Volltext Seite (XML)
1280 (1621 wenn man annähme, Derselbe habe während seines 32jährigen wirk lichen Rektorat- (von 1814—16 war er nur Konrektor) an 1800 bis 2000 Thaler jährlich gebraucht, er dennoch eine so hohe Summe zurückgelegt hat, daß er von den Zinsen recht bequem leben könnte. Meinte doch auch di« Deputation, derselbe gelte in der Stadt für einen wohlhabenden Mann. Die Stadtverordneten haben nach unserer Meinung »ine viel zu hohe Pension bewilligt. Hat Herr Gröbel Verdienste, so sind dieselben, soweit sich solche bezahlen lassen, durch seinen Gehalt überreichlich bezahlt worden. Wir sind übrigen- der Meinung, daß da- so bedeutende Aurückgehen der Schüleranzahl im letzten Jahrzehnt, wenn auch andere Ursachen mitgewirkt haben mögen, doch nicht zu übermäßig für die Verdienste de- Herrn Rektor- spricht, und müssen auch daran erinnern, daß besonder- er e- war, der einer so nöthigen Reorganisation der Kreuzschule besonder- hindernd in den Weg getreten ist. Die Hälfte der beantragten Summe wäre völlig hinreichend gewesen. Die Stadtverordneten sollten doch beden ken, daß der Aufwand für Pensionen jede Staat-- oder Gemeindekasse am allermeisten drückt, und daß e- daher doppelte Pflicht der Ge meindevertreter ist, sie nur insoweit zu bewilligen, al» die zu Pensioni- rendea derselben bedürftig find. Tage-geschichte. Dresden, 8. September. Nach einer von Berlin einbeaanaenen telegraphischen Nachricht hat das preußische Ministerium seine Entlassung ge nommen. Dresden, 7. September. Sitzung der zweiten Kammer. Unter den Eingängen auf der Registrande befanden sich unter Andern» mehrere Petitionen um Beibehaltung der ersten Kammer. Die Di-kusfion de- Gesetze- über da« Versammlung-recht ward bei h. 10 fortgesetzt. Der Paragraph seht den Entwurf fest, daß da« Er scheine» mit Waffen in Vereinen und Versammlungen, welche- nach §. 9 unstatthaft, mit einer Geldstrafe bi- zu 50 Thlr. oder mit Ge- fängatßstrafe bi- z« 3 Monaten zu bestrafen sei. Die Deputation hat vorgeschlagen, statt 50 Thlr. 20 Thlr. zu setzen und nur im Falle de- Unvermögen- die Gefängnißstrafe eintreten zu lassen, zugleich aber auch die Uebertretung de- Paragraphen 5 (die Zusammenberufung darf nicht »amenlo- stattfmden) mit einer Geldbuße von 5 Thlr. zu ahnden. Abg. Metzler beantragte auch im letztem Falle bei Unvermögenden Gefängnißstrafe eintreten zu lassen. Abg. Wehner erklärt sich ge gen den Metzler'fchen Antrag, den er nur bedeutend finden kann, well ihn Metzler gestellt. Abg. Schäffer vertheidigt den Regierung-- entwurf. Adg. Hecker beantragt dm Wegfall der Geldstrafe und will nur Gefängnißstrafe. Der Antrag wird hinreichend unterstützt. Staat-mintster Dr. Braun vertheidigt den Entwurf und bemerkt, da- die höhere Geldstrafe sich auch nach den Vermögen-Verhältnissen richten werde, um ste nicht dem Armen härter werden zu lassen, al- de« Reichen. Nachdem noch die Abgeordneten Küttner, Metzler, vr Haase, Sachße und der Referent A. Helbig sich über diesm Para graph verhreitet, zieht der Abg. Metzler sein Amendement zurück. Der erste Lheil de- Deputation-gutachten- wird mit 42 Stimmen abge lehnt, die Regterung-vorloge dagegen mit 19 Stimmen angenommen. Der übrige Lheil de- Deputation-gutachten- wird in der Weise, da rr fich auch auf die §§. 4, 6, 7 und 8 bezieht, von der Kammer ge- nehmigt. Der 11. und letzte Paragraph bestimmt, daß da- den Mi litär- zustehmde Recht der Theilnahme an Vereinen und Versamm lungen vom Krieg-mintsterlum au- Rücksichten auf Dienst und Di-- eiplin suspmbitt werde» könne. Die Deputatton hat aber angeraihen, dvr SniHl-aph ganz abzolehnm, da e- fich von selbst verstehe, daß, »mn -in Sa»^U Dimst habe, er nicht an Versammlungen Lheil neh me» könne, und .> Rücksicht auf die Di-ciptin kein Grund zu einer Entziehung diese- Specht- vorhanden sei. Staat-minister Buttlar erklärt sich zuvörderst i« Interesse der Di-riplin der Anuee für Bei- behaltung de- Paragraphen. Abg. Schäffer erklärt, daß die Mi- norität dieselbe Ansicht ha^- vr. Platzmann spricht in dmsselben Sinne, während der Referent geltend «acht, da- ein starrer, blinder, russisch« Geharsam «ich in, Militär nicht geordert werden könne. Abg. Sachße spricht für den Paragraphen. Abg. Tzschirner führt an, daß, während da- Gesetz bestimme, daß keine Präventivmaßregeln in Betreff de- Verein-rechte- stattfinden, hier eine Ausnahmebestim mung eintreten solle. Die Verantwortlichkeit der Minister, die hier schützen solle, sei ein leerer Schall, so lange noch kein Gesetz darüber da sei. Abg. Hecker stimmt nicht mit der Regierung und nicht mit der Deputation und beantragt zu setzen, daß da- den Soldaten zu stehende Recht der Theilnahme rc. nur au- Rücksichten auf den Dienst suspendirt werden könne. Der Antrag wird jedoch nicht hinreichend unterstützt, v. Erie gern findet eS beinahe bedenklich, daß die Suspension bloS vom Krieg-Ministerium au-gehen könne, hofft daher immer möglichst schnelle Einholung von dessen Ordre, v. d. Planitz vertheidigt den Entwurf, hält solche kleine Beschränkungen der Frei heit vom Militärberufe unzertrennlich, verbreitet sich über die Seg nungen strenger DiSciplin, auch für den Bürgerstand, wenn z. B. Soldaten bei Bürgern im Quartier lägen, v. Nostih schließt sich den Abgeordneten v. d. Planitz und v. Eriegern an, definirt Di-cip- lin durch strenge- Grftrhl für Pflicht und strenge Beobachtung der Vorschriften seiner Vorgesetzten. Abg. Fleischer spricht gegen die Meinung, daß die Verantwortlichkeit de- Minister- ein leerer Schall sei, und preist die Behandlung der sächsischen Soldaten im Ver gleich mit den englischen. Der Referent trägt einige Stellen von Sachverständigen au- der Kriegerzeitung über die militärische Di-ttp- lin vor, meint, e- müsse ein« Verfügung getroffen seinn, daß das Militär nicht mehr an den Versammlungen der Baterland-vereine Theil nehmen könne, wa- jedoch der Krieg-Minister v. Buttlar in Ab rede stellt, wogegen Referent Helbig bemerkt, daß in Borna und eini gen andern Orten e- wenigsten- geschehen sei. Abg. Lincke beleuch tet den Paragraph vom Standpunkte de- Gesetze- au- und nennt ihn inkonsequent, erinnert die Kammer daran, im Soldaten nicht den Bür ger und Menschen zu vergessen. Abg. Schenk glaubt nicht, daß der geringere Besuch der Baterland-vereine die Folge eine- Verbote- sei und opponirt den Abgeordneten Tzschirner und Helbig. Abg. Weh ner erinnert daran, daß die Verantwortlichkeit der Minister auch nicht genügt habe, al- die Leipziger Ereignisse in der Kammer zur Verhand lung gekommen, da die Majorität der Kammer den Ministern durch helfe, stellt für den Fall der Ablehnung de- Amendement- den Antrag, daß im Krieg-falle eine Suspension eintreten könne. Abg. Hecker motivirt seine Abstimmung für den Entwurf nur mit den vier Wor ten: „denken Sie an Mainz!" — Nachdem der Abg. Tzschirner noch mal- da- Deputation-gutachten vertheidigt, ergreift Staat-minister vr. Braun da- Wort: die Gesetzgebung über da- Recht de- Militär- an politischen Diskussionen sei verschieden, er habe eine Rede eines Mitgliede- der ehemaligen französischen Bergpartei gegen dieses Recht gelesen, weil dadurch die Freiheit gefährdet sei. Die Verant wortlichkeit der Minister sei kein leerer Schall, wenn der ganze Kon- stitutionali-mu- kein leerer Schall sei; jetzt könnten die Minister nicht mehr gegen die Kammermehrheit regieren und Da- sei die Verantwort lichkeit der Minister. Nachdem der Abg. Tzschirner erläutert, da- er unter Verantwortlichkeit der Minister mehr verstehe, al- ein bloßes Aurückziehen der Minister vor der Kammermajorität, wird die De batte geschloffen und nachdem die Referenten zum Schluffe gesprochen, auch vorher da- Wehner'sche Amendement unterjlützt worden, wird der Paragraph mit 41 gegen 27 Stimmen angenommen, der Weh ner'sche Antrag gleichfalls abgelehnt. Zuletzt wird da- ganze Gesetz gegen 9 Stimmen (vr. Kuntzsch, Kaiser, Mädicke, Helbig, Tzschirner, Wehner, Päßler, Evans, Lincke) angenommen. Schließlich noch die Wahl der Mitglieder der ersten Deputatton. Es werden gewählt die Abgeordneten Küttner mit 56, Metzler mit 54, vr. Haase mit 43, v. Eriegern mit 37, v. Herder mit 35, Oehmichen mit 36, Hepn mit 30 Stimmen. Schluß der Sitzung. Dresdr», 8. September. Glaubhaften brieflichen Mitthei lungen zufolge soll im südöstlichen Lheil Galizien- und der Bukowina die wirkliche Pest — verschleppt wahrscheinlich durch serbische Hor de« — au-gedrochen sein. Werden die deutschen Regierungen nach dem Lhatbestand forschen und nöthigenfall- von der österreichischen Regierung da- Aufstellen eine- Eordon- verlangen, um Demschlantz zu sichern? Berit», 6. September. Au morgen rüsten sich alle Partei«, der Rattonalversammlung, aber es ist sehr möglich, daß dte Vertag«»-
