Volltext Seite (XML)
D-rMMLiMer Tageökck fiirAWoßwer-a Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Der Sächsisch« Erzähler ist dar zur Veröffentlichung der amüichen Bekannt machungen der AmtshauptMannschast, des Hauptzollamt« und des Be- zirkrschulamts zu Bautzen sowie de« Finanzamt» und des Stadtrats zu Bischofswerda und der Gemeindebehörden behördlicherseits bestimmte Blatt Iteukirch und Umgegend Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadtuttd Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustriertes Sonntagsblatt Heimatkundliche Bellage Frau und Heim / Landwirtschaftliche Beilage. — Druck und Verlag von Friedrich May, G. m. b. H. in Bischofswerda. — Postscheckkonto Amt Dresden Nr. 1521. Gemeindeverbandsgirokasse Bischofswerda Konto Nr. 64 Effchkmrutmveistr Täglich mit Ausnahme der Sonn- und Leier- tag«. V«»-»p«l» für du Zeit «ine» halben Monat«: Frei in. Hau» halbmonatlich Mart 1.1E beim Abholen in der Geschäft«- stell« wöchentlich 48 Pf-. Einzelnummer IS Pfg (Sonnabend- nummer IS Pfg.) Fernsprecher Amt Lischos,werda Rr. <44 und 44S. Sm Fall« von Betriebsstörungen oder Unterbrechung der Kefärderungseinrichtungen durch höhere Gewalt hat der Be zieh« keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung Le» Bezugspreise«. Anzeigenpreis: Die 4S Mm breite einspaltige Millimeterzeile 8 Rpf. Im Textteil die SO mm breite Millimeterzell« 2S Rpf. Nachlaß nach den gesetzlich vorgeschriebenen Sätzen. Für da» Erscheinen von Anzeigen in bestimmten Nummern und an bestimmten Plätzen keme Gewähr. — Erfüllungsort Bischofswerda. Re. los Donnerstag, den 22. Angust 1935 90. Jahrgang Tagesschau. * 2u einem Vortrag vor dem 11. Internationalen Slrafrechts- nnd Gefängntrkoagreß rechnete Lr. Frank schars mit dem Mos- taner Sominternkongretz ab. Er forderte eine internationale Ank- verbrecherfront. * 2« Aufchluß an die Sitzung de» englischen Au»wSrtlgen Ausschüsse» de» Kabinett» erfährt Reuter, in der heutigen Sitzung de» Kabinett» werde eine Politik anempfohleu werden, die darauf hinauakomme. daß die britische Regierung fest zu ihren Verpflich tungen unter der völkerbund-satzung stehen werde. * 2n den Vorbetrachtungen der Pariser Morgenpresse zur Heu- kgm Sitzung de» «ngkscheu Kabinett» kommt deutlich da, Vestre- ben zum Ausdruck. England dk Verantwortung für den weiteren Verlauf der Dinge zuzuschleben. * An der 11nglück»stelle am Vrandenbnrger Tor in Vertin sind immer noch dl« Süflriner Pionier« zusammen mit den Maun- schostea de» Vachregtmente» Vertin, der Feuerwehr, der Techni schen Rothllfe und den im Flugzeug herbeigehollen Ruhrbergleu- le» unao»geseht tätig, um so rasch al» möglich Klarheit über da» Schicksal der 20 Verschütteten zu erlangen und die Baustelle von Vautrümmer» zu befreien. * 2« einer der grStzten Lodzer Textilfabriken brach am Mitt wochabend ein Feuer au», La» die gesamte« Lagervorräte und eii«« Teil der Mafchinenanlagen vernichtete. Sussühxllche« an anderer Stell». VieHochspatMling im WGlieitkoM. Noch sst r^fiziell nichts geschehen, was den Völkerbunds rat zu einem Einschreiten in dem abessinisch-italienischen Konflikt veranlassen könnte. Alles bewegt sich vorläufig noch in dem weitgesteckten Rahmen der diplomatischen Kor rektheit. Und trotzdem weiß alle Welt, daß der Raum zwi- scheu Italien und Nordostafrika mit Spannungen geladen isL Die letzten Ereignisse zeigen sogar, daß diese Spannun gen sich schon jetzt, obwohl noch kein Schuß gefallen ist, weit über den Bereich der beiden streitenden Mächte hinaus aus wirken. ' ' Dafür nur ein vielleicht etwas abliegendes, aber dafür um so bezeichnenderes Beispiel: In spanischen Gewässern, in der Nähe der Provinz Cadiz, sind zwei italienische Was serflugzeuge gesichtet worden. Die Anwesenheit dieser Flugzeuge' wird damit begründet, daß sie die Aufgabe hät ten, italiertische Munitionstransportfchiffe zu schützen. Dar- aufhin hat die spanische Regierung die Mobilisierung von Truppenteilen angeordnet. Aus den Garnisonen von Cor- doba, Malaga und Sevilla sind Truppen zum Schutze des Küstengebietes entsandt worden. Die spanischen Truppen auf den Balearen befinden sich im Zustande erhöhter Wach samkeit. Die spanische Presse wird durch die Zensur gehin dert, über Truppenbewegungen zu berichten. Auch in der Nähe von Gibraltar werden Sicherungsmaßnahmen ge troffen. Cs ist begreiflich, wenn die Gesamtlage in der gan zen Welt und besonders auch in England als ernst angesehen wird. Der stellvertretende englische Ministerpräsident Mac- donald, der zu der von Baldwin anberaumten Kabinetts sitzung, die heute Donnerstag vormittag 11 Uhr stattfindet, in London eingetroffen ist, hat einem Pressevertreter er- klärt, er wisse noch nicht, ob er nach der Beendigung der Kabinettssttzung wieder in seine schottische Heimat zurück kehren köchle. Macdonald bezeichnete die gegenwärtige Lage als da, ernsteste Problem, da» Eaglandseit1S14 zu lösen gehabt Habel Vor der Hand beabsichtigt die englische Regierung alle ihre weiteren Schritte im Rahmen des Völkerbundes zu tun. Man wird abwarten müssen, zu welchen Entschlüssen der bri- tische Kabinettsrat gelangt. Man spricht davon, daß mog- licherwelse mit sofortiger Wirkung ein« Sondertagung des Völkerbundsrates einberufen wird, damit man in Genf einer etwaigen Kriegserklärung zuvorkommt. Anderseits ist man sich in London völlig darüber im klaren, daß es bei den kommenden Entscheidungen hart auf bart gehen wird. Das Ziel der englischen Innenpolitik ist, etneausschließlicheHerr- schastÄtaliensln Abessl nie» zu verhindern- Wenn der Völkerbundsrat sich zu Sanktionen, wie sie in der englischen Press« schon vor Monaten «rörtert wollen sind, entschließen sollte, dann wär« dies der Weg, der der eng lischen Politik wahrscheinlich am genehmsten wär«. Aber es ist sehr die Frage, wie sich Frankreich schließlich stellen wird. Mak hat mit Interesse beobacht« können, daß Laval herrschenden Staatsanschauungen. Wie soll zwi schenstaatliche Strafrechtspolitik gestaltet werden können zwi schen Staaten, von denen der eine aufgebaut ist auf dem Grundsatz „Eigentum ist Diebstahl", während der andere sagt: „Eigentum ist die Aufgabe des völkischen Kulturauf baues"! Ich möchte daher keinen Zweifel darüber lassen, daß vom Standpunkte des nationalsozialistischen Deutschen Rei ches aus die zwischenstaatliche Strafrechtspolitik auszugehen hat von der Klärung der Grundsätze, nach denen der Straf rechtsschutz überhaupt bestimmt wird. Es kann sich nur um eine starke, den Kulturschutz aller Völker steigernde kamerad schaftliche Zusammenarbeit der in den Kulturaufgaben der Strafrechtspolitik grundsätzlich gleichgerichteten Nationen handeln. Was sestgestellt werden muß, ist, daß sich die Re gierungen aller Kulturländer zu einer Anti verbrecherfront zusammenschließen mögen und daß die Strafrechtswissen, schäft aufhören soll, eine möglichst werturteilsfreie Wissen schaftlichkeit des liberalistischen Zeitalters darzustellen. Die Wissenschaft — und dies gilt ganz klar vom Strafrecht für das nationalsozialistische Deutschland — hat ausschließlich volkswertbezogene Erkenntnis der der Volksgemeinschaft vom Verbrechertum drohenden Gefahr und Sammlung der dar auf beruhenden logischen Schlußfolgerungen für den Aufbau des staatlichen Abwehrapparates gegenüber dem Verbrecher zu sein. Wenn im internationalen Leben jeder Staat, der eine gesetzgeberisch mächtige Regierung besitzt, Anerkennung zu finden hat, wie steht es dann mit Staaten, die unter Um ständen in die Antiverbrecherfront sich deshalb nicht einreihen wollen, weil sie auf Seite der Verbrecher stehen, sei es im Sinne des gemeinen Verbrechers oder im Sinne des politi schen Verbrechers? Wir haben erst vor einigen Tagen au» Moskau gehört, daß die starke Tendenz der Kommunisti schen Partei dahingeht, die sogenannten bürgerlichen Staaten zu unterwllhlen. Dieser internationale kommunlstenkon- greß in Moskau hak sich zum Fürsprecher einer strter«vko- sofort das Stichwort Mussolinis, die Stresa-Front im Inter esse des europäischen Status quo aufrecht zu erhalten, be- reitwilligst ausgenommen hat. Der Pariser „Times"- Korrespondent erörtert mit großer Offenheit die Gesichts punkte der französischen Politik. Angesichts der Tatsache, daß Italien im Norden seines Landes eine halbe Million Truppen unter Waffen habe und daß eine französisch« Ar mee von rund 300 000 Mann zur Verfügung stehe, die außerdem zu einem anderen Zweck bestimmt sei, könne Laval dafür entschuldigt werden, daß er seine Genfer Auf gabe so vorsichtig anfaßt. Da nun die englische Regierung nicht allein zu Sanktionen gegenüber Italien schreiten wird, ist der Ausgang der kommenden Genfer Ver handlungen ganz offen. Hat sich aber erst einmal herausgestellt, daß das System der kollektiven Sicherheit im italiemsch-abessinischen Streit fall versagt, dann treten die Erwägungen in ihre Rechte, die in England schon längst angqtellt worden sind. Bekannt lich hat England angekündigt, daß es in diesem Falle seine bisherige Curopapolitik völlig revidieren, d. h. sich aus Euro pa zurückziehen und feine Sicherheit in zweiseitigen Ver trägen suchen werde. Gleichzeitig dürfte sich unter diesen Umständen die Lage am Suezkanal und in Aegypten erheb lich zuspitzen. Cs ist bezeichnend, daß in der ernsthaften englischen Presse die Frage einer Schließung des Suezkanals für die italienischen Truppentransportschiffe ernsthaft er wog«» wjrd. Als aufmerksame Beobachter dieses Gesche hen» sind wir vorläufig nur in der Lage, über Tendenzen ustd Absichten her einzelnen Machte zu berichten- Aber die <Entscheismigen scheinen unmittelbar vor der Tür zu stehen. AM die Vertreter der britischen Dominions hinrugezogen. London, 22. August. Noch am Mittwochabend fand eine erste längere Besprechung Baldwins mit den Ministern Hoare und Eden statt. Gegen Abend tagte der Auswärtige Ausschuß des Kabinetts. Daß der italienisch-abessinische Streitfall als ein britisches Reichsproblem an gesehen wird, geht aus der sofortigen Fühlungnahme des englischen Außenministers mit den Vertretern der Domi nions hervor. Am Vormittag fand im Foreign Office im Beisein Hoares eine Art Reichskonferenz statt, an der der Oberkommissar für Australien, Bruce, der Oberkommissar für Neuseeland, Parr, der amtierende Oberkommissar für Kanada, Vanier und der Oberkommissar für den Irischen Freistaat, Dulandy, teilnahmen. Das Kabinett tritt am Donnerstag zu der für englische Verhältnisse ungewöhnlich frühen Stunde von 11 Uhr zu- sammen. Die Vertreter der Opposition nehmen ebenfalls an den Abessimenberatungen teil. Die Kernfrage, über die sich das Kabinett schlüssig werden muß, ist, wie erwähnt, die Frage, ob gegen Jtalien Sanktionen an gewendet werden sollen. Die Beratungen des britischen Kabinetts. London, 22. August. „Times" zufolge wird angenom men, daß das britische Kabinett heute den ganzen lurg be raten werde. Entweder Donnerstag nachmittag oder Frei tag morgen dürste «ine Entscheidung über die Frage der Aufhebung des Verbotes der Munitionsausfuhr mü> über die Politik der Regierung bei der Völkerbundsratstagung am 4. September getroffen werden. Aenderung der britischen Politik? DNB. London, 22. August. (Eig. Funkmeldg.) Dec politische Korrespondent der „Morningposl" hält eine grundsätzliche Aenderung der britischen Politik für möglich. Ursprünglich habe Großbritannien seine Ver pflichtungen auf Grund der Völkerbundssahungen nur inso weit erfüllen wollen, »sie andere Rationen die» täte». Von einem gesonderten Vorgehen sollte keine Rede sein. Seither fei aber bei einem wichtigen Teil der Regierung -er Ver dacht entstanden, daß die italienischen Pläne sich nicht auf das abessinische Hochland beschränken. In gewissen einfluß reichen Kreisen werde sogar geglaubt, daß die italienischen Bestrebungen vielleicht über die GrenzenAbessl- n i e n s hmausgingen. Keine SchLretzung der Strotze von Gibraltar. London, 22. August, Wie „Preß Association" meldet, wurde ein in Barcelona umlaufendes Gerücht, daß Groß britannien beabsichtige, die Meerenge von Gibraltar zu schließen, nach Mitternacht von der britischen Admiralität als unrichtig bezeichnet. Scharfe Abrechnung mit dem Moskauer Hetzkongreß. Grundlegender Vortrag über „Zwischenstaatliche Strafrechtspolitik".—Anti- Verbrecherfront aller Kulturstaaten. — Gegen Scheinprozesse -er Emigranten. Berlin, 21. August. Zu Ehren des 11. Internationalen Strafrechts- und Gefängniskongresses, der in dieser Woche in Berlin tagt, hielt am Mittwochnachmittag die Akademie für DeutschesRecht eine außerordentlich stark besuchte Festsitzung in der Krolloper ab, in deren Mittelpunkt eine große bedeutungsvolle Rede des Präsidenten der Akade mie, Reichsministers Dr. Frank, über „ Zwis chenstaat- licheStrafrechtspolitik" stand. Der Festsitzung wohnten außer dem gesamten Präsidium und den Mitgliedern des internationalen Kongresses u. a. bei: Reichsminister Dr. Gürtner, als Vertreter des Reichs kriegsministers Generalleutnant Schaumburg, die Staats sekretäre Freisler, Schlegelberger, Krohn, Mussehl, die Staatsminister Lehnich und Weber, die Gauleiter Jordan und Wagner, der Präsident des Reichsgerichts, Bumke, und der stellvertretende Reichsgerichtspräsident Thierack, ferner zahlreiche Vertreter von Staat, Partei, Wehrmacht, Wissen schaft und Kunst sowie die führenden Männer des Bundes Nationalsozialistischer Deutscher Juristen und die Vorsitzenden der Ausschüsse oer Akademie. Reichsminister Dr. Frank nahm darauf das Wort zu seinem Doytrag, der von den deutschen Sendern übernommen wurde: Das Thema „Zwischenstaatliche Strafrechtspolitik" trägt in sich die große Aufgabe der Kulturstaaten, das Problem der Verbrechensbekämpfung in allen feinen Aus- strahlungen zum Gegenstand zwischenstaatlicher Besorgungen zu machen. Zu diesen Vorbeugungsmaßnahmen gehören die Erziehung -er Jugend zum Treuegedanken gegen- über -er Gemeinschaft un- zur Abkehr von den Gefahren -er Straffälligkeit; -le ununterbrochene Volksaufkläruug über -le Gefahren, die jedem einzelnen au« -em verbrechen erwachsen, und die eugenischen Maßnahmen zur Verminderung -er Nachkommenschaft verbrecherischer Elemente. Es ist ganz offenbar, daß die Schwierigkeit der zwischen staatlichen Strafrechtspolitik vor allem bedingt wird durch das C Haos her im gegenwärtigen Zeitpunkt international
