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lluß. uev r, en «st«u«e, > usw nou«sl«n GIku«r» ich die » Trett» « i. « , !S- 5tMe N, ul ttv - tt»- Mk«! «r öäuser, !lu«Mrung, »»ituren. tt. Preislagen. Idee >b« ich mir Nr. 2S4 Montag» cken IS. Dezember 1S21 16. Jahrgang keck »»« «-»ttUch »^«4,1, »»> « P»ft »efttttt ^«tt,g»httlch »,^4 Mae», ««nalUch »^» ra»^, <»«».»« »,rera,»ch. semsprech. stnschluS Nr. z^. «.».gram«,, Lag,blau ftue^zg^kga. V!«f,A -lütt EKthölt ölt» amtlich«! 0rküNNlmachuNgrN -»» Not«» Ütt Staöt poMe^Nonw, N». I»«. Muer Tageblatt Mzeiger für -as Erzgebirge Das Wichtigste vom Tage. Die schwebende Schuld de» deutschen Red Les an die diskontierten Schatzanwetsungen ersten Dezemberdekade um rund 7 auf 233,5 Milliarden Madk zugenammen. » . Ter Retchsderkehrsmintster wird unter dem Druck der Ententesorderungen einen neuen Eisenba'h<netat Eindringen, der stark erhöh, te Tartseinnahmen Vorsicht. Tie von StinneS und Rathenautn London etngeletteten Verband lun'en sollen nicht etwa abgeschlossen oder aar abgebrochen sein, viel mehr wird in aller kürzester Zeit Rat Henau zu wei teren Besprechungen nach London iahren. Am französisches Senat wurde ein« Inter pellation über da» von orr französischen Delegation in Washington vorgelegt« Marrnepro- gramm etngebracht. Vriand ist in Begleitung LoUcheur » und Ber- thelot gestern abend in London eingetroffen Die Derabschieäung äes Ortsklassevgesetzes. vot» s M. 4 Sll, Ta» schon am 1. April 1913 fällige Gesetz über dis Neuregelung der OrtSktasseneinteilung ist jetzt end lich durch den dritten Nachtrag zum Besoldungsgesetz unter Tach und Fach gekommen. Wohl selten hat ein? Materie so längs Vorbereitungen erfordert, wie dies« Gell dem Zusammentritt der Nationalversammlung sind dto von diesem Gesetz erfaßten Kreise nicht au» der Un ruhe herauSgekommen. Tret Notgesetze traten in» Le ben, und wa» jetzt erfolgt ist. ist ebenfalls noch kein völ liger Abschluß. ES ist selbstverständlich, daß eine be- befrtedigende Regelung durch dieses neue Gesetz mit seinen großen Unterschieden nicht zu erzielen war. Die völlig veränderten wirtschaftlichen Verhältnisse lassen ein« Differenzierung für die einzelnen Orte kaum noch zu; die Teueru ng ist, von wenigen Ausnahmen abge sehen, im großen und ganzen überall vieselbe. Des halb bieten auch die Grundlatzen des Gesetze» keine Gewähr dafür, daß die Einstufung wirklich gerech' erfolgt ist. Tie als Maßstab dienenden TeuerungSzahlen können auf unbedingte Richtigkeit keinen Anspruch erheben. Und deshalb ist eS klar, daß es Überhaupt keinen Maßstab gibt, um ein« verschiedenartige Einstufung der einzelnen Orte zu rechtfertigen. Ti< Demokraten sind immer dafür eingetreten. daß die Ortszulagen über haupt zu beseitigen und nur die Unterschiede zuzulassen seien die sich au» den höheren WoihnungSmteten er- geben. Gi» haben aber zunächst damit kein Verständ nis gefunden. Auch ihr Bestreben in der Nationalver sammlung, dann wenigstens statt der bestehenden fünf vrisklassen drei Ortsklassen einzuführen, war vergeb, lich, weil alle Barteten in der Nationalversammlung dies« Anträge ablehnten und aüch vor wenigen Mona«, ten noch im Reichstage ein« Mehrheit, bestehend aus Zentrum, VolkSpartet und Sozialdemokratie, für die Verringerung der Ortsklassen nicht zu haben war. So blieb denn nichts weiter übrig,, al» aüf Grund der fünf Ortsklassen die Einstufung zu versuchen. Trotz de» wei. ten Entgegenkommen» der Regierung, die noch erheb lich über di« Vorschläge de» ReichSstattstischen Amtes htnauSgtng, erwies sich dieser Versuch al- unzulänglich. Eine Unzahl vpn Härten blieb bestehen. Sie wären ver mieden worden, wenn man den demokratischen Antrag, der in» vorigen Jahre Annahme sand, durchgeführt hält«. überall einheitliche WirtschTft-gebte» t« zu bilden. In einigen Gegenden hat man die» auch gelang und e» wurden dadurch solche auf Vie Lauer un erträglichen Ungerechtigkeiten vermieden. Glücklicher- weise hat man dem Wunsche der Reich-regterung, da» Gesetz «n bloe onzunehmen, nicht entsprochen, sonst wä ren dies« nicht zu rechtfertigenden Unterschied« auf ab sehbar« Zeit hinaus sestgelegt geblieben. Angesicht» all dieser Umstände durfte man e» den beteiligten Kreisen nicht verargen, wenn sie in letzter Stunde noch alle» versuchten, um «ine besser« Regelung zu erreichen So kam «» auch, daß d«r Ansturm g«genüb«r den Abg-ord- neten, -«sonder» denen, die dem 23. Ausschuß ange- hörten, in den letzten Tagen sa groß geworden war, daß «S den einzelnen nicht meßt möglich war, die dielen Deputationen zu empfangen. Me Demokraten haben getan, walt ihnen nur möglich wär. Die glauben den richtigen weg beschritten zu haben, indem sie da» Ge setz so gestaltet,, daß eine Rachprüfuna einzelner 0rte uv» ortdteile setz» wohl möglich ist. Ei» Aurrug DeltuS—Echuldt, der dann von allen Parteien unter Zurückziehung ihrer eigenen Anregungen mit unterzeich- net wurde, sieht in dem Gesetz ausdrücklich vor, daß bis zum 1 März 1922 ein Ausschuß de» Reichstag» gemein sam mit dem ReichSrat in eine Nachprüfung einzutreten hat, und daß die bet dieser Prüfung höher gestuften Orte nach den Bestimmungen de» Gesetzes ebenso behan- delt werden, wie die jetzt höher eingestuften. Damit ,st erreicht, einmal, daß den vielen unter da» Gesetz fal lenden BevülkerungSkreisen die Nachzahlungen so fort gewährt werden, zum anderen, daß dir noch bestehen gebliebenen Härten und Ungerechtigkeiten be seitigt werden können. Auch diese Regelung wird natürlich keine volle Be friedigung schaffen können, weil das mit dem ange wandten System überhaupt unmöglich ist. Aber durch sie wird doch erreicht, daß wenigsten» die Einstufung im großen ganzen den wirtschaftlichen Verhältnissen Rech nung trägt. Gegenüber den jetzt bereits geäußerten Wünschen aus Interessentenkreisen muß aber, um nicht überschwengliche Hoffnungen aüfkommen zu lassen gleich gesagt werden, daß eS bei der Nachprüfung natürlich ganz unmöglich ist, all dies« zahllosen Wünsche zu be friedigen, sondern daß eS sich nur darum handeln kann, die krassesten Ungerechtigkeiten zu beseitigen. Unmittel bar noch Neujahr soll ein Ausschuß de» Reichstag» sich mit dieser Frage eingehend beschäftigen. Nach Abschluß» seiner Arbeiten wird «» di« Aufgabe de» Reichstage» sein, mit der Regierung den Abbau der Ortszu lagen herbeizuführen und wieder zum WohnungS- geld -urückzukehren. Erft dann wird man die vielen Reibungsflächen, die sich jetzt ergeben haben, be seitigen können. TaS liegt nicht nur im Interesse der betroffenen Kreise, sondern auch der Regierung und der Volksvertretung, die sonst dauernd mit Protesten über schüttet werden. Auch im Interesse der Tartfvrrein- barungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wäre der Wegfall der Orts-zuügen durchaus zu begrüßen. Deshalb werden die Demokraten den Termin der Neu- regelung de» Ortsklassenverzeichnisse», dem 1. April 1925^ nicht -lange abwarten, sondern schon vorher eineLtevilian verlangen. Dies« ist um so not wendiger, wett da» ganze Besoldungswesen, da» man ja vereinfachen wollte und weshalb man nur 13 Be soldungsgruppen schuf, jetzt durch da» OrtSklassengesetz und die Festsetzung der unterschiedlichen Beträge wie der eine ungeheure Kompliziertheit erfahren hat, indem nämlich statt der 13 Besoldung^ruppen tatsächlich.35 entstanden sind. > > > Drei Rückfragen äer Neparationskömmisfion. V»r Wortlaut Srr Antwort-Note. Der deutschen R'egterüng ist in Beantwortung ihrer Note vom 14. d. M. folgende Mitteilung der Re- Parationskommission zugegpmgenr Li« ReparattanSkommisiion hat die Note des Reichskanzler» vom 4. d. M. empfangen, in der er bekannt gibt, daß Pi« deutsch« Regierung nicht in der Lag« ist, die Raten der Jahresleistungen vollständig zu zahlen, die nach dem Zahlungsplan am nächsten 15. Januar und 15. Februar fällig werden, und tn der er die Reparattonskommtsston bittet, sich mir der Stundung eine» Teiles dt«ser Fälligkeiten einver standen zu erklären. Die RÄparationSkommifston kann nur ihr Erstaunen darüber aüsdrücken, daß sie in der Note d«S Reichskanzlers weder eine näher« An gabe über die Devi1«nbeträge findet, die die deutsche Regierung an jedem der Fälligkeitstage vom 15. Januar und 16. Februar nächsten Jahre» zu lie fern bereit sein würde«, noch eine Erklärung darüber, welch« Stundung »fr ist erbeten wird, um den Rest de» Betrages zu zahlen, noch da» Angebot vo n Garantien für die Zwischenzeit. Solange die Reparoiion-kommisston diese näheren Mitteilun gen nicht erhalten hat, ist e» Gr unmöglich, di« Bitt« d«r deutsch«» Regiaruttg tn Betracht zu ziehen oder zu prüfen. Die ReparattondkorumMo» Pellt mtt Be dauern f«st, daß die Note da» Retch»kanzl«r» kein« Angabe über dtzi Maßnahmen «enthält, die er unge- wendvi hat oder die «r anzuwendvu beabsichtigt um den Wünschen der Reparation-kommission tn ihrer Mündlichen Erklärung vom 13. November und tn ihrer Not« vom 2. Dezember 1921, auf die di« Kom- misfton noch «tinnal ausdrücklich verweist, zu ent sprechen. gez. Dubois, gohn Bradüurh. » Li» vorsNigen Blätter, di« von einer Ablehnuug d«v deutschen Gtundung»not« g»sproch«n hatten, sehen sich durch di« Rückfragen der RevarartonSkommtssion wieder einmal d«»avou1«t. Man sollte nachgerade in Deutschland wissen, daß die RHaratipndtommtsston einen solchen Antrag auf Stundung der nächsten Zah lungen garntcht von sich ouS ablehnen kann. E» ist dazu immer «in Beschluß de» Obersten Rate» oder der Botschaftskonferenz notwendig, denn der FrtedenSverirag hat die Zuständigkeit einer solchen Fra ge der Reparationskommission garntcht übertragen. Wenn jetzt die Reparationskommission zu wissen wünscht, welche Etnzelbeträge wir zahlen können, wielange der Aufschub dauern soll und welche Garantien Deutschland für die Volleistung während der Tauer des Aufschubs geben kann, so ist eine solche dreifach gegliederte Rück frage immerhin ein Beweis dafür, daß die Diskus sion sachlich fvrtg'esührt und di« deutsche Stun dungsnote al» eine DerhaudlUngSgrundlag« Kngesehen wird. Im übrigen darf man nicht außer Acht lassen, daß das Ersuchen um Aufschub der Zahlun gen eine Frage zweiten Ranges ist. TaS wesentlich« Problem der Gegenwart ist die Frage einer Revision des ganzen Zahlungsplanes. Zu diesem Zweck Ikommen jetzt Llohd George und Briand zusammen, und für Deutschland ist die Frage einer grundlegenden Ver änderung des Londoner Zahlungsplanes viel wichtiger als die sekundäre Frage, ob diese Revision vor der Zahlung der Januar» und Februarrate stattfindet, oder ob dies« beiden Raten noch beglichen werden müssen. vle Neparatlonsausgaben. 11» Mtllwrtzea Papferinark. Ter Hauptausfchutz de» Reichstage- verhandelt« am Sonnabend über den Nachtragshaushalt für die Aus führungen des FriedenSvertrage». Regie rungsseitig wurde im allgemeinen zur finanziellen Seit« der Ausführung de» FrtedenSvertrage» bemerkt daß die Ausgaben bisher im außerordentlichen HauShalt nachgewiesen worden seien. Nunmehr seien aber all« Ausgaben hierfür, soweit sie voraussichtlich für «in« längere Reihe von Jahren erforderlich sein werden, im ordentlichen Haushalt auSzebracht, während die Aus gaben, mir deren Fortfall in absehbarer Zeir zu rechnen sei, .weiter im außerordentlichen Haushalt angeführt werden. Tie erheblichen Mehrforderungen seien über wiegend bedingt durch den ZablungSplon de» Londoner Ultimatums vom 5. Mat 1291. Für das Rechnungs jahr 1921, das infolge des Ausfall» der variablen Vt«r- teljahrSraten vom 15. Mai und 15. August geringer« Anforderungen stellt al» die kommenden Jahre, wer den di« Ausgaben im ordentlichen Haushalt auf rund 95 Milliarden Mark, in dem außerordentlichen Haus halt auf rund 17 Milliarden Mark veranschlagt. Vpn den obengenannten Summen entfallen auf: Allgemeine RePorattonSau»gaben «tnschltetzlich des Ausgleich» süv Kursschwankungen MV, Milliarden Besetzungskosten ' V Milliarden Ausgaben für .interalliierte Kom ¬ missionen Milliarden Leistungen au» dem FrtedenSverirag außerhalb der Reparation 8 Milliarden Aufwendungen für da» Ausgleichs verfahren 12 Milliarden Innere Ausgaben äuli Anlaß detz Frieden-vertrag«» 4 Milliarden insgesamt: 112V«, Milliarden Nach kurzer Aussprach« nahm der Ausschuß sämt liche Etat» an. Mehr Offensive in äer Schuläfrage. Wir Deutschen haben bisher ik der Behandlung der Schuldfrage «tuen entscheidenden Fehler gemacht. Im Gegensatz zu unserer militärischen Praxi» im Weltkrieg, die dis.Offensive al» da» oberste Gesetz ve» Handeln» betrachtete, haben wir uns in propagandistischer Hinsicht im wesentlichen in der Defensive gehalten. Mit echt deutscher Gewissenhaftigkeit haben wir immer wieder nachgewiesen, daß auf Seiten der Deutschen Regierung vor dem Krieg ein unbedingter Wille zum Frieden vorhanden war und daß die ganz« Mitschuld L«utschland» höchsten» tu diplomatischer UrlgMtcklich- kett gesucht werden kau«. Liek« Taktik, die daraus ver zichtet«, den Fetuden di« Beschuldigung ihrer eigen«» Kriegsschuld ungvscheut entgegenzühalten, hat sich nur al» teiltveise wirkungsvoll erwiesen, wie e» ja ein alte» Gesetz ist, daß die Negation ermüdet und nur die positive Behauptung auf di« Tauer antzieht und fesselt. Wir sollten auch hier propagandistisch von der Entente ker nen, die sich niemals sonderlich damtt aufgehalten hat, ihre eigen« Schuldlosigkeit am Krieg« darzutun. sondern von vornherein mtt aller Entschiedenheit Deutschland di» Schuld am Krieg« »»»geschoben und zahlloser Gr«u«l im Krieg« selbst beschuldigt hat. wir pnd in dieser Hinsicht ja in «tner unvergleichlich günstigeren Lag» al bt» chntAzts« d«nn »ährend dies« mit -um Teil un-