Volltext Seite (XML)
1ö. Jahrgang Montag, üen N. §prll W21 Nr. SS »ttunx! ISS lvnev ieser gemach! brnuciite oerden hier, er Turnr« Der A'u»scbu>.,d^S bayrischen Landtages hüt sich mit allen gügen die sozialistischen Stimmen für di« Bewilligung eines Staatszuschusses zur Aufrechterhaltung der bayrischen Einwoh ner w e h r « n, «uSgesdrochen. Die französisch« Presse kündigt für den Fall, daß Deutschland bis zum 1. Mai die französi schen Forderungen nicht erfülle, die Beset zung des RuhrgebieteS und seine Bewirt schaftung durch Frankreich an. >ek»u, 8» Ne S. 1502. ei, nonium» I tunnen u tr. s^Ianoi, >0>«8 ?>->vnt,' iin<! envcrknnler I. 10. Apr g '/-io Uhr kuldentat sirax r Fabrikant » nus Dübel sniitglied d Hyves - Bett nhniing»eien r'itz r->. Das Wichtigste vom Tage. Mu» tzüu» Doorn ist folgende» Telegramm «in- getroffen: Die früher« Küis^rin ist heut« früh um SVi Uhr karlkt »ntschilafen. niss« würden die Regel sein, kenn «rast den Vor sch lÄ- gen der SozialisterungSkommisston folgen wollt«. ES ist deshalb vom Mittelstand lebhaft begrüßt worden, al- di« Deutsch« Demokratische Fraktion im Reichstag den Antrag einbrachte, daß bis zur Einführung eines Kom- munalisierunoSgesetzeS alle den gewerblichen und kauf männischen Mittelstand betreffenden Kommunalisierun gen zu unterbleiben Haden, damit ist eine Warnungs tafel aufgerichtet worden für all«, di« es angeht., und si« wird hoffentlich Beachtung finden. Was mit Nutzen kommunalisiert werden kann, das ist und wird auch ohne besonderes Gesetz kommunalisiert. Weite Gebiete aber entziehen sich der öffentlichen Bewirtschaftung.und müs sen dem Privatbetrieb erhalten bleiben. Nur so werden die Produktionsinteressen und zugleich die Rück sichten auf die wünschenswerte gesellschaftliche Schichtung gewahrt. icht, > Erwachsen. . „Alt-Au lung, , „Alt-Au rng. die wichtig n recht za> Vorstand. , Dorf Mittelstand unä Aommunalisierung. Von Tr. PafchirMtz, Mitglied des Reichstages. Tie SozialisieHUng, sowie die Voll- wie die Halb- 'ofialiiierung. die vorübergebend in den Vordergrund« getreten war, rückt in die Ferne. Sie verbietet sich auS prinzipiellen und auS praktischen Gründen. Prinzipiell steht ihr das Bedenken entgegen, daß, der ReiUertrag in dem Maße sinkt, wie das persönliche Interesse daran ausgeschaltet wird. Praktischist die Gemeinschaft des- l-alb nicht möglich, weil wir in einer Zeit des Nieder ganges leben und weil der Feind feine Hand nach öffentlichem Besitz auSftreckt. Tie Sozialdemokratie hat die Sozialisierung pes Bergbaues nicht durchgesetzt, als sie in der Regierung war. Sie wird sie letzt, wo sie draußen steht, erst recht Nicht durchsetzen. In ihren! eigenen Reihen mehren sich die. Stimmen-, die zur Vor sicht mahnen. Wir verweisen nur auf die kürzlich er schienene Firnschrift von Max Cohen Über Sozialismus und Ko'hlensoziali-sterung. Er hebt darin mit großem Nachdruck vor allem die Notwendigkeit einer Erhöhung b*r Produktion hervor, denn die beste Art der Vertei lung führe zu nichts, wenn die Menge der erzeugten Güter ungenügend sei, und er schildert warnend die! Folgen, .d ie für d is Partei- ein tret en müßten , wenn sich di« Masi« in ihren Erwartungen getäuscht sähe. Aber auch dex Kommunalisierung werden enge Gren zen gezogen bleiben.. In keinem Falle dürfen ihr selb-, ständig« Existenzen des Mittelstandes zum Opfer fal len. Eine gesetzgeberische Aktion hat wirklich keine Eile. Tie im Reichsministerium! des Innern ausqearbeitet« Notlage kann bei der Fülle dringlicherer Aufgaben, die voM Reich Staig noch bewältigt werden müssen, recht wühl zurückgestellt werden, bis sine reiflichere Ueberlegung stattgefunden haben wird. Einstweilen liegt dazu nur di« Kritik der SozialifierunySkommission vor, und ihr eigener Vorschlag, der über den Rahmen des Regie-- rungSentwurfS noch hinauSgeh-t. Hat sich.diese Kom-I Mission schon mit ihrem Gutachten über die Soziali sierung des Bergbaues in schroffen Widerspruch zurj öffentlichen Meinung gesetzt, so tut sie es noch.mehr, mit der von ihr empfohlenen Erweiterung der Korm mumolisierung. Ter Entwurf.des Ministers Koch unter schied Wirtschaftsgebiete, auf denen die Gemeinden ohne Genehmigung der Landesregierungen kommunalisieren dürfen und solche Unternehmungen, bei denen dies nur mit Genehmigung möglich wäre. Genehmigungspflich tig sollte namentlich die kommunale Erzeugung, Be-I schaffung. Lagerung, Bearbeitung And der Vertrieb von NahrungS- und Genußmitteln sein, ebenso wie die Be schaffung, .Lagerung und der Vertrieb von Brennstof fen. Tas ging der So-ialtsierungSkommtsston nicht mehr weit genug; sie wdllte auch, die letztgenannten Be triebe, also die Bäckereien^ Fleischereien, Kvhlenge- schäfte usw. der privaten Hand entziehen und für die öffentliche Bewirtschaftung freig«ben. Hiergegen muß auf das entschiedenste Widerspruch erhoben werden. Ti« Demokratie schützt den Mittelstand. Sie will nicht, daß auS der Gesell- schastsphramide die Mittelschichten auSgebrochen werden. Wir brauchen diese Kraftauslle für den Wiederaufbau unseres Vaterlandes und darüber hinaus für alle Zet ten. Ti« Aufsaugung .der kleineren Betriebe durch den Großbetrieb soll nicht noch künstlich beschleunigt werden. UeberdteS reisen die Erfahrungen, die man mit einer! übertriebenen Kommunalisierung gemacht hat, wahrlich nicht zur Nachahmung. Fast überall da, wo soziatt- stische oder gar kommunistische Mehrheiten das Rathaus beherrschen, halt di« Ausdehnung! des GemetndebetrtebeS empfindlichen Schaden a»gerichtet.! Li« Preise sind nicht billiger, .sondern teurer geworden» di« Erträge nicht ge stiegen, .sondern gesunken. Statt daß di« Betriebe sich selber trotzen, mutzten Zuschüsse auS öffentlichen Mitteln geleistet werden. Derart sinn- und sachwidrig« Ergeb- vnxk» »v«Naa, N»„d«O u. sto«. <«i«,n>mm - N»r,lst Ivaidia« Nu««,,,dl»,,. »»enfpnch»HvschluS Nr.« Stegerwald zögert. Wie di« ZentrunrS-ParlamentS-Korrespondenz ver sichert, hüt sich Wohlfahrtsminister Stegerwald di« Entscheidung Wer die Annahme seiner Wahl zum Ministerpräsidenten Vorbehalten, bis es ihm ge lungen ist, ein Kabinett zu bilden. Er Hoffi. in etwa einer Woche da» noue Kabinett gebildet zu haben. Leinert President de» preußischen Landtage«. Der Preußische Landtag, nahm Sonnabend di« end gültige Wahl des Präsidenten vor. Die Wahl erfolgte durch Zuruf. Ti« vorläufig gewählten Abgeordneten, Lleinert als Präsident, Hw. Porsch, Dr. v. Kries und Garmisch al- Vizepräsidenten, wurden in ihren Remtern bestätigt. Dann folgte die Wahl des Mini sterpräsidenten. Die Deroränungen über äie Nheinzollgrenze. Aufrechterhaltung der Ein- und Ausfuhrregelung. Hadcks veröffentlicht über daS neu« Zollregime am Rhein ein« Note, in der oe.sagt wird: di« interallb- iierte .Rheinlandkommission bat folgende Verordnun gen getroffen: 1. Tie an den alten Grenzen erhobenen Zölle, sind dieselben wie die, ditz Var dem Inkrafttreten der von der Londoner Konferenz beschlossenen Sanktionen erhoben wurden. 2. Tie bei der Einfuhr in daS besetzte Gebiet an den neuen Grenzen erhobenen Zölle lverden nach dem deutschen Tarif, der auf ein Viertel her abgesetzt wird, erhoben. 3. Tie am Aüsg ang PeS besetzten Gebietes nach dem nicht besetzten Deutschland erhobenen Zölle wer den nach.dem deutschen Tarif festgesetzt aber in Pa piermark. p. h. sie betragen ungefähr den z.ehnten Teil der Zollerhebung in Goldmark. Tie Regeln betreffend den Durchgangsverkehr der impor- uerten War* «ürst -2'la.sseu roorbvi»,, um Vir Handels beziehungen zwischen den Nationen zu erleichtern. D«r im Koblenz Pvn der Lbsrlvmmkssion eingesetzt» leitende Ausschuß.der Zölle ist mit der Lei tung des Personals und mit der Ausführung -er von ihm festgesetzten Bestimmungen betraut. Tie Anwen dung -er Sanktionen gegen Zollhinterziehungen wird durch die juristischen Instanzen der Besatzungs armee festgesetzt. Tie Interalliierte Oberkommission der besetzten Rheinlande behält sich vor. an diesen an der alten und der neuen Grenze ausgestellten Zolltarifen jedesmal, .wenn sie es für nützlich, hält, Abänderun gen zu treffen. Was das Regime der Aus- und Einfuhr betrifft, so hat die rheinische Oberkmnmis- sion entschieden, daß die Einschränkungen der deutschen Gesetzgebung provisorisch an der alten Grenze anfr echterhalten bleiben, daß sie aber auch gleich zeitig an der neuen Grenze' angewandt werden. DaS wirtschaftliche Komitee der Oberkommission in Koblenz wird beauftragt mit der Leitung des deutschen Ein- und Ausfuhroienstes. Ein- und Nusfuhrgesuche müssen auch fernerhin durch die rheinischen Ex- und- Jmporte-ure an diess Stelle gerichtet werden. Ti« Ge - richt« des.BesatzuugSheeres sind mit der Anwendung der erlassenen Strafnraßnähmen für Verstöße betraut. Tie Strafen können bis zu 5 Jalhven Gefängnis und ,500000 Mark Geldstrafe betragen. » Tie Kölnische Zeitung meldet, daß. bi« interalli iert« Rheinlandkommission beabsichtigt, das Kölner Kommissariat für Ein- stnd Ausfuhr nach Bad Ems zu verlegen. Tis Stelle in EmS soll in Zukunft dazu berufen sein, vhne Rücksicht auf die rechtsrheinischen Handels- uUd sonstigen Dienststellen ausschließlich Über die Ein- und Ausfuhr im be setzten Gebiet zu! entscheiden. Laut Meldung der Chicago Tribun« soll die deu t- fche Protestnote gegen die Zwangsmaßnah men vom Völkerbund int Juni (!) bernt- wprtet werden. * . Präsident Harding will eine international« Kon fernst» .nach Wasbinp^on einberufen, zu der auch Deutschland geladen wird. Ml A tag, 0 ur Vortrag rn f 1ÜIS/19? Verschieden l. eingeladc- Vorsihendc Frankreichs vierzigjähriger Rrieg. St, Trotz aller schlimmen Zeichen, die die Ent wicklung in Deutschland und noch .mehr die in Deutsch- österreich im Gefolge der Friedensschlüsse von Versail les und St. Germain dem unvoreingenommenen Be obachter sozusagen Tag für Tag erbrachte, hat in ver Welt doch immer wieder die schöne Geste, gewirkt, mit der man sich in Frankreich, als Hüter des wahren Fr le- denS aufsptelt«. Mochten in Vtttteleuropa Zehntausend« von Kindern und Müttern verkümmern oder Hunger» sterben, mochte die Schuldenlast beider Länder in» Un geheuerliche steigen und die Aussichten auf «ine wirt schaftliche und Politische Wiedergeburt im gleichen Maß! schwinden. — Frankreich wußte die anderen Völker und Negierungen immer wieder dadurch.zn besänftigen, daß e» nichts als sein Recht und die Ruhe in Europa suche Tiefe Politik hat jetzt von berufenster Sette einen schwe ren Stoß erlitten. Clemcneeau, .der geistige und praktische Urheber der ungeheuerlichen Katastrophe, bi« Über Deutschland und damit den ganzen Erdteil immer drohlicher heraufzieht, ist von der Weltreise, die er frei willig unfreiwillig antrat, als man ihm das Elysee mit! dec Prästdentenwohnung so unerwartet verschloß, zurück- gekehrt und läßt sich al sogleich in bedeutsamster Weiss vernehmen. Er hat zu einem Buche seines Hauptmit arbeiters Tardteu, in dem der Friede gegenüber den: bösen Willen Deutschlands verteidigt wird, eine Vorrede geschrieben und darin gesagt: Friede? Davon ist nich t die Rede. Davon kann sogar solange nicht die Rede sein, als bis alle Forderungen Frankreichs ei> füllt sind. Und erfüllt können sie nur werden durch kriegerische Tätigkeit. In der französischen Presse ist im Anschluß an di« Rede Briand» mit ihren Ankündigungen neuer Vergewaltigungen da» Be streben zutage getreten, abzustrHtten, Paß, «S «ich.tatsäch lich um einen neuen Krieg gegen Deutschland dabet han delt. Dieser BerschleierungStaktik macht jetzt der Tiger mit gewohnter Rücksichtslosigkeit ein End«, und die Welt kann jetzt in aller Klarheit feststellen, worauf «S Franks reich und seiner Regierung allein ankommt. Vierzig- jähriger Krieg! ist die Parole, denn zwetiundwterjsig Jahreszahlungen hatten die Pariser Sachverständigen Li» zur endgültigen Begleichung der deutsche« Krtäß- Stegerwalä preußischer MinisterprasiäenL. Dr-r hivRM'-h' La-cht-rg,h.^ d->n Zentr-umK- abneordnelen und bisherigen Wohlfahrlsministsr SregerwalP mit ?32 von 383 abgegebenen Stimmen zum preußischen Ministerpräsidenten gewählt. Das Ergebnis der Abstimmung wurde vom Hause mit Beifall ausgenommen. Nv. Ms ein Notbehelf und nicht als Lä sst ng des Problems ist am Sonnabend in der preußi schen Landesversammlung, die Wahl des bisherigen Wohlfahrtsministers Stegerwald zum Ministerpräsiden ten erfolgt. Er ist berufen worden, weil man sonst überhaupt nicht mehr wußte, wie man aus der. Tauern krise herauskommen sollte, die am Tage wich Pen Neu wahlen begann. Immer und immer wieder hatte man sich im interfraktionellen Ausschuß^ der drei Parteien, der bisherigen Koalition und darüber hinaus mit Be auftragten der Deutschen Volkspartet bemüht, auf eine gemeinsame Basis zu gelangen, ans der die neue Re gierung gebildet werden konnte. .An der Weigerung per Sozialdemokratie, mit den Deutsch,Volksparteilern zusam- menzugehen, .sind diese Anstrengungen vergeblich! .geblie ben und so kam man denn auf Pen Gedanken, Zunächst einmal den Ministerpräsidenten M wählen, und es ihm zu überlassen, sich unabhängig von den Parteien fein Kabinett zusammenzustellen. Tie Sozialdemokratie halte schon vorher auf das Ministerpräsidium offiziell verzichtet, .da e» ihr nur eine Bürde und keinen Vor teil zu bedeuten schien,, und da die Demokraten ebem falls kein Begehren nach diesem Posten trugen, kam man stuf daS Zentrum,, und in. ihm. anstatt auf den zuerst vielgenannten Tr. Po.rsch wie gesagt stuf Stegerwald. An .sich ist feine Wahl übrigens ein Sie g pes d e m o- kratif.chen Gedankens, Wehl hier zum ersten Mal einem Ministerpräsidenten die. freie Hand -zur Zusam menstellung seiner Regierung gelassen wird- Man Weitz, daß es biÄ;er im Reiche wie in- den Einzelstaaten be dauerlicherweise regelmäßig den bekannten Aemterhandel zwischen den Parteien gegeben har, der ja auch jetzt wie der in Preußen erst in jeder Beziehung ausprobiert wurde, ehe mast sich, zu dem besseren Wege entschied. Stegerwald wird nun sich! sein« Männer avszusuchcn haben. Man glaube aber nichts daß das eine Arbeit weniges Tage sein wird. Wir sprachen schon oben, da von-, Paß keine Lösung des RegierungsproblemS, sondern nur ein Ausweg auS der Sackgasse gefunden worden ist. Aber man sagte Stegerwald schon am Tage sei ner Wahl nach, daß est die Sache machen lverde,. und vor allem ein Programm ausstellen würde, gegen das weder von deutschvolksparteilicher noch von soztaldemo- !kratischer Seit« wirklicher Widerspruch exhoben werden könne. Di« Sache ist nur Vie » ob die Mehrheitssozial- demokratie dann im entscheidenden, Moment auch, ein noch so gutes Programm für gleichbedeutend mit keiner Durchführung hält und so begeistert von ihm ist, daß si« das euM Beieinandersetn mit der Deutschen Volks partei innerhalb ver Regierung daraufhin für erträg lich ansieht. Aber einer der. Gründe^ für die Wahl Stegerwalds war ja seine Herkunf t von den Ge werkschaften und der Gedanke, daß er nach linkshin «hex anknüpsen könne als mancher andere. Es wird, sich zeigen müssen, ob das durch di« Tatsachen bestätigt wird. .V. « Au«. April, nb> Kaffee Georg slWmrung. r hü,bst wnb mg bittet nu inen Hensmann e r, nservntnriuu strotze 4l. andlunHrvitt che >men. (si ^tii' y— emub«! leprrst Zuer Tageblatt:::«S