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Dorwerstag, den 3. August 1V3S 88. Jahrgang VMMWWWWUUWMWWMMW ebtiön Blau deren Zweck « fein fall, de« durch den Weichselkorridor I« Kund- mds in Königsberg bilden. Am fahrt durch Ostpreußens Schlacht- Ikukirch im- Almgegend Unabhängige Zeitung für alle Ständern Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustriertes Sonntagsblatt , Heimatkundliche Beilage x Fimr und Heim / Landwirtschaftliche Beilage. — Druck und Verlag vyn Friedrich May, G. m. b. A in Bischofswerda. — Postscheckkonto Amt Dresden Nr. 1521. Gemeindeoerbandsgirokasse Bischofswerda Konto Nr. 64 zungsarbeiten bei öffentlichen Gebäuden, für Bersorgungs- anlagen und für Tiefbauarbeiten zur Verfügung stehen. Die Oeffa ist zuständig für die Verteilung dieser Mittel. Insgesamt stehen ihr für die genannten Arbeiten zut Zeit 300 Millionen RM. zur Verfügung. Um die Aufstellung eines den Bedürfnissen der einzelnen Gebiete entsprechen den Gesamtplanes zu erleichtern, hat die Oeffa «ine Art Kontingentierung der Mittel vorgenommen. Cs handelt sich dabei um keine starren Kontingente. Vielmehr hat sich die Oeffa Vorbehalten, Wer die Mittel besonders in den FZl- len anderweitig zu verfügen, in denen nicht in angemessener Frist den Bestimmungen entsprechende Anträge gestellt oder mit der Arbeit begonnen wurde. Deutsche Aerzteschaft spendet 100 00« Mark. Berlin, 2. August. Die Spende der deutschen Lerzte als Stiftung für die Opfer der Arbeit hat dieser Tage den Betrag von 100 000 Mark bereits überschritten. volle vier Wochen der Beschäftigung «inen Bedarfsdeckung-» schein im Werte von 25 Mark, ferner auf Kosten de« Tragers der Arbeit täglich eine warme Mahlzeit bzw. den Barentgelt dafür. In versicherungstechnischer Hinsicht gelten sür sie die Bestimmungen wie für die Arbeitslosen. Lurch diesen Erlaß des Relchsarbeitsminffters sind etwa noch bestehende Zweifel au« dem Wege geräumt worden. Die Länder werden jetzt zweifellos di« erforderlichen Schritte tun, um di« Reichsregierung bei dem Großangriff auf die Arbeits- loflgkeit zu unterstütz««. 300 Millionen UM- für Instand- fetzungsarbetten, Nerforgungs» anlaaen und Tiefbauardstten. Berit», 2. August. Wie das VDZ.-Büro meldet, hat die Deutsche Gesellschaft für öffentliche Arbeit (Oeffa) den obersten Landesbehörden nähere Mitteilung Über oi« Ver teilung der Mittel auf Länder und Provinzen gemacht, die im Rahmen der Arbeitsbeschaffung bisher für JnstMchset- felder und die ostpreußische Landschaft erfolgen. Di« Rück kehr nach Königsberg wird am 28. August abends statffin- den und am 29. geht die Fahrt nach Tannenberg, wo am Denkmal «in großer Appell und eine Ehrung der Gefallenen stattfinden wird. In der Ausschreibung werden die Städte und Ver bände aufgefordert, durch Sendbotenmannschaften sich an der Fahrt, die nicht als Rennveranstaltung, sondern in der Form einer Sternfahrt geplant ist, zu beteiligen. Diese Sendbotenmannschaften sollen aus drei Fahrern bestehen, die die Trevegrüße überbringen sollen. Den Sendboten wird ein Ehrenbecher und ein Ehrendiplom überreicht wer den, die beide die Unterschrift des Schirmherrn der Ostland treuefahrt, des Reichspräsidenten v. Hindenburg, trogen werden. Außerdem wird der Ehrenbecher die Inschrift tragen: „Die Treue ist das Mark der Ehre". Neue Gtrafvollzugsordnung und neues Gnaöenrecht. Nirstirmlnister Kerrl und Staats sekretär Kreisler vor der Ureste. Berlin, 2. August. (Eig. Meldg.) Der preußische Justizminister, Landtagspräsident Kerrl, und Staatssekretär Freisler empfingen heute die Presse, um über die neue Strafoollzugsordnung und das neue Tnadenrecht Mittei lungen zu machen. Staatssekretär Freisler wies darauf hin, daß das Ge biet der Strafoollzugsordnung zum konkurrierenden Recht gehöre, daß also sowohl die Länder als auch das Reich auf diesem Gebiete gesetzgeberisch tätig sein können. Bisher sei es so gewesen, daß die Länder das Strafvollzugsrecht er lassen hätten. Das neue preußische Strafvollzugsrecht sei ein wesentlicher Schrit auf dem Gebiete zur Erneuerung her ^"^Verbunden mit diesem 74 Paragraphen umfallenden Gesetz ist das preußische Gnadenrecht, und zwar sind 43 Paragraphen de.' Strafvollzugsrecht und 31 Paragraphen dem Gnadenrecht gewidmet. - , Man sei bei der Ausarbeitung der neuen preußlschea Strafoollzugsordnung, zu der IuMzmlnlster Kerrl den An stoß gegeben habe, von dem Gedanken ausaegangen, da« man ein Recht schassen wolle, da, volkstümlich sei und auch vom Volke allein gelesen werden könne. Man hab« daher darauf verzichtet, auf anders Gesetzesbestimmungen Bezug zu neiunen und einen Wust von Zahlen au, dem Gesetz zu machen, sondern es volkstümlich gefaßt. Neu an d«m Ge setz sei die Tatsache, daß bei jeder Bestimmung hinzugesügk sei, warum man diese Bestimmung ertasten habe. Der Justizminlster habe sodann darauf hingewirkt, ein« überflüssige Ueberorganisation zu vermeiden. So werd, zum Beispiel das merkwürdige Zwittergebilde der Gerichts» Hilfe, die rein privaten Charakter hat, aufgehoben. Im neuen Staat sei man davon ausgegangen, daß, nachdem da, unabhängige Gericht den Strafanspruch des Staates festge setzt hat, dieser Strafanspruch auch vom Staate durchgeführt wird. Deshalb hat man diese Aufgabe der Strafvollzugs ämter den Staatsanwaltschaften wiedergegeben. Die grundlegenden Gedanken bei der neuen Strafvoll streckung sind folgende: Bei der Todesstrafe ist es nicht «in« zusehen, warum da und dort, wo einmal französische« Re« galt, als Bollstreckungsmittel die Guillotine gelten soll, di» ' Osthilje soll istematische Herabsetzung toraussetzung sür eine einzig- "I Millionen Mensches vermehrt wer- , agrarische Besiedlung zu erreichen, . I , ' Industriali sierung ged-cht, für die man sich die Verhältnisse in Würt temberg zum Vorbild genommen habe. Die generelle Lastensenkuna mit der eine lsylche dem bo denständischen Charakter der Bevölkerung gerecht werdende Industrialisierung auf dem Lande einaekeitet werden solle, erstrecke sich auf Erleichterungen für die gesamte Produk tion Line weitgehende Herabsetzung der allgemeinen Reichs- und Laadessteuer«, vereitfkellMig von Kraftstrom, Gewährung billiger Frachtpreise und ähnliches mehr soll ten dazu beitragen. Der Oberpräsident hob im weiteren Verlaufe seiner Ausführungen hervor, daß die Wiederher stellung der vollen Beschäftigung der heimischen Industrie und dse Sicherung des Absatzes wie auch der industrielle Neuaufbau durch di« grundsätzliche Stellungnahme des Reichskanzlers verbürgt sei. Er unterstrich ferner, daß der Aufbau nicht durch stoatssoMistische Maßnahmen, son- dem durch eine großzügige Anregung der Unternebmunas- initiative vollzogen werd«. Die Befürchtung, daß der We- sten in diesem Neuaufbau einer ostpreußischen Industrie eine Quelle unerwünschter Konkurrenz sehen könnte, wies der Redner mit Entschiedenheit zurück. Eingehend kennzeichnete er sodann die Gründe für den beispiellosen Erfolg des ostpreußischen Arbeitsbeschasfungs- werke». Sie seien vorwiegend psychologischer Natur. Der gewaltige Erfolg sei nicht durch geldliche Mittel des Reiche, erzielt worden, er sei das Zeugnis einer willentlichen An strengung. Der Führer habe Ostpreußen eine Aufgabe übertragen, wie siefeit Jahrhunderten nicht dagewesen sei. innerhalb einiger Monate sei es erreicht worden, daß jeder Unterstützungsempfänger Arbeit und Brot fand. VWMNkMnUMsWMSMe. Berlin, 2. August. (E. M.) Unter Führung des na- tloaalsoziMisstschea Krafisahrerkorps veranstalteten die deuUWämmigen Krafisahrerverbänd« in der Zeit vom 27. ms 29. Angufi «la« „Ofilandtreuefahrt" nach Ostpreußen, der«« Zweck es sela soll, dem durch deu weichselkorridor ab- getreuutea Ostpreußen einen Treuebeweis zu liefern. Den Höhepunkt dieser Fahrt wird «in« groß« Kund gebung am 27. August abends in Königsberg bilden. Am A. Augstst stll ekne Ründfahrt durch Ostpreußens Schlacht- DerSSHlWLrMer ' TagekM firIWißwerda Stnztge Tageszeitung im Amtsgertchtsbeztrk Mcholswerda und den angrenzenden Gebieten mgckvngen der Amtshaußtmatmschash ves^arvensgenchcks unv ver Haupt» üßßuBnntzeth dei mß des StadtratR zu Sörw^de^t^"Ä MMm^rzeii« 10 Pfg^Srttiche «Affigen S PH Sm llWllA sw- Störung dtt Betrtww der Hutung «Aw der »ffärderungseinrich- Ü0 mw breite Millimeterzeile SO Pfg. Mir da« Erschein«, von "ä- tzMW.-- HM dw Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Anzeigen in bestimmten Nummern und «, bestimmten Plätzen Nachlieferung der Zeitung oder «l Rückzahlung d« Bezug,preise». keine Gewähr. — Erfüllungsort »ischofwoerda. . Reichrarbeitsminister FranxSeldte hat vor einiger Zell einen Erlaß an dse Wersten Handösbehörden für Arheltsbe- schaffung und für Finanzen herausgegeben, in dem betont Mixd, daß di« beschleunigte Durchführung her Arbellsbeschaf- fung von entscheidender Bedeutung sei. Deshalb mußten alle verantwortlichen Stellen die Arbeiten unverzüglich in Gang -ringen. Der Reichsarbeitsminister bittet weiter, die Gemeinden und alle anderen Stillem die al» Trager der Ar beiten in Frage kommen, aukzufordern. daß sie ihreAn - tragesöfort vorbereitenunp vorlegen. Soweit di« Instandsetzung von Verwaltungs gebäuden, Versorgur»g«anlpgen und Tief bau arbeiten in Frage kommen, sagt der Erlaß des Rei<h»arbeit«minist«rs, daß hauptsächlich größer« Instand- setzungsarbeiten durckzuführen sind. Es sollen alle die Ar beiten bevorzugt werben, von denen eine fühlbare Aus- Wirkung auf den Arbettsmarkt zu erwarten ist. Deshalb können kleinere Instandsetzung», u. laufende Unterhaltungs arbeiten durch RelchsMittel grundsätzlich nicht gefördert wer den. Auch dürfen die öffentlich rechtlichen Körperschaften, worauf der Reichsarbeitsminister bespiwer« hinweist, im Hinblick auf etwaige Darlehen des Reiches nicht ihre eigenen Mfwendungen für Instandsetzung«, und Unterhaltungs arbeiten gegenüber den früheren Jahren elnschränken. Denn die Reichsdarlehen sollen zusätzliche Arbeitsgelegenheiten schaffen. An diesem arbeitsmarktpolitisch wichtigen Gedan ken wird unbedingt festgehalten. Da« Hitler-Programm sieht auch die Förderung von Anlagen zur Versorgung der Bevölkerung mit G a «, W a s- ftzr unb Ele k t r iz ttät vor. In diesem Falle kommen al« Träger dtr Arbeiten nur Reich, Länder, Gemeinden, Ge- Melndeverbäntze, sonstige Körperschaftest und Anstalten de« öffentlichen Rechte» und gemischtwirtschaftliche Unterneh mungen ln Frage. Da die Mittel beschränkt sind, sollen Neuanlagen mitReichsmitteln nur äusnahmswetf« erfolgen- Bet der Auswahl der Arbeiten muß die wirtschaftlich« Not wendigkeit und Zweckmäßigkeit, vor allem auch die Absatz möglichkeit sorgfältig geprüft werden. Jede Arbeit wird ab gelehnt werden, die im Endergebnis zu einer Freisetzung von Arbeitskräften führt. Bei Tiefbauqrbeiten können nach dem Gesetz nur Länder, Sem« in-«n und Sem eind,ver- bände Träger der Arbeit sein. Al« Tiefbau- arpeiten rechnen Arbeiten auf dem Gebiete de» Wasserbau», dä» Werwiegend Erdbewegungen darstellen und einen ver- bästnismäßig geringen Materialaufwand erfordern. Jede Acheit muß mindesten« 10 000 Tagewerke umfassen. Tn wel- cher Höhe di« Darlehen oder Zuschüsse gewährt werden kön- nen, hängt vom Einzelfall ab. Nach dem Gesetz vom 1. yuni 1üÜ win für di« bei diesen Arbeiten beschäftigten Arbeits lohn kein Arbeit«- oder Dienstverhältnis im Smne de« Ar- beftm: echte» brmündet. Di« Besänftigten echast« keinen Oer große Äusbauplan für Ostpreußen. ÖverprSfident Koch über Siedlung und Industrialisierung im deutsch«« Oste«. Berlin, 2. Mgust. (E. M ) In einem Zwiegespräch mst dem Schriftleiter de« .Völkischen Beobachter", Hellmuth Rvsenfell), eRtpückelte heute im Breslauer und Königs- Wger Rundfunk und über dm Deutschbnchsenider dmOderprasidml von Ostpreußen, Sauletter Erich Koch, die ZllsgmmenhLnge des großen ArbritSbeschaffungswerkes t« Ostpreußen Mit dem gewaltigen Wan eines Ausbau werkes in der Ätmark. Hhl, den Ausführungen des Oberpräfidenten ging her- vor, daß der ostpreußische Ausbau unter völlig neuartigen Gesichtspunkten in Angriff genommen werden soll. Jegliche Hilfe durch Subventionen und unfruchtbare Einzelmaß- nahmen werden al« unmoralisch und wirkungslos abge- lchnt. An Stelle von „Dettelgeschenken" und Osthi" ' " eine generell« Lastensenkung und sys ", des Kostendmcks Mch nur di« Voraussetzung fü Wiedergesundung der Provinz, sondern auch für em artiges nationales Aufbauwerk vorstellen. Planmäßig soll die Bevölkerung Ostpreußens im Rahmen, dieses Planes um eine bis anderthalb ! ' den. Vas fei nicht durch agrarische Besiedlung zu . , so fuhr der Redner fort, fondern es sei an eine Industrial!- Rr180 Tagesschau. ' Redh-mlaW, vr- Goebbels empfing gchemMilalleuMm Iungsaschifleo. In feiner Ansprache gqd er dem Wunsche «us- dM, daß sie ein« Llubllck lndie groß, «ust-narheik des juugen MckonMlÄsiisib» Vmischland gewinnen «ächten. * In «la«u Ruadfunkgetznräch legte Oberpräfidmt »och die gmmtkigen «ufdmtplän, in vstprmßm dar. * Per preußische Zustizmlnister, Londiagspräfidmi Kerrl, und KiaMSsekrtär FrWer.machlM vor der Press« über di« neue preu- Ajch« Strafoollzugsordnung «ad da» neue Guadmrecht Mittettnä- gM. Da, Gebiet der Strafoollzugsordnung gehSrt zum konknr- rierenden «echt, daß affo sowohl die Länder al» auch da, Reich aas djesem G-biele g-s-hgeb-risch Mg s-t« kSnneu. «k» wurde hervor- geKdech daß tte G-fttz« ftd-m Slaatidiirger verständNch sein * Iu dm Rundjonkaffärm de» allen System» wurden «eitere Lorrupkion-fäll« mst^dmkt, die «rum» beweisen, «le gewissenlos D de» G-bühÄu der Höre, gewirtschaslel «ordm tsl. - * I» der Zell so« 27. bi, » August veranstalt« die führen- dm dmtschm Svastfahrverbäsde eine gemelnsmue Fahrt uach Ost preußen. Die Fahr» Heck dm Zweck, de« durch de» Korridor vmü Mnitrrland -bgeirmnim oftprmßm «inm Trmebewelu dm hetmatlande» zu liefern. Sie wtrd gipfeln tu eiaer groß« Kund- gvWwt, die en» Schloß in SSnigsberg io« 27. August afüuda stast- seh sei di sei, warum man überflüssige zum Betspi, vem »weis neuen Staat sei man davon ausgegan, unabhängige Gericht den Strasansprm. setzt hat, Vieser Strafanspruch auch vom Staate dur< " hat man diese Aufgabe der Straf