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> WNWNWMWSWMMS TaADkIatt »°-Wb'rgI!ZW m. LI. Mittwoch, -IN rv. Januar 1821. 1». Jahrgang. Das Wichtigste vom Tage. 2«hl der bet dm SchlaZV»»tt»r-rvloft,on i. «rzg. tötlkch »««unglücktenhett sich auf 58 ortzVtzt. « b«hlb.t,aa der «»lchßpost fftr va» 2<^r l920 wird auf.8^, Mr da, Jahr 1921 Nuk 4 Milliarden Mark geschäht. Nach dem Jnpransigeant spricht man jetzt in der ?*^5.^"^^ag« von einer Gesamtsumme von 25 MiNiarden Goldmark ohne Zinsen. * Dl« Gemeinden vo'U BrÜUel, Antwerpen und Löwen haben die belgische Negierung ersucht, ein «zehnjährige» Njederlassung»verbot für Deutsche in Belgien zu erlassen. Die vsteerotchische Bunde»r«gieru„g hat der Gntentekommission ihre Absicht mftgeteilt, am >2. März in Oesterreich di« Volksabstimmung über den Anschluß Deutschlano vorzu- nahmen. vbeksiblesler, OMI an «en r. febluan Rv. Die interalliierte Kommission in Oppeln hat dis Frist zur Eintragung der Stimmberechtigten in die Stimmlisten zu kurz bemessen.. Daran kann gar kein Zweifel sein. Nicht nur a!uS Deutschland, auch> au- dem Auslande, au- Holland, Dänchnark, ^Norwegen und Schweden, sowie au» Wien und aus allen Teilen Deutsch- ösieirreichs sind bei den Regierungsstellen Proteste gegen die kurz« Fristbemessung eingelaULen. Am g. Februar ad end 6 Uhr läuft di« Fvitst zur Eintragung in di« Stimmlisten ab. Niemand kann damit rechnen, -atz hie Frist verlängert wird. Jeder Abstim mungsberechtigte «US dem Reich muA bi» su diesem Datum seins Eintragung Lvwtrtt haben.. Zett ist jetzt mehr al» Geld. Niemand darf auch zögern, niemand darf dis Eintragung bis! aus Zen letzten Tag hinaus- schieben und glauben» d'atzi er immer noch -rechtzeitig komme. TaÄ Eintragungsformular, sicht eine Reihe von Formalitäten por^diÄ unbedingt erfüllt sein müssen. Wird wegen Zeitmangel der einen oder der anderen Vorschrift nicht genügt, so wird nachher von polnischer Seit« bestimmt die rechtmäßige Eintragung tn di« Stimmlisten bestritten werden. ES hat sich auch gezeigt. daß bereit» eine Reihe von Rückfragen nötig geworden ist, Zur Erledigung solcher Rückfragen braucht es aber auch Zeit, .und schon au» diesem Grun de ist es verkehrt, .bi» zum letzten Termin zu warten. Erfreulicherweise lauten die Berichte, die bei den zu ständigen Stellen in den letzten Taigen über die Lage in Oberschlesien eingegangen Md,gut. Da.» De u tsch- tum hofft zuversichtlich.auf.«inen ganten Wahl sieg. Teir deutsche Erfolg Mrd nicht fehlen, wenn die Brüder aus dem Reiche ihre Pflicht tun. Mit Genug tuung iann feftMtellt werden..daß' die Zahl der Enttra- gungen in dis Stimmlisten schon überaus gxoß ist. Aber wir brauchen jeden Mann und jede Frau. Kei ner darf zaudern, keiner darf Hehlen. Und wenn einer, hier, und da Bedenken tragen sollt«, .wegen der Unsicher heit im Abstimmungsgebiet nach Oberschlesien zu rei sen, sei ihm gesagt, daß die. deutsche Regierung al le» tun wird,UM auf Me Abstimmung in Ruhe und Ordnung zu wirken.^ Schon hat die interalli iert« Kommission ein« Reche von Anordnungen erlas sen. dis di« Sicherheit verbürgen sollen. Dis deutsche Regierung w-tpd aber darauf dringen, .daß dies« Anord nungen nicht auf.dem Papier stehen bleiben. Es hat ailso keiner da» Recht,, jetzt au» Aengstltchkett oder Furcht zu ^.Hauf« zu bleiben. Tür Heimat tuft^ und diesem Rufs muß.'jeder folgen. Vor allem aber kommt es letzt darauf an, .die kostbare Zei!t, dis wenigen Tage bis zuM 3 Februckr. .nicht verstreichen zU lassen, sondern jeder Stimmberechtigt«, der noch! .nicht in, die Listen eingetra gen ist, muß so schnell wie möglich die Vorbedingungen erfüllen, die ihm Mein , sein Stimmrecht sichern Lapital unä Rapitalertragssteuer. M. Noch immer herrscht lM großen Publikum Über dis durch.die Finanzreform neu eingefährt« Ka- pitalertragssteuer erhebliche UnklarheU, dis mit unter in «rstaunMer Weis« zutage tritt. Vielfach Mrd Nämlich angenommen, daß 10 Prozent van- jeder bei sinsr Sparkasse oder einem sonstigen Geldinstitut an gelegten Summe dem Staat verfallen und im Volks munde gilt daher der Ausspruch i Behaltet Euer Geld zu Hause, wer 1000 Mark auf.Vie Sparkasse oder di« BaNk trägt, bekommt nur 900 Mark zurück. 100 Mark behält der Stckat für. sich, Titzs« Anschauung. Hst natür lich gänzlich.fcklsch>. Lis Kapitalsrtragssteuvr, di« ve- kanntlich .10 Prozent beträgt, M!rd. Me der Nam« sagt, aUf da» Einkommen- au» dem« Grtrgge von Kapftalan- lagM, also in der Hauptsache auf. DiviHvnden und Ziin- s«n gelegt und nur, vo!n den Zins«n entnommen. Sin Beispiel Möge dis lOprozewttzge Kürzung deran- schäulichen: Jemand legt M Kapital votz 5000 Mark aüf Liu» bet einer, Bank oder. Sparkasse -<4 Prozent an. Er bekommt von diesem Kapital an Zinsen jähr lich 200 Mark. Tikse Ztn-summS wird von dem Bank' instttut für da!» Reich .uM HO Prozent Kapitalertrags- steuer, gekürzt.' Der Einleger erhält cklsoi nicht jährlich 200 Mark, sondern nur ISO Mark bUSbe-ahlt, während die Bant oder Sparkasse! 20 Mark an den Staat ab- führen muß. ' E» ist also gerade so, al» ob der Einleger sein Ka, Vit« anstatt mir 4 Prozent mit 0,8 Prozent verzinst erhält. Ter für ihn istfolg« der KapitalertragSste'uer entstehende Zinsverlust.beträgt also nicht 10 Prozent, sondern 0,4 Prozent. Die 4prozentige Kapitalanlage verzinst sich, Me erwähnt, daher Mit 8,6 Prozenr, .dem- entsprechend ein« 8V»Prozentige mit 8,15 Prozent, eine Spro-entige mtt' 2,7 Prozent. Nun verzinsen sich je- doch bet dem augenblicklichen Stand der. Rentenpapiere di« meisten Anlagen erheblich, höher, mit 4V, St» 5 Pro zent, sodaß di« Verzinsung trotz der Kapitalertrags steuer in den meisten Fällen nochimmer über 4 Prozent beträgt.' Di« Kapiialertraysstener, die in gewissem Sinn« an die Stell« ster früheren Bermögen»stsu«r ge treten ist, ist deshalb gerech ter al» diese, da sie «sich nach der Höhe, der KapitalSbeträge bemißt. Sie. trifft auch.nur da» beweglich«, .d'. h. da» geldliche Vermögen, während dis Vermögenssteuer avch. den Grundbesitz er- faßte. Im höchsten Brade kurzsichtig ist e» daher, wenn Inhaber von Kapitalien ihr Geld -zuhause aufheben oder gar. Bankguthaben abheben, da» Geld im Strumpf.trägt selbstverständlich keine Zinsen und das Aufbewahren iin Kasten schwächt di« deutsche Wirtschaft Wetter. Alle diejenigen, .die so handeln, schädigen da» allgemeine Wohl und noch mehr sich selbst. Vizekanzler Heinze über äie Reform äer Rechtspflege. In der gestrigen Sitzung de» Reichstage» wurde die Aussprache über den Haushalt ve» Meichsjusttzministe- rtum» und die Interpellation über die Anwendung de» AmnssttegesetzeS fortgesetzt. ReichSjustizminister Tr. Heinze führte dabei folgende» au»: Nach Pen gewal tig«, Erschütterungen, die unser Vaterlanki erlitten Hal, Mll ich in Verbindung Mi der Ueüersicht über die Ar beiten der ReichSiustizverwckltung auf die allgemeinen Fragen eingehen, die unsere Justiz. bewegen. Für ab- sejhbare Zetten Mi,d der Kampf, Ven Deutschland zu' führ«, hat, ein. Kampf um» Recht sein. Unser RechtSleben ist zweifellos schwer erschüttert, daher müssen die berufenen Stellen Mit allen Mitteln ckn seiner Gesundung arbeitend Dor allem mutz die Gesetzgebung neue Bahnen einsch lagen. Dringend Not wendig ist ein Abbau der KriegSgvsezgebung; denn dis Ueberspannung per Gesetzgebung während de» Krieges hat dazu bei'getragsn, d'aS Recht sem Volke zu entfremden. Man darf daher von der Gesetzgebung nicht zuviel erwarten. Tie großen Justizgesetze stellen doch gewissermaßen nur das Knochengexüst Wr das ge samte Recht dar. Sie dürfen nicht übexeilt werden. Gesetzgebung Und Präxts müssen im engsten Zusammen hang« arbeiten. Diese Zusammenarbeit ist aber gerade tu Deutschland besonders erschwert. .Pflicht der Reichs regierung ist es, die eintzellstcka'tltchen Justiz verwaltungen bei der Vorbereitung der Gesetze zu hör«,. Ich habe Leinen Zweifel!, daß die Länder dieser Auffassung VMes Verständnis entgegenbringen, auch Hoffs ich, tüchtige Ijüngere Juristen! aus den Ländern auf einige Zeit im ReichSiusllzMinisterium beschäftigen zu können. Dis Angriff« gegen unsere Gerichte und Richter beziehen sich 'zum wenigsten auf die gewaltigen Gebiete der freiwilligen Gerichtsbarkeit und der Zivil justiz. vielmehr fast nur aUf^di'e Srraftustiz. Un ter^ den Tausenden und aber Tausenden von Straf urteilen können natürlich vbjektiv« Fehliorüch« Vorkommen,? deswegen kann Uber nicht d'io ganze Justiz verdammt werden. Unser Richterstand ist unantastbar und dringt immer in den sozialen Geist unserer Zeit <ein. Unsere Rechtsprechung muß-nach! wie vor auj einer angemessenen Verbindung des gelehrten Richtertums mit d«jn Laienelemsnten beruhen. Ich verkenne natürlich .nicht die hohe Bedeutung der. übrig«, in der Rechts pflege tätigen Personen. Besonderer Wert ist aus die Ausbildung per Juristen ßu legen.' Dabei kann das Studium des corpu» -juriS nickt entbehrt werden. Wie Praxis und Wissenschaft zu verbinden Md, .dafür gibt uns das Reichsgericht ein glänzendes Beispiel. Die Arbeiten des Justizministeriums «sind zunächst -ruf die groß« Reform des Strafrechts gerichtet. Ti!e kürzlich erschienenen Entwürfe vor StrafrechtSkommis- ston sind Unter wesentlicher Mitwirkung des Roichsjustiz- mtnDeriums entstanden. Unter Berücksichtigung der öffentlichen Kritik wird der amtliche Ent wurf dem Parlament vorgelegt werden. Gleichzeitig wind ein neu«» Str afvollzug'-ge setz vorgelegt. Auch bedckr.f da» Bürgerliche Gesetzbuch, einschneidender Asndsrungen, besonder» Ms dem Gebiete des Dienst- und Mi st »vertrage». Ein ReichSgssetz über die Stellung der unehelich«, Kinder ist in Vorbereitung. Eins neue Stvafproz « tzovdnu' ng litzjgt dem Reichs tags bsreits vor. ' Eine neue Zivilprozeßordnung ist in Vorbereitung. Tie Gerichtsverfassung wird stark Bbgeändsrt werden. Im übrigen wird auf eine Ver einfachung ps» Jnstanzen-pge» hingearbettet werden. Bet der bevorstehenden Reform Würd' s» hoffentlich' ge lingen. .die Wünsch« der Reichsanwaltschaft zu erfüllen. Ta. dis großem Reformen noch längerer Zeit bedürfen, Mrd dem RetchStap« eine Novelle hur Entlastung der Gericht« zugehän. . Mit der auswärtig«, Politik! ist.Vie Justiz vor allem durch dis ' Verfolgung der sogenannten Kriegov«,»rechen in Verbindung getreten. E» jst bemängelt worden, daß noch Leine größere Zahl vvn Verfahren zu Ende ge führt worden ist. 'Man verkennt dabei die ungeheuren SchMertgVeiten dvr Erledigung. Ti« .Angaben in der großen AuSlisserungSlists M« Mch in der sogenannten ersten Liste sind nicht so genau daß mit diesem Mate rial da» Wer fahren durchgeführt werden könnt«, daher mutzten die Alliiert«, um Uebsrlasssung de» Belastungs material» in jedem einzelnen Fall« gebeten werden. Erst in SV a wurde, zweck» Vereinfachung pe» Kerfckh- r«u» «in direkter Verkehr vereinbart. In einigen ,Fällen ist Mf Ersuchen de» ObsrreichSanwalt» da» Ma terial durch die Alliierten bereit» zugestellt worden. Tie Erwartung, daß nach' Eingangs diese» Material» in 'kürzester Frist die Entscheidung über dis Erhebung der Klage fallen könnte, ist laider^ nicht IN Erfüllung ge gangen. Ta» ist in der Hauptfach« darauf gurückzgfüh- reu, .dalß in den Prozeßordnungen Frankreich'» und Bel gien» Anwesenheit de» Beschuldigten, seines Verteidi gers und de» Vertreter» der deutschen Mnklagebehövdea Leiden kommissarischen Vernehmungen von Aeuoen nicht zugelassen ist. Daher können Einwendungen gegen Vie Angaben der ausländischen Zeugen naturgemäß keine Berücksichtigung finden. Notwendig ist aber auch, die Widersprüche durch erneute Beweisaufnahme aunuklä- reni auch .darf der Oberrsichsanwalt den Schutz, aus! den der Beschuldigt« Anspruch halt, nicht vernachlässi gen. Trotz aller Schwierigkeiten bii, ich Mit dem vöeo- retchsanwalt bemüht, die Durchführung möglichst zu! beschleunigen', und ick bin überzeugt, daß da» MeichSgeri'cht sein«, Ruf, Hüter deS Recht» zu sei«, tn vollem Matze wahren wird. Dvr Rechtsspruch gegen Pen Oberleutnant Marloh ist von dem Kriegsgericht gefällt worden. Dl« KriewNerichbs Md' jetzt Mjgeheben. Tis deutsche Justizverwaltung hat auf.sie keinen Ein fluß gehabt. Tie sogenannten Mörder von Thal /sind durch SchwurgsrichtSurteil fteigssprochen worden. Ich wünsch«, Latz bei diesen Gerichten in Zukunft oll« Be- völkerungskreife nach'Möglichkeit beteiligt werden. In der FlenSbuvgsr Angelegenheit ist Pa» Er mittlungsverfahren gegen die Polizeibeamten oingelettet worden. Gegen den Genera!! Ludendorft> hat sich' kein Verdachtsmoment am Kapp-Putich er geben. Auf Pas Geständnis ds» Husaren Rung- hiv ist LA Ermittlungsverfahren «egen Oberleutnant Vogel und die anderen Beteiligten eingeleitet worden. Gegen die StaatsbürgerZeitunA. dis zu Verbrech'«, aufgefordert hckben soll, ist gleichfalls da» Verjähren eingeleitet worden. Sollte das Reichsgericht in Leipzig die drei abgeurteilten Arbeiter nock Länger iw Untersuchung»- haft behalten und das Verfahren gegen sie zurürvrllen, nm di« Aburteilung der Offiziers zu beschleunigen? Tie Aburteilung der Arbeiter war nur auf sachliche und nicht auf.politisch« Gründe zurückzuWvea. Wurost» links.) Ten Erlaß des Ministeriums, wonach die Ver waltung ihre AujMerksamteit auf bolschewistische Be strebungen zü richten hätte, halte ich sür absolut pflicht gemäß. (Zustimmung bei der Mehrheit.) Hauptmann v. Kessel ist.durch .einen Spruch des Landgerichtes amnestiert worden. Oberleutnant Vogel, der gleich falls amnestiert worden ist, .ist noch wicht endgültig frei. Tas Kammergericht hat auf.Beschwerde' des Staatsan walts den Beschluß -«» Landgerichts aufgehoben. Bet dem Abschluß von Rechtsverträgen mit fremden Swann Mrd das Justizministerium inkirnfiv beteiligt Wer»«», Schließlich ist -s Ausgabe de- Relch-justtzmintstertum», die kargen Rechte, die uns der Friedensvertrag läßt, in zäher juristischer Arbeit klarMlegew Dadurch können der deutschen Volkswirtschaft ungeheure Werte gerettet und viel Unglück abgewendet werden. Ti« Höh« >mis der. sich .unsere Justiz befindet, gibt volle Gewähr da für, Latz sie in diesem heißem Kampfe nicht versagt. (Lebhafter Beifall.). Zinke; UMachsen an krmrdrWgkeit Die Folgen von Spa. TM ReichSarbeitsmini'sterium teilt Mitt Tis Zahl der unterstützten Erwerbslosen ist in der Zeit vom 15. Dezember bis 1. Januar u'm 43000 auf rund 400000 gestiegen, und zwar hat die Zahl der männlichen von 292 000 auf 333 000, ,ore der weib lichen von 74 000 auf 76 000 sich Lvhüht. Ter beson deren Steigerung der männlichen Erwerbslosen ent spricht bis starke Zunahme der Famtlienangehörtg«n von 361000 auf 454 000. Dabei ist zu 'berücksichtigen, daß di« unterstützten Erwerbslosen milt ihren Angehörigen nur einen Bruchteil der wirklichen Erwerbslosen Vild'en. Tatsächlich dürfte die Zahl der Erwerbslosen und ihrer mitbetroffenen Angehörigen dai» Doppelt« der vorge nannten Ziffern überschreiten, wozu' noch Pie sehr große Zahl der sogenannten Kurzarbeiter tritt. Wenn trotz der Arbeitsstrsckung uUd trotz Ver Maßnahmen der produktiv«, Erwerb-lossnkürsorge. durch die mehr aL» 200 000 Arbeitern Beschättipung verschafft worden ist, dis Erwerbslosigkeit jetzt Mvajtig anschwtllt, 1v zeigen M damit die Folgen de» Kohlevadkommen» von Spa, dessen drosselnde Wirkungen auf Vie deut sch« Industrie mehr und mehr in Erscheinung Preten.