Volltext Seite (XML)
*) Ausführliche» an anderer Stelle. L - Um Ausschuh und Ekscksaalmechnim Htzs»Ok»srmKkmsesrses« SMIMIk oktWWllW Rkl Ukll VMM. Die Auswirkung der den Pan Tagesschau * Der sächsische Ministerpräsident Schi«» weilt Henle in Ser kin. wo er eine Unterredung mit dem Reichskanzler über die Ein beziehung der sächsischen Vberlausitz in die vsthilfe haben wird. * Der früher» ReichibankprSsldent Dr. Schacht ist in Stock- Holm eingetroffen. Zm Gespräch mit Pressevertretern machte er Ausführungen über dk gegenwärtige Lage der Reparastonspolitik und die deutsch-franzöfischen Beziehungen. * Gegen dle Stahlhelmsührer Seldle und Düsterberg ist auf Anordnung dep Generalstaaksanwalt» tn Berlin wegen eine» Auf ruf in der Stahlhelmzeltnng «in Ermittlungsverfahren auf Grund de» Republikschuhgefehe» «ingelellet worden. * Die volkrparleMche Relch»kag»fraktlon hat lm Reichstag «inen Versassung»ünderung»antkag elngebracht. Verlangt wird hauptsächlich die Heraufsehung de» Wahlaller» auf 2S Jahre und die Herstellung einer Personalunion zwischen Reich und Preußen in der Person de, Reichspräsidenten. * Der Reichstag begann am Montag die Aussprache zum haushalt de» Reichsinnenmlnisterlum». Innenminister Dr. Wirth «sieh erst am Dienstag da» Wort nehmen. * In der Stadt Merit» brach in der Rächt zum Montag in einem alten Theatergebäude während der Vorstellung «in Brand 2N der furchtbaren Panik nmrden 14 Personen getötet «nd rit nerleht. und de» Haupte derSchulinspektion » bestimmte Blatt IleukirH und Zlmgegend Unabhängige Zeitung für alle Ständein Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen^ Illustriert«» SonntaasblaU > Heimatkundliche Bell«« x Frau und Heim / Landwirtschaftliche Beilage. -- Druck und Verlag von Friedrich May, G. in. b. H. in Bischofswerda. — Postscheckkonto Amt Dresden Nr, 1621. Gemeindeverbandsgirokasse Bischofswerda Konto Nr. 64 Nerfaffungsanderurrgsantrag der Deutschen Uolkspartei. Berlin, 2. März. Die volksparteiliche Reichstagsfrak tion hat heute im Reichstage einen Antrag elngebracht, der den Entwurf eines Gesetzes zur Aenderung der Reichsver fassung enthält. Darin wird in erster Linie die Herauf setzung des Wahlalters von 21 auf 25 Jahre, fer ner die Herstellung einer Personalunion zwischen Reich und Preu ßen in der Person des Reichspräsiden ten verlangt, der zugleich Oberhaupt des Landes Preußen werden soll. Schließlich wird vorgeschlagen, daß der Reichstag künftig vomReichspräsidentenein- berufen und geschlossen werden soll. Soweit die Personalunion mit Preußen in Betracht kommt, soll alles Nähere durch ein preußisches Landesgesetz und eventuell durch ein Reichsgesetz geregelt werden. Dieser Antrag ist eines der Ergebnisse der wochenlangen Vorberatungen, die in dem von der volksparteiltchen Frak tion eingesetzten besonderen Ausschuß für die Verfassungs reform und die Reichsreform geleistet worden sind. Damit ist jedoch die Arbeit dieses besonderen Ausschusses keines wegs beendet, sondern er wird weitere Vorschläge zur Ver- fassungs- und Reichsreform ausarbeiten. Für den April ist eine Dorstandssitzung der Deutschen Dolkspartei in Aus sicht genommen, auf der ein Aktionsprogramm der Partei beraten werden soll, das in erster Linie dies« Reformvor schläge enthalten wird. Man ist sich in volksparteilichen Kreisen darüber klar, daß der heute eingebrachte Antrag im Augenblick keine Aussicht hat, im Reichstage die erforderlich« Berlin. 3. März. (Eig. Meldg.) Im Reichstag steht man in dem Verlauf, der gestrigen Besprechung, in der es dem Kanzler noch nicht möglich war. die Stellnngnahme der Sozialdemokraten zu klären, eine Erschwerung der parlamentarischen Situation. Ls handelt sich dabei vor allem um die Rate für das Panzerschiff v. In der vorigeii Woche hatte man auf Grund früherer Besprechun gen in Realerungskreisen noch den Eindruck, daß auch der Wehrerat reine wesentlichen Schwierigkeiten mehr machen würde. Diese Auffassung wurde auch durch den bekannten Vorwärksartikel de» Reichstagsabgeordneten Dittman« be- stärkt, der unumwunden erklärt hatte, daß die Sozialdemo kratie ihre Hauptaufgabe In der Verteidigung des Staate» gegen den Nationalsozialismus sehe und sich von dieser gro ßen Linie ihrer Politik nicht durch den Streit um Einzelhei ten abbringen lassen werde. Nun hat sich die Stimmung der Traktion unter dem erste« Lißdrnch der braunschweigischen Wahlen offenbar geändert, da die Hauptgewinner nicht die Natio- nocksozlalisten, sondern die Kommunisten sind. In sozial demokratischen Kreisen glaubt man wohl, daß diese Situa tion bei der weiteren Taktik berücksichtigt werden muß. Aus der Tatsache, daß die Besprechungen heute weiter gehen, schließt man in unterrichteten Kreisen, daß man doch an eine Verständigung glaubk. Sie liegt nach Ansicht unter richteter Kreise vielleicht auf dem Gebiete gewißer Gegen leistungen auf sozialem Gebiete. Auch die Annahme de» so- zialdemokratischen Gefrlerfleischanttages, mit dtr auch in der Vollsitzung des Reichstage» allgemein gerechnet wird, könnte die Lage erleichtern helfen. Dagegen wird in Kreisen der Regierungsparteien jetzt unter reinen Umständen mehr damit gerechnet, daß die Rechtsopposition in den Reichstag zurückkehrt. Au der Mit teilung der beiden Parteien über ihre gemeinsame Sitzung verlautet übrigens noch, daß ein Ausschuß gebildet wurde, der die Aufgabe hat, das taktische Zusammen gehen beider Parteien für die Zukunft zu sichern. Daraus schließt man im Reichstag, daß die Deutschnattona- len sich von der Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit der Regierung noch weiter entfernt haben, so daß auf der ande ren Seite die Notwendigkeit einer Verständigung mit der Sozialdemokratie noch zwingender hervortritt. Die Ver handlungen werden freilich al» recht schwierig beurteilt, weder der Reichswehrmiuister noch der Kanzler ist zu einer Streichung der Schlsfsrake bereit, und wenn es gelingt, mit den sozialdemokratischen Führern zu einer Verständigung zu kommen, so bleibt schließlich immer noch die Trage offen, ob sie sich in ihrer Fraktion durchzusehen vermögen. MSVS.W tikWMMlMWlNI Berlin. 3. März. (Eigene Meldung.) Der sozialdemo kratische „Vorwärts" stellt in seiner Spätausgabe vom Mon- tag fest, daß sich „die Sozialdemokraten im allgemeinen gut behauptet" hätten. Zu dieser Erklärung fühlt sich das Blatt seinen Lesern gegenüber verpflichtet. Aber wer die betrüb ten Gesichter der sozialdemokratischen Abgeordneten am Montagnachmittag in der Wandechalle des Reichstags sah, der wußte- sofort, daß man in maßgebenden sozialdemokra tischen Kreisen über das Btaunschweiger Wahlergebnis sehr betrübt ist. Nun bleibt im Reichstag nur weniges geheim, auch wenn es hinter verschlossenen Türen und nur unter Parteikollegen verhandelt wurde. Man weiß bereits, worüber sich die sozialdemokratischen Abgeordneten sehr leb- haft gestritten haben, nämlich um die Frage, ob die SPD. es sich noch weiterhin leisten kann, die Regiemng Brüning zu unterstützen. Ein großer Flügel der Partei will nichts mehr von Brüning wissen, weil er befürchtet, das könnte eines Tages auch die Machtstellung in Preußen kosten. Schließlich befürchtet man im sozialdemokratischen Lager, daß doch über kurz oder lang die Preußenwahlen kommen und daß diese «ine so schwere Niederlage für die Sozialdemokra ten bedeuten könnten, daß die SPD. sich nicht mehr von diesem Sckck»g erholt. Die Arbeiterwählerschaft merkt sich, wie man in sozialdemokratischen Kreisen jetzt feststellt, doch recht genau, wenn die sozialdemokratischen Führer dauernd da» Gegenteil von dem machen, was sie ihren Wählermas sen versprochen hatten. Man ist jetzt bei der SPD. doch in bezug auf den Wehretat und den Sozialetat viel vorsichtiger geworden, weil man eingesehen hat, daß man durch die Un- > «erstlltzung der Regiemng Brüning zu viel riskiert. In den nächsten Tagen wird sich schon zeigen, ob die Sozialdemo. - krajen aus den Braunschweiger Wahlen die Folgerungen ' gezogen haben oder nicht. Vielleicht entscheidet sich jetzt , euch bald das Schicksal der Regierung Brüning, die ja von > den Sozialdemokraten abhängt. Zieht sich die SPD. von , der Regiemng zurück, dann wird die Neuwablfvage auch im Üieich akut, allerdings würde Brüning wohl zunächst für «ine Vertagung des Reichstages sorgen und erst Ende des Sommers Neuwahlen ausschreiben, weil die Regierung ! dann auf besseres Wahlwetter hofft. Die Sozialdemokra- i t-n überlegen gegenwärtig, ob es nicht unter Umständen besser ist, möglichst, bald zu wählen als später. Dabei sind I Zwei verschiedene Auffassungen maßgebend. Die «inen glau- i den, die wirtschaftliche Lage werde sich bessern, die Ar- I beitslostgkeit zurückgehen, so daß bessere Ergebnisse für di« I Parteien der Mitte zu verzeichnen sein werden, di« andere 1 Meinung geht aber dahin, die Wirtschaftslage würde sich I nicht bessern und die Schwierigkeiten wirtschaftlicher und j finanzieller Art würden noch größer werden, so daß es 1 uveckmäßiger fei, schon so bald wie möglich zu wählen. ! DerSSGscheLrMer Einzige rageszettung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda mW den angrenzenden Gebieten MLmlWiMlskWMM. Dresden. 3. März. Ministerpräsident Schleck ist Diens tag früh nach Berlin abgeresst zu einer Unterredung mit dem Reichskanzler. Dabei wird der Ministerpräsident di« Wünsche der sächsischen Regiemng auf Einbeziehung der sächsischen Lausitz in di« Osthilse nm allem Nachdruck vertreten. Die Aussichten für sine Verwirk- lichung der sächsischen Wünsche werden zwar in Berliner po litischen Kreisen ungünstig beurteilt, aber der sächsische Mi nisterpräsident wird dem Kanzler gegenüber mit allem Nach druck betonen, daß es für Sachsen unerträglich ist, wenn Mecklenburg und Brandenburg in di« Osthilfe gin bezogen werden, aber Ostsachsen davon ausgeschlossen bleiben soll. Am Donnerstag werden di« bereits angekündigten Un terredungen der Vertreter der sächsischen Industrie mit d«n zuständigen Ressort» der Reichsregierung im Reichswirt- schastsmmisterium stattfinden. Am Freitag wird sich «ine Konferenz beim Reichskanzler anschlietzen, in der vorausstH- lich über die stärkere Berücksichtigung der sächsischen Indu strie bei der Vergebung von Reichsaufträgen und über alle damit zusammenhängenden wirtschaftlichen Fragen Beschluß gefaßt werden wird. Lk. WUI« SWM. Aufsehenerregende Erklärung über die Tributfrage. Dr. Schacht ist in Stockholm etngetroffen und wird mor gen auf Einladung der deutsch-schwedischen Gesellschaft über die moralische und wirtschaftliche Weltkrise sprechen. Vor schwedischen Pressevertretern erklärte heute Schacht u. a.: Deutschland kann die Reparationen unmöglich bezah len, wenn es keine Möglichkeiten hat, zu verdienen. Außer den Grundstücken hat man Deutsch land fast alles weggenommen. Wenn die früheren Feindstaaten keine Vernunft zeigten, würde Deutschland zum Konkurs gezwungen. Auf die Frage nach der Zusam menarbeit Deutschlands und Frankreich» antwor tete Schacht, diese Zusammenarbeit habe sich bisher darauf beschränkt, daß Deutschland alljährlich an Frankreich eine Milliarde bezahlen mußte. Das erste, was nötig sei, um Deutschland wieder in die Höhe kommen zu lassen, sei eine Rückgabe der Kolonien, was um so leichter ge schehen könnte, da die Gegenseite übermäßigen Kolonialbe sitz habe und mit dem deutschen Kolonialbesitz nichts Rechtes anzufangen wisse. Auf die Frage, was er tun würde, wenn er Diktator in Deutschland wäre, antwortete Schacht, daß er u. a. durch geeignete Maßnahmen die Produktion der Land wirtschaft steigern und industrielle Unternehmungen in land wirtschaftliche Gegenden verlegen würde. Die Arbeitslosig keit müsse zunächst behoben werden. Keine Ausländs anleihe dürfe mehr ausgenommen werden. Die Kapitalbildung müsse aus eigener Kraft erfolgen. Auf die Frage, was er tun würde mit den Reparatio nen, wenn er Diktator wäre, antwortete Schacht: Morgen früh um S Uhr würde ich aufhören, einen Pfen nig zu zahlen. Ermittlungsverfahren gegen Seldle «nd Düsterberg. halle, 2. März. (Eigene Meldung.) Der Weneral- staalsanwalt in Berlin hat, wie soeben bekannt wird, gegen die Vundesführer de» Stahlhelm, Seldle und Düsterberg, auf Grund der 8 5 Absatz 1 des Republikschutzgesetze, in Verbindung mit 8 20 des Reichspressegesetzes wegen de, Aufrufes in der Stahlhelmzeitung Nr. 2 ein Ermittelungs verfahren eingeleitet. Der am IS. Januar erschienene Auf ruf war die Einladung zum Volksbegehren. Es handelt sich um einen Satz in einem Aufruf, der zum 18. Januar von Seldte und Düsterberg erlassen worden ist und der lautet: „ „Kameraden! Seit 18 Jahren lebt das deutsche Volk im undeutschen Zwischenreich des bismarckfeindlichen Marxismus. Diesem Zwischenreich, da» die völkischer«. Zweidrittelmehrheit zu finden, aber die Fraktton erachtet e» als dringend notwendig, für dieses wichtige Gebiet der in nerpolitischen Reformmaßnahmen alle Möglichketten schon jetzt gründlich vorzubereiten und durch Anträ ge den Weg zu ebnen, der bei einer en Berwirkü- chung derartiger Reformen beschritten en muß, auch wenn es sich dabei rnn den außerparlamentarischen Weg handeln sollte. loSchentllch I Fernsprecher Am, Bischofswerda Rr. 444 und 44S. I» Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störung de» Betriebe» der Zeitung oder der Veforderungseinrich- tunam — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de» Bezugspreise». Anzeigenpreis (in Reichsmark): Vie 44 mm breit» eiospaW Millimeterzeil, 10 Psg., örtliche Anzeigen 8 Pfg., Im Texttell A 00 mm breite Millimeterzeile S0 Pfg. Für da» Erscheinen VM Anzeigen in bestimmten Nummern und an bestimmten Plätze» keine Gewähr. — Erfüllungsort Bischofswerda. Nr. 53 Dienstag, den 3. März 1S31. 86. Jahrgang