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«ran. »letsch. Kocher, seit die s, den ar> ««. ummen So «, l ) m. « Herr«» äs hervor» rr Absatz» Ä« achen und sng wirb g«ni«tt< rson 6089. Aue. sren ür nen US. tsr ! Schoko dortigen r tüchtig» , mrlden ).«. 66 gettung. :b»t«U Zrettyg» äen S. Februar l924 IS. Jahrgang Nr. 33 /^uer Tageblatt -MM Mzetger für das Erzgebirge WM r*l»gram«i, «»«»blatt >ft»»»»z«»bl»^. SntholtrnD DK amilichIU Silanntmachnstgsn Dee aatHO öri Stabt USD De- ^Wt-gechcht- Hue. p»frfib»»k,K»ni»i ftmt r»ipr>s Nr. Nb» s Demokratische Gegenvorschläge zur üritten Steuernotveroranung. Won unserem parlamentarischen Mitarbeiter. Dis dritte Steuernvtverordnung, die wochenlang das RetchSkabinett beschäftigt hat und gegenwärtig dem RetchSrat und dem Ermächttgungsausschuß des Reichs- rateS vorliegt, erweist sich- bet genauerer Prüfung im mer mehr als ein steuerpolitischer Wechselbalg. .der ie eher je lieber ini Orkus verschwinden sollte. Unter den Reichstagsparteien besteht denn auch weitgehende Ueber- einstimmung in der Ablehnung der Verordnung; Und daß der Reichssinanzminister gegen den guSgesproche- nen Willen der Mehrheit des Ausschusses die Bestim mungen lediglich aus dem VerordnunOwege kaum in Kraft setzen dürfte, ist das Schicksal der Vorlage zum mindesten noch sehr zweifelhaft. DaS Grundübel der neuen Verordnung besteht in der Verlvppeluna Mehrerer wichtiger Steuerprobleme von denen jedes einzelne an sich berechtigt sein mag, li! die aber in ihrer Jnetnanderschachtelung zu undurch führbaren Konsequenzen führen. ES ist richtig, und not wendig daß endlich der Versuch unternommen wird, die Wufwertungsfrage gesetzlich zu regeln. Der durch das bekannte Retchsgerichtsurteil herbeigeführte Zustand der Unsicherheit aller Hypotheken, Guthaben und Verpflichtungen aus der Inflationszeit ist für das deut sche Wirtschaftsleben auf die Tauer unerträglich,. Aber I die jetzt geplante Regelung aus.dem Verordnungswege ist schon deshalb unmöglich, weil namhafte Richter und hervorragende Rechtsgelehrte mit zunehmender Uoberein- sttmmung.erklären, daß sie jede andere Ordnung Dieser Materie als die durch verfassungsänderndes Gesetz für rechtswidrig und ungültig ansehen müßten. Diese Aus- I fassung wird auch von den meisten juristischen Steuer- ß sachverständigen des Reichstages für richtig gehalten, ß Infolgedessen hat die demokratische Reichstagsfraktion > am letzten Mittwoch einstimmig beschlossen, gegen die Erledigung der AufwertunMfrage auf dem . Verord- nungswege zu stimmen, dagegen zu fordern, daß sie alsbald durch den Reichstag, .also durch! Gesetz sorge« nommen werde. ' Mit der Aufwertungsfrage ist in der dritten Steuer» Notverordnung eine finanzielle Abfindung der Länder und Gemeinden verknüpft worden, die diesen wieder eine finanzpolitische Selbständigkeit ge währen und damit eine finanzielle Verantwortung auf- erlegen soll die in den letzten Jahren schmerzlich ver mißt wurde. Aber daraus sind äußerst verwickelte Ver- anlagungs- und Erhebungsmaßnahmen entstanden und in Vorschlag gebracht worden, .von denen selbst die Steuerfachverständigen erklären, daß.man sie beim ersten Lesen überhaupt nicht, beim zweiten falsch, verstehe und - erst bet eingehendem dritten Studium langsam Zweck - und Absicht der Bestimmungen zu ahnen beginne; dann aber trete auch sofort die Unmöglichkeit hervor, diese Vorschriften in der Praxis glatt durchzufllhren. Solche Kritik richtet sich fast gegen alle Gruppen von Neu regelungen. die die Verordnung versucht, gegen die Auf^ Wertung privater Schulden und die Abfindung der U'" Sparkassengläubtger gegen die vorgeschlagene Miets- / steuer und gegen die Behandlung Her unbebauten städti schen und ländlichen Grundstücke. Es würde zu weit / führen, das im Rahmen eines Zeitungsartikels -im ein zelnen zu belegen. Nun besteht aber in der Tat die dringende Not wendigkeit, sowohl dem Reiche vermehrte Einnahmen, wie den Ländern und Gemeinden wieder eigene Steuer quellen alsbald zu verschaffen. Cs kann deshalb im all gemeinen Staats und Retchsinteresse nicht genügen, die dritte Steuernotverordnung einfach abzulehnen, sondern I eS müssen mit der Kritik zugleich positive Vor schläge zur besseren Finanzierung des Reiches und der Länder gemacht werden. Die demokratischen Reichs. tagSabgeordneten Dr. Fischer und Koch haben einen sol chen Vorschlag im Ermächttgungsausschuß und bei Her / Relchsftnanzverwaltung 'durchzusetzen. Danach sollen die Länder — zunächst auf zwei Jahre — da« Recht I erhalten durch einen Zuschlag von SON v. H. zur Vermögenssteuer sich neue Einnahmen zu ver» U schaffen. Tie RetchSeinnahmen au» der Vermögens- U" steuer werden auf rund 600 Millionen Goldmark ge schäht. Gin Zuschlag von 200 PrHent würde also den Ländern ISO Millionen Mark erbringen, wenn alle vermögen gleichmäßig mehr besteuert würden. Ta aber der demokratisch« Vorschlag ein« Staffelung vor steht, die bei nachweisbaren BermvgenSverlusten gerin gere Zuschläge wünscht, st» Ist nur mit einem Zuschlags, steuerertrag von etwa 60—70 Millionen Goldmark zu 7 rechnen. Dies« Summ« würde aber gerade ungefähr den Bedarf der Länder und Gemeinden decken. Solch «ine Steuer würde ohne neue Veranlagung»- und Erhebung»- schwiertgkittn sofort flüssig «gemacht werden können und in gerechter Weis« sowohl die JnflattonSgewinne wie di« Jnflattonsverluste gleichmäßig treffen. Sie könnte selbstverständlich auf hem Berordnungsweg schnell durch geführt werden, da sie ja nur eine Erhöhung bereits be stehender Steuern bedeutet und das Ermächtigungsgesetz ganz besonders für solche Fälle vorgesehen ist. Ueber die Einzelbestimmungen des Vorschlages würden die De mokraten natürliche mit sich reden lassen, wenn nur die Grundidee Annahme findet. Insbesondere könnten die vorgeschlagenen StaffelunMätze,, nach denen die Zu schlagssteuer verringert oder erhöht werden soll,Zanders geregelt werden, ohne daß dadurch Geist und Sinn des Vorschlags geändert und die einfache und schnelle Er hebung der Steuern für Länder und Gemeinden gefähr det würde. Die demokratischen Steuersachverständigen im Er- mächtigungsgusschuß haben inzwischen Fühlung mit de nen der Sozialdemokrat en,.des Zentrums und der Deutschen Volkspartei genommen und über all bet der ersten Besprechung Zustimmung gefunden. Ta sie ihren Vorschlag nunmehr als demokratischen Fräk- tionsantrag im Ermächttgungsausschuß eingebracht ha ben. muß sich bald Herausstellen, ob er Annahme fin det und als Ersatz der dritten Steuernotverordnung vom Reichsfinanzminister angenommen und im Verord- nungsweg in Kraft gesetzt wird. Lloyä Georges Anklage gegen Mlson. Ein Interview, Has Lloyd Georjgo dem „New- York World" erteilte, bildet in Paris und London den Gegenstand sehr erregter Erörterungen.. Der frühere englische Ministerpräsident erklärte dem amerikanischen Blatte, daß er in der Frage der Besetzung der Rhein lande von Wilson und Clemenceau getäuscht worden sei. Er Habe sich der Besetzung widersetzt, weil er voraussah, daß die Franzosen, sobald sie einmal die Rheinlands besetzt hätten, sie nicht mehr loslassen wür den. Aber im kritischen Augenblick der Verhandlungen, wie wir schon kurz berichteten^, sei Lloyd George nach London berufen worden, weil damals Lord Northclifse 370 Abgeordnete des Unterhauses zu einem heftigen An griff auf Lloyd George zu bewogen wußte <16. April 1919). Als Lloyd George nach Paris zurückkehrte.. be merkte er, Hatz W i ls.o n von Clemenceau vollkommen verführt war und seine Z.ustimmunA zu der Be- setzung der Rheinlande gegeben hatte. Dieses Interview Lloyd Georges ist in diesem Augenblick um so bedeutungsvoller, als die französische Regierung ein Gelbbuch herauszugeben beabsichtigt in dem sie die Politik Frankreichs gegenüber Deutschland seit dem Abschlüsse des Versailler Vertrages zu recht fertigen versucht. Das Foreign Office war gebeten wor den, .seine Zustimmung zur Veröffentlichung des Gelb buches zu geben, und bat es selbstverständlich für not wendig gefunden, den Wortlaut Lloyd George zuzu stellen, damit er sich äußere, ob er gegen die Veröffent lichung irgendeines Dokumentes etwas etnzuwenden ha be. Bet dieser Gelegenheit behauptet Lloyd George, habe er entdeckt, daß ein Geheimvertrag zwischen Clemenceau und Wilson abgeschlossen worden sei. ES versteht sich von selbst, .daß der Quai d'Orsay sofort noch in später Nachtstunde alle Behauptungen Lloyd Georges in der von der „Newhork World" ver öffentlichten Unterredung dementierte. In dem franzö sischen Kommunique heißt es, .daß die französische Re gierung es sich Vorbehalte, .auf die Behauptungen Lloyd Georges noch zu antworten, sobald sie deren Wortlaut genau kennen werde. Das Kommunique führt fort, ein Gehetmvertrag zwischen Clemenceau und Wilson sei nie mals abgeschlossen worden, und wenn es zwischen beiden während der Abwesenheit von Lloyd George zu Bespre chungen kam, so habe dieser ihr Ergebnis nach seiner Rückkehr kennen gelernt. Er habe diesen Besprechungen am 23. April seine Zustimmung gegeben. Der Abge ordnete Tardieu hatte Unrecht, sein Dementi, das wir gestern abdruckten, .in so energisch« und unparlamenta- rische Ausdrücke zu kleiden. Er kann nicht leugnen, daß Lloyd George der Rheinbesetzung -Widerstand leistete. Er kann vor allem nicht leugnen, .daß Wilson dieser sein« Zustimmung zu einer Zeit ggb. als Lloyd George sich nicht in Part» befand. Wichtig für die Geschichtsforschung wäre e». die Vorgänge zwischen dem 20. und dem 22. April zu ken- nen. weil man erst.daraus ersehen könnte, durch welche Mittel e» gelungen war, .Lloyd George dazu zu bewe- wegen, den Abmachungen, Pie zwischen Clemenceau und Wilson ü«schlossen wurden, .seine nachträLliche Zu- st immun« zu erteilen. Tardieu schließt sein Dementi mit der Bemerkung daß die lebenswichtige Garantie von Frankreich am Rhein nur nach Monaten rechtlicher Kämpfe erlangt wurde. Mer es sei der Stolz. Frank ¬ reich». daß «s diese loyal gegenüber allen Alliierten erhalten habe. Was Englanü Dazu zu sagen Hal. Auch da» Foreign Office beeilte sich, Mittwochabend ein Kommunique bezüglich der Erklärungen Lloyd Ge orge» zu veröffentlichen. G» heißt darin: Dem Foreign Office wurde die Absicht der französischen Regierung be kannt ein Gclbbuch zu veröffentlichen, da» die Urkunden enthalten soll, yte sich! auf die Redaktion der Artikel 428—432 des Versailler Vertrages beziehen. .Die Zu stimmung der englischen Regierung zur Veröffentli chung der französischen Urkunden ist notwendig, weil auf der Friedenskonferenz einstimmig, .beschlossen wur de die Protokolle der Friedenskonferenz.nicht zu ver öffentlichen. Am 22. Januar beschloß das Foreign Office bevor es der französischen Regierung, eine Ant wort erteile, aus Höflich keitsg-ründen Lloyd George von dem Vorschläge Frankreichs zu verständigen, . well er mit Clemenceau und Wilson die Frage auf der Frie denskonferenz erörtert hatte. Am 25. Januar wurde dem Sekretär Lloyd Georges geschrieben und er wurde gefragt ob er keine Einwendungen gegen die Veröffent lichung des französischen Gelbbuches zu erheben hab«. Diesem Briefe waren alle Aushängebogen des Gelb buches beigeschlossen. Eine Antwort Lloyd Georges ist dem Foreign Office bisher nicht zugegangen. Daß der frühere Ministerpräsident den Brief des Foreign Office erkälten habe, wurde erst aus dem Interview in der „Newhork World" bekannt. Auch die Aushängebogen seien dem Foreign Office bisher nicht zurückgestellt worden. ES kommt natürlich nicht darauf.an, .ob ein wirk lich schriftlicher Geheimvertrag zwischen Clemenceau und Wilson abgeschlossen wurde. Die Tatsache bleibt allen Dementis zum Trotz bestehen, daß in der Abwesenheit Lloyd Georges von Wilson und Clemenceau der-Be schluß gefaßt wurde, die 15jährige Besetzung.deS Rhein landes durchzuführen. Nicht recht klar ist man sich, dar über, Warum Lloyd Georgs gerade in diesem Augen blick seine Veröffentlichungen macht. ES soll nicht ver gessen werden, daß am 10. Januar nächsten Jahre» die fünfjährige BesatzungSsrist für den Kölner Brücken kopf sbläuft und daß jn diesem Augenblick die wichtig« Frage wird erörtert werden müssen, ob der französisch« Standpunkt zu Recht besteht, daß die Besatzungsfrtsten noch nicht zu laufen begonnen haben,, weil Deutschland die Verpflichtungen des Versailler Vertrages nicht er füllte, oder ob die Anschauung aller bisherigen engli schen Kabinette, daß der Brückenkopf Köln am 10. Ja nuar 1925 zu räumen ist, zu! Recht besteht. Jn dieser Frage wird selbstverständlich Lloyd George ein wichti ges Wort zu reden haben. Noch eine Knkloge. Ein Warnungsbrief d»s General« Smnt». Deutschland ist beim Friedensschluß betrogen wor den. Wir Deutschen haben das schon immer betont, aber die Welt hat es uns nicht geglaubt. Jetzt aber regen sich Stimmen, denen man vielleicht im Ausland« mehr Gewicht beilegen wird, wenigstens äm englisch amerikanischen Auslands. Tie Eröffnungen Lloyd Georges schon sind außerordentlich schwerwiegend. In seiner Abwesenheit hat Clemenceau den amerikanischen Präsidenten systematisch eingewickelt, der, weltfremd wie er war und wahren internationalen Diplomaten nicht im geringsten gewachsen, nicht gemerkt hat oder hinter her nicht hat sehen wollen, in welche» Netz er geraten war. > Zufällig werden nun jetzt die Memoiren Wilson» herausgegeben, und hier findet. sich «in Brief, den der rühmlich bekannte GeneratS SmutS am 90. Mai 1919 an Wilson schrieb, und in dem er deutlich zum Aus druck brachte, daß Deutschland berechtigt sei, einen Frieden nach Maßgabe der 14 Wtlsvnschen Punkte zu erhalten, während der eigentliche Friedensvertrag über diese 14 Punkte kaltblütig hinweg schreite. Denn Deutschland hatte im vertrauen auf diese Grundsätze fein« Waffen niedergclegt Smut« ist also schon damal!» Vorkämpfer für internationale Gerechtigkeit gewesen, . ohne jeden blinden Haß gegen Deutschland, per allein di« anderen Unterhändler in Versailles erfüllte und .unendliche» Elend über Deutschland gebracht hat. Der Brief hat folgenden Wortlaut r Vart»^ 80. Mat ISIS. Lieber Präsident Wilson! Selbst auf di« Gefahr hin, Ihnen lästig, zu falle», wag« ich e». mich noch einmal an Sie zu wenden. Die deutsche Antwort auf, die von unA ausgestellten Artedensbedtngungen scheint mir di« fundamentale Rote anzuschlagen. Pie für un» am gefährlichsten ist, und die wir mit grüßt« Sorgfalt zu erwägen gehalten find. Sie sagen im Grunde, daß Mr ihnen gegrnüberunter