Volltext Seite (XML)
s«, halbmonatlich DUi. Sonntag, den 16. Mai 1S26 81. Jahrgang Nr. 112 Einzige Tageszeitung vn Amtsgerichtsdezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Dies Blatt enthw die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshaupt mannschaft, der Schullnfpektton und de» Hauptzollamv» M Bautzen, de« Amtsgericht«» de« Finanzamt« und d« Sttcktmt» zu Bischofswerda. »rt, ULillbiu, o»j»t ük«, ck.» V»r (0./>.»-. 2 >o 1>ops, S.rUo PoftscheM-Kont«: «mt Lreode« Ste. 1821. Gemeinde« fi« «tfchofmoeeda «ost» Nr. «4. "all — Krieg oder sonstiger irgend welcher der Zeitung oder der Befördemngeeinrich- Bezugspreis für dir Zeit eine« halben Monate: Frei in« tz«, halbmonatlich Mb. 120^ beim Abholt« in Ser Geschi wöchentlich 80 Mg. Einzelnummer 18 Pfg. — Alle Postanstalten, **wte unsere ZemmgeanetrSger und ost GeschSstestelt» nckmen jederzeit Bestellungen entgegen. Anzeigenpreis (in Goldmark): Die 43 mm breite einspaltige Grundschristzeile 25 Pfg., örtliche Anzeigen 20 Pfg, di« «0 mm breite Reklamezeile (im Textteil) 70 Pfg. Zahlung in Dapiermark zum amtlichen Briefkurs vom Zahltag, jedoch nicht niedrig« al, > vom Tage der Rechnung. — Rabatt nach Taris. Für Sammelanzekgen tarifm. Aufschlag. — Erfüllungsort Bischofswerda eLrzähker «McrgeSc^MÄ Unabhängige Zeitung für alle Ständern Stadt und M Land. DichtesteVerbreitunginallenBolksschichten Bellagen: Sonntags-Unterhaltungsblatt und Laudwirtschastliche Vellage Gejchäftsstelle Bischofswerda, Altmarkt 15. — Druck und Verlag von Friedrich May G. m. b.H. in Bischofswerda. Fernsprecher Nr. 444 und 445 >äst»st«lle Im Falle höh«« Gen mstalten,! Ttöamg de» Betriebes i tunaen — hat d« Bezieh« keinen Anspruch aus Lieferung oder zum Mrs Nachlieferung der Zeitung od« auf Rückzahlung de« Bezugspreises. Sammelar di« mm Beschilft «imr Uhrmacher« versetzen, der MM Sia yEun geyvrr. UvEtrrve Moynaymen envlMm mmr, va d stttagen nicht vorlagen. Derlmlene lNNNMMtistische KNNk« sei, hab« die . , . das Recht, die Vornahme von Haussuchungen anzuordnen. Es sei ganz selbstverständlich, daß bei einem Manne, der im Mittelpunkte des öffentlichen Lebens des wichkgsten Wirtschaftsbezirkes iner Gefahr im Verzug nicht geredet Berlin. 14. Mai. (Drahw.) Nach der Vollsitzung de» Reichstages wollten heute abend fast sämtliche Fraktionen zusammentreten, um die Frage der Regierungsneubildung zu erörtern. Die Fraktionssitzung der Demokraten wurde jedoch abgesagt und auf Sonnabend vormittag vertagt. Wie wir aus parlamentarischen Kreisen hören, gedenkt da» Zentrum als Reichskanzler nächst dem Kölner Oberbür germeister Dr. Adenauer den Landeshauptmann der Rheinprovinz Horion in Vorschlag M bring«. Sn der Sitzung der Deutschen volk-pariei er stattete Abg. Scholz einen Bericht über die bisherigen Ver handlungen, bei denen di« drei -roßen Fragen der Flaggen- Verordnung, der Fürstenabfindung und de« Aufwertung»««, setzes eine Nolle spielten. An «in ««iteres Zusammengehen her Deutschen Bolkspartei mit der Demokratie dürfte ptr di« ahlbelm Hausfuchun- »erltefen. In Gelsen- bei dm Führern des sokoit ^ortzroLvrl iissior» I 0, axooiourl Tagen üsfenlliche Demonslralionen, dle ln ganz Berlin am Sonn- lag, den IS. Mai, skaltsinden sollen, „gegen dle Aürslenenleignung". Das hak die kommunistische Partei Deutschlands und den Role« AronlkSmpfcrbund veranlaßt, ihre Anhänger und dle gesamke Ar beiterschaft zu Gegenkundgebungen aufzuforderu, die zur gleiche« Zeit ebenfalls in Berlin auf vier od« fünf Plätzen veraqstattet werden sollten. Der Polizeipräsident hat diese Gegenkundgebungen jedoch durch Verfügung vom 14. Mai verboten. Lei der durch die gegenwärtigen Verhältnisse verursachten Erregung besteht die Ge fahr, daß durch die Kundgebungen die öffentliche Ruhe, Sicherheit und Ordnung erheblich gestört werden. Daß Zusammenstöße wahr scheinlich find, ist auch von den Vertretern der kommunistische« Par- tei und des Roten Zronlkämpferbundes bei ein« Besprechung itn Polizeipräsidium selbst zugegeben worden. Deutscher Reichstag. Berlin, 15. Mai. Präsident Loebe eröffnet die Sitzung um 2,20 Uhr und verliest die amtliche Mitteilung von dem Rücktritt des Reichskabinetts. Als er erwähnt, daß Reichswehrminister Dr. Geßler vorläufig die Geschäfte des Reichskanzlers führt, ent- steht bel den Kommunisten Unruhe. Sie rufen: „Eine feine Num mer!" Der Präsident rügt die Zwischenrufe. Auf der Rechten er- tönt der Ruf: „Sie haben Angst!" Auf der Tagesordnung steht die zweite Lesung des Gesetzentwurfes zur Aenderung der Reichs««- ordnnag über die Fürsorgepflicht. Danach wird die Beteiligung der Hilfsbedürftigen im Fürsorgeverfahren festgelegt. Abg. Fnm Teusch (Ztr.) tritt für einen Antrag ein, nach dem bei d« Durchführung der Fürsorge und bei der Aufstellung der Richtlinien neben den Füriorgeberecktigten auch Vertreter ihrer Bereinigungen oder von Vereinen, die Hilfsbedürftige betreuen, berangezogen werden sollen. Die Vorlage wird bann mit dem Anträge Teusch in zweiter LEsuUe^ovel^zar dritten Steuernotmrordnung, die sich mit dem Geldentwertnngsausgleich bei solchen Neubauten befaßt, die mit Beihilfe au» steuerlichen Mitteln ausgeführt worden sind, wird in Wenfall, zweit« und dritter Lesung angenommen. Angenommen «stj, fern« ein Antrag des volkswirtschaftlichen Ausschusses, der di« Reich»ragierung ersucht, bemüht zu bleiben, daß die von d« AoGdistontbank zunächst mit einem Kapital von 2LV Millionen ein- Oie Karr-i-aiur Geßler gescheitert. Berlin, 15. Mai. Der dem Reichswehrminister Dr. Geß ler übertragene Versuch zur RegierungÄlldung ist Bereits Freitag mittag völlig gescheitert, und Dr. Geßler hat dementsprechend dem Reichspräsidenten für seine Person eine ablehnende Antwort erteilt, Wenner sich auch ^bereit erklärte, weitere Verhandlungen zu führen. Den Grund des Scheiterns bildete ein« recht deutliche Ablehnung Geßlers durch die Sozialdemokraten und eine starke Abneigung beim Zentrum. Darüber hinaus aber haben die inzwischen stattgehabtsn Besprechungen der Mittehmr- Wien untereinander das Ergebnis gezeigt, daß eine Neu- belebung der bisherigen Minderheitskoa lition außerott>entlich schwierig ist wegen der sehr großen Gegensätze, die in fast allen wichtigen innerpolitischen Fragen der allernächsten Zeit mitten durch die Mittelparteien hindurchgehen: die Fläggenfrage, die Frage der Fürstenab findung und die Aufwertung. Diese Erkenntnis verstärkt in parlamentarischen Kreisen die Ansicht, der auch Dr. Geß ler zuzuneigen scheint, es müsse zunächst einmal eine Zwi sch e n l ö s u n g für einige Monate gefunden werden, in der das Kabinett in sonst unveränderter Form mit einem neuen Kanzler und dem Zentrumsabgeordneten Dr. Bell als Reichsjustizminister wiederkehrt. Zwar hat Dr. Stresemann, der für diese Kombination am stärksten als Kanzler genannt wird, sehr wenig Neigung, zur Uebernahme des Kanzlerpo stens und außerdem sind natürlich gerade für dieZelt, die für eine Zwischenlösung in Frage kommt, die Meinungsverschie denheiten innerhalb der bisherigen Koalitionsparteien be sonders groß, doch scheint man im Reichstag im Augenblick keine große Lust zu haben, gleich an eine endgültige Lösung unserer parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse heranzu gehen. Eine andere Frage ist, ob nicht der Reichspräsident nach dem Scheitern des ersten Versuchs mit Geßler nun be reits schr bald den demokratischen Führer Koch beauftra gen wird, eine Kabinettsbildung mit freierem Spielraum als sie Dr. Geßler gegeben war, zu versuchen. Für Koch kommt eine Mittelkoalition nicht in Frag«, ebensowenig der deutschen Bolkspartei wegen, dle große Koalition. Ihm bleibt nur der versuch einer RegierungMldung mit Demo kraten, Zentrum und Sozialdemokraten, wobei nicht im min desten abzusehen ist, wie eine solche Kombination zu einer Mehrheit im Reichstag kommen soll. Warschau in -er Han- pilsu-skis. Warschau, 14. Mai. Wie die polnische Telegraphen- Agenkur meldet, ist gestern abend das Schloß BÄverdere vom Marschall Pilsudski beseht worden. Die ganze Stadt ist nunmehr in seiner Hand. Der Präsident der Republik um» die Mitglieder der Regierung haben die Hauptstadt in Flug zeugen und Kraftwagen mit unbekanntem Ziel verlassen. An der Ost- und Westgrenze sowie auch in den übrigen Tei len des Landes herrscht Ruhe. Oie Lage in Englarr-. Ende des Uerkehrsstreiks. London, 14. Mai. (T.-U.) Die Lisenbahnergewexk- schaflen sind heute nachmittag zu einer Einigung mit den Eisenbahngesellschaften gekommen. Die Eisenbahner haben sich verpflichten mässen, ohne vorherige Verhandlungen mit den Gesellschaften in keinen neuen Streik einzutreten. Eine Verminderung der Gehälter und Löhne oder eine Verlänge rung der Arbeitszeit oder sonstige wesentliche Aenderungen des Arbeitsverhältnisses sind nicht zur Bedingung gemacht worden. Die Gesellschaften haben sich lediglich das Recht der Versetzung gewisser Arbeiter auf andere Posten vorbehalten, doch wurde von den Eisenbahnern, das Bekenntnis, daß der Streik ungesetzlich gewesen sei, erzwungen. Die Kage klärt stch. London, 14. Mai. (Drahtb.) In Kreisen des Gewerk schaftskongresses verlautet, daß die Lage in allen Teilen des Landes wesentlich ruhiger geworden ist. Die öffentliche Mei nung versucht auf die Unternehmer einzuwirken, daß diese ihre intransigente Stellungnahme von gestern abend auf geben und sich bereit erklären, auf einer annehmbaren Grundlage die Verhandlungen mit den Gewerkschaften wie der aufzunehmen. Baldwin bestätigte in der heutigen Un terhaussitzung, daß Unternehmer und Arbeiter der Lon doner Untergrundbahn, Omnibus- und Straßenbahnbetrie be ein neues Tarifabkommen getroffen hätten und daß der Betrieb dieser Gesellschaften morgen in vollem Umfange wie der ausgenommen werden würde. London, 15. Mai. (Drahtb.) Der Omnibusverkehr in London wird voraussichtlich schon am Sonnabend zum größ ten Teil in Gang kommen. Dagegen wird in Hüll noch weiter gestreikt. Die Verhandlungen mit den Buchdruckern sivd auf Sonnabend vertagt worden. Auch die Verhandlungen mit den Transportarbeitern sind noch nicht beendet. Tagesschau. * Der Versuch Geßlers Mr Bildung der Reichsregierung ist an dem Widerstand der Sozialdemokraten und des Zen itrum» gescheitert. Der Polizeipräsident von Berlin hat Vie angekündig- lien kommunistischen Massenkundgebungen verboten. * Der englische Verkehrsstreik ist durch eine Einigung der Eisenbahngesellschaften mit den Eisenbahnern beendet worden. - * Rach Meldungen aus Warschau ist die ganze Stadl in der Hand Pifiudrki». Der Staatspräsident und di« Mit- ! Glieder der R^ierung sind geflüchtet. * Der frühere Ministerpräsident und jetzige Kreishaupt mann Duck ist au» der Sozialdemokratischen Partei ausge treten. Diesem Beispiel folgte eine von 400 Rechtssozialisten besuchte Versammlung in Dresden. Zu den mit * bezeichneten Meldungen finden dle Leser Aus- führliche» an ander« Stell«.' erstere nur dann zu denken fein, wenn die demokratische Fraktion die Flaggenverordnung anerkennen würde. — Die drutschnationale Reichstagsfraktion versammelte sich ebenfalls, verhielt sich aber in der Regie- rungsbildungsfrage abwartend und behandelte lediglich das Reichsknappschaftsgesetz. Die sozialdemokratische Fraktion beschäftigte sich mit laufenden Angelegenheiten. Wie die Dinge zur Zeit liegen, glaubt man in einem Teil der Regie rungsparteien, daß, wenn nicht die bisherige Koalition auf recht erhalten bleiben könnte, vielleicht die Bildung einer Koalition der Kleinen Mitte (Zentrum, Deutsche Dolkspar- tei. Bayrische Bolkspartei) übrig bleibe, die natürlich mit jeweiliger Unterstützung anderer Fraktionen nur sich halten könnte. Dr. Adenauer in Kerlin. Berlia, 15. Mai. (Drahtb.) Wie die Germanist meldet, ist am Freitag abend von Mitgliedern der Zentrumsfraktion empfangen der Kölner Oberbürgermeister Dr. Adenauer in Berlin eingetroffen. Die wetteren Verhandlungen werden ergeben, ob Dr. Adenauer bereit ist, einen Auftrag zur Bil dung der neuen Regierung anzunehmen. Die entscheidenden Verhandlungen werden erst am Sonnabend beginnen. VolksParteilicher Protest gegen die Haussuchungen Ker den Rrchrindrr- striellen. Essen, 15. Mai. (Drahtb.) Die rheinisch-westfälischen Organisationen der Deutsche« Volkspartei habe« sich a« die preußische Landkagsfraktlon, die preußische Arbeitsgemein schaft im Staatsrat und an die Parteileitung in Berlin ge wandt mit dem Ersuchen, bei Regelung und Parlament nachdrücklichst vorfimuugen zu erheben wegen de» vollstän dig unverständlichen vorgehens preußischer Amksstellen gegen ihre Mitglieder Dr. Vogler, wiscotls und winrhaus. Die Strafanzeige gegen den Kerliner Polizeiprästdenten. Wie gestern mitgeteilt, ist gegen den Polizeipräsidenten jvon Berlin Strafanzeige bei oer Staatsanwaltschaft Essen eingereicht. Die Anzeige weist darauf hin, daß die preußische Staatsregierung die polizeiliche Aktion offensichtlich ln den Dienst ihrer Innerpolitischen Ziele gestalt habe. Zu diesem Zwecke habe sie sich auch des Instrumentes der Rechtspflege bedient. Nach den Bestimmungen d ' ' habe eine Hausfachung lediglich ans z« erfolgen. Nur wenn Gefahr im Staatsanwaltschaft oder die Polizei! Vornahme von Hai ' " selbstverständlich, das des öffentlichen Lei. . .. Deutschlands stehe, von einer Gefahr im DerzuaUht geredet werden könne. Man gewinne den Eindruck, als ob mangels bereits vorhandener positiver Unterlagen fiir einen Verdacht hochverräterischer Unternehmungen das nötige Material erst durch die Haussuchungen beschafft werden sollte. Die Haus fnchung stelle fick danach ab» Amtsmißbrauch, gleichzeitig aber auch ad Hausfriedensbruch dar, da eine gesetzliche Recktsvoraustzhimg für ihre Vornahme nicht -«eben sei. Auch wegen Beleidigung Mrd schließlich Strafantrag gestellt, da selbstverständlich ein derartiges Vorgehen gegen Dr. BöÄer ein« Nichtachtung seiner Persönlichkeit bleute, wie sie nicht schlimmer geschehen könne. Einen gleichen An trag haben Kommerzienrat Kirdorf, Bergrgt Winkhaus, Ge neraldirektor Wiskott und Bergassefsor von und zu Löwen stein gestellt. Karttfmtzrmsen anch keim Stahlhelm in Köln nnd Gelsenkirchen. Köln. 14. Mai.- rem und in der gen statt, di« iedc WAÄ-teS