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s 8» s-- N § K S. k* 3 ^-3 ! 3 s crr --S- DerSSHWeLrzUer Gemeinde« es Betrirdes der Zeitung ob« da Befvrdenmg«tmich- hat da Bezieher kein« Anspruch am Ltesaung od« FrettMD, den 20. November 1925. 80. Jahrgang Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Dies Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Anushaupt- Mannschaft, der Schulinspedtton und des Haupt-ollamt» -u Bautzen, des Amtsgerichts, des Finanzamtes und des Stadtrat» zu Bischofswerda. Unabhängige Kettung sür alle Stande «nStadtund Land. DichtesteBerbrettung inallenVolttsschtchten BeUagen: Sonntags -Unierhaltungsblatt und LmdrotttschaftUch« Bsttatz» Geschäftsstelle Bischofswerda, Altmarkt IS. — Druck und Backäg vpn Friedrich May G.m.b.H. in Bischofswerda. Fernsprecher Nr. 444 «Ü> 44S srdrrzeit Bestellungen entgegen. Sir. 2S9. grtch tuunasweffe: Jeden Werktag abend« für d« satzead. Tag. Postschecks«»»«»: «mt «cm»»«» M«. 1S2L. —— »t,ug«p«ck Mr dte Zett «ine» halben Monate: Frei tn, veebands^roknsie Bischöfin» erda K«Hto «». SS. Grundsihrtstzeile Ä artliche Aigeigen « PK h-us halbmonatlich MH. 120. betm Abholen tn der Geschästestelle Im Falle höherer Gewalt — Krieg ob« fenfttg« irgend welch« breit« «etUamqrtle stm Textteils A) Psg. Zahlung l oöchentltch SV Psg. Einzelnummer IS Psg. — All« Postanstalten, Störung des Betrieb« der Zeitung ob« da Beförderung«edaich. zum aurUichen Brtcskur, vom Zahltag» sedach nicht sowie unsere Zeitungsausträger und die Geschäftsstelle nehmen bürgen — hat d« Bezieher kein« Anspruch am Lieferung od« mm Kur« vom Lage da »echnrmg. — RabaN am sedrrzeit Bestellungen entgegen. Rachlieferung da ZsttLg od« ans «ückjahleurgH« BqngV«tt«. Sammelanzeigen tartfm. Ausschlags — «rsüllmgmr» wricht itzt, Kommunia, die Hoffnung aus, daß die Unter« sttitzunx die sie »od deutscher Seit, für ihre Maßnahm« erwart^, ihnen nicht oerfasft werden wirtz, «roßdeutschm BylkspaMt des Rationelkate» cm BW iftliche Anfrage wemn der ir Grenze und in SHttml »erden djejüngst« HB» igung der dorüge» demschm Berlin, Id. Nov. (Drahtb.) wie die lelegrapheu- Union erfährt, ist die vom Reichsaußeaminister zu bearbei- lende Vorlage, die die Zustimmung der gesetzgebenden Kör perschaften zu dem Locarno-Verlrag sowie zu dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund enthält, i« Laufe des Mittwoch fo weit gediehen, daß sie der hente vormittag statt- smdenden Konferenz mit den Ministerpräsidenten der Län der fertig vorliegea wird. Nach der Stellungnahme der Ministerpräsidenten wird dar Reichrkabinett erneut zu sammentreten, um endgültig über die Vorlage zu be schließen. wird, ist zur Zett noch nicht entschieden. Bis jetzt ist die Be rufung noch nicht ergangen, aber dem Vernehmen nach wird besonders aus rheinischen Zentrumskreisen stark da rauf hingewirkt, daß noch eine solche Unterredung stattfin det. Auf eine Sitzung des Auswärtigen Ausschusses wird bekanntlich verzichtet und am Montag sofort in die Plenar beratungen eingetreten. Dann wird Anfang der nächsten Woche die zweite zur Entscheidung berufene Instanz das Parlament, zu Worte kommen. Obwohl die Parteitage der Deutschnationalen und des Zentrums über die Haltung dieser Parteien im wesentlichen Klarheit gebracht haben, und obwohl die sozial demokratische Presse von den Verträgen von Locarno neuer- dings in dermaßen anerkennendem Tone spricht, daß mit einer parlamentarischen Opposition der So zialdemokraten gegen die Verträge schwer- lichgerechnetwerdenkann, muß man doch für die Reichstagsberatungen selbst noch schwere Auseinan dersetzungen und Verwicklungen voraussehen, die ihre Ursachen im wesentlichen in innerpolitischen Gegen sätzen haben dürften. Inwieweit es dabei zu Spaltungen und Absplitterungen kommt und wie sich schließlich die Mehrheit für Locarno, an deren Zustandekommen man nicht ernstlich zweifelt im einzelnen zusammensetzen wird, ist zur Zeit noch eine vollkommen undurchsichtig« Frage Die Verstimmungen Innerhalb der Parteien «erden neuer- dings auch noch dadurch verstärkt, daß die Art und weise der Veröffentlichung der Entwasfnvngsaote als ««zuläng lich empfunden wird. Es fehlten dabei, wie bereits früher angedeutet wurde, die Note vom S. November und einige Anlagen der Note vom 23. Oktober. Gerade diese Doku mente enthalten aber die wichtigen Bestimmungen bzw. Zugeständnisse in den Fragen, die den General v. Seeckt und die einzelnen organisatorischen Probleme der Polizei betreffen. Man wird erwarten dürfen, daß vor dem Reichs tag auch über diese Einzelpunkt« völliger Aufschluß gegeben wird. Berlin, 19. November. Am Donnerstag wird die erste der zur Entscheidung über Locarno berufenen Instanzen endgültig über die Verträge und über die damit verbundene Frage des Eintritts in den Völkerbund Beschluß fasten. Ein« Reihe von Beratungen gutachtlicher Natur sind oorausge- gangen. Nachdem am Dienstag die Vertreter der Ge werk s ch a f t e n- und eine Lnzichl führender Persönlichkei- ten des Wirtschaftslebens vom Reichskanzler empfangen worden sind, sollen am Donnerstag vor mittag die Ministerpräsidenten der deutschen Minder zu sammentreten, um über di« Verträge und über die Entwaff nungsnoten (besonders wegen der für die Länder sehr wich tigen Polizeifragen) unterrichtet zu werden. Luch diese Un terredung tragt nur einen informatorischen Charakter, da das Gremium der Ministerpräsidenten niemals BHchlüst« zu fassen pflegt. Am Nachmittag wird dann die Reichs regierung (voraussichtlichin der Form einer Kabinettsrates unter dem Vorsitz des Reichspräsidenten) über di, Verträge und über di« Dölkerbundsfrage endgültig Beschluß fasten. Dte Vorlagen, die der Reichsaußenminister als feder führende, Kabinettsmitglied über Locarno und übe« den Völkerbund ousgearbeitet, werden dann dem Reichsrat und dem Reichstag zugeleitet. Tine Unterredung mit den Parteiführern kommt vor- aussichtltm erst für den F r« i t a g in Betracht. Die Frag,, ob der sogenannte groß« Rheinlandausschuß Unberufen Die Reden Macdonalds und Lloyd Saorg«. London, IS. November. (Drahtb.) Macdonald erklärte in sei ner Rede über Locarno, daß für ihn die psychologische Umwand lung, die sich in der geistigen Verfassung Europas vollzogen Hilde, viel bedeutungsvoller sei, alp der Pakt selbst. Selbst Deutschland i« Völkerbund sei wertvoller al» 20 Pakte von Locarno. D>mn be tonte Macdonald, daß der Geist von Locarno sich erst aurwirken könne, wenn die französische Regierung bereit sei, einer freund schaftlichen Revision aller jener Bestimmungen von Verfall!«, hie sich in der Praxis als undurchführbar oder bedenklich erwiesen hät ten, zuzustimmen. Di« Tatsache, daß di» Dominions keinen Einsluk auf den Abschluß des Paktes von Locarno gehabt hätten, »WM- nete Macdonald als ein ernstliches Symptom für die AuMunaWe Einheitlichkeit und des Zusammenhaltens des Tnyiire. Dl« SatDW rung müsse schleunigst Schnitts tun, um das ganze Empire wieher zusammenzusassen. — Lloyd Georg» richtet» seine Kritik gegen d« Vertrag hauptsächlich auf zwei Punkt«. In dem Vertrag s« nicht deutlich genug ausgesprochen worden, daß all« möglichen Streitfra gen, auch solche, die aus den Frledensverträgen hervoroeganae», ausschließlich der Schiedsgerichtsbarkeit unterworfen werden müß ten. Dann vermißt Lloyd George gleichfalls die Konsultation der Dominions. Oie Locarno—Vorlage vor -en MinisterprSA-enteu. Donnerstag Lnkscheidang der Reichsregieruvg. Berlin, 17. November. Der um 10 Uhr begonnene Kabinettsrat war gegen 12 Uhr zu End«. Es wurde folgende Mitteilung ausgegeben: »Das Reichrministerium hat hente unter Vorsitz de» Reichspräsidenten die gestern vormittag begonnenen und in den späten Abendstunden fortgesetzten Beratungen über die außenpolitische Lage abgeschlossen. Der Reichsminister des Auswärtigen wurde beauftragt, die erforderliche Vorlage an die gesetzgebende« Körperschaften auszuarbeiten. Vie Be schlußfassung über die Vorlage wird nach der für Donners tag einberufenea Konferenz der Staats- und Ministerpräsi denten der Länder erfolgen.* Ferner wird der Kabinettsrat sich darüber schlüssig werden, ob der Gesetzentwurf nach der Verfassung zu feiner Gültigkeit der Zweidrittelmehrheit des Reichstages oder nur der einfachen Mehrheit bedarf. Bis jetzt ist ein Beschluß darüber noch nicht gefaßt. der brutschen Di« Abgeordneten -ei -ab« In der «strtgen Sltzv Außemniniper Mataja «Inas Vorgänge an der jugoslawts «richtet. Sn dem Schristftü «Ist, tn Südtirol und di« Bed Die Erleichternden im besetzte« Berlin, IS. Nov. Die Rheinlandkommission gibt in einem Kommunique die Erleichterungen bekannt, dl« in dem Rheinlandregime «intreten sollen. Punkt 1 des Kommuni que» bezieht sich auf die Ernennung de» Reichskom mis s f a r » für di« Rheinland«. Punkt 2 behandelt di« Besatzun gsstärk«, daß die Stärke der Besatzungs- trcwpen fühlbar herabgesetzt werden soll. Punkt 3 gibt oie Beseitigung der Delegiertenfystem» mtt Wirkung vom 1. Dezember vekannt. Punkt 4 behandelt die Revision der Ver ordnungen. Eine vorherige Prüfung der deutschen Gesetze und Verordnungen durch oi« Kommission findet nicht mehr statt. In der Verwaltung wird die Anzeigepflicht für die Ernennung von Beamten nur noch auf «mige Hauptkatego rien beschränkt. In der Frag« der Gerichtsbarkeit werden gewisse von den Verordnungen vorgesehene Strafen herab gesetzt. Andere Strafsachen werden der deutschen Gerichts barkeit übertragen. Im Punkte Polizeiwesen wird die Lie ferung gewisser periodischer Berichte an die Kommission ein geschränkt. Die Regelung des Verkehrs, insbesondere hin sichtlich der Personalausweise und d« Niederlassungsrech tes, wird «wist« Erleichterungen erfahren. Die bisher von den Delegierten sanktionierten Vollmachten werden aufge hoben. Es wird eine neue Regeluna der Grundlage eines Güteverfahrens geschaffen. Das Recht der Strafverfolgung steht ausschließlich der Kommission um» den kommandieren den Generälen zu. Die Befugnisse für Versammlung»«!- bote werden aufgehoben. Die vorherige Anmeldung von die Garnisonstädte staubenoerordnungen aggenverbvtes wird »fangsapparaten für k gestattet. Dte Ve- besetzten Gebiete» be- aufaehoben. Der Gebrauch von Emr drahtlose Telearaphie wird grundsätzlicf fchrankungen, die das Ueberfliegrn des I treffen, sollen revidiert werden. Vie ls schoben. Gewiss« Verordnungen über den gleichfalls aufgehoben. Alle Abänderung« werden Gegenstand einer Gesamtverordnung sein, deren Beröffent- lichung bevorsteht. Vie Kommission beabsichtigt, «in. Codi- fizierung der noch in Kraft bleibenden Bestimmung«, vor- Tagesschau. * Das Reichskabinett hat am Dienstag beschlossen, die Unterzeichnung der Locaraoverträae zu empfehlen. Ein endgültiger Beschluß soll erst gefaßt werden, nachdem am Donnerstag die an den Reichstag zu richtende Vorlage in einer Beratung mit den Ministerpräsidenten der Länder er örtert worden ist. * Die Rheinlandkommisflon teilt in einem amtlichen Erlaß die Erleichterungen für das besetzte Gebiet mit. Mtt Spanien ist ein neue» Handelsprovisorium auf die Dauer von sechs Monaten abgeschlossen worden. * Im englische« Unterhaus hielt Chamberlain seine schon angekürwigte Rede über die Abmachungen von Locarno. Zu den mtt - bezeichneten Meldungen finden die Leser Aus- sührliches an anderer Stelle. Vhamkerlat«* Aoearrw^edr im Unterhaus. Loudon, IS. November, (Drahtb.) Gestern nachmittag hielt der englische Außenminister im Unterhaus die längst ongetündigte und mit großer Spannung erwartet« Rede üb« die Abmachungen von Locarno. Er leitete sie ein mtt fotzender Entschließung, bi« er dem Unterhaus vorlegte: ,Ias Unterhaus billigt di« Rattfizie» rung des gegenseitigen Sicherheitsvertrages, der in Locarno am 1V. Oktober paraphiert und dem an demselben Tage unterzeichneten Schlußprototoll angefügt wurde." Chamberlain lobt« sodann in langen Ausführungen das Vertragswert von Locarno nach jeder Oer „Geist vou Locarno". Im französischen Senatsausschuß hat Briand erklärt, Locarno bringe gar keine Aenderung von Versailles, s«r- dern verstärke nur di« Sicherheit Frankreich». Lediglich zu diesem Zweck sind wir aber doch wohl kaum zur Konferenz gegangen, denn dank seiner ungeheuren Rüstung und unse rer Wehrlosigkeit hat Frankreich Sicherheit mehr als genug. Richt Frankreich, sondern wir brauchten Sicherheit gegen Vergewaltigung. Alles, was wir zu diesem Zweck vorgebracht haben, wie es am 20. Juli vom Reichskabinett formuliert wurde, ist bis her unter den Tisch gefallen. Am allerwenigsten denkt die Entente an eine allgemein« Abrüstung, hat ferner die Kriegsschuldlüge sich nicht abstreiten lasten und fährt sogar in ihren Kriegsoerbrecher-Prozessen fort. »Erst kommt Italien". Segen die deutschen kvlonialausprüche. Low, 18. Nov. Di« Idea Nazionale polemisiert in einem Leitartikel gegen die Rede Dr. Strefemanns in Dres den, worin unter den Vorteilen des Eintritts Deutschlands in den Völkerbund auch der Anspruch auf Kolonialmandato genannt werde. Der Artikel betont, wenn überhaupt die Mandatsfrag« angestfptttten werde, so habe das siegreiche Italien wett größere Ansprüche (!) als Deutschland. Nach den bekannten Klagen über die Behandlung Italien» In Ver sailles heißt es wörtlich: Also auf dem Brden de» Liebes bechers Chamberlains liegt ein deutsches Mandat. Dana auch da» demoralisierend« Frankreich nicht mehr die Kraft hat, sein Kolonialrecht zu vertreten, so müssen wir deutlich erklären: erst kommt Italien. — Der Artikel enthüll Blu tung dadurch, daß Senator Coppala, Delegiert« beim Völ kerbund, der Verfasser ist. Die Errlderttfchrms Südtirol«. Rom. 18. Nov. Der italleniscb« Mintsterrat nahm dte Vorlage an, die allen Elementarschulen dte italienische Sprache als dl« Unterrichtssprache vorschreibt. GtelchMfttg wird die italienische Gesetzgebung zur Sozialversicherung und Jnoalidenkass, der Seeleute auf dte nmnn Provinzen ausgchchnd Di« österreichische Geschgebung tn diesen Ge- bi^«i tmt daher außer Kraft.