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K«ll«r, Richtpreise für Fleisch und Fleischwaren ler. Am 0. Novem- tm Saal« des Erb» Yago. NSV., Ar- feier. Unter luserfahnen i«te die Ge- sandte Telegramm wurde verlesen, desgleichen ein Dank« schreiben von der Stadt Löhau, daß der nächste Sächsisch« Feuerwrhrtag 1SS7 in LSbau stattsindet. Der Vorsitzende gab «inen kurz«, Rückblick auf den Sächsischen Feuerwehr« tag in Riesa sowie über di« Tagungen in Hamburg und München. Betreffs Broschürenverkauf in der Feuerschutz« woche wurde nochmals hingewlesen. daß di« 8 Pfg. vro Stück an den Landesverband abzuliefern sind. Die NSV hat die 8 Pfa. zuvückzruahlen. Für das Winterhilfswerk wurden 800 RM. bewilligt. Drassard, Reichenbach (O^, gab hierauf Bericht über di« unvorhergesehen« Kassen« Prüfung, di« er mit Fischer, Zittau, vorgenommen hatte. Di« Kasse ist einwandfrei geführt und alles in größter Ord nung befunden worden. Der Bericht über Begräbniskassen der Feuerwehren mußte ausfallen, da der Berichterstatter Branddirektor Domsch, Großhennersdorf, plötzlich erkrank! war. Ueber den Führerkursus vom 18. Oktober bis 3. No« vemder berichtete Branddirektor Ortloph, Dresden. Am Kursus haben 28 Führer aus Sachsens Feuerwehren teil« genommen. Cin Schriftwechsel mit den Landssmännerver« ein Rotes Kreuz wurde verlesen. Die Wünsche dieser Orgä« nisation sollen berücksichtigt werden. Beim Vorsitzenden sind bis zuM 1. Ivnüar 1038 die Ehrenzeichen über 25-, 40« Und 80jährig« Dienstzeit einzugeben, -le im ersten halben Jahr« zur Verteilung kommen sollen. Ausgenommen In den Lanoesausschuß wurden 8 Wehren: Görnitz (Verband Doma), Wölitz und Randsiedlung Leipzig-Mockau (Verband Leipzig), Tuten-orf (Verband Freiberg), Wsrksfeuerwehr des Reichsbundes der Deutschen Verbrauchergenossenschaften Riesa (Verband Großenhain) und Stentz (Verband Ka menz). Für die Hochwassergeschädigten Feuerwehrkamera den in Glashütte und Reinhardtsgrimma wurden 1000 NM. bewilligt. Zwei Kameraden wurden durch eine Geldspende unterstützt. Die große Landesausschußsitzung wird am 2. Dezember 1034 in Dresden, Hotel „Drei Raben", abgehal« t«n. Nachdem «in Angebot von Müller, Lößnitz-Crzgebirge, über Feuerwehr-Signallampen besprochen worden war, wurde die Sitzung nachmittags 5 Uhr geschlossen. Aeuerwehr-Rundschau. Der Arbeitsausschuß des Landesverbandes Sächsischer Feuerwehren hielt am Mittwoch, 7. November, in der Brandverslcherungskammer eine Sitzung ab. Bor der Ta- gung wurde der neueingebaute Luftschutzkeller in der Brandversicherungskammer besichtigt. Nach Eröffnung -er Sitzung durch -en LMesverbandsführer Müller, Schmieoebera, wurde der neueingetreten« Kreisvertreter Keller, Stollberg, Vertreter für -en Kreisfeuerweh wer- band Chemnih-Flöha-StoWerg in sein Amt eingewiesen. Ein Dankschreiben der Reichskanzlei für das zum Sächsischen Feuerwehrtag in Riesa an den Führer Adolf Hitler ge> da er dem Volksganzen gegenüber dafür verantwortlich ist, daß aus seinen Erzeugnissen keine Handelsware gemacht wird. Daß der sächsische Bauer zu opfern versteht, hak er durch feine großen Spenden für das Winkerhilfs werk bewiesen. Auch der Warenverteiler und Warenverarbeiter muß sich dem Allgemeinwohl unterordnen. Infolgedessen ist es nö tig, daß der freie Wettbewerb oft bewußt abgeriegelt wird. Die Vorstellung des Städters, daß der Bauer von der Re gierung besonders bevorzugt würde, ist nicht stichhaltig. Der Bauer ist di« Wurzel des Staates, aber das bringt ihm keine Rechte, sondern Pflichten. Das Gesamtwohl -es Staates steht über dem Interesse des einzelnen. Hauptabteilungsleiter Stadtrat Bennewitz ^unter strich diele Gedankengänge. Bei der Marktordnung seien noch Kinderkrankheiten zu überwinden, mit denen zu rech nen gewesen sei, aber sie würden beseitigt. Befürchtungen, daß man mit der letzten Ernte nicht über den Winter Hinwegkommen werde, seien unbegründet. Da für habe die weise Politik der Regierung mit ihren Ankäu fen aus der guten Ernte des Vorjahres gesorgt. SlSlikses MWen Weil Wskkklllrrel. Erlaß des Reichsjustizministers an die Sttafverfolgungsbehörden. DNB. Berlin» 0. November. Der Reichsminister der Justiz hat an die Strafverfolgungsbehörden folgenden Erlaß zur Bekämpfung der Preistreiberei gerichtet: „Auch in diesem Jahre hat der Führer das deutsche Volk mm Kampf gegen Hunger und Kälte aufgerusen. In einer solchen Zeit, in der alle Volksgenossen Opfer bringen sollen und in der gerade die werktätige Bevölkerung ihre Opferbe- reitschaft am deutlichsten beweist, muß es al» die schwerste Verkündigung am Geiste der Volksgemeinschaft bezeichnet werden, wenn einzelne gewissenlose Personen durch künstlich herbelgesührke Warenknappheit, durch Preissteigerungen und ähnliche Machenschaften ihren eigenen Vorteil über das allgemeine Volkswohl stellen, und da» Werk des Führers dadurch gefährden. Für die StrafverfolgungsbehSrden erwächst daraus die unbedingte Pflicht, gegen Preissteigerungen und ähnliche Machenschaften, die durch Gesetz oder Verordnung unter Strafe gHkellt sind, in enger Zusammenarbeit mit den Ver waltungsbehörden unverzüglich und mit allem Nachdruck einzuschreiten und Strafen zu beantra gen, die der besonderen Gemeinschädlichkeit derartiger Ver fehlungen Rechnung tragen. Soweit irgend angängig, ist von dem beschleunigten Verfahren des 8 212 StPO. Gebrauch zu machen. Eine Einstellung auf Grund von ß 153 StPO, wird grundsätzlich abzulehnen sein." Eine Mitteilung des Neichs- kommissnr» für Preisüberwachung. DNB. Berlin, 0. November. Der Reichskommissar für Preisüberwachung hat am 7. November d. Js. an sämtliche Reichsministerlen, die Reichsleitung der NSDAD. München, den Verbindungsstab Berlin, die obersten Landesbehörden, die Oberpräsidenten, die Regierungspräsidenten in Preußen, die Kreisregierungrn in Bayern und an den Deutschen Ge- meindetag folgende Mitteilung gerichtet: „Das mir vom Führer und Reichskanzler übertragene Amt de» Relchskommissar» für Preisüberwachung habe ich heute angekreten» Ich gedenke nicht, einen neuen großen Verwaltungs apparat elnzurlchken, sondern mich der Sachkunde und des Verantwortvngrwillen» der vorhandenen Stellen de» Staates und der Partel zu bedienen. Ich bitte um diese Unterstützung dnrch Sie und alle Ihnen Nachgeordneten Stellen." Der Deutsche Gemeindetag ist gleichzeitig gebeten Wör den, -ie ihm eingeordneten Verwaltungen im gleichen Sin ne zu unterrichten. Zentimeter besitzt. Der Gartenbesitzer erntete außer diesem Aekordradieschen noch mehrere in fast ähnliche? Größe. Aua dem Meißner Hochland. Sttttgstadt, 10. Npv. Toleaaedenkseier. ber, VsS Uhr abend, versammelten sich l... geriA die Mitglieder der NSDAP., NS.-1 beitsfront und die Einwohnerschaft zur Gel... Trommelwirbel zogen die Hakenkreuz- und Ky feierlich ein. Stützpunktleiter Bierstädt er! denkfeier mit einer kurzen, kernigen Ansprache, die in die Wort« aurklang: ,Lch halt' einen Kameraden*. Stehend sangen darauf all« gemeinsam diese« Li«d. Nun trug der hiesige Miinnerchor da- Md ,Dem Andenk«» der Gefalle- nen^ in ergreifender Leise vor. Anschließend wies Dg. Nickel in seiner Gedenkfeierrede auf den Leidensweg des deutschen Volkes vom unseligen S. Rov. ISIS bi» zum 0. Noo. 1023, dem Tag de» Aufbruches, hin. Wik, gedenken an diesem Tage in Dankbarkeit her vor 11 Jahren vor der Feldherrn, hall« in München aefÄlenen deutschen Kämpfer und der der garuen Kampfzeit bi» Mr Machtergreifung 1SSS. Das Horst- Wessel-Lied beendete die würdige Feier. tört, macht sich der schwersten Verfehlungen chuldig und hat die Folgen zu tragen, di« aus seinem Der- »alten für ihn entstehen. Der Besprechung ging «in Vortrag des Landwirtschafts rat» S ch a n z über die neue Marktordnung voraus. Nach der nationalsozialistischen Wirtschaftspolitik ist Aufgabe der Volkswirtschaft nicht die Erzielung einer mög lichst hohen Rente, sondern die D « ckung des Bedarfr. Dieser Grundsatz muß sich zuerst in der Ernährungswirt schaft durchsetzen. Dadurch wird dem Bauern eine wichtige Pionierarbeit zugewiesen. Wir müllen unsere inländische Erzeugung dem vorhandenen Bedarf anpassen. Die noch verbleibenden Lücken sind durch planmäßige Einfuhr zu schließen. Ein weiterer bedeutsamer Grundsatz ist, daß di« Spekulation ausgeschaltet und «ine Stetigkeit in die Ernäh rungswirtschaft gebracht wird. Daher Marktgesetzgebung und Marktordnung. Sie erstreckt sich auf die lebensnotwen digen Lebensmittel, wi« Getreide, Vieh, Milch, Eier, Kar toffeln, auch Gemüse, Obst usw. Di« Marktordnung ist keine Zwangswirtschaft. Sie bezweckt lediglich, den Rahmen vorzuzeigen, der durch di« Mich« Bindung an die Allgemeinheit gegeben ist. Die nationalsozialistisch« Wirtschaftspolitik will den gerechten Preis, der sowohl dem Erzeuger, al» auch dem Verbrau cher angemessen ist. Der Bauer muß Opfer auf sich nehmen, Die US -Kago im Kampf gegen unberechtigte Preissteigerungen. DNB. Berlin, 0. Nov. Di« oberste Leitung der PO., Hauptamt der NS.-Hago, gibt bekannt: Jnverfolg der Durch- ührung der Anordnung über die Erhöhungen von unberech- iaten Preissteigerungen werden von allen Ortsgrupvenamts- eitungen der NS.-Hago im gesamten Reichsgebiet Äersamm- ungen für die Mitglieder der NS.-Hago und der Reichs be- trivbsaemeinschasten 17 und in der Deutschen Arbeitsfront veranstaltet werden, in dem., die Mitglieder über den Sinn und die Durchführung der Aktion unterrichtet werden sollen. Auf diesem Weg« werden noch einmal alle Mitglieder der NS.-Hago und der Reichsbetriebsgemeinschaften 17 und 18 darau fhingewiesen, daß ihr Erscheinen zu diesen Versamm lungen Pflicht ist. Ferner werden im Rahmen der Aktion gegen unberech tigte Preissteigerungen von der NS.-Hago vunh des an dere Beauftragte Ehebungen in den Geschäf ten angestellt werden. Es wird nochmals darauf hinge wiesen, daß diese Erhebungen lediglich als Materialsamm lung zu werten sind. Mit der Anstellung dieser Erhebungen sind nur politische Leiter beauftragt worden, die mit einem besonderen Ausweis versehen sind. Unsere politischen Lditer sind darauf verwiesen worden, daß die Erhebungen nicht zu Eingriffen in die Preisgestaltung benutzt w-rden dürfen, wir bitten alle Volksgenossen aus Handwerk und handel nm die Unterstützung unserer politischen Leiter und erwarten in», besondere von allen Parteigenossen aus Handwerk und Han del, daß sie aus eigener Initiative aus ihrem Geschäft de» zuständigen Ortsgruppenamksleitungen der NS.-Hago Mate rial über unberechtigte Preissteigerungen zur weiteren V«r- Wendung zustellen. Reform des VoMeÜlmgsreKtS. Schutz der Meter gegen mißbräuch liche Ausnutzung van vollstreckbaren Berlin, 0. November. Die Pressestelle -es Reichsjustiz ministeriums teilt mit: Die Erörterungen über den Fall Köppen haben u. a. auch zu der Frage geführt, ob es in unserer heutigen Zeit noch erträglich sei, daß em Gläubiger einen formal zu Recht bestehenden Vollstreckungstitel noch vollstrecken darf, obwohl bei der besonderen Notlage de» Schuldners und der Geringfügigkeit seiner Schuld die Durchführung der Vollstreckung -em gefunden Volksemp finden als grausame Ungerechtigkeit erscheint. Diese Frage berührt die aus liberal! st i scher Zeit stammenden Grundlagen unseres Vollstreckungssystems, das auf dem Gedanken aufgebaut war, -aß der Gläubiger die ihm gegen den Schuldner gewährten Rechte innerhalb der starren gesetzlichen Grenzen ohne jede Möglichkeit ausglei chenden behördlichen Eingreifens rücksichtslos gel tend machen durfte. Daß dieser Grundsatz im nationalsozialistischen Staat zu beseitigen ist, bedarf keiner Ausführung. Die Gesetzgebung der letzten Jahre hat in ihren Bollstrek- kungsschutzvorschriften auch bereits wesentliche Hilfe ge schaffen. Insbesondere hat die Verordnung vom 26. Mär 1033 in Verbindung mit dem Gesetz vom 24. Oktober 1034 schon die Möglichkeit gegeben, den Schuldner gegen olle un billigen Härten zu schützen. Bei der Räumung von Wohnungen erschienen -i,i bis her erlassenen Mieterschutzgosetze und das dem Mietamt ge geben« Recht -er Bewilligung von Räumungsfpisten als ausreichende Sicherung gegen unbillige Härten. Der Fall Köppen zeigt aber, -aß bei Räumungsverglolchen noch im mer Fälle entstehen können, in denen eine unkontrolliert in -ie Hände des Gläubigers gelegte Vollstreckung zu gro ben Unbilligkeiten führt. Um diese Lücke zu schließen, lmk der Reichsminister der Justiz der Reichsregierung einen Gesetzentwurf vor, wonach das Gericht Zwangsvollslreckungsmahnahmen aufheben, untersagen oder zeitweilig aussehen kann, wenn das Vor gehen des Gläubigers gegen den Schuldner nach gesundem Volksempsinden eine unbillige und ungerechte Härte für den Schuldner bedeutet. Damit wird jede mißbräuchliche Ausnutzung der formalen Rechte aus einem Vollstreckung», titel für die Zukunft unmöglich gemacht. Er wird also hinfort nicht mehr vorkommen, daß ein Vermieter, av f sein« formalen Rechte pochend, die Wohnung eines Mietern räu men lassen kann, wenn die Räumung dem gesunden Rechts empfinden des Volkes geradezu ins Gesicht schlägt. Im übrigen zeigt der Fall Köppen deutlich, daß das Reichsjustizministerium mit der Absicht, den noch heute be- , stehenden Parteibetrieb im Vollstreckungsverfahr.'n grundsätzlich zu beseitigen und die Leitung der Voll- streckung einheitlich in die Hand des Vollstreckungsgerichtes , zu legen, trotz vielfach dagegen erhobener Einwendungen auf dem richtigen Wege ist. Der Reichsminister der Justiz , wird der Reichsregierung beschleunigt einen Vorschlag un« terbreiten, das Vollstreckungsverfahren in diesem Sinn« um- zugestalten. > Ein Muster-orf-es Dritten Reichs. Am 10. November weihe von Oefchelbronn. Der Wiederaufbau des badischen Dorfes Oefchelbronn bei Pforzheim, das im September 1033 einer großen Feuersbrunst zum Opfer fiel, ist nunmehr soweit, beendet, daß die' feierliche Weihe erfolgen kann. In Anwesenheit sämtlicher badischer Minister und anderer hoher Persötzlich- leiten des Staates und der Partei wird der Reichsstatthalter von Baden, Robert Wagner, die Weihe vollziehen. Um 14 Uhr findet in Pforzheim ein Empfang statt. Der eigent liche Festakt beginnt in Oefchelbronn um 13 Uhr. Anschlie ßend besichtigen der Reichsstatthalter und die Minister sowie die Gäste das Aufbauwerk. Den Abschluß bildet ei» Vorbei marsch der Chrenstürme und eine Kundgebung in Pforz- i heim, bei der Reichsstatthalter,Wagner sprechen wird. Nach dem verheerenden Brande im Herbst 1033, der in Oefchelbronn über 240 Baulichkeiten zerstörte und mehr als 100 Familien obdachlos machte, organisiert« -er National- sozialismus ein umfaßendes Hilfswerk, das unter Beteili gung des gesamten deutschen Volkes die Mittel zum Wieder aufbau beschaffte. Das nunmehr neuerstandene Dorf ist nicht nur als Werk wahrer Volksgemeinschaft, sondern auch in architektonischer Hinsicht ein Musterdorf des Dritten Reiches zu nennen." ' . . . t«n- - - >er se des Aufbaues der natio- Um bei der noch immer herrschenden Notlage der Be völkerung Preise für Fleisch und Fleischwaren zu gewährleisten, die sie wirklich zahlen kann, werden in näch ster Zeit im ganzen Deutschen Reich« Richtpreise fest gesetzt. Di« neuen Preise, di« nicht Überschritten, wohl aber von dem einzelnen Fleischer unterschritten wer den können, bedeuten im allgemeinen ein« Senkung der bisherigen Preise. Vor allem wird die billigere Ware, die für die minderbemittelten Schichten in Frag« kommt, auf den Stand vom 1. August dieses Jahres zurückgeführt. In der Preksehesprechung, di« am Freitag im Sitzungs zimmer der Üanoesbauernschaft unter Leitung von Stadtrat Bennewitz' stattfand, wurde, diese neue Regelung durch Dr. Vogelsang bekanntgegeben. Seit dem 1. August ei im allgemeinen ein Ansteigen der Viehpreise festzüstellen wesen, die allerding» früher unter den Gestehungskosten ge legen hätten. Dadurch seien hier und da die Fleischpre se angezogen. Das Reichskommissariat, habe sich daher nicht gescheut, Höchstpreise festzusetzen. Das sei bei den Schweinen geschehen. Die Folge war, daß nun auf dem Gebiet der Verarbeitung «im " Die neuen Preise ' für die fünf sächsischen Chemnitz, Plauen v , Die Preise für die kleineren Städte und da» Land werden bald folgen. Sie dürften etwa 4 bi» 5 Prozent niedriger sein gl» die Preise für die Großstädte. Die IlelschergeschSfte müssen da» neue Preisverzeichnis in ihren Läden zum Aus hang bringen. Die Preise gelten nicht für das ganze Jahr. Sie können nach unten oder oben abgeändert werden, wenn es die Verhältnisse gebieten sollten. Allerdings muh hierzu die Zustimmung des Reichskommissartats eingeholt werden. Dl« Innung selbst hat. keine Möglichkeit, in der Preisbildung auf den einzelnen Fleischer einzuwir ken. Dieser ist völlig frei und kann im Rahmen der Richt preis« kalkulieren, wie er will. Bon Fleischerobermeister Böhme wurde nachdrücklich betont, daß das Fleischergewerbe bereit sek, im Interesse der Gesamtheit jedes Opfer auf sich zu nehmen, und daß es alles daransetzen werde, um einen gerechten Preis zu bilden. Dem Fleischer müsse aber die Existenzmöglichkeit erhalten bleiben, da die Gesamtverschuldung des Fleischer gewerbes außerordentlich groß sei. In den Anweisungen an die Innungsmitglieder heißt es, daß die Ueberschreitung der Preise unter keinen Umstän den zulässig ist, «benso sind Hinweise der Kundschaft gegei über, daß „Richtprei e" aufgestellt werden, unzulässig. W diese Maßnahmen, die im Interessi " ' nalsozialistischen Wir schäft getroffen sind und die unter allen lmständen durchgeführt werden müssen, nicht befolgt oder ge- üer und da die Fleischpre se sariat- habe sich daher nicht nun auf ^werden könne. sich und Fleischwaren gellen . „stadke — Dresden, Leipzig, und Zwickau — vom 18. November ab.