Volltext Seite (XML)
r.unt. Lgbl. 2 Tage erfrag. l«vg ,menfein. - Tages erwünscht- smann. )en ctschaft, i etwas ist. aan, Das Deichsrnietengesetz. Der Entwurf eine- ReichSmiotevgefetzeS (Gesetz übet Regelung des Mietzinses), für den der ReichSarbeitsminister und der .Reichsminister der Ju stiz verantwortlich zeichnen, ist auf dem Grundgedan ken aufgebaut, daß Mietvreissteigerungen nur insoweit zugelassen werden sollen, als sie durch die Sreigerung -er für JnstandsetzungSarbetten auf-uwen- denden Ausgaben notwendig geworden sind. Tie Ko sten für laufende JnstandsetzungSatbeiten, di« un- erläßlich sind, wenn nicht der Mangel an Wob-rraum durch Verfall der Häuser noch vermehrt werden sott, sollen durch Zuschläge zur Frtedensmtete, die der seit 1914 eingetretenen Steigerung der Löhn«, und Material kosten Rechnung tragen und von der obersten Landes behörde bezw. von der einzelnen Gemeindebehörde fest- zusetzen sind, aufgebracht werden. Eine Erhöhung des Teiles der Friedensmiete. der alS Verzinsung des in dem Grundstückswert enthaltenen Eigenkapitals des Hausbesitzers anzusehen ist, wird nicht vorgefchlagen. Heber die Notwendigkeit und den Umfang einer laufen den ZnstandsetzungSarbeit entscheidet, -wenn Hausbesit zer und Mieter sich nicht einigen, auf Antrag eine In stanz der obersten Landesbehörde. Besonders geregelt ist di« Aufbringung der Mittel für groß« JnstandsetzungSarbeiten, Abputz oder An strich! des Hauses und dergleichen, die heute einen Auf wand bis 20 000 Mark und darüber erfordern können. In solchen Millen kann das Ginidungsamt auf Antrag des Vermieters anordnen« datz di!« Mieter einen be stimmten Zuschlag zur Miete für die Verzinsung und Tilgung -er aufgewandten Kapital-, da» der Vermieter sich z. B. durch Inanspruchnahme! von Kreditorgantsa- tionen der Hausbesitzer beschafft, zu zahlen hüben. Vor gesehen ist guch di!e Möglichkeit, das für groß« Znstand- setzungSarbeiten benötigt« Kapital durch! Erhebung be sonderer Zuschläge von den Mietern anzusammeln. Wenn durch einen gewerblichen Betrieb beson der» hohe Betrieb», und Instandsetzungskosten ent stehen. kann da» Einigung»amt auf Antrag de» Ver- lei« zum i ä.zt- zum Das Wichtigste vom läge. Zn derReM'Stagtzsitzung am Sonnabend wur- «der Abtrag ver Regierungsparteien, wo- ach der Reichstag sich damit einverstanden «r- lär4, datz di» Regierung alle« daran setzt, m die AbernommeireN Verpflichtungen ge genüber den Alliierten zN erfüllen, mit 213 gegen s7 Stimmender Deutfchnationalen und Kom- nuniYen bei ^48 Enthaltungen (Titsch. Vp.) ang«- rommeN. ' * Der RepavationSkommiffion sind am 31. Rat als Zweite Rate auf die erst« Milliarde Soldmark 6V Millionen Goldmark ange- > ot«n worden. Diese 50 Millionen Goldmark sind urnmehr in gleicher Weise wie die erste Rate von 150 Mllionen Goldmark der Federal Reserve Bank in Newhork in Dollars überwiesen worden. AUS Washington wird gemeldet, daß das Staats- lepartement eine Botschaft Lenins erhalten ar, worin dieser mitteiü-, daß in der S o fe t e teruwg grundlegend «Veränderungen ein- etrrten seien. Aue. ds. Mts., Uhr im U an: ert. midt. last Atzt sich nur tragm, Wenn lieber lein « Pflicht tut. Denn di» Gesamtwirtschaft M -ev Träger de« Last- 8« mehr ein Teil versagt, desto schwerer wird gerade diese« Lett di« Aast zu spüren bekommen. Außenpolitik unä Parteipolitik. Von besonderer, beachtenswerter Seite wird dem Muer Tcrgebl. geschrieben r Ter Reichskanzler Wirth hat in seiner großen Programmrede auch! ein kräftiges Wort gegen den inneren Hader gesagt und sein Pro« grammhunkt der Versöhnung bedeutet nicht nur »ine Versöhnung mit unseren früheren Gegnern, sondern eike Versöhnung zwischen allen Volksgenossen. E!S ist nun leider Uur zu befürchten, datz dis Hoffnungen des neuen Reichskanzlers gerade in dieser Beziehung arg enttäuscht werden, denn wenn man sich versöhnen' wollte, so hätte man Gründe genug, da mit dem Reichs tag zuerst zu beginnen. Tie bisherigen parteipoliti schen Verhältnisse lähmen sed« Führung unserer aus wärtigen Politik. Tie Tatsache, daß eine Partei gegen dis andere ausgespielt wird, hat letzten Endes das deutsche Volk seilst sinanr zu bezah'.'sn. Dir Gesamt heil muß leiden für das unverantwortliche Treiben von Parte"-nati?ern. D?: artige Parteifanatiker gibt es. wfv sind gang offen« in allen Parteien. Tiefe Äu gen Parteitaktiker stellen alle Ereignisse auf die innere Wirkung und auf den eigenen Parteivor- bzw. Nach teil. So war es bei der Annahme des Ultimatums, und so hat sich's auch fetzt gezeigt, da es gilt, die Ultimatums forderungen zu erfüllen. Man riskiert eine Krise und weiß gar nicht, was bei einer solchen Krise auf dem Spiele steht und alles kommt daher, wett im Reichstag nicht genug Leuts sitzen, die eine Ahnung pon den großen weltpolitischen Zusammenhän gen haben. Agitation ist -lesen Leuten, dis sichf Wiel gesagt, bei allen Parteien finden, alles und aus wärtige Politik ist .ihnen nichts. Nur ein Beisvielr auch Oberschlesien ist ja leider Gottes zu einer Angelegenheit der auswärtigen Politik geworden. Je desmal aber, wenn im Reichstag über Oberschlesien ge sprochen wurde, hat man Schaden angerichtet. Di« Rechtsparteien verlangten in Hinsicht auf die letzten! Zustände da» Einrücken der Reichswehr, und di« Leute auf der radikalen linken Seite behaupteten, daß die ört lichen Selbstschutz-Organisationen aus Ovgeschbanden be ständen. So spielte man den Gegnern die Waffen in dis Hände, die sie später bequem gegen uns verwen den konnten. Genau, so wie es im Plenum zugeht, !ge- nau so geht es auch! in den Ausschüsfen zu. Ueber- all zeigt sich die geistige Armut, die eine Befruchtung der auswärtigen Politik durch den Reichstag unmöglich macht. Wenn eine Besserung erfolgen soll, so kanbr sie nur in der Art erfolgen, daß. ein« Loslösung der! Außenpolitik von parteipolitischen Gesichtspunkten ge schieht. Wer Außenpolitik treiben will und Wer auch Erfolg Laben will, der muß auf einer freieren Warta stehen. 'Selbstverständlich muß.er di« Grundsätze an erkennen, Pon denen sich di« Regierungsmehrheit und das Kabinett leiten läßt, im übrigen aber darf.er durch! innenpolitische parteitaktische Fesseln nicht gebunden werden. Wer tragt äie Cntschaäigung? W.M. Much eine noch so verwickelte wirtschaftlich« Mrag« muß sich! einfach Nnd klar darstellen lassen. Es Werden von unserer Gesamtwirtschäft Leistungen ge- «ordert, über deren Größe und Umfang wir uns all gemein noch keinen rechten Begriff machen. Das er schwert schon das Durcheinander von Gold- und Papier- Iiiark. Wir haben Uns im Inland daran gewöhnt, mit »der entwerteten! Papiermark zu rechnen. Nur Über- Itragen wir diesen Wert Nicht sofort, Fenn Goldmark! RnS Spiel kommen. Tie feste und bewegliche Leistung Ian den Verband soll im Jahresdurchschnitt etwa 3 Ibis 4 Milliarden Goldmark erreichen. Das sind ge lang gerechnet 30 bis 40 Milliarden Papiermark. Tie Gesamteinnahmen des Reiches haben 1920/21 etwa 50 iMilliarden Papiermark ergeben, ohne aber den Aus- mabenbedarf.zu decken. Tiefer M um 50 bis 00 Milli- larden Papiermark höher, der einstweilen als Fehlt,e- vrag durch schwebende Schulden beglichen wird- Nun Rönnen wir nicht einfach neue Notenpressen aufstellen, Ium 30 bis 40 Milliarden Papiergeld mehr zu drucken. DMr haben nicht in Paptermark, sondern in G o ld marks Idas heißt in Waren oder in Warenwechseln Zahi- Ilung zu leisten. Für das Reich besteht nun di« Auf- Igabs darin, di« fest« Jahresrate von zwei Milliarde^ iKoldmark unmittelbar äutzubriNgen. Hier sind auch »Sachleistungen möglich nnd zugelassen, da es «inen an- Ideren Weg der Aufbringung überhaupt nicht gibt Zu- Inächst Fommt der Gegenwert für die Kohlenlieferungen mn Betracht. ES ist beabsichtigt, den Inlandspreis für »Kohlen so hoch anzusetzen, daß er den Preis auf den «Auslandsmärkten erreicht. Wir müssen das tun, um Inicht unter der Vast.der Kohlenauflage allein zuiammen- Izubrechen. Zur Zeit vergütet uns der Verband nur den «Inlandspreis füv Kohlen, der weit unter dem Aus- IlandSpreiS liegt. Tev Ausgleich kann durch die Wei- Mer« Anspannung -er Kohlensteuer geschaffen werden. iCelingt es, auf diesem Wege In- Und Auslandspreise «zu nähern, so ist damit schon ein Teil der itzsten Iah!« Iresrate beglichen. Nehmen wir an, daß der Preis für Idie Tonne Steinkohle aUf 450 Mark steigt, .so ergibt Idas bei der Gesamtlieferung vom 2ö Millionen Ton- Inen rund 11,5 Milliarden Patziermark, di« etwa 1,1 «Milliarden Goldmark gleichzusetzen sind. Es kann aber lein« Verschiebung etntreten, wenn der Kohlenprei» auf Iden Auslandsmärkten sinkt. Doch, Pst dies« Möglichkeit I unmittelbar noch, Nicht gegeben, sodaß Mr diese Leistung »zunächst «im fester Rahmen besteht. Aber auch Pies« I Leistung setzt voraus, daß wir unsere Kohlenförderung I beträchtlich steigern. Tas Aprilergebnis beträgt nur Irund 9 Millionen Tonnen Steinkohlen, gegen 11,5! I Millionen im März, Die Ursache dieses Rückganges list der Fortfall der U«berschicht«n. Wenn lall« leisten müssen, dann dürfen auch di« Bergarbeiter Inicht zurückstehen. Sie Wolfen ieS in der Mehrzahl auch Infcht, aber sitz werden ständig von linksradikahen Me- I menten beunruhigt, deren Absicht es ist, zunächst die IKohlenwirtschaft zu zertrümmern. Das Minderergebnis Ifür April zeigt auch^ wohin wir kommen, wenn die I Siebenstundenschicht eingeführt wird. Wir Müssen un- I seve Kohlenförderung st«igern , um Nicht nur die eigne I Wirtschaft zu versorgen, sondern nm auch erhebliche I Mengen für die Ausfuhr in neutrale Länder fvetzu- I bekommen- Nur da» stellt die Tragfähigkeit für die I Berbändsleistungen einigermaßen her. Die Kosten für Idiv Berbandskohle hat ja da» Reich, Mo die Geianrt- Iwirt sch ast aufzubringsn. Tie.se Last vermindert sich, Isofern wir an der Ausfuhr iß Neutral« Länder Ve-r- Idienen. Ta» ist gher Nur da» Eine. Tn» Ander« IO. daß nur reichliche Versorgung unserer Wirtschaft Mit I Kohlen eine Steigerung der Erzeugung ermöglicht. Ze- Iber StreL wirkt deshalb doppelt verhängnisvoll. Tie I Unruh«« iN LberMesien, der. Streik, im niederschliesi- I schen Kohlengebiet '.L - "'^nförderutrg Vorau-- I sichtlich noch weiter sir'"' —e verteuert dtq I Erzeugung, macht un» uniahig. die Ausfuhr zu stei- Igern und Waren abzus-tzen. Tie WiederherstelmnpS- Mieter» einen besonderen Zuschlag zur gesetzlichen Mete feksetzen. . Zn d« Begründung de» Entwurf», besten weitere Vorschriften Gammelheizung und Warmwasserversor gung, Untermiete, Ausnahmestellung d«r nach dem 1. Juli 1918 hHugSßertig gewordenen oder Werdenden neu geschaffenen Räume, Mietrrvertretung, Mietenver zeichnis usw. betreffen, wird ausdrücklich hervorgehoben, daß die sogenannte gesetzliche Miet« nicht etwa zwingend an pW Stelle des geltenden Mietzinse», der vielfach hinter dem Betrag per gesetzlichen Miet« zurück« bleibt, treten solle. Anderseits kann ein höherer Miel zins vereinbart werden, wenn der Vermieter da» Ri-! siko eines Anwachsens der Betriebs- und Jnstandset zungSarbeiten übernimmt. Indem der Mieter jederzeit die Zahlung der gesetzlichen Miete verlangen kann, soll verhindert werden, datz der Wert der Grundstücke kN ungesunder Weise in die Höhe getrieben und ein Miet grundstück übermäßig belastet wird. HrlicheS m. Wachsenäe AampftStigkeit in Vberschlesien. Tie Kampfhandlungen der polnisch«« Aufrührer dauerten auf einem gnOm Lett der do» ihnen besetzten Linie auch während! der Nacht hum Sonntag ßnd am Sonntag an. Im Kreise Kofel ver suchten sie iw RtchtunA Kosel dmzustnßen, wurden aber zurückgeschlaaen. W gelang,d«n d euks.ch en Ve»tei- digern, den Koseler Hasen zu besetzen. Tie Vorstöße der Insurgenten in der Gegend des Annaberge» endigten damit, daß einige von den Aufrührern besetzt gehaltene Ortschaften von ihnen geräumt werden wuß ten. Tie wirtschaftliche Lag« im oberschlesischen AufstandAgebiet verschärft sich immer Mehr. Un- geheure Ernteschäden sind besonder» in den Gebieten, di« den Schauplatz der gegenwärtigen Kampfhandlungen darstellen, zu verzeichnen. Tie Verwüstungen der Pol» Nische» ZnsWMnten Vetgeivnsich von Lag tzo Lckttz Englanö segea Sie französische Verschleppung. Tie Times melden: Tie englische Reaterung hat die französischen Vorschläge einer Vertagung der Entscheidung/über Oberfchlesien abgelehnt Reuter meldet r TaS englisch« Kabinett war nicht in der Lage, einer D er sch ieb.ung.der Entscheidung über Oberschlesien über den Zeitpunkt der Wiederherstellung der Ordnung in Oberschlesien NwklÄ zuznMllvwea. HM englisch« Regierung hält die tatsächlich« Lag« durK tzw vorausgegangenen Erhebungen für klargeleg-e, stimmt iedoch eined weuen SachdüNSändigenks»- Mission über dis oberfchlesische Frag» insofern zq, als «s sich nicht um eine Entsendung, der KmnMiMo» nach! Oberschlesien handeln soll, sondern lediglich zur Vorbereitung der Entscheidung.der Alliierten. DM «1» lisch« Regierung betont die Dringlichkeit und Beschleu nigung Entscheidung der Alliierten über die Staats- zugehörigkeit ObevMestmS.^ Nach dem Londoner Korrespondenten der B. Z. sind die Aussichten auf baldige Verständigung zwischen England und Frankreich ziemlich.gering. Der Korrespondent drahtet: Tie Hoffnung auf bal dige Lösung des oberschlesifchen Problem» ist leider augenblicklich im Schwinden begriffen: An hiesiger unterrichteter Stelle erfahre ich, .daß.die Aussicht für eine baldige Abhaltung der Konferenz des Obersten Rates sehr gering geworden ist. ES ist nicht ganz ausgeschlossen, daß der Oberste Rat, wie ursprüng lich geplant, am nächsten Mittwoch zusammentreten wird, .doch ist «s wahrscheinlicher, daß die Konferenz frühestens Mitte dieses Monat» abgehalten werdrn kann. Es W Mer noch durchaus ungewiß, ob sich dieser Plan wird verwirklichen lassen. Wenn auch.der französisch« Premierminister diese Konferenz so sehr wie Möglich abzukürzen wünscht, um so bald wie möglich nach Haufe zurückzukehren, .ist doch mit einer. Dauer von zwei bis drei Wochen, eventuell auch länger.zu rech nen. Sollte e» also nicht gelingen, .die oberschlesische Frage vor Mitte diese» Monat» zu lösen, so muß lei der mit einem weiteren Aufschub von etwa einem Monat gerechnet werden-, Vom Standpunkt der englischen Regierung ist dieser Aufschub! durch die Ereignisse nicht begründet. Der englisch« Stand punkt ist Fntgegen anderslautenden Meldungen un verändert. Nach Hm sind zwar RHbnik und Vletz Lurch di« Abstimmung den Deutschen verloren, da» Industriegebiet muß aber ein unteilbare» Ganzes bleiben, dessen Leistungsfähigkeit Voten gar nicht auszunützen imstande sein würde. Man faßt aber hier di!e immer wiederholten franz'östscheu ver' fchleppungsve^Luch« al» «in« Vorbereitung zum Nachgeben auf und man nimmt an, daß.Frank« reich keinen nennenswerten Widerspruch erheben wer de, .wenn ihm der Rückzug.durch ein Urteil der Sach verständigen erleichtert werde. Englisch» Zxstcherukg««. Ter englische Botschafter in Berlin hatte am Freitag Unger« Besprechungen mit den leitend« Regierungsstellen,, die die oberschlesische Frage betrafen.' Wie zuverlässig verlautet, hat er Ver deut schen Regierung nochmal» die Versicherung gege ben, daß England» Haltung in der oberkchlesi- Vera . Erzgel n werden. siimtea. WMß. Witt 1V. Jahrgang. Nr. IN. Montag, Srn v. Junl 1921. d«ch »s« «-tu» steil I»« »»»»«Ich Ma»r. V,I »«ststen-st,«, a» L KL». »,!»«, p»st Matt, Monatlich Mark. «rsth.In« t«,IIch la i>,° ,«»,« «Ml Mmmthttt« »oa «°>a» aa» -,I«rtaa,a. Uas«r» z.I«un,.au,tri,,, ua» stla.,ad«st«ll.a, pastaastalt«» «m» »n,ft,I,», a-hmaa H»st»llti»,«a «at««a»a. Tageblatt »««»Olt »»»milch I sti»«t,««»„lf«ivl« st«d.,„sp°il„, p«tly.ll. 0»., -«»» »aamsst'st»,«',«»»»»/-'«ch»» S«a «achmltta,». x> Pf,., au.wilktl,« sta^,l,«n «o Pf,., »«kl-mo».tlt„>l« Mark. <«l «-»st«"» ,Mf>k,ch«»d«,^«M,tL «U.a, f»»la all* I staz«l,,aanaah»,il« fpStili.n, *>/, Uh, »orm. ;Ue l«hl„ «»Satz kann «»»Ü» «><-> «»l^-«t»"»»», --«»» tt« «»fstast, i »«' st»,.!,« »u-ch ,,raf»«ch., .„ot,t,»«, »a. Ma»ufki>,t -Ich, »«alllch ,«a»«lst.