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MWM <««««««<«» j««»- IWWWMWM,- den sächsischen Gemeinden ein dringender Bedarf zur Aus führung von Hochbauten und baulichen Instandsetzungen an öffentlichen und sonstigen im Gemeindebesitz befindlichen Gebäuden. Diese Wünsche der sächsischen Gemeinden sind bisher nicht durchzufühten gewesen. Die Ankündigung der Förde rung von baulichen Jnstandsetzungsarbeiten durch den Herrn Reichskanzler eröffnet jedoch die Möglichkeit, auch diese al ten Forderungen der sächsischen Gemcindn nunmehr zu er füllen. Im Rahmen des angekündigten Programms muß neben dem privaten Hausbesitz auch die Gesamtheit der säch sischen Gemeinden als Hausbesitz Berücksichtigung finden, die dann ihrerseits weitgehend dem gewerblichen Mittel und Handwerkerstand und insbesondere dem Baugewerbe Aufträge erteilen kann. Der Sächsische Gemeindetag hat daher die sächsische Regierung dringend gebeten, bei der wei teren Durchführung des Arbeitsbeschaffungsprogramms mit allem Nachdruck für die Berücksichtigung von Hochbauten und baulichen Jnstandsetzungsarbeiten einzutreten. Gegen die unkirchlichen Weihen. — Verbot -er Arbeiter-Sport- und Kul- turkartelle. Dresden. 10. Mai. Das von der sächsischen Regierung ausgesprochene Verbot der Vorbereitung und Veranstaltung kommunistischer und sozialdemokratischer Jugendweihen ist nunmehr vom Ministerium des Innern auch auf kommu nistische und sozialdemokratische Mütter-, Braut-, Ehe- und Totenweihen und sonstige gleichgerichtete Veranstaltungen erstreckt, die bestimmt sind, die kirchlichen Tauf-, Trauungs und Begräbnisfeierlichkeiten zu ersetzen. Ferner sind vom Ministerium des Innern das Arbei ter-Sportkartell und das Arbeiter-Kultur-Kartell sowie das Arbeiter-Sport- und Kultur-Kartell samt ihren Unterver bänden für das Gebiet des Freistaates Sachsen aufgelöst und verboten worden. Neue Grundsätze in -er Arbeitslosen versicherung. Von den noch nicht veröffentlichten Entscheidungen des Spruchsenats für die Arbeitslosenversicherung werden von der Wohlfahrts-Korrespondenz die folgenden mitgeteilt: Hebt ein Arbeitsloser während des Bezuges der Haupt unterstützung eine Teilbeschäftigung im Sinne des 8 184 des Angestelltenversicherungsgesetzes aus, so sind Beiträge aus Mitteln der Reichsanftalt zur Exhaltung der Anwartschaften gemäß 8 129 des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und > Arbeitslosenversicherung insoweit nicht -u entrichten, als dem Arbeitslosen auf Grund der Teilbeschäftigung in dem gefährdeten Anwartschaftszeitraum die Beitrag-Pflicht selbst obliegt, (lila Ar. 308/32). — Wird der Bezug der Kurz- arbeitsunterstühung durch insgesamt sechs Wochen unterbro chen, in denen im regelmäßigen Wechsel in der einen Woche ein Arbeitstag, in der darausfolgenden zwei Arbeitstage ausfallen, so bilden die Wochen mit je einem Ausfalltag nicht etwa deshalb „drei zusammenhängende Kalenderwoche" im Sinne des Arttk. 5 Abs. 2 der Verordnung über Kurzarbeiter' Unterstützung vom 27. August 1931, weil die Kalenderwochen mit zwei Ausfalltagen außer Betracht bleiben (Ma Ar. 313/32). Religiöse Ei-esleistung in Sachsen. Dresden. 10. Mai. Das sächsische Gesamtminsstertutn hat folgende Verordnung erlassen: Bei der Vereidigung von Personen (eidliche Jnpflicht- nähme von Beamten und anderen Ämtsträgern, Vereidigung von Zeugen und Sachverständigen usw.) ist der Schwurpflich tige nicht mehr besonders auf das Recht hinzuweisen, den Eid unter Weglassung der religiösen Eidesform zu leisten (Art. 177 der Reichsverfassung). Wenn ein Schwurpflichti ger nicht von sich aus «rNärt, den Erd unter Weglassung der religiösen Eidesform leisten zu wollen, ist grundsätzlich het Eid unter Benutzung der religiösen Eidesform abzunehmen Wilthen, 10. Mai. Die erste Sitzung der neuen Ge meindeverordnete« fand am Montag im Sitzungssaals des Gemeindeamtes statt. Die SA. stellte in stattlicher Zahl, um dem Hissen der Reichs- und Hakenkreuzfahne am Gemeinde amt beizuwohnen. SA. und Stahlhelm bildeten die Sitzung über im Sitzungssaals Spalier. Der Saal war in geschmack voller Weis« geschmückt durch Birken und Blumenschmuck und durch Fahnen in den Farben des alten und des neuen Reiches. Der Bürgermeister gab zunächst zur Kenntnis, daß das neue Ortsgesetz, welches nur 11 Gemeindevervrdnete vorsieht, genehmigt worden sei, daß demzufolge gewählt sind von der NSDAP. 7, von der Kampffront Schwarz-weiß-rot 1, vom Christlich-sozialen Volksdienst 1 und von der ^D. 2 Verordnete. Die Vertreter der SPD., von denen sich der eine in Schutzhaft befindet, seien lt. Verfügung zu der Er öffnungssitzung nicht einaetaden worden, da sie sich voll und ' ganz für die kommunistischen Belange eingesetzt hätten. In treffenden Worten gedachte Bürgermeister Otto der beiden Männer, in deren bewährten Händen jetzt das Schicksal de» deutschen Volkes liegt, des greisen Generalfeldmarschalls und Reichspräsidenten von Hindenburg, der dafür gesorgt habe, daß die deutsche Heimat vor den äußeren Feinden verschont geblieben sei und der noch in seinem hlchen Atter seinem Volke diene, und des Volkskanzlers Adolf Hitler, der mit eiserner Faust und einem unbeugsamen Willen die ZAel ln die Hand genommen und uns im Innern von der Wahn sinnsidee des Marxismus und der Internationale befreit habe. Der Bürgermeister streifte weiter kurz die Aendenm» gen der Gemeindeordnung, nach welcher die Gemeinoever- ordneten nicht verwandt oder verschwägert sein dürfen, er wähnte, daß Gemeinde-Arbeiter oder -Beamte desgleichen Beamte aus Aufsichtsstellen oder Betrieben, an denen die Ge meinde maßgebend beteiligt ist, als Gemeindeverordnete nicht fungieren können. Die Beratung der Tagesordnung ging glatt und ohne Aussprache vonstatten. Der Bürgermeister verpflichtete jeden Abgeordneten durch Handschlag zu treue ster und uneigennütziger Pflichterfüllung. Als Verordneteu- Vorsteher wurde Bürgermeister Otto, als 1. Stellvertreter Gw Martin Augustin, als 2. Stellvertreter Gv. Wilhelm Apitz vorgeschlagen und gewählt. Die Wahl des Schriftfüh rers wurde zurückgestellt. Einstimmige Annahme fand wei ter der Antrag, dem Herrn Reichspräsidenten von Hinden burg und dem Kanzler Adolf Hitler das Ehrenbürgervecht zu verleihen. Neschwitz, 10. Mai. Lin Auto durchfährt die Eisen bahnschranken. An, Sonntag gegen 10 Uhr vormittags durchfuhr ein mit etwa 20 Personen besetzter Lieferwagen die geschlossenen Bahnschranken am Bahnübergang in Flur Holscha. Das Auto, das mit Ausflüglern besetzt war, dam aus Richtung Hoyerswerda. Nur durch die Aufmerksamkeit des Lokomotivführers, der den Zug kurz vor den Schranken zum Halten brachte, ist es zu verdanken, daß ein größeres Unglück vermieden wurde. Der Führer des Wagens, ein Wittichenauer Unternehmer, behauptete, daß die Bremsen versagt hätten. Personen sind nicht zu Schaden gekommen. Zittau. 10. Mai. Erneute Festnahmen in der Ange legenheit Wagner L Moros. Nach einer Mitteilung der Ortsgruppe Ebersbach der NSDAP, sind aus Grund der Untersuchungen, die von der Staatsanwaltschaft unter Mit wirkung des Beigeordneten der Stadtverwaltung Ebersbach, Pg. Gelbrich, in der bekannten Angelegenheit der Bereinigt. Textilwerke Wagner L Moras A.-G. in Zittau geführt wer den, zwei bereits aus der Haft entlassene Juden erneut ver haftet worden. Zwei lveitere an dem Zusammenbruch der genannten Firma mitschuldige Juden wurden in Berlin fest- zenommen und nach Zittau gebracht. Einige der Haupt- chuldigen konnten rechtzeitig ins Ausland entkommen, doch wurden größere Vermögenswerte in deren Privattresors beschlagnahmt. In einem Falle handelt es sich um eine» Betrag von nicht weniger als über 1 Million Mark. Sebnitz, 10. Mai. Ein „schwerer Junge" vor Gericht. Vor dem Schöffengericht hatte sich ein gemeingefährlicher Gewohnheitsbetrüger, der bereits zwanzig Jahre seines Le bens in Zuchthäusern und Gefängnissen zugebracht hatte, in >cr Person des 49 Jahre alten Camillo Schneider aus Seif en zu verantworten, der in den letzten beiden Jahren hier «inen Hausierhandel betrieb. Im Herbst 1932 verschwand Schneider und setzte sein betrügerisches und verbrecherisches Treiben als pensionierter Major, Schloßherr oder abgevau- ter Krankenhausangestellter in Dresden, vstritz, Bautzen, Zittau, Görlitz sowie in Nordböhmen fort. Im FÄruar konnte ihm durch die Zittauer Polizei sein Handwerk gelegt werden. Das Urteil des Schöffengerichts lautete auf d>Ä Jahre Gefängnis, Aberkennung der bürgerlichen Ehren rechte auf vier Jahre und Stellung unter Polizeiaufsicht. Ehemnih, 10. Mai Drei Opfer einer Famlllenkragödie. Ain Dienstagabend hat sich in seiner am Wettiner Platz ge legenen Dienstwohnung der Rechnungsführer Gerhard Herr mann mit Gas vergiftet, wobei er gleichzeitig seine Frau und die 14jährige Tochter mit in den Tod nahm. Das Motiv zu dieser Tat dürste in wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu suchen sein. auch al» eine volitische. Die Ereignisse der letzten Zeit haben dies zur Genüge bewiesen. Roosevelts Plan war es, einen Zollwaffenstillstand bis zur Weltwirtschaftskonferenz durchzuführen. Deutschland hat sich sofort bereit erklärt, sich diesem Zollwaffenstillstand anzuschließen. Praktische Bedeutung dürfte diesen Verein- barungen kaum zukommen, da der Termin bis zum Beginn der Weltwirtschaftskonferenz nur noch sehr kurz ist. Sinn hätte eine solche Vereinbarung nur insofern, als auf diese Welse die fast unerträglich gewordene wirtschaftliche Span nung zwischen den einzelnen Staaten bei einer weiteren Ver schärfung des Zollkrieges leicht zu den dramatischsten Konse quenzen führen kann. Roosevelts Vorschlag ist insofern nicht loyal, weil der einzige Nutznießer des Zollwaffenstill- ttandes Amerika wäre, das wegen der Dollarentwertung durch seinen Export die anderen Staaten leicht bedrohen kann. Allerdings dürfen die Gefahren nicht überschätzt wer den; denn bis zux Weltwirtschaftskonferenz dauert es nur noch einen Monat. Und sollte auf der Konferenz kein brauch bares Resultat erzielt werden, so wäre noch immer Zeit ge nug, entsprechende Gegenmaßnahmen gegen Amerikas Wäh rungsentwertung zu treffen. Im Augenblick berührt Deutschland die Frage des Zoll waffenstillstandes noch am wenigsten. Von viel größerer Bedeutung ist für uns eine zumindest zeitweilige Regelung der Schuldenfrage. Der Ausfuhrüberschuß ist im ersten Vierteljahr 1933 auf 113 Millionen gesunken. Da der Schulden- und Amortifationsdienst allein aus den Export überschüssen weitergefüyrt werden kann, müßte Deutschland, um seinen Verpflichtungen nachzukommen, seine letzten Gold- und Devisenreserven angreifen. Das soll und wird unter allen Umständen verhindert werden, um Deutschland nicht im internationalen Verkehr völlig lahmzulegen. Ohne allzu großer Prophet zu sein, darf man wohl sagen, daß das Ziel der Reise Dr. Schachts darin besteht, einen Mittelweg zu finden, der den Interessen von Gläubigern und Schuldnern gerecht wird.. Ob ihm das gelingt, wird man wahrscheinlich in kürzester Zeit erfahren. I. 8. Aus Sachsen. AMIIliW OttWWlttkS M SrlmdeWWn, SliMlrlMM M «WWWWrm In endgültiger Richtigstellung hierzu ergangener Mit teilungen wird bekannt «Macht, daß kt. Verfg. des Beauf tragtendes Reichskommissars — Arbeits- und Wohlfahrts- Ministerium vom 27. 4. 1933 Nr. Hf. I Allgem. 19/33 Ver- ordnungsblatt vom 28. 4. 1933 Seite 22 — durch Anord nung des beauftragten Gauleiters des NS.-Reichsverbandes der Unterzeichnete zum Vertrauensmann beim Reichsbund der Ab., Kt. u. Kh. ab 8. 3. ernannt worden ist. Ihm ist die Aufgabe zugewiesen, die Gauzweiastelle des genannten Bundes sowie aller Nachgeordneten Gliederungen im Be reiche des früheren Regierungsbezirkes (Kreishauptmann- schaft) Bautzen zu überwachen und für ordnungsgemäße Er ledigung der schwebenden Bertretungsangelegenheiten (Be rufungsverfahren) Sorge zu tragen. Weiterhin ist ihm die Aufsicht über die Vermögensbelange des Bundes übertragen und er hat ferner zur Ueberführung der Reichsbundmitglie der in den NS.-Reichsoerband alles Notwendige zu veran lassen. Alle Reichsbundgliederungen werden dieser Tage oön den übergeordneten StMn eingehende Anweisungen er- halten, deren ordnungsgemäße Befolgung der Vertrauens? männ überwachen wird. Zur ordnungsgemäßen Abwicke lung der Verbandsgeschäfte des R. B. haben alle Funktionäre bis 31. Mai 1933 in ihren Aemtern zu bleiben, bis zu welchem Termin die gesamte Ueberleitung in den NS.» Reichsverband durchgeführt sein muß. Paul Wicke, Vertrauensmann des NS.-Reichsverbandes deutscher Kriegsopfer e. V. beim Reichsbund der Kb., Kt. u. Kh., Bautzen, Kornmarkt 18. Reuwahl -er Hauptversammlung des Verbandes -er Siichs. Bezirksverbande Dresden, 10. Mai. Das sächsische Ministerium des In nern ordnet auf Grund der Verordnung des Reichspräsi denten vom 28. Februar 1933 folgendes an: Nach der Neubildung der Bezirkstage auf Grund des Gesetzes zur Gleichschaltung der Bezirkstage, Bezirksaus schüsse, Kreisausschüsse und Zweckverbände mit den Ge- meindeverordnetenkörperschaften vom 19. April 1933 ist die Hauptversammlung des Verbandes der Sächsischen Bezirks verbande vorläufig unter Vorbehalt der endgültigen Sat- zungsreaelung in der Weise neu zu bilden, daß jeder Be- zirksverhand als Vertreter zur Hauptversammlung den Amtshauptmann oder seinen gesetzlichen Stellvertreter so wie auf eine Einwohnerzahl des Bezirks bis zu je 125 000 Einwohnern je einen Bezirksabgeordneten entsendet. Für die Feststellung der Einwohnerzahl ist die letzte amtliche Volkszählung zugrunde zu legen. Der Bezirkstag wählt die in die Hauptversammlung zu entsendenden Bezirkstagsabge- ordneten. Die Wahl von Stellvertretern ist zulässig. Diese Hauptversammlung ist bis spätestens zum 15. Juni 1933 einzuberufen, sie hat über die Abänderung der Satzung end gültig zu beschließen. Einbeziehung von Hochblüten in -as Arbeitsbeschaffungsprogramm -er Reichsregierung. Dresden, 10. Mai. Vom Sächsischen Gemeindetag wird uns mitaeteilt: In der Rede, di« der Herr Reichskanzler am 1. Mai dies» Jahres gehalten hat. sind weitere Arbeitsbeschaffungs maßnahmen oer Reichsregierung anaekündigt, und zwar ! auf dem Gebiete der Förderung des Straßenbaues und der Hausinstandsehung. Für ein Land wie Sachsen, dessen Straßennetz schon mit Hilfe der früheren Notstandsarbeiten und auch mit Hilfe des letzten Arbeitsbeschaffungspro- > gramms der Reichsregierung (sog. Gereke-Plan) weitgehend ! ausgebaut und instandgesetzt worden ist, ist von einem neuen Straßenbauprogramm keine durchgreifende Hilfe auf i dem Arbeltsmarkt mehr ru erwarten, dagegen besteht bei : Ae rmm Ul M «v NWWWkM II. W«. Der Reichsbankprästdent Dr. Schacht ist in einem Augen blick nach den Bereinigten Staaten gefahren, da die wirt schaftspolitischen Beziehungen der USA. zu den europäischen Ländern in ein besonders kritische» Stadium getreten sind. Dies zeigte sich bereits bet der Aufgabe der Währungspari tät und ist noch deutlicher durch den kaum noch zu verheim lichenden Währungskrieg zwischen Amerika und England in Erscheinung getreten. Trotz der Vereinbarungen zwischen Roosevelt und Macdonald ist e» in der Währungsfrage nicht zu einem Waffenstillstand gekommen. Die Entwertung des Dollar» schreitet fort, während das Pfund künstlich gesenkt wird. England verteidigt mit Zähigkeit seinen Währungs- vor vrung bis zur Weltwirtschaftskonferenz, um auf diese We se für die Verhandlungen etwa» in die Waagschale wer fen zu können. Die Pfundschwankungen der letzten Zeit wa ren recht beträchtlich. Innerhalb kurzer Frist erreichte das Pfund einen Höchststand von 15 Mark, einen niedrigsten Stand von 14 Mark, so daß also eine tatsächliche Entwertung um etwa 6 Prozent eingetreten ist. Das Ziel, das sich Dr. Schacht gesetzt hat, ist ein dop peltes. Er wird wahrscheinlich den Versuch machen, sich über die «eiteren bzw. die wahren Pläne Roosevelts zu un terrichten, und die geheimen Unterredungen, die zwischen Dr. Schacht und Roosevelt stattgefunden haben, lassen dar auf schließen, daß Dr. Schacht heute mehr weiß als manch anderer Staatsmann. - Zweitens ist Dr. Schacht nach Amerika gereist, um auf diese Weise zu betonen, daß Deutschland nicht gewillt ist, sich von den Verhandlungen Mitte Juni ausschließen und sich vor vollendete Tatsachen stellen zu lassen. Nach der im all gemeinen freundlichen Aufnahme, die Dr. Schacht in der amerikanischen Presse gefunden hat, darf man sagen, daß er der richtige Sachwalter deutscher Interessen ist. Dr. Schacht ist in seiner Eigenschaft als Reichsbankpräsident nach Ame rika gefahren, und damit ist zur Genüge betont, daß in erster Linie brennende wirtschaftliche Probleme zur Diskus sion stehen. Aber die Währungsfrage ist nicht nur als eine rein wirtschaftliche Frage aufzufassen, sondern zugleich Keeken/
