Volltext Seite (XML)
Mer Tageblatt Anzeiger für öas Erzgebirge ^»»««npnifA vl«,sp«it,v, »Ist,Uno,,» »«»mm, »I» MM M M^MM WkM M MU 1DW MG WW^ MM M MG MlM PK»,»«« fü, fli,,^„n «II« Nu« ,n» Nr nu»»Sk«s« »>«p»»»on»i»,, M M M U I M^ WM» W' » M« 8 vM M M U^M D 8 M M 8^ Un>ll«,«n» r» »oi->ps«n»»s,, U>I». «ot,«a«n. - »r»ch«Ir.' »«rk»t«,>ch. M V V HM 8M wt>r«g, Nnz«»o«r, ,» »«NpNnflN«, r.-nsp-.ch.flnph.us ».. -,. / r»i»l,r«m.n», Lag.dlatt /<u»»r,o«di»,,. Sathaitraö -i» amtlich»» SeSanuunachuNtt»'» tr» Kaier ter Sta-t UN- -er fimirgericht» fiue. p»st»ch»<,.e,«„, ftmt L.ipzig Nr.ie»» Nr. 36 Vleustti^» den 12. Februar 1924 19. Jahrgang Die Nuswertungsfrage. Von Alfred Brod auf, Mitglied des Reichstages. Die Reichsregiernug beabsichtigt, durch die i.u Entwurf vorliegende dritte Steueruotverorduung ans Grund des am iü. Februar ablnufenden Er.uüchtigungsg:setzes noch rinv Frage mit zu losen, von der inaw wohl sagen kann, das; sie die schwierigste ist, vor die jemals eine Negierung gestellt worden ist. Es handelt sich darum, nnu endlich in der Frage der Auswertung der Forderungen Klarheit in unser Wirt schaftsleben zu bringen, nachdem das belannte Reichsge richtsurteil vom 28. November 1923, der Gesetzgebung .vor- greifens, in Ansehung 'eines Teils der Forderungen, der Hypotheken, eine Entscheidung getroffen hat, die wohl den Grundsatz festgestellt hat, das; aufzuwerten ist, im übrigen aber dafür, w i e die Aufwertung vor sich zu gehen hat, einen solchen Spielraum lässt, das; nur durch alsbaldige gesetzliche Regelung es verhütet werden kann, das; eine Unzahl von Prozessen entsteht. DaS ReichSgecichtsurteil mit dem Grundsatz der Aus wertung der Hypotheken ist populär geworden, wie wohl Noch kein Urt.eil des höchsten Gerichtshofes. Es bezieht sich zwo' allein ans die Hypotheken, aber re ist ganz selbstverständlich, das; cS bei all den unzähligen, denen zugemulet worden ist und zng.innlet wird, sich für ihre mit gutem Geld begründeten Forderungen mit entwertetem Gelde auszahlen zu lassen, freudigste Hoffnungen erweckt Hut. WaS dem einen recht, ist dem anderen billig. Wenn sich die Hypothekenglüuviger nicht zum Nominalbetrag der Forderungen mit der entwerte ten Papicrmark brauchen absurden zu lassen, so haben null; alle diejenigen, die für ihr gutes Geld Kriegsanleihe zeichneten, sonstige Reichs-, S^mcE und Gemeindcobligalivnen erwar ben, eZ in Sparkassen einlegten, Lebensversicherungen dm- gingeu usw, einen Anspruch darauf, das; sie für ihre wohlbe gründeten Forderungen mindestens eine Abfindung in . gutem Gelde erhalten. Erfordern, wie das Reichsgericht sagt, ' reu und Glauben" eine Auswertung der Hypotheken zu Gunsten der Gläubiger, dann gilt das konseguent auch für alle anderen Forderungen. Das >aw sich das Rechtsempfinden des Volkes. Angesichts der vielfach sehr hoch gespannten Erwartungen, die daS Reichsgerichtsnrteil hervorgerulGn hat, ist die L'W-ug der Frage durch die Gesetzgebung austerordenl- lich schwer. So rächt sich, das; man zu lange hat kostbar» Zeit verstreichen lassen, es rächt sich, n ieder einmal die leidige Angewohnheit in Deutschlcmd, die Lösung unangenehmer Aus gaben bis zu einem Zeitpunkt hinauSzuschiebcn. in dein die Lösung mn alleruHangelnehmsten ist. Eine frühere Lösung der Währungssrage hätte es verhütet, das; fast alle Forderungen aus Hypotheken, Obligationen usw., wenn sie in Paviermark zu bezahlen sind, jetzt nur noch im Wert mit 0,00 zu beziffern sind. Wenn gegen die Regierungen der Nachkriegszcut der Vorwurf zu ergeben ist, das; sie die Lösung der WäbrunaSsraae zn lange hinausgezogen haben, so darf freilich billigerweise nicht übersehen werden, das; wir auch hier an den Folgen des Krieges leiden, an 'den Folgen der im Kriege eingeleiieten falschen Finanzpolitik, die anders als die englische ansschlies;- lich auf den Gewinn des K rieges eingestellt war. Der Grundsatz, das; trotz aller fortschreitenden Eutiucrtung die Mark immer gleich Mark sei, dies r brutale Grundsatz, der so viel Elend hernusbcschworcn, Millionen nm das in sauerer Lebensarbeit mühsam Verdiente gebracht, viele Hnuderttau- sende von Rentnern zu Bettlern gemacht hat, dieser Satz ist, das darf nicht vergessen werden, zu Beginn des Krieges zum Recht erhoben worden, gleichzeitig damit, daß man die Gold- cinlösnngSPslicht der Neichsbank hinsichtlich der Neichsbank- noten beseitigte, das wurde dadurch zum Verhängnis, das; man unter dem Schutze dieser Beseitigung damit anfing, Noten in immer steigendem Maste heranszugeben, gemäss dem Programm, das Helffertch als Staatssekretär der Finanzen in der Neichstagssitzung vom 10. März 1915 in die Worte kleidete: „Wie die Dinge in diesem grossen Kriege liegen, werden die Kosten so gut wie ausschliestlich durch Anleihen und durch Noten und Paptevg'zldausgabe aufgebracht werden müssen." Wenn es sich jetzt nach der durch den Grundsatz Mark gleich Mark schliesslich cingetrctencn völligen Abwertung aller Forderungen darum handelt, ob und inwieweit die Gläubiger der verschiedenen Arten durch Aufwertung wieder ganz oder teilweise Irr den vorigen: Stand gesetzt werden, so stehen sich hier im wesentlichen drei verphieoeue Anjchauuu. gen gegenüber. Die eiste, - vorwiegend von der Sozialdemo- ch'ntie vertreten, lehnt jede Auswertung zn Gunsten der 'Gläubiger ab, indem sie die Gewinne der Schuldner an-Z der Entwertung steuerlich für die Allgemeinheit erfassen will. Ihr entgegengesetzt verficht eine andere Richtung unbedingt die Auswertung zu Gunsten der Gläubiger, eine starke Bewe gung insbesondere arbeitet seit Jahr und Tag unermüdlich für die Aufwertung der Hypotheken. Zwischen.diesen beiden Richtungen steht eine dritte, die eine Aufwertung der Forde, rangen zu Gunsten der Gläubiger nur zu einem kleineren Teil znlassen und Im übrigen di? Gewinne der Schuldner aus der Entwertung ebenfalls steuerlich erfassen will. Die letztere Richtung geht von folgenden Erwägungen anS: Bet den Hypotheken wäre eine weitgehende Aufwertung zu Gunsten der Gläubiger an sich möglich, nicht aber, bet den Forderungen au- öffentlichen Schuldverschreibungen, Reichs-, Staat-., GemrindtänleHen, bei denen angesichts der Finanzlage des Reiches, der Staaten und der Gemeinden eine Auswertung mit Verzinsung zurzeit überhaupt nicht möglich wäre, sonderi nur sür einen späteren Zeitpunkt und auch nur zn einem kleineren Teil ins Auge gefasst werden könnte. (Es wird wohl z. B. niemand E r Ansicht sein, das; das Reich jemals in dir Lage kommen tonnte, allen Zeichnern der Kriegsanleihen ir Höhe von hundert Milliarden Goldmart volle Enlschädigunc zn geben.) Da eS aber unbillig sein würde, einzelnen Kate gorien von Gläubigern eine höhere Auswertung zukommen zr lassen als anderen, so will die dritte Richtung div Hypotheken zn Gunsten der Gläubiger auch nicht höher answerten, nl- bestenfalts später die öffentlichen Schuldverschreibungen aufge wertet werden können; die. den Hypothekcnschuldnern ver bleibenden Gewinne will man mit den Vertretern der ersten Richtung zu einer Steuer für die Allgemeinheit hernnziehen Ter Entnüirf der Regierung, kann leine der drei Anschau ungen befriedigen. Er bringt eine Lösung, der nur aufs schärfst? widersprochen werden kann. Wenn er für die Hypv- theien eine Auswertung zn Gunsten der Gläubiger in Hob» von >0 Prozent des Goldwertes vorsieht, so must and ; schärfste dem widersprochen werden, das; diese Auswertung sicl fnur auf die noch jetzt eingetragenen Hypotheken beziehen soll D. h.: wer im Dezember 1923 oder vorher eine Hypothe zufolge Auszahlung hat löschen lassen, soll leer ausgehcn, un! wenn er auch für seine Goldhypothek nicht mehr erbalten hat als das; er sich dastir eine Schachtel, Streichhölzer kaufen konnte. Wenn eine Ausnahme nur für diejenigen vorgrsehei ist, die b. i der Löschung sich den Aufwerlungsanspruch Vorbe halten haben, so ist das ein krasser Formalismus. Vor alle" aber wird es ungeheure Enttäuschung Hervorrufen, dast di' Regierung ans der Ainwertnng der noch eingetragenen Hypo theken nicht die Konsegu.enzeu hinsichtlich der öffentlicher ?chnldvcrschrcibungen steht. Hier wird mit der diplomati schen Wendung, eine Anfwertung und Verzinsung komme st lange nicht in Frage, als wir Reparationen zn leisten haben tatsächlich jede Aufwertung oder Entschädigung abgelchnt Wer all--, W '-r'stt sich eine Huw "bet an-nässten liest, nm au- vaterländischem Pflichtgefühl „mündclnchere" Kriegsanleihe zu zeichnen, soll jetzt denen, die ihr Geld aus Hypothek stehen kiesten, selbst dann nachsteh'en, wenn es sich bei den letzterer garnicht nm mündetsichere Hypotheken handelt! , Auch du Cparkasscncinkcger, die Lcbensversicherungsnehmer und an dere Kategorien von geschädigten Gläubigern werden dnrcl die Notverordnung nicht oder nur ganz unzulänglich berück sichtigt. Soweit die Notverordnung Gewinne ans der Geldentwer tung für dir Allgemeinheit ersahen will, bestehen schwere Be, denken gegen die A r t der Regelung. In den nächsten Tagen wird es sich zeigen, ob die Regie rung den Mut hat, die geplante Verordnung ohne Rin' ans die dagegen von allen Seiten erhobenen Vorstellungen hernuszugeben. Richtig wäre es, sie unterbreitete dem Reichs tag eine Vorlage, damit die Frage noch einmal von Grund nüs nach allen Richtungen geprüft werden kann, neun schon auch in diesem Fall bei der unendlichen Kompliziertheit der Frage eine alle Kreise befriedigende Lösung unmöglich ge troffen werden könnte. . Der deutsch-amer; kam sche Handelsvertrag. Der am 8. Dezember v. I. in Washington unter zeichnete deutsch-amerikanische Handelsvertrag, von des sen Veröffentlichung mach Vereinbarung zwischen dem deutschen Botschafter und dein Staatssekretär Hughes bisher abgesehen worden war, .ist nunmehr im Wort laut bclanutgegeben worden. Er enthalt 33 Artikel. Die ersten Artikel behandeln Einreise, Aufenthalt und Niederlassung her Deutschen in Amerika und der Ame rikaner in Deutschland, sowie ihre Betätigung im frem den Laude. Es ist Vorsorge getroffen, dast der, fremde Staatsangehörige im anderen Laude nicht schlechter als der Angehörige eines meistbegünstigten Landes behan delt wird. Einen Kernpunkt des Vertrages bildet der Artikel 7, der mit gewissen Ausnahmen die unbe dingte Meistbegünstigung im wechselseitigen Warenaustausch fcstlcgt. Damit sollen Waren, die auf den Schiffen des anderen Teiles eingesührt werden, kei nen anderen oder größeren Abgaben unterworfen sein, als wenn sie auf einheimischen Schissen eingesührt wär den. Auch die Dur chfn hr fr c ih e i t ist vertraglich gesichert und die Erhebung von Durchfuhrzöllen nnWc- schlossen. Wettere Artikel regeln die Stellung der Ge sell lch a s t e-n im eigenen Lande. Rechtskräftig.konsti tuierte Gesellschaften sollen in anderen al solche aner kannt .werden. Der Artikel 30 bestimmt, dast etwaige Rechte, Pie den Amerikanern aus dem Friedcnsabkom- men vom August 1921 znstchen, durch diesen Vertrag nicht berührt werden. Ter Vertrag, der noch ratifizierst werden must, ist auf 10 Jahre abgeschlossen worden. ,Er füll von; Tage des Austausches der Ratifikationsurkun den an Geltung haben. Nach dem Ablauf.der 10 Jahre gilt eine einjährige Kündigung. Eine Weltkonferenz! Die Regelung der Kölner Eisenbahnfrage und die fort schreitenden Verhandlungen in Sachen der Verwaltung der Pfalz werden von der englischen Presse als ein günstiges Zeichen einer englisch-französischen Verständigung und als Vorbereitung des Bodens für gröstcre Schritte Macdonalds zur Herbeiführung einer allgemeinen Regelung der europäischen Fragen angesehen. In diesem Zusammenhang findet eine Rede des Ministers des Innern Henderson besondere Beachtung, in der er unter Bezugnahme auf den jüngsten Briefwechsel zwischen Macdonald und Pvincare sagte, es scheine ihm, dast bereits eine heilsame Veränderung in den Beziehungen zwischen Eng land und Frankreich eingctretcn sei und ihren sollen Ausdruck demnächst in einer Konferenz zwischen allen Län dern Europas und den Vereinigten Staaten von Amerika finden werde. Mit einer grosten Konferenz beschäftigt sich auch ein Leitartikel des Matin. Hier hcistt es, dast das Ruhrgebiet eventuell geräumt und au Deutschland zurückgcgebcn werden könne, wenn -an Stelle der Besatzung eine andere Art der Sicherheit treten würde; Frankreich müsse unbedingt seine ihm zusieheuden Zahlungen erhalten, die auf mindestens 26 Milliarden Eoldmark berechnet werden. Diese Zahlungen müssten Frankreich durch eine internationale Korporation garantiert werden. Grlanöo rückt von Wilson-Llemencea« ab. Der frühere Ministerpräsident Orlando nimmt im „Giornale d'Jtalia" zu den Enthüllungen Llohd Geor ge-. in der „Newhvrk World" Stellung. Er betont, dast er weder an dem Uebereinlommen Wilson—Elemenceau beteiligt gewesen sei. .noch etwas hoch ihm gemutzt habe. Er stehe der Sache genau so fern, wie Llohd George. Präsident Wilson habe sich bis zum 12. April Der-frarr- zösismen. NbeinüesctzungStheorie hartnäckig aufs entschie denste widersetzt. Am 1.3. April fand eine austerordent- lictze Sitznna des Biercrrats statt, in der über die Zu lassung der deutschen Delegierten beraten wurde. ,Jn dieser Sitznna verlangte Orlando, wie er weiter aus führt. energisch die Regelung des Friedens für Italien. Ta Italien sich der These auf Abtrennung Dalmatiens, nnd Fiumes und der Hälfte Istriens widersetzte, sei der .Konflikt zwischen ihm und Wilson immer ernster. ge worden. Am 19. April habe Orlando die strikte An wendung Pes Londoner Pattes verlangt. Ta habe Wil son um die Unterstützung Clemenceaus gegen die ita lienischen Wünsche zu erhalten, am 20., April das Son- derabkominen über d'e Besetzung des Nheinlandes mit Elemenceau abgeschlossen. Am 23. April sei daun das bekannte Manifest erfolgt, .das Italien von der /Kon ferenz trennte. Tordien versucht eine Gegenoffensive. Andre Tardien hat amerikanischen Blättern eine Erklärung '»gestellt, die sich auf die Enthüllungen von George bezieht. Tardieu berichtet: „Dadurch, das; Llohd George di- vollständig korrekten und loyalen Verhand lungen mit Wilson und Clemeueeau als einen „Geheim vertrag" hinstellte, hat er sich in eine schlechte Lage ge bracht. Aber da er die- Debatte wieder eröffnet und sich mit Unrecht über das Vorgehen seiner Kollegen beschwert hat, .habe ick die Pflicht, daran zn vrinnern, .dast das einzig in'orrektc Verhalten in dieser Angelegenheit von dem englischen Premierminister begangen wurde, als er 1-1 Tage nach der Ueberreichung der Friedensbedingun- gcn an Gras Brockdorff-Nantzan alles wieder jn Frage zu stellen versuchte, was er zwei Wochen vorher hinsicht lich der Besetzung der Rheinlande, der Reparationen, der Grenzen Polens usw. unterzeichnet hatte. Zn die ser Zeit, vom 25. Mai bi? zum 16. Juni 1919, versuchte Llohd George eine grundlegende Revision des Friedens den er uameuS seines Landes unterzeichnet hatte, zu er stellen. Während dieser tragischen Periode mutzte Cle- meuceau mit seiner Demission drohen und unser Par lament sich mir. den; „Wortbrnch" Llohd Georges -be-> 'assen. Während dieser Zeit hat Wilson, der von feiten Llohd Georges einem gewaltsamen Drucke ausgesetzt war eines Tages dadurch der Unterredung ein Ende bereitet, das; er seinem britischen Kollegen erklärte; „Uvu muke me sick." (Am besten übertragen mit: „Ich werde ver rückt! Ich werde verrückt!!") Schliesslich blieb der Ver. trag mit Ausnahme.der Frage der Volksabstimmung in Obcrschlesien in Kraft. Aber Elemenceau hat dieses Resultat trotz Llohd Georgs erzielt." -e Metz verläßt -ir Separatisten. Aus Spcher meldet man: Jn der Lage der Pfalz bereitet sich ein Umschwung vor. Verschiedene untrüg liche Anzeichen deuten darauf.hin. daß. die Franzose« die Separatisten nun tatsächlich fallen lassen- T-r Iran« zölische Platzkommandant von Ludwigshafen hat die