Volltext Seite (XML)
- . MU ».1!^,».! zu veranlassen, den Velchandelsverkehr soweit al« mvalich auf« neue zu beleben, und möchte deshalb empfehlen, diese« Problem auf der demnächst zusammentretenden Welt« Wirtschaftskonferenz vordringlich zu behandeln, um eine Zusammenarbeit aller interessierten, Länder für eine beschleunigte Lösung des Problem» herbeizuführen. Da« Reichsbankdirektorium schließt mit dem Hinweis, daß «ine solche Zusammenarbeit auch den Wünschen der Gläubiger Deutschland» entspricht. Die Aufnahme des deutschen Transfer gesetze« in England. London, S. Juni. (Drahtb.) Die Nachricht von der Er klärung eine» deutschen Transfermoratoriums hat in London keine Ueberraschung hervorgerufen, da sie erwartet worden war. Es wird allgemein zugegeben, daß der Schritt wohl be gründet ist. Im „Daily Telegraph" heißt es, in London Herr- sche große Bereitwilligkeit, anzuerkennen, daß Deutschland nicht mehr bezahlen kann, als sein Ausfuhrüberschuß beträgt. Auch besteht nach wie vor Vertrauen zu den guten Absichten Dr. Schachts. Gesetz gegen Verrat der vtd. Berlin, 8. Juni. Das Relchskablnett hat in sei ner Sitzung am 8. Juni ein Gesetz gegen Verrat der deutschen Volkswirtschaft beschlossen. Dieses richtet sich gegen eine der schlimmsten Krankheiten, die am Mark der deutschen Volks wirtschaft zehren: die Kapital-und Steuerflucht. Es sind seit Jahren beträchtliche Teile des deutschen Volks vermögens ins Ausland gebracht und zum großen Teil der Besteuerung in Deutschland entzogen worden. Cs sind außer dem beträchtliche Werte des deutschen Voltsvermögens, das im Inlands verblieben ist, in Devisen umgewandelt und der Reichsbank vorenthalten worden. Um die Steuerflucht zu bekämpfen, war am 8. Dezember 1931 das Relchsfluchtsteuergesetz erlassen worden. Zur Be kämpfung der Kapitalflucht dienen insbesondere die Vor schriften über die Devisenbewirtschaftung. wer sich der Kapital- oder Steuerflucht schuldig macht, begeht Verrat an der deutschen Volkswirtschaft. Solcher muß, vom Standpunkt de« Volksganzen betrachtet, streng bestraft werden. Durch das Gesetz gegen Verrat der deut schen Volkswirtschaft wird denjenigen Personen, die sich der Kapital- oder Steuerflucht schuldig gemacht haben, die letzte Möglichkeit gegeben, Straffreiheit zv erlangen. Das Gesetz sieht vor, daß der Kapital- oder Steuerflüch tige straffrei bleibt, wenn er die am 1. Juni 1933 im Aus lände besessenen, aber in seiner letzten Vermögenserklärung nicht angegebenen Vermögensstücke und die in seinem Besitz befindlichen Devisen, die am 1. Juni 1933 anbietungspflichtig waren, bis zum 31. August 1933 bei dem für ihn zuständigen Finanzamt oder bei einer anderen Behörde der Reichsfinanz verwaltung anzeigt. Im Falle der rechtzeitigen Anzeige bleibt die betreffende Person wegen Steuerzuwiderhandlung oder Devisenzuwider handlung straffrei. Es sind lediglich die zu wenig gezahlten Steuern nachzuzahlen. Wenn ein deutscher Reichsangehöriger die Anzeigepflicht bis zum 31. August 1933 nicht erfüllt, wird Fr wegen Ver rates der deutschen Volkswirtschaft schwer bestraft, und zwar mit Zuchthaus, wenn die Anzeige vorsätzlich unterblie ben ist, und mitGesSngnis nicht unter einen» Jahr, wenn die Anzeige aus Fahrlässigkeit unterblieben ist. Da neben kann auf Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt werden. Cs wird ausdrücklich betont, daß das Gesetz vom 8. Juni 1933 das letzte ist, das Kapital- und Steuerflüchtigen die Möglichkeit gibt, die Dinge, die. sie zum Schaden der deut schen Volkswirtschaft in den gesetzlich vorgeschriebenen Erklä rungen verschwiegen haben, anzuzeigen, wenn sie der Bestra fung wegen der durch sie erfolgten Schädigung der deutschen Volkswirtschaft entgehen wollen. Durch das Gesetz vom 8. Juni 1933 sollen erreicht wer den: 1) Eine Beseitigung der Unruhe, die wegen vermuteter Kapital- oder Steuerflucht da und dort vorhanden ist; 2) die Wiederherstellung der Kapital- und Steuermoral,, soweit sich diese auf im Auslande befindliches Vermögen oder auf im Inlands befindliche Devisen erstreckt; 3) die Herstellung der steuerlichen Gleichmäßigkeit; 4) eine Erhöhung des Devisenbestandes der Reichsbank. * Durch das Gesetz wird die schon bestehende A n zeige pflicht auf Vermögen Deutscher im Auslände, die mehr als 1000 ^lWert haben und vermögenssteuerpflich tig sind, sowie auf Devisen ausgedehnt und die Begriffsbe stimmung für diese Vermögen und für Devisen erheblich er weitert. Es sollen in Zukunft zum Beispiel auch Patentrechte als Vermögen anmeldepflichtig sein. Eine japanische Erklärung im Genfer Kauptansschntz. Genf, 8. Juni. Am Schluß der heutigen Sitzung des Hauptausschusses gab zur allgemeinen Ueberraschung der japanische Delegierte, Botschafter Sato, eine formulierte Er klärung ab, in der er die Stellungnahme der japanischen Re gierung zum englischen Konventionsentwurf und damit gleichzeitig zum ganzen Abrüstungsproblem präzisierte. Er erklärte, daß Japan dem uneingeschränkten Verbot de« Lufl- bomdardement«, ans da« sich bekanntlich die Mehrheit der Konferenz bisher geeinigt hat, nicht zustlmmen könne. Vor bedingung sei ferner erstens die vollständige Abschaffung der Flugzeugmutterschiffe und das absolute Verbot, Kriegsschiffe al, Landungsbrücke für Flugzeuge zu benutzen, zweitens bindend« Abmachungen, die die militärische Verwendung der Zivilluftfahrt verhindern. Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen übte der japa nische Vertreter nochmals scharfe Kritik an den durch den Low doner Vertrag geschaffenen Seerüstungsverhältnif- »en. Seine Ausführungen wurden allgemein als der Ber- Pressesttrnrrren rum «ransfermrffchutz. Loudon, 9. Juni. (Drahtb.) Die einzige Kritik, die Daily Herold an dem Transferaufschub übt, besteht in der Bemerkung, die deutsche Regierung und Dr. Schacht hätten den Augenblick der Erklärung de- Moratorium« vorsätzlich gewählt, um die Weltwirtschaftskonserenz zur .sofortigen Prüfung der Frage der internationalen kommerziellen Schulden zu nötigen. Bon dem ruhigen Ton der anderen Blätter unterschei den sich die Aeußerungen der Financial News, die behaup tet, Dr. Schacht habe den Gläubigern den Fehdehandschuh hingeworfen. vtb Pari«, 9. Juni. Al» einziges Blatt nimmt der Pe tit Parisien zu der Transferunterbrechung Stellung. Es handele sich hier, so schreibt da« Blatt, um ein von Dr. Schacht vorbereitetes Manöver, um Deutschland ein starkes Druckmittel für die Weltwirtschaftskonferenz zu verschaffen. Deutschland werde sich auf der Konferenz auf seine geringe Golddeckung und auf die Unmöglichkeit der Transferierun gen berufen, um zu versuchen, Zolltarifabschläge zu errei chen, denn die deutsche Industrie warte nur auf eine Ge legenheit, um die Welt mit ihren Erzeugnissen zu über schwemmen. deutschen Volkswirtschaft. such Japans aufgefaßt, sich schon jetzt von etwaigen Beschlüs sen der Abrüstungskonferenz zu distanzieren. Der KairpkrrrsfchuK bi« 3. Juli vertagt. Gens, 8. Juni. Der Hauplausschuß der Abrüstungskon ferenz hak sich nachmittag» nach einer kurzen Debatte, in der die Vertreter der Vereinigten Staaten, Großbritannien« und Spaniens ziemlich schärf gegen'dle Erklärung de» japanischen Vertreter» Stellung nahmen, endgültig bis zum 3. Zull ver tagt. Die Pariser Abrllsturrgsbesprechungen ergebnislos. vtb Paris, 9. Juni. (Drahtb.) Die Berichte der Mor genpresse über die gestrige französisch-angelsächsische Unter redung halten sich in der Linie dessen, was Havas bereits mitgeteilt hat. Daraus ergibt sich, daß die Ausspkache zu keinem Ergebnis gekommen sein kann, da die Franzosen auf ihrem Standpunkt beharrten. Laut Matin hätten die Amerikaner und Engländer von Frankreich nachdrücklich Rüstungsherabsetzungen verlangt. Daladier habe demgegenüber sehr entschieden betont, daß Frankreich keinesfalls irgendwie seine Sicherheit (!) schwächen könne, ohne ganz ernstliche und bestimmte Ga rantien zu erhalten. Erst nach befriedigendem Ergebnis einer dreijährigen technischen und budgetären Rü stungskontrolle könnte die französische Regierung einen Plan zur Herabsetzung ihrer Rüstungen durchsetzen. Journal hebt hervor, man habe gestern vor allem von der Notwendigkeit gesprochen, die Rüstungsherabsetzungen auf Etappen zu verteilen, bis ein Beweis für die Auf richtigkeit Deutschlands vorliege. (!) — Deutschlands völlige Entwaffnung auf dem Gebiete der Artillerie Und der Luft waffe ist also noch nicht genügend. vtb London, 9. Juni. (DrakM) Die Pressemeldungen aus Paris über die gestrigen Abrüstungsbesprechungen schildern die Lage als nicht sehr, hoffnungsvoll. So sagt der Korrespondent der Morning Post: Die VechaÜWttgey.wa- ren, nicht völlig, ergebnislos, haben , aber ihren esgentlichen Zweck nicht' erreicht. ' ' i / . Aehnlich äußert sich der Vertreter der Times. News Chronicle spricht dagegen von der Möglichkeit einer Wieder aufnahme der Besprechungen in London. . Kermarm Görings Triumphfatzrl durch Kesserr-Naffarr. Kassel, 8. Juni. Die Fahrt des preußischen Minister präsidenten Hermann Göring mit dem neuen Oberpräsiden ten der Provinz Hessen-Nassau/ Prinz Philipp von Hellen» durch Hessen-Nassau gestaltete sich zu einer Triumphfahrt. Schon in Kassel standen auf dem ganzen Wege die Menschen zu beiden Seiten kilometerweit Spalier. Im Städtchen Gudensberg wurde Göring der Ehrenbürgerbrief der Stadt überreicht. Von Ort zu Ort wiederholten sich die Huldigungen aller Art für den Ministerpräsidenten. Eine Ehrengabe des Kamburger Senats an Reichsminister Dr. Goebbels Berlin, 8. Juni. Der Staatssekretär beim Statthalter von Hamburg, Ahrens, übergab heute Reichsminister Dr. Goeb bels im Auftrage des Hamburger Senats als Ehrengabe die Bilderhandschrift des Hamburgischen Stadtrechts von 1497. Die in wunderbarem Pergament gebundene Handschrift enthält folgende Widmung der Freien und Hansestadt Ham burg: „Reichsminister Dr. Joseph Goebbels, dem Herold des Dritten Reiches und unermüdlichen Künder wahrer deutscher Gesinnung, der durch die Gewalt des Worts in hervorragen der Welse dazu beigetragen hat, Stände und Klassen, Län der upd Stämme aufzuheben zu einer wahren Volksgemein schaft, überreicht vom Senat der Freien und Hansestadt Ham burg den 8. Juni 1933." Mnterrebung rmischen Relchsmirrister Dr. Goebbels uno oemdevtfchrn Ge sandten in Kairo. Berlin, 8. Juni. Reichsminister Dr. Goebbels hatte heute eine längere Unterredung mit dem deutschen Gesandten in Kairo, v. Stohrer. Mattern Mieder in der Fast. vtb Moskau, 9. Juni. Der welfflleger Mattern ist heute früh 4 Uhr in velawo bei Prvkopiewsk znm Weiker sing in Richtung Krasnojarsk anfgestiegen. An» der Oberlausttz. Bischofswerda, 9. Juni. „»SnS-ige Arav!.. Der „Kulturspiegel" de» Preußischen Pressedienste« der NSDAP, geißelt die Anrede „gnädige Frau" in folgenden bemerkenswerten Ausführungen: „Die sich immer mehr wieder auf sich selbst besinnende deutsche Frau sollte auch zu diesem Wort einmal eine klare eindeutig« Stellung finden. Es ist in den letzten Jahren so entwürdigt worden, daß ihm «in penetranter Geruch von jüdischer Reklametätigkeit an haftet. Man benutzt die Lockung diese» Worte«, um der Frau oft die widernatürlichsten Sachen anzuschmeicheln. Es heißt dann: „Misten Sie schon gnädige Frau, daß die neueste Pariser Mode künstliche und auswechselbar« Augen wimpern vorschreibt?" Man hat der Frau eingeredet, daß zum Kleid in gleicher Farbe Schuhe, Handtasche, Strümvfe und Hut gehören, daß sie ihr Haar der herrschenden Mode farbe entsprechend färben mußte, nur mit den Augenwim pern war es nicht so einfach bestellt. Nun verkauft matt „Augenwimpern nach Metern", zu jeder Haarfarbe paffend, sie werden im Geschäft gleich angeklebt! und dl« „Gnädige Frau" macht diesen Irrsinn mit! Don überall her wird der „GnAügen Frau" zu verstehen gegeben, daß die Badesai son 1933 „dekoletierter und degaKerter" verlaufen wird, denn irgendwie zuvor! Man verzichtet auf Rücken deckung und liegt noch venushafter im Sand als bisher! Also „Gnädige Frau"! Tüchtige Ge schäftsleute entdeckten in letzter Zeit fiir die „Gnädige Frau" die „Lippelogie" al« „smarteste aller Wissenschaften". Der Charakter wird au» Lippenform, Mundwinkel usro. be stimmt. „Einschlägige Wissenschaftler" studieren und die „Gnädige Frau" fällt darauf rein! — Genau so sieht sie aus, die „Gnädige Frau"," ein Untier, für das in Deutsch land kein Platz mchr ist! Und darum muß die deutsche Frau ein« klar« eindeutige Stellung zu dem Wort finden!" — Und warum denn überhaupt noch „gnädige Frau ? Man darf wohl hoffen, daß di« im Werden befindliche Volksge meinschaft für diese servile und im Grunde doch dem deut schen Wesen freipde Anrede der deutschen Frau und Mutter eine würdigere — und würdigender« findä. —* Vorläufig la Verwahrungshaft genommen und dem Schutzhaftgesangenlager Kupferhammer in Bautzen zuge führt wurden gestern «in hiesiger, ein Rammenauer und «in Schmöllner Einwohner. Zwei hiesig« Einwohner, die eben falls festgenommen worden waren, wurden vorläufig wie- der entlassen, einer auf ärztliche Anordnung. Die marxi stisch eingestellten Festgenommenen hatten sich hetzerisch be tätigt. —* Oefsentliche Mahnung fälliger Reichs- und Landes- steuern: Auf die öffentliche Mahnung der Umsatzsteuer-Vor auszahlung für Mat 1933, der Einkommensteuer-Voraus zahlung -- ausgenommen Landwirte — fiir das 2. Viertel jahr 1933, der Körperschaststeuer-Vorauszahlung für das 2. Vierteljahr 1933 und der am 18. 6. 1933 fällig werdenden Gewerbesteuer werden die Steuerpflichtigen besonders auf merksam gemacht. Weiter« Mahnungen ergehen nicht. —* Platzkonzert. Wie mitgeteilt wird, hat sich die NSBO.-Kapelle in dankenswerter Weise in den Dienst der Rotenkreuzwoche gestellt. Sie wird unentgeltlich Sonn- abeyd 6 Uhr abends auf dem Markte Platzmusik spielen. Cs wär« erfreulich, wenn eine zahlreiche Zuhörerschaft sich einfinden würde/ —* Polizei und Hitlergruß. In letzter Zeit ist ander wärts wiederholt vorgekommen, daß aus dem Publikum heraus der Polizei Vorhaltungen gemacht wurden, well sie ibei Ehrenbezeigungen, beim Gesang des Horst-Wesftl-Liedes und dem Vorbeimarsch der Fahnen nicht mit erhobenem Arm, sondern durch Anlegen der Hand an die Kopfbedeckung gegrüßt hatte.. Diese Vorwürfe sind durchaus unberechtigt und darüber hinaus ungehörig, weil es selbstverständlich ist, daß die Polizei sich nur nach den Grußvorschriften ihres Dienstreglements richten kann und darf. Diese sehen aber einen anderen Gruß als den vom Militär übernommenen nicht vor. Das Publikum wird ersucht, dieser Sachlage Rechnung zu tragen und in Zukunft Beanstandungen zu unterlassen. —* Milltarverein „Ehemalige Sächsische Grenadiere" Bischofswerda und Ilmg. Zu einer Wanderversa m m- l u n g ladet der Verein im Anzeigenteil der heutigen Num mer alle seine Mitglieder für morgen Sonnabend abend nach dem „Navoleonttein" zum Kamerad Jannasch. —* Amtliche Winke für den Reiseverkehr. Dem Reise verkehr, der nun bereits eingesetzt hat, schenkt di« Reichsbahn verwaltung natürlich die größte Aufmerksamkeit. Sie ist ständig bemüht, den Verkehr möglichst übersichtlich und praktisch zu regeln. Dabei sind oft scheinbare Kleinigkeiten wichtig. Das gilt u. a. von der Aufforderung zum Einsteigen. Durch eine besondere Verfügung werden jetzt, wie die „Wandelhalle" meldet, die Eisenbahnbeamten darauf auf merksam gemacht, daß die Aufforderung zum Ernsteigen unter Vermeidung verschiedener und beliebiger Redewendun gen, wie sie vielfach besonders in sogenannten ^gemütlichen" Gegenden üblich waren, einheitlich durch die Worte „Bitte einsteigen" zu erfolgen hat. Bei Verspätungsfällen sollen ebenfalls alle weitschweifigen Mitteilungen wegbleiben und gerufen werden: „Bitte schnell einstelgen, Zug hat Verspä tung!" Im übrigen werden dttz Reichsbahndirektoren ersucht, anläßlich des bevorstehenden stärkeren Reiseverkehrs durch orgfältige Auswahl und Unterweisung des beteiligten Per- onaks für eine glatte Abwicklung des Reiseverkehrs zu orgen. Das Bahnhofs- und Zugbegleitpersonal ist ange wiesen worden, bei der Unterbringung der Reisenden mit größter Umsicht vorzugehen. Taschendors, 9. Juni. Waldbrand. Im Laufe des gestri gen Tages brach vermutlich durch Wegwerfen eines Zigaret tenstummels im Taucherwald ein Brand aus. Der Wald brand hätte eine große Ausbreitung annehmen können, wenn er nicht gleich bemerkt und energisch bekämpft worden wäre. Das Feuer hatte sich in einem neunzigjährigenKiefernbestand auf eine Flache von sechs Ar ausgedehnt. Durch hilfsbereite Einwohner und die Wehren von Großhänchen und Taschen dorf konnten die Flammen noch rechtzeitig erstickt und der Wald vor Vernichtung bewahrt werden. Nennenswerter Schaden ist nicht entstanden. Sachdienliche Wahrnehmungen wolle man dem Gendarmerieposten Burkau Mitteilen. —Im Zusammenhang mit dem Waldbrand sei darauf hingewiesen. daß auf auch nur fahrlässig verursachte Waldbrände schwere Strafen stehen.