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„Es darf keine Parteien mehr geven". Scharfe Erklärung des bayrischen Innenministers. Regensburg. 15. Mai. Der bayrische Innenminister Wagner erklärte am Montagvormittay vor Vertretern der Behörden u. a.: Wenn wir heute die Führung des Staa tes in der Hand haben, so ist das der Ausdruck desgesa m - tenVolkswillens. Ich habe auf meiner Fahrt durch die bayrischen Gaue die Ueberzeugung gewonnen, daß das deutsche Volk keine Parteien, weder APD., SPD. noch BVP., mehr will. Das Volk fühlt sich von den Parteien betrogen. Es gilt heute nur mehr eine deutsche Volksbewegung. Aus meinen Eindrücken habe ich die notwendigen Ent schlüsse gezogen für die Zukunft. Ich erkläre hier mit in diesem altehrwürdigen Saale als Verantwortlicher für die bayrische innere Staatsverwaltung und für die bayrische Polizeigewalt, daß ich kn Zukunft keine Parteien mehr dulden werde. in sich die Anerkennung Adolf Hitler» al» de» Führer, de, gesamten deutschen Volke». Za ernstester deutscher Schick- sawfinnde tritt dle nationale Einheitsfront in den Lgmpf gegen alle Feinde der deutschen Einheit, Freiheit und Gröhe, entschlossen, au»zuharren und durchzuhatten bi» zum Siege. Die Dorberettung der Ueich-tag»- sttzrma. Verlln, 16. Mai. Der Reichskanzler ist gestern gegen IS Uhr, von München kommend, im Flugzeug wieder in Berlin einaetroffen. Er hat sich zunächst an der Sitzung des Wirtschaftspolitischen Ausschusses des .Reichskabinetts beteiligt, die sich bis in die Abendstunden ausdehnte. Die vorgesehene Besprechung des Kanzlers mit dem Botschafter Nadotny konnte gestern noch nicht stattfinden. Die Rede, die der Kanzler am Mittwochnachmittag vor dem Reichstag zu halten gedenkt, wird er erst auf Grund der heutigen Be- ratunaen voraussichtlich am Mittwoch endgültig fertigstellen. Die Pläne für die Durchführung der Reichstagssitzung wer den jedoch von den Besprechungen mit den Fraktionen ab- hänasg sein. Die bisherige Annahme geht dahin, daß sich an die Kanzlerrede Erklärungen der Fraktionen und eine Vertrauenskundgebung des Reichstages für die Regierung bzw. eine Verwahrung gegen die Genfer Politik der Abrü- stungsgegner anschließen wird. Englische Kabinettssttzung über Genf. London, 16. Mai. (Drahtb.) Das Kabinett wird, Blät- lermeldungen zufolge, am Dienstag zu einer Vollsitzung zu- sammenlreten, um die Lage auf der Abrüstungskonferenz in Genf zu erörtern. Die Minister werden den Bericht des bri tischen Hauptdelegierken auf der Abrüstungskonferenz, lln- terstaakssekretär Eden, enkgegenehmen, der am Dienstag auf dem Luftwege in London eintreffen wird. " Frankreichs dunkle Plüne. Rom, 15. Mai. Ueber den deutsch-französischen Zwie spalt in der Abrüstungsfrage veröffentlichte der Chefredak teur des Giornale d' Italie am Montagabend einen Leit aufsatz, der wohl in gewissem Maße die Meinung des italienischen Außenministeriums widerspie geln dürfte. Es heißt dort: Man könnte sagen, daß die „französische Militärpolitik mit Beschleunigung dunkle Ziele verfolgt". Nicht ohne Grund fragen sich einige Länder, welches diese Ziele sind und welche neuen Ueberraschungen für Europa sie enthalten. Die Erklärungen Daladiers und des Marimministers Leygues, so heißt es weiter, werden in ihrer ganzen ernsten Bedeutung geprüft. Danach scheint es, daß man vor einem Rüstungswettkampf stehe und als ob Frankreich schon ganz die Genfer Abrü stungskonferenz auf gegeben habe. Beson ders mysteriös sei die französische Politik gegenüber Deutsch land. Es sei vollkommen unsinnig, auf weiteren militärischen Beschränkungen Deutschlands zu bestehen. Gegenüber Deutschland werde ein schwerer Fehler begangen. Das alles sei geeignet, um den Zusammenbruch der Konfe renz von Genf vörzubereiten und den Anschein zu erwecken/ als trage Deutschland dafür die Verantwortung. Gibt Frankreich den Goldstandard auf? '' Anhaltende Gerüchte. — Offizielle Dementis. Paris, 16. Mai. (Eigene Meldung.) Tagesgespräch in ganz Frankreich ist die Frage, ob Frankreich ebenfalls den Goldstandard aufgeben wird. Man spekuliert ständig gegen den Franc. Französische Renten sind in Rückwirkung auf die Gerüchte von der Aufgabe des Goldstandards erheblich zurückgegangen. In französischen Geschäfts- und Finanz kreisen wird dauernd behauptet, daß Frankreich innerhalb kurzer Zeit dazu gezwungen sein wird, ein Ausfuhrverbot für Gold zu erlassen, um einen Ausgleich für die Vorteile herbeizuführen, die die Vereinigten Staaten durch den Dol larsturz gewonnen haben. Man ist der Ansicht, daß, e schnel ler das Goldausfuhroerbot erlassen wird, es um so besser für die allgemeine Wirtschaft sei. In Geschäftskreisen for dert man sogar noch mehr als ein Goldausfuhroerbot, und zwar die offizielle Aufgabe des Goldstandards. Auf der anderen Seite ist jedoch darauf zu verweisen, daß die Oeffentlichkeit, die sehr stark durch das Interesse des sparenden Publikums beherrscht wird, gegen jedes Wäh rungsexperiment ist. Ein hoher Finanzbeamter hat soeben erst erklärt, daß, selbst wenn alle anderen Länder den Gold standard aufaeben würden, Frankreich diesen Weg nicht ein schlagen würde. Die Aufgabe des Goldstandards würde gleichbedeutend mit einer Inflation sein, die der französische Bürger unter allen Umständen vermieden wissen will. Das Jnflationsexperiment des Jahres 1924 lebt noch zu stark in aller Erinnerung. Die offiziellen Stellen bemühen sich, alle Gerüchte betreffs der Aufgabe des Goldstandards in Frank reich durch energische Dementis zu zerstreuen. Man erklärt, daß cs ein Wahnsinn sei, auf den Fall des Franc zu speku lieren. Die Oeffentlichkeit und die Geschäftswelt stehen also in ihren Interessen einander diametral gegenüber. Wenn man aber daran denkt, daß ursprünglich in Amerika derselbe Zustand vorherrschte und danach in überraschend kurzer Zeit die Jnflationisten die Oberhand gewonnen haben, scheint das Schicksal des Franc lange nicht so gesichert, wie es die offi ziellen Stellen verkünden. Was von den Führern dieser Pärtsien- ohne Volt Noch übrig geblieben ist, muß seine Sch/lmhsolgerungen ziehen. Die Zeit-ihrer politischen Wirksamkeit ist, yorpei. Entweder beugen sie sich dein,' was die Nativ n will, oder sie sollen abtreten. Wir machen die Tore weit auf für alle, die zusammeiistehch .wcMMiL, Over aber glaubt, nicht abtreten zu sollen von der SiM^d« für ihn sticht mehr zu halten ist, der täuscht sich. Der ist ein Narr oder ein Verbrecher. In seinen weiteren" Ausführungen wandte sich der In- nenmistister gegen die noch bestehenden lebenslänglichen Dienstverträge der Bürgermeister. Er werde dafür Sorge tragen, daß eine grundsätzliche Aestderung in bezug auf die genannten Stellungen und Dienstverträge erfolgt. Auflösung der Deutschen Polkspurtei in Württemberg. Stuttgart, 15. Mai. (E. M.) Die Vertreter-Versamm lung der Deutschen Volkspartei in Württemberg hat aM Sonnabend die Auflösung der gesamten Landcsorganisätion beschlossen. ' Grosse Unterschlagungen eine» sozialdemokratischen Führers. Köln, 16 Mai. (Cig. Mcldg.) Der Fraktionsvorsihende der SPD.» GörUnger, hat der „Köln. Ztg." Infolge Partei, gelber in Höhe von 200 666 RM. unterschlagen. Sas Transfer-Problem. Die Einladung Dr. Schachts an die privaten Auslands gläubiger. Der Reichsbankpräsident Dr. Schacht hat die Auslands' ständiger eingeladen, nach Berlin zu kommen, um gemein- am-Mittel und Wege zu erörtern und zu finden, den Zin- endienst für die privaten Auslandskredite zu sichern. Aller- >ings ist eine Warnung an das Ausland angebracht, insbe- ondere an die englische Presse, die sich offenbar nicht über- egt, daß die sinnlose Hetze gegen Deutschland auch England chädigt. Die Auslandskredite stammen ja zum größten Teil aus den angelsächsischen Ländern, wobei auch für die Aus- lastdskredite gilt, daß sie nur aus den Ausfuhrüberschüssen zurückgezahlt werden können. Wenn wir-nur auf die Hetze der englischen Presse sehen, so läßt sich sagen, daß die öffent liche Meinung in England seit zwanzig Jahren nichts hinzu gelernt, oder doch alles wieder vergessen hat. Der Krieg gegen Deutschland hat England nicht die Vormachtstellung in der internationalen Wirtschaft gebracht, sondern im Ge genteil, nicht nur Englands Produktionskraft geschwächt, son dern auch die Herrschaft des Sterlings über alle Geldmärkte beseitigt. Wenn dis englische Presse sich nun in dem Hetzfeld zug, gegen Deutschland gefällt, ohne sich zu überlegen, daß die Folgen dieser Hetze unter Umständen. auch zu einer Drosselung 8er deutschen Warenausfuhr führest müssen, so werdest die Kosten hierfür üuch von dem englischen Finanz kapital getragen werden müssen. ' Dr. Schacht hat darauf aufmerksam gemacht, daß der Rückgang der deutschen Aus fuhr den Devisenzufluß bei der Reichsbank so geschmälert hat, daß zunächst einmal der Zinsendienst für die kurz- und langfristigen Kredite gefährdet ist. Vielleicht gelingt es in diesem Jahre noch einen Ausfuhrüberschuß von 50V Millio nen Mark zu erzielen, was aber nicht entfernt ausreicht, alle finanziellen Verpflichtungen aus der Auslandsverschuldung zu decken. Es reicht um so weniger aus, als die Reichsbastk nicht darauf verzichten kann, den Gold- und Devisenbestand wieder aufzufüllen, der nach der Rückzahlung des Döllarkre- dits auf 500 Millionen Mark zusammengeschmolzen ist. Wenn Deutschland alle Verpflichtungen aus der Auslands verschuldung auch nur in Form des Zinsendienstes erfüllen will, so braucht es einen Ausfuhrüberschuß von mindestens zwei Milliarden Mark. Dieser wird zunächst nicht zu er zielen sein, so daß nichts anderes übrigbleibt, «ine Verständi gung über die zunächst notwendigen Maßnahmen zu suchen. Sie wird zu erreichen sein, wenn Ne GläubiW Ne Sicher- heit haben, daß die nach Deutschland gelegten privaten Kredite nicht gefährdet sind, was allerdings voraüssetzt, daß England und Frankreich durch ihre Genfer Politik Ne Völ ker nicht in Unruhe und Sorgen über die nachste -Zukunft stürzen. Dazu kann auch die öffentliche Meinung in Eng land und Frankreich erheblich beitragen, vor allem ist Eng land, indem die öffentliche Meinung doch eigentlich verpflich tet ist, schon aus Geschäftsgründen einen kühlen Kopf zu be wahren. Daß die Verhandlungen mit den Gläubigern zu nächst nicht das Zinsproblem an sich, sondern das Transfer- Problem lösen sollen, schließt nicht aus, daß jn absehbarer Zeit auch über das Zinsproblem verhandelt werden muß. Entscheidend ist aber auch hier, daß die internationale Wrt- schaftskonfercnz in London Mittel und Wege findet, durch Abbau der Zollschranken den internationalen Warenaus tausch wieder ist Gang zu bringen. / c , - > ' Amnestievorschlag für Steuerhinter ziehung und Kapttalverschietmng. end. Berlin, 15. Mai. Der Reichskommissar für die Wirtschaft und Leiter des wirtschaftspolitischen Amtes der NSDAP., Dr. Wäg en er, hat an den Reichsjustizminister Gürtner ein Schreiben gerichtet» in dem er auf die S ch ä- den aufmerksam macht, die durch die I n h a-ft n a hm e führender Männer der Wirtschaft-wegen an geblicher Steuerdelikte für die Durchführung derArbeits- beschaffungsaktion entstehen könnest. In vielen Fällen han delte es sich dabei nicht um den Ruf nach GerechtiKüt, son dern um die Schaden f re u d e u n d Ra ch e'g e füh l« einzelner. Das wichtigste wirtschaftliche Ziel der Gegen wart sei, die vielen Millionen Arbeitslosen wieder in den Wirtschaftsprozeß einzugliedern. Zur Mitärbest an diesem Ziel müßten alle herangezogen werden, die dazu Mhia seien, und ebenso müßten alle finanziellen Kräfte, die erfaßt wer den könnten, mobil gemacht werden. Dr. Vagener schlägt daher dem Reichsjustizmirstfier vor. für alle Fälle der Steuerbinkerziehung und der Kapiläl- verschlebung. bei denen nicht auch noch andere strafbare Handlungen mllsprächen, unter der Bedingung eine Amnestie zu verkünden, daß die MiYeMer eiae« Teil ihre» flüssigen Vermögen» und insbesondere da» in» Aurland verschobene Kapital für eine großzügige nationale Arbeit»beschaffung»-Airl»!he znr Verfügung stellen. Diese Anleihe, di« selbstverständlich nur mit einem niederen Zinssatz zu verzinsen sei, soll den Grundstock sür den gro- tzen Akt der Arbeitsbeschaffung und der Wiedereinglieds- rung der Aermsten unseres Volkes, auf denen der Fluch der Fehler der vergangenen Regierung laste, in den Wirtschafts vorgang bilden. Wer also das Kapital, das er durch Ver letzung der Vorschriften des gestürzten Systems gerettet habe, zur Verfügung stelle, um damit an dem wirtschaft lichen Wiederaufbau unserer Aktion zu arbeiten, solle nicht mehr verfolgtwerden. Wer aber diese letzte Gelegenheit, den Gemeinnutz vor den Eigennutz zu stellen, oorübergehen lasse, solle in Zukunft als Landes- lind Volks- Verräter von der ganzen Schwere des Gesetz» getroffen werden. ftens 7 Tage Deiche« Ker Wirtschaft-besser««-. Berlin. 15. Mai. (C. M.) In wirtschaftspolitischen Kreisen wird die Bedeutung gewisser Zahlen aus dem letzten Bericht des Institutes für Konjunkturforschung unterstrichen, die deutlich zeigen, daß Ne wirtschaftliche Entwickelung be reits wesentlich günstiger geworden ist. Die Zahl der Konkurse war im April ds. Is. die niedrig, sie seit der Markstabilisierung überhaupt. Im Oktober 1931 wurden im Deutschen Reich 1534 Konkurse gezählt, dagegen im April ds. Is. nur 373. Die Zahl ist also auf ein Viertel bis ein Fünftel zurückgegangen. Allerdings bilden Konkurse noch keinen absoluten Maß stab für die Stärkung der Besserung der wirtschaftlichen Ver hältnisse; absolut maßgeblich aber sind die Zahlen über die Wechselproteste, weil der Gläubiger ja immer Schritte er greift, wenn er nicht zu seinem Geld« kommt. Im Durch schnitt des 4. Quartals des Jahres 1931 sind 154 000 Wech sel zu Protest gegangen mit einem Betrage von insgesamt 37 Millionen RM. Im Marz ds. Is. ist die Anzahl dieser Wechsel aus 75 POO gesunken und der Gesamtbetrag auf 10 520 000 RM., d. h. also der Anzahl nach ist eine Vermin derung auf weniger als die Hälft« eingetreten, dem Betrage nach auf annähernd ein Viertel. Jedenfalls sind alle diese Zahlen als sichtbares Zeichen der Wirtschaftsbesserung außerordentlich beachtlich. Mach Kem 25. MSrz zugelassene Personenkraftfahrzeuge steuerfreie Berlin, 15. Mai. Der Rei<Afinan-minister hat eine um fangreiche Verordnung zur Durchführung der Befreiung neuer Personenkrastfahrzeuge von der Kraftfahrzeutzsteuer erlassen. Wie das ÄDZ.-Büro meldet, wird in dieser Ver ordnung eine Härte beseitigt. Ne für diejenigen Kraftfahr zeugbesitzer bestand, deren Wagen in Unkenntnis der neuen Bestimmungen wenige Tage vor dem 1. April zuge- lassen worden sind. Die neue Verordnung bestimmt, daß die Steuerfreiheit auch für diejenigen Fahrzeuge gilt, die ist der Zeit vom 25. bis 31. März erstmalig zugelassen worden sind. Die. Steuerbefreiung für die Wagen gilt ab 25. Mai. Außerdem steht es der Steuerbefreiung nicht entgegen, wenn ein Fahrzeug bereits vor dem 25. März für höchstens 7 Tage mit schwarzem Kennzeichen oder wenn es vor dem 1. April für Probe- und Ueberführungsfahrten mit rotem Kennzei chen bereits zugelassen war. Wenn ein Kraftfahrzeug in der Zeit vom 15. Februar bis 31. März für eine Kraftfahrzeug fabrik oder -Handelsfirma erstmalig zugelassen war und vor dem 1. Juli 1933 verkauft wird, so gilt die Zulassung für den Käufer als erste Zulassung. Auch für ein solches Fahr zeug gilt dann also die Steuerfreiheit. Die Verordnung be stimmt außerdem noch, daß die Steuerbefreiung auch auf dem Zulassungsschein zu vermerken ist. Wenn vor Inkraft treten der Verordnung bereits Steuerbefreiung gewährt ist, ohne daß ein entsprechender Vermerk auf den Zulassungs schein gesetzt wurde, muß der Schein zwecks Nachholung des Vermerks spätestens am 1. August der Zulassustgsbehörde eingereicht werden. Ue«er Dorstank Kes Derer«- Deutscher Deitungsverleger. Berlin, 15. Mai. Der Vorsitzende des Vereins Deut scher Zeitungsverleger, Kommerzienrat Dr. Kru mb- ha a r (Liegstitz), und der 1. stellvertretende Vorsitzende Kommerzienrat Dr. h. c. Neven D u Mont (Köln) habest ihre Aemter unter Uebertragung der vom Vorstand des Vereins Deutscher Zeitungsverleger erteilten Vollmachten auf den Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Jan eck« (Hannover) niedergelegt. Der nunmehr erfolgte Eintritt der natiostalsözialistisch e n Zei tungsverlage in den Verein Deütscher Zeitungsverleaex .hat zur Umbildung des Präsidiums zu folgender Zusqrst- mensetzung geführt: > , Verlaasdirektor Max -Amann („Völkischer Beob achters München), Vorsitzender; Dr. Walter J ä.nZck.c/ (/Hannöverscher Kurier", Hannover), erster stellvertretender! Vorsitzender; Verlagsdirektor Jahr („Astgriff", Berlin), zweiter stellvertretender Vorsitzender; Dr. A. Knittel („Karlsruher Zeitung", Karlsruhe), Beisitzer: I. K. v pn Zweck („Anhalter Kurier", Bernburg), Beisitzer. . Das Präsidium beschloß, den langjährigen früheren Vorsitzenden, Kommerzienrat Dr. Krumb haar, Liegnitz» zum Ehrenpräsidenten des Vereins Deutscher Z«-' tüngsverleger und den bisherigen ersten stellvertretend Vorsitzenden, Dr. h. c. Neven Du Mont, Köln, zuch E h r e n m itglied des Borstastdes zu ernennen. Neues aus aller Wett. § —Schnee im Rlesengebirge. Au» Hirschberg wird! ge meldet: Im Riefengebtrg« ist ein Rückfall des Winters erst- getreten. Seit Sonntagabend schneit es im HochtzebitA' Montag vormittag lagen auf dem Kamm gegen 2V ZeMi-- Meter Neuschnee bei 2 Grad Kälte. — Zwei Elefanten auf dem Transport verbrannt. 3M die Berliner Pressestelle des Zirkus Gleich mittvilt, sind beim Transport des Zirkus von Marseille nach LhM Mi Elefanten umgekommen. Aus bisher unbekannten Gründest: brach in einem Waggon des Transportzuges Feuer stüs, dem die beiden Elefanten zum Opfer fielen, «ährend sich die Begleiter durch Abspringen aus dem fahrenden Zuge rettest konnten. . < — Verhafteter Brandfilsler. Aus Hoyerswerda wird berichtet: In Gebelzig wurde der Wirtfchaftsbesitzer Wit- schas Mgenommen, der sein Anwesen in Brand gesteckt hätte. Der Verdacht lenkte sich sofort auf den Besitzer, und auch die Abreise der Frau mit ollen Sachen und den Kin-