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Auer Tageblatt und Anzeiger für das Erzgebirge : 21.08.1920
- Erscheinungsdatum
- 1920-08-21
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735684481-192008212
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735684481-19200821
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735684481-19200821
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Auer Tageblatt und Anzeiger für das Erzgebirge
-
Jahr
1920
-
Monat
1920-08
- Tag 1920-08-21
-
Monat
1920-08
-
Jahr
1920
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Nr. 1V3. Auer Tageblatt und Anzeiger ftlr da» «r^gevtrge. Sonnabend, den >1. August ISstO. lW» wßadnr ntznntznvoert zu verbaFem. Einstweilen. hat «der jadanfallö ihr« politische Situation durch den Er-' kvla d« volen «in wesentlich anderes ««licht erhalten, itt» Vovea. di« sich nun wieder akntz obenauf Mlen, ivardan untre diesen Umstünden natürlich kein« Neigung dtzrMron. auf di« russischen waffanstillstandlbedingun- gm «iruugrhem. Und bei der außerordentlichen Kaur» Sinnlichkeit de» polnischen GemüttÄ Kr Vorgänge, di« sich Zur Stärkung de» Nattonalbewutztsein» auZiverten lassen, werden auch Üble Niittloirkungen auf da» dewtsch,polnische vertzültni» nicht auSbletben. wenn sie von Rückschlägen verschont bleiben, werden Wir den chauvinistischen Niederschlag ihrer Siegerkreude «np- kindlich zu filhlen beikommen. Mir Teutschland ist.vor!« läufig diese eine erfreuliche FolgewttkuM der Ereignisse gu registrieren r die Dämpfung der deutschen Bolschewik stenverherrlichung. . ' > Nlein» Politische Nieldunaen. Krieg »ach drw Kriege. Ueber rin neue» Beispiel, wie die Engländer den Krieg gegen Deutsche fortsetzen, belehrt ein Brief, den ein junger Hannoveraner, der bet der Neuguinea-Kom pagni« angestellt ist, au» Kokopo (Herbertshöhe) an seine in Han nover lebend« Mutter schrieb. E» heißt darin: Ts sind in Austra lien Land»le«te, di« nach Hause fahren wollen, aber nicht kön nen, weilsi« keinen Platzauf Schiffen finden. Manche Linien nehmen überhaupt keine Deutschen mit. Auf arideren Schiffen streikt die Mannschaft, wenn ein Deutscher mitfahren will. So muß ich hierbleiben und andere Zetten ab,warten. Demonstratioa für sofortige Abstimmung in Oberschlefien. Di« drei sozialdemokratischen Parteien veranstalteten am Don nerstag abend in Breslau-,'auf dem Schießplätze eine Mas sendemonstration gegen di« Vorgänge in, Oberschlesien. Di« Redner forderten u. a. sofortige Abstimmung in Oberschlesien und Kontrolle über die Waffentransporte der En tente durch Deutschland. Probeabftimmung im Etschtal. Man meldet au» Meran: Das italienische Zivilkommissariat hat eine Volkszählung in den deutsch»italienischen Gemeinden im Etschtal und, südlich von Bozen vornehmen lassen. Die überwiegende Mehrzahl der Be völkerung bekannte sich zum Deutschtum. Di« Lag« tm Saargebiet. In Saarbrücken ist fortgesetzt alles ruhig. Die Arbeit geht ihren gewohnten Gang. Die beteilig ten Stellen schweigen sich über den Fortgang der Verhandlungen zwischen der interalliierten Kommission und der Streikleitung aus. Auch darüber, ob weitere dortig« Journalisten ausgewiesen wer den sollen, war keinerlei Mitteilung zu erhallen. Politisch« Arbeiterrät« in Bayern? Die Münchener freige- wrrkschaftllchen Betriebsräte nahmen einen Antrag der kommuni stischen Betriebsräte an, dahingehend, daß in allen Betrieben so fort politische Arbeiterrät« gewählt werden sollen. Von der bayrischen Regierung soll die Auflösung und Ent waffnung der Orgesch (Einwohnerwehr) und die Be waffnung der freigewerkschaftlich organisierten Arbeiter und An gestellten gefordert werden. Da» Schicksal Danzig». In amtlichen Kreisen wird versichert bezüglich der russischen Pläne, den polnischen "Korridor abzusper ren, daß Danzig davon nicht berührt werde. Der Völ kerbund habe England 'beauftragt, die Stadt und den Hafen Danzig für den internationalen Verkehr freizuhalten. Zu die sem Zwecke sind di« englischen Kriegsschiffe nach der Ostsee ge sandt worden. Sollten die Russen Anstalten treffen, in Danzig «inzudringen, dann würde England den Hafen besetzen und die Stadt verteidigen. In diesem Falle werden auch Kriegsschiffe der Verbündeten daran teilnehmen. Sin deutscher Botschafter für Madrid. Wie verlautet, ist die Besetzung des bisher leergebliebenen Botschafterpostens in Ma drid durch den Freiherrn v. Langberch-Simmern in Aus sicht genommen worden. Er war vor dem Kriege in Lissabon und dann Geschäftsträger in Tanger. Während des Krieges war er Leiter der politischen Abteilung des Auswärtigen Amtes. Nach der Unterzeichnung des Versailler Vertrages schied er aus dem diplomatischen Dienste aus. Es ist zu erwarten, daß nun auch die spanische Regierung einen Botschafter nach Berlin senden wird. Wiederaufnahme de» deutsch-amerikanischen Schissverkehrs. Das Newyorker Schiffahrtsamt kündigt an, daß die Tätigkeit des Harrtmann-Hapag-Konzerns Anfang 1S21 einsetzen wird. Sämtliche früheren Linien der Hapag im Mit telmeer, "in Ostasien und Südamerika würden baldigst wieder ausgenommen werden. Di« gesamte amerikanische Presse erkennt an, daß die Erfahrungen und die Organisationstätigkeit der Hapag die Grundlagen de» neuen Unternehmens bilden. Di« belgisch« Schuldig,n-Llst«. Die von den Belgiern ausge stellt« List« der deutschen Beschuldigten enthält sechszehn Namen, darunter folgend«: General v. Below, Missetaten zu Andenne und Setlle». Bronfart v. Schellendorf, Major im GardeschUtzrn-Batatllon, Missetaten zu Andenn, und Seille», v. Bülow, Oberbefehlshaber der zweiten deutschen Armee, Misse, taten zu Andenne und Seilles. Prinz Ern st von Sachsen, Missetaten zu Andenn« und Seille». Baron von Langer- mann, Generalmajor, Befehlshaber der Brigade der Garde- Reserveregimenter 1 und 2, Missetaten in Andenne und Seilles. Di, Senser Konferenz auf unbestimmt« Zeit vertagt. Agence Kava» berichtigt die deutschen Meldungen, die Konferenz in Genf finde in der -weiten Eeptemberwoche statt, dahin «daß ein Ter min für die Konferenz noch nicht festgesetzt sei und daß »in» Festlegung auch sür die nächst» Zell nicht in Aussicht genom men sei. Di» HolzltefevunLeverhand langen mit Frankreich abgebrochen. Die vor vierzehn Tagen in Pari» zwischen der Entente und Ver tretern der deutschen Regierung begonnenen Berbandlungen in der Holzlieferungsfrag« sind nach den Münchener Neuesten Nach richten al» «rgebnasslo« abgebrochen worden. Ob und wann st« wieder ausgenommen werden, stehe dahin. Von einer Auftragserteilung an deutsch« Holzftrmen kann also zur zeit'nicht di« Red« sein. Lloyd Georgs Stolitti »nd Simon». Wie der Basler Ratio, nalzettung au» der Umgebung de» englischen Ministerpräsiden tin genietet wird, beabsichtigt Lloyd George vierzehn Tag« in Luzern zu' bleiben. Der italienisch« Ministerpräsident Gio- litti wird Frritag oder Sonnabend erwartet. Wie man hört, sollen sich di« Besprechungen Lloyd Georg«» mit Stolitti in einem rein privaten Rahmen bewegen. An der hochpolitischen Bedeu tung dies,, Besprechungen ändert? da, jedoch nicht». In Luzern heißt »», daß auch Zusammenkünfte mit dem deutschen Außenminister Dr. Simonsp stattftnden werden, der bereit» in Luzern eingetroffen ist. „ Vrest-Litowst »nd Wilna von de« Russe« geräumt? An- Warschau wird den Lime» gemeldet, daß Brest-Litowsk von den Bolschewisten geräumt worden ist. Gtoile Belg« ver nimmt au» Pari», daß nach dort «ingetroffenen Berichten auch wilna von den Bolschewisten geräumt worden ist. Der russisch« Generalstab hat sich nach Erodno zurückgezogen. Die DorKriegsv'ertrSge. Amtlich wird au» Berlin mttgetetlt r Durch Artikel 299a de» yrieden-vertrage» sind grundsätzlich klt« soge nannt«: Vovkrtegtzverttäge autzechoben, .soweit nicht im Artikel 299 und in der. Anlage hinter Artikel 803 Petz FriedenSvertrage- Auönahmey dorgesehen uyd Sonder» regeln für bestimmte vertrüge oder Vertragggvttungen ausgestellt sind. Gemüß Artikel 299b werden Von der oben erwähnten Aufhebung nicht betroffen diejenigen Verträge, bet de nen tm Allgemeininteresse die Regierungen der alli ierten und assoziierten Mächte, denen eine der Ver tragsparteien angehört, binnen sech» Monaten nach In krafttreten de» Friedensvertrage» erklären, daß sie aus der Ausführung bestehen. Innerhalb dieser am 10.' Jult d. I. abgelaufenen Frist haben Belgien, Frankreich. Italien «nd Jugoslawien Erklärungen abgegeben. Diese Erklärungen werden, soweit sie sich xruf Mnzelvertrüge beziehen, von der Rejchsregierung durch Vermittlung der Landesregierungen (für Preußen durch Vermittlung de» Ministeriums für Handel und Gewerbe) an Yle deut schen Vertragsparteien weitergelettet. Nur die Amtlichen Erklärungen, nicht private Mitteilungen ausländischer Vertragsparteien, können dte Aufrechterhaltung einzel ner Vorkrieg»Verträge auf.Grund de» Artikel» 299b d«S FriedenSverttageS herbeiführen. Des weiteren haben die genannten Mächte durch fristgemäße Erklärungen auf Grund de» Artikel» 299b de» Friedensvertrages ganz allgemein eine Reihe von VertragSgruhpen aufrechterhalten, und zwar: Bekgtiem und, FrptnkttiM 1. Gesellschaftsverttäge (contratS de soeiete»), 2. Verträge, di« sich auf den Familienstand beziehen (contratS rela'tifS au statu t familtal), 3. unentgeltlich« oder entgeltlich« Verträge, .die einem MildtätigkeitH. oder Unterhaltszwecke die- nen (contratS a titre gratuit vn oneräux ahnnt üne Porte« charitabl« ou alimentaire), 4. Verträge, di« irgend eine Freigebigkeit begrün den (contratS ahant constitue de» liberalstes de quelque natur« que ce sott). ' Ätqlien: 1. die Gesellschaft-Verträge (dei eontratti di >so- cieta), ' 2. Verträge über Familienangelegenheiten (dei con- tratti stipulatt in relazione a vapporti di kamiglia) 8. die Verträge, welche Unterhaltsverpflichtungen zum Gegenstand haben oder irgend welchen Wohl- tättgkeitSzwecken dienen (dei contrattt aventi per oggetto prestazioni di carattere alimentäre, . od aventi comungue scopo di benestcenza), ' 4. SchenkungSverträg« oder solche Verträge, die Freigebigkeiten irgend welcher Art zum Gegen stand haben (dei contrattt di donazion«, od aventi eomunque per oggetto liberalita di qualsiasi na tura). Don der britischen Regierung ist auf Grund des Artikels 299b ein« .Erklärung eingegangen, deren In halt wegen gewisser Zweitel zunächst 'zu einer Rückfrage Anlaß gegeben hat. Hierüber wird gegebenenfalls eine weiter« Mitteilung in der Presse erfolgen. Ueber die Umstände, die das nach Artikel '299b erforderliche All gemeininteresse begründen, sind von den alliierten Re gierungen bet der Uebermtttlung der Erklärungen keine näheren Angaben gemacht worden, obwohl in vielen Fällen auk dem Inhalt der Verträge kein Allgemein interesse erkennbar ist. Tie deutsche Regierung steht auf dem Standpunkt, patz daS Fehlen eines Allgemeininter esses im Streitfälle von dem deutschen Vertragste.il vor dem zuständigen Gericht al» Einwand geltend gemacht werden kann. Sie hat diese Auffassung Len beteiligten gegnerischen Regierungen mitaetetlt. Tie Stellung nahme der Gerichte zu dieser Frage läßt sich naturge mäß nicht voraussehen. Gegen Entscheidungen, die über diesen Punkt etwa zuungunsten de» deutschen VerttagS- teil» von den alliierten Gerichten Erlassen würden, könn te nach Artikel 305 de» FriedenSvertrage» der Ge mischte SchiedSgerichtShpf angerusen werden. Ob di« Frag« de» Allgemeininteresse» auch ohne ein« Klag« d«S allii«rt«n Vrrttagsteil» auf Erfüllung im Weg« der FeststellungSklage durch die deutsche Vertrags partei vor dem Gemischten Schiedsgerichtshof kirr Ent* scheidung gebracht werden kann wird davon abhängen, ob die Prozeßordnungen und di« Rechtsprechung dieser SchtedSgerichtshöfe FeststellungSklagen zulassen. Die Erklärungen der alliierten Regierungen haben die Wirkung, daß die privatrechtlichen Ver trüge zwischen den deutschen und ausländischen Ver tragsparteien, auf welche sich die Erklärungen beziehen, von der in Artikel 299- de» Friedensvsrtrages aus- gesprochenen Aufhebung nickt bettoffen werden. Die Regelung per beiderseitigen Verpflichtungen ist, wie bei jedem Vertrag, ausschließlich Sache, der Vertragsteile und richtet sich nach den Vorschriften^ de» P.rivatrechtS. ES kann daher auch im Wege der freien Vereinbarung zwischen den Parteien jede bettebigei Abänderung oder sogar «ine Aufhebung de» Vertrage» vorgenommen wer den. ohne daß Pa» Reich vder die Länder, hierzu ihre Genehmigung zu erteilen brauchen. Anderseits ist aber auch da» Reich nicht in der Lag«, im Einzelfalle privat rechtliche Einwendungen der deutschen VerttagSparteien gegen den Anspruch auf Erfüllung de« Vertrages geltend zu machen. Fall» e» üb«r solch« Einwendungen nicht zu einer Einigung zwischen den Vertragsparteien kommt, so haben die Gericht« zu entscheiden, und Mar nach Artikel 804b de» FrjedenSvertrag» di« Gericht« der alli ierten Staaten in denjenigen Fällen^ in denen ft« noch ihrem Lande»g«s«tze zuständig sind — soweit nicht der alliiert« oder assoziiert« verttagtzteil selbst die Sach« vor den Gemischten SchiedSgerichtshof bringt —, in den Übrigen Fällen die Gemischten SchiedSgertchtShüfe. Swht da» Urteil de» Gericht» dfm» alliierten Staate» mit den Bestimmungen, im 3.^'4« ö. oder 7. Abschnitt de» Teils X de» FrtedenSverttag» nicht im Einklang, so kann die geschädigte Partei Nach Artikel 305 detz- Friedensvertrag» von dem Gemischten SchiedSgerichtSHof Abhilfe verlangen. DK Gemischten Gchtedtzger.tchtöhöfe sind allein zuständig für die Festsetzung der im Artikel 299b Absatz 2 de» FriedewSvertrag» vorgesehenen an gemessenen Entschädigung wegen veränderter Handel» Verhältnisse. von den Gemischten SchtedStzerlchtShüfen ist bi »her nur der deut Ich, französisch« errichtet worden und in Tätigkeit getreten. Tie verfahrenSardnung diese- GdrtchtShose» ist in Nr. 77 de» RetchSgesetzblatte» 1920 veröffentlicht worben. Tie Bildutng der Übrigen Ge mischten SchiedSgerichtShüfe ist tm Gang«. Sie wird, so weit die» von der deutschen Regierung abhängt, nach Möglichkeit beschleunigt. Ein« Sonderregelung enthält der Artikel 75 de» Friedensvertrug«» Mr die vor Vers Besetzung SlsastLothringen» abgeschlossenen Verträge zwischen Elsaß,Lothringen und Deutschen. Ties« Verträge bleiben grundsätzlich in Kraft. Die fron' zösische Regierung hat aber da» Recht, Linnen lech» Mo naten nach dem Inkrafttreten de» FriedenSverttag» inü Allgemeininteresse die Auflösung solcher^ Verträge zu fordern. Sie hat von dieser Befuigni» Gebrauch ge macht und der deutschen Regierung «ine umfangreiche- List« aüfzu lösender Ei-nzelvtzrttäge mttgeteilt. Die be teiligten deutschem Vertragsparteien werden von der Auflösung sn gleicher Weise benachrichtigt, wie die» oben hinsichtlich der Aufrechterhaltung von Borkrieg«derträ gen angegeben ist. ' ' Don StaüL unä Lanä. Au«, 21. Ämgust 1920. veurlaubung. Beztrkearzt Regierungsmedizinalrat Dr. Ti« tzein Schwarzenberg ist vom 20. August bi» mit S. September 1920 beurlaubt und wird während dieser Zett von Bhirkrarzt Regierungsmedizinalrat Dr. H a. m » z u m S r e ck e t in Lnna- berg vertreten. Erstattung der Kapitalertragsteuer an Rentner mit steuerfreiem Einkommen. Stach den unterm 17. Full 1920 vom Rrichsminister der Finanzen erlassenen Bestimmungen kann zur Vern.e.dung von Härten den einkommensteuerpflichtiüen Personen, dir über VÜ Jahre alt sind oder erwerbsunfähig oder nicht bloß vorübergehend behindert sind, ihren Lebensunterhalt durch eigenen Erwerb zu bestreiten, und deren Einkommen sich hauptsächlich aus Kapital, einkommen und Bezügen der in Paragraph S Nr. L oes Ein kommensteuergesetze, bezeichneten Art (insbesondere Ruhegehäl ter, Witwen- und Waisenpensionen und sonstig, Bezüge für frühere Dienstleistung oder Berufstätigkeit) zusammensetzt- eine Erstattung der entrichteten Kapitalertrag, steuer in voller Höhe, zugebilligt werden, sofern di« Steuerpflichtigen nach den Vorschriften de» Einkommensteuerge setzes keine Einkommensteuer zu entrichten haben. Die Herauszahlung erfolgt auf Grund »ine» Antrages nach Ab lauf de» Kalenderjahre». E» sei erneut darauf hingewiesen, daß entsprechende Anträge nur bet den zuständigen Finanz ämtern zu stellen sind. Wer danach glaubt, Ansprüche auf volle Erstattung der Kapitalertragsteuer erheben zu können, hat entsprechenden Antrag bei dem für seinen Wohnsitz oder ge wöhnlichen Aufenthalt zuständigen Finanzamt zu stellen, dagegen ist es zwecklos und bedeutet nur Zeitverlust für den Antragsteller, solche Anträge bei dem Reichsfinanzministerium ein-ureichen. Di« gegenwärtig« Fernsprechordnung nur «in vorübergehend,, Behelf. Auf eine Anfrage der demokratischen Abgeordneten De lius und Dr. Wieland nach einer eventuellen Aenderung de» Fernsprechgebührengesetz«, hat der Reichspostmintster «in« au»- führltche Erwiderung gegeben, in der es heißt, di« Retchsregie« rung betrachtet di« gegenwärtig« Regelung im Fernsprechgebühr renwesen nur al, einen durch den Zwang der Verhältnisse ge botenen vorübergehenden Behelf, und wird sobald wie« möglich einen neuen Fernsprechtarif vorlegen. In Au»sicht ge nommen ist die Erhöhung einer Anschlußgebühr, die nach der Größe der einzelnen Netz« entsprechend den Selbst» kosten der Verwaltung bemessen wird. Ausgabe von Magermilch-Karte«. Bet der Verteilung v >! Lebensmittelkarten find vom Bezirksverband Schwärzende Milchmarken, die auf einen halben Liter Magermilch für di« Per son lauten, mit einer Gültigkeitsdauer von acht Wochen ausgv- geben worden. Der Bezirksverband übernimmt damit nickt die Garantie, daß diese Milchmarken auch in allen Gemeint, des Bezirks beliefert werden können. In einigen wenigen M»' ? überschußgemeinden dürfte dies vielleicht möglich sein. In A dürfte kauman «ine Dollbelieferung dieker Mtlchkartea zu de ^ krn sein. Es soll zwar versucht werden, di« fehlend« Magermt - von auswärts heranzubrkommen, doch ist di« Aussicht auf Grso.-> bei dem jetzigen Milchmangel tm Shirk Schwärzender, nicht ,«- ^'»nbreitung tz« Mauk, »«tz Klau,ns,»ch, in Sachs»«. Na5 drm amtlichen B»richt de» Landr,8«sund-»itsamt«, ist di- Maul- und Klaurnsruch» in Sachsen am 1V. August tr 888 G«m»ind«n und 1074 Gehöft»« festgrsirllt uw' den gegen 218 Gemeinden und 788 Gehöft» am »1. Zull 1920. Theater, h-nrerte, Vergnügungen. Für di» Platzmusik am morgigen Sonntag auf dem Markt lautet di« Musikfolg«: 1. Aviatiker-Marsch, von Kühn. g. Ouvertüre,. Ov.: w»nn ich König »öl', von Adam. 8. Schwur und Schwerter«,th» a. d. Op.: Di, Hugenotten, von Meyerbeer. 4. Nachtschwärmer, Walzer von Ziehrer. b. Potpourri au»: Der fidel« Bauer, von Fall. Zweite» volk»konz«rt der Auer Orcheltervereinignng. DK» Programm de» nächsten Dienstag stattfindenden zweiten Bolls» konzertr» enthält nur ausgesuchte, leicht verständlich^, allbekannt, Werke, di« aber nicht» destowentüer in d», musikalischen Welt al» Meisterwerk« ihren Namen haben. G» find tm ersten Teil die von allen — auch größten — Orchestern immer wieder gespielt» Egmont-Ouvrrtür« Beethoven», zwei niedlich« Kabinettstückchen Mozart», Bruchstück» au, Opern Rich. Wagner», sowie ,tn Stück! betitelt: Nachruf an E. M^v. weder, da» von einem Nachkommen I. S. Bach », dem sogenannten Hamburger Bach, in Form einer Fantast, geschickt aufgebaut ist. Der zweit» Teil enthält gefällig« Stück, au» neuerer Zeit, so u. a. auch einen «ttauß'schen Walzer und ein« Zusammenstellung von Melodien au» Pueeinir Ove» To»ca. Von den sommerlichen volkskon-erten wird die» da» letzt« sein. Bei dem billigen, Eintritt,prei» von 1 dürft, es fast jedermann möglich sein, sich einig« Stunden an heultchen Schöpfungen unserer Meister der Musik, derjenigen Kunst, di« ans den Menschen am unmittelbarsten »tttt, »u ersrnten. Di« FiPw-ö-vahn. di, seit einer Woche aus de, Walther- wies, in «u, eine «nziehungekraft für Alt und Jun, au» Rah und Fern bildet, wird morgen, am Sonntag, ium letzten Mal«
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