Volltext Seite (XML)
Amtttche Vekmmt»ach»«ge». Krüppelberatvngsstun de für Einwohner der Stadt und Amtshauptmannschaft Bautzen Areitaa, den 25. November, norm. 10—b>12 Uhr. innere Lauenstraße 4. 1 Treppe — Geschäftshaus. der Bautzener Nachrichten —. Bautzen, am 1». November 1921. Der Stadtrat, Wohlfahrtsamt. Die Amtshauptmannschaft. Der Plan über die Errichtung einer oberirdischen Tete «aphenlinie in Moderne» kirch Lausitz liegt beim Postamt in Oberneukirch vom 20. November ab 4 Wochen aus. Bautzen, am 18. November 1921. Telegraphenbauamt. Es wird darauf aufmerksam gemacht, daß eine recht zeitige Erledigung der hier eingehenden Anträge nur dann stattfinden tann, wenn diese spätestens bis zum 10. des letzten Monats im Vierteljahre hier eingereicht sind. Alle Anträge sind in doppelten Exemplaren einzureichen. Bischofswerda, am 19. November 1921. Mieteinigungsamt und Bezirksmieteinigungsamt. den Kosten der Besatzungen belaufen sich für das nächste Jahr auf etwa fünf Milliarden Goldmark. Zichnnmen mit dem Defizit aus der Handelsbilanz erreichen damit unsere Verpflichtungen dem Ausland gegenüber sieben Milliarden Goldmark. Da helfen keine neuen Steuern — da hilft auch kein Ausverkauf Deutschlands. Den gesam ten Wert der deutschen Aktiengesellschaften kann man heute schwerlich höher als mit vier Goldmilliarden anneh men. Das Ausland interessiert sich aber wohl nur für die Hälfte, nämlich den besten Gesellschaften. Selbst wenn man diese guten Werke der Industrie völlig expropriierte, könnte man noch nicht einmal eine einzige Jahresrepara- tionsleistung volldeckem wir sind am Ende unserer Zahlungsfähigkeit. Bei einer Erfassung der Sach- und Goldwerte bekommt das Reich eigentlich nur die Produktionsmittel in die Hand. Dann ist die deutsche Regierung nichts anderes, als die Durchgangsstation für die habgierige Entente. Nach dem Recht des Friedensvertrages und nach dem Völkerrecht ist das Privateigentum heute der letzteSchutzwall. Reichsminister Dr. Hermes: Uber drei Punkte besteht sicherlich Einigkeit im Ausschuß: 1. daß wir aus eigener Kraft unser Budget ver suchen müssen in Ordnung zu bringen, 2. daß dies nicht möglich sei, wenn an den vorge schriebenen Reparationsbedingungen festgehalten wird, und 3. daß eine Atempause nicht eintreten wird, wenn wir nicht zuvor den Nachweis erbracht haben, daß wir alles taten, unser Finanzwesen zu regeln. Der Minister gab dann eine Übersicht über die Finanz gestaltung des Reiches im Rechnungsjahr 1922. Nach einer Mitte Oktober vorgenommenen Schätzung betrug der Aus gabebedarf des Reiches beim ordentlichen Haushalt — ohne die Kontributionsausgaben — rund 69 Milliarden Mark. Hierzu treten der Mehrbedarf für Besoldungserhöhungen ab 1. Oktober 1921 — ohne Post und Eisenbahnen — mit 2^H Milliarden Mark. Dann der Mehrbedarf an überwei- sungssteuern mit rund 500 Millionen Mar! (der übrige Mehrbedarf ist schon mit rund 12 Milliarden Mark in obigen 69 Milliarden Mark enthalten). Der gesamte Ausgabenbedarf beim ordentlichen Reichs haushalt für 1922 würde also 72 Milliarden Mark betragen. An ordentlichen Einnahmen sind für 1922 zu erwarten: Fortdauernde direkte Steuern rund 68 Milliarden Mark. Einmalige direkte Steuern 3 Milliarden Mark, Zölle und Verbrauchssteuern 23 Mil liardcn Mark, allgemeine Verwaltungseinnahmen 6 Mil liarden Mark. Hiernach werden also an ordentlichen Ein nahmen für 1922 zur Verfügung stehen rund 100 Milliar den Mark. Mithin würde sich ein Überschuß beim ordent lichen Haushalt ergeben in Höhe von rund 28 Milliarden Mark. Beim außerordentlichen haushalt werden — ohne die Kontributionsausgaben und ohne die Fehlbeträge der Post und Eisenbahn — schätzungsweise be nötigt fünf Milliarden Mark. Was die Betriebsverwaltun gen betrifft, so wird mit rund 2i/, Milliarden Mark Fehl betrügen beim außerordentlichen Haushalt der Post gerech net. An ungedeckten Anleihe-Ausgaben such für Post und Eisenbahn rund 8^4 Milliarden Mark zu nennen, so daß der ungedeckte Ausgabenbedarf mit rund 11 Milliarden Mark zu beziffern sein wird, einer Summe, die in den außerordentlichen Haushalt der allgemeinen Rcichsoerwal- tung übergeht. Das Reichsverkehrsministerium hofft, die bisherigen Fehlbeträge im ordentlichen Haushalt durch Ersparnisse und Tariferhöhungen ausgleichen zu können. Der Mehrbedarf aus Anlaß der am 1. Aug. 1921 eingetretenen Erhöhungen des Teuerungszuschlags gelegentlich der Besoldungserhöh ung ist — ohne Post und Eisenbahn, aber einschließlich der Folgewirkungen für Angestellte, Arbeiter, Pensionäre usw. — für die allgemeine Reichsverwaltung auf jährlich 41/j. Milliarden Mark veranschlagt. Aus Anlaß der Besoldungs erhöhungen ab 1. Oktober 1921 ergibt sich ein weiterer Mehr bedarf von jährlich 2^ Milliarden Mark. Hierzu tritt bei der Post die Erhöhung der leucrungszuschläge ab 1. Aug. 1921 jährlich init 2 600 000 000 Mark, bei der Eisenbahn die Erhöhung der Teuerungszuschläge ab August und Oktober 1921 mit insgesamt jährlich 11hs>> Milliarden Mark. Der Gefamtmehrbedars für die Besoldunaserhöhungen stellt sich also jährlich auf rund 22'/. Milliarden Mark. Dieser Mehrbedarf ist in den Voranschlägen für 1922 bereits berücksichtigt. Den Läitdcrn und Gemeinden soll der Mehr bedarf für Besoldungserhöhungen insoweit erstattet werden, als er nicht in Mehrerträgen aus Uberweisungssteuern ge deckt wird. Eine Schätzung dieses Mehrbedarfs ist zur Zeit kaum möglich. Für soziale Rentner sind in den Nachtrags haushalt für 1921 eingestellt 1400000000 Mark, für 1922 werden gefordert 2 800 000 000 Mark. Für Kleinrent ner stich in den Nachtragshaushalt 1921 eingestellt 100 Millionen Mark, für 1922 werden gefordert 200 Millionen Mark. Endgültig ist jedoch noch nichts festgelegt. Wegen der Kriegsbeschädigten schweben zur Zeit Ern -ungen. — Weiterberatung am Sonnabend. Deutscher Reichstag Berlin, 18. November. Im Reichstag wurde heute nach Erledigung einer Reihe kleiner Anfragen da» Gesetz über die Weltpostvereinsverträge und den strafrechtlichen Schutz der Freistempelabdrucke auf Postsendungen in allen drei Lesungen angenommen und sodann in die zweite Be ratung des Gesetzes über Notstandsmaßnahmen zur Unterstützung von Jnvalidenrentenempfängern eingetreten. Der Entwurf will die Rente auf 2000 -K jähr- lich, die Witwenrente auf 1500 für die Waisenrente auf 800 festsetzen. Der Ausschuß erhöht diese Summe auf 3000, 2100 beziehungsweise 1200 ^tt. Ein kommunisti scher Antrag fordert Erhöhung im ersten Falle auf 500 monatlich, im zweiten auf 400 im dritten auf 300 -K monatlich, dazu einen monatlichen Kinderzuschlag von 300 Mark. Der Ausschuß will den Gemeinden 80 v. H. der ver auslagten Unterstützungsbeiträge ersetzen, ein deutschnntio- naler Antrag 90 v. H. und der kommunistische Antrag in ganzer Höh«. In einer kurzen einleitenden Erklärung erinnert der Reichsarbeitsminister Dr. Braun an die im vorigen Jahrs erfolgten Erhöhungen. Er bezeichnete die neue Vorlage als eine Notstandsmaßnahme zur Ergänzung des im Sommer erlassenen Gesetzes. An dieser Fürsorge müßten sich aber auch die Länder und Gemeinden beteiligen. Für die Un fallrentner kündigt der Minister eine besondere Vorlage an. Die Aussprache war außerordentlich ausgedehnt. Die Anträge der Linken wurden sämtlich abgelehnt. Das Gesetz wurde in zweiter und danach auch in dritter Lesung mit un wesentlichen Änderungen in der Fassung des Ausschusses angenommen. Es war inzwischen nach 8 Uhr geworden, und für die übrigen Punkte der Tagesordnung bestand we nig Neigung mehr. Die morgige wird dafür um so reicher besetzt sein. Bersin, 18. November. Im Volkswirtschaftsausschuß des Reichstages wurde heute ein Antrag der Sozialdemo kraten angenommen, die Sätze der Erwerbslosenfürsorge um ein Drittel zu erhöhen. Das Verlangen, die neue Er höhung bereits am 1. Dezember eintreten zu lassen, wurde dagegen auf Wunsch des Arbeitsmiu isters ab gelehnt. 161 Milliarden Defizit. Bersin, 18. November. (Drahtb.) Der Reichsrat be schäftigte sich heute mit dem Z. Nachtragsetat für 1921. Nach diesem ergibt sich für 1921 ein Fehlbetrag von 161.6 Milliar den. Das Erträgnis der zur Zeit dem Reichstag vorliegen den neuen Steuern reicht nicht im entferntesten aus. um den Fehlbetrag auch nur bei dem ordentlichen Haushalt auszu gleichen. Entsprechend den Beschlüssen der Ausschüsse wurde der Nachtragsetat vom Plenum des Reichsrats angenommen. Die Ansicht der Reparationskommisfion Berlin. 18. November. (Drahtb.) Die Revarations- kommission wird voraussichtlich heute abend Berlin verlas sen. Als Ergebnis der Verhandlungen zwischen der Kom mission und der Reichsregierung glauben die Blätter feststel len zu können, daß die Ententemächte auf ordnungsgemäße Erfüllung der am 1S./1. 1922 fälligen Reparationszahlung in Höhe von 500 Millionen Goldmark bestehen werden. Die Reparationskommission sei zu der Ansicht gekommen, daß die deutsche Regierung in der Lage sei, die notwendigen Be träge von der deutschen Industrie zu erlangen. AMerrkas Eit ficht? London, 18. November. (Drahtber.) Eine hier ver breitete Nachricht aus Washington meldet, die amerikanische Regierung stelle sich auf den Standpunkt, daß die augen blicklich von Deutschland geforderten Zahlungen übermäßig feien und daß Frankreich und Italien Abänderungen zu- ftimmen müßten. Die Kredithilse der Industrie. Berlin, 19. November. (Drahtb.) Den Blättern zufolge, fanden gestern Besprechungen zwischen einem Ausschuß der Banken und dem Reichsoerband der deutschen Industrie über die Kreditaktion statt. Es wurde beschlossen, dem Reichskanzler ein Schreiben zu überreichen, in dem zum Aus druck gebracht wird, daß der Reichsverband der deutschen Industrie seine Bereitwilligkeit, eine Kreditaktion einzulei- ten, aufrechtzuerhalten wünsche. Der Vorstand des Allge meinen deutschen Gewerkschaftsbundcs, des Deutschen Ge werkschaftsbundes und des Gewerkschaftsringes und des Afa-Bundes haben gestern dem General Nollet die Auffas sung der deutschen Arbeiterschaft über das Vorgehen der Entente gegen die Deutschen Werke dargelegt. Die Kommis sion wurde ferner vom englischen und italienischen Botschaf ter und vom amerikanischen Geschäftsträger empfangen. Gegen die Saileznmerri München, 18. November. (W. T. B.) Die Blätter be schäftigen sich mit dem angekündigten, bayrischen Gesetz entwürfe über die Bekämpfung.dcs Schlemmertums, der in seinen Hauptumrissen bereits fertiggestellt sein dürfte. Die bayrische Regierung geht von den, Gedanken aus, man verstehe es im Volke nicht, daß die Staatsgewalt dem schrän kenlosen Genußleben urrtätig zusehe. Es gibt kein-'n Straf paragraphen, der gegen die Schlemmer angewandt werden könnte Der bayerische Vorschlag vertritt die Ansicht, daß hier tie a lle r schw e rsten Strafen verhängt wer den müßten. Wie verlautet, sieht der bayerische Entwurf gegen die Schlemmerei Gefängnisstrafen und Geldstrafen bis zu 100 000 »tt, im Wiederholungsfälle Zuchthausstrafen bis zu fünf Jahren, Geldstrafen bis zu 200090 .ll, Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte und öffentliche Bekanntgabe der Schuldigen vor. Auch die in Deutschland sich a rfhalten- den Ausländer sollen gegebenenfalls vom Gesetze be troffen werden. Nicht nur für die Schlemmer selbst, son dern auch für diejenigen, die der Schlemmerei Vorschub leisten, siebt der Entwurf schwere Strafen vor, so Entzie- hung der Konzession, Schließung der Lokal« und gegebenen falls Geldbußen. — Lebensmittelplünderungen in Bersin. Freitag abend drangen etwa 150 Personen, meist Krauen, ft» ein Lebens mittelgeschäft in der Taktstraße «in und entwendeten Ztr, Butter und 7 Faß Marmelade. Beim Eintressen der zu benachrichtigten Polizei floh die Menge. — Oberleutnant Boldt entsprungen. Oberleutnant Boldt, dessen Transport in Fesseln von Hamburg nach Leip zig zur Reichsgerichtsverhandlung vor einigen Monaten so viel Staub aufgewirb«tt hat und der vom Reichsgericht we gen der Bersenkung des Hospitalschiffes „Llandovery Castle" zu vier Jahren Gefängnis verurteilt wurde, ist gestern abend aus den» Untersuchungsgefängnis entkommen. Er war in letzter Z^it Mit Schreibarbeiten beschäftigt wor den. Bisher fehlt übet seinen Aufenthalt jede Spur. — Polnische wirsischafs auf dem Postamt in Pose». Aus dem jetzt polnischen Posen wird gemeldet: Auf vem Postamt W 3 am Haupkbühnhof wurden, wie die „Vossische Zeitung" berichtet, wegen großer Unterschlagungen, die viele Millionen betragen sollen, der Postdirektor, sein Stell vertreter und 13 Beamte uich Unterbeamte in Unter suchungshaft genommen. Das Postamt ist Verteilungsstelle für das ehemals preußische Teilgebiet von amerikanischen Postsendungen, die ihm von der Zentrale für amerikanische Sendungen in Krakau überwiesen werden. Die Beamten haben seit etwa einem Jahre Briefe und Pakete aus Ame rika systematisch beraubt. Die Mehrzahl der Beteiligten ist der Unterschlagung amtlicher Gelder schuldig. Auf dem Postamt herrscht« dank der Nebeneinkünfte immer ein lusti ges Leben. Nachgewiesen ist, daß die Beteiligten allem in einem Monat für eine halb« Million Mark Liköre und Schnäpse bezogen haben, die sie während des Dienstes tranken. . — Bon einem Schwein zu Tode gebissen. In Schlag, Gemeinde Lohnsburg (Oberösterreich), lag das 5 Woche« alte Kn Allein einer DieÄstinagd allein in der Wohnstube auf dem Sofa. Ein Schwein trottete zur Tür herein unA biß dem Kinde beide Hände beim Handgelenk und ein Ohr ab. Das Kind starb nach wenigen Minuten infolge Ver blutung. An» Sachsen Die Durchsuchungen in Heidenau Dresden, 18. November. Zur Durchsuchung in Heide nau wird folgendes mitgeteilt: Die Angelegenheit ist heute dadurch erledigt worden, daß die Fabrikleitung und die Ar beiterschaft von sich aus beim Polizeipräsidium den AntraO auf Besichtigung und Durchsuchung des betreffenden Raume» stellten. Die von der interalliierten Kommission bei der Un tersuchung am Dienstag in dem einem Hochbau bezeichnete Mauer wurde daraufhin an einer Stelle durchstoßen. In dem dahinter befindlichen Raume wurden von den Polizeibeam ten 150 Stück aufrechtstehende Mantelrohre (Zwischenfabri kate) fiir leichte FelLhaubitzen aus Chromnickelstabl in de» verschiedensten Bearbeitungsstadien befindlich, festgestellt und zur weiteren Verfügung darüber durch die zuständigen Stel len sichergestellt. Die Fabrikleitung und die Vertreter der Arbeiterschaft erklärten einstimmig, es handle sich dabei um Mantelrohr, welches die Fabrik, die während des Kriege« Militäraufträge gehabt hatte, noch in den letzten Monate« des Krieges in Bearbeitung genommen hatte. Keinesfalls sei es Material, das erst nach dem Friedensvertrag ange schafft und in Bearbeitung genommen worden wäre. Dresden, 18. November. Dr. Posse s. Am 13. d. M. ist Dr. Otto Posse, der jahrelange Direktor des sächsische«« Hauptstaatsarchivs gestorben. Chemnitz, 19. November. Einfaches Wahlverfahrem In der Stadt Frauen st e i n im Erzgeb. ist man zu einem sehr einfachen Wahlverfahren für die Stadtvertretung ge kommen, weil sich alle Parteien auf eine Liste geeinigt haben« Man hat die Plätze im Verhältnis zu den bei der letztem Landtagswahl abgegebenen Stimmen auf eine einzige Lists verteilt, so daß sich eine Stadtverordnetenwahl für diese» Jahr überhaupt nicht nötig macht« A«s der vberlaufitz. Bischofswerda, 19. November. Zum Totensonntag. Wie am Johannisfest, wo die Natur im schönsten Blü- tenschmuck prangt, so gedenken wir auch in diesen düsteren« Novembertagen unserer teueren Toten. Zum Friedhof len ken wir am Sonntag, der dein Gedächtnis der Toten ge weiht ist, die Schritte, um in Liebe derer zu gedenken, dis unser waren, die nun im kühlen Schoß der Erde ruhn. Ach, wie manche unter ihnen kehrten viel zu jung, viel zu früh,, viel zu schnell in ihre Himmelsheimat zurückI Gedanken der Wehmut beschleichen uns, und gewiß umso mehr, jo frischer das Grab ist, das uns heute zum Friedhof führt, oder das draußen liegt in fremder Erde, unbekannt wo. Wir erinnern uns dessen, was uns der Verstorbene war, und empfinden, daß wir ihn noch viel mehr hätten lieben sollen, als es geschehen. „Mair liebt im Tode manchen Mann, der Lieb im Leben nie gewann." Nun freilich ist's^ zu spät. Eiir Krönzleiu von Blättern, auf den schlichten« Erdhügel oder um das letzte Bild gelegt, erleichtert unser" Herz, aber kann doch nicht die Vorwürfe Niederkämpfen, die wir uns machen. Und eben dieser Vorwürfe wegen sollen wir auch aller gedenken, die noch im Leben unter uns wei len. GeiKmken des Friedens mit jedermann sollen in uns, aufsteigen, um nicht «reuen Schmerz, neue Reue in uns auf-- kommen zu lassen. Niemand weiß, was das nächste Jahr, der nächste Tag unter seinen Schleiern verbirgt! „O lieb, so lang du lieben kannst ....!" Gedenke deiner Lieben! Rüste dich aber auch selbst, so ruft uns das Totenfest zu, in all deinem Tun und Denken» damit du seden Tag bereit bist, deine Pilgerfahrt auf Erden zu beschließen, oder, wie so' herrlich schön der Dichter sogt: „Lebe, wie du, wenn du stirbst, wünschen wirst, gelobt zu haben!" Diese dreifach« Mahnung ist di« rechte Predigt am Totenfest, der Gruß un serer Lieben, der Grund unseres Glaubens! „Wer weiß wie nahe mir mein Ende. . . ." —* Der wohnonMtoüschanzeiger für das Reick-sgobiet kam, beim hiesigen Wohnungsamt — Rathaus Zimmer Nr-5 —etngesehen werden. Daselbst liegen auch Tausch- Möglichkeiten nach Dresden, Coswig, Radeberg, Oberputzv kau uvld Frankenthal vor.