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«och mit der finanziellen La« beschäfttgt, so soll mit Lies« Beratungen offenbar der Unterbau für die praktische Durch» fü-rungömöglich k« i t der geplanten Hilfsmaßnaßmm ge» schäWm werden. Jedenfalls -eigen di« gegenwärtigen Maß nahmen de« Reichskabinetts, daß die Hirfsmaßnahckm für diß notleidenden Teile der Bevölkerung trotz de« Wahlkamp fe» emschieden in Angriff genommen und vorangebracht «erden. Dolle Kerückstchtigung de» Kmrdwerks Berlin. 21. Februar. Der Reichskommissar für die Ost- hllfe hat wiederholt Anweisungen gegeben, daß die Forde rungen der Handwerker und Kleingewerbetreibenden im Rqhmen der einzelnen Entschuldungsversahren voll berück sichtigt werden. Darüber hinaus hat sich der Reichskommis- sar für die Osthilfe jetzt bereit erklärt, zur weiteren Vermin derung der Verlust« der mit der östlichen Landwirtschaft ver flochtenen, nicht genossenschaftlich organisierten gewerblichen Gläubiger, insbesondere der Händler und Handwerker, bei der Entschuldung der landwirtschaftlichen Betriebe im Ost hilfegebiet den Betrag von 15 Millionen Reichsmark — verteilt auf fünf Rechnungsjahre — zur Verfügung zu stellen. Es ist eine der Ablösung der Genossenschaftsforderungen durch das Reich ähnliche Regelung in Aussicht genommen. Di« Bank für deutsche Jndustrieobligattonen wird wegen dxr Vettellung der Summe mit den Spitzenveidänden der gewerblichen Gläubiger umgehend Verhandlungen aufneh men, mit deren Abschluß binnen kurzer Zeit zu rechnen ist, da die erforderlichen Unterlagen bereits vorhanden sind. Nationale Gewerkschaften Kegrichen die neue Ueichsregierung. Berlin. 21. Februar. Die Reichsverbindung nationaler Gewerkschaften nahm nach einem Vortrag ihres Vorsitzen den, Wischnövski, eine Entschließung an, in der es u. a. heißt: Die Reichsverbindung nationaler Gewerkschaften be grüßt dm seit dem 30. Januar eingeschlagenon national:» Regierungskurs mit Freuden und stellt sich mit ihrer gan zen Gliederung geschlossen hinter diesm. damit Wirt- sich« f t »not, Arbeitslosigkeit und vor allem die Schmach der Rechtlosmachung auf dem ar- b'eitsrechtlichen Gebiet, die die Klassenkampfge ¬ werkschaften mitHUfede« schwarz-roten System» eingeführt hoben, beseitigt wird. Wir ordnen uns selbstver- stiuchlich unseren Grundsätzen entsprechend in hi« Volks gemeinschaft diese» nationalen und kommenden wahr haften Deutschlands freudig ein und verpflichten uns, mit aller Kraft an dem Wiederaufbau mitzuarbelten. Vir haben volle» vertrauen zur jetzigen Regierung, daß «v ihr gelingen wird, die Wirtschaft zu beleben und dementsprechend die Arbeitslosigkeit zu senken. Getragen von diesem Ver trauen hoffen wir, daß es möglich sein wird, au» den Trüm mern der sozialen Einrichtungen feste und gesunde Grund lagen zu schaffen, au« dmen/oder Versicherte seinen Bei tragen entsprechend auch Leistungen garantiert erhält. Wir begrüßen die erste Lockerung von Hütten. «lsNsKlSnMMt SikM-SM-M Berlin. 21. Februar. Die Führer der 'Kampffront Schwarz-Weiß-Rot haben einen Ausruf erlassen, in dem e» heißt: Die Regierung der nationalen Erhebung ruft das deut sche Volk am 5. März zur Wahl auf, daß es die Bahn frei mach« für die rettende Tat. Diese Regierung ist kein Patteiregiment, sondern der im Angesicht Hindenburgs feierlich beschworene Wind aller nationalen Kräfte. Auch in diesem Wahlgang ringen wir nicht um die Ausdehnung der eigenen Macht innerhalb der Regierung, sondern allein um di« Vertiefung und Befestigung der national«» Einheit. Wir sind aber entschlossen, diese mühsam errungene Einheit gegen jeden erneute» Angriff des Parteigeistes bis zum äußersten zu verteidigen. Das deutsche Volk fordert Männer, die sich in Demut beugen vor der Größe der Verantwortung, die sie vor Gott und demvaterland tragen. Leuchten des Vorbild solchen selbstlosen Dienstes an der Gesamtheit ist uns allen der Seneralseldmarschall v. Hindenburg. In seinem Namen und in seinem Sinn« führen wir den Wahlkampf, auf daß sein Wort wahr werde: „Ich will von Parteien nichts wissen, das ganze Deutschland soll es sein!" Der Aufruf ist unterzeichnet von Teneralfeldmarschall v. Mackensen, v. Papen, Hugenbsrg ^und Franz Seldte. 2 3 4 5 6 Erledigung der Hirtenberger Waffenangelegenheit. ,,G» war nrrr freundschaftlich gemeint", sagt Frankreich. vtb. Wien. 21. Februar. (Drahtb.) wie die Reue Freie Bresse mitteilt, ist in einer Besprechung zwischen dem Bundeskanzler und dem englischen und dem französischen Gesandten über die Hirlenberger Angelegenheit von engli scher Seite die Auffassung vertreten worden, daß der Stand punkt der österreichischen Regierung, es sei keine Verletzung der Friedensverträge vorgekommen, als richtig anerkannt werden muß. Der französische Gesandte hat dem Wunsche Ausdruck gegeben, daß die österreichische Antwortnote in einem ebenso freundschaftlichen Sinne gehalten sei wie der französisch-englische Schritt freundschaftlich ge- melut war. (l) Dec Minlsterrak ist daraufhin dem Blatt zufolge zu dem Ergebnis gekommen, daß es unter diesen Umständen nicht «nchr aolwendig fei, eine offizielle Antwort an England und Frankreich zu erteilen. Die Hirteuberger Waffenangelegen heit dürfte damit erledigt sein. Die Kontrolle über die Aus fuhr der reparierten Waffen wird von der österreichischen Regierung vorgenommen werden, ohne daß eine fremde Macht das Recht der lleberwachung erhielte. vtd. Wien, 21. Februar. Im Haupkausfchuß gab heule abend Bundeskanzler Dr. Dollfuß einen Bericht über den französisch-englischen Schritt und die Stellungnahme der Re gierung. 2m Verlause einer längeren Debatte wurde ein Antrag des Großdeutschen Dr. Straffner, die Erklärung des Bundeskanzlers nicht zur Kenntnis zu nehmen, da sie der Würde eines souveränen Staates nicht entspreche, mit allen gegen eine Stimme abgelehnt. Ein Antrag der Regierungs parteien, der Hauptausschuß nehme die Mitteilungen des Bundeskanzlers über die Erledigung der Hirlenberger Ange legenheit zur Kenntnis, wurde mit Mehrheit angenommen. , * Damit dürfte diese unerquickliche Angelegenheit „Hir- tenberg", die ihre Entstehung der österreichischen Sozial demokratie verdankt, wohl erledigt sein. An sich waren die Tatsachen, um die es sich handelte, ja sehr geringfügig und bedeutungslos, die Erregung, die sie erzeugten, knüpfte an den Umstand an, daß die Gewehre zum Vorwand einer Haupt- und Staatsaktion genommen wurden, an deren Ende eine neue, vollständige Knebelung Oesterreichs stehen sollte Was diesmal vielleicht noch nicht ganz gelungen ist, das soll offenbar das nächstem«! gelingen. Die französische Presse, besonders aber die Zeitungen der Kleinen Entente, haben bereits eine neue Waffe naffäre entdeckt, die offenbar in derselben Weise ausgeschlachtet werden soll. Diesmal handelt cs sich um 32 italienische Flugzeuge, die angeblich nach Ungarn geliefert wurden und österreichisches Hoheitsgebiet in einer Höhe von 6000 Metern überflogen. Ein Pariser Blatt kündigt bereits eine neue Demarche in Rom und Budapest an. Frankreich bemüht sich anschei- nend, wie aus Mitteilungen der englischen Presse hervor- aeht, auch für diesen Schritt die Teilnahme Englands zu ge winnen. Inzwischen hat man in Paris aber doch etwas zu- gtternt; man hebt ausdrücklich hervor, daß die Demarche ,ckeinesw«gs einen feindlichen Charakter" tragen soll, was wohl daraus schließen läßt, daß man doch eingesehen hat, wie wenig die diplomatischen Methoden von 1018/19 in unsere Tage paffen. Wer auch Italien zögert jetzt nicht mit einer Ge gen rechn ung aufzuwatten. Die Turiner „Stampa" veröffentlicht jetzt Zahlen über di« Waffen- und Mun ttonsmengen, die in den letzten Jahren von der fran zösischen und der tschechischen Rüstung», imoüstrie nach Südslawien und Rumänien gellefett worden sind. Nach diesen Angaben sind allein in den letzten drei Jahren über 700 Waggons solcher Trans porte durch Oesterreich gegangc Mein nach Südslawien wurden 300 Maschinengewehre sowie Hund-tte von Ge schütz»« geschiedenen Kalibers geliefett. Die Gesamtzlffer 7) Deutsche Volksparkei, Lhttstlich-Sottaler VolkMeaN (Evangelische Bewegung), Deutsche Bauernpartei, Deutsch-Hannoversche Partei; 11) württembergischer Bauern- und weingöttnierbund (Landbund). Die Zckischennununern 8 bis 10 fallen aus. well sie für im Reichstag bisher vertreten« Parteien vorgesehen waren, von denen eigene Reichswühlvorschläge nicht eingereicht wordm sind. Nicht zugelassen wutbe der Reichs- wahlvorfchlag der Sozialistischen Kampfge meinschaft, die auf Grund der Swnmlung von SO 000 Unterschriften im Wahlkreis Ehemnitz-Zkvickau einen eigenen Kreiswahlvorschlag hat. Für die Reich»! ist« fehlten aber von den 20 notwendigen Unterschriften bei Ablauf der gesetzlichen Frist 16, die der Vertrauensmann, wie er in der Sitzung selbst zugab, nicht rechtzeitig beschaffen konnte. Die Ablehnung geschah gegen di« Stimme de« kommunksttschen Reichstogsabgeordneten Torgler. ' Zur Wahl am 6. November 1932 waren 18 Reichswahl- vorschläge zuaelassen worden, so daß jetzt dl« Zahl der der Waffentrauspotte wird von dem italienischen Blatt auf 3000 Maschinengewehre und 660 Geschütze beziffert. Da« gilt nur für die letzten drei Jahre. In den Jahren vorhrr waren aber die Liefermengen noch bedeutsamer. Es ist ja kein Geheimnis, daß die Franzosen ihr ganzes Kriegsmaterial, das unmittelbar nach dem Kriege durch neues ersetzt wurde, zu außerordentlich günstigen Prei sen an die Trabantenstaaten losgeschlagen haben. Schließ lich wird man sich auch an die Haltung Frankreichs am mandschurischen Konflikt erinnern müssen; damals wurde in den Kammerdebatten von der Linken ganz eindeutig fest gestellt, wie sehe- Frankreich mit seiner Begünstigung Ja pans auf di« Interessen seiner Rtzstungsindmtrie Rücksicht nahm. Sogar England hat jetzt seine „Waffenaffäre", die allerdings dort/ehr ruhig behandelt wird. Wie ein Teil der Londoner Presse mitteilt, sind in der letzten Zeit von Japan mehrere Dampfer in England aufgekauft wor den, angeblich um abgewrackt zu werden. Es versteht sich von selbst, daß sie nicht zu diesem Zweck, sondern für Trup pentransporte nach dem mandschurischen Kriegsschauplatz benutzt werden. Das ist aber nur eine kleine Auslese aus einem großen Kapitel, das die ganz« Heuchelei der Staaten enthüllt, die einen unbedeutenden Anlaß benutzt haben, um im Namen der europäischen Solidarität einen machtlosen Staat wie Oesterreich neuerlich zu knebeln und zu demütigen. Bevorstehende Kriegserklärung Paraguays an Bolivien? Paris, 21. Februar. Wie Havas aus Asuncion berich tet, wird die paraguayische Regietting dringlich den Kongreß einberufen, um von ihm die Genehmigung zu erhalten, Boli vien den Krieg zu erklären, um auf diese Weise die Lage zu klären und den anderen Ländern die Möglichkeit zu geben, ihrerseits Stellung zu nehmen. Noch 8 UeichswahloorschlSge. Das Ende -er Splitterparteien. Lettin, 21. Februar. Der Reichswahlausschuß, der am Dienstagnachmittag unter Vorsitz des Reichswahllelters Prof. Dr. Wagemann züsammentrat, hüt von den neun ein gereichten Reichswahlvorschlagen folgerte acht zugelassen: 1) Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (Hitter- Bewegung); Soztawemokratische Partei Deutschlands; Kommunistische Partei Deutschlimo»; Deutsche Aentrunwpattei; Kampffront Schwarz-Weiß-Rot; Rttch-wahlvorsMge um -".die Hilft« ge- ringer geworden ist. Alle die klemm Splitterparteien M MN «Mich verschwunden: I» den einzelnen Wahlkreis«« wird in dm meiswn Fällm di« Zahl der Wahllisten etwa» größer sein, da dort di» Deutsche Bolkspattei, der Lolksdienst und die Bauernpartei, die einen gemeinsamen Reichmvahlvorschlag haben, eigene Listen auf- gestellt haben. Auch die „Sozialistische Kampfgemeinschaft" wird, trotz der Nichtzulassung ihrer Relchsliste, in den Wahi- kreisen kandidieren. Für den Preußischen Landtag sind sieben Laudeswahl- Vorschläge genehmigt worden, und zwar Nationalsozialisten, Sozialdemokraten, Kommunisten, Zentrum, Kampffront Schwarz-Weiß-Rot. Ferner unter Rr. 7 wiederum zusam men Deutsche vollopattei, Ehrtsttich-Sozialer Bolksdienst und Deutfch-Hannoveranev sowie unter Rr. 16 die nationa len Minderheiten. In Preußen haben die Sozialdemokrc.- t«n in der Sitzung de« Wabkrusschusses die zu erwartende Rechtsoerwahrung gegen die Gültig kett der Landtaaswahl eingelegt, di« sie durch «in« Klage vor dem Staatsgerichtshof erhärten wollen. > —' .... „Badischer Beobachter" soll verboten merken. — Kaken rvft das Reichs gericht an. Karlarnhe, 21. Februar. (Eig. Meldg.) Wie wir er fahren, hat der ReicAminffter de» Inneren an das badische Ministerium des Inneren das Ersuchen gerichtet, die in Karlsruhe erscheinende Zentrumszeitüng „Badischer Beob achter" wegen eine» in der Nummer 47 diese» Blatte» vom 16. Februar erschienenen Artikels über die Stuttgarter Rundfunkrede des Reichskanzler» Hitler auf die Dauer von acht Tagen zu verbieten. Das badische Innenministerium hat dem Ersuchen nicht entsprochen und die Entscheidung des Reichsgerichts angerufen. Astachvahlen Irr FetpHig. oud. Leipzig, 22. Februar (Eig. Meldg.) Bei Len am Dienstag vorgenommenen Astawahlen erhittten die Ratio- nalsozlattsten 7 Sitze (im Vorjahre 9), di« sozialisMch« Stü- dentenschaft 1 (1), nationale Koworsttonen 2 (0), Stahlhelm und Deutschnationale 2 (2), Widetttandsblock 3 (0). Es dürste eine Koalition zwischen Deutschnatlonalen und Natio nalsozialisten zustande kommen, die Wer 9 von 18 Sitzen ver fügen wüsche. 8,S Millionen Mark Rotter-Passiven. Aus Berlin wird agneßdet: > Vor dem Amtsgericht Eharfottenbura fand am Dienstag eine außerordentlich stark besuchte tWäubigerversammluna in der Konkursangelegenheit der Gebrüder Rotter statt. Der Konkursverwalter teiüe mit, daß sowohl die bevorrechtigten als auch die nichtbevorrechttgten Mmibiger leer «Ursachen würden Eine Konkursbssanz habe er noch nicht ausstellen können, denn die Geschäftsbücher befanden sich noch bei der Staatsanwaltschaft. Außerdem seien di« Rechtsverhiutnissc bei den einzelnen zum Rotter-Konzern gehörenden Theater gesellschaften sehr undurchsichtig. Die'Passiven beziffert« der Konkursverwalter auf annähenid 3,9 Millionen Mark. Ptt Prüfung der Banknoten sei festgestellt worden, daß hei der Dresdner Bank ein Debet von einer Million Mark bestehe und daß fenter kurz vor der Flucht auch bei verschiedenen anderen Battken größere Abhebungen^ vorgrnommen worden seien. Die nächste Gläubigerversammlung würde für dm Ä. März festgesetzt. . Aus der Obsrlaufitz. - Bischofswerda, 22. Februar. —* Fristverlängerung für Gewerbesteuererklärungen. Nachdem der Reichsminsster der:Finanzen die Frist für die allgemeine Abgabe der Einkommensteuerettlärungen für die im Kalenderjahr 1932 endenden Steuerabschnitte bis zum 18. März 1933 verlängert hat, hat das Sächsische Finanz ministerium die Frist für die Abgabe der Gewerbesteuerer klärungen für das Rechnungsjahr 1933 gleichfalls bis zum 16. März 1933 verlängert. —* „Hier Meier — wer dort?" Mit diesem Schwank tritt der Dramatische Verein „Eintracht" am Sonntag vor di« Oeffentlichkeit. Mit seinen humoristischen Aufführungen hat der Verein immer die besten Erfolge erzielt, unü auch dieser Schwank wird zu oinetzi Lacherfola Wren. Die Handlung des Stückes, dessen'Rdllen Wit besten Kräft«»r be setzt sind, ist sehr ergötzlich und Mrd den Besuchern einige vergnügte, lachfrohe Stunden bereiten. Es sei daher schon beute der Besuch empfohlen. Der Vorverkauf hat bettits begonnen. Nässere ist hn AnzeigmM^zu-ettetzeN.. . ; —* Da, Gafiftltt des BautzMer Lkadttheciker- gchetn - angelockt, vie bei vem Schwan»: „Da stimmt was, nicht voll auf ihre Kosten kamen und sich herzllch amüsietten. Die Handlung ckeses Lachfchwankes ist dem Geschehen der Zeit angepaßt und dreht sich mneknm Heirütsschwindel uM) die damtt verbundenen — in diesem Falle — ergötzlichen Situationen. Der HeiratsschwiiÄler, perM sMck eigenvtch nur deck Namm nachaufttttt,hat sich unter fckschem RckNen ' als Erbprinz: von Meersburg-Weckingen mit der Tochter des Generaldirektors Winkler stattderacktlich trotten i vachustet aber sofork «W er W MchMe MrÄist sepres „Schwlegerpapas" etyaktm hat Run beginnen die fdckl- schen Verwicklungen, um den „Reckfall" nicht bekänntw-r- /n/eresssntes rm -erttrse» Matts? Reichswehr im Gchrree. Winterüoung der Knfftfahrckttsllung 4. Austarrschhaodel irr Amerika. Außerordentl. 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