mittelpunkt der Verhandlun gen stand, macht dem „Leipziger Tageblatt" über die Richtlinien für die künftige Steuerpolitik in Sachsen die nachstehenden bemerkenswerten Ausführung«: ,Me von d«r NetchSregierung im Einverständnis mit dem Finanzministerium d«r Länder beschlossene Steuerherabsetzung bedeutet «ine kvnsequente Fortsetzung der Politik» die die ReichAvegierung seit der Stabilisie rung der Währung verfolgt und die die allmähliche Wiederherstellung normaler Verhältnisse in unserer Wirtschaft zum Ziele hat. Ich habe mich, .deshalb bei den Besprechungen tn Berlin Mit aller Entschiedenheit für di« SteUererlei.chievuugen ausgesprochen, weil ich der Ueberzeugung bin, daß eine solide Steuer- Politik die einzig dauerhaft« Grundlage für.eins ge sunde Wirtschaftspolitik de» Lande» ist. Die UeberlastpNL unserer Wirtschaft Mit Steuern hat aber zur Folge gehabt, daß der Produk tionsprozeß in Deutschland durchs diese Steuern — zu denen auch die indirekten Steuern infolge der zu Lohen Frachten der ReichSejsenbahn kamen und leider noch kommen — so verteuert worden ist, daß unser« Preise wett über dem normalen Markt lagen und unsere Kon kurrenzfähigkeit gegenüber dem Ausland und Hamit unsere Exportmöglichkeiten stark beeinträchtigt waren. So schwer nun auch der Ausfall an Steuern fitr die Etat» der Länder und Gemeinden gerade tn diesem Augenblick zu tragen ist, wo wir au» zwingenden staats politischen Gründen an eine Erhöhung unserer anor mal niedrig gehaltenen Beamtengehälter gehen müssen und gehen wollen, au» sozialen Gründen ferner Er leichterungen für die minderbemittelten Klassen schaffen, ist Pie Steuerermäßigung unbedingt notwendig gewesen. Me Länder werden, jxrmit hgS Ziel der wirtschaftlich« Erleichterungen, hie. > Senkung drr Preis« wirklich erreicht wird, .gleichfalls ihre Realsteuern Are- absetzen müsse». > > > , . l l l Ich bin dazu tn Sachsen bereit, möchte mich Atz« über Einzelheiten, obwohl mein Plan schon feststsyt, und übrigen» schon vor.der Einbringung der.Anträge der verschiedenen Parteien tn dieser Frage feststand, noch nicht aussprechen, da ich der endgültigen Entscheidung de» Kabinett» nicht vorgreifen möchte. Jedenfalls wer den die Steuerermäßigungen in Sachsen von dem Ge danken getragen sein, daß sie den auf dem Produktions prozeß lastenden Steuerdruck mildern, UM so di« .sich anbahnende Gesundung unserer Wirtschaft weiter ,zu fördern. Ebenso ststhen ErleMtprungen -HP dt» minderbemittelte^ Kreise bevor. Ach.wWte hoffen, daß zur Erreichung de» großen Zick» auch Sie ReichSetsenbahngesellschaft, .guf di« die Reichstregierung keinen direkten Einfluß mehr hat, durch 'Ermäßigung der Frachten die gewünschte und unbedingt notwendige Verbilligung der Produktion ermöglicht." «trnrrermäßs-ungianwäs» t« sächsischen Emdw»«. Di« Deutsch« voMPartei hat svlgqidw» HkrtroE Ma- ged rächt r Der Landtag wolle Iwftüwßm, die Megteruug zu ersuchen, unverzüglich, «rsteu» bei der MwzkMumr a) di« Kleinrentner und dw sonsttaeu Empfänger stfftut- licher Fürsorge bi» auf weitere» fveizustellea, b) de« sür den Wohnungsbau bestimmten Leu gegebenenfalls unter verhältnismäßiger Küqzung de» llurteil» He» Staate» und der Gemeinden auf 16 Prostent zu «häFen, zweiten» die Grund- und GzwerbHeu« wesentlich Zu ermäßigen, insbesondere di« Lohnsteuer zu beseitigen. In einem weiteren Anträge der Deutschen volkstpartst wird eine Ermäßigung der Gebührenstche für Evund- buchetntragungen tn dem Matze gefordert, wie st« in de» meisten übrigen deutschen Llktdern tu Geltung sind. Di« demokratische Fraktion beantragt, die Regierung z>» ersuchen, daß die bei Eintragungen ins Grundbuch, Handels register usw. entstehenden Gericht»- und Notari atSaebühren sämtlich auf ein wirtschaftlich erträglich«» Maß herabgesetzt werd« soll«. valSvin über feine Hünstlge Polin». London, 10. Rod. Vor dem Gutldhall-Bankett wur de ein glänzender Empfang tn der Historische» Biblio thek der Guildhall veranstaltet. Der Lordmnjov tzpn London und seine Gattin empfingen die Wäft«, darunter die Botschafter der auswärtigen Mchchde, den Erzbischof und die Mitglieder der Regierung, von denen Ehurchill, Baldwin und Ehamberlatn besonder» war« begrüßt wur den. Auf hem Bankett erklärte Baldwin, di« chauptz» sorge der Regierung auf dem Gebiet« der auswärtig« Politik werde sein, den Zusammenhang MU den Arbeite» der früheren Regierung zu wahren, tzks hmche daher gut» Beziehungen zu allen Büllern auf der Grundlag« d« Friedensverträge Pflegen. Me Regierung w«de »in« fortschrittliche Politik treiben, um die sozial« Lag« der Massen zu bessern, und werde energisch Zn der Woh nungsfrage austreten und die hohen LeberSMUtellvster» nachprüfen. Zwischen de« Gestehungskosten und, den Handelsreisen bestehe ein« zu große EPannung, di» be seitigt werden müsse. Di« B^terung ftt vollkommen davon überzeugt, daß da» Londoner Abkommen Deutsch- land in den Stand fetzen werden «in Faktor Hü» hi« Festigung de» europäischen Frieder» zu werde«, «ab«« di« Verwirklichung diese» Hoffnung häng« dvM deutschen Volke ab. Die Deutschen hätten ein« Gelegenheit, wenn sie gewissenhaft alle» Verpflichtungen nachGM« und alle» Versuchen, sie za umgehen, Widerstand wt-ettn. Die Regierung hoffe, daß die Entwaffnung Duutschland» ohne Verzug oder Schwierigkeit beendet werd«, und be grüße de» Vorschlag, daß Deutschland in -den Völker bund »tutrüru Holle. > herrlots Abrechnung. Parisi, 9. November. Ministerpräsident Herriot hat Heute in Rodez in Gemeinschaft mit dem Handel-Minister Raynaldy einem republikanischen Bankett Setgewohnt, tn dessen Verlauf er eine große politische Rebe hielt- Er sagte, er glaub« tn voller. Aufrichtigkeit sagen zu können, baß noch niemals ein« Regierung auf so viele Hindernisse gestoßen sei, wt« di« jetzige demokratische französische Regierung. Außerhalb und im Innern Frankreich» habe man nur Gefahren und Verwicke lungen gesehen. Frankreich war isoliert, denn die Einheit der Völker, die sich wählend beS Krieges um Frankreich gruppiert hatten, war kompromittiert, wenn nicht gebrochen. Die ame rikanische öffentliche Meinung beunruhigte sich wegen unserer Haltung. Die Freundschaft, die wir noch bewahren konnten, verblaßte. TM immer feindselig gesinnte» Deutschland gab sich dem Haß hin, von einem mysteriösen und abgeschlossenen Rußland benachbart. Dies« Lage haben wir erwogen und trotz der Beleidigungen der Ueberpatrioten haben wir durch da» Londoner Abkommen die Ausführungen des DaweSplane« stchergestellt, de» Man de« Plan der Pazifizierung und Reali sierung nennen könnte. Er wird mit dem Beistand der Ber einigte« Staaten bürchgesührt. Die gleiche« Männer klagen uns an, baß wkr das Ruhrgebiet aufgegeben hätten, obwohl st« sehr gut wissen, daß Frankreich für sich nur zwischen der Politik der isolierten Nation, die uns zmn Kriege geführt hätte, und der Politik der knttralltierten Verständigung zu wählen hatte. Wir haben erklärt, daß wir das russische voll nicht mehr ignorieren wollen. Da» soll ein unverzeihlicher Fehler in den Augen derjenigen sein, die sich vor de» Zaris mus gebeugt Häven. Wir hocken unsere alten Alliierten wie dergefunden. So schwierig auch unsere Beziehungen zu Deutschland find, wir -Äen erklärt, daß wir mit dem deut schen Volke gerecht« und sür beide Länder ehrenhaft» Be ziehungen wieder anknüpfen wollen, die e» gestatten, da» Werk der Zivilisation zu fördern. Wir -Ben «den den Völkern den Frieden erklärt. Wenn dal unser verbrechen sein soll, dann übernehmen wir hierfür die Verantwortlichkeit. Berlin, 10. November. «ntgEM einer Meldung einer hiesigen Korrespondenz tritt un» unser Pariser Vertre ter mit, daß an, zuständiger dÄlscher Stelle tn Lari» von «in« vorläufigen Haftentlassung de» General» von NathusiuS nicht» -Kamrt W. '