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uer Taael^a ---«-- Mnzetger für -as Erzgebirge ZMW o,,^>»»„ «»ihoUnit tt» aoüllch« 0»«<m°t«ochm>^» »«, ««.. »« «a»< llO» »«I fn«»g<^ch<, fill«. m. <«« Nr. 214 Donnerstag» äev 13. September 1923 IS. Jahrgang Das kann nur durch einen Bund nnng, die einem machtlosen, entwaffneten, vergewaltigten Volke bleibt ist die, daß die Gesamtheit der Völker seine eine Karrikatur von richtigen Menschen. Der Plan des Reichskanzlers MIII!IIIIIIIUIIIIIIIIIIII!U1IIIIIIII>IIIIIIIIIIIIIIIIIII»,IIIIIIIII!I!IIIII!IIIIID I I Z - Kann der Völkerbund sich von ihm Mussolini ausgeteilt - Z - dem Schlage erholen, gerechte Sache führt. Das kann nur durch einen Bund den ihm Mussolini ausgeteilt hat ? Im Interesse der der Völker geschehen, der aber ein wahrer Bund der Völker, schwächeren Nationen, zu denen auch Deutschland sich nicht eine Konferenz der Negierungen sein darf, und der rechnen muß, ist ei» nur zu wünschen. Die einzige Hoff« sich von dem jetzigen Völkerbunde unterscheiden muß, wie Garantien für öle Freiheit ües Nuhrgebletes. — Hypotheken auf deutschen Sesitz. — polucare soll -en Zrieöen auch wirklich wolle«. Bei einem Presseempfang jn der Presseabteilung der Reichsregierung wies Reichskanzler Dir. Stresemann gestern abend darauf.bin, daß eine wirtschaftliche Ge sundung ohne Lösung pe» außenpolitischen Konfliktes unmöglich sei und betonte, .die Regierung habe sich von ihrem Slmtsantritt an die Lösung des Ruhrkvnfliktes Mr Aufgabe gestellt. Machtpolitisch war diese Frage nicht LU regeln. Auch der ehemalige Reichskanzler Dr. Cuno hat niemals davon gekrochen, daß Verhandlungen über die Repa- rativnsfrage erst nach .Räumung des Ruhrgebtetes er folgen sollten. Das Ziel des passiven Widerstandes konnte nur sein, das Ruhrgebiet zu befreien. Für uns ist.entscheidend die Frage der Souveränität über Las Rheinland und die Wiedergewinnung der Freiheit d es Ruhrgebtetes. Dafür sind wir bereit, reale Garantien -zu geben. eichne MMMWe Mer französische Ministerpräsident erklärte kürzlich! er beabsichtigte Nichte.Pfänder gegen allgemeine Ga rantien auszutauschen Und betonte, .die von Mir vorge schlagenen Garantien gehörten zu den Hypotheken, die der Versailler Vertrag den Alliierten auf» den gesam ten Besitz des Reiches und der Länder gebe. Diese Auf fassung ist.irrtümlich. Was ich! Vorschlag,, betraf die un mittelbare Heranziehung des Privatbesttzes und geht darin über den Versailler Vertrag hinaus. Diese Heran ziehung des Privatbesitzes ist »aber ein realisierbares Pfand, während die Sicherheiten des Versailler Ver trages dies derzeit nicht sind. Wenn auf RetchSLc- Ntz und Privatbesitz der Wirtschaft als Pfandrecht an erster Stelle Hypotheken zugunsten des.Reiches ein getragen werden in Höhe eines bestimmten Prozent- satzeS dieses Besitze», so können diese Hypotheken al» reale«, mobile» Wertobsekt in eine von den Repara- ttonSgläubtgexn mttzuverwalteudo DreuhandLeseli sch aft etngebracht werden. Die Zinsen au» den.Hypotheken würden der Treu- handgesellschaft zuflteßen, .die auf Grund der Hypothe ken- und Zinsenerträg« durch Ausgabe von Obligatio nen Anleihen aufnehmen könnte. Frankreich würde da durch sofort größere Zahlungen erhalten, und die Zins zahlungen wären in angemessener Zeit fließend zu ma. chen. Dadurch würden die franzLsischersettS ausgestellten Forderungen für die Räumung de» Ruhrgebiet» erfüllt. Sine derartige Leistung bedingt zu ihrer Verwirk lichung die Wiederversügung Deutschland» über da» Ruhrgebiet und die Wiederherstellung seiner Souveräni tät über da» Rheinland. Mi« ist geeignet, die Frage de» , > trotz seine« Rücktritte- der lrteilsgewalt deS Bundes unterworfen. Und wenn eS de» Deutschen Reiche». Zelchnungrvreis IVO °/o, bet Devisen-Einzahlungen VS °/o. Das kleinste Stück 1 Dollar. Zeichnungen können bet der Reichsbank und bet den im Prospekt angegebenen Stellen sowie bet diesen durch Vermitt lung sämtlicher Banken, Ban kiers, Sparkassen und Kredit- geuosseuschasten bewirkt werben. Vle Ohnmacht ckes Dölkerbunäes. Mi» denkwürdig« Sitzung de» Rate» de« Völkerbun des in den ersten SevteMbertagen._in der der Bund zum ersten Mal ein« feiner grüßten Aufgabenr Den Schutz eine» Schwachen gegen einen Mächtigen erfüllen sollte verlief äußerst dramatisch- Politis, der Vertreter! Grie- chenlands .trug die Beschwerden seines Landes vor. Salandra bestritt nach den strengen Instruktionen^ die er tag» vorher auS Rom erhalten hatte, .schroff die Zu ständigkeit. weil die Ehrs Italien» im-Spiele sei. .Da erhob sich Kord Robert Eeotl. Er mischte kW nicht in die Debatte,.er li-tz.lediglich dis Artikel 12 und 15 der Völkerbundsakte verlesen. Der Eindruck war sv stark, daß der Rat auSeinanderstob, .die Sitzung^ wurde ver tagt. Die Artikel gaben den Aaren Beweis für die Zu ständigkeit de» Bundes; die Ehrenklausel hatte zwar in den Beratungen der Haager Konferenzen eine große Rolle gespielt, sie war in die weitaus größte Zahl der SchtedSgerichtSverträge zwischen einzelne Staaten auf. aenvmmen worden, in den Völkerbundsakten spricht iedoch keine Zeile davon, daß der Bund seine schieds richterliche Tateakeit einzustellen habe, „wenn die Ehre die Unabhängigkeit und die LebenSintrreffen einer Nation" bedroht seien. Allerdings erkennt auch die Völkeibunds- akte in Art. 15 Abf. 7 an, daß zwischen den Nationen Konflikte entstehen können, gegenüber denen ein Schieds gericht versagen muß. Es heißt dort, daß „wenn eine der Parteien behauptet und der Rat anerkennt, duß der Streit sich auf eine Frage bezieht, die nach dem Völker recht dem eigenen Ermeßen dieser Partei überlassen ist, so hat dies der Rat in einem Bericht festzuftellen, jedoch keine Lösung Vorzuschlag n". Gerade hierin lag — we- »igstenS theoretisch — der große Fortsch iti, daß zwar den Dingen, wie sie einmal sind, Rechnung getragen wurde, daß aber die Entscheidung darüber, ob ein Streitfall an den Lebensnerv einer Nation griff, nicht einseitig von dem Betroffenen, sondern eben von dem Bunde der Völker ent schieden werden soll. Die Verlegenheit war groß: Italien drohte aus dem Völkerbunde auszutreten, wenn dieser etngriffe, einige klei nere Staaten wieder wollten dem Völkerbund den Rücken kehren, wenn es zu keinem Eingreifen käme. Die Exi stenz des Bundes, der Grundlage deS Versailler FriedenS- vertrageS, war bedroht. Und wenn auch Italien hals starrig blieb und austrat, so waren die Schwierigkeiten keineswegs behoben. Art. 1 der Völkerbimdsakte setzt eine zweijährige Kündigungsfrist fest und gestattet den Aus tritt nur, wenn das Bundesmitglied im Augenblicke des Rücktrittes alle seins internationalen Verpflichtungen mit^ Einschluß derjenigen, die sich au» dem Akte ergeben, er- Ullt hat. Italien blieb also trotz seine« Rücktritte- der lrteilsgewalt de» Bunde« unterworfen. Und wenn eS ich einem Spruche nicht fügte? Hier ist eine Lücke in »er Akte. Der Bund hat statutengemäß keine Zwang«, rechte und keine Zwangsmittel; die BundeLexekution kann nach Art. 16 erst etngelettet werden, wenn ein Bundes mitglied entgegen einer einstimmigen Entscheidung des Rates oder ohne daß drei Monate seit Fällung de» Spru ches vergangen sind, kriegerische Handlungen vomtmmt. DaS Eingreifen der Botschafterkonferenz hat, soweit e« sich wenigsten« im Augenblick übersehen läßt, dem Völ kerbund au« dem Dilemna herauSgeholfen; sein Fortbe stand scheint gesichert. An Ansehen hat er allerdings durch seine Ratlosigkeit noch mehr als bisher etngebüßt. Seine Ohnmacht ist klar zu Tage getreten. Die Ur sachen Vieser Machtlosigkeit sind zwiefach. Zunächst reicht sein Volumen nicht aus, Rußland und Deutsch land gehören ihm mcht an. Die Vereinigten Staaten haben sich von dem europäischen Wirrwarr, den sie mit geschaffen haben, schmollend zurückgezogen. Wetter aber ist das spezifische Gewicht de» Bundes zu leicht. Gr wurde nicht im VölkerbundSgetst geschaffen; der Bund sollte eine Versicherung auf Gegen seitigkeit der Beute der Stegerstaaten sein, zu dem die Neutralen als Komparsen herangezogen wurden. Man ha: m Ve> Millen den Bund gegründet, um. Wilson, den man noch nicht ganz entbehren konnte, entgegenzukommen; unter Augurenläckeln hatte man nicht eine Gesellschaft der Nationen, sondern da» geschaffen, was die englische Ze tschrift „Nation" eine „Unheilige Alliance" zutreffend geila nt hat In einem solchen Gebilde mußten sich die Werte umk.hren. Nicht Recht konnte vor Macht, wie e» der Sinn des Bunde« sein sollte, gehen; Macht muhte vor Recht gehen. Der Bund wurde ein Tummelplatz diplomatischer Jntrtguen. Frankreich beherrschte ihn fast feto n herrlich. Denn e» ist die einzige Großmacht in Europa, nachdem Großbrttanien zwar noch Weltherrschaft geblieben ist, aber dank der Politik Lloyd Georges, den man nur noch in Deutschland für einen großen Staats mann hält, al« europäische Großmacht ausgeschaltet wor. d>n ist. Italien konnte daher den Grundsatz, daß die Großmächte souverän ihren Willen ohne Rücksicht auf die kleineren Mächte diktieren können, in die Welt schleudern, da «S de» Beistand«» Frankreich» sicher «ar. WmilliiliiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiliiiliiiliiiiiiliililiiiiiiiilliniiiiiiliiiiiiilliliiiimM vassiven Widerstandes zu erledigen, .wenn man uns Si cherheit dafür gibt, daß auf.Grund einer solchen Ver einbarung Pas Ruhrgebiet geräumt wird. Frankreich erklärte wiederholt, «S beabsichtige keine Annexion. England stimmt mit.dieser Auffassung sicherlich über ein. Belgien werde die Wiederherstellung normaler Wirtschaftsverhältnisse sicherlich! begrüßen, und wir sind überzeugt -daß auch Deutschland dieser Auffassung Ft. Dem gegenwärtigen Kabinett wurden von führen den Persönlichkeiten der Wirtschaft Leistungen angebo ten in der Höbe die uns die Ausführung der jetzt von mir Vvryeschlagenen Schätzungen ermöglichen wird. Eine Verständigung ist allerdings davon abhängig. Fb- man glaubt, daß.eine Stimmung zwischen Frankreich und Deutschland geschaffen werden kann, nuf per sich eine solche Verständigung pmfbauen läßt. / Notwendig ist Fe jedenfalls. — Der Reichskanzler fuhr fort, dev französische Ministerpräsident habe ihm! empfohlen, die Korrespondenz zwischen Thiers und dem Grafen Saint Ballier mit dem Generalfeldmarschall v. Manteuffel nachzulesen, .um daraus Folgerungen für die deutsch« Einstellung gegenüber dem Frankreich der Gegenwart zu ziehen. Der Kanzler betonte, .diese Korrespondenz sei ihm wohl bekannt. Gerade diese Korrespondenz! zeu ge davon, haß Deutschland als okkupierende Macht «ach dem gewonnenen Kriege sich Fehr Wohl bewußt war, Paß ein friedliches Nebeneinanderwohnen von Nationen auch die Schonung berechtigter Empfindlichkeiten im Innern der Nationen in sich trage. Der Reichskanzler zitiert« Briefe des Grafen Saint Ballier aus dem Jahre 1873 an Thiers.in denen der Graf die Art und Weise de» deutschen Kommandierenden Generals Frankreich, ge genüber lobte und erklärte,, dem deutschen Generalfeld marschall gebühre aufrichtigste Dankbarkeit für seine Rücksichtnahme auf die französische Bevölkerung. Verner führte der Kanzler das Memorandum de» ersten Botschafters der französischen Republik in Deutsch land, de Gontant Biron, an»per fortgesetzt berichtet habe, wie sehr Deutschland sich bemühte, der Periode des Krieges die Aera des Friedens! folgen zu lassen. Zum -Schlüsse erklärte der Reichskanzler: Wenn heute ein Deutschland, da» bereit ist, .die Folgerungen aus einem verlorenen Kriege auf Ich zu nehmen. Frank reich gegenüberstebt so müßte ich wünschen, daß. auch , diejenigen Persönlichkeiten, in deren Hand heute mehr als das Geschick Frankreichs liegt, von deren Entschlüs sen Ruhe und Befriedigung Europas abhängen,, sich von dem Gesichtspunkte leiten ließen, daß es auch jetzt gilt, den Frieden zu wollen, den Frieden zu erhalten durch.eine Politik der Gerechtigkeit, die. geeignet ist. na tionale Leidenschaften zu beschwichtigen und damit die Garantien für einen wirklichen Frieden zu geben. Die Rede des Reichskanzlers wurde mit stürmischem Beifall und Händeklatschen ausgenommen. Erwägungen Ser internationalen öankkers l „Neuhvrk Times" veröffentlicht einen längeren Ar tikel, .nach dem aus Neuhorker finanziellen Kreisen ver lautet, .daß eine Anleihe von einer Milliarde Dollar zur Rettung Deutschlands vtzm wirtschaftlichen Zusammenbruch.einer der hauptsächlichsten Gegenstände der Erwägungen der internationalen Bankterwelt bil den solle falls in der Ruhrfrag.« ein Abkom men Auslandekomme und eine Einigung mit den Alliierten erfolge. Ein Viertel der Anleihe werd« wahrscheinlich! amerikanischen Bankier» hur Zeichnung angeboren werden. Der industrielle Besitz Deutschland» und die von den anderen europäischen Nationen zu leistenden Garantien würden die Sicherheit für die An leihe bilden. Lin Plan, der gegenwärtig von einerLlm zahl amerikanischer Bankier» erwogen werde, seh« di« Einsetzung eine» Generalkommissars de» Völkerbunde» vor der die Verwendung per aufzubringenden Mittel überwachen solle. Ein« Reihe von Finanzhäusern hege vollkommene» Vertrauen dazu, .daß FS ihnen aeliuLen werde, die Anleihestück« zu begeben. * G- läßt sich von hier au» noch.nicht Überseyen, ob di« Meldung de» deutschfeindlichen Reuyorker Blatte» sich auf Tatsachenmaterial gründet oder od e-^sich nur um den «ersuch .etnek Vresston auf Deutschland bandelt.