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S8. Jahrgang ches Armeekorps an de ganz klar, daß Polens es Bauernschutz Mr -as ganze Reich ler. Marienwerder und das Bataillon in Marienburg auf deut« scher Seite überhaupt nichts zu bedeuten haben. MMM-LrMkr TchMü DWHoßwerha NmKrch M ZkWegeud Gttrzige Tageszeitung im Antzsgerichtsöezjrk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten stimmten Nummern und an beftbmMm Wichen . — Erfüllungsort Bischof«oerba. * Der lleberwachungeausschub de, Reichstag, ist am Dieas- tag erneut aufgeflogen. Der Vorsitzende, der Sozialdemokrat Höbe, wurde am» Voesch «n»ß«jchaikri und di« Lrilung der Sit zung vom ftelloertreteude« Vorfiheaden Dr. -rank ll (Ratsoz.) übernommen. Am Lud« der kurzen Sitzung kam e, zu «ine« Za- sammenstoß dir Rattonalsozlallflen mit dem Volksparteiler Morattz, well dieser bei der Trauerkundgebung de» Avrschufies fist ds« vpfir in Veunkirchea giraucht haben soll. * Der Reuuzehaermmschntz de» vdtkerbunde» verlangt RSo- m*ag der Maadschuee» «ad -M zur -urchfghrung »les«« Be schluss«» «in« autzerordentlich« Vdtterlnmd»*ersammluag für kom menden Vieaotag «wb«ciista. JaReunkitcheu wurden uater gewaltiger reilnahme der Le- oSlkerung^a^VletwkagnachmlNag di« Üpser M Lzplofionikata- * 2» kchln wurde «in nationalsozialistischer Demonstrationen« au, einem Hause mehrmal, beschossen. Lin -otizeibeamler wurde leicht «rletzl. »es der Durchsuchung d«, Haus« .wuchea zwei kipuuuuuifleu mlö einem Versteck Heracugeholt und seWnommen. k AukM LövigN» Lutse-Grube in Hindrndnrg ging Di««»tag stund elkk'DfeM zN DtUch, wvdnrch zehir Mwglrute^vorschattet VMedea. Au ihrer VmrguNg wir» mit.a«ea .«rlijün gearbeitrl. Ausführlich«» qn anderer Stell«. ovd. Berlin, iS. Februar. (Drahtb.) Arber di« gestern im Reichskabinefi zum Abschluß geführten Beratungen üb« die Rruregeluagdes Vollstreckuagrschutze», die in einer heute zue Veröffentlichung kommenden Verordnung ihren Tiirder- sckfiag gefunden haben, «fahren wir, datz der Vollstreckung«- schütz mcktnchr anf da» ganze Reichsgebiet gleichAützig Anwendung finden soll. Die bisherige unterschiedliche Behandlung verschiedener Gebiete soll aafhöreu. Die Schutzmaßnahmen werden, wie bereit, angetünbigt, bi» zum Zl. Oktober d». 2», befristet, sie dienen vor allem der Sicherung der nächsten Ernte. Vie zur Gesundung der Landwirtschaft bisher getrosten«, Matz- «ahnstn sollen auch denjenigen Beflhvngen zugute kommen, Vexew PMad iy>rch Zwangsvollstreckung gefährdet war. Vollstreckungsschuh erstreckt sich auf da» nn b e w e gMhe u n d bas bsw « gi i ch« Verm S g e n. Der Hauptge- sichttpunkt de» neue« Vollstreckungsschutzes, der vorüber- gehenden Lharakter hat, geht dahin, ohne Antrag alle diejenigen Betrieb« vor Versteigerungen zu schützen, deren Inhaber nicht al» böswillige Schuldner zu bezeichnen find. Al» solche find diejenigen anzuschen, die durch eigene» Ver schulden die Zwangsmaßnahmen verursacht haben. Gegen über dem bisherigen Verfahren wird der Vollstreckungsschuh jetzt in der Form gehandhabt, datz alle Vollstrek- tungsveesahren grundsätzlich eingestellt sind, ohne datz ein Antrag gestellt wird und datz der Gläubiger unter bestimmten Voraussehungen da» Recht hak, einen besonderen Antrag auf Fortführung bzw. Einleitung de» Zwangsverfahrens zu stellen. Diese» Recht soll im allgemeinen für Altenteile, llnterhalt»verpflich- tungen, Löhne, Steuern und verglichen gegeben werden. Welter hat der Gläubiger einer ersten Hypo thek da» Recht auf Zwangsversteigerung, wenn er nach weist, datz der Schuldner in der Vergangenheit längere Zell seine Zinsverpflichtungen nicht erfüllt und auch nach Erlaß der gegenwärtigen Verordnung seine erst« fällige Atn«zahlung nicht geleistet hat. * Dank der schnellen Initiativ« des Reichelandwirtschafts ministers Dr. Hugenbirg ist neben den zollpolitischen Matz nahmen für die Landwirtschaft nunmehr auch die Frage Les Vollstreckungsschutzes einschließlich der Durchführungsbe stimmungen im Reichskavinett verabschiedet worden. Der Vollstreckungsschutz, der durch diese Verordnung in Kraft tritt, soll dazu dienen, den Betrieben, die jetzt vor der Zwangsvollstreckung stehen, eine Atempause zu verschaffen, damit sie in den Genuß der neuen durchgreifenden agrar politischen Maßnahmen kommen. Hier liegt bereits, rein äußerlich, ein gewaltiger Unter schied gegenüber jenen „Atempausen", die, wenn «» zumeist bereits zu spät war, eintraten, nur um eine Katastrophe zu verhindern, ja nicht einmal zu verhindern, sondern lediglich aufzuschieben. Solche Atempausen konnten nicht» nützen, denn sie schufen keinen grundsätzlichen Wandel. Heute lie gen jedoch die Dinge völlig anders: die zuständigen Reichs stellen find daran gegangen, durchgreifende agraroolitisch« Maßnahmen zu treffen, die auf die Wiederherstellung der landwirffchaftuchen Rentabilität abzielen. Gerade deshalb jedoch bars nicht unterlassen werden, was dazu beitragen kann, die landwirtschaftlichen Betriebe solang« über Wcmer zu halten, bi» sie selbst wieder den Weg nach vorwärts fin den können, zum Wohle der gesamten Wirtschaft, und damit zum Wohle der ganzen Nation. In diesem Zusammenhang wird dann verstanden «er den, dchß sich der Vollstreckungsschutz auf das gesamt« Reichs gebiet erstreckt und sowohl Grundstücke, wie auch Iiwentar und Hausrat erfassen soll. E» ist ja klar, daß eine Schild!- roge-schau * Pt« am V1«n»<ag »o« Reichskubtue« verabschiedete V«r- orduuug üder dea Vaststreckuuasjchutz sieh« den grundsätzlich« VSstßtSuUWjchUtz für ag« ckcwwirtschastNchen, fiustWirfichafi. lichev vs» gistüwelschen Vettstb« di, za« dl. Oktober d». 2». so». «euUste «mmatzmen w«rdt« hwftchmch Mr VeNstbsmikstttredUe, Die Neuregelung des NuUstreckungsfchutze». guna der Betriebe auch in den kleinsten Dingen eine später« Wiedergesundung außerordentlich erschweren mutz. So wird weiter eine ZwcmMvollstreckung in land-, forst- und gärtnereiwirtschaftlichen Grundstücken bi» zum 31. Oktober VS. Is. nicht möglich sein, und «Ich Las bewegliche Vermö gen wird in diesen Schutz einbezogen. Während nun Zab- lungsverofkichtungen aus Sachlieferungen nach dem 30. Juni 1SS1 unter den Vollstreckungsschutz fallen, wenn der landwirtschaftliche Schuldner durch besonders gekennzeichnete Umstände, die er rächt zu vertreten hat. an der Leistung verhindert ist, ist dies nicht der Fall bet Steuern und Löh nen sowie unter bestimmten Bedingungen b«i Zatzunasoer« vflichtungen aus erststelligen Hypotheken. Der Gläubiger, der eine Zwangsvollstreckung wünscht, mutz zum Unterschied gegenüber der bisherigen Regekmg einen entsprechend be gründeten Antrag stellen. Bisher lag die IMtiative für die Inanspruchnahme des Vollstreckungsschutze» beim Schuldner. So schwer es ist, bei wirtschaftlichen Maßnahmerk allen Beteiligten Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. so tst bier doch ein Höchstmaß erreicht, wobei immer Mieder betont werden muß, wke sehr alle» von den kommenden und bereit» beschlossenen Maßnahmen abhängt, deren Ziel die Wieder herstellung der landwirtschaftlichen Rentabilität, oer Schutz und Wiederaufstieg des deutschen Mittelstandes, die Rettung ver deutschen Eigenwirtschaft und damit der deutschen Bolks- Hugenberg kündigt Maßnahmen zugunften -es Mittelstandes an. Gin Staalssekretariat für de« Mittelstand. Berlin. 14. Februar. In einer Besprechung, dii Reichs- wirtschaftsminister Dr. Hugenberg am Freitag mit den Ab ordnungen des Mittelstandes hatte, erklärte Dr. Hugen berg, daß er die Einrichtung eines Staatssekretariats beim Reichswirtschaftsministerium für den neuen Etat beantragen werde, dessen Aufgabe es sei, in der Wirtschaftspolitik von Reich und Preußen dafür zu sorgen, daß die Gesichtspunkte mittelständischer Wirtschaftsauffasfung praktische Berück sichtigung finden. Dr. Hugenberg wies in der Besprechung ferner auf die Notwendigkeit hin, die ungesunde Zentralisierung des mittelstiindischen und ländlichen Kredits, die mit Kriegs beginn eingesetzt habe, wieder abzubauen und zugleich auch solche Härten und Schäden zu beseitigen, wie sie sich z. D. Lurch die seiner Auffassung nicht entsprechende Gestaltung der Ostbilse zu Lasten des Handwerks, des Einzelhandels usw. entwickelt haben. Er sei mit den zu treffenden neuen Maßregeln beschäftigt und werde sie entsprechend der großen Wichtigkeit der Sache beschleunigen. Kjinderkonfererrr vor Ueichsrats- lagung. Die vom Reichsinnenminister Frick anberaumte Sitzung des Reichsvates hat insofern eine besondere Bedeutung, al», wie gestern beroits berichtet, der Reichsrat dlesmal in einer neuen Zusammensetzung tagt. Die Kommissare des Reiches für Preußen haben nämlich beschlossen, die bisherigen preu ßischen Raichsratsvertreter, und zwar die Ministerialdirek toren Dr. Badt, Dr. Brecht und Coßmgnn in den einstweili gen Ruhestand zu versöfm. Bevollmächtigte de» pkeußi- schen Staate» für den Reichsrat sind künftig die Reichskom- millar« von Papen, Göring, Popitz, Hugenberg, Hölscher uno Rust. Stellvertretend« Bevollmächtigte im Hauptamt Staatssekretär Dr. Nobis sowie die Ministerialdirektoren Dr. Lcmdstied, Schütze, Neumann, Dr. Ho« und Haupt- mann a. D. Körner vom preußischen Innenministerium. Am Mtttwochnachmlttag findet in Berlin «ine Ministerkonferenz mehrerer Lmiderregierungen statt. Die Initiativ« dazu ist von den süddeutschen Regierungen ausgegangen, aber auch Sachsen, Thüringen und die Hansestädte haben EinkGun- -en erhalten. Beratungsgegenstand dürste die Frage sein, Dies o Gefahr ist ungemein ernst. Ist schon der Korridor an Und für sich em einziges großes Heerlager und mttdem Krieashafen Gdingen ein Waffenarfenal von größtem Ausmaß, so bedeuten neue Befestigungen im Korri dor «Vw große Gefahr, ganz besonders für die Westgrenze Ostpreußen». Die Gefahr ist um so größer, als das Pariser Abkommen vom Februar 1S27 Deutschland die Anlage neuer Befestigungen jenseits einer von Marienburg bis Lötzen Und von Küstrin bis Könitz gehenden Linie unter sagt. . Die ehemals deutschen Festungen Thorn und Posen sind von den Polen bereits mit neuzeitlichen, weit vorgeschobenen Fortslinien versehen worden, und der Ausbau von Grau- Lenz und Kulm zu modernen Gürtelbefestigungen ist been det. Der, Weichselbogen bei Fradow ist durch «in« befestigte, von Thorn bi» Kulm reichende Feldstellung abgeschlossen. Ihr folgt weichselabwärts Graudenz, eine Festung von stärkstem Ausmaß. Bon Graudenz über Mewe und Dirschau hi» an die Grenze des Freistaates Danzig reichend, sollen nun neue große Befestigungsanlagen gebaut werden, die Polens chinesische Mauer gegen Deutschland abschließen sollen. Wer das landschaftlich so besonder» reizvolle Bild an der Weichsel zwischen Graudenz—Marienwerder—Mewe— Dirschau kennt, mit seinen herrlichen Wäldern, seinen male rischen Ausblicken und seinen beherrschenden Höhen, der weih, was gerade diese Befestigungsanlagen für Marien werder, die Niederung bet Kurzebrack, ja für Ostpreußen überhaupt» bedeuten. Nicht umsonst haben die Polen die Weichfelbrücke bei Münsterwalde abgetragen und gerade dort starke Garnisonen errichtet. Mewe uno Dirschau in er ster, Pr. Stargard in zweiter Linie beherbergen mit der pol- nischn, Grenzwacht und dem polnischen Grenzschutzverband Streitkräfte, denen gegenüber das Aurbilduqgsbataillon in MW MWMgen im Ssniim? Bon einem Militärischen Mitarbeiter wird UN» g«. schrieben: Es ist bezeichnend, daß zu derselben Zeit, da Frankreich seine gewaltige „chinesische Mauer* an seiner Ostgrenze be endet hak, durch die für den 1. Avril vorgesehenen „Trup- penoerschiebungen" im Bereiche seiner Grenzbefestigungen vorbereitet, nun auch sein Bundesgenosse Polen auf den Plan tritt und au» dem Munde seiner Reaierungsvertreter und Abgeordneten im Parlament neue große Befestigungen im Korridor und vor allem den Ausbau der Grenzbefesti gungen tn seiner Korridorprovinz Pommerellen zusammen mit einer Vermehrung seiner Kriegsftotte fordert. E» fällen also tm Korridor Ausfalltore geschaf fen wsrden, aus denen kriegstechnisch eine Offensive gegen Unabhängige Zettmrg für alle Stürrdein Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Bella r Illustriertes SmmtaasbW / Heimatkundliche Beilage Frau und m / Landwirtschaftliche Beilage. — Druck und V«lag von Maz, G^m. stH. in Msttzofswerda. - Postscheckkonto Amt 9kr. Ü4 - . - ist» IeUuUg — —, mnaen. — hat der Bezieher k^uen Anspruch auf Lieferung oder Anzeigen tn bfftimmtei ^?MttzrungVtt^wngo^rachRactzbhlung d«, Bezugspreise». kein« GewShr. Mittwoch, den LS. Februar 1S33 ' gung des Korridors keineswegs die bloße Verteidigung sei- Seite überhaupt michts zu bedeuten haben. ner Weichselgrenze bezweckt, sondern klipp und klar auf die Bedenkt man weiter. Laß in den ehemals preußischen Schaffung eines Ausfalltores hinausläuft, au» dem Dolen Provinzen Polen die gesamten Regierungsbehörden mili- einen Angriffskrieg über die Weichsel in das oöllta unge- toriftert hat« und sein,ziviler Grenzschutz" nicht eben der schützte und unbefestigte Ostpreußen wird hinübertragen »Lollabwehr" dient, sondern in Wirklichkeit ein neues pol- können. nisches Armeekorps an der deutschen Grenze bedeutet, so ist Das ist letzten Ende» der Sinn dieser unsinnigen polnl- as neu« Forderung auf «in« Befefti- schen Forderung im Parlamente. R. A.
