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DerSSHMLrMer Tigeölatt MAWosswerda AleukirE und Zlmaeaend LLss «Z. r? ->.v A «§LS ZZ L Li -»3 Ltz» Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Der Sächsische Erzähler ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekannt- machungen dei Amtshauptmannschaft, de» Arbeitsgerichts und des Haupt zollamts zu Bautzen, des Amtsgericht«, de« Finanzamt», der Schulinspektion und de« Stadtrats zu Bischofswerda behördlicherseits bestimmte Blatt M Tagesschau. * Lte Einberufung de» Reichstag» bleibt, wie vorgesehen, beim S0. August. Die Regierungskommission im Saargebiel hat trotz de» ein mütigen Proteste, der SaarbevSlkerung und Ihrer gewählten Ver treter im Landesral neue Sleuererhöhungen verordnet, wie sie zuvor schon die Erhöhung der indirekten Steuern diktierte. 60 Millionen fehlen ihr zur Ausgleichung ihre« haushalte». * Zn Ohlau begann gestern der Prozeß gegen 45 Reichsban- nerleule und Kommunisten, darunter zwei Frauen, wegen Land- friedcn»bruche». * Zn der nordenglischen Texllindustrie droht ein Streik au»- zubrechen * Am Sonntag und Montag sind in den Alpen insgesamt 60 Personen tödlich verunglückt. Ein heftige» Erdbeben wird au» San Jüan (Argentinien) in der Provinz Mendoza gemeldet. Bisher liegen noch keine Einzel heiten über die Zahl der Opfer vor. *1 Ausiükrliches an anderer Stell«. ' HZL K MS Die gestrige Ministerbefprechung. Bersin, 16. August. (E. M.) Die gestrigen Besprechun gen der Reichsminister dauerten mehrere Stunden. Von unterrichteter Seite wird dazu noch mitgekeilt, daß das Reichskabinetk auf der bisherigen Linie welkerarveilen werde. Die Arbeiten an den beabsichtigten Maßnahmen, namentlich auf wirtschaftlichem Gebiet, werden während der nächsten Tage und Wochen, hauptsächlich in der Form von Einzelbesprechungen zwischen den beteiligten Ressorts, weitergeführt werden. Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustrierte» Sonntagsblatt / Heimatkundliche Beilage , Frau und Heim / Landwirtschaftliche Beilage. — Druck und Verlag von Friedrich May, G. m. b. H. in Bischofswerda. — Postscheckkonto Amt Dresden Nr. 1521. Gemeindeverbandsgirokasse Bischofswerda Konto Nr. 84 kann. Wenn sie unter den „gewählten Volksvertretern" keine Mehrheit für sich zusammenbekommt, so muß sie zu rücktreten oder den Reichstag auslösen, was sie übrigens wegen derselben Sache nur einmal tun darf. Sie hat aber ein sehr scharfes Abwehrmittel zur Verfügung insofern, als sie nach der Reichstaasauflösung nicht einen neuen Reichs tag wählen lassen muß. sondern eine neue verfassunggeben de Nationalversammlung wählen lassen kann, die alle Ver fassungsänderungen mit einfacher Mehrheit beschließt (wo für im Reichstag Zweidrittelmehrheit nötig ist). Und es kommt hinzu, daß sie für die Wahl zur Nationalversamm lung das Wahlrecht selbständig ändern kann. Mit diesen Erklärungen über die bestehenden Möglich keiten soll natürlich nicht gesagt sein, daß die Regierung Papen zur Zeit gedenkt, sich ihrer zu bedienen. «SZH ML: e 2 s o- Reichstag am 30. August. Berlin. 16. Aua. (Eign. Dienst.) In den letzten Taaen der politischen Hochspannung ist vielfach das Gerücht aufge taucht, die Reichsregierung beabsichtige, die Einberufung des neuen Reichstags über den letzten nach der Verfassung zuläs sigen Termin, also über den 30. August, hinauszuzögern. Wie wir aus ganz zuverlässiger Quelle erfahren, kann da von keine Rede sein. Vielmehr wird die Reichsregierung nach der Konstituierung des Reichstages vor das Parla ment treten und diesem Rechenschaft über ihre Taten und Absichten ablegen. Allerdings ist die Reichsregierung, wie wir zu wissen glauben, nicht gesonnen, sich dem Druck des Reichstags zu fügen und von ihrem Platz zu weichen, wenn das Parlament es etwa wünschen sollte. In diesem Falle muß daher mit einer erneuten Auflösung des Reichstages gerechnet werden. Darüber dürften sich inzwischen wohl auch die Parteien klar geworden sein. Aber es hat nicht den Anschein, als wollten sie den Reichstag durch eine Tolerie rung der Regierung von Papen lebensfähig machen. Die weitergehenden Gerüchte, als ob die Reichsregierung und Reichspräsident im Falle des Versagen» des Reichstages an die Einberufung einer neuen Nationalversammlung dächten, sind ohne Grundlage, zumal die sachlichen Bedenken eines solchen Vorgehens auch in der Reichsregierung die stärkste Beachtung gefunden haben. An eine Lösung der gegenwär. tigen Schwierigkeiten mit parlamentarischen Mitteln ist kaum noch zu denken. Gesamtentwicklung ein verhängnisvoller Rückschritt, wenn wir nochmals durch die Neubildung einer vom Reich unab hängigen preußischen Regierung auf parlamentarischer Grundlage dahin gelangen sollten, daß der Dualismus zwi schen dem Reich und Preußen von neuem aufgerissen würde. Wenn die Reichsregierung gerade in der Frage der Reichs reform nicht bald zu grundlegenden und endgültigen Ent scheidungen gelangt, läuft sie immer wieder Gefahr, daß ihr eines Tages von Preußen her das ganze Reformwerk zer schlagen wird. Ueberblickt man die Gesamtheit dieser staatspolitischen Aufgaben, dann erkennt man eine Fülle von Möglichkeiten, aber auch von Gefahren. Diese können nur gebannt werden, wenn die Reichsregierung einen Schritt nach dem anderen folgerichtig auf dem Wege der Ueberwindung des Weimarer Systems tut. Wenn es jetzt dahin kommt, daß die Gegner sich eingraben und zum Stellungs krieg übergehen, dann besteht die Befürchtung, daß die Kräfte der Abwehr und des Verharrens allmählich stärker werden als die des Angriffs. Wir leben in einer Zeit, in der ein Re gieren nach rein bürokratischen Gesichtspunkten nicht mehr der Aufgabe der Staatsführung gerecht wird. Vielmehr müssen Entschlüsse von historischer Tragweite bald gefaßt werden, wenn nicht das ganze Reformwerk versanden und schließlich wieder in eine Neuauflage des alten Systems ein münden soll. Mas werden die Nationalsozialisten tun? Bei den Nationalsozialisten scheint im einzelnen die Tak tik für die nächste Zukunft noch nicht festgelegt zu sein. Es wird in politischen Kreisen viel beachtet, daß die für den 16. und 17. August in Berlin geplante Führertagung aller nationalsozialistischen Abgeordneten aus dem Reich und Preußen, und aller Gauleiter auf unbestimmte Zeit, wie manche wissen wollen, mindestens bis Ende der Woche ver schoben worden ist. Die Führer der Nationalsozialistischen Deutschen Arbei- terpartei legen aber offensichtlich Wert auf eine weiterhin möglichst ruhige Klärung. In dieser Welse interpretiert man in politischen Kreisen den achttägigen Urlaub für die SA.- Formationen. , München, 15. August. (Eig. Meldg.) Die National- sozialistische Korrespondenz schreibt zu den Verbandlungen am vergangenen Sonnabend u. a., Hitlers Ablehnung der Vizekanzlerscl-aft unter Papen sei eine Tat gewesen. Hitler- Nein werde nicht nur von der gesamten nationalsozialistischen Bewegung begrüßt, sondern auch vom deutschen Volte, das Mas ist eine Vriistdialregierung? Wie es mit den meisten neuen politischen Vokabeln acht, wird das Wort Präsidialregierung von manchem Leser auf sonderbare Weise mißverstanden. Es handelt sich dabei nicht, wie vielfach angenommen wird, um die Regie- rung eines „Präsidiums" von wenigen Männern, denen besondere Vollmachten an die Hand gegeben sind. Der das meint, dem schwebt offenbar der Begriff des „Direkto riums vor, auf den diese Voraussetzungen ungefähr zu- träfen. Eine Präsidialregierung ist etwas anderes. Sie ist eine Regierung, die ihre Zusammensetzung dem Ver- trauen des Reichspräsidenten verdankt, nicht aber dem Verhandeln zwischen den Parteien, die dabei ihre Ansprüche nach parlamentarischem Brauch auf Grund ihrer Frak tionsstarke durchzusetzen versuchen. Die Präsidialregierung bedeutet also Abkehr von den demokratisch-parlamentari schen Methoden, die seit der Revolution bis zuletzt üblich waren. , Dabei ist sogleich festzustellen, daß auch die Präsidial regierung das Vertrauen des Parlaments nicht entbehren „Entweder Macht oder Opposition" Der „Angriff" über da» negative Ergebnis der Verhandlungen Kiffer«. Berlin, 16. August. (E. M.) Reichstagsabgeordneter Dr. Goebbels sagt im „Angriff" in einem Artikel „Die Macht an Hitlers u. a.: Die nationalsozialistische Bewe gung und ihr Führer verfochten nur ihr gutes Recht, wenn sie bei der Belastung mit einer ungeheuren geschichtlichen Verantwortung, die sie für die kommende deutsche Politik zu übernehmen hatten, nun auch die Forderung aufstellten, daß man ihnen in eindeutiger Weise die Führung der Re- gierungsgeschäfte anoertrauen und ihnen damit die Mög lichkeit gäbe, jene Reformen durchzuführen, die sie für die Wiedergeburt der Nation und für die Reinigung des öffent lichen Lebens in Deutschland für unerläßlich notwendig hielten. Man hat unserer Bewegung in der Vergangenheit oft den Vorwurf gemacht, sie treibe eine Desperatopolitik, und wenn man sie vor die Verantwortung stelle, dann drücke sie sich scheu beis/ite. Ihr war zum ersten Mal die Gelegenheit geboten, der nationalsozialistischen Bewegung die Chance der Opposition zu nehmen und sie mit der gan zen Würde und Last der Verantwortung zu beladen. Selbst verständliche Voraussetzung dafür aber mußte sein, daß man ihrem Führer und seinen Mitarbeitern freie Hand gab, da ohne dies eine Uebernahme der Verantwortung vollkommen widersinnig war. Was haben die hohen Her ren in der Wilhelmstraße sich eigentlich dabei gedacht, als sie Adolf Hitler aufforderten, im Kabinett Papen die Vize kanzlerschaft zu übernehmen? Glaubte man dort in der Tat, daß die nationalsozialistische Bewegung sich eine be leidigende und kränkende Behandlung gefallen ließe, die man in der Vergangenheit nicht einmal der Sozialdemo kratie zumutete? Darüber aber soll kein Zweifel bestehen! Im Zwielicht bleiben wir nicht. Entweder albt man uns die Macht, dann tragen wir die Verantwortung, oder man verweigert uns die Macht, dann stehen wir in der Opposition u. fechten. Es wird dann so sein, daß jene Regierung, die sich bei ihrem Beginn etwas voreilig mit dem schmückenden Beiwort der „nationalen Konzentration" ausstattete, auf den erbitterten Widerstand des gesamten nationalen Deutschland, das heute unter unserer Führung steht, stößt. Ueber den Ausgang dieses Kampfes braucht uns nicht bange zu sein. Was man uns heute verweigert, das wird man uns morgen geben müssen. In ruhiger und sicherer Entschlossenheit tritt die Bewegung an. Ihr Ziel ist unver ändert wie immer: die Macht an Hitler! Oie sachliche Arbeit. Die niffhsterr Aufgaben der Reichsregierung. Das Reichskabinett ist am Montagnachmittag endlich wieder zu einer Sitzung zusammenge treten, die allein der sachlichen Arbeit galt. Es ist unschwer zu erraten, mit wel chen Problemen sich die Reichsregierung jetzt in erster Linie zu befassen hat, nachdem Hindenburg vor seiner Abreise nach Neudeck der Reichsregierung dringend ans Herz gelegt hat, die Maßnahmen für die Arbeitsbeschaffung zu fördern. Diese Frage ist in der Tat in einem sehr erheblichen Umfange das Kardinalproblem unserer gegenwärtigen innerpolitiscken Lage. Die Reichsregierung hat ganz bestimmte Pläne der Arbeitsbeschaffung, deren Verwirklichung indessen Geldmit tel erfordert, über deren Bereitstellung zunächst noch Ver handlungen mit der Reichsbank schweben. Außerdem soll die Entwicklung der Arbeitsdienstfrage erfreulicherweise ein et was schnelleres Tempo annehmen. Man weiß, daß geaen- wärtig noch alles in den ersten organisa torischen Anfängen st eckt. Auch sind sich die ver antwortlichen Instanzen über den Weg, den es künftig einzu schlagen gilt, noch nicht in allen Einzelheiten klar. Gerade hier kommt es aber darauf an, nach großen leitenden Ge sichtspunkten zu verfahren und aus dem Arbeitsdienst eine wirklich segensreiche Einrichtung für das Volksganze zu machen. Jedes Uebermaß von Bürokratie könnte nur Scha den stiften. Alle lebendigen Kräfte der Nation müssen für die freiwillige Notarbeit herangezogen und in den großen orga nisatorischen Rahmen eingespannt werden. Gleichzeitig wird die Reichsregierung ihr Augenmerk auf die Gestaltung der Finanzlage richten müssen. Wir müs sen endlich einmal aus dem Zustand der Aushilfsmaßnah- men herauskommen. Natürlich kann eine wirkliche Finanz reform nur im Zusammenhang mit einer Verwaltungs reform in Angriff genommen werden, weil sonst wiederum das für Deutschland fundamental wichtige Problem des Fi- nanzausgleichs/zwischen Reich, Ländern und Gemeinden un gelöst bleibt. Wie man sieht, verflechten sich hier fast alle Probleme der deutschen Staatspolitik, und nur diejenige Reichsregierung wird zu neuen Zielen durchstoßen können, die die Frage der inneren Reform nach einem großzügigen und einheitlichen Gesamtplan anfaßt. Selbstverständlich ge hört in diesen Zusammenhang auch dieFragederRe- form der Sozialversicherung hinein, und zwar nicht nur vom organisatorischen Standpunkt, sondern auch vom Gesichtspunkte der Finanzen aus. Es gehören ganz er fahrene Verwaltungsfachleute dazu, um auf Grund der ge leisteten Vorarbeiten die notwendigen Vorschläge für die Neuorganisation zu machen. Aber Routine allein genügt zur Erfüllung dieser Aufgabe nicht, sondern es ist dafür noch schöpferische staatspolitische Phantasie erforderlich. Um das Werk dieser Reform aber durchführen zu können, muß die Reichsführung zunächst die Macht fest in der Hand haben. Durch die Einsetzung eines Reichskommissars für Preußen ist der allererste Anfang auf dem Gebiete der Reichsreform gemacht worden. Niemals könnte eine Reichs regierung heute daran denken, sich gegen die Gegnerschaft fast aller Parteien durchzusetzen, wenn sie nicht gleichzeitig auch über die Machtmittel des preußischen Staatswesens verfügte. Liese Erkenntnis, die jahrelang tauben Ohren ge predigt wurde, hat sich jetzt endlich im deutschen Volke und an '«n verantwortlichen Stellen durchgesetzt. E» war« für die Erfcheluuugswelse: Täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feier- tage. Bezugspreis für di« Zeit «Ine» halben Monats: Frei in» Hau« halbmonatlich Mark 1.10, beim Abholen in der Geschäfts- stell, wöchentlich « Pfg. Einzelnummer 10 Pfg. (Sonnabend- nummec IS Pfg.) Fernsprecher Amt Bischofswerda Rr. 444 und 445. Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störung de» Betriebe» der Zeitung oder der Besörderungseinrich- tunaen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. Anzeigenpreis (in Reichsmark): Di« 44 mm breit» einspaltig« Millimetrrzeiie 10 Psg., örtliche Anzeigen 8 Pfg. Im Textteil die Vü wm breite Millimeterzeile Sü Psg. 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