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N.Itam,p,!ltz,Il, kür5ur UN» »,n »»Utt «chn>a»»a»d,»°»4»pk,.,1»«st»5» vk, «« iltzrllch >4.4» Mk., monntllch 4.„ mt. «rsthrlnt ttallch In t«n NachmUta»»stun»»n «lt ktu»n»hin, »«n «»an» ua» -«I«rta,,n. »ttS.rrn M^lUtsia «mkpe'chrntrr nadatt. Nnz«Ia,na»na>>m, dl» spät«si«n, »>/,Uhr v»rm. M j»hl»e Im «atz kann Uns»«» A»lü>n,»<>u»tr«»»« und klu«»a»ikl»U»n, ft»I, «U» p»slangalt«n u«S »rtrstrS,,, n«h«»n a»st»llua,«a ,ntg,„n. I nicht „l,lst,t „r»»n, u>«n» »i, siukgad» »»r »urchr»rnspr«ch«r «ks»I,l »»»» »a» Manusnlpt nicht Siutllch l»»»a» ist. Nr. 27S. donnrrsta-, -en SS. November 1920. IS. Mr-ang. Das Wichtigste vom Tage. Ma gespmte R«tch»schuld tvtrd mit Ende Rovember 300 Milliarden Mar? erreicht Veken. ' >, Der französisch» Botschafter in Berlin yat t-n Auswärtigen Amt sich der Vorstellung des enz- Nschs-.l Botschafters ange schlossen nach etirer Aus- kunsl Über di« an Kaiser Wilhelm nach Holland geza-lten preußischen Staats- selber. » Ti« Arbeiterschaft der Metallindustrie in Ni«- derschlesien in Stärke von 40000 Arbeitern ist in den Ausstand wegen Lohndisserenzen ge- trrksn « Ter serbische Minister Korosechat den Vertrust von Rapallo unter Protest unterzeichnet, weil ein großer Teil jugoslawischen Gebietes gegen dein Willen der Bevölkerung .unter fremd« Herr schaft kommt. VisNegierungsdiläung in Sachsen. Dche »ttMeErMMio Funktion VM neuem Landtages hielt am Dienstag im Stäude'hauS ihre erste Beratung ab, die sich mit der Frage der Regierungsueubildung beschäftigte. Tie Verhandlungen waren vertraulich. Wie wir erfahren, wurde u. a. auch der Bes.chlust des GreiSausschu s.seS der Deutschen Demokratischen Partei im Wahlkr « iS Ch « mnitz Plauen erörtert ein« Entscheidung wird aber erst der dLMakratische Lan- besausschuß am Sonnabend treffen. Di- HelltM» »er DewMipn «»Mpartei. Am Mittwoch trat im StändehauS in Dresden die ueugewählte Fraktion der Deutschen Bolkspartet im Landtage zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um die durch di« Neuwahlen geschaffene politische Lage zu beraten. Tie Aussprache ergab in allen wesentlichen Punkien völlige Ueberetnstimmung der Anschauungen, ."ur'olge der Unklarheit der Lage konnten end gültige Beschlüsse nicht gefaßt werden. — ?ie Landes,-raktion der Deutschen Bolkspartet hat sich in ihrer gestrigen Sitzung konstituiert und zu Vorsitzenden die Abgeordneten Tr. Blüh er, Dir. Niethammer und Tr. Hübschmann, zu Schriftführern Frl. Dir. Härtwig und Schtsfmann, zum Kassierer Abgeordneten Meinel- Svnneberg und zum Geschäftsführer Abgeordneten Aw ders gewählt. Tie »euitschlWtisnäle- LchchieSftVktiMo der Sächsischen Volkskammer titelt am TienStag ihre erste Sitzung Fb und wählte zum 1. Vorsitzenden den bisheri gen FraktionSdorsitzenden Kommerzienrat Hofmann, Meißen, zum Stellvertreter Justizrat Deutler, Chemnitz, zum Geschäftsführer Oberpostsekretär Börner. Leipzig, und zum Kassierer Kaufmann Ziller, Dresden. Ent- icheidende Beschlüsse zur Regierungsbildung wurden in der Sitzung, an der auch Vertreter des Landesausschusses und die sächsischen deutschnationalen Reichstagsabgeord neten teilnahmen, noch nicht gefaßt. Ti« siMliMcho iFMAtt-w Hielt am Dienstag «irre vorläufig« und unverbindliche Besprechung.ab, in der zum Ausbruch kam, daß die So zialdemokraten ein« Regierunp.zusammen mit der Deut schen Bolkspartet nicht grundsätzlich! ablehnen, je doch gab die unerwartete Mäßigung de» Mindest- vrogramm» der U. G. P. Anlaß zu der Erwäoung, ob nicht doch ein rein s.oxialistischeS Ministe rium möglich sei, gegebenenfalls! unter Erweiterung nach rechtS durch Hinzu nähme der Demokraten. — Die Füh rer der Sozialistischen Partei Sachsens reisen am heu tigen Donnerstag nach Berlin^ um mit dem Vorstand ihrer Partei wegen der Regieru.ngSbl.dung in Sachsen zu beraten. Di« AttuKherunMiekstich/! zwiische« Sj. P. Dj. um» U. S. P. Die mehrhettSsozialtstische Dresdner Volkszeitung beschäftigt sich in bängeren Ausführungen mit den vom Landesvorstand der U. S. V. aufgestellten Richtlinien und dem Mindestprogramm für den Fall einer Betei ligung an der Regierungsbildung. Das Blatt der Mchrheitsfozialisten vermißt darin eine klar« Stellung nahme der U. S. P. zur Frage Demokratie und Räterepublik, sowie zur Frage der Mitbetei- Itgstng der Demokraten, ohne di« nach Lage der - inge «ine Regierung der Linken schwerlich zustande ommen dürft«. TaS Mtndestprogramm des unabhängi gen Landesvorstandes dürfte nach Ansicht der Dresdner wlkSzettung Lrum ein Hindernis für ein Zusammen gehen der sozialistischen Parteien bilden. Einige For« 'erringen seien bereit» verwirklicht, oder in der Ber- trklichung begriffen, andere unausgesetzt Gegenstand eifrigen Streben» der seitherigen Regierung gewesen, lieber andere Forderungen würde sich reden lassen, Ze- den falls würde da» Mtndestprogramm der U. S. P. eine Grundlage für Verhandlungen zwischen den beiden so zialistischen Parteien bilden können. Echo GHMutztA tzev KamMM-risteM. Am führenden Organ der sächsischen Kommunistischen Bartet, dem Kämpfer, veröffentlicht der bekannte Kommuntstensührer Brand Irr di« Bedingungen, un ter denen die Kommunisten einer rein sozialistischen Re gierung ihre Unterstützung zuteil werden lassest würden. Ties« Bedingungen lauten folgendermaßen: 1. Schärfster -Kampf gegen da» kapitalistische Unter nehmertum. S. Entwaffnung der Orgesch und aller Selbstschutz organisationen de» Bürgertums. 3 Schaffung .ernster Selbstschutzorganisationen des Proletariat». 4. Enteignung aller sttllgelegten und eingeschränkten Betriebe mit Hilfe der Betriebsräte. 5. Ernste Maßnahmen gegen Lebensmittel- und Wob- nungsnot. 6. Beschäftigung der Arbeitslosen in den sttllgelegten und eingeschränkten Betrieben. Zunächst geht aus diesen Bedingungen hervor, daß die sächsischen Kommunisten geneigt sind, gegen das Dik tat von Moskau sich aufzulehnen, das ja bekanntlich die Unterstützung jedweder Regierung verbie tet. Außerdem ist, ganz abgesehen von der absoluten Undurchsührbarkeit der Bedingungen unter 4 und 6 auch der dritte Punkt einfach unannehmbar, weil feine Er füllung im Widerspruch zu den unS auferlegten grie- denSbedingungen stehen würde. Unterredung Cscherlchs m'tt sächsischen Ministern. Eine Konferenz EfchhrichS mit Vwck U!N»i Kühn. Forstrat Dr Esch er ich.,der Begründer und Lei ter der Orgesch, war am gestrigen Mittwoch in Dresden. Er hatte eine Konferenz mit dem Ministerpräsidenten Buck und dem Minister des Innern Kühn, worüber die Legierungsoffiziöse mehrheitssozialistische Dresdner Volkszeitung «inen längeren Bericht bringt. Wir ent nehmen diesem Bericht, daß Escherich den Ministern er klärte, es liege keinerlei Grund vor, seine Organisation zu verbieten, da sie lediglich die Bekämpfung von Put schen. .einerlei, .ob sie von recht» oder links kämen, 'be zwecke. Die Behauptung, daß er und seine Organisation mit dem Major Bischoff. Hauptmann Jabst. Oberst Bauer ufw. Verbindungen unterhalte, sei unwahr. Gerade das Gegenteil sei richtig, er werde von die sen Leu ten auf daS erbittertste bekämp.ft weil er ihnen jede Möglichkeit genommen habe, ihre Pläne zu verwirklichen. Die Orgesch verwerfe jeden mo narchistischen Putsch!, auch! in Bayern. Ihr sei e» zu verdanken, daß ein Rechtsputsch überhaupt nicht mehr möglich lein werde. Nach dem Abkom men von Spa sei di« ganz« Organisation auf «ine fried lich« Basis umgestellt worden. Tie bayrische Einwoh nerwehr sei au« der Organisation herausgetan, damit man nicht gegen den Fricdsnsvertrag verstoße. Tie Orgesch sei ein« unbewaffnete Organisa tion, Vie all« verfassungstreuen Elemente zusammen fasse. Jeden Anschlag guf Verfassung und Regierung abzuwehren, sei Zweck der Orgesch. Demgegenüber behauptete Minister Kühn, daß die Orgesch in Sachsen ein anderes Gesicht habe, und daß sie, wenn die Darstellung EscherichS zu- tresse, sich hier nur seines Namens bediene Er wies besonders darauf hin, daß die ganze Organtsationsarbeit gcheimgehalten werd«. Besonder» provoziere sie di« Gegenseite. Auch der innipeZüs.ammenhaug der Orgesch mit den Kotzpisten fei in Sachsen nachgewtesen. Ti? Fäden der Orgesch Liefen im Dresdner Bürgerrat zusammen. Unterirdischen Organisationen werde die Regierung nötigenfalls mit Gewalt entgegentreten. Ministerpräsident Buck war der Ansicht, daß di« Orgesch gegen Art. 177 des Friedens vertrages verstoße, wenigstens so, wie sie in Sachsen or ganisiert sei. Demgegenüber betonte Forstrar Esche r'ich nochmals ausdrücklich, daß er e» kehr begrüßen würde, wenn man in Sachsen die Arbeit der Orgesch in aller Oesfentlichkeit betreiben könne. Dann würde jh-er erkennen, daß sie nur ehrliche, offene Ziel« zum Schutze der Regierung und Verfassung verfolge. Gegen diejenigen, die gegen Verfassung und Gesetz verstoßen, möge die Regierung mit allen Machtmitteln vorgehen. Er gebe die ausdrückliche ehrenwörtlich« Erklä rung M, daß die Orgesch niemals gegen die Re gierung und nie etwa» gegen die Verfassung unter nehmen würde. Mitglieder und Führer wären durch Ehrenwort verpflichtet, ui« vom Boden de» Recht» ab zugehen. Nachher sprach Forstrat Tr. Escherich vor einem Kreise geladener Gäste nochmals über sein« Ziele, wobei er noch mit allem Ernst hervorhob, daß die Or ganisation lediglich den Schutz der Regierung und der Verfassung bezwecke. Jede gewaltsame Umwälzung werde von ihr auf da» äußerste bekämpft und, soweit sie von rechts komm«, sei sie durchaus unmöglich. Ferner be tonte er, daß e» nur der Orgesch zu verdanken fei. wenn heut« ganz Güddeutschlanv unbedingt treu -um Reich« stände, und LvStrennungSbestrebungen nicht oie leiseste Grundlage mehr in Bayern oder in Düddeutschknd fänden. Hinter dem Grafen Bothmer ständen nur einige wenig«, das ganz« Volk aber stände hinter der Orgesch und damit zum Reich« und zur Verfassung. Die äeulsche Aolonialnote an 6en PSlkerbunck. Deutschland ÜostM am- LMemi MWMmmnügDeecht. Tis der Genfer BölkerbundSkonferenz von der Deut schen Regierung überreichte Denkschrift übe» di» Frage der Erteilung der Kolonialmandat« besteht au» drei Punkten. In dem ersten wird zunächst festge- stellt, daß in Artikel 22 der VölkerbundSsatzung, der da» künftige Schicksal der ehemals deutschen Schutzgebiete bestimmt, in.feierlicher Form erklärt wird, daß Ha» Wohlergehen und die Entwicklung der di« Kolonien be wohnenden Völker eine heilige Ausgabe der Zivilisation, und daß der beste Weg zur Verwirklichung diese» Grund satzes die llebertrauung her Vormundschaft Über diese Völker an fortgeschrittene Nationen sei, welche die Vor mundschaft als Mandatare des Bundes und in seinem Namen zu führen hätten. Damit habe der Völker bund selbst die Fürs.orge und die Verantwor tung für die bisherigen deutschen Schutzge biete übernommen. Wenn die Verwaltung der Kolonien nicht vom Völkerbund selbst, sondern von einzelnen bestimmten Staaten geführt werden solle, so sei es seine Sache, diese Staaten zu bestimmen. Di« bestimmenden Staaten sind Mandatare des Bunde», in dessen Auftrag und Namen sie ihre Aufgabe erfüllen. M«»»«t«rp »cs Bnzch.es «tzetz «ne 1 tz'chn Auw-I« jEck «kMinut Werve». Au.S der Satzung geht nirgends hervor, daß der Bund die Benennung dec Mandatare einer, anderen Stelle Überlässen könnte. Für die Mandatare lind gewisse gleichlautende Verpflichtungen vorgesehen. .In jevein Falte hat nänuich der Mandatar jährlich einen Bericht über das ihm anvertraute Gebiet dem Völkerbund vorzulegen. Außerdem muß der Umfang der behördlichen Machtbefugnisse, die dem ein zelnen zustehen, besonders geregelt werden. Diq Fest stellung der MandatSbedingungen, heißt e» weiter, sei ausdrücklich einem Uebereinkommen zwischen den Bun desgliedern Vorbehalten, das nur ein Beschluß per Versammlung fein könne. Nur für. den Fall, daß ein solcher Beschluß -richt gefaßt worden ist, werde dem Völkerbunbsrat die Aufgabe übertragen. Die Bundes versammln na habe deshalb aus .diesen» Gebiet» zurzeit noch fvete Hand. In Punkt 2 her Denkschrift wird gesagt, die deut sche Regierung Habe aus der im Amtsblatt des Völker bundes vom Seviember 1920 veröffentlichten Nieder schrift über die Verhandlungen der 8. Tagung de» Völ kerbundes zu ihrer Ueberraschmrg ersehen, daß der Rat einen Bericht über die sich auÄ dem Artikel 22 der Satzung Mr den Völkerbund ergebenden Verpflichtung«» angenommen Hat, in dem eins tzältis cWwMHie«»«! Ar«sleWuM,»HcheÄ Bestimmungen vertreten wird. Ter Bericht versucht nachzuweisen, daß dis Bestimmung der Mandatarmächte und die Abgren zung der Mandatgebiete ausschließlich Sache der alli ierten und assoziierten Hauptmächte sei; er beschränkt sich darauf, für den Völkerbund, d. h. für den Völker bundsrat, die rein formale Funktion der Notifizierung der Mandaterteilung an den «inen oder den anderen Staat in Anspruch zu nehmen. Dabei stützt er sich hauptsächlich auf di« Artikel 118 Und 119 de» Frieden,- Vertrages von Versailles, in denen Deutschland zugun sten der Hauptmächte auf all« sein« Rechte und An sprüche bezüglich .seiner Überseeischen Besitzungen der- ztchtel und sich außerdem verpflichtet, die von den Haupt mächten, gegebenenfalls im Einverständnis Mit dritten Mächten, zu treffenden Maßnahmen zur Regelung per sich guS dem Verzicht ergebenden Folgen anzuerkennen und gutzuheitzen. Indessen vermögen die Bestimmun gen des Friedensvertrages eine von der oben dargeleg ten deutschen Auffassung abweichende Auslegung de» Artikels 22 der Satzung nicht Ku rechtfertigen. Nach dem ganzen Zusammenhang kann der Sinn dieser Bestim mungen nur der sein, daß die alliierten und asso - ziterten Hauptmächte die Schutzgebiete vijs KM. Ernennung per MaNpMmm al» Dreuhändler besitzen sollen. Eine derartige vorläufige Regelung war notwendig, weil die Schutzgebiet« sonst Pom Zeitpunkt des Inkrafttretens des Friedensvertrages an bis zum Zeitpunkt der Ernennung per Mandatare herrenlos ge wesen wären. (Diese Auffassung wird sodann im ein- zalnen noch ausführlich belegt.) Punkt 3 der Denkschrift zieht au» dem Vorstehenden folgende Schlußfolgerungen: Jin ganzen betrachtet, läuft die vom VölkexbundSrat in Aussicht genommene Regelung auf eine nahezu völlig« Ausschaltung der DundeSverfämm 1 ung, auf ein« rein formale Mitwirkung des Rates und somit aus ein« Entkr äs, tung per Völkerbundkontroll« hinaus. Damit würde da» Mandatsshstem -um bloßen Schein. Zn Wirk lichkeit würd« eine Annexion der ehemaligen deutschen Schutzgebiet« gemäß einer von den Hauptmächten vor genommenen Verteilung vorliegen. Die deutsche Regt», rung müßte «ine derartige Lösung der Aolonialfrag« al» «ine Bevletzun» ve» Foiijkn-vervrWvS vm» BeriattloS ansehen, der die VölkerbundSsatzung als «inen 1nt«gxi> rsnden Bestandteil enthält. Sie hat nicht nur daS for mal« Recht, sondern auch «in -Ähr wesentliche» pr^tt-