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rs.!- «ff- lv^o ilser- lz«n- S,1S 2,So reihe 0 KN« jchea mm. <ng» !«u,e «en und 120 «33 S.VS 4S-, ».71 sos r.44 l.M -v« «s ,40« r.ov r.vs S.L« kten. «rer Las -haft veau hend Mte D«. reis- laich, «hle Lex- Sher, N' Uge- «n: ^289 -sehr —71 Kilo ISS »tion ärti- Jü'.i VA>, izen- ,«lse- »oh. Lu- SM; o<r«n ver- r die Ma 51 Sonnabend, den 28. Februar 1S31 86. Jahrgang entweder das iterhaus aufzulosen. Ismerda Nr. 444 «ad 4«. meg od«r sonstiger irgendwelcher na oder der «estrderi auf Lieferung oder , . de« Bezugspreise« verfügt, sondem aus wissen ist. Das ist bis! . deshalb, weil der alte Feuerkopf Lloyi und ge- kergebnislos ver- würde also weder eine iiuhere noch rgendwelcher MMimeterzeil« 10 Psg., örtliche Am«ig«n 8 Psg., Sm Textteil die .7——" ^7-1—2- 7V V-—» «-I».«.ung,einrich- so mm breit» MMimeterzeil« »o Psg. Für da. Erscheinen von iw» rmv mnaen — hat der Bezieh« kibun Anspruch e' " ' - — Nachlieferung der ZrUun, od«r aus Stückzahlung darauf hingewiesen daß sich aus derartig« Agrarprogramme die deutsche Landwirtschaft nicht einlassen könne. Vielleicht hat aber der Kanzler und der Reichsernährungsminister durch diese Ausführungen Eindruck auf die Sozialdemokra ten gemacht, di« daraufhin vielleicht nun ihrerseits ihre Zustimmung zu dem Agrarprogramm geben werden. „Mir bleiben draußen". Berlin, 27. Febr. In einer Rede in Frankfurt a. d. O. erklärte der Vorsitzende der deutschnationalen Reichstags fraktion Dr. Oberfohren: Mr sind draußen und bleiben draußen. Alle mehr oder minder verhüllten Versuche, mit Osthilfe oder Wehretat die Deutschnationalen wieder in den Reichstag zu locken, sind aussichtslos. In einer Entschlie ßung wurde der Rücktritt der Regierung Brüning und der Regierung Braun gefordert. Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezkk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten SerMchßsch, tst dui M BerSffeMchm- der amtlichen Bekannt- «MW« ^ürt^auvtmannschM. d« Arbeit^utchta und de, Haupt- Wie fetzen die Zollermiichtigtmgen aus? Berlin, 28. Febr, (Eigene Meldung.) Brüning hat die Gewerkschaften, die eben erst beim Reichspräsidenten waren, über die gewünschten ZollermSchtimmgen der Regierung beruhigt. Aus seinen Erklärungen ersteht man, daß an Zoll erhöhungen zunächst gar nicht gedacht wird. Die Landwirt schaft soll nach den Ansichten des Kanzlers zunächst, einmal sich selbst helfen und erst wenn sie auf diesem Gebiet das ge leistet habe, was die Regierung von ihr fordere, dann könn ten als Belohnung für Wohlverhalten natürlich politisches wie wirtschaftliches, einige kleinere Zollerhöhungen eintre ten. Das ist natürlich eine völlig verfehlte Auffassung, vor allem wenn es sich dämm handelt, die deutsche Veredelungs wirtschaft vor der überstarken Konkurrenz des Auslandes zu schützen. Die deutsche Landwirtschaft braucht doch gerade den Schuh hoher Zölle, damit sie sich auf die Veredelungs wirtschaft einstellen kann, damit sie sich auf die Bedürfnisse des Jnlandmarktes einstellt und endlich den Vorsprung ein holt, den verschiedene Länder auf dem Gebiet der agrarischen Beredelungswirtschaft vor Deutschland haben. Auch der Reichsernährungsminister versicherte den Gewerkschaften, daß man zunächst der Landwirtschaft einen Termin stellen werde, bis zu dem sie die Forderungen der Regierung er füllt haben soll. Dann werde man über die Frage beraten, Mklkl EvkWWi M vkll LlM-WM. Men, 27. März. Die Absage des Reichskanzlers Dr. Brüning und die Ankündigung, daß allein der deutsche Außenminister Dr. Curtius am 8. März nach Wien kommen werde, hat in Oesterreich außerordentlich ungün stig g e w i r t t. Wer die österreichischen Stimmungen eini germaßen kennt, der mußte sich über eine solche Wirkung von vornherein klar sein. Die Persönlichkeit des Reichskanzlers genießt hier, unabhängig von parteipolitischer Betrachtung, weitgehende Sympathien, sogar bis zu den Nationalsozia listen. Man hatte sich darauf gefreut, den deutschen Staats mann begrüßen zu können und gehofft, mit starker n a - tionaler Betonung den Eindruck des Be suchs des ungarischen Ministerpräsidenten Gras Bethlen wieder etwas korrigieren zu können. Man kann schon sagen, daß die breite Masse in Oesterreich nun enttäuscht ist. Dem Wiener eine Sensation zu verderben, soll ein nicht ganz strafloses Unterfangen fein. Die Persönlichkeit des Reichsauhenministers ist, bei aller Wertschätzung, die er sich in gewissen politischen Kreisen durch die letzte Genfer Tagung erworben hat, doch nicht mit dem Reichskanzler an persönlicher Wirkung zu vergleichen. Man befürchtet wohl nicht ganz zu Unrecht, daß das alleinige Kommen von Dr. Eurtius über die nüchternen bürokratischen Verhandlungen hinaus keine Schwingungen Hervorrufen wird und daß, was entscheidend ist, auch die bürokra tischen Verhandlungen letztlich im Hinblick auf die Anschlußfraae, Zollunion meinsame Europapolitik ergebni» laufen dürsten. So i ' , ein« fachliche Gegenwirkung gegen verschiedene andere be kannte Bemühungen erzielt werden, obwohl diese anderen Bemühungen nach wie vor weiterlausen und ihnen bestimmte Kreise, auch an offiziellen Stellen, durchaus sympathisch ge- genüberstehen. Es besteht die Gefahr, daß beim alleinigen Besuch von Curtius eine günstigeG«legenhelt,die der Kanzlerbesuch bedeutet hätte, verpaßt sein wird, du ja Brüning nicht innerhalb der notwendigen kurzen Zeit sei nen Besuch wird nachholen können. Da» Fehlen einer sach lichen Entscheidung wird ein Vakuum erzeugen, so daß die Gegner einer deutschen Mitteleuropa-Politik willkommene Gelegenheit zur Verfolgung ihrer Pläne haben. Dazu kommt, daß man auch am Ballhaus platz über das Hin und Her de» Kommens und Nichtkommen» etwas müde geworden ist, «in« Müdigkeit die Curtius kaum überwinden dürfte, di«" im Augenblick vielleicht nur Brüning eben al» Reichskanzler verscheuchen könnte. Ein Besuch von Curtius allein ohne positive Ergebnisse in der Zollunionsfrage oder anderen schwebenden Fragen, die zwischen ihm und Schober zur Ms-. kussion stehen, bedeutet einen au »gesprochenen Fehl schlag, der bet dem sich immer mehr verbreiternden un- garisch-italienischen Einfluß (mit Restaurationsgedanken) eine ausgesprochene Gefahr für die deutsche Mitteleuropa- Politik ist- Wenn also der Reichskanzler im Augenblick wirklich nicht nach Wien kommen kann, so sollte man wenig sten» auch den Besuch von Curtius verschie- b « n, um dann möglichst bald den gemeinsamen Besuch von Kanzler und Außenminister nachzuholen. Gin Kefchrverdebrief des Abgeordneten Dr. Hrmatz an den Reichsinnenminister. Berlin, 27. Februar. (Eigene Meldung.) Geheimrat Dr. Quaatz hat, wie die „Kreuzzeitung" berichtet, an den Reichsinnenminister Dr. Wirth ein Schreiben gerichtet, in dem er sich mit der Rundfunk rede des Reichstagepräsidenten Löbe beschäftigt. Lobe habe über seine, Quaatz, Stellungnahme im Reichstag Mitteilungen verbreitet, die „wahrheitswidrig den Anschein erweckten, als ob er jemals Vor schläge zur Aenderung des Budgetsrechtes gemacht hätte, wie solche setzt durch di« jüngste Novelle zur Geschäftsordnung des Reichstags Tatsache geworden seien." In allen Kulturstaaten sei da» Recht der freien Meinungsäußerung, sowie die Gleichberechtigung der Staat», bürger rechtlich gewährte ^t. Gegen diese Grundsätze des Rechts lebens verstoße es, wenn amtliche Einrichtungen, wie der Rundfunk, «Inseitig den Agitatoren einer Parte! zur Verfügung gestellt würden. Das Schreiben schließt mit der Frage, ob der Minister beabsichtige, diesem Mißbrauch der öffentlichen Einrichtungen zu Parteizwrckcn nunmehr endlich Einhalt zu gebieten. / Reichsgericht und Nationalsozialisten. Berlin, 28. Febr. (Eig. Meldg.) Das Reichsgericht hat jetzt da» Verbot des nationalsozialistischen „Schlesischen Beobachters" für rechtmäßig erklärt und in der Begrün dung gesagt, daß die Nationalsozialisten auf den gewaltsa men Umsturz der Verfassung hinarbeiteten. Hitler hatte ja nun bekanntlich unter Eid bei dem Prozeß gegen die Ulmer Reichswehroffiztere vor dem Reichsgericht erklärt, daß die Nationalsozialisten nur auf gesetzmäßigem Wege die Aen derung der heutigen Verhältnisse anstrebten. Da» Reichs gericht ist jetzt der Ansicht, daß die Nationalsozialisten eine Umsturzpartei sind. Diese Feststellung des Reichsgericht» ist , für die kommende Entwicklung sehr wichtig, denn jetzt müssen auch alle anderen Gerichte, sollen ihre Urteile durch das Reichsgericht nicht aufgehoben werden, den Standpunkt Ak MenMttWniWlse l» MM. Berlin, 28. Febr. (Eig. Meldg.) Der Reichsernäh- rungsmlnister Hal gestern in einer vertraulichen Sitzung des Relchsrale» seiue GHetzenlwürfe über die für da» Kabi ne« geforderte Ermächtigung zur Erhöhung der Zollsätze und aber da» Agrarprogramm eingebracht. Er -al um Ab- künung der Veratnugsfnsten gebeten, weil beide Gesetze noch in der fehl,« Lc^ung de» Reichstage» zur Verabschie dung kommen sollen. Der Gesetzentwurf über dle Zollerhöhungen ist mit einer ausführlichen Begründung ausgestattek, die die Notwendig keit hervorhebl, die Zollsätze beschleunigt den jeweiligen TVeltmarktverhältniffea aazupafsen, um so den Konjunktur schwankungen im »inne eine» Schuhes der deutschen Wirt- schäft M folgen. Dabei ist sowohl an Agrar- wie an 2ndu- striezölir gedacht, da ia die wünsche der Landwirtschaft nach Zollerhohuug von gleichen Anregungen der Industrie be gleitet worden find. Da» Ermächtigungsgesetz selbst soll un ter diesen Umständen der Regierung nicht nur ein Recht zur Erhöhung der Zölle geben, sondern sie ermächtigen, dle Zoll sätze von -all zu Aast während der ganzen Geltungsdauer wieder zu verändern. E» wird allo da» Prinzip der glei tenden Zölle gewissermaßen auf sämtliche Positionen de» Zolltarifs aurgedehnt. Pie Ermmhstguug wird vorau»fichtlich erst mit dem Beginn de» Neuen Ekatriahre» in Kraft treten und für die Dauer des Etatjahre» gelten. DerSSGscheLrMer Ileukirch und Almgegend Unabhängige Zeitung für alle Ständein Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustrierte» Sonntagsblatt , Heimatkundliche Beilage / Frau und Helm / Landwirtschaftliche Beilage. — Druck und Verlag von Friedrich May, G. m. b. H. in Bischofswerda. — Postscheckkonto Amt Dresden Nr. 1521. Demeindeverband»girokasse Bischofswerda Konto Nr. 64 Lagesschau. * p« Gesetz über Zolländerungen ist vom RefchsernShwugs- Minister tu» Beuetzumn mit den betKllgteu Rrlch»r«ssork, endgültig formuliert und dem Retchsrat zugeteUet morde«. Sm preußisch« Landtag ward« durch Obstruktion der So zialdemokraten uud Kommunisten die Erledigung de» Anträge» qus halbuwfibeflagguug am Volkstrauertag unmöglich gemacht. Die englisch-italienjschen Aloltenverhaodlungen wurden am Areitag in Rom sorkgescht. Henderson hatte mit Srandi eine 1 ^stündig« Unterredung und konferierte dann mit Mussolini. Die Vereinigung der Deutschen Baumwollspinnereien be schloß. die produktlan von Mitte März ab allgemein elnzuschrän- ken. Diese Maßnahme still einstweilen auf sechs Wochen lm Aus maß bi» zu LS Prozimt s« nach dem gegenwärtigen VeschSsti» gltngrgrad für da» gaoze Rrlch. Der Stuttgarter Aqk Dr. Wolf ist gegen Stellung einer Sau- Nou au« der Haft entlassen worden. H Ausführliche» an anderer Vell«. MWhM dmMe. ^Ä^NKiWc^Zeichen trügen, roas.sti ja oft tun, wird E^Wnfthe Ministerpräsident, der Sozialist Macdonald schon tN nächster Zeit das Unterhaus auflösen Mafien- Dabei ist es gar kein Geheimnis, daß di« So- ziMtenpartei Neuwahlen fünhtet wie der Teufet das Weih wasser. Nicht nur ist «in gründlicher Stimmungsümschwung erfolgt, di« Partei hat «s in den zwei Jahren ihrer Herr schaft nicht fertig gebracht, durch Erfolge in der In nen-und Außenpolitik ihre Stellung zu be festigen. Es ist immer ein sicheres Stimmungsbarometer, wenn die gerade herrschende Partei bet Nachwahlen Sitze verliert oder Stimmenverluste verzeichnet, über die mit be- schönigenden Worten nicht Hinwegzukommen ist. Es wird auch keine Partei wagen, sich am Ruder zu behaupten, wenn der Wmmuntzsumschwung deutlich sichtbar ist, denn das könnt« bei Neuwahlen zum Zusammenbruch führen. Für die Engländer ist die parlamentarische Demokratie kein Lippenbekenntnis wie etwa in Deutschland oder gar in Preu ßen. Nun ist es Macdonald gelungen, sich durch die vielen Klippen in der inneren und äußeren Politik hindurchzu winden, aber nun türmen sich Hindernisse vor ihm cmf, de nen selbst «in so erfahrener Steuermann nicht gewachsen ist. Macdonald bat dem englischen Volke seinerzeit das Blaue vom Himmel herunter versprochen, insbesondere aber den Arbeitern ein Füllhorn mit sozialen Gesetzen und Maßnah men in Aussicht gestellt. Aber Macdonald ist es nicsst gelun gen, ein Koh le n ge f etz durchzubringen, das den Bergarbeitern gegenüber das Versprechen der Siebenstun- d«n-Schicht erfüllt. Die englischen Bergarbeiter müssen heute länge r ar be i t e n gegenLeringer«nLohn,als wtrkfc dem hat die Labour-Reglerung noch nicht beseitigen können. Dies Gewerkschäftsaesetz verbot dm Generalstreik schlecht hin» «beNfo dir enge Verbindung von Gewerkschaften un politischer Partei. Die SoMistenpartei hänA eigentlich da von ab, daß die Gewerkschaften für sie den Wahlkampf be- zahlen, da es der Partei als solcher an <' Organisation fehlt. Daß Macdonald di will und muß, ist für di« Sozialistenpartei eine . auf Leben und Tod. Nun kann di« Partei allein nichts im Parlament erreichen, da sie nicht über die Mehrheit vuftigt, sondern, auf die Unterstützung der Liberalen ange- cher ganz leidlich gegangen, aber nicht Feuertopf Lloyd George Macdonalds schöne Augen liebt, sondern deshalb, west Lloyd Seorg« die Konseroatwen mehr fürchtet als die Sozialistenpartei. Mac donald war bereit ,im Interesse der Lideralm das Wahl- gesetz zu ändern» weil das heute geltende System die Liberalen buchstäblich ausfchaltet. Wer ftir dies Zugeständ nis verlangt« Macdonald Vie Zustimmung zur Aushebung de» Gewerkschaftsaesetzes, die dle Liberalen nur geben wol len, wen^das Gesetz so geändert wird, daß es tatsächlich für die Gewerkschaften schlimmer ist al» da» ast» Baldwin-Gesetz. Die Liberalen können von ihrer Entscheidung nicht'abgehen, so daß für Macdonald nichts übrig bleibt, als entweder das Gesetz zurückzuziehen oder ober das Unterhaus aufzulösen. Di« Auflöftmg he» Unterhauses wird also wohl nicht mehr lange auf sich warten tagen. «nzrtgenprei» (in Reichsmark): Di« 44 mm br«tt« «Mspalttm MMimeterzeil« 10 Psg., örtlich« Anz«ig«n 8 Psg., Im T«ktt«ll du Anzeigen in bestimmt«« Nummern und an bestimmten Plätzen keine Gewähr. — Erfüllung»»»» Bischofswerda. rarbeiten gegengeringerenLohn,als schen Bergarbeiter im Ruhrgebiet. Auch das Ge- stsgefetz von 1S27, das die Baldwin-Regierung nach sammenbruch des Bergarbeiter-Streiks verordnete, jabour-Reglerung noch nl Dies GewerkschaftsMsetz verbot » ebenso dir enge Verbindung von Geweri »en Wahlkampf be- i einer umfassenden die» Gesetz beseitigen ' ! Frage