Volltext Seite (XML)
/luer Tageblatt IS. Zrchrgemg Freitag, cien go. Mal IS24 Ur. 12S ». I. is. 'Alterspräsident Bock und der gretfahr'artcn für ein Jahr. qen an deutsche Häuser von vorherigen Erklärungen ab- ,s- lhe den Kandidaten für die im Mintsterposten. seinen el in llck nd " itarrk tr un6 irsll ru eine absolute Mehrheit erreicht hat, ist Sitchwahl not» wendtn .zwischen Wallraf und Löbe. Die Stichwahl.hatte das »»»«- «»«».«»««« »„ <»t f» -»>«»z»n,, riinsp^ch»Nngiiwß n». ». Standpunkte aus dürften die Skandalszenen nicht allzu > haben infolge der bedenklichen Zunahme der Geschäft», tragisch genommen werden. Tie Neigung, derartige ge. ausstchten über zahlungsunfähige deutsch« Firmen, die waltsame Zustände dauernd einzuführen, werde sehr zu großen Schädigungen der Lieferanten de» Ausland«» leicht zu bekämpfen sein durch Entziehung der Diäten geführt haben, die Rotterdamer Exportfirmen Lieserun. tall. urtd Maschinentndustrte. Holländisch« Firmen fordern S>ch»rheii«rrkl8rnng»n Rotterdam, 28. Mai. Wie der „Courant" meldet rinnen, )amen, n, Re. betrat, tzerren KLV, c. <8. Die Ausführungen des Abg Fehrenbach liber den engen Zusammenhang zwischen Kabinettsbildung und Präsidentenwahl sind dahin zu erklären, daß der deutsch nationale Abg. Wallraf, der von seiner Fraktion für das ReichStagsvräsidium vorgeschlagen ist, zugleich als Kandidat für das Innenministerium in dem neu zu bildenden Kabinett Marx ausgestellt ist. Ta man damit rechnet, .daß die Bildung des Kabinetts bis zum Wiederzusammentritt des Plenums Fortschritte gemacht hat, hielt es die ZentrumSsraktion für das beste, die! Plenarsitzung zu vertagen. Inzwischen verhandelt der Reichskanzler Marx mit Kabinett zu vergebenden Wallraf Neichstanspräsicient. Berlin, 28. Mal. V«i d« zweiten «bstimmnng Uber die Wahl de« Rei.lmtagspz'iisidetnten wurden insgesamt 4R> Stimme» abgegeben. Daoetn entfielen auf den deutschnationalen Abge- ordneten Wallraf 227 Stimmen und aus den sozialdemokra tischen Abgeordnete» Loeb« 151 Stimmen. Di« Übrigen Stim men waren ungültig. Die Wahl Wallraf» wurde von der Rech, ten mit grobem Beifall ausgenommen. Ueber den gesamten Verlaus der Präsidentenwahl im Reichstag ist folgendes zu berichten: Der Beginn der Plenarsitzung, der auf 1l Uhr angesetzt war. verzögerte sich, da die Fraktionen über die Präsidentensrage verbandelten. Erst um 12 Uhr er öffnet der Alterspräsident Bock-Gotha die Sitzung. Aus der Tagesordnung: Wahl des Präsidenten, der Vize präsidenten und der Schriftführer. Bor Eintritt in die Tagesordnung beantragt Abg. Fehrenbach (Zent'.-.), die Sitzuni zu vertagen und die Anberaumung der näch sten Satzung dem Alterspräsidenten zu überlassen Er begründet diesen Antrag damit, daß die Bildung des Neichstaghvorstandes in einem sachlichen und persön lichen Zusammcnhana mit der Regierungsbildung.stehe. Tie Rechte und die äußerste Linke widersprechen dieser Auffassung. Ter Antrag auf.Absetzung der Wahl er hält nur die Stimmen des Zentrums, der Demokraten und der Deutschen Volkspartei, ist also abaelehnt. Dar aus beantragte Abg. Fehrenbach,^ die Sitzung,bis 2 Uhr zu vertagen, Pa sich die Fraktionen über die Präsidenten wahl noch nicht einig.geworden seien. Der Antrag aus Vertagung der Sitzung bis 2 Uhr wird dann mit allen Stimmen gegen die der Kommunisten angenommen. Schluß 12V4 Uhr. sew»s B en us. im..-er ei-nnrl bladen td lieg ote ein rr. Hut.?, m 'ein Die äeutsche Wirtschaftskrise. v»tri«b»kiirznngen in Berlin. Berlin. 28. Mai. Die Einschränkungen in der Ber liner Industrie haben am Montag zu wetteren Arbeiter, entlassungen geführt. Tas Gewerkschaftskartell meldet zu beschließen, daß, die verhafteten kommunistischen Mit glieder sreigelassen werden, damit sie sich an per Wahl beteiligen können. Dann ergeht er sich in wüstenSchtmpf- wortcn gegen verschiedene Gruppen des Hauses, beson ders gegen die Nationalsozialisten. Er fordert eine all gemeine Amnestie und sagt den schärfsten Kampf der Ebert.Republik und dieser „verdammten Ludendorff» Republik" an. Das Hau» bricht in stürmisch« Heiter keit au». ' Abg. Löbe (Soz.). der bisherige ReichstagSpräsi- dcnt, .nracht darauf aufmerksam, daß der Reichstag leine gesetzlich gültigen Beschlüsse fassen könne, solange er sich nicht gesetzlich konstituiert habe. Ten Gefangenen werde ein schlechter Dienst erwiesen, .wenn man nach dem Be schluß noch die Kompetenzfrage zu erörtern hätte. Es könne sich also nur um eine Verzögerung Fon zwei Stunden handeln, wenn man erst die Präsidentenwahl vornehme und dann über die Frage, der Gefangenen ent scheide. Der Redner bittet die Kommunisten deshalb, ihren Widerspruch zurückzuziehen. Der Antrag der Kommunisten, vor der Präsidentenwahl die kommuni- stischen Anträge zu erledigen, wird darauf.gegen die Stimmen der Antragsteller abgelehnt. Das Haus beginnt mit der Präsidentenwahl. Sie muß durch Zettclabgabe beim Namenausruf durch hie Schriftführer vorgenommen werden.. «Darüber vergeht fast eine Stunde. Beim Aufruf des Namen» Ludendorff beginnen die Kommunisten eine der bet ihn«n üblichen hysterischen Schretszenen. Bon nattonalsoziaWischen Abgeordneten wird ihnen kräftig geantwortet. Bor der Rednertribüne stehen sich die beiden Fronten gegenüber und beschimpfen sich lebhaft. Nach einiger Zeit erst können di« Schriftführer im Namenaufruf fortfahren. Die Wahl des RetchstaaSPrästdenten hatte im ersten Wahlgang folgende» Ergebnis, Abgegeben wurden 487 Stimmen. Davon erhielt der deutschnattonale Ava. Wallraf 208 Stimmen, der Sozialdemokrat Löb«, der bisherige Präsident de» Reichstag», .107, Fehrenbach (Zentr.) 68. Thälmann (Komm.) 47, Frau Behm 1 'Stimme. Tie übrtoen abgegebenen Zettel enthielten kei nen Namen. Ta in dieser Wahl keiner der Kandidaten , 'nnen m "N !N rat» kann?r eröffnet die zweite Sitzung! Nie „Deutsche Tageszeitung" bespricht die Ehren des Mittwoch um 2.20 Uhr. Abg. Schalem (Komm.) be- ,gung der ersten neuen Reichstaqssitzung durch die Kom- antragt zur Geschäftsordnung, vor der Präsidentenwahl muntsten unter der Überschrift.„Im Narrenhaus" und beantwortet die Frage, wie die unmittelbare Gefahr der kommunistischen Sabotierunasversuche überwunden wer den Moll wie folgt: Hier bedars.es schnellster Arbeit! und energischster Hände, sonst gibt es überhaupt kein ordnungsmäßige» Arbeiten mehr, sonst blamiert sich das deutsche Volk bis aus die Knochen. Gibt es noch eine zweite Szene wie gestern, dann Werse man Leute, die Gesetze nicht anerkennen und sich als Flegel benehmen, mit Gewalt hinaus. Eine ähnliche Auffassung bekun den Liuch die meisten übrigen Blätter aller Parteien. Der „Vorwärts" erklärt den Tag, .an dem der zweite Reichstag.der deutschen Republik eröffnet wurde. . als einen schwarzen Tag.für die deutsche Arbeiterklasse und macht für die kommunistischen Nadauszenen Vie „scheuß liche Verwilderung durch den Krieg" verantwortlich. Ohne diese Verwilderung wäre eS gar nicht denkbar ge wesen, daß sene „Burschen" eS überhaupt wagen konn ten .die Stimme eines Greises, dev durch sein hohes Alter zur Würde des Präsidenten berufen war, durch ihr Geheul zu übertönen. Tas Blatt sieht nur drei! Möglichkeiten. Tie erste ist, daß sich die Mittel der Ge schäftsführung als stark genug erweisen, um die Ar», beitssähigkeit des Reiches herzustellen und die Kom munisten zur Vernunft zu bringen. Die zweite, daß der Reichstag aufgelöst werde und daß die Arbeiter noch einmal -vor die Frage gestellt werden, ob sie „Lause- fungen oder Arbeitervertreter" in den Reichstag.schicken wollen. Helse auch das nicht, dann sei der^Parlamen tarismus für Deutschland vorläufig erledigt und dann komme die Diktatur. Aber wessen Diktatur. Ganz ge- Witz nicht die von Werner Schvlem und Ruth Fischer, etwa 1600 Kündigungen in der Holzindustrie und eine blau es"iW u n der"erlebewltrder?Kommunisten ihr Reihe von einschneidender VetriebSkürzungen in der Me- Auch da» „Berliner Tageblatt" hält eine wettere, Verschärfung der Geschäftsordnung für geboten. — Die, „Bosstsche Zeitung" meint, vom rein parlainentarischen' Wieder ein kommunistischer Abgeordneter verhaftet. Berlin. 28. Mai. Die politische Poklizpi hyt heute vormittag bei verschiedenen Kommunisten Haussuchungen abgehalten. Ein kommunistischer Abgeordneter, dessen Namen noch nicht bekanntaegeben ist, wurde verhaftet. Nach Vlättermcldunaen haben die kürzlich in Mün chen verhafteten Kommunisten gegen die Verhaftung Be- - schwerde eingelegt. La die Voltzeidtrektion, .nach Mit- teilung von kommunistischer Sette, die Beschwerde ver zögert habe, seien sämtliche Verhafteten, mit Ausnahme eines gewissen Tr. Frank. Kestern in den Hungerstreik getreten. -fournalisiengesetz verlangt. Die Initiativanträge der Demokratischen Reichstagsfraktion, deren Einbringung in der ersten Fraktionssttzung. beschlossen morden war, sind nunmehr dem Reichstage zugegangen. Da runter befindet sich bekanntlich auch ein Antrag, der die Vor- , legung eines Journalistengesetzes verlangt. Wie mehrere Zu- schristen aus dem Lande beweisen, ist der Inhalt und die Ten. dcitg dieses Antrages mehrfach mißverstanden worden. Es handelt sich gar nicht um einen vollständigen, paragraphenweise formulierten Gesetzentwurf, vielmehr wird von der Regierung die Ausarbeitung eines solchen Gesetzentwurfes, dessen Notwen digkeit unbestritten ist, verlangt. Die Demokratische Reichstags fraktion behält sich der zu erwartenden Regierungsvorlage ge. genüber völlige Entschließungsfreiheit vor und wird natürlich ihre Entscheidungen erst treffen, nachdem sie mit den beteiligten Organisationen der Verleger sowohl wie der Redakteure Füh lung genommen hat. wieder Schwarz-welß»Rotr Berlin, 28. Mai.Im 'Reichstag ist ein Antrap der Deutschen Volkspartei eingegangen, wonach Artikel 3 der Reichsversassuno durch folgenden Wortlaut ersetzt werden soll: Die Reichssarben sind Cchwarz-Wetß-Rot. Ferner beantragt die Fraktion, das Wahlalter von 20 asts 2S Jahre zu erhöhen. In einem weiteren Antrag« wird die Einsetzung eines Ausschusses gefordert, .der l die Reich »Verfassung mit Rücksicht aus Pie in der Zwischenzeit gemachten Ersah- rungen, insbesondere hinsichtlich! de» Zuständigkeitsver hältnisses zwischen Reich und Ländern auf den Gebieten dyr Gesetzgebung und Verwaltung, einer Nachprüfung zu unterziehen. voraussichtliche Minister. Wie es im Reichstag heißt, werden von den bis herigen Kabinettsmitgliedern sehr wahrscheinlich der Deinokrat Dr. Hamm. der bisherige Wirtschaftsminister, Tr. Jarres, der Innenminister, und Gras Kanttz der ErnährungSmintster, der im Falle des Zustande kommens des Bürgerblocks von den Teutschnationalen besetzt werden wird, wird am stärksten neben dem Abg. Schiele der Abg. Schlange-Schöningen genannt, der bereits zu früherer Zeit einmal Kandidat für diesen Posten war. Die Wiederübernahme des Finanzmini steriums durch Tr. Luther wird im Reichstag /ür ziemlich sicher gehalten, .ebenso die Wiederkehr des Wehr- ministers Dr. Getzler. Das Zentrum würde außer Dr. Marx den bisherigen ArbeitSmtntster Dr. Braun» und den bisherigen Postministex Tr. H'Afl e in dgr neue Kabinett entsenden, doch wird in Zentrumskreisen die Kandidatur von Brauns nicht al» unbedingt sicher be zeichnet. DaS Verkeürsmintstertum wird voraussichtlich der Demokrat Oeser behalten. Berlin, 30. Mai. In der Frage der Negierung«, bildung "sind gestern mit Rücksicht aus den Feiertag.und die heutigen Fraktionssitzungen offizielle Verhandlungen nicht geführt worden. Es wurden nur Verhandlungen nichtamtlicher Natur. gepflogen. Der Reichspräsident, der am Sonnabend zur Eröffnung der Jahresschau deutscher Arbeit nach Dre». den fahren wolltet.hat dem Oberbürgermeister von Dres- den telegraphisch mitgeteilt, Paß er angesichts der polt- tischen Lage und der Beratungen über die Neubildung dev Regierung tzon diesem Besuch absehen müsse. Irr fen. l. Ttg. UM oben mttgeteilte Ergebnis. Wallrafs Amtsantritt. Der „Demokratische ZeitungSdienst" schreibt: Herr Wallraf.hat die auf ihn gefallene Wahl mit einer kleinen Dankes, und BekenntuiSansprache ange nommen. Tarin bat er sich — selbstverständlich — .«ur Erfüllung aller Bestimmungen der Geschäftsordnung verpflichtet. Pie vom Präsidenten handeln.. Aber es war wohl nicht ohne Absicht, daß er feiner Ausgabe, daS Parlament arbeitsfähig zu erhalten, die besondere Versicherung hinzusügte. daß er alle systematischen Stö» rungsversuche rücksichtslos bekämpfen werde. Dagegen hielt er es nicht für notwendig, die andere Besttmmunp der Geschäftsordnung besonders zu unterstreichen oder zu kommentieren, die Peinliche Unparteilichkeit bet der Verwaltung des Präsidentenamtes verlangt. Vergeb lich forderten die Kommunisten den neuen Präsidenten zu einer solchen besonderen UnparteilichkeitSknndgebung heraus. Sie haben ja nun freilich das letzte Recht, eine solche Kundgebung .zu verlangen . Durch ihr ganzes Verhalten an den bisherigen beiden Sitzungstagen des Reichstages haben sie bewiesen, daß sie sich die syste matische Störung Her Parlamentsarbeit zur besonderen Ausgabe gemacht haben/ Dagegen müssen natürlich sämt liche anderen Parteien ausnahmslos protestieren. Wer den Parlamentarismus Hochhalten will, darf.nicht weich» mütia und zaghaft gegen ausgesprochene gewalttätige Störung dieses Parlamentarismus vorgehen. Gerade diesem Umstand verdankt auch wohl der Deutschnatio- nale Waffras einen Teil seiner Stimmen, weil man ihm nach seiner ganzen politischen Einstellung mehr Tat kraft gegen die kommunistischen Parlamentsverderber zu traute, als dem sozialdemokratischen Präsidenten Löbe.! Die Demokraten werden selbstverständlich den neuen Präsidenten Wallraf, auch wenn er gegen ihre Stimmen, me ^"tieAung gewählt ist, nach Kräften in der Führung .seiner Ge-! erhalten soll schäfte unterstützen, solange diese unparteilich gehand-! habt werden. Sie werden insbesondere alle geeigneten Maßnahmen guthoitzen, die die Arbeitsfähigkeit des Par lamentes fördern und planmäßige .Störungen verhin dern können. Herr Wallraf aber wird schon sehr bald, den Beweis erbringen können, ob er der geeignete Mann für das schwierige Amt ist, das ihm eine erhebliche Mehr heit des Reichstages am Mittwoch übertragen hat. Lausejungen oüer firbeitervertreter. , Die Notwendigkeit einer Verschärfung der Geschäftsordnung ! Nie „Deutsche Tageszeitung" bespricht die Spren-I Mnzeiger für öas Erzgebirge Leiepe-mm, raa»»«a« tr»,,,,Kutftaitna» st» omiümno vm uuannochonynv Sn» t^ortl» »»» oa» »AS ktu» ftmt Lews»« n». 1»»»