Volltext Seite (XML)
Mer Tageblatt Anzeiger für -as Erzgebirge MZMZ /inzeiger für oas vrzgeoirge WMW N»vsi»»ch-fia5hluS Nr. «. . . . - . «i^r.ch«>»„ «-»an. r»ligramm«, La-rtlatt flur»rre»biro«. Sathaltenü -i» amtlichen öekanntmachungea -es Kates brr Staüt onü -es Amtsgerichts fine. p»mchKk»s»a»», Katt Lrtpzig n». reee Nr. S2 Dienslay» äen 14. Marz 1922 N. Jahrgang Das Wichtigste vom Tage. Der Lemv» weidet au» Vertin, daß auch die Zahlung -er siebenten deut-schen Rate von 81 Millionen Gold mark von der deutschen Regie rung zum '17. d. M. Vereit^gestellt ist. Ter Papsergelbumlcküf hat eine wettere Vteigevung um 2 Milliarden erfahren. Ten römischen Zeitungen Zufolge, ist auf Grund zu- stimmender Mitteilungen der beteiligren Regte- inngen dte Genueser Konferenz endgültig auf den 1V. April festgesetzt «morden. Der neue Jall Hermes. Bon besonderer Veit« in Berlin wird dem Auer Tageblatt geschrieben: Tr. Hermes, der deutschen Re publik Finanzminister, hat Pech. Noch ehe seine Erneu- iung zum ReichSftnanzminister erfolgt war, machten die unabhängigen Sozialdemokraten einen neuen Bor- nah gegen den ihnen mißliebigen Mann und kramten aus den Akten der Vergessenheit einen neuen, recht peinlichen Fall Herme- au-, der nicht nur in Parla- mentSkreisen, sondern überall in Deutschland großes Aufsehen erregt hat. Um Ma- handelt es sich? Um eine armselige WeinankaufSgeschichte, dte an sich belanglos märe, wenn nicht der Käufer dieses billigen Weine gerade der kapitalschwere ReichSmtnister Tr. Hermes wäre. Tie Unabhängigen behaupten, Dr. Hermes habe sehr guten Wein von einem rheinischen Winzerverband zum ungefähr 15. bi- 20. Teil des Handelspreises ge kauft und dem Winzerverband als Gegenleistung 4000 Doppelzentner Zucker zukommen lassen. Die Unabhän gigen berufen sich auf eine Reihe von Briefen und auf dte Protokolle der ZuckerverteilungSstelle. Dir. Herme erklärt, daß an der Sache kein wahres Wort sei und hat dis Berleumdung-klage eingereicht. Auch in einem Briefwechsel mit dem Reichskanzler und in einer amtlichen Pressemeldung wird der Weinkauf zwar nicht abgeleugnet, aber andererseits auch über die Zuki karzuleilung nicht» Wesentliche» gesagt. Die Angelegen heit hängt also immerhin in der Schwebe. Trotzdem ist Dr. Herme» in größter Mle zum RetchSftnanzmi- ntster ernannt worden — und da» ist da» Bedenk liche an dieser Geschichte. Tenn der Reichskanzler hat diese Ernennung vollzogen, weil dte Deutsche VolkS- part et ihre Zustimmung zum Steuerkompromtß.dgvon abhängig gemacht hat. GSt dürfte im Parlament-Wesen ein Novum sein, daß eine außerhalb der NegierungS- koalitton stehende Partei auf diese Weise d«r Regierung ihr genehm« Männer 'förmlich ausdrängt. In den a>n- deren Parteien de» Reichstags bi- tief in die Rechen de» Zentrum» hinein, ist man deshalb auch recht ver stimmt über diese eilige Ernennung. Gin Minister und gar erst ein Minister der Finanzen muß persönlich unantastbar sein, und da» läßt sich von Tr. Herme nicht ohne weiteres sagen. Gar zu oft ist sein Name in der letzten Zeit mit Dingen zusammen genannt war. den, di«, mögen sich auch! nur zum Teil wahr sein, nicht däzu angetan sind, Tr. Herme» für den geeigneten Mann zu halten. i , Tie restlos« Aufklärung dieses neuen Falle» Herme» ist daher im allgemeinen Interesse dringend, sehr drin gend notwendig. Tom hat sich ^auch der bald zu einer uändigen Einrichtung werdende Untersuch ungs au». schutz des Reichstag» gegen Tr. Herme» .nicht verschlie ßen können. Tie Gerichtsverhandlung wird in dieser Affäre kaum genügend Licht.schassen und deshalb hat der Untersuchungsausschuß beschlossen, seine Nachforschun gen auch auf diesen neuen Fall aMudehnen. Ter kom munistische Abg. Levi hat sogar den Antrag gestellt, gesamten Briefwechsel bet dem Winzerverband polizei lich anzusordern und hat diesen Antrag nicht zurückge zogen, denn Tr. Herme« kann im Augenblick die gra vierenden Bries« nicht finden. Auch die anderen Fälle Herme» sind durchaus noch nicht erledigt, wenngleich der amtlich« Au-schutzbericht etwa» voreilig mitteilt, daß di« Untersuchung abgeschlossen sei. 'Die Linksparteien bestehen darauf, daß noch wichtig« Zeuge« vernommen werden und dazu wird sich der Ausschuß wohl auch noch bequemen müssen. Mellt sich bet all diesen Untersuchun gen heran», daß tatsächlich «ine Unkorrektheit da» Reichs- finanzminister» vorltsgt, daun muß Dr. Herme gehen und einem anderen Plaitz machen. Diesen Um- wqz hätte man sich ersparen können, wenn man da» Er gebnis der Untersuchungen abgewairtet hätte, eh« man Dr. Herme» auf einen Posten bertef, für den viel« ihn auch au» andere» Gründen Nicht sonderlich geeignet haltim. trag 4750 Mark) betrag 4250 Mark). betrag 4500 Mark). Besoldungsgruppe betrag .4500 .Mark). Besoldungsgruppe trag 4000 Mark). ) er nicht ter stehen. Herzen de» südlichen Afrika hat. Zweifellos kann man auch hier von einer Nachwirkung de« Kriege» r^en. Bvtha, der Premierminister von Brtttsch-Südafvwr, konnte e» ja seinerzeit gornicht avwarten, den Dank für die deutsche Unterstützung der Buren in der merkwür digen Gestalt eine» Kriegseintritts gegen Deutschland avzustalten. Tie Folge davon ist gewesen, daß sich die sozialen Gegensätze auch in Südwestafrika verschärft ha ben Lediglich dem Krieg ist e» Wohl auch, zuzuschreiben, daß sich so viele Wasffen in den Händen der streikend«»! Arbeiter befinden. Früher spielt« in den Mtnengebiete« lediglich der Revolver eine Rolle, heute verfügen di roten Revolutionäre von Johannesburg über Handgra naten, Gewehre und sogar Maschinengewehr«. FrOilich sind ihnen die Regierung-Struppen mit ihren Flugzeugen und Panzerautvmobtlen überlegen. Aber auch,w«n» der Aufstand jetzt blutig unterdrückt werden wird, wer- den sich die wetteren Bachwirkungen noch lange gelt«»« machen. Und zu den vielen überseeischen Borgon gesollt sich für England jetzt auch noch! die Gesahr eine» stän digen Konflikt-Herde- in den südafrikanischen^ Bergpau- gvbieton. , > l il > l I !>i-! trag 8000 Mark). Besoldungsgruppe XII: 40000 bi» 60 000 (Mehr betrag 2500 Mark). ' Besoldungsgruppe XIII: unverändert. Tie Ort» Zuschläge werden den neuen Grundge hältern angepatzt. Tie prozentualen Teuerung» Zu schläge, die auf dte Grundgehälter, OrtSzuschläge und Kinderzuschläge gewährt werden, werden von 20 auf 25 Prozent erhöht, der Kopfsatz auf 25 Prozent festgesetzt, dieser also um 500 Mark bei jedem Beamten erhöht. Außerdem wird ein Frau en zu sch lag al» neuer Ge- haltSbestandteil eingeführt, der für die Ehefrau eine» Beamten 1000 Mark beträgt. Atndepzuschläge bleiben unverändert. Tie gesamten Mehrausgaben werden! auf 80 Milliarden geschätzt. Leider spricht die Finanz-, Verwaltung schon wieder davon, diese Mehrausgaben einseitig durch neue Tariserlhöhungen bei Post! , und Eisenbahn zu bestreite». , Ta» ist die berühmte mitgeteilt, die Vorarbeiten Schraube ohne Ende, und e» ist an der, Zeit, daß man soweit gediehen, daß^demnSch endlich einmal darüber nachdenkt, wie man unsere Per« ral kcihrsanstalten durch kaufmännische Betriebsweise upd ^ch durch eine organische Reform wirtschaftlich! gestalten kann IX: 25 000 bi» 86000 (Mehr. X t '28 000 bi« 42 000 (Mehrbs- des Reiches zu decken. Man rechnet auch in den Mittels«- Gehaltserhöhung äer Beamten. /sh 1. -sprkl neue Sätze. In der Nacht zum Sonntag Wurden die Verhandlun gen in der Reichskanzlei zwischen der RetchSregieruna und den Spitzenorgantsationen der Beamtenschaft Wer dte Neuregelung der Beamtenbesoldung zu Ende geführt. Die Neuregelung tritt am 1. Avril in Kraft. Di« Frage einer Vorschußzahlung,vll im Benehmen Wit dem 23. Ausschuß de» Reichstage« sofort geprüft werden. Dis getroffene Vereinbarung, die dem Reiche, den Ländern und Gemeinden ea 30 Milliarden Mark auferlegt, HM die Mitte zwischen den Forderungen der Gewerkschaften und dem ersten Ange bot der Regierung. Am gestrigen Montag wurde in der Reichskanzlei weiter Über dte Forderungen der SiaatSarbeiter verhandelt, die ungefähr zu einem gltzi-, chen Ergebnis geführt haben Werden. Di« festgesetzten Grundgehälter betrag-n: Besoldungsgruppe I: 11000 di» 16 000 Mark (Mehr betrag gegenüber dem bisherigen Gehalt 3750 Mar».),. Besoldungsgruppe Ur 13 500 bi» 18 000 (Mehrbe- S-HKV». trag 4250 Mark). >' § Besoldungsgruppe Illr 15000 bi« 20 000 (Diehrbe-1 trag 4250 Mark). ' Besoldungsgruppe IV r 16 000 bi« 21500 (Mehrbe-! trag 4500 Mark). ' ' Besoldungsgruppe Vr 17 000 bi» 23000 trag 4750 Mark). ' diplomatische Berichterstatter de» Observer meldet: Di« drei Haiiptvorjchläge, welche Lord Curzon der bevorstehenden Pa» rtser Konferenz über den nahen Osten unterbreiten »erd«, find: Räumungwon Smyrna durch die Griechen, der Schutz der christlichen Minderheiten in Klet-ast-n und tzi» Ns- dosto-MiLt«-Lt»tq t» »hratzii«. Neue Erschwerung äes Grenz verkehrs mit Oesterreich. Reich-Minister Tr. Koester hat kürzlich auf die Interpellation H«ile und Genossen wegen Beseitigung der Patzschiikcknen im Verkehr Wit Teutschösterretch zu- gesagt, die vom Interpellanten Und den Vertret«» aller Fraktionen erhobenen Forderungen zu verwirklt. chen. Wie Abg. Heil« im Houptau-schuß am Montag seststellt«. sind aber in Wirklichkeit dte Schwierigkeiten noch schltwmer geworden. Sogar der kleine Grenz verkehr ist inzwischen verschärft, während Erleichterun gen nirgend» sichtbar geworden sind. Heile bat den Mi nister dringend, nunmehr endgültig und schleunigst für Abhilfe zu sorgen. Ti- Nadelsttchpolttik auf ^d iesem Ge biet könne sonst eine politische Verstimmung von schwe- ren nationalen Folgen nach sich ziehen. Wenn die tsche chischen Nachbarn mehr Entgegenkommen al- da- Deut sche Reich zeigte», so müsse da« auf den Anschlußwillen Tvutschösterreich» verhängnisvoll wirken. RcichSmtnt- p«r Dr. Koester gab darauf erneute Zusagen, von denen man nur hoffen kann, haß st« nicht wieder von Nachge ordneten Stellen in ihr Gegenteil verkehrt werden. Der Putsch in Süäafrika. Much wenn dte blutigen Arbetterunruhen 1» Süd afrika bald unterdrückt sein dürften, so ist e» doch Wer- au» bemerkenswert, daß der Bolschewismus.und OhnhskvlitzMU» s-in« wtrwsgeMn vertrets^auch ft» zu! Wenn der Steuerzahler so ausgepowert tf niehr zahlen kann, bleiben die Steuern auf dem Reichswirtschaftsrat und Verma. Der finanzpolitische Ausschuß des ReichSwirtschastSrate» beschäftigte sich gestern mit Punkt 4 der Tagesordnung für Genua: Finanzfragen. Der Ausschutz kam zu dem Schluß, batz e» angesichts der ganzen Weltlage für Deutschland unmöglich ist, bestimm' te Vorschläge zu machen. Als allgemeine Richtlinie wurde der Entwurf eine» Gutachtens deS Vorsitzenden Georg Bernhard angenommen, der al» besondere Notwendigkeiten dte i Revision der internationalen Verschuldung und die Beendigung -der unproduktiven Goldanhäufung in den übervalutarischen Ländern durch Ueberlassung von Krediten an dte gold- rmen Länder hervorhebt. Streikverbot für Beamte, von unterrichteter Seite wird "" " "" ' " i für da» neue Beamtenrecht seien , . „ W ein Gesetzentwurf dem Retch »' t zugehen werde.Jn dem Entwurf werde auch da» Str «ik» cht der Beamten hinelngearbeitet werden. Streike ein lebenslänglich angestellter Beamter, so solle er die Beamten eigenschaft verlieren. ES stehe ihm binnen vier Wochen da» Klagerecht gegen den Entscheid zu. Endgültig entlaßene Be amte können erst nach frühesten» fünf Jahren wieder eingestellt werden. Für die notleidend« Wissenschaft. Der HauptauSschuß de» Reichstages hat bet der Beratung des Etat» de» RetchSmint- skriumS deS Innern einen von fast allen Parteien 'unterzeick- nuen Antrag angenommen, den FürderungSbeitrag für di« Notgemetnschaft der deutschen Wissenschaf ten von 20 auf 40 Millionen Mark zu erhöhen. Sine vertrauen-rrklärung der Bolk-partei. Am Sonn abend und Sonntag tagte in Berlin unter dem Vorsitze de» '^geordneten Stresemann der RetchSauSschuß der Deutschen VolkSpartei. Dr. Stresemann gab den Bericht üb« di« politische Lage. Die sich daran anschließende Aussprach« en dete mit der Annahme einer Entschließung, in der der Partei leitung der Reichstagsfraktion und den preußischen Ministern das einmütige Vertrauen ausgesprochen wurde. Di« Moratorium-fr««. Da» Echo de Pari» meldet zue Moratoriumsfrage: Die Finanzminister baden kein« Ent scheid ung getroffen, sondern lediglich di« Vorschläge W» ReparattonSkommtßion gebilligt, die Deutschland «e fte tz«t Monate eine ZahlungSstundun- bewilligen Mole». Die nächste Sitzung der ReparattonSkommWon findet um Sonnabend statt. Erst dann wird ei« Mitteilung « di» deutsche Regierung abgehen können. 4000 Makk) i' tnen damit, vag vis rsnoe oes ^ayres >icy oerarrrge neue ^°°° "°°° K gung über die Steuern gegeben. Man tragt sich mit der Ab sicht, sofort nach der Erledigung der jetzigen Steuervorlogen wiederum auf die Steuersuche zu gehen. — Nur Kl-iire psNttsehe Bedenken de» Reichsrate» gegen da- Reich-mietengefetz. s Wie von parlamentarischer Sette mitgeteilt wird, hat . vait ! ! Reichsmietengesetz, da» vor kurzem vom Reichstag anarnom- „„„„, ^reyroo-,wurde, bis jetzt noch nicht dte Genehmigung de» Reich»- vr, y-nnn gefunden. ES sollen sich in den «reisen dei ReicbSrate« 18 500 bi» 25 000 (Mehrbe- ^Bedenken dagegen erheben, da» Gesetz tn feiner jetzigen 4750 Mark). , Form überhaupt anzunehmen, weil e» ein Verfassung»- BeisoldungSgruppe Vll: 20000 bi« 27 000 (Mehr-1 änderndes Gesetz sei und weil e» Beschlüße enthalte, di« ag 4250 Mark). ! 'dem Reichsrat nicht vorgelegen haben, sondern vom Reichstag Besoldungsgruppe Vlllr 22 000 bi« 31000 (Mehr- selbständig htneingearbeitet wurden. Neue Gteuerpläne. In parlamentarischen Kreisen ist man davon überzeugt, daß die neuen Steuern nicht im entferntesten die notwendigen Einnahmen erbringen, um dte Anforderungen Kien damit, daß bis Ende des Jahres sich derartig« neu«