Volltext Seite (XML)
Mit «maahm, der Sonn« 1. Nr. 13 92. Jahrgang Tagesschau. RM. ISS,78 r. «7. » 1,982 IL8S 2,492 1«— 14-!,78 18^8 107.— 138,- !N Ge lt das erst ab- 07 81. 47 » 87 04 22 SS »8 »8 SS 18 » )7 S4 47 »4 »2 »5 S4 V IS W 8 il !8 «nzeigenprei»; Die 4« mm Im Texttell die SO w . nach den von s' >- 111^5 Ä78 170^8 138,8 S7,S8 üsischen In Tovlovse. an anderer Stell«. t U^Schnmea tte Regierungsvorlag« wer da» Verbot der «n- 11.64S 2.S57 188.46 18,22 84,90 18,11 0»70g 8,666 48.87 42,02 61,84 4S.08 47,14 11,115 1Z17 «>3,12 0^453 84,«/ 47,14 12,28 >ard 5A . 1»1. breite einspaltige Millimeterzelle 8 Rp^. -^tteii die SO mm breite Millimeter-«»« 2S Rpf. Nachlan den gesetzlich vorgeschriebenen Sätzen. Für da. Erscheinen Anzeigen in bestimmten Nummern und an bestimmten Plötzen keine Gewähr. — Erfüllungsort Bischofswerda. Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustrierte« Sonntagsblatt Heimatkundliche Beilage Frau und Heim > Landwirtschaftliche Beilage. — Druck und Verlag von Friedrich May, in Bischofswerda. — Postscheck-Konto Amt Dresden Nr. 1521. Gemeindeverbandsgirokasse Bischofswerda Konto Nr. 64 iw'/, lov,— iw,— »2.8 126^8 111,— N4- li-7,75 Ihren vorläufigen Abschluß durch einen Führererlatz »am '7. Ium 1936, durch den der Reichsführer SS. Himmler zum Chef der gesamten deutschen Polizei und General Daluege zu seinem Stellvertreter ernannt wurde. Damit war auch in der Spitze die einheitliche Zusammenfassung der polizeilichen Aufgaben im Reich erfolgt, nachdem schon durch das Gesetz vom 30. Januar 1934 das Reich die eigene Polizeihoheit er halten hatte, die es bis dahin tausend Jahre lang nicht be saß. Die deutsche Polizei ist nunmehr fachlich in zwei große Säulen gegliedert: in die Ordnungspolizei und in di« Si cherheitspolizei, wobei letztere die Geheime Staatspolizei und die Kriminalpolizei umfaßt. Somit ist ein« klare inner« und äußere Ordnung geschaffen, die wiederum die Voraus setzung für das natürliche Vertrauensverhältnis zwischen dem Volk und seiner Polizei bildet. Der Reichvführer SS. und Chef der Polizei, Himm ler. sprach am Freitagabend au» Anlaß de» Tage» der deutschen Polizei im Rundfunk. Dabei machte er bemer kenswerte Ausführungen über die Aufgaben der Polizei im nationalsozialistischen Staat. Der Kampf der Polizei gilt in Zukunft vor allem den Verkebrsunfällen, den vergehen ge gen 8 175, der Abtreibung, dem Berufsverbrechertum und den Skaalsselnden au» dem kommunistischen, dem konfessio nell-politischen und dem reaktionären Lager. Der halbamtliche „Petit Parisien" begnügt sich mit der nicht sehr neuen Erklärung, die Kammer Habs sich bei ihrer Abstimmung von den höchsten Zielen der ganzen französi schen Außenpolitik leiten lassen, nämlich den Frieden zu ver- Leidigen. Sogar der „Matin", der sonst die Machenschaften der Kommunisten sehr klar durchschaut, hat sich von der Aeußer- lichkeit des zahlenmäßigen Abstimmungsergebnisses fangen lassen. Das französische Parlament, so schreibt er, habe viel« Fehler. Aber man müsse auch seine Vorzüge anerkennen. In ernsten Stunden, nämlich wenn das Ansehen und der Be stand des Landes auf dem Spiele stünden, verteilten sich mit einem Schlag die Wolken der Parteipolitik. Dieser Ansicht sind anders rechtsstehende Blätter durch- aus Nicht. „Echo de Paris" vergleicht den französischen setzentwurf mit dem englischen. England, so schreib Blatt, habe loyal und freimütig gehandelt und nicht er, gewartet, was die anderen Nationen machten. Es hab« ein Beispiel gegeben, dem nichts Gleichwertiges von französi- scher Seite gegenüberstehe. Die Regierung Blum habe sich Vollmachten geben lassen, die sie infolge der Forderungen der Kommunisten nicht durchführen könne. Wie könne diese Regierung auch etwas gegen einen Zustand unternehmen, fragt das Blatt, den gewisse Regierungsmitglieder weiter begünstigen? Wie könne sie tun, als ob sie neutral sei, wenn sie alle Tage Flugzeuge nach Barcelona liefere, wenn sie den Schmuggel von Waffen und Munition erleichtere, wenn sie in Perpignan die Organisation der Freiwilligenan werbung dulde, wenn sie gerade am heutigen Tage die Augen verschließe vor einem Transport Freiwilliger von Port Bou nach Bayonne, der für Bilbao bestimmt sei. Seit sechs Monaten seien die Frankreich benachbarten Län der, England einbegriffen, davon überzeugt, daß Frankreich in der spanischen Angelegenheit ein doppelte» Spiel treibe, daß «s betrüge und daß es lüge. Nur entschie dene und augenfällige Taten, die jede Doppelzüngigkeit -er- Der Sächsische LrMer Tageblall firAisthoßwer-a Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten e Erzähler ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekannt- er Amtsbauptmannschaft zu Bautzen u. der Bürgermeister zu iu.Neutirch(L)behördlicherseÜ«bestimmteDlattu.enthältferner achungen des Finanzamts zu Bischofswerda u. and. Behörden. Fernsprecher Amt Bischofswerda Rr. 444 und 448. Falle von Betriebsstörungen oder Unterbrechuna der irderungseinrichtunarn durch höher« Gewalt hat der Be- » keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung de, Bezugspreises. rückberufen werden. Ministerpräsident Löon Blum, der bereits in der der Abstimmung vorausgeganaenen Aus sprache das Wor tgenommen hatte, forderte den Abgeordne ten auf, seinen Antrag zurückzuziehen. Es sei sicher, so führte Blum aus, daß man, wenn die erste Etappe, die in der Freiwilllgenanwerbung bestehe, erreicht worden sei, auch an die zweite Etappe Herangehen werde, nämlich die in Spanien kämpfenden Freiwilligen zurückzuberufen. Diese Frage sei jedenfalls jetzt noch verfrüht. Abgeordneter Desbons zog hierauf seinen Antrag zurück, der jedoch sofort von dem rechtsstehenden Abgeordneten Lavier Vallat erneut aufgegriffen wurde. Die Kammer lehnt« jedoch diesen Zu satzantrag mit 394 gegen 86 Stimmen ab. Die nunmehr von der Kammer angenommene Vorlage gibt der Regierung Vollmachten, auf dem Wege von Ge setzeserlassen die Anwerbung, Abfahrt und Durchreise nach Spanien zu verhindern. Von diesen Vollmachten will di« Regierung erst dann Gebrauch machen, wenn alle anderen Regierungen gleiche Maßnahmen ergreifen. Oie deutsche Polizei. Da» Mort „Pollzen" bedeutete ursprünglich nichts an- derer äl» „die gute Ordnung". Aber di« Aufgaben der im Laufe der geschichtlichen Ent- sie gingen üoer den anfiina- sder blieben darunter, je nachdem die veränderte. Auch heute noch ist die Einstellung . Zutschen Bevölkerung zur Polizei und ihren einzelnen Organen nicht ganz eindeutig. Zumal in der älteren Genera- tian lebt teiuveise noch der Gedanke fort, als ob di« Polizei ein- Einrichtung sei, mit der man besser nicht in Berührung komme und vor deren Tätigkeit man sich scheuen müsse. Dies« Auffassung dürfte im wesentlichen eine Folge der schlecht«» Erfahrungen sein, die eben nicht allein das Ver brechertum, sondern gerade auch der anständige Teil des deutschen Volkes unter den früheren Staatssystemen mit der Polizei gemacht hat. Um diese gewisse innere Fremdheit und gegenseitige Abneigung endgültig zu überwinden, läßt -er Nationalsozialismus nichts unversucht. Auch solche Der- anstaltungen, wie der Tag der deutschen Polizei, dienen dem anaedeuteten Zweck. Welches ist nun aber die Stellung der Polizei im neuen Deutschland? Der Führer selbst hat sich einmal sehr kurz, aber deutlich und erschöpfend darüber aus gesprochen. Rach seinem Wort ist die Polizei die klarste un prägnanteste Form des Selbsterhaltungswillens eines Vol te». In diesem Satz schon offenbart sich der ganze Unterschied zwischen den polizeilichen Aufgaben einst und jetzt. Noch vom absolutistischen Zeitalter her, in dem die Auf rechterhaltung der Ordnung mit dem Schutz der dynastischen Herrschaft vielfach identifiziert war und in dem der Polizei deshalb über ihre eigentlichen Aufgaben weit hinausrsichen- de Befugnisse erteilt wurden, behielten die „Gendarmen" bi» ins iS. und 20. Jahrhundert hinein den Charakter eines Büttels der Staatsmacht. Auch nach dem Weltkriege änderte sich hieran nichts. Ja, vertrat die Polizei im wilhelminischen Kaiserreich immerhin noch die Staatsinteresten, so wurde sie unter dem Novembersvstem fast ausschließlich für die Macht ausübung der wechselnden Parteiregierungen eingespannt. Bon einer inneren Verbundenheit mit dem Volksganzen konnte überhaupt nicht mehr di« Rede sein. Der Gummi knüppel wurde zum Wahrzeichen der staatlichen Exekutive. Der inneren Ziellosigkeit entsprach das Fehlen jeder äußeren Einheit. Die Polizei unterstand nicht einer zentralen Reichs gewalt, sondern ausschließlich den einzelnen Länderregierun gen, dl« eifersüchtig darüber wachten, daß dieses „Hoheits recht* eine» bewaffneten Partikularismus ihnen nicht ge nommen wurde. Wollt« das Reich besondere Aktionen, etwa gegen Kommunistenaufstände, unternehmen, so mußte es sich entweder der Reichswehr bedienen oder die einzelnen Län der um Pollzeihilf« ersuchen. Es läßt sich leicht vorftellen, wie sehr die Schlagkraft der Reichsgewalt unter diesen Um ständen litt, und es war geradezu ein Hohn auf die Hoheit de» Reiches, daß dieses noch zur Zahlung regelmäßiger Po- liztikoftenzuschüste an die Länder verpflichtet war. Mit dieser Polizeiordnung, die man mehr «ine Unord nung nennen könnte, hat der nationalsozialistische Staat gründlich aufgeräumt. Eine neue Sinngebung, die sich au« dem Gedanken der Bolkshoheit und der Einheit von Bewe gung und Staat ohne weiteres ergab, erfüllte auch die Poli- Zvi mit dem Geiste der Volksgemeinschaft. Man kann diese innere Wandlung wohl nicht bester kennzeichnen, al» es der SLes der deutschen Polizei und Reichsführer SS. Himmler mit den Worten tat: „Die Polizei hat sich als Organ zum Schutze des Volke» zu fühlen, al» Freund und Helfer jede» Volksgenossen." Pie Polizei steht also nicht mehr, wie e, früher der Fall war, wie «in drohender Halbgott über dem ma Bi die Dekorative oder spekulative Einmütigkeit. l>« MMWlMl» W M WMW MM IIMMI Pari», IS. Januar. Die französische Kammer nahm am Freitagabend einstimmig mit SSI Stimmen die Regierungs vorlage über bas Verbal für die Anwerbung «nd Entsen dung von Freiwilligen nach Spanien an. In der der Annahme des Gesetzentwurfes vorausgegan aenen Aussprache hatte der Berichterstatter des auswärtigen Ausschusses der Kammer, der jüdisch-marxistische Abgeord nete Salomon Grumbach, nach Angriffen auf die deutsche Presse die Frechheit, der Kammer die Lüge aufzutischen, daß auf Befehl der Berliner Regierung beträchtliche Streitkräfte nach Spanien geschickt worden seien. (!) der rechtsgerichtete Abgeordnete Marcel HSraud kritisierte die Vorlage als un genügend und forderte die Entziehung der französischen Staatsangehörigkeit als Bestrafung bei Uebertretungen des Verbots. Bei der Abstimmung des Artikels II beantragte der Abgeordnete Desbons einen Zusatzartikel, der verlangt, daß die in Spanien kämpfenden französischen Freiwilligen z u - SMwm ml WleMlmken lei ler WllmWl I« ler Wiser 8mmek Das Urteil der Pariser Presse. DNB. Paris, 16. Jan. (Eig. Funkmeldg.) Neber, das zahlenmäßig einmütige Ergebnis der französischen Kammer abstimmung in der Frage des Freiwilligenverbots für Spa nien glaubte die französische Nachrichtenagentur Havas be reits wenige Stunden später mitteilen zu können, daß man in London und in anderen Hauptstädten von diesem Ergeb nis „sehr befriedigt" sei. Ein Blick in die Pariser Mor- genpresse hingegen zeigt die ganze Schwäche dieser äußer lichen Einmütigkeit. Aus den Blättern werden die Spekula tionen und Hintergedanken erkennbar, denen diese dekorative Einstimmigkeit in Wirklichkeit zu verdanken ist. Die Volksfrontpresse wirft sich in die Brust und behaup tet, daß die Kammer der Welt einen Beweis der ehrlichen französischen Friedensliebe gegeben habe. Die kommunistische „Hunwnitü" allerdings, die man auch zu dieser Gruppe zählen muß, bricht bereits wieder aus der Front aus, indem sie unverhohlen wünscht, daß die „faschistischen Staaten" in der Freiwilligenpolitik andere Wege gehen müßten, damit Frankreich dann seins „norina- len" Beziehungen mit Rotspanien wiederherstellen und mit anderen Staaten eine wirkungsvolle „Kontrolle" der Nicht einmischung aufrichten könne. Der sozialistische „Populaire" erklärt vierspaltig, daß die Kammer ihren einstimmigen Beschluß gefaßt habe, „um Europa vor dem Krieg zu bewahren". Das Blatt hofft, daß diese Abstimmung ihren Eindruck nach außen nicht verfehlen werde. Daß das Gesetz gewollt elastisch ist, um sich der je weiligen Lage anzupassen, erscheint dem Blatt natürlich als besonderer Vorzug. Die radikalsozialistische „Ere Nouvelle" nimmt tzs Ver dienst der Abstimmung unter parteipolitisch engem Gesichts winkel zum größten Teil für ihren Vorsitzenden Herriot m Anspruch, der vor einigen Tagen in dieser Beziehung bereits eine „prophetische" Red« sehalten habe. Sonnabend, den IS. Januar 1937 Volk, sondern mitten im Volk. Aus dieser seelischen Umstel- luna ergibt sich auch eine neue Ausrichtung in rechtlicher Hinsicht, wie sie der Reichsrechtsführer Dr. Frank angedeu- tet hat: „Der Polizeiakt im einzelnen ist in jedem Falle auch die Durchführung eines Rechtsaktes der Gemeinschaft, ist nie Ausdruck einer reinen Willkürhaltung, sondern immer hineingebaut in den Gesamtablauf einer vorgesetzten recht lichen Ordnung; Ursprung von Polizei und Recht sind in die- fem Sinne identischl" So vollzog sich in vier Jahren die Umwandlung des früheren Polizeistaates in einen Volks staat, d. h. in eine Gemeinschaft, in der sich die Funktionen der Polizei ganz natürlich auf ihr eigentliches Gebiet be schränken können. Das äußere Bild unserer Städte und Verkehrsstraßen spiegelt d ese Entwicklung deutlich wider. Der Gummiknüppel ist ver chwunden, und wenn eine Poli zeimannschaft in ihren Kraftwagen dahergebraust kommt, dann nicht, um irgendwelche Lebensmittelunruhen oder par teipolitischen Demonstrationen zu unterdrücken, sondern um die nötigen Absperrungen und Verkehrsumleitungen vorzu nehmen, wenn die jubelnde Volksmenge den Führer erwar tet. Sonst aber tauchen die uniformierten Gestalten unserer Ordnungshüter nur noch sehr selten im Straßenbild auf, weil das Volk leibst seine innere Disziplin und Sicherheit zu rückgewonnen hat. Mit der inneren Reform der Polizei ging die organisatorische Neugestaltung Hand in Hand. Sie fand