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88. Jahrgang AleukinH im- Almgegen- Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustrierte» Sonntagsblatt / Heimatkundliche Beilage x Frau und Heim / Landwirtschaftliche Beilage. — Druck und Verlag von Friedrich May, G. m. b. H. in Bifchostwerda. — Postscheckkonto Amt Dresden Sir. 1521. Gemeindeverbandsgirokasse Bischofswerda Konto Nr. 64 Jervsvrecher Amt LIschos»werda Re. 444 vod 44S 3m Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störung d« Getriebe» der Fettung »der der Besörderungeeinrich- tui " ... - - — - . - Na, Dienstag, den 21März 1933 DerSächWeArzäßler D AyelM firMHoßwtt-a Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten DaBSchfischg Eqählrr ist da» zur VervssrntlichrM der amtlichen Bekannt- »GWMgen dar Amtshauptmarckschaft, des Arbeitsgerichts und des Haupt- MWiM» zu Bautzen, des Amtsgerichts, de» Finanzamts der Schulinspektton rock des Stadtrat» pt Bischofswerda bchvrdmhersm» bestimmte Blatt «uzeigenprei» (in Reichsmark): Dl« 4« ww breit« «inspavi« Millimeterzeile 10 Pfg.. örtliche Anzeigen 8 Psg. Sm Texttell in« „ ... , SS ww breit« Millimeierzeil« LV Pfg. Für do» Erscheinen von in«n — hat d«r Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Anzeigen in bMmmten Nummern und an bestimmt« Plötzen achlieferung d«r Zeitung od«r auf Rückzahlung d«e Bezug«pr«ise».kein« Gewähr. — Erfüllungsort LIschof»w«rda. Oer Wortlaut -es Ermächtigungsgesetzes aa- gigkit be- mg konnte Artikel V. Dieses Gesetz tritt mit dem Lage seiner Verkündung in kirafL E» tritt mit d«a 1. AprN 1SZ7 außer Kraft; »W WnNM M MW Wtzm Sei WM Ein starkes Deutsches Reich sei stolzes und bleibendes Ehrenmal für die feldgrauen Toten. Der Reichspräsident richtet zum heutigen deutschen Feiertag folgenden Aufruf an die Nation: Am Tage der feierlichen Eröffnung des Deutschen Reichstags, der wie Keiner seiner Vorgänger seit dem Ende des großen Krieges sich zum nationalen und wehrhafte« Staat bekennt, gedenke ich in Ehrfurcht und Dankbarkeit der für Deutschland Gefallenen. In steter Treue grüße ich die Hinterbliebenen unserer teuren Toten und in herzlicher Kameradschaft all meine Kameraden aus dem großen Kriege. Die Opfer an Leben und Gesundheit, die dieser Krieg von Deutschland forderte, find nicht umsonst gebracht worden. Aus dem Niederbruch ringt sich Deutschland wieder zu nationaler Kraft empor im Geist derer, die für Volk und Vaterland kämpften und fielen. Ein starkes Deutsches Reich soll ihr stolzes und bleibendes Ehrenmal sein! Berlin, den 21. März 1.S33. gez. v. Hindenburg . Generalfeldmarfchall, Reichspräsident. Artikel III. werden vom Reichskanzler"aurgefertigtuäd im «eichsgeMlall " " der« vestii Lme in Kraft. Die finden auf die > kelae Aawevduag. Verträge de» Reiches Staate«, di« sich auf Gegeustäade der Rei beziehen, bedürfe« für die Dauer der Geltung nicht der Anstimmnag der au i gebnug beteiligte« KSrperfch« im Bewußtsein der Schi-falsverbundenheit aller deutschen Menschen. Und erst recht ist daher die national« Reichs- regieruna zusammengeschweißt, die ja die Generalvollmacht zum nationalen Handeln erhalten soll, wird und muß, zu sammengeschweißt zur Rettung Deutschlands, auf Leben und Tod, zu einer Arbeit, die nur dann gelingen wird, wenn das Dichterwort, das der neue Propagandaminister an den Schluß seines Aufrufs setzte: „Nimmer wird da» Reich zer störet, wenn Ihr einig seid und treu", wenn dieses Wort seine höchste und tiefste Geltung hat und bewahrt in diesem Kreise der Männer, die nun mit ganzer Kraft daran gehen, die Not von Nolt und Reich zu beheben. dischen Gedanken hat sich das deutsch« Volk wieder rm- porgearbeltel aus innerer Rot u«d äußerer vedrük- kung. Selbstbehauptung»»»«« aach außen und Einigkeit im Inner« find die Voraussetzungen, ooa denen die Lrhaltunauaseres Vaterland« in Einheit und -reihe» abhängt. Möge das lebend« Geschlecht und vor allem die Heranwachsende Jugend aus der Vergangen- heit and auch an, der Roß der Gegrnwark lernen« Dann Lagesschau. ' * AGIßllch der f«I«Schea Reich-lagserösfaung ,n Potsdam Wtet Reichspräsident vo« Hindenburg «inen Aufruf an da» deul- M Votk, in dem er in Ehrfurcht und>Lankbarkeik der Lote« de, Mhltkrieg» gedenkt, * Da» Eruckchttguv«ns«h wird al» InlkiaSvaulrag der Re- eiMMgSpartei« Im Reichstag elngebrachi. In poMscheu greifen Ml «S eck sicher, daß da« Gesetz die erforderliche Zwridrittrlmr-r- HWpadet. Mt Rücksicht auf die Auflösuag des republikanischen Rtchler- Wttze» hat der preußische Rlchterverein zur Zeit eine Mitglieder- fpchre beschlossen. * Der devlsche Gesaudle in Prag Hal gegen di« Schmähungen der Leichmegierung tu der Prager sozialdemokratischen Zeitung cksd k» Prager „Rlontag»blatt" in ernster und dringllcher Form Wußmuh ethob«. Ausführlich«» an anderer Still«. « tritt ferner außer Kraft, wenn die gegenwärtige Reichs regierung durch eine andere abgelösl wird. Die Zustimmung des Zentrums. Ueber die Besprechungen, die der Reichskanzler heute mit dem Vertreter des Zentrums geführt hat, sind zwar, wie erwähnt, nähere Mitteilungen nicht gemacht wor den. und diese Verhandlungen sind in so strenger Vertrau- lichkeit geführt worden, daß der Führer des Zentrums, Prälat Kaas, auch in der Fraktionssitzung des Zentrums, die nachmittags im Reichstage stattfand, keine Mitteilungen über diese Unterredung gemacht hat. Aber wie man von gut unterrichteter Seite hört, wird das Zentrum sich bei der Abstimmung nicht der Stimme enthalten, sondern es wird positiv für das Gesetz stimmen, so daß die erforderliche Zweidrittelmehrheit weit überschritten wird. Dasselbe gilt für die Bayrische Volkspartei. Gin Geleitwort des NeichsprSstdenten end Verliu, 21. März. (Drahtb.) Reichspräsident von Hindenburg hat der „Deutschen Zeitung" folgendes Gleit wort anläßlich des heutigen Times zur Verfügung gestellt: Nein Voll bat um äußere Areihmt «ad innere Einheit so schwer z« ringen gehabt wie da» deutsche. Im Kerzen Europa» gelegen, mit ungeschützten Grenzen, ist Deutschland immer allzu leicht feindlichen Gewalt« aaSgefeht gemei-n. Rar in sl " wahren s , , , im vergangenen Jahrhundert der "Grund für den keutschen Nationalstaat gelegt werd«. Dieser starke VMle der Denk- schen z«r Einheit «ad Freiheit hak da» Gefüge aach la de« Stürm« des Weltkrieg« und der Rot der Rach- kriegszeit zufammeugehaltev. I« aufopfernder kiaaabe an dm vaterläa- -S—SS— Die hinter uns liegenden Tage und Wochen, da die Na tionale Reicheregierung bereits am Ruder war, haben be wiesen, daß sie fähig ist, selbst in der Zeit allergrößter poli tischer Hochspannung praktisch zu arbeiten. Viel ist bereits geschaffen worden, viel ausgeräumt, viel wieder gutgemacht, was uns die Nooemberrevolte zerschlagen. Aber viel weiter ist noch das Feld, das es zu beackern gilt, zu bepslüaen und zu besäen. Ein Frühling, ein Erwachen der Natur, soll nun zusammenklingen, symbolisch, mit einem Frühling der Nation, die sich einer Führung anvertraut, die willens ist, durch eiserne Arbeit die Saat aufgehen zu lasten und zu ziehen bis zur Ernte. Und das erfordert Zusammenstehen Ermächtigung. Richt allein in der Geschichte de» deutschen Volkes, nein, auch im historischen Ablauf der Geschehniste in der Entwick- Wtz der,«Samten MenMeit haben sich selten Aufgaben solcher Größe' pvr.Whrern einer Natton aufgeüstmt, M die, vor deren Lösung di« nättönale Reichrregierung SM.. Riesengroh dazu ist die Not von Doll und Reich, eine W,Hie durch blmden Feindrshaß, innere Selbstzerfleischung üstd fluchwürdige marxistische ParteipoMik entstanden ist. LiAe Arbeit kann man nicht bewältigen, die Verantwortung SSM nicht tragen, wenn man durch ein Dvahtgeschlinge leb- Wr, starrer Paragraphen behindert ist. Daher die Gene- ralvollmacht, die von den beiden Regierungsparteien als Jmttattogqetz dem Reichstag vorgeleat worden ist. Im Romen eines Bolles, das in diesen historischen Tagen und Wochen ein so einheitliches Bekenntnis zu sich selbst abgelegt Eine Generalvollmacht auf vler Jahr«, bi» zum 1. April 1V87, da dieses Gesetz erlöschen soll, da sich diese Regierung der Verantwortung stellen will. Ein Rah mengesetz, das da vorgelegt wird, eine außerordentliche Allmacht zur Behebung der Not, ein Gesetz, das angenom men werden muß, und von dem man erwarten kann, daß « bereits am Donnerstag in allen drei Lesungen angenom men werden wir». Allerdings, hier ist eine verfassungs ändernde Mehrheit erforderlich, und hier wird sich zeigen, oh die Kräfte im Reichstag, die ihr nationales Wollen im mer und immer wieder betonen, die Kräfte, die jahrelang mit den Marxisten paktieren konnten, sich dem historischen Augenblick gewachsen zeigen, der sie vor «ine klare Entschei- vmÄ stellt. Ditse Gesetze, die die Reichsregierung erlassen wlw, menen der Behebung der entsetzlichen Not ü ns« res Volkes, sind besondere Maßnahmen zur Ab wendung voü Katastrophen, und könnm infolgedessen auch von der Verfassung äbwelchen. Denn das Vordringliche, da» Entscheidende ist doch darin zu suchen, daß die Kata strophe abgewendet wird, nicht aber darin, daß diese oder jene Paragraphenschlinge zurecht gebogen oder zerrissen wird. Aber damit ist keine grundlegende Verfassungsände- rütia gemeint. Der Umbau der Verfassung von Weimar ist vielmehr einer späteren Zeit vorbe- basten, da nicht mehr das Master dem Volke am Halse steht, da nicht auf der anderen Seite der Feuerbrand bereits an den Häusenvänden zu lecken beginnt. Die Generalvollmacht, di< die Reichsregierung erhalten muß, dient der Behebung der augenblicklichen Röt. Und in diesem Sinne kann natür lich ein solches Gesetz, das da erlassen wird, von der Verfas sung abweichen, soweit davon nicht die Stellung des Reichs präsidenten berührt wird oder der Reichsrat pder der Reichs tag Gegenstand dieser Gesetze ist, wie ja die gesetzgeberische Funttion de» Reichstages überhaupt erhalten bleibt. Der Reichspräsident wird auch nur von der schweren Last befreit, alle notwendigen Dinge immer wieder durch Notverordnun gen verkünden zu lasten, immer wieder seine Unterschrift zu leisten für Gesetze, die ertasten werden al, Staudamm gegen ein« alles vernichtende Flut. Nun wird vom Reichs- Kanzler verkünd et, war vom Kabinett beschlossen wurde, üom Vesamttabineit, da» mit diesem Gesetz auf da» innigste verbunden ist, da» sofort automatisch erlischt, sobald dies« Regieruna durch eine andere ersetzt wird. Diese Reichere- gierung ist so ztlsammenaeschweißt zur Ret tung Deutschland»! Sie arbeitet und beschließt ent sprechend auf allen Gebieten de» öffentlichen Leben-, in poli tischem, sozialem, wirtschaftlichem Bereich. Natürlich muß amh die Möglichkeit vorhanden fein, soweit di« Notlage di« erfordert, mit anderen Staaten Verträge zu schließen, di« w»h«r der Genehmigung de» Reichstag« bedurften. vtd. Berlin, 20. März. Auf Grund der heutigen Be schlüsse des Reichskabinetts ist dem Reichstag folgender Ent wurf eines Gesetze» zur Behebung der Not von Doll und Reich heute nachmittag zugegangen: Entwurf eine» Gesetzes zur Behebung der Mol von Kolk und Keich. Der Reichstag hat da» folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Relchrrate» hiermit verkündet wird, nachdem feflgefttllt ist, daß die Erfordernisse zu verfassungr- Sndernder Gesetzgebung erfüllt sind. Artikel l. Reichsgesehe können, außer in dem in der Reichs- verfastung vorgesehenen Verfahren, auch durch die Reichsregierung beschloffen werden. Die» gilt auch für dielst den Artikeln 85 Absatz 2 und 87 d>-r Reichsverfastung bezeichneten Gesetze. Artlkel ll. Die von der Reichrregierung beschloss««« Reichsgesetze käan« von der Reichsverfafsuug abwei chen, soweit sie nicht die Einrichtung de» Reichstage« «ud de» Relchrrate» als solche zum Gegeastaud haben. Die Rechte d« Reichspräfideuten bleiben unberührt. Artikel III. Die ooa der Rrlch»regleruug beschloßenen Reichsgesetze tzblall verkündet. Sie treten, soweit sie Immen, mit dem auf die Verkündung Haft. Die Artikel 88 bi» 77 der Relch-verfastuug die von der Reichsregierung beschlossenen Gesetze " Artikel lV. de» Reiches mtt fremden jchMesetzaebua,
