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6) Bestimmungen zu treffen, daß auch für den Fall der Der Ne1cbsta„ für die sofortige Beseitigung der Ausnahmeoerordauug de» Beichsprüsideuteu. Berlin, 16. Dezember. Auf der Tagesordnung stehen die Anträge Bartz (Komm.), Hsrgt (Dnat.) und Frau Agnes (Unah.) auf sofortig« Außerkraftsetzung der Verordnung des Reichspräsidenten über den Ausnahmezustand. Der Aus schuß hat beschlossen, dem vorliegenden Antrag die verfas sungsmäßige Zustimmung nicht zu erteilen. Für die Mehrheitssozialdemokraten sprach Abg. Dr. Gradnauer, der frühere Minister des Innern, der be tonte, daß die Aufhebung der Verordnung des Reiäisrates erfolgen könne, daß der Reichstag dagegen nur die Möglich keit habe, die Aufhebung zu fordern, daß dafür aber die Zeit noch nicht gekommen sei und daß die Sozialdemokratie so lange warten wolle, bis die Gesetze zum Schutze der Repub lik fertig vorliegen. Inzwischen ist ein Kompromiß-Antrag Dr. Stresemann (Deutsche Vp.) eingegangen, der anregt, daß die Verordnung des Reichspräsidenten am 31. Januar 1922 außer Kraft ge setzt ist. Der bayerische Bevollmächtigte v. Preger erklärt: Aus fachlichen- Gründen hält die bayerische Regierung die Aufhebung der Verordnung des Reichspräsidenten noch nicht für gekommen. (Zuruf links.) Die gegenwärtigen Zustände sind nach Anschauung der bayerischen Regierung noch nicht normal. Nach langer Aussprache kam es abends 8 Uhr zur Ab stimmung. Für di« Aufhebung der Verordnung stimmten die Deutschnationalen, Unabhängigen und Kommunisten, insgesamt 160 Stimmen, dagegen waren 142 Stimmen. Der Kompromißantrag Stresemann ist damit erledigt. Darauf vertagte sich das Haus auf Sonnabend. wieder eintritt. Die „Voss. Zig." will wissen, daß der Wie dereintritt Dr. Rathenaus in di« Regierung sicher und sehr nahe bevorstehend sei. Die neue Melchsdahn. Berlin, 16. Dezember. Wie vom Reichsverkehrsmini- sterium über den Entwurf des Eisenbahnfinanzgesetzes mit- UsbenA8je?5ckrm ci a ä Die Gerüchte über die Myatittonserweiterung Berlin, 17. Dezember. Die Blätter der Regierungspar teien treten heute den in den parlamentarischen Kreisen und in der Presse aufaetauchten Gerüchten entgegen, daß jetzt di« Gelegenheit zur Aufrollung der Frage der Köalitionserwei- terung im Reiche gekommen sei und stellen die Tatsache fest, daß irgend welche Verhandlungen bezüglich der Erweiterung Mahnung zur Ablieferung des Umlagegelreides Der sächsische Landeskulturrat richtet unter Hinweis darauf, daß auch in Sachsen noch Landwirte mkt ihrer Ge treideablieferung im Rahmen der von der Reichsgetreidesteke vorgeschriebenen Umlage im Rückstand sind, im wohlverstan denen Interesse der Landwirtschaft selbst an di« sächsische» Landwirte di« dringende Mahnung, di« ausgeschriebene Um lage zu den festgesetzten Terminen restlos an die Kommunal verbände abzuliefern. Weiterhin werden die Landwirte vom Landeskulturrat gebeten, mehr ihren säumigen Berufsgettos- sen immer wieder aufklärend im Sinne einer rechtzeitige» und vollständigen Erfüllung der Lieferungsoerpflichtunge» zu wirken. ^er^?nder?Pe^ Lde v?chu^ "" oder ander« Persönlichkeit für die Negierung eintritt bezw. Zur Trage der Sohlenversorgung der Reichseisenbah nen wird vom Reichsverkehrsministerium mitgeteilt, daß einzelne Eisenbahndirektionen, die nur auf 2 bis 3 Tage mit Kohlen eingedeckt waren, Verkehrseinschränkungen haben ankündigen müssen. Durch die Beschlagnahme von Kvhlentransporten sei es jedoch gelungen, den Verkehr voll aufrechtzucrhalten. Man hofft auch über Weihnachten und Neujahr, wo die Eisenbahn besonders stark in Anspruch ge nommen wird, ohne Einschränkungen des Verkehrs auskom men zu können. Der Reichstagsausschuh für Steuerfragen wurde am Freitag unter Zugrundelegung des Antrages Decker (D. Dp.) und Lange-Heyermann (Ztr.) die neue Fassung des Ein- kommensteuergesetzes angenommen, die folgende Staffelung vorsieht: Für die ersten angefangenen oder vol len 50 000 -ft 10 Proz., für di« weiteren 10 000 »ft 15 Proz., für die weiteren 20 000 -ft 20 Proz., für die weiteren 25 000 Mark 25 Proz., für die weiteren 100 000 -ft 30 Proz., für die weiteren 100 000 -ft 35 Proz., für die weiteren 200 000 -ft 40 Proz., für die weiteren 500 000 -ft 45 Proz., für die wei teren 500 000 -ft 50 Proz., für die weiteren 500 000 -ft 55 Prozent, für die weiteren Beträge 60 Prozent. Die neu« Gesetzesvorlage, worin das Rechnungsjahr durch das Ka lenderjahr ersetzt wird, soll mit Wirkung ab 1. Januar in Kraft treten. Dresden, 17. Dezember. Generaloberst Freiherr v. Hau st:«, der zu Beqinnves Krieges Oberbefehlshaber der 3. Ar mee war, feiert am 17. Dezember seineil 75. Geburtstag. Dresden, 17. Dezember. Lin Damennutriapelz im Werte von 125 000 -ft ist Donnerstag mittag in Dresden aus einem Geschäft in der Sidonienstraße gestohlen worden. II... , .. - einem Dresdner Zahnarzt aus seiner Wohnung von einem angeblichen Pa tienten ein wertvoller Herrenpelz im Werte von lOOOO «ft Pirna, 17. Dezbr. Die Kantoren Förster- Schmiede« Zeichnung „Oberlehrer" zu führen. , Pirna, 17. Dezember. Daß vor Dieben nicht» mehr sicher ist, beweist folgender Fall: Aus einem Kinderwagen, ' der in der Hausflur eines hiesigen Arztes stand, wurde em gunos durch den Berwaltungsrat. Für der Beamten der Reichsbahnen sind die beamtenrechtlichen, Vorschriften der ReichÄmhn anzuwenden. Das Gesetz soll am 1. April 1923 in Kraft treten. Die Arrtrüge de» Ob«rreich»av»alt» i« Iag«Vpr»zetz Leipzig, 16. Dezember. (W. T. B.) In der heutigen Verhandlung des Jagow-Prozesses vor dem Reichsgericht er griff alsbald nach Eröffnung der Sitzung der Oberreichsan walt das Wort. Er bejahte die Frage, ob das Kappunter nehmen nach 8 81 Ads. 2 als Hochverrat strafbar sei. Es sei nicht richtig, daß das Wettertagen d«r Nationalversammlung verfassungswidrig war. Das Ziel Kapps und seiner Leute sei . . -- keineswegs gewesen, die angeblich verletzte Verfassung wie- bots der Beschäftigung jugendlicher Arbeiter in den Fabrik«» der htzrzustellen, sondern an Stelle der bestehenden Berfas- mit Nachdruck einzutreten; sung gewaltsam eine aitdere zu setzen. Die Verhandlung' b) den Bau von Wohnungen auf dem platten Land« habe seines Erachtens ergeben, daß die drei Angeklagten als durch Bereitstellung öffentlicher Mittel in großzügiger Weise Mittäter in Betracht kämen, nicht nur als Helfer. Sie hätten zu fördern; sehr wohl' gewußt, was sie taten. Di« Amnestie lasse alle, - e) in Rücksicht auf di« Notwendigkeit schneller Hilst für frei, soweit sie nicht Urheber oder Führer seien. Es könne eine Reihe von Jahren ausländische Landarbeiter zuzulassens aber kaum ein Zweifel darüber bestehen, daß die drei Ange-! , j '' „ " ' I .1' klagten Führer im Sinne des Gesetzes seien und demgemäß Aufhebung der Verordnungen vom 16. März und 18. Oktbr, nicht unter die Amnestie fielen. Der Ob«rreich.samvalt bean- 1919 Arbeiter, die bis zum 1. April 1921 in der Landwirt» tragte am Schlüsse seiner mehr als zweistündigen Ausführun- schaff hauptberuflich tätig gewesen sind, nicht außerhalb der gen unter Zubilligung mildernder Umstände gegen von Land- und Forstwirtschaft angestellt werden dürfen; Jagow «ine Fe stungshaft von 7 Jahren, gegen Wan genheim und Schiele eine solche von je 6 Jahren. s- - - — . . die Verteidiger das Wort." Rechtsanwalt Grünspach"bean- die Industrie vermitteln; tragte nach längeren Darlegungen für Jagow Freisprechung s k) dem Deutsche), Landwirtschaftsrat nochmals anheim» oder Einstellung des Verfahrens auf Grund der Amnestie, zugeben, bei der Reichsregierung im gleichen Sinne vorstellig Justizrat Görres als Verteidiger Wangenheims beantragte zu werden; gleichfalls Freisprechung oder Einstellung des Verfahrens.! x) Auf Betriebsleiter größerer Wirtschaften hinzuwtr- Hierauf wurde die Weiterverhandlung auf Sonnabend vor- ken, nach Möglichkeit verheiratete Arbeiter «inzustellen. mittag vertagt. Arsenal wurde vollständig eingo- .... on der Munitionsvorräte «ch» werzüglich auszugleichett. standen« Schadett lst Ungeheuer groß. Maa ist der Ansicht, nachträglichen Genehmi- daß die Ka^stoW^ättf Brandstiftung zurückzuführen ist. Ar Rechte und Pflichten, —-H» t — - Saazje» Forderu«gE« drr stich fischen Landwirtschaft zur Drhzhfiyfi de« Ardettswaaget» In seiner letzt«, Aesamtsitzung beschäftigte sich der Laa» deskulturrat u. « «uh mit dem in der Landwirtschaft im mer dringender werdenden Mangel an geeigneten Arbeits kräften. Auf Grund der dabei von den einzelnen Vertreter» ausgestellten Forderungen beschloß der Landeskulturrat <m das sächsische Wirtschaftsministerium «in Eingabe zu richten, in der erneüt dringend ersucht wird: a) energische Maßnahmen zur Bekämpfung der Land fl u ch t zu ergreifen, insbesondere für den Erlaß eines Ver bots der Beschäftigung jugendlicher Arbeiter in den Fabrik«» deftslosigkett in England und Amerika. Es könne der Dell- zusammensetzt. Der Verwaltungsrat tritt nicht in all« Rechte ßen Mengen ausgespeicherten Munittoiwvorrästden Watt« wirtschaft nicht gleichgültig sein, wenn sich das Unvermögen ein, die bisher der Reichstag besaß. Er stellt den Haushalt men reiche Nahrung baten und immer wieder neu« Exploslo» der Kaufkraft der osteuropäischen Bölter auf Mitteleuropa fest und genehmigt die Aufnahme von Anleihen und die An» nen'hervorriestn. Di« Feuerwehr muhte sich daher daraus ausdehne, wie schon da» traurig« Beispiel Deutschösterreich» derungen der Tarife und Löhne. Bei plötzlichen erheblichen beschränken, voesichstmahregeln zu treffen, um dir Nachbar» zeige. In England stien jetzt gewisse politisch« Pn bleme Senkungen de« Geldwerst» soll in allen dringlichen Fällen gebäude ihrer Lösung entaegengesührt worden. Es sei zu erwarten, der Reichsverkehrsminister selbständig befugt werden, Mehr- äschert, daß di« englisch« Politik nunmehr der großen Frag« der Ar- ausgaben durch Tariferhöhungen unverzüglich auszugleichen, standen beitslosigkeit im eigenen Lande näher rücken werde. Diese Solche Maßnahmen unterliegen der : " ' ' ' ' Frage werde ihre Lösung finden, wenn nicht nur di« «ngli-j gung durch den Berwaltungsrat. F ich« Finanz- und Handelswelt, sondern auch die englische Politik selbst ihre Blicke wieder 'dem europäischen Kontinent zuwende. Kaum jemals in den vergangenen 3 Jahren, die für Deutschland ein ununterbrochener Leidensweg gewesen seien, sei das wirtschaftliche Moment gegenüber rein politi schen Erwägungen des Siegers so klar in den Vordergrund getreten, wie gegenwärtig. Das deutsche Volk habe seiner seits die Wege zu der Erkenntnis zu ebnen, indem es Hinstr die Regierung trete und sich den innerpolitischen Notwendig keiten und der außenpolitischen Lage unterordne. Der Schwerpunkt liege in den steuerlichen Plänen, die unbedingt zum Abschluß gebracht werden müßen. Deutschland müsse ernstlich seinen Willen kundgeben, steuerlich zu leisten, was nach dem verlorenen Kriege notwendig sei. - „ — »- Grenze U die Hände. Im Zechengrund, unweit Reu» oergüten sind. Die Verwaltung der Reichsbahnen wird durch deren Detonationen weithin hörbar waren. Wenige Minu- Haus, erwischsttt die tfchecho-slowakischen Grenzer vstr Karls- - - -- --- l hader MännE mit MO Päckchen Rauchtabak, in BSHmtsch- — . . > Miestntdal «veÄtten Grenzbeamte Svitzen im Werte von , tage», de« Reichsrast», des Reichsmirtschattsrast», faßt« Hst in der Umgebung wohnende Bevölkerung. An die 60 000 Kronen und in Gottesaab wurde ein« ganze Fuhre Howst «s Vertretern des Personals und Sachverständigen Rettung des Arsenals war nicht zu denken, da die in -ro» Fische angehaltzn»« Ferner wurden im Stadtteil Unstrwst- Neue» aus aller Welt — Reue Plünderungen in Berlin. Am Freitag mittag kam es an verschiedenen Stellen des Berliner Zentrums fast gleichzeitig zu neuen Plünderungen, die sich meist auf Tröd ler- und Altkleiderläden erstreckten, woran sich auch Jugeich- liche beteiligten. Gegen 1 Uhr drangen etwa zweihundert, Personen in ein Kleidergeschäft ein und raubten für etwa 50 000 -ft Kleidungsstücke.- Beim Erscheinen der Schuppo waren die Täter bereits verschwunden. I °u- — Den eigenen Bruder erschossen. Bewohner des Hau- ses Tassostraße Nr. 18 in Weißensee bei Berlin wurden durch einen Schuß alarmiert. Zwei herbeigerufene Beam-, , ten stellten fest, daß der 12jährige Bernhard Weise, Sohn - seinen ojähngen Bruder Paul erschossen hatte. Die Eltern ' - - — - - -- befanden sich auf einer Geburtstagsfeier bei Verwandten in i Schöneberg und hatten die Kinder allein ohne Aufsicht zu- > rllckgelassen. Diese Gelegenheit benutzte der 12jährige Bern- ho», um m» d-- m dem un-«r,chl°»u-u SchEilch "" den Pistole seines Vaters zu spielen. Die Kugel drang dem ^^^,17. D^embe?. Heilstätte. Die aus Mitgliedern^ kleinen Paul m die Stirn, sodaß er wenige Augenblicke naa)^^ Landdesschutzverbandes der sächsischen Dttriebskranken» dem Huglucksfall verstarb ' kassen gebildest Heilstäüen-Gesellschaft für säckMche Be-> - - SchrEverbrecher. Ein« „aus- triebskrankeirkassen m. b. H. hat die Billa „Glückauf" i» erlestne Gesellschaft" von Verbrechern nimmt der Dampfer Echolunasheim erworben. Sie liegt üb^r der "Tarlo 2" der setzt den Sw-nemunder Hafen verlasftn hat, s^^nten kleinen Bastei und ist sonach landschaftlich sehr m-t nach Rußland, naml.ch ungefähr russig Schwer- „ Das Erholungsheim wird im Frühjahr des verbreck-er aus den Rcrhen ehemaliger russischer Krisgsgefan- ' Jahres eröffnet werden. gener, die sich in deutschen Strafanstalten befanden und nun, ^Ultenb«:g i. E,17. Dezember. .Bettelarm- um mild«- auf Grund des mit der Sowsetregierung geschlossenen Aus- heischend, ging hier ein Mann von Haus zu Haus, der lieferungsvertrages nach Rußland abMschoben werden. In schließlich ms Eerichtsgefängnis eingeliefert wurde. Bei der Stettin wurde der Transport möglichst unauffällig zusam- Untersuchung seiner Kleider wurden nicht weniger als 47V mengestellt. Es wurden umfassens S,cherl>«ttsvorkehrungen Mark Papiergeld, meist Einmarkscheine, 202 Aluminium» getroffen und für ausre,äsende Bewachung des Dampfers Fuffziger, 1565 Zehnpfenniger, 1200 Fünfpfenniger, 8L "Eorlo^war gesorgt wordem Dieser ,st von Swmemunde hörige in Kupfer und 9 Mark in Silber vorqefundem ab durch zwei Torpedoboote begleitet und gesichert. Reise- Außerdem hatte er noch eine ganze Masse verfallenes Pa» ziel des Dampfers ist Petersburg. j pier- und Metallnotgeld aus fast allen Staaten. Das Sar- — Baker und Sohn verhungert. In G r^ u ß <^n in tieren und Zählen des Geldes nahm mehrere Stunden iw , und fein erblindeter, Mylau, 17. Dezember. Den qualvollen Verbrennungs- Untersuchung ergab, daß fand hier die 16 Jahre alte Tochter Hildegard des Feuer» I manns Wolf. Das Mädchen war mit dem 17 Jcchre alten — Insgesamt ZS00S0 Mark erschwindelt. Ein süddeut- Bruder allein in der Wohnung; die Kinder, die mutterlos scher Grundbesitzer hatte einen 28 Jahre alten Kaufmann sind, hatten Wäsche gewaschen und in der Stube zum Trock» Wilhelm Dübel aus der Dreysestraße 6 in Berlin als Pri- nen aufgehängt. Das Mädchen, das ein« Wachstuchschürz« vatsekretär angestellt, der sein vollstes Vertrauen g«noß und mit Kreuzbändern trug, ist vermutlich dem in der Stube in seine Geschäfte völlig «ingeweiht war. Als der Sekretär steheirden geheizt gewesenen Kanonenofen zu nahe gekom- eine Summe von 550 000 Mark an ein Berliner Bankhaus men, wodurch die Schürze in Brand geraten ist. Die Uw überweisen sollte, verschafft« er sich falsche Papiere und hob glücklich« flüchtete mit breimenden Kleidern nach dem Hof» , „ von der genannten Summe 350 000 Mark ab. Der Schwin- raum, wo ihr Hausbewohner zu Hilfe kamen. Di« Be» geteilt wird, sollen die im Eigentum des Reiches stehenden del kam heraus, und nun sucht di« Kriminalpolizei den Sekre- dauernswerte hatte aber schwere Brandwunden am ganzen Eisenbahnen unstr der Bezeichnung Deutsche Reichsbahnen tär, der natürlich mit dem Gelbe auf und davongegangen ist. Körper davon getragen und muhst dem Krankenhaufe Plauen' ein Sonderunternehmen des Reiche» bilden. Artikel 92 der Auf seine Ergreifung und die Wiederbeschaffung des Geldes zugeführt werden. Abends ist sie dort ihren Verletzungen er» Reichsverfassung wird entsprecheich abgeändert werden müs- ist eine hohe Belohnung ausgesedt. (legen. , » ' sen. Die Reichseisenbahnen weiden damtt ein selbstäichiges I — D« Arsenal in Sofia eia-eäscherk. Aus noch unauf-' Oberwiesenthal, 17. Dezember. Reiche Sckmmgoler» wirtschaftliches Unternehmen mit eigenem Haushalt, dessen geklärter Ursache ist das Arsenal in Sofia abgebrannt. Ts beute fiel diestr Tag« den Grenzbeamten dies- und jenseits Leistungen für Zander« Zwecke der Reichsverwaltunq voll zu erfolgten plötzlich schnell hintereinander mehrere Explosionen, der Grenze kb die Hande. Im Zechengrund, unweit Reu ¬ den Reichsverkehrsminisstr sechsbändig geführt unstr Mit- stn später scAügen gewEige Stichflammen aus dem Arsenal Wirkung eines Berwaltungvvates, der sich au» Mitgliedern in den Abendhimmel empor. Ein zynischer Schrecken er- des Reichstage», des Reichsrasts, des Reichswirtschaftsrast», ' - - ... - .. j o) den Arbeitsnachweisen durch das Landesamt für , , . 'Arbeitsvermittlung besonders einzuschärfen, datz. Nach dem Strafantrag des Oberreichsanwalts ergriffen sie bis auf weistres keine Arbeiter aus der Landwirtschaft i» tragte nach längeren Darlegungen für Jagow Freisprechung j