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Jahrgang Mittwoch, -en 7. September 1921 Nr. 20- -i 2 er> Hände der Länderregierungen. Bayern brauchte also keinen besonderenBelagerungszustand.die Reichsverord nung gibt der bayrischen Regierung in vollem Umfange die Möglichkeit, dort die Ruhe und Ordnung aufrecht zu erhalten. Die Begründung für gewisse Zensurreservat«, wie beispiels weise für die Plakatzensur, die die bayrischen Vertreter im Reichstagsansschuh vorbrachten, konnte vom Reichskanzler be sonders eindrucksvoll widerlegt werden. Die Münchener Prehkampagne wirkt besonders unwahr haftig, wenn man liest, wie taktvoll und zurückhaltend der Reichsminister des Innern Dr. Gradnauer vorgegangen ist. Er hat, obwohl rechtlich für ihn die Möglichkeit bestand, das Verbot gegen die München-Augsburger-Abendzeitung nicht selbst ausgesprochen, sondern in etnem durchaus korrekten Telegramm die bayrische Regiernng ersucht, dieses Blatt, das den Reichspräsidenten ungeheuerlich beschimpfte, auf eine Zeit zu verbieten, die man in München sür richtig hielt. Was aber tut darauf die Regierung Kahrs Sie verbietet das Blatt nicht, übergibt aber das Telegramm des Reichsministers der Presse zur Veröffentlichung. Und diese selbe Presse richtet gegen die Berliner Regierung, wie auf Kommando, die schwersten Angriffe. Der Bayrische Kurier schreibt, man wolle Bayern nur noch als Bezirksamt Bayern von Berlin aus behandeln und die Münchener Neuesten Nachrichten schreiben, Bayern solle zur Reichsprovinz degradiert werden. Wenn die Kreise der Regierung Kahr nicht jedes Augenmaß für die Wirkung politischer Dinge verloren haben, dann müssen sie sich sagen, dah diese Entstellungen nicht geeignet sind, das bayrische An sehen zu heben. Herr Kahr mag einen sehr rührigen Presse chef haben, ein Politiker ist Dr. Eisele nie gewesen Das beweist seine ganze Tätigkeit während des Krieges für die Kölnische Volkszeitung. Es wäre gewiß falsch, ihn hier zum Sündenbock stempeln zu wollen- Das Ministerium in seiner Gesamtheit trägt für ihn die politische Verantwortung. Es kann diese Verantwortung auch für die anderen Unterlassungen nicht von sich wälzen. In Koburg, das ja jetzt zu Bayern gehört, hat man die Sipo nicht zurückgezogen, trotzdem der Minister des Innern in Berlin darum bat, und in Mies bach erscheint für den verbotenen Miesbacher Anzeiger ein- fach ein Ersatzbiatt, obwohl die Reichsverordung das aus drücklich verbietet. ' Die Regierung Kahr mutz sich darüber klar sein, datz sie auch ihre Autorität verwirtschaftet, wenn sie die des Reiches leichtherzig aufs Spiel setzt. Die D eu tsche Dem okratische Partei inBayern hat nach Kräften versucht, im Interesse einer Versöhnung und Verständigung zu wirken. Sie will gewiß an der verfassungs mäßigen Selbständigkeit der Länder festhalten, aber sie betont auch nachdrücklich, datz das Reich zu seinem Rechte kommen mutz. Von der Haltung der Demokraten wird trotz ihrer Klein heit als Partei in den nächsten Tagen außerordentlich viel abhängen. Wir wünschen und hoffen, daß sie das Moment der Versöhnung in den Vordergrund rücken. Bayern soll sich nicht unterwerfen- Es handelt sich hier nicht um einen Prestigekampf, sondern um die Errettung des Landes aus einem Zustande ernster Gefahr. Die Neichsregierung hat wahrhaftig ihren Schritt erst unternommen, als ihr durch die Schüsse auf Erzberger die ganze Gefahr der Rechtsreaktion zum Bewußtsein kam. Sie denkt nicht daran, die Gefahren, die von links her drohen, irgendwie übersehen zu wollen. Gerade die Leitung der Deutschen Demokratischen Partei hat in ihrer Kundgebung mit Nachdruck auf die G l e i ch a rt i g- keit der Gefahren von Rechts und Links hingewiesen. Wenn man aber jetzt in Bayern sich vollkommen unter den Einfluß der Rechten begibt, dann entsteht eine Lage, die die schlimmsten Gefahren in sich bergen muß. Wir wünschen und hoffen darum, daß es den demokratischen Bemühungen gelingen möge, die Negierung Kahr zum Einlenken zu bewegen, nicht nur im Interesse der Reichseinheit, sondern auch im wohl verstandenen bayrischen Eigeninteresse. ß - 1and»g«treid« beeinflußt. Demgegenüber faNen di« Preis« für da« Umlagegetreidr au« inländischer Ernt« wenig in» Gewicht. Auch sie haben angesichts der Vrrteuemng der Erzeugungskosten gegenüber den Getreideprrtsrn de» vorigen Erntejahre» eine nicht unerhebliche Erhöhung erfahren müssen, sind jedoch aus den unbedingt notwendigen Umfang beschränkt worden. In dem am 15 August 1.921 zu Ende gegangenen Wirtschaftsjahr hat eine sehr erhebliche Brotverbilltgung gegen über den tatsächlich erwachsenen Einstandskosten stattgrfunden. Das Reich hat für diese Zwecke über 10 Milliarden Mark aufgewendet, die es sich nur durch stärkere Inanspruchnahme der Notenpresse beschaffen konnte und die letzten Endes aus den Steuererträgen wieder abgedeckt werden müssen. Bet der ungünstigen Finanzlage ist das Reich außerstande, eine Der- billigung in diesem Umfange fortzusetzen. Auch in anderen Ländern, so vor allem in Italien, England und Frankreich, bestand während der Kriegszeit ein politischer Brotprii«, d. h. eine Verbilligung des Brote» unter Zuhilfenahme von Staatsmitteln. In Erkenntnis der Unmöglichkeit, eine solche Wirtschaftspolitik weiterzuführen, sind diese Länder trotz weit günstigerer Finanzlage bereits dazu übergegangen, die Ver billigung des Brotes durch Staatsmittel einzustellen. Auch Deutschland mutz notgedrungen, da es die weitaus größte Be lastung zu tragen hat, zu einem Abbau der Getreide- und Brotverbilligung Übergehen. Die Reichsregierung hat deshalb, wie bekannt, im Einvernehmen mit dem Reichstag eine Er- Höhung der Drotpreise um durchschnittlich 4O.°/o vornehmen müssen. Auf dieser Grundlage sind die neuen Preise für das von der Reichsgetreidestelle abzugebende Getreide und Mehl berechnet unter Berücksichtigung angemessener Mehl- und Back löhne. Auch dann noch werden in den ersten Monaten des kommenden Wirtschaftsjahres — das ist für die Zeit vom 15. August 1921 bis zum Ende des Neichshaushaitjahres dem 31. März 1922 — Nerbiiligungszuschüsse des Reiches in Höhe von 3Vi bis 4 Milliarden Mark zu leisten sein. Das ist eine Belastung des Reiches, die neben seinen sonstigen gewaltigen Verpflichtungen außerordentlich drückend ist. Aus dem Vorstehenden ergibt sich, datz die Aufrechterhaltung de« verbilligten Brotpreises in dem bisherigen Umfange mit einer einigermaßen geordneten Finanzwirtschaft des Reiches nicht weiter vereinbar war. Der neue Brotpreis. k. H. Mit dem 15. August ist die vielbesprochene Brotpreiserhöhung Tatsache geworden. Die Kosten für die Lebenshaltung der Familie, die ohnedies schon den größten Teil des Verdienstes verschlingen, sind noch größer geworden. Ueber die Gründe der Brotverteuerung herrscht in weiten Kreisen noch Unklarheit. Darum seien sie in folgendem noch einmal dargelegt. Zur Deckung des inländischen Brotbe- darfes, soweit er durch Abgabe von rationiertem, auf Brot marken verabfolgtem Brot erfolgt, ist nach dem Gesetz über die Regelung des Verkehrs mit Getreide eine Umlage von insgesamt 2V» Mill. Tonnen Getreide ausgeschrieben worden. In Deutschland sind annähernd 50 Millionen versorgungs berechtigte Personen, die sich nicht aus eigener Ernte versorgen- Es werden deshalb bei Aufrechterhaltung der gegenwärtigen Tages-Kopfration von 200 Gramm Mehl für die Ausgabe des rationierten Brotes jährlich 4V«—4Ve Mill- Tonnen Ge- treide erforderlich sein. Etwa 2 Mill Tonnen müssen also aus dem Ausland eingeführt werden. Die Einfuhr von Auslandsgetreid« erfordert aber, zumal in Anbetracht des immer ungünstiger werdenden Standes unserer Währung, die Aufwendung überaus hoher Summen. Bei den Anforderungen der zur Brotverbilltgung vom 16. August ab nötigen Mittel wurde ein Preis von Mk. 5000 für die Tonne Auslands getreide zugrunde gelegt. Der Ankauf der genannten 2 Mill. Tonnen im Auslande würde also etwa 10 Milliarden Mark beanspruchen. Nun hängt es von der Marktlage und vom Stande unserer Valuta ab, ob der Preis von Mk. 5000 für die Tonne ausretchen wird. Die internationale Marktlage ist zurzeit nicht ungünstig, aber der Stand der deutschen Währung ist alle» andere al, befriedigend. Die Selbstkosten der Reichs» getreidrstelle für da« zur Brotversorgung benötigte Getreide werden daher ausschlaggebend durch den Pret» für Aus- Bayern unä äas Reich, ivon unserem Berliner Berichterstatter.) Während in Berlin die Verhandlungen zwischen den Der- tretern Bayerns und der Neichsregierung in versöhnlichem Geiste geführt worden sind, setzt jetzt von München aus eine Kampagne ein, die man im Retchstnteresse Überaus beklagen muß. Die einheitlich dirigierten Münchner Blätter mögen de» schönen Glaubens leben, datz sie diesmal taktisch besonders umsichtig vorgegangen sind. Niemand, der sich noch den Sinn für Objektivität bewahrt hat, wird ihnen aber darin zustimmen, datz sich Bayern in der Abwehr befände. Die Reichsregierung hat die ehrliche Absicht gehabt, keine neuen Konflikte mit Bayern heraufzubeschwvren. Die bayrisch« Rrgirrung hat selbst durch ihren Berliner Vertreter anerkennen müssen, daß da» Reich zu dem Erlaß der Ausnahme» Verordnung berechtigt war. Di« Au»sührung»destim. mungen der Retchsvrrordnung legen di« Errkutive in di«. v«»,et»e»UIch»r N»4M»«. V»« »m«- u. virieieeek'dfthefim.»^. ?»«. ««».„mm - Ntrlssri ra,«»ieu nueeitisit«»«. ,-rnspNch - Najchlu- Nr.» Das Wichtigste vom Tage. Der sächsische Etaat»hau»halt«tat für 1021, der im Herbst dem Landtag vorgelegt werden! soll, wird! mit etnem Fehlbetrag von 848 Millionen Mark ab- fchlt.ßeai ! » In einer amtlichen -avasnot« wird vorbehaltlich der endgültigen Nachprüfung bestätigt, daß Den tschland die am 81. August fällige Milliarde Goldmark gezahlt hat. Di« in Oppeln eingetroffenen Verstärkung Strup pen! haben Befehl erhallen sich zum Weitertransport in» Burgenland bereitzuhalten. Sie werden deshalb in Oberschlesten zunächst nicht eingesetzt, sondern bleibeninOpPeln. Der österreichische Bundesrat hat den amerika- «tschen Frtedensvertrag genehmigt. Ein offener Brief an äen englischen Generalftaatsanwalt. Or. Nachdem sich aus den Vernehmungen von Zeugen in England und aus den Erklärungen des französischen Justiz ministers gezeigt hat, daß gegen die sogenannten deutschen Kriegsverbrecher weiter verhandelt werden soll, ist ein offener Brief von Interesse, den der bekannte demokra tische Politiker Amtsgerichtsrat Dr. Herz, zurzeit Geschäfts führer des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, in Nr. 35 des Demokratischen Deutschland an den englischen Generalstaatsanmalt richtet. Es heißt dort: Sie sagen, Herr Generaistaaisanmalt, daß wir die Verurteilten, da sie von unseren, nicht von ausländischen Gerichten bestraft worden seien, nicht als Märtyrer ansehen können- Darin liegt ein Gramm Wahrheit, aber nur ein Gramm. Auch wenn man davon ausgeht, daß es letzten Endes Sache eines jeden Staates ist, ob er ein Verbrechen ungesühnt lassen will, werden nicht nur die Militaristen befugt sein, die Frage anfzuwerfen, warum nur gegen die Einen, warum nicht gegen Alle? Bis nicht auch die andere Seite gegen ihre Kriegsverbrecher vorgeht, wird der Verdacht nicht zerstreut werden können, daß Rachsucht, das Bestreben die ungeheuerlichen Be schuldigungen der Mantelnote durch einseitiges Vorgehen gegen den Wehr- und Machtlosen zu begründen, die Absicht, die moralische Isolierung Deutschlands zu verewigen, bei der Ab fassung des Artikels 228 des Friedensvertrages die Hand geführt haben. — Auf die Bemerkung des Generalstaatshn- walts, es würde ein Markstein in der internationalen Rechts pflege bedeuten, daß das besiegte Land dazu gebracht worden sei, seine Schuldigen vor Gericht zu stellen, erwidert Herz, daß dem Völkerrecht allerdings Achtung verschafft werden müsse. Aber diese Achtung kann nicht erzwungen werden, wenn nur die Besiegten büßen müssen. Die Folgerung, die dann gezogen werden muß, ist das Gegenteil vom Recht. Sie lautet vielmehr: Ob Du das Völkerrecht verletzen kannst, hängt davon ab, ob Du der Stärkere bist. Will die Zukunft im Interesse der Gerechtigkeit von dem bisherigen völkerrechtlichen Grundsätze abgehen ... datz mit dem Frieden eine Amnestie eintritt . . . kann und darf ein Unterschied zwischen Sieger und Besiegtem nicht gemacht werden. — Herz schlägt ein Nachkriegsverfahren vor einem aus Neutralen bestehenden, vielleicht vom Völker bunde eingesetzten Gerichtshöfe vor, der zu prüfen hat, ob eine Verletzung des Völkerrechts vorliegt Handelt es sich um völkerrechtswidrige Maßnahmen, so hat er lediglich zu entscheiden, ob und wieweit sie gegen das Völkerrecht verstoßen; handelt es sich um strafbare Hand- lungen Einzelner, so hat das Gericht des Landes, dem der Delinquent angehört, die Strafe festzufetzen. Herz schließt seinen offenen Brief mit den Worten: Ich glaube, datz gründ- sätzlich gegen diesen Vorschlag, der ja seinem Kern nach dem in England besonders gepflegten Schiedsgerichtsgedanken ent spricht, nichts einzuwenden ist. Hat doch Sir Edward Grey bereits im Oktober 1916 ein unparteiisches Tribunal zur Entscheidung der Frage der Kriegsschuld angeregt. Mein Wort, das Wort eines in der Welt Unbekannten, eines Bürgers des besiegten Volkes, das zum Ismael unter den Nationen geworden ist, hat kein Gewicht. Wenn Sie aber, der berühmte Mitarbeiter der englischen Rechtsencyclopädie, der erste Jurist der größten Macht der Erde, Ihre Autorität für ihn erheben würden, könnte dem Rechtsgedanken, der Idee einer moralischen Weltordnung, ein unschätzbarer Dienst wiesen werden. Mer TageblattLL o»e«, K-I In. «,». ».« Mn»e. »,k m»n,IUch , Nn,.j„>,pr,Isri VI, ».d,n,.sp.N.n« »»k'N n-um Nn»,i,,n au, k»u» "Ndd''n0»ri'k I.«» M »«, «« pA »Ipiu» »1«"'^ Mark. «NchAni In L.n Na»mltta,.- x> b,., nu.wiUU«. Na,.I-.n «PI«., Mark. s»> mit MPSN-dm« »p« Goan» UN- Jetrrtaaen. Unser- A«ttun-»«uAtr-s»r UN- ^usgad-st-U-n, soslr au- I Hnziiginanaahm, di» fpat-tt-n- Uhr norm, zür Zlylir im Satz kann nickt gtzt^ »«an öl- MufGO-G """"" MI, NU.no,m. .nn^nn^un» ,,;,,„-"^m.o -.s,«Uun,«n .n,«.«,n. I Nn,.I«. »u-ch r,'Ns,r«»«k »»« »a. ManusMp» nl»l »,uiu« , politische rNel-rri<Keir. Zusammentritt des Reichstage» am 27. September. Die Reichsregierung und die Parteien Haden sich, wie bekannt wirp geeinigt, den Reichstag erst am 27. 2. Mts. zu,a/nmentreren r» lassen, da die Neichsregierung erst alle Unstimmigkeiten mit Bayern beilegen will und die lw'U -)ezt bis Ende September auch ein definitives Resultat über. Oderschle- sien (?) herbeigeführt zu sehen. — Die erste Lesung der neuen Steuervorlagen will der Reichskanzler mit einer Rede einletten, auch zur Besprechung der Augustverordnungen und der Zeitungs verbote will Dr. Wirth sprechen. Die Gesamtschulen de» Reiche». Nach Mitteilungen im Reichswirtschaftsrat betragen am 1. September die Eesamtschul- den des Reiches 660MilliardenMark. Allein der Monat August hat einen Zugang der Reichsschulden von vier Milliarden Mark gebracht. , Das Rathenau-Abkommen nur provisorisch? Daily Telegraph meldet aus Paris: Die deutschen und französischen Sachverstän digen haben ihre Besprechungen über die Durchführung de» Wie» bqdsner Abkommens wieder ausgenommen. Die französischen Delegierten wünschen den Zusatz, daß da» Abkommen nur al» provisorisch anzusehen sei und jederzeit von Frank- reich gekündigt werden könne. Es will niemand Finanzmintster werden. Die Bemühungen de» Retchskabinetts zur Berufung eines Reichsfinanzminister« haben bisher keinen Erfolg gehabt. Alle Versuche — es sind mehr als bisher zugegeben. —- s ch e t t e r t e n, da die Interpellierten eine Uebernahme ablehnten. Die Bemühungen werden fortgesetzt. Der Mitgliederstand der Sozialdemokratie. Die Zahl der ein geschriebenen Parteimitglieder ist nach dem Geschäftsbericht des Vorstandes der SPD um 40 851 oder um Prozent gestiegen. Die Eesamtmitgliederzahl beträgt heute 1221000. Bei Kriegs ausbruch hatte die Mitgliederzahl 1085S05 betragen und war dann bet Ausbruch der Revolution auf 243 601 gesunken. . . Amerikanische Kredite für «in« deutsch« Industriegruppe. Der bekannte amerflanische Bankier Pterpont Morganhat sich in den letzten Tagen in Berlin aufgehalten;. Wie wir hören hängt dieser Berliner Besuch Morgans mit Verhandlung«" S zusammen, die eine deutsch« Jndustriegrupp» durch dl« Deutsch» U Bank mit amerikanischen Banken gepflogen hat wegen A Bildung einer Interessengemeinschaft. Diese Verhandlungen sind H anscheinend auch schon zu einem Abschluß gekommen und ersifstl«« „dieser Gruppe di« Aussicht auf beträchtliche amerikanische Kredite. Z Di« polnische Fhnanzkatastroph«. Time» melden au» War- Ä schau, in leitenden« Kreisen sei eine Art Panik über den äugen- blicklichen Stand her polnischen Finanzen entstanden. Die L a g « H sei schlecht. Da» Land werde von einem Streik « ach A dem anderen ergriffen, vor allem infolge der ungeheuren^ Steigerung der Kosten für die Lebenshaltung, «a» von kommu- Ä nisttschen Agitatoren voll ausgenützt werde. Ultimatum am Ungarn. Di« Mene, Neu« Frei« Presse meldet a«, Wiener-Neustadt: Die alliierten Milcht« hpbem W der ungarischen Regierung ein befristete» Ultimatums überreicht, in welchem die sofortig, Räumung de» ganzen laut Fri«den»vertrag ajn Oesterreich abzutretenden weftungart- jf schen Gebiete, verlangt wird. Da» Ultimatum läuft am sechsten L Lag» nacht 2 Uhr ab. M, Sin bulgarischer Kriegipro^ß. Am 1b. September fall d«r L Prozeß in der Echadenrrsatzklag« beginnen, d«n da» bulgarische » Finanzministerium gegen die Gesamtheit der Mitglied«, D