Volltext Seite (XML)
In, y«u, monatllch ,.,» Mk. «ei »,« «efchüfi.sl.U« abaeholt m-naNIch ,.»» Mk. 4 1».»»Mk., monatlich L.rsMk. durch »kN SrUftragrr frei ino kau« oicrtei» 1AhrltchN.4SMk.,monatlich r.S- Mk. Erscheint taglim in üen Nachmittagsstnnüen niit siuonakme von Sonn- unü Zeiertagen. tzt«s»re Jeltungoauotrager unü sruooabefteUen, sowie alle postaustalten l.nü Vriefträger nekmen Vesteilungen entgegen. IS. Jahrgang Nr. 110 Sonnabenö, üen IS. !Nai 1-20 1 L t n ü c rr, r 1, w l r n s-aee- wenden. Hand in Hand mit der oben gekennzeichneten Arbeitsvermittlung und Arbeitsbeschaffung hat eine x » I o?i r! d el tz' le U st en Die Verteilung äer Arbeitskräfte. Die Zulassling ausländischer Arbeiter .hat in Fällen, in denen sie unvermeidbar ist, mehr als bis her nach wirtschaftlichen und sozialpolitischen Gesichts-» Punkten M erfolgen. Sie ist vom Reichsamt für A r b e i lsve r in ittlun g nach einheitlichen Nichtlinien zu regeln. Andererseits wird das Neichsamt durch.ent sprechende Anweisung der Arbeitsnachweise dahin zu wirken haben, das; unentbehrliche QualitätS- arbeiter nicht in die Konkurrenzindustrten anderer Länder abwandern, sondern dass ihnen bevorzug: gut entlohnte Berufsarbeit Angewiesen wird. Der Ausgleich des A r be i ts in a r kt e s erfor dert eine besonders pflegliche Behandlung durch eine Zentralstelle, denn es ist.für das deutsche Wirt schaftsleben unerträglich, daü an einer Stelle des deut schen Reiches eine Nachfrage nach bestimmten Arbeits kräften besteht, die in anderen Gegenden des Reichs als Arbeitslose der Erwerbslosenfürsorge Mr Last sal- fen. Ucberhaupt soll die enge Verbindung der Er- werbSloscnsürsorge und des Arbeitsnachweises eine we sentliche Ausgabe des Amtes sein Tie bon Reichs we gen erfolgende Ueberwachung der Bestimmungen der E r >ve r bslo sen v er ord n ung liegt ihm ob. Ins. besondere ist dem Reichsamte die Durchführung der sogenannten produktiven Erwerbslosen für- s.orge übertragen. Ihm pill die Entscheidung.über die Gewährung von Zuschüssen und Darlehen aus Mitteln der Erwerbslosenfürsorge zu ivtrtschaftltch nützlichen Maßnahmen (Notstandsarbeiten) zufallen, und es ist ^ur Anregung derartiger Arbeiten in Bezirken mit großer ArbcitSko.igkett berufen. Die Mitarbeit des NeichSamte» wird flicht entbehrt werden können bei Erfüllung. d>w Mer Tageblatt "!SS Die AäullcuuUeu von heilte. Ti« Temokratische Umschau für Sachsen schreibt in ihrer Ausgabe vom 14. Mai: Zwischen Jerusalem und dem heutigen Bet Dschibrin, am Fuße des Gevirgee ZUda, lag ehedem die kanaanitische .nönigsstadt Ad ul .am. Nach der biblischen Ueberlieserung gab es in der Nähe des Ortes eine Höhle, in die >ia> David schule.e a.s er sich von seinem miglrauischen Könige Snul ver folgt sah. Dieses Vorgänger- enrsaun man sin: un .^a.,rr 1866 im englischen Uncechauie. Tas liberale Aftnrpe rium Gladstone halte eine Wahlreform eingebrnchk. Sie fand den Widerspruch der Konservativen. Ihnen schloss sich eine Reihe von Liberalen unter Hvrsinnii und Lowe an, und deren Abfall von der Partei bezeichnete dann John Brigbt als einen missvergnügten Ezvdu? in dis politische Höhle von Adullam. Sie hief-.en seitdem die Adullamiten. Nach zwei Jahren waren fis nicht mehr. Aber ausgestorben ist ihr Typ nicht i In den Jahren 1917/18 ist er aus dem rechten Flügel der preu ssischen Nativnalliberalen wieder aufgetaucht. Er hat dort, auch gemeinsam mit den Konservativen, das gleiche Wahlrecht abgelehnt und dadurch nicht wenig zum Un tergang der Monarchie in Deutschland beigefteuerr. Er ist jetzt der Kern derTeutschen Volkspartei. Diese hat mit ihrer Entstehung das freiheitliche Bürgertum von neuem gespalten. Sie trägt die Schuld daran., dass, der demokratische Einfluß, in der Koalitivnöregiernng der deutschen Republik den Sozialdemokraten gegenüber nicht nöch stärker geworden ist. Sie hat im Nässenden Gegensatz zu allen nationalliberalen Traditionen in der Nationalversammlung mit den Konservativen von heute, den Deutschnationalen, und den unabhängig-spartakisti- schen Elementen das Dasein einer verbissenen Opposi tion geführt, die unser Reich an jenen Abgrund zerren' half, den der Kapp-Putsch mit seinen bolschewi stischen Auswirkungen bedeutet. Diese Opposition, sv ist gesagt worden, lebt nur von Pen Abfällen der Revo lution; der besonnene Politiker wird schwerlich eincni sympathischen Zug an dem Bilde entdecken, dad sie bie tet. Und doch liest man, sie fände neue Anhänger. Nicht allo haben Fleisch und Blut. Viele sind nur durch deu Hatz geboren, mit dem die Presse beider Rechtsparteien gerade jetzt die deutschen Demokraten überschüttet Schon Bismarck hat gemeint! Es wird nirgends so viel ge logen, wie vor den Wahlen, während des Krieges und nach der Jagd. Aber es gibt wirklich derer, .die sich in den Leipziger Neuesten Nachrichten bescheinigen lassen müssen, sic hätten die Flucht ans der Deutschen Demal ^statischen Partei ergriffen. Mut wird ihnen niit jener AuSdrucksweise nicht unterstellt. Darum dürfen sie allerdings mit der deutschen Demokratie hadern. Tenn diese hat opservolle Monate hindurch durch posi tives Zusammenarbeiten mit Zentrum und Sozialdemo kratie «ihnen den Bolschewismus ferngehalten, der an dernfalls ihrem Drange vermutlich Zügel angelegt hätte. Zuviele sind ihrer nicht; die Lücken, die sie hinterlassen, werden durch andere auögesüllt, welche unsere schwere Gegenwart weniger zermürbt hat. Tas mag Pie deut sch« Demokratie trösten. Nicht zuletzt die in unserer Stadt. Denn freilich auch Leipzig hat nunmehr seine Adullamiten. ES sind das die Zwanzig, die sich vor kurzem in den Tages zeitungen genannt haben. Ter Saul, der sic und die anderen vertrieben, das rst der harte Dienst am Volke, den die Demokratie von den Ihrigen gebieterisch ver- langi. Tis deutsch« Demokratie wird sie aus der Höhle, di« sie bezogen, nicht zurückbitten. TaS Geschick hat ihr hohe und hehre Aufgaben gestellt. Sie sind in ihrem, Vrogrümm und in ihren Wahlaufrufen selige legt Wer diese Aufgaben voll erfüllen will, mutz sie tief und innig in sein Herz ausgenommen! haben. Die das nicht konnten, haben kaum jemals zu uns gehört. Die von, uns gingen, werden gar bald empfinden, daß das jetzige Wahlrecht niemals die Rechtspar teien wieder zur Herrs.chaft gelangen las sen wird. Tenn es legt die Entscheidung.nicht in die Höhle sondern in hm Massen. Nur ehrlich demo kratische Politik kann wenigstens einen Teil dec Massen von der Sozialdemokratie und vom Kommunis mus ableuken; kann eine sozialdemokratisch-- kominun ifttsche Neichsragsmc h r'h ei t mit all ihren furchtbaren w i r t i.ch ast l i ch e n ,-l.n d kul turellen. Folgen verhindern. Deutschlands Rettung und Deutschlands Zukunft ruht allem in l»«c deutschen Demokratie. . Cin NeichsMs,enäwohlfahrtsgeseh. Eine der ersten Aufgaben des neuen Reichstages! wird der Erlaß eines R e i ch sju g e n d w o h l f r h r t s- ges.etzes sein. Tie Vorarbeiten dazu sind bereits sei: längerer Zeü im Gange, und die Einbringung des Eiu- Wurfes an den Reichsrat dürfte auch unmittelbar be vorstehen. Es handelt sich darum, an die Steile der einzelstaatlichen Gesetze, die eines gewissen Pvlizei- a,a>a>ierö nicht entbehren, ein einheitliches, von sozialen Gesichtspunkten diktiertes Gesetz für bas ganze Reichs- gcl.net M Icha,!en. Ein bedeutender Raum wird darin von der Fürsorgeerziehung eingenommen. Wei ter soll die im Ausland wcirverbccitere Schutzauf sicht im Strafverfahren gegen Jugendliche ganz auoemein in Deutschland euigeftchrr werden Ansätze Lazu finden sich bereits heute, doch bedarf diese Maß i nähme einer weiteren Ausdehnung, sie ist als eine rein Vormund,chaftliche Tätigkeit gedacht. Tie E rz ie h n n gs- berechtigten sollen durch Helfer, die dir Stellung eines r. eistandes nach dem BGB. Haben, unterstützt und überwcmst werden. Die Ausübung der Schutzaufsicht soft in erster Linie Sache des Jugendamtes sein doch soll das Vormund ychaftSgericht sie auch einer Einzelperson, insbesondere dem Mitglied eines der Jugeudgerichtshilse gewidmeten Vereins, übertragen können. Voraussetzung der Schutzaufsicht ist die Fest stellung einer Unzulänglichkeit der erziehlichen Einwir kung .des Erziehungsberechtigten; sie setz: nicht -ein völ liges Fehlen oder Versagen dieser Einwirkung.voraus, sondern nur die Tatsache, daß die erzieherischen Eigen schaften der Eltern nicht ausreichen, um den Minder jährigen so zu erziehen, Paß seine Verwahrlosung ver hütet wird. Tie Schutzaufsicht ist nach unten auf.sechs Monate, .nach .vben auf drei Jahre begrenzt, nur .in Ausnahmefüllen ist eine Verlängerung aestattst. Für die Fälle, in denen der Minderjährige, dessen 'Fürsorgeerziehung eingeleitel ist, sofort aus feiner Um gebung ^entfernt werden mutz, um eine weitere Ver wahrlosung bis zum Abschluß des Verfahrens M ver hüten, soll seine vorläufige Unterbringung in Fürsorge erziehung zulässig sein. Ferner soll durch Bundesgesetz die vorzeitige Entlassung eines mindestens 18 Jahre allen Minderjährigen .wegen Unausjsührbarkeir der Fürsorgeerziehung aus"Grüuden, die in der Person des Minderjährigen liegen, unter der Voraussetzung .zuge lassen werden, das; erzieherische Maßnahmen mindestens ein Jahr lang angewandt und eine anderweitige Be wahrung des Minderjährigen sichergestellt ist. Es han delt sich hier um geistig oder sittlich anormal veran lagte Geschöpfe, die die Erziehungsarbeit an Len übri gen, Zöglingen nur erschweren. U S r. 2> »al kn l- y Wie es heißt, sollen die Vereinigten Staaten dar aus .hinarbeiten, daß in den n e.u'e n e n g l i f.ch - japa nischen Vertrag eine Besti m m ung cing <s.ll g r wird, welche die englisch-amerikanischen Be zieh u n g .e n sichersteIlt. * 'In der TonnerStagsltzuug des Völkerbunds- caie S wurde der italienische Delegierte Titconi zum Vorsitzenden gewählt. Die wichtigeren internationalen Fragen werden in eUur öf fentlichen Schlußsitzung am 19. Akai aui dem Kapitol behandelt werden. vru<» u. v«la, ! Mu,, u.v,rIa«»a«s,U>ch»ft m.d.tz. «u«. r«N,a,a»>m-Mtr,ss«l «tagrdlai. r,rnsp,<ch«H»schlu- «,.U. Mn,„gtnpr,N«i dl, N.b.ngkfpaMn« p,tU„N, o»,r »,t,n Naum ,'ir «N„I,,N NU» Su° 'M» 7» pfg., mi-wNMg, SS Pia-, für Nu« NN» »-N 0«»'ck oroNci-n MNch'Mr«,, ,„lf,»,ch,n»,r NndnN. Nn,„gr,>nuunkm« bl« tpatist«"»» nickt wk,»cn, wru» »>, Mttfgub, o-r n»>k'gc »ncck sprech,r «rkoigt 0»,r »n.MannsN'pt nicht »,uUch!,»»«, Ist« Das Neueste vom Tage. Die ne uv deutsche Notean die Entente, in der .die umgehend« Räumung Frankfurts und des Maingaues verlangt'wird, ist am Donnerstag tu Paris üverreicht worden. Wie weiter gemeldet wird, sind Verhandlungen über die Räumung bereits im Gange. * Das Reich s ka b in e t t hat einem der Staatenkon- feren» von Deutschland zu unterbreitenden Vorschlag zugestimmt, eine einmalige, 106 Milliar den nicht überschreitende Entschädigung an die Entente zu zahlen. » Tie E rnä h run g S m i n i st er der deutschen Länder traten heute unter dem Vorsitz, des Netchs-i ernährungSministers Hermes zur Besprechung der Wirtschaft im neuen Erntejahr in Berlin zu sammen. Kleine politische Meldungen. Erst Räumung Frankfurts, dann Spät Da» Kabinett hat am Mittwoch abend gemeinsam mit den in Berlin weilenden Ministerpräsidenten und Ministern der einzelstaatlich«» Regierungen die von der deutschen Neichsrcgierung in Sp« zu behandelnden Fragen besprechen. Uebereinstimmung «rgai sich danibcr, das, die deutsche Regierung weder Vertreter zur Konse« renz nach Spa senden solle, noch zu der am 1K. Mai in Pari» statt« findenden Wirtjchastsdesp-echung, wenn nicht vorhrr dt« französischen Truppen aus Frankfurt und dem ÜS- rigcn Maingau zurückgezogen worden seien, da jede Bor« auoFtzuiig für die weicere Aufrechterhaltung der Besetzung hin« fällig geworden sei. Lie Pläne zu dem neuen Kommunisten« Aufstand beschlagnahmt. Bon der Berliner Polizei find im Bersolg eingcgaugcner Anzeigen Haussuchungen bei b«« kannten Ko in in » n i st en vorgcnommen worden. Es wurdtn uiiisangrcjche Pläne und vorbereitende Schriftstücke zu einem neue» kommunistischen Ausstand am ki. Juni b«» j ch l a g n a h m t. DielSesahr eines neuen Ernt« streik». Rach Meldungen aus Pommern und Mecklenburg zeigt sich ei» neues Wiederaufleben des vorjährigen Erntestreik» unter de» Landarbeitern. Aus einer Reihe großer pommerscher Güter haben radikale Landarbeiterversammlungcn Forderungen von hundert Prozent Lohnerhöhung für den 1. Juli, dem Beginne der di«»MH» rcgcn Harternte, ausgestellt. Entlassung an geklagter Kriegsgefangene». Wie der Matin erfährt, hat der französisch« Justizmintste« de» Beschluß de» Gcneralstaatsanwalts sein« Zustimmung erteilt, datz die gegen deutsche Kriegsgefangene, die wegen leichte» Bergehen und Verfehlungen in französischer Untersuchungshaft zu rückgeblieben sind, eingeleftete» Strafverfahren «iederzufchlagrn sind. Der Abtransport der «Begnadigten soll in der Woche «ach Pfingsten erfolgen. Ein Berliner Zentrum der russische« R»«k« tionärr? Der Berliner Korrespondent des Daily -»rald mel det, in Berlin habe sich ein neues Zentrum für die russischen N»ak» tionäre und Monarchisten gebildet, und zwar in dem Salo« der Fürstin Bariatinsly. Britisch« und französisch« Ossizier« und diplomltisch« Agenten treffen hier, wie der Korrespondent behaup tet, mit den Führer» der verschiedenen, gegen di« Sowjetregieruug gerichteten Bewegungen zusammen. Di» russischen Reaktionär« hätten den Plan, die Ukraine mit Hilf» der Pole« z« erobert» und von hier au, Sowjetrußland onzugreif««. Vorbedingungen (Beschaffung von Baracken..Ausstat« tungssegeuständen, Arbeitszeug) zur Unterbringung..Er« , werbSloser in Landwirtschaft.Bergbau, Notstandsarbei- st ten. Seine besondere Aufnlerksamkett hat es endlich.ge» . wissen Gruppen von Arbeitslosen, z. B. den Seeleuten, ' ausscheidenden Milttärpersvnen, . Flücht lingen, sowie den Erwerbsbefchränkten -uzu- - zentrake'Negeluiig der Bern f§ ber a tu ng und Lehr« j stellenvermitt'tung zu gehen. Infolge der aus >i Jahrzehnte hinaus zu erwartenden knappen Zuführen t cm Rohstoffen muh die deutsche Wirtschaft weit mehr als st bisher aui.Veredelung, auf Qualitätsarbeit eingestellt werden. Tie shstemarische Heranziehung von Qualität«« arbeitern wird hierfür Vorbedingung sein. Vie neuen Sätze clefkicr'ewüosenkiistsrge Turch die Verordnmzg, deS NeichsarbettSminiperS vom ü. Mai d. I. ttNrd die NetchSverordnmig über Eiwerbslofensürsorge erneut abgeändert. Entsprechend den gerade in den letzten Monaten stark gestiegenen Prei sen mußten die Höchstsätze fast durchweg er« I) ö h t werde n. Auch wird von nun an bei männlichen lvj Erwerbslosen über 21 Jahre der Unterschied gemacht jvj werden, sie im eigenen Haushalt leben oder nicht. Di-«er Unterschied brirand vrshcw nur bei den weib lichen Uncerstützten. Künftig beträgt der. Höchstsatz in der Ortsklasse A, in die die meisten Großstädte gehören, für Männer mit eigenem Haushalt täglich 8 Mark >ür Männer im fremden Haushalt täglich' .7 Mark, 'M weibliche Er we r bS l -> s e mit eigenem Haushalt ist der Höchstsatz in Orisklasse A v-m .» auf 6 Mark hinauf-' gesetzt worden. Auch die F v m i I ie n z u sch 1 ä g.e. Hie im Januar erhöht wurden, mußten erneut herauf gesetzt werden. Die neuen Sätze creteu rückwirkend mit dem 1. Mai d. I. in Kraft. Während die Erhöhung der Sätze eine nicht unerhebliche finanzielle Mehrbe» lasiung-.von Reich, Ländern und Gemeinden bedeutet, ermöglicht die zunehmende Besserung des Arbeits marktes einen wesentlichen Schrirt auf dem Wege zum! Abbau der nur für die Zeit der wirtschaftlichen De mobilmachung bestimmten Fürsorge dadurch zu tun, datz vom 1. August d. I. ab die Fürsorge grundsätzlich nur für die Dauer von insgesamt 26 Wochen ge währt wird. Ausnahmen bedürfen, in besonderen Mb- ren der Zustimmung der Lnndeözcntralbeyörde oder der von ihr bezeichneten Stelle. Zur Vermeidung unbilli ger Härten für Angehörige von.Berufen, die einen be sonders günstigen Arbeitsmarkt aufwetsen, kann, die Höchstdauer der Unterstützung.sogar bis auf,13 Woche» beschränkt werden. Auf diese Weise hofft man, die Er- werbskosenfürsorge von den chronischen ErwerWosen die als Arbeitskräfte für das Wirtschaftsleben iWt in, Betracht kommen, zu entlasten. Durch die Beschränkung der Fürsorge aus eine bestimmte Frist wird auch dev Uebergang.zur künftigen Arbeitslosenversicherung, de ren Leistungen ebenfalls befristet sein, werden, ange- bahnt. Nach den letzten Berichten der TemobilmachungSc- rommissare yal die Zahl der unterstützten Erwerbslosen eins.weitere Abnahme auf etwa 31 2 000 erfahren.