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Nach ß 4 wird, wer seines Vorteils wegen oder in der Absicht, einen politischen Zweck zu erreichen, sich al« Mitglied der NSDAP, oder ihrer Gliederungen ausgibk, ohne es zu sei n, mit Gefängnis bl» zu einem Jahr und mit Geld strafe oder mit einer dieser Strafen bestraft. Auch hier wird di« Tat n u r mit Zust i mmuir g des Stellvertreters des Führers oder -er von ihm besttmM. ten Stelle verfolgt. Eine entsprechende Strafvorschnft hat bisher im geltenden Recht gefehlt. Nach 8 5 wird, wer parteiamtliche Uniformen, Üni- sovmteile, Gewebe, Fahnen oder Abzeichen der NSDAP., ihrer Gliederungen oder der ihr angeschlossenen Verbünde, ohne Erlaubnis des Reichsschatzmeisters -er NSDAP, ge werbsmäßig hersttzllt, vorrätig hält, feilhält oder sollst in Verkehr bringt, mit Gefängnis bis zu zwei Jahren bestraft. Wer parteiamtliche Uniformen un- Abzeichen im Besitz hat, ohne -azu als Mitglied der NSDAP, oder ihrer Glie derungen befugt zu sein, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahr, und wenn er diese Gegenstände trägt, mit Gefängnis nicht unter einem Monat bestraft. Dasselbe gilt für Uni formen und Uniformierte, die -en genannten Uniformen und Uniformteilen zum Verwechseln ähnlich sind. Neben her Strafe kann auf Einziehung erkannt werden. Die M. gezogenen Gegenstände sind -em Reichsschatzmeifier der NSDAP, zu überweisen. Die Verfolgung -er Tat un- die Einziehung findet nur mit Zustimmung -es Stellvertreters des Führers statt«. Das wesentlich Neue an diesen Borschriften ist, daß bi». Ker nur bestraft wurde, wer unbefugt Uniformen und Uni» formstücke in Besitz hatte. Nunmehr soll bereits das ohne Erlaubnis des Reichsschatzmeisters der NSDAP, erfolgende gewerbsmäßige Herstellen, Dorrcmghaiten und Feilhalten strafbar sein. Hinsichtlich -er parteiamtlichen Abzeichen war bisher nur unbefugtes Tragen strafbar. Nunmehr soll aber auch schon der unbefugte Besitz strafbar sein. Die. Borschriften geltend sinngemäß auch für -en Reichsluftschutz, bund, den Deutschen Luftsportverbanv, -en Freiwilligen Ar beitsdienst und die Technilkbe Nothilfe. Die Ausführung»-. Vorschriften erläßt -er Reichsminister der Justiz. Da» Ge- setz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft mit Au- Dieses Gesetz soll die Verordnung zur Abwehr heim tückischer'Afttzriffk gegen di« Regierung -er nationalen Er hebung vom 21. März 1933 ersetzen. In einzelnen Bestim mungen sind nicht nllethebliche Aenderungen des bisherigen Rechts vorgenommen. Im ganzen bedeutet jedoch das Ge setz nur eine Anpassung -er Verordnung vom 21. März 1933 an die Aenderung -er tatsächlichen Verhältnisse. 2« 8 1 des Gesetzes heißt es: wer vorsätzlich eine un- wahre »dek gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder vtÄrMet, die geeignet ist, das Wohl de» Rei ches oder das Anschen der Reichsregierung oder da» der NSDAP, oder ihrer Gliederungen schwer zu schädigen, wird, soweit nicht in anderen Vorschriften eine schwerere Strafe angedroht ist, mit Gefängnis bis zu zwei Jahren, und wenn er die Behauptung öffentlich aufstellt oder ver breitet, mit Gefängnis nscht unter drei Monaten bestraft, wer die Tat grob fahrlässig begeht, wird mit Gefängnis bis zu drei Monate« oder Geldstrafe bestraft. ' Richter sich die Tat äusWießllch gegen das Ansehen der NSDAP, oder ihrer Gliederungen, so wird sie nur mit Zustimmung de« Stellvertreters des Führers oder der von ihm bestimmten Stelle verfolgt. Neu ist daran vor allem, Laß ein« Tat, die sich aus schließlich gegen das Ansehen der NSDAP, richtet, nur mit Zustimmung des Stellvertreters des Führers verfolgt wer- den soll. Durch diese Borschrift soll ermöglicht werden, daß leichtereF S lle, an deren Verfolgung -er Partei nichts gelegen ist, straflos bleiben. Nach § 2 wird mit Gefängnis bestraft, wer öffentlich ge hässige, hetzerische oder von niedriger Gesinnung zeugend« Aeußerungen über le itend e P ersönlichke iten Le» Staates «er der NSDAP., über ihre Anordnungen oder die von ihnen geschaffenen Einrichtungen macht, die geeignet sind, das VertrguM des Volkes zur volltischen Führung zu untergraben. Den öffentlichen Aeußerungen stehen nicht öffentliche gleiche wenn-er Täter damit rechnet oder rechnen muß, haß di«' Aeußerung in die Oesfentlichkeit dringen wer de. Nach-en bisherigen Vorschriften konnten unter Umstän den derartig« Aeußerungen nur mit unzulänglicher Strafe geahndet werden. Diesem Mangel soll jetzt abgeholfen wer den; jedoch soll nicht jede Aeußerung, die den Tal bestand -er Vorschrift erfüllt, verfolgt werden. In. allgemeinen soll die Verfolgung nur «intreten. wenn di« Straflosigkeit der Tat im Interesse -es Gesamtwohles und des Ansehens von Staat und Partei nicht tragbar wäre Um «ine einheitliche Beurteilung der Frage, wann diese Voraussetzungen gegeben sind, zu gewährleisten, ist sorge- sehen, -aß die Tat nur auf ausdrückliche Anordnung des Reichsministers -er Justiz verfolgt wird, der, falls die Tal sich ausschließlich gegen leitende Persönlichkeiten der NSD.- AP. richtet, die Entschließung im Einvernehmen mit dein Stellvertreter des Führers trifft. Feuerwehr-Rundschau. Elstra, 14. Dezember. Sitzung der Aeuerwehrhauplleuke des Bezirkes Kamenz. Am Sonntag, 9. Dezember, fand im Rathaussaale zu Elstra eine Sitzung der Hauptleute der Frei- willigen Feuerwehren in der Amtshauptmannschaft Kamenz statt- Berbandsvorsitzender, Branddirektor Weidlich; Elstra, berichtete über Len Sächsischen Feuerwehrtag in Riesa, er erwähnte die dortige Feuerwehrgeräte-Ausstellung. Der Vorsitzende verlas einige Beschlüsse des Landesausschusses, der am 2. Dezember in Dresden getagt hatte. Dis Feuer wehrorganisationen würden solange bestehen bleiben, bis die Feuerlö chgesetz« zustande gebracht seien. Wie bereits be kannt, ist die Altersgrenze für den Verbleib bei den Feuer, wehren auf 69 Jahre festgelegt. In der Ehrenzeichenoerlei- hung sind wesentliche Veränderungen zu erwarten. Bis 31. Dezember hätten die Wehren dem Vorsitzenden anzuzeizen, wieviel Auszeichnungen in den Verbandswehren im nächsten ersten Halbjahr in Frage kommen. Di« Musikkapellen der Feuerwehren dürfen nur zu dienstlichen Angelegenheiten spielen, nicht aber zu Konzert oder Tanz. Weiter sand das dienstliche Verhalten der Feuerwehr-Samariter Aufklärung. — Zur Sprache kamen die beiden in Dresden abgehaltenen Führerkurse für Wehrkameraden. Betreffs Enlgiftungskurse wurde beschlossen, sich mit Len Ortsgruppen des zivilen Luft- schütze» in Verbindung zu setzen. Man sprach die Hoffnung aus, daß die Jahresbeiträge in jetziger Höhe belasten wurden. Die Bezirkssterbekaffe befindet sich in bester Ordnung; im Be richtsjahre sind 14 Stervefälle zu verzeichnen gewesen. Die etwaige Arbeitsdienst-eit wird für Feuerurehrauszeichnungen al» Dienst gerechnet. Statistische Jahresberichte sind bis 10. Januar 1935 an den Bezirksverbanosvorsitzenden einzurei chen. — Ueber die Hilfeleistung in verschiedenen Fällen er- folgte eine aufklärende Aussprache. Kamerad Nitsch«, SieErzeugungsschlachl beginnt! Bautzen, 13. Dezember. Zu einer wichtigen Sitzung hatte die Kreisbauernschaft die Ortsbauernführer mit beson ders süchtigen Landwirten der einzelnen Ortschaften einge- ladey. Eine fast unübersehbare Menge von Bauern und Landwirten füllt« den Vortragssaal im „Weißen Roß". Kreiebauernführer v. W a tz d orf begrüßte die Ortsbauern führer und die Helfer, die d«e Ortsbauernführer in der Er zeugungsschlacht unterstützen wollen. Zwei große Aufgaben hat im Dritten Resch der deutsche Bauer zu erfüllen: Die Ernährung des vtzutschen Volkes aus eigener Scholle sicher M MUW M Ml M UM zu stellen und den Llutquell für die Erhaltung «ine« gesun- den Menschenschlages zu bilden. Heute gilt er vor allein, ' die landwirtschaftlich« Produktion zu steigern, damit wir un- abhängig werden vom Ausland. Der deutsche Bauer muß deshalb das erzeugen, was das deutsche Volk zur Ernährung braucht. An Stelle der früheren Konjunkturwirtschaft, di« nur zur Ueberprohuktion Anlaß gibt, hat die Bedarfswirt, schäft zu treten. Kreisbauernfuhrer v. Watzdorf macht« dann seine Ortsbauernführer mit den Grundzuaen einer ge regelten Bedarfswirtschaft bekannt: Die Weizenanbau, fläche muß namentlich auf den geringeren Böden vermindert werden, dagegen muß Wintergerste als Futtergefteide in stärkerem Maße angebaut werden. Hafer ist genügend vor handen. Auch für Roggen und Kartoffeln genügt die Anbau« fläche, nur sind von den beiden letzteren Früchten höher« Erträge von der gleichen Fläche zu erstreben. Von den Ge» , spinstpflanzen hilft der Flachs den deutschen Bedarf an Lei» Nen decken. Raps und Rübsen sind als ölhaltige Früchte zu bauen. Und vor allen Dingen muß mehr Eiweiß erzeug werden! Wir müssen mehr Grünfutter erzeugen und die Er- träge unserer Wiesen erhöhen. Der Werbung des Grünfut- ters ist erhöhte Beachtung zu schenken durch zeitiges Mähen im Iugendzustand, durch richtiges Ausstreuen und durch Bauen von Silos, der sog. Sparbüchse des Hofes. Feucht und fest muß der Mist auf der Düngerstätte liegen, auch auf dem Felde darf er nicht zu lange in Haufen bleiben. Dax Schaf als Lumpensammler auf dem Felde gewinnt die ver- lorene Bedeutung zurück und soll unsere Wollerzeugung auf eine sichere Grundlage bringen. Ortsbauernfükrer und be- sonders gut wirtschaftende Bauern des Ortes als Helfer sol len in treuer Gefolgschaft daran arbeiten, das Ziel des Füh« rers, dem deutschen Bauern seine Scholle zu erhalten, zu per» wirklichen. Dipl.-Landwirt Schinzinger,dec Leiter der Abtei» lung Werbung der Kreisbauernschaft, bracht« die 10 Gebote der Crzeuaungsschlacht zu Gehör. Dann ergriff Kreisamt«, leiter der Winterhilfe, Pg. Brüschke, das Wort und dankte den versammelten Bauern für ihre Hilfe. Er sprach die Bitte aus, daß der Federsammlung durch einen möglichst tiefen Griff in den Federsack ein guter Erfolg beschieden sein möge. Kreisobmann Bauer Zschuppe erinnerte an die genaue Einhaltung festgesetzter Termine. Bauer Zieschan g, Klein-Praga, hielt einen zu Herzen gehenden Vortrag über Fragen, di« das Leben und die Arbeit der Bauersfrau be treffen. Es ist erwiesen, daß das Maß der Arbeit der Frau des Bauern weit über das Maß der Arbeit von Frauen in anderen Berufen hinausgeht. Die Hände der Mutter sknh. es, ' die den Kindern den Hof erhalten. Deshalb ist es die Ehren pflicht des Mannes, sich der Arbeit der Frau anzunehmen und ihr das schwere Los, soweit es geht, zu erleichtern. Durch weitgehende Rücksichtnahme und durch Heranziehung kleinst Behelfsmittel läßt sich hier schon mit gringen Mitteln viel tun. Auch unseren Hausgehilfinnen sollen wir nicht Mehr zu mute», als wir selbst leisten können. Musterwirtschaften sol len geschaffen werden, die unfern Bauersfrauen hierzu An» leitung geben sollen. Reicher Beifall bewies dem Leiter der Hauptabteilung II, daß er die rechten Worte für unser« Frauen und Mütter gefunden hatte. Ein „Sieg-Heil" auf Un seren Führer beschloß die Versammlung. Schirgiswalde, Bisch0f»w«vda, Gnaschwitz und Neschwitz, Kubschütz, Baruth und Riedergurig statt. Klein-Welka hört den Vortrag am 13. Iulmond Und Göda am 14. Bautzen, 14. Dezember. Jever im Sleinbruch. Indem Eichhornschen Steinbruchbetriebe in Spreewiese brach nckchts ein Brand aus, dem der Malchinenfchuppen nebst den darin untergebrachten Motoren und. Werkzeugen zum Opfer fiel. Bei den Löscharbeiten wollt« ein Mann einen Mäst erklettern, um die elektrische Leitung zu unterbrechen. Der Mast stürzt« jedoch um und der Mann mußte mit erheblichen Verletzun- gen in« Bautzener Krankenhaus gebracht werden. Bautzen, 14 Dezember Lin Abvenlskranvau« der Schule gestohlen. Aus einem Klystenzsmmer der Michaelis-Schule ist «in aus Tannenreisig gefertigter mit Lametta geschmückter Adventskranz von einem bisher unbekannten Täter gestohlen worden. Seine Spur konnte von der Schule au» bi» in d!« Parkanlagen an der Kronprinzenbrücke verfolgt werden, da der Täter auf diesem Wege Lamettastreifen verlor«» hatte. In den Anlagen scheint er den Adventskranz verpackt zu haben, denn dort lagen di« abairiflenen roten: Bänder, mit detiin der Kranz an der Deckens KlasteNzlmmers war, sowie ein« größete Mksttzx »cm" Bautzen, 14. Dezember. Nächst! Nacht zum Donnerstag wurde aiss der Aeußeren Lauenstraße von einem Soldaten MDachstühlbrand entdeckt. Das in ejNer BodenkaMmer äusgebrochene Feuer hatte eine starke Qualmentwicklung zur Folge. Lt« aus fünf Köpfen bestehen- de Familie de« Schuhmachers ElsNer und ein Friseurlehrling, deren Schlafräume sich unmittelbar daneben befanden, gerie ten in Lebensgefahr und müßten durch die Feuerwehr un- tet Zuhilfenahme votr.Rauchmasken und Sauerstoffapparaten in Sicherheit gebracht werden. Bel den Löscharbeiten erlitt der Feuerwehrmann Probst Line Rauchvergiftung und mußte LM Stadtkrankenhau« zugeführt werden. Bautzen, 14. Dezember. „Billiger Betriebsstoff". Der Kriminalabteiluna gelang es, bei einer hiesigen Großtank, stelle Unregelmäßigkeiten auf die Spur zu kommen. Ein seit etwa 8 Jahren dort beschäftigter Angestellter hatte Betriebs stoff in Mengen bis zu 200. Liter an eine Anzahl von Perso nen verabreicht und sich dafür nur dl« Hälfte des tatsächlichen Preises zahlen lasten. Auch Tauschgeschäfte wurden yorge- nommen. Die auf dies« Weise vereinnahmten Beträge hatte der Angestellte zu seinem Nützen verwandt. Er gab zu, der- artige Geschäfte schon seit drei Jahren betrieben zu haben. Er und zwei seiner Hehler wurden festgenommen. Kamenz, 14. Dezember. Krästwagenzusammenstoß. Kurz nach 12 Uhr ereignete sich am Donnerstag an der Kreuzung Mühlweg—Bautzner Straße ein Kraftwagenzusammenstoß, der verhältnismäßig noch glimpflich ablief. Als ein Perso nenkraftwagen, der aus dem Herrental kam, in die Bautzner Straße einbog, wollte eben ein großer auswärtiger Aus- flügswagen in der Richtung Bautzen die Stelle passieren. Der Fflhrer versuchte zwar imletzten Augenblick nach links abzu- bjegen Und auszuweichen, konnte aber einen Zusammenstoß mit dem kleineren Personenkraftwagen nicht mehr veryin- d«rn. Beide Wagen erlitten erheblichen Sachschaden, wo» gegen nur eine Person leichtere Verletzungen davontrug. Die Schuldfrage ist noch Nicht geklärt. Airs dem Mechner.tzdMand Langbnrkersdorf, 14. Dezember. ?n einen Bagger ge raten. In der Dampfziegelei Langburkersdorf geriet am Mittwochnachmittag der Arbeiter Erich G röschel in Sine BäggermaschiNe, wobei ihm die linke Seite des Brustkorbes eingedrückt wurde. Außerdem erlitt er sthwere Kopf- und Beinverletzungen, so daß sich seine Ueberführung ins. Neu städter Krankenhaus erforderlich machte. Hier liegt der Ver- unalückte, bei dem sich noch eine Lungenentzündung einge stellt hat, in bedenklichem Zustande darnieder. Seeligfiadt, 14. Dez. In der Jagdgenosfenschaflsver. fammlung am 12. Dez, wurde beschlossen, den jährlichen Iagdpächt auf 600 RM- herabzusetzen und die Jagd dem Iagdpächter Herrn Ullrich, Dresden, auch weiterhin zu be lasten. — In der Versammlung der NS.-Vauernschafk dankte der Ortsbauernführer im Namen des Siedlers Gustav Steg lich für diesem durch Fuhren usw. geleistete Hilfe beim Haus bau. Die Erzeugungsschlacht sowie der Bau von Silos und Einsäuerungsbehältern wurden besprochen. Die Reichsregie, rung gewährt hierzu ein« Beihilfe von 4 RM. pro Kubik meter. — Morgen Sonnabend Vortrag mit Lichtbildern. Morgen abend 8 Uhr spricht in einer öffentlichen Versamm lung der NSDAP. Pg. Mauritz Richter, Dresden, über NS.- Äirtschyftskunde (mit Lichtbildern). Es wird «in sehr inter essanter Abend werden. . Großröhrsdorf, sprach als erster Teilnehmer am Führer- lehrgäna in Dresden über Dachstuhl-, Stockwerk-, Erdge schoß-, Läden-, Wald- und Moorbrände sowie die Ausbildung von Wehrleuten. Erörtert wurde ferner die oft gehörte Be zeichnung de» zukünftigen Einhe tsfeuerwehrmannes In welkeren Sitzungen des Bezirksverbandes oder in den Weh ren selbst sollen Borträge der beiden Kursusteilnehmer über die gemachten Erfahrungen in den Kursen erfolgen. Einer Firma, die Feuerwehrausrüstungsgegenstände zelgte, wurde viel Beachtung geschenkt.
