Volltext Seite (XML)
/luer Tageblatt »», ou» -I«, „» U»,,,,n» « «»ISpf,»«>,,, «u— »»'N«, »tNch, z,N» « Le'«gr»mm», «ag.diatt Enthalt»«- -I« amtllchra s»kaaatrnachimg»« -»» Nat»O -»» Statt oat -«» fimt«gr»lcht» fla». postM«k,»»«t»r ftmi Leipzig n». LLM Mnzetger für öas Erzgebirge Nr. ^50 Montag» äen 30. Juni i924 iS. Jahrgang Dw unbesrieäigenäe neue Besolciungsregelung. Bon Postrat O. Delius. Große Erbitterung, deren Berechtigung nicht nbgeslrü- ten werden kann, geht durch die Reihen .der Beamten der unteren und initiieren Besoldungsgruppen. Eine Fiuauz- burou'atie, die den Beweis der Wettjremdheit leider nicht zum ersten Male erbracht hat, benutzte die ihr bvm Reichstage un- vorsichtiger Weise gegebene Bollmacht zur selbstiiudigen Bor- nalim.- voi» Besolduugsangleicheu, uu, entgegen der bisherigen ti)uuung des Reichstages eine starte Erhöhung der Gehaller dm oberen Besoldungsgruppen, insbesondere der Graippe 10 <Miuisteriairäle) borziiiielnnen. ohne g.eichzeilig die gelingst- blgoldelen ilteamlen eutjprelheud zil bedeuleu. Ein solches Borgeheu »errat eine Mißachtung der Empsiuduugen aller soziaideuleuiden Meuscheir. Mlin stöhnt über die schlechte finanzielle und wirlschasb- lilhe Enge liiid iiiiiß eiudeiilig srstsl.Meu, daß o.e ^..eurugl säst uuerlniglich, jedenfalls ein weileres Ri,ziehen der Steuer- schraube vorlniilig uuuiöglich ig. Ausgerechnet in eiiieui jvjcheu Augenblick die üielreibuug einer so ungewöhnlichen B.'svldnngspolilil'. Die Taisuche, das! die Bemalen der oberen Bejotdnngsgrnppen auch seht nach dieser Erhöhung noch teinlsmegs z,l ho,I) besoldet sind, soll dabei ohne weileres fest» gestellt werden. Aber in einer so lranrigen wirtschchllirhen Lag- wie der unseren ist es eine glatte ^elbstoerslandlichteii, daß inan solche ''Ausgleiche uichl spinilghasl voruehlueu lann, ohne dafür gesorgt zil haben, daß dem grössten Beile der Be amten erst einmal die Lebeusmöglichleil gegeben wird. Wenn schon das Eiulomineu dm oberen Besoldungsgruppen zii starten biinschränlnngen zicnnig, wie biet mehr noch war die Bezahlung in den mittleren mangelhaft and in den unte ren Gruppen völlig unzureichend, diu großer Teil der Aus- gaoeii dm Beamten ist chr die Eruähruug nölig, liiid selbst, wenn man hier die amtlichen Erjlehiingszijp'rn sprechen lösst, die gewiße Unterschiede in der Ernährnng machen, so recht fertigen diese Zohlen leineSwegS solche Spannungen in den GelmUern. ds ist an Unding, den d ntbehrnngssatlor gleich- npißig bei alleii ftiuloiunien anlegen zn ioolleu. Ätzer ein größeres Eintommen bezieht, laiin nalnrlich viel eher die un bedingt notwendigen Bedürfnisse bestreiten ,alS der, welcher mit wenig'« Mitteln den gesamten Unterhalt zu bestreiten hat. Die Negierung operiert damit, daß ein Teil der Beam ten der iinlerrn Besoldungsgruppen bereits die Friedenüge- hülter überschritt.'ch habe. Romiuell trifft das in gewissem Um fange zu. Wird aber das Realeinkommen zum Bergleich herangezogen, so ergibt sich ein wesentlich anderes Bild. Dann bleibt das Eiulommeu bei der nm mindestens 00 bis 40 Prozent höh.ren Preisgestaltung gegenüber dem Friedens stande erheblich hinter dem Frieden-gehalt zurück. Dabei muß Erhebende Kundgebung der deutschen Bürgerschaft gegen die Kriegsschuldlüge. Gegxn die in der Geschichte aller Zeiten und Völ ker beispiellos dastehende Ungeheuerlichkeit, ein Milk- lionenvolk zum Bekenntnis einer Schuld gezwungen zu haben, an der es nicht den geringsten Anteil hat, ver anstaltete am Sonntaa.der A rbeitsauSs.chu st Deut« s ch e r P e r b ände im Neichsta g eine m a ch tvolIe K u ndge b u n g. Neben dem Reichskanzler M a r x wa ren säst sämtliche Neichsminister erschienen, und außer« dem zahlreickie Persönlichkeiten des offiziellen Lebens. Der Vizepräsident des Reichstages, Geheimer Rat Dr. R i eh er, bezeichnete In seinen einleitenden Worten den nun bereits fitnf Jahre zurückliegenden Nnterzeich- nunastag von PersailleS als einen Tag Per' Ent ehrung und der Vergewaltigung. Es handele sich überhaupt nicht um einen FriedenSbertrag, .sondern um eine in der Geschichte der zivilisierten Nationen nicht bekannte striegSverlängexung.und FriedenSverhü- tnna. Als erster Redner ging.ReichStagsabgevrdneter Pros. Tr. .stahl von der Deutschen Volkspartet auf den Vertrag vvn Versailles näher ein. Er bezeichnete ihn als einen Finch, der auf der ganzen Welt liege. Deutsch land wolle Reparationen bis an die Grenze des Mö^ lichen leisten, aber auch Deutschland habe eine Repnra- tivns vrdernng. nämlich die Wiedergutmachung der Ver sündigung an Freiheit und Ehre durch die Kriegsschuld« lüge. Niemand glaube heute mehr darau, dass Deutsch land der alleinige Schuldige am Kriege sei. Gegen diese Schuld müsse der .stampf in erster Linie durch die Reichs regierung geführt werden. -' Der deutschnativuale NeichStagSabgevrdnete Prof. Dr. H o eh sch wies in seiner Rede darauf hin, daß man in dieser Angelegenheit — sei doch die Lüge von der deutschen Schuld lVwissermaßen das Fundament des deutschen Elends — nicht auf das berühmte, „Wbltge- wissen" warten könne, das sich wie iir der Vergangen heit und Gegenwart, wohl auch in der Zukunft nicht! rühren werde. Mau müsse sofort an die Regierung die Forderung stellen, die Kriegsschuldlüge amtlich aufzu rollen. Die erste Revolutionsregiernng habe den kläg lichen Mut gefunden, die Kriegsschuldsragc nufzurollcn, um das alte Regime zu verdächtigen^ Jetzt müsse die Kriegs schuld frage in anderem Sinne ausgerollt werden. Die Bewegung »gegen die Schuldlüge werde nicht zur Ruhe kommen, ehe nicht unsere Nation diesen Flecken von ihrer Würde und Ehre lvsgeworden sei. (Langan- haltender Beifall.) ' I Für den befehlen Westen, insbesondere für Ruhr-, Rhein, und Saarqebiet sprach der sozialdemokratische ReichstagSabgeordncte Osterrothr Die Forderung Her Revision des Versailler Vertrages sei eine Forderung, die setzt in erster Linie die Arbeiterschaft auf ihr Kamvst- panier schreiben müsse. Auch sie habe setzt in deml Ausruf Hoffmann von Fallersleben: Deutschland. Deutschland über alles, die Quelle der VolkSkraft er kennen gelernt. I ReichStagLabgcordneter Tr. D e r n b u rg (Demokrat) behandelte die Schuldfrage in ihrer Wirkung auf die deutschen Kolonien. Wie in zahlreichen anderen Punk ten, so sei Deutschland auch durch die Wegnahme seiner Kolvulalgebietc betrogen worden, und zwar mit der Angabe, daß das deutsche Volk nicht imstande sei, einen Kolonialbesitz zu verwalten. Ter trostlose Anblick, .den heute die unter deutscher Verwaltung früher so blühen den > überseeischen Gebiete darbieten, bilde eine eigen« tümliche Illustration zu dieser Behauptung. Wenn e» deu interalliierten Staatsmännern setzt mit einer Ver besserung der politischen Atmosphäre wirklich ernst dann müßte zum mindesten auch das an Deutschland be gangene koloniale Unrecht wieder gutgemacht und die deutsche koloniale Ehre wicderhergestellt werden, indem sie Deutschland wieder in die Liste der Mandatare für die Verwaltung Her Kolonien aufnehmen. RcichStagsabgeoediikte Frau Klara Mende sprach für die deutsche Fra u. Schon daS heilige Gedächtnis an die Kriegsgesallencn mache es den deutschen grauen zur Pflicht, die Jugend zu wahren deutschen Männern und Frauen zu cizieheu. Man dürfe nicht von einem 60-Milliouen-Volk sprechen, sondern von einen: 72.Milli- onen-Vvlk, denn die Brüder und Schwestern in den abge- trennten Gebieten und in Oesterreich seien und blieben für alle Zeiten deutsch. Weitere Redner gedachten Oberschlesiens und seiner Zerreißung durch die Entscheidung des Völkerbundes und der unberechtigten Vergrößerung Dänemarks durch Nordschleswig. Eine ausführliche Entschließung, in der die Frage deS JricdenSvertrages und der Kriegsschuldlüge aufgerollt wird, und in der Recht und Gerechtigkeit für einen wahren daivrhafien Frieden gefordert werden, fand etnmülig Annahme. Zum Schluß legte für die aka demische Jugend der Hvchschulring deutscher Bit das Ge löbnis ab, daß die deutsche Jugend trotz innerer Zerrissen, heit unermüdlich am Wiederausbau der deu scheu Freiheit arbeiten werde. Mit den Klängen des Leutschiand-Li deS schloß dann die würdige Feier. besonders unterstrichen werden, d.nß die Gehaller der Bor- kriegszell in den nnleren Gruppen gegenüber den oberen g-radezu klüglich bemessen waren, jedenfalls so, daß von einein menschenwürdigen Dasein vielfach nicht gesprochen werden konnte. Gewiß, die Betrüge sür die oberen Besoldnngsgrnp. pen. fallen finanziell nicht so stark ins Gewicht, aber dle slch daraus ergebend.m Forderungen bedeuten bei gerechter Durchführung eine Erschütterung des Gleichgewichts lin Neichshaushalt. Eine verantwortungsbewußte- Fiuauzver- waltuug Hütte danach handeln müssen. Das Ziel, die Besol dung der höhereil Beamten angemessen zu erhöhen, wäre viel besser erreicht worden, wenn man das etappenweise getan hätte. Aber wenn jetzt die Erhöhung bei der Gruppe 10, die immer als Bergleichsgrnppe zu den nuteren und mittleren Gruppen gilt, bis zil 71, bei Gruppe 0 aber nur 17, bei den mittleren 4b,tl bis b0,4 Prozent beträgt, so ist das untragbar. Die Beamten können sich mit einer solchen Regelung nicht abfinden. Freilich wäre entschieden davor zu worneu, daß nun die Angehörigen der unteren und mittleren Gruppen in eine scharfe Kampfstellung gegenüber den höheren Gruppen treten. Bon einer Herabsetzung der Gehälter d?r oberen Be soldungsgruppen haben die anderen nicht die geringsten Vor teile. Die oberen Gruppen erhalten nicht zu viel, sondern die unteren und mittleren zil wenig. Die Interessenvertre tung der höheren Beamten kann viel dazu lgn, die Gegen sätze auszugleichen, wenn sie weniger ihr Augenmerk ans die Spannung.'» als aus eine gerechte nusgleichende Besoldung richtet. Nebenbei ist die Regelung sür die oberen Gruppen insofern auch keineswegs ideal, als die Spannung sür Gruppe l.'l gegenüber den anderen Gruppen vi/'l zn groß und auch snckvich nicht gerechtfertigt ist. Hier müssen bei einer grund legenden Besotdnnasreaelnng Ausgleiche statlsindeu. Die vom Reichstag gnlgeheißene. gering.' Anfbessernna wird die Erregung innerhalb der Beamt.'» nicht düiuvieo deshalb sagte man sich auch in Regierunstskreisen dm klar sein, daß es sich hier nur nm eine kurze Uebergangszeir '' "deln kann. Das Finanzministerium hat geradezu lata, s Male Vcr »älinisse heraufbeschworrn. Die Beamtenschaft ü >m höchsten Maße verärgert, in ihr besteht eine Erregung, wie sie schlimmer noch niemals vorhanden mar. Das ein trächtige Zusammenarbeiten aller Veamtenschichten Ist aufs Aenß.'rste gesüßrdel. Neue Unruhe wurde in daS Wirts schasislebrn binelugetragen. Die Sanierung unserer Finan zen wird schwer gesührdet. Die Verantwortlichen Herren des Reichssiuanz uinisleriumS, die entgegen der Auffassung auch der meisten Länder gehandelt haben, lassen nun aus Grund des famosen Sperrgesetzes, daß nach Einstellung der Zuschuß leistungen des Reiches völlig unangebracht ist, nicht einmal zn, daß die Länder und Gemeinden solche verhängnisvolle Besol. dnngspolitik verwerfen. Dies' Handhabe des BesoldnngS- sperrgesetzes muß endlich fallen. Der Wortlaut äer äeutschen MMarkontrollnote. B.'rlin, -'M. Juni. Der deutsche Botschafter In Paris ist beauftragt, heute den» Präsidenten der Bolschnfterkonserenz die Antwort der deutschen Regierung auf die Militärkontroll- uote tonn 28. Mai und auf daS Schreiben Herriots und' Mac- donalds vom 24. Inni zn überreichen. Die Not?, die über «> Schreibniaschinenseiten umfaßt, weift In einer eingehenden Darlegung der Stimmung des deutschen Volkes den G?dan« ken zurück, daß Deutschland irgendwie im Stande wäre, in Europa bewaffnete Konflikte h.'rvorznrnfen. Sie stellt aus drücklich fest, daß die deutsche Regierung von ihrem In ihren Kicheren Noten ausführlich dnrgeiegten Standpunkt nicht ab gebt. vielinebr diesen Reclüsstaudpunlt aufrecht erhält. Wen» sie daraus jetzt gleichwobl nicht die praktische Folgerung Lebe, so sei der Grund hierfür die inzwischen cingetretenc Veränderung der gesamtpvlitischen Lage. Unter Feststellung der ausdrücklichen Erklärung der alliierten Negierungen, daß ,-s sich bei der geforderten Generalinspektion um den Ab. lchlnst Ker internationalen MIlilärkontrolle und nm den Nebergang zn den» im Artikel 210 des Versailler Vertrages wraesebenen Verfahren handeln soll, sei daher die deutsche Regierung bereit, die Generalinspektion znznlassen. Dle Wunsche Regierung setze aber voraus, daß über die Modalitäten d r Dnrchsührnna der Geiieralinspektion eine Verständigung gefunden wird, die e.s ermöglicht, die Kontrolle in einer Weise durchznführen, die bereits von dem Geist erfüllt Ist, der dte 'eziehnngen der "'Bwr in Zukunft regeln soll, im Geiste der 'lchtnng und des vertrauensvollen Zusammenwirkens, ohne den eine wirkliche Befriedigung dieser Beziehungen un ¬ denkbar Ist. Die d.'iilsche Regierung bringt schließlich zum Ausdruck, daß die Generalinspektion mit allen Mitteln be schleunigt lverden soll und bittet, als Schlußtermin sür die Generalinspektion den 00. September zu bestimmen. Im einzelnen st 'llt die Note fest, daß die deutsche Regierung volles Verständnis für den Wunsch habe, die internationale Frage nicht gerade in dem Augenblick zu belasten, wo Aussicht aus eine schnelle Durchführung des Sachverständigengutachtens die Hoffnung aufkommen läßt, daß ein? endgültige Regelung Ker NeparntionSfrnge und damit zugleich die Grundlage eines all gemeinen und wirklichen Friedens gefunden werd.m kann. Sie bespricht dann die zunehmende Zahl der Sportorganisa tionen, weist aber die Auffassung als töricht zurück, daß in Europa dadurch neue bewaffnete Konflikte zu befürchten seien. Diese Organisationen zur körperlichen Ertüchtigung der deut» scheu Jugend gehen davon ans, daß die frühere allgemeine Wehrpflicht nicht nur einen militärischen, sondern auch einen hervorragenden erzieherischen Charakter hatte- Tatsächlich ist, so betont die Note, daß Erziehung der Jugend zur Achtung vor den Gesetzen und zur Disziplin wesentlich durch die allge meine Wehrpflicht gefördert wirk, unk manche Erscheinungen der Gegenwart müssen auf das Fehelu dieser militärischen Er- ztehnng zurückgcführt werden. Jedes Volk wird bestrebt sein, sich eine gesunde und körperlich kräftige Jugend heranzüöilken. Die grosse Entwicklung ans sportlichem Gebiete, die in anke. ren Ländern weit früher als in Deutschland vor sich qegnnae» ist, hat setzt auch in Deutschland dazu geführt, daß in Ker Jugend der sportliche Geist in immer größerem Mäße ge pflegt wird. Dte turnerischen und sportlichen Bereinigungen in Verbindung zu bring?» niit militärischen Vorbereitnna-"- Deutschlands ist nicht berechtigt. Das deutsche Volk lehnt Ken Gedanken an den Krieg ab, und unter allen politischen Falp loren besteht Einigkeit darüber, daß eine hctmllcku' Wosv-n- rüstung als ebenso unmöglich wie nutzlos und g.'fäbrlich cknu- lebnen ist. Die Neichsregiernng hat sich ankmersritS "rost, 'ich bemüht, die Entwaffnung gewisser politischer Verbände, die mit Turn- nnd Sportvereinen nicht verwechselt werden dürfen, rücksichtslos durchznführen, sodaß von einer ernstbas. ten Bewaffnung dieser Verbände nicht mehr die Rede s iu kann. Dte Note geht alsdann auf die tiefgehende Erbitterung ein, welche gegenwärtig im deutschen Volke herrscht unk d e sich in Protesten und Demonstrationen Luft macht. Sie v eist auf dte Leiden der Nachkriegszeit hin und erklärt, daß dic-se