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S/luer Tageblatt »ttooelll I nsvbvn -^ilcll Montag» cken 17. März IS24 Nr. SS IS. Zahrgrmg UNllS unoen: . Mr. WH lmer in M nicht wn «r.«. v. 12-2, xen rt»tt. -es tes. I d»nöelt M«tI0N»- unelaud- kmmmen. v»a lvm» kr an « I I. «cülLLer usik. Schubert. I«r en. rcklne m» »7.S0^.ir1( I»cdn»kme !r. i SV 3« ziu eine Staatsnotwendigkeit, den Streit um die Ver ordnungen durch Auflösung abzubroche«, und dieser Erkenntnis hat sich wie gesagt schließlich der Reichstag seiner Mehrheit selbst nicht verschlossen. Wa» aber die vage in den deketzten Gebieten an langt. .so ist man sich zwar einerseits vollständig Par darüber, daß setzt don einer freien ungehinderten Wahl betätigung dort keine Rede sein bann? indessen wird «s in dieser Hinsicht auch hier gleichgültig sein, ob.die Wahlen im Avril oder Mai oder erst im Juni vorge nommen werden. E» mutz per Versuch./unternommen werden, Wahlen dort zustande zu. bringen, das Wahl- vrüfungsgericht wird später entscheiden müssen, ob und wieweit die Wahlen dort als gültig anzusstzen sind. Die Kreise, die schon längst auf Pie nunmehr not wendig oder doch zweckmäßig geworden« ReichStagsaust lösung drängten, .sagen vom Reichstag, er sei überaltert, arbeitsunfähig und stehe in seiner Zusammensetzung Mit der Bolksstimmung nicht mehr im Einklang. Das letz tere haben Teutschnationale einerseits und Kommunisten andererseits schon seit Jahren behauptet. ES ist ein«! regelmäßige Erscheinung, patz die bei Wahlen in der Minderheit gebliebene Opposition schon nach kürzer Zett einen Umschwung »in der Volksstimmunü behauptet. Wollte man solchen Behauptungen Folge geben, so käme man aus Neuwahlen gar nicht mehr heraus. Ebenso de placiert ist, da die Zeit noch nicht abgelaufen ist, auk welche der Reichstag gewählt wurde, .das Gerede von der Ueberalterung. Richtig aber ist, pah Pie Arbeits fähigkeit eines Parlaments abnimmt..je näher der Ab lauf ver Wahlperiode herantrttt; Mit diesem Heran rücken treten in der Haltung der Parteien die rein agi tatorischen Gesichtspunkte immer mehr in den Vorder grund: die Rücksicht auf Pie Konkurrenz der anderen verleitet die Parteien dazu, ihre Wahlinteressen hinter die Interessen des Staates zu stellen. Die Regierung hatte nach diesen Erfahrungen, die bei allen Parla menten gemacht werden, allen Grund anzunehmen, dah sich di« Parteien, wenn sie jetzt, drei Monate vor Ab lauf her Legislaturperiode, Stellung nehmen zu den ein, schneidenden Verordnungen, .die auf.Grund des Ermäch- - - ----- -. . Angeklagter Böhner: Ti« heutigen Erklärungen - d« Lmg.» stimm,» mit „«»,» b«-r-n «nd W«lMN LM Anzeiger für bas Erzgebirge . .. ' Thüringen au-ersehen wor ¬ den bln. Mir wurde gesagt, dätz ich für dieses schwierige Amt alle Sicherheiten bekommen solle, vor allen Din gen. patz mir ein militärischer Führer beigesellt werde, auf Pen ich mich voll und ganz verlassen könne. Der Marsch nach Berlin war dabei schon beschloss.«ne Sache. — Prof. Bauer: Für meine Person lehne ich die Verantwortung für da- Wort «Auf.nach 'Berlin" nicht ab. Aber ich kann nur wiederholen, patz der Ginn dieses Worte» auf geistigem ».sticht auf.militärischem Gebiete lag. — Rechtsanw. Roder: Herr Zeuge, haben Sie nicht zu einem Herrn Jost gesagt: „GS kann jeden Tao losgehen. Wir haben die neu« Verfassung »schon in der Tasche. Zeuge r Ta- glaub« ich nicht, zumal die neue Verfassung nicht in München, .sondern wo ander« ausgearbettet worden war. „Line neue Verfassung," Bors.: Herr Zeuge. Sie sprachen eben davon, patz irgend wo ander» ein« n«ue Verfassung guSgearbeitet worden war, wo ist denn da» aewesen- > Zeuge: Zn Berlin, und zwar in den Alldeutschen verbän den. (Große Bewegung.) Justizrat Kohl (erregt): War vielleicht der Herr Justizrat Slatz dabej? M«irw hohen Herren, .hier halten wir den Schlüssel zu dem Prozeß in der Hand. Ich Vitt« St«, hier weiter« Fra. gen zuzulassen. Was Weitz denn der Herr Zeug«, wa» in Norddeutschland und speziell in Berlin vovbereitet war? - In seinen Aussagen nennt der Zeug« verschie dentlich einen Ob«rftnanzrat van« au» Berlin, .der der Führe« eine« großen Bewegung gewesen , fei. Ob -err v. Kahr unbedingt bereit war, .mitzumachen, kann Baue« nicht mit Sicherheit sagen. U«b« die neue Ver fassung tmnmt iu» weit««» VeÄauLe d« Vwmehmuug Neue Jeugen in München Lossow hält sich weiter fern. Rach Eröffnung der Sitzung — Lossow ist «schienen — gibt der Vorsitzende zunächst «in Schrei- - ben de» Kardinals Faulhaber bekannt, per sich gegen ver. ^eAen. So^ schieden« Sätz« in Ludendorff« Red« wendet und sie als auch von dem Marsch nach Berlin gesprochen? unwahr bezeichnet. General Ludendorff erbittet eine - - - - Abschrift de» Schreibens, damit «r sich hierzu äußern j- - - --- - -- - - — - ------- _ die Herrn v Kabr nayestanden,.ist der „Marsch nach Berlin" ganz offen propagiert worden. Da». Wa» .^Kh hübe 7.4V Uhr abend» die Ladung..evhalten. Ich ^Ae.rrn nayeuanoen ur aer , ^ar lehne da» Erscheinen vor Gericht ab. Die Gründe lie»! gen «ach der DonmittagSsttzung für jeden klar." — Justiz- rnt «»HI «klärt: Ich kam» auf Derrn v. Lossow sticht WA ü^ heL-tchtEU. MH Vttt- um DOrfüHrungjAbLfeHl. > Dachsen und Dhürtngsn <tu-erseyen tvov» Fortgang der Zeugenvernehmung. Hierauf wurde Geheimrat Prof. Döberl ver nommen, der die Vorgänge im Bürgerbräukeller mit gemacht hat. -»nd der Kolontalwarenhändler Helmuth, d« bekundet, patz Fr der Ernsthaftigkeit Kahrs nicht ge zweifelt hab«. E» folgt der von der Verteidigung! als Entlastungszeuge geladene Poltzethauptmann Bergen von d« LandsSoolizet München. Der Zeuge bekundet daß Lossow auf.Aufforderung Danner» eine kurz« Schil derung der Vorgänoe gegeben habe, er sei sehr erregt und empört über die Behandlung im Büvgerbräu ge wesen und habe von „Ptstolendroihung" und unerhörter Behandlung gesprochen. Bors.: Hatten Sie die Auf fassung Patz.General Lossow ernsthaft bewegt war, bei dem Unternehmen mitzumachen? Leuge: Rein, er war allerdings »»erst ganz zerfahren und wußte nicht wag zu machen war. Lum Schluß erklärt« er. dann aber: All« Befehl« von mir sind nur zum Schein gegeben. E» gelten nur die Befehle, die von General Danner un terzeichnet sind. — Da» Gericht beschloß hierauf di« so fortig« Vorladung de» General Lanner, v« »Marsch nach VerNn- — geistig oder militärisch-real? M» nächster Zeug» wird Rittmeister a. D. v. Sch i- rach, vezirksfübrer d«r Vaterländischen Verbände München, über da» BewetSthema vernommen, datz per Führer der Vaterländischen verbände Bayern», Prof. Bauer, im Einvernehmen mit Kahr wiederholt öffent lich de« .Marsch nach »erlist- propagiert hab«. Der Zeuge bekundet, daß in einer Versammlung der Be im Oktober vorigen Jahre» Bauer darauf gemacht Hache, M sei beabsichtigt, nunmehr Jur Deichstagsauflösung. Von ReichVtagSabg. «Fred Brftdakf gvamckr. Partei). Da» Fragen: wird der Reichstag aufgelöst? Wann wird neugewählt? ist M End«. -All» Nachrichten, die hist Mittwoch verganvege, Woche von Berlin au» vier- «be» in die Provinz gebracht wurden, waren, mochten sw von noch ft» ,W»t unterrichteter Seite" stammen, nur twmvinatirmen obrw festen Hintergrund. Di« Nachrich ten gingen zuletzt dahin, die Auflösung werde herbei geführt werden durch Ablehnung ein«» von der Regie rung geforderten Vertrauensvotums oder durch Ableh nung Fine» Anträge», .über die strittigen Parteianträge zur TagsSvrdnunp überzugehen. SS ist anders gekom men .da» Ungewöhnliche ist etngetreten, daß Fine Re gierung sticht infolge einer Niederlage bei einer Ab stimmung, sondern schon deshalb aufgelöst hat. weil sie eine solche Niederlage erwartet. Es ging, .wie be kannt. .um die zahlreichen Verordnungen, die die Re gierung stuf Grund de» Ermächtigungsgesetze» erlassen hat. Nicht bloß von den Oppositionsparteien auf der Rechten und der Linken sind zahlreiche Anträge etnge- bracht, .in denen Aufhebung oder Abänderung der Ver ordnungen gefordert wird, selbst von den Regierungs parteien liegen AbänderungSanträge vor. Die Regie rung jst zwar bei einigen der Verordnungen gewillt, sich auf.Abänderung^wünsche der Regierungsparteien etnzulassen, an einer Reihe von Verordnungen, insbe sondere an der dritten Tteuernotverordnung, hält sie aber unbedingt fest, weil sie ohne diese die etngeleitete Sanierungsvolitik nicht fortzuführen vermag; da» müh sam aufgerichtete Gebäude einer neuen Währung würde erschüttert werden, .wenn di« von ihr für lebenswichtig erklärte« Verordnungen aufgehoben oder abgeändert WRrdea. Wenn sie jetzt di« Abstimmung gar nicht erst abge wartet. Ivndern schon den Eintritt in'Vie Sinzelbera- -tungen zum Anlatz .für die Auflösung genommen hat. sv findet die» Ungewöhnliche feine Erklärung in den dorausgegangenen Verhandlungen zwischen der Regie rung und den Parteien, Pie derart sind, -atz.man don einer Auflösung mit Einverständnis des Parla. M«st4» sprechen kann: es bestand zuletzt Uebereinsttm- mung unter nahezu allen Parteien, datz es zweckmäßig ist. mit den Reuwahlen nicht mehr bis zwar Ablauf der Legislaturperiode (S. Juni) zu warten. BR vor karzem Und noch von verschiedenen Seiten Bemühungen im Gange gewesen, einen Ausweg ohne Auflösung M finden. Eine gewisse Presse schob da» auf „Angst vor den Neuwahlen", «Angst pör dem Gtrafge. richte de» Volke»",.ja egoistisch« Motive suchte man hä misch den Abgeordneten unterzuschieben, .denen eS nur daram zu tu» sei sich die Annehmlichkeiten de» Mandat» insbesondere die ihnen so viel vorgeworfenen Diäten so lange al» möglich zu erhalten. EsMbt ja soviele Leute, die in einem ReichStagSmandat nur eine Sinekure er blicken und keine Vorstellung von der schweren Bürde habe», die mit der Würde verbunden ist. In Wtrkltch- wit Ware» e» gewichtig« sachlich« Gründ«, di« vorzeitige Wahle« bedenklich erscheine« Netzen. Einmal Ware« eS die Schwierigkeit««, die sich für die Neuwahlen iw be setzten Gebiete ergeben, vor allem aber spielt« die Tat. fache eine Rolle, daß auch in Frankreich! .Parlament», wählen vor der Tür sichen. Finden die deutschen Wah len vor den französisch«» statt, .so kann gar Hein Zwei fel sein datz ein SrsoÄ der rechtsstehenden Parteien, also der DeutschdöMschen und der Deutlichnationalen, die nicht mehr ganz sichere Position PoincareS wieder fe stigen und di« Neuwahlen in Frankreich zugunsten de» nationalen Blocke» bseinflußn würde. Wenn auch, aus geschlossen ist. Paß di« rechtsstehenden Parteien im neuen Reichstag Mr Mehrheit oder z» ausschlaggebender Stel lung gelangen, so mutz doch, mit einem starken Mandats, gewinn wenigsten» der bi» jetzt nur durch 8 Mann ver tretene« DeutfchdöMschen gerechnet werden, und tz-on «in solcher Mandatsgewinn würde die Wahl-Ehaneen für P»in«are und seinen nationalen Büch erhöhen. Schließ lich drang ab« die Seberzeugung durch, Paß.Pvineave unk«, all«. Umständen di« Wahl-« in FraNkreich srst Mch d««en in Deutschland vornehme« lasse« wird, ob wir nun schon im April ob« Mat od«r normal «ft im Juni wähle«. Den« Poinear« braucht nun einmal für sein« Zweck» d«n Wahlerfolg -er Rationalist«« in Deutschland .auf den er zuversichtllch. rechnet, wett da von entfernt, die Bewegung zu fürchten, von der so viel« Träumer in Deutschland die Befreiung von dem harten außenpolitisch«« Druck erwarte«, .hofft und wünscht er gerade ein Anwachsen dieser Bewegung die sich, in Wirklichkeit für da» in Waffen strotzende Franst reich ungefährlich, die er aber doch al» Schreckmittel und al» Deckmittel ftlr die Fortsetzung per ßwhertgen Politik unerhörten Drucke» auf Deutschland sowohl vor seinen ÜavdEleuw« ww iwe dm» tzMUmttm verwerte« licht. WMmo»»e« remwM Eitthaltira» Ach aattllcheo HrlatmtmachtMge« öS» Kate» tz«, StaR Mtö tze» DftwSAstcht» ftt». pewtzukiuitt,, «Uertt o,.ieee ttstk , Hecker. «egen Berlin energisch dorzugehen. ^Allerdings Kob« er e» in dem Sinn gesagt, patz e» sich nicht um einen mi litärischen Marsch sondern um einen Druck auf Berlin handelte. Nach den Vorgängen de» 8. November habe Bauer dann erklärt, es sei Kahrs Absicht gewesen, in Berlin auf legalem oder illegalem Wege die Regierung zu beseitigen. Das habe Bauer gesagt, .um Kahr zu ver teidigen, tveil die Stimmung in den Vaterländischen Verbänden nach den Novembereretgntssen gegenüber v. Kahr sehr erreät gewesen sei. Bauer hab« das Hitler- unternehmen bedauert und erklärt, .wäre eS nicht ge kommen. dann hätte Kahr in keinem Sinne da» Unter nehmen zum Erfolg geführt. Ich weiß nicht — so erklärt der Zeugs — ob Prof. Bauer diese Aeußerung im Einverständnis mit Kahr getan hat. Der Marsch nach Berlin war überhaupt Gemeingut von ganz München. Wir waren der Ansicht datz tatsächlich der Marsch nach Berlin angetreten wer. den sollte. Erster Staatsanwalt Stenglein: Die An gaben des Zeugen sind unverständlich. Er hat zuerst genau das Gegenteil von seiner jetzigen Aussage gesagt. Auf Befragen de» Vorsitzenden erklärte der Zeuge noch mals datz Prof. Bauer das bekannte Wort nur im Sinn eines tatsächlichen Marsches nach Berlin verstanden habe. Bors.: Zuerst haben Sie aber da» genaue Ge- . gentetl gesagt. Professor Bst««. SW nächster Zeuge wird der Führer der Vaterlän dischen Verbände Batzern», Hermann Bauer, Studien rat am WtlhelmSghmnasium in München, aufgerufen. Bors, r Sie haben das Wort geprägt „Nicht los don Ber- ltn..sondern auf nach Berlin." War das al» «in mili tärischer Marsch nach Berlin aufgsfatzt? Prof. Bauer r Bet der Beurteilung der Frage, .oft der Marsch nach Berlin einen Angriff aus die Inhaber der Macht in Berlin darstellen soll,.mutz Man berück schneidenden Verordnungen, die auf.Grunv v«s ermäch- sichtigen 0b di« Berliner Regierung^» Recht besteh« ttgungsoesetzes erlassen worden sind, sich, von der Rück.! „der 0b sie auf Grund eines Meineids etnaesvtzt ist. Ich sicht auf die Neuwahlen mehr letten lassen werden, .als ^ltn inaner BersaLung, ande-Berttet^ es di« Staatsinteressen vertragen. ^So war^eS ge^de- ^«s dem ganzen Reich tetlnahmen, .von dem Marsch " - Berlin gerochen. In Nord- wie in Süd ¬ deutschland herrschte damals der Gedanke, datz in Bayern gewisse separatistisch« Richtungen am Werke lind. Dem, gegenüber habe ich erklärt, nicht loS von Berlin, son dern auf.nach Berlin,, und zwar itr dem Sinne, datz das Haus, an dem geschrieben steht: ,Dem deutschen Volke"..nämlich da» Reichstagsgebäude, wirklich wieder dem deutschen Volke gehören sollte. Ich habe nie an einen Marsch nach Berlin gedacht. Ohne Zusammenhang konnte da» Wort, wie ich Mgeben